(tutut) - Luschtig ist das Politikerleben, faria, faria, ho. Was für ein Scherzbold ist doch dieser Hagel. Will er The LÄND regieren. Ob hierfür ein Jagdschein genügt und ein grünes Gewand? Welches Wild wird sich vor ihm erschrecken oder gar verstecken? Als die CDU noch schwarz war, so dass sie im Kohlenkeller Schatten warf, war sie eine rechtskonservative Parteil und nicht sozialistisch rot auf dem Sprung mit Merz ins Marx-Paradies. Die "Landeszentrale für politische Bildung" muss es ja wissen, wenn sie "Die CDU in Baden-Württemberg und ihre Geschichte" (1978) nicht zur Geheimsache erklärt. Demnach haben "die nach dem Zusammenbruch eher links angesiedelten südwestdeutschen Unions-Parteien sich im Laufe von 30 Jahren - unter Respektierung einer starken sozialen Komponente - ein liberal-konservatives Gepräge gegeben. Unter der parlamentarischen Führung von Männern wie Gebhard Müller, Kurt-Georg-Kiesinger, Hans Filbingerv und Lothar Späth überflügelte die südwestdeutsche Union alle anderen Parteien des Landes an Mitgliedern und Mandaten: seit 1972 regiert sie mit absoluter Mehrheit". Es war einmal. So enden auch Märchen, auch wenn sie gerade neu beginnen. 2011 war alles vorbei, seit 2016 ist die CDU nur noch links abgebogen ein Krückstock grüner Kommunisten. Und nun? Wikipedia: "Von 2011 bis 2016 war die CDU die größte Oppositionspartei im Landtag von Baden-Württemberg. Seit Mai 2016 ist die CDU wieder in der Landesregierung vertreten, als Juniorpartner in einer grün-schwarzen Koalition...Wie alle Parteien in Baden-Württemberg besitzt auch der CDU-Landesverband eine im westdeutschen Vergleich
Neulich beim Frühstück in Berlin am Nebentisch. Ein Gewesener.
unterdurchschnittliche Mitgliederdichte. Dies hängt mit der südwestdeutschen Tradition kleinräumiger politischer Selbstverwaltung zusammen. Auf kommunaler Ebene ist nicht die Parteizugehörigkeit entscheidend, sondern die Persönlichkeit. Es herrscht deshalb auf kommunaler Ebene eine Kultur der Parteiendistanz und Parteilosigkeit vor". Nicht zu vergessen eine Pandemie grassierender Politiklosigkeit. Von den noch über 55 000 Mitgliedern, 1984 waren es mal über 96 000, da hatte das Land auch weniger Einwohner, sind rund 79 Prozent männlich, möglicherweise haben sich etliche inzwischen umfrauen lassen, der Quote wegen. "Inhaltliches Profil bis zur Wahlniederlage 2011: Unter dem Titel 'Für eine neue Balance zwischen Gegenwart und Zukunft' beschrieb die CDU Baden-Württembergs in ihrem Grundsatzprogramm 2006 und unter der Überschrift 'In der Tat besser', in ihrem Regierungsprogramm 2006 bis 2011 die landespolitischen Inhalte ihrer Politik in den Jahren von 2006 bis 2011". Damals verlor Stefan Mappus mit 39 Prozent. Ausgerutscht. Sowas kann ihm heute niemand mehr nachmachen. Nun sind die Reifen abgefahren. Profillos. Lasst uns Taten sehen: "Per Hubschrauber in die Werkstatt - Garmisch-Partenkirchen Restaurierungen sind ohnehin aufwendig und kompliziert. Doch wenn das Gipfelkreuz auf Deutschlands höchstem Berg, der Zugspitze, eine Generalüberholung benötigt, ist schon der Transport in die Werkstatt ein Spektakel". Kreue stören jetzt sogar die CDU. Niemand hat die Absicht, sich an Tote im Ahrtal zu erinnern. Auf in den Krampf: "Schwarz-Rot vor Einigung beim neuen Wehrdienst". Es ist doch der alte. Immer mehr nehmen als geben: "Rentenbeiträge steigen - Auch im kommenden Jahr werden die Renten steigen - voraussichtlich um 3,7 Prozent. Den Beitragszahlern drohen massive Erhöhungen". Piep,piep, piep, niemand hat Deutschland lieb:"Vogelgrippe weitet sich aus". Sie kümmern sich um ihre Sklaven: "EU beschließt Erleichterungen für Bauern". Der heilige Martin hatte nur 20 000. "Scholz und Merkel auf Todesliste". Wer eigentlich nicht? Das ewige Leben ist nicht unter den Erneuerbaren. Er war's! "Angeklagter in Magdeburg legt Geständnis ab". An derLeidplanke Klimmzüge vom Ex-Priester ("Tradition, Verantwortung und neue Bedrohung"): "Frieden braucht Wehrhaftigkeit - Bravo Zulu – so heißt es in diesen Tagen bei der Bundeswehr und unter jenen, die ihr zum 70-jährigen Bestehen gratulieren. In der Sprache des Militärs bedeutet das: höchste
Anerkennung, Respekt für besondere Leistung. Und verdient ist dieser Respekt allemal". Wie soll das gehen hiermit: "Industrie sieht Wettbewerbsstärke auf Rekordtief". Die Wacht steht schon an der Memel. Die "Kunst des Krieges" hat er nicht erfunden. Das war Sunzi, ein chinesischer Weltexportartikel 500 v. Chr. Nun Bahn frei, ins Heu ihr Schrecken: "Abschreckung ist keine exklusive Aufgabe der Streitkräfte. Sie ist eine gemeinsame Verantwortung – von Politik, Medien, Schulen und Bürgern. Verteidigungsbereitschaft entsteht nicht nur in Kasernen, sondern in Köpfen. Frieden braucht Haltung – und die Bereitschaft, sich notfalls zu verteidigen". Kopf braucht Hirn. Wirf's ra, o Herr! Oder schick ihnen die zehn Grundsätze von Sunzi: "Stell dich dem Kampf! Führe andere in den Kampf! Handle umsichtig! Halte dich an die Tatsachen! Sei auf das Schlimmste vorbereitet! Handle rasch und unkompliziert! Brich die Brücken hinter dir ab! Sei innovativ! Sei kooperativ! Lass dir nicht in die Karten sehen!" Das mit dem Brückenabbrechen klappt ja schon ganz gut. Keine Feier mehr für Meier: "'Historisches Volksfest' steht vor dem Aus - Ohne Moos nix los. Dieser saloppe Spruch zu Geldmangel hat nun die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart erreicht. Leiden müssen darunter auch die Festles-Besucher. Die Idee ist vom Prinzip her gut gewesen: 2018 hat die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart das 'Historische Volksfest' ins Leben gerufen. Es sollte den Besuchern eine traditionelle Feieratmosphäre vermitteln". Aus, aus, aus, Deutschland ist auch nicht mehr Weltmeister. Dafür hier: "Wie sicher ist der Frieden in Bosnien, Herr Schmidt? - Vor 30 Jahren endete der Bosnienkrieg, der von 1992 bis 1995 etwa 100.000 Menschen das Leben und zwei Millionen die Heimat kostete. Die ethnischen Spannungen in Bosnien-Herzegowina sind immer noch hoch, der externe Einfluss auf die Region groß. Droht ein weiterer Konflikt in Europa?" Wäre da nicht noch irgendwo ein Herr Müller, der auch gefragt werden könnte? "Frieden, Spaltung und Stillstand - Der Frieden in Bosnien-Herzegowina gilt nach Einschätzung der Vereinten Nationen immer noch als gefährdet. Der Vertrag von Dayton beendete vor 30 Jahren zwar den Krieg, doch er spaltete das Land nachhaltig und schuf Nährboden für weitere Entfremdung". Einennzweitwen Tito hatten sie nicht. Dafür war da ein Herr Genscher, der allzufrüh sich spaltend einmischen musste. Im Detschen Reich bis heute niemals Ruh: "Reichsbürger soll Kopfgeld auf Politiker ausgesetzt haben". Nun geht's erst einmal ans Zahlen für den Wetterfrosch: "Wetterextreme treffen Entwicklungsländer am härtesten". Glaubenssache. Wie diese: "EU-Mindestlohnrichtlinie teilweise rechtswidrig - Die europäische Richtlinie zu Mindestlöhnen ist größtenteils gültig. Zwei Bestimmungen erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag allerdings für nichtig". Zu sagen haben die eigentlich nichts. Noch sind Länder souverän. Daheim sterben nicht nur die Leut'. Nicht so einfach: "Paukenschlag: Alle Beleghebammen an der Helios-Klinik kündigen - Es ist ein alarmierender Schritt: Das Team der Rottweiler Beleghebammen hat die Reißleine gezogen und geschlossen gekündigt. 'Wir sind alle am Rande', heißt es". Solange es aber noch was zu feiern gibt: "Mit einem zünftigen 'Oktoberfest' für die Mitarbeiter hat die Hermle AG aus Gosheim mit leckerem Essen, Wiesnmusik und ausgelassener Stimmung jüngst in Zimmern ob Rottweil die abgeschlossene Erweiterung des Werks 2 gefeiert. Das teilt das Unternehmen auf Anfrage mit". Der Hirsch, der brauen kann, lädt ein: "Bierkultur erleben mit Genuss im Donaubergland - Edles Bier, feine Gerichte, spannende Geschichten: Ein besonderer Abend im Donaubergland entführt in die Welt der Bierkultur". Stimmung unterm Dreifaltigkeitsberg und in Afrika: "Musik zur Adventszeit mit Illeg.ato erleben", "Weihnachtsfreude für Kinder in Namibia". Meckern geht aber immer wieder: "Ärger über Blitzer: FDP-Politiker kritisiert Kontrolle an maroden Brücken - An einer Brücke bei Donaueschingen wurde ein Blitzer platziert. Für den Landtagsabgeordneten Niko Reith ist das 'Abzocke und moderne Wegelagerei'. Und zwar aus diesem Grund". Nein, was ist, sagt Lokalchef nicht, dass nämlich das Volk es selbst ist, wenn es abkassiert wird. Wer nämlich beschließt sowas? Guten Appetit: "250 frisch gebackene Gesellen für das Handwerk". Auch mal probieren? Draufhau, wozu gibt's Volkshochschule: "15 Bildhauer stellen aus". Gestern war Ehrentag für Oma und Opa, sie gegen rechts, er gegen links. In der Mitte Weltkind Fritz an der washing line.
Christliches Brauchtum
Was Sankt Martin mit Gänsen und Lichtern zu tun hat
Zur Erinnerung an Sankt Martin gehören für Kinder die Umzüge mit Laternen, für Erwachsene auch gern eine Martinsgans. Doch woher stammen diese Traditionen und was haben sie mit dem Leben des antiken Bischofs zu tun?..
(Junge Freiheit. Nix, aber schön ist's, oder?)
Polarlichter gesichtet:
Wo sie am Himmel zu sehen waren
(swr,de, Wenn's sonst nichts gibt.)
Zwei Drittel gehen an die Kommunen
Sondervermögen des Bundes: 700 Millionen Euro für Straßen und Brücken in BW
Das Sondervermögen des Bundes soll vor allem in Infrastruktur, Katastrophenschutz, Unikliniken und Landesgebäude investiert werden. Darauf hat sich die Landesregierung geeinigt..
(swr.de. Nix für Nix, so geht die neue komunistische Politik. Glaubenssache. Aber nicht aus China!)
Erdrutsch in Sichuan
Nur wenige Monate nach Eröffnung stürzt chinesische Mega-Brücke ein
(focus.de. Die können auch alles.)
Schaden von rund einer halben Million Euro
Abrechnungsbetrug mit Corona-Tests im Kreis Lörrach: Angeklagter bekommt zwei Jahre auf Bewährung
In dem Betrugsprozess rund um drei Corona-Teststellen im Kreis Lörrach wurde der Angeklagte am Amtsgericht in Bad Säckingen verurteilt. Er soll als Strohmann eingesetzt worden sein..
(swr.de. Darf er noch einmal? Wer hat den Leuten Stroh für Gold verkauft?)
40 Närrinnen haben schon Mitgliedsantrag gestellt
Zünfte als Männerdomänen der Fastnacht? Staufener Schelmenzunft geht neuen Weg und nimmt Frauen auf
Sie dürfen das Häs nähen, Masken binden, beim Aufbau mithelfen, aber nicht in die Zunft eintreten: Frauen in der schwäbisch-alemannischen Fastnacht. In Staufen ändert sich das nun..
(swr,de. Bevor dort alles zusammenkracht und der Teufel auch sie holt außer Faust?)
Polizei sucht nach Zeugen
Massenschlägerei mit Pflastersteinen in Heilbronner Innenstadt
In Heilbronn sind an einer Massenschlägerei rund 15 bis 20 Menschen beteiligt gewesen. Ein Mann wurde am Kopf verletzt..
(swr.de. Die anderen hatten noch gesunde Beine?)
Passt scho, BILD aktuell: CSU-Politiker fordert „nationale Kartoffel-Reserve“ - Kartoffeln sind eines der wichtigsten Lebensmittel weltweit. Sie in Biogasanlagen zu vernichten, ist ein Frevel. Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren. Das erzeugt Überkapazitäten und einen Preisverfall bei dem wichtigen Lebensmittel. Konsequenz: Viele Bauern vernichten ihre Ernte oder beliefern Biogasanlagen.
Von Autozulassungen bis Parktickets – nichts geht mehr:
Hacker legen Verwaltung von deutscher Großstadt lahm
Nach dem Hacker-Angriff auf das IT-System der Stadt Ludwigshafen ist die Verwaltung der zweitgrößten Stadt (rund 177.000 Einwohner) in Rheinland-Pfalz lahmgelegt – kein Telefon, keine Internetverbindung, keine Mails. Bereits am letzten Donnerstag hatten Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) „Anomalien“ im System entdeckt – kurz darauf zog die Verwaltung den Stecker. Seitdem können weder die Webseiten der Stadtverwaltung noch die Online-Services genutzt werden. Die Verwaltung ist auch per Telefon oder E-Mail nicht erreichbar. Die Hinweise auf einen Cyber-Angriff haben sich laut Stadt verdichtet. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (63, parteilos) zu BILD: „Wir haben sofort alle Systeme abgeschaltet, um größeren Schaden zu vermeiden.“ ..
(bild.de. Haben die sich durch eine OB-"Wahl" nicht selbst aus dem Rechtsstaat abgemeldet? Gegen Deutschland braucht's keinen Krieg, Strom weg - und Schluss. Wo ist der Verfassungsschutz?)
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NACHLESE
Der eigentliche Skandal
Das „Stadtbild“ und die Macht linker Sprachzerstörung
Von Christian J. Zeller
Die Rede vom „Stadtbild“ ist skandalös. Nicht, weil sie ausländerfeindlich wäre, sondern weil die Migrationsproblematik bereits derart tabuisiert ist, dass Merz nur verklausuliert und vernebelnd darüber sprechen will. Das ist feige, opportunistisch – und verstärkt das Problem...
(Tichys Einblick. Hammer und Sichel zieren das Stadtbild.)
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Grüne wollen Krieg, aber für sich einen sicheren Bunker
Von MEINRAD MÜLLER
Anfang der 1980er-Jahre, als der Kalte Krieg heiß zu werden drohte, bestellten deutsche Familien bei Betonfabriken einen Kugelbunker. Drei Meter im Durchmesser, tonnenschwer, mit zehn Zentimetern Wandstärke. Eine Baufirma rückte mit dem Bagger an, hob ein Loch im Garten aus und versenkte das Beton-Ei im Garten. Oben schaute nur die Luke hervor, rund wie ein Kanaldeckel. Preis: rund 12.000 Mark. Der Bunker war kein Prestigeobjekt, sondern der Versuch, die Familie im Ernstfall zu schützen. Die Grünen, einst lautstarke Friedensapostel, heute die eifrigsten Kriegsbefürworter im Bundestag, wollen sich nun selbst absichern. Im Haushaltsausschuss des Bundestages beantragten sie den Aufbau eines „Nationalen Zentrums für Gesundheitssicherheit“. Offiziell soll es die „Gesundheitsversorgung der Verfassungsorgane“ sicherstellen. Übersetzt heißt das: Schutz für alle Mitglieder der Regierung, des Bundestags und des Bundesrats, also für sie selbst.
Wenn’s kracht, bleibt der Bürger draußen
Während Rentner Heizkosten zählen und Familien auf Stromrechnungen schauen, plant die politische Klasse ihre eigene Sicherheitszone. Mit Bundeswehr, Charité und Verwaltung, fein vernetzt. Der Antrag liest sich wie eine Gebrauchsanweisung für Selbstschutz im Staatsauftrag: medizinische Einsatzbereitschaft bei chemischen, biologischen und nuklearen Notlagen, für die da oben. Es ist die grüne Wende im wahrsten Sinn: Früher gegen Panzer, heute für Panzer und parallel schon mal den Bunker in Planung. Die gleiche Partei, die dem Land Kriegstüchtigkeit predigt, sorgt vorsorglich für die eigene Überlebensfähigkeit. Scheinheiligkeit in Perfektion.
Der neue Fortschritt der Grünen
So sieht grüne Verantwortung im Jahr 2025 aus: erst Krieg befeuern, dann für sich Schutzräume beantragen. Der neue Fortschritt der Grünen heißt schlicht: Erst Menschen in den Krieg, dann sich aber selbst verkriechen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Wie peinlich für Merz, das er mit einer Deutschlandfahne erinnert werden muss, für wen und was er gewählt wurde!
(Leser-Kommentar, welt.de)
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World Nuclear Exhibition
Überall deutsche Atom-Exzellenz - hier offenbart sich die Absudität unseres Atomausstiegs
Deutschland hat vor Jahren das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet. Doch bei der weltgrößten Nuklear-Messe sind ausgerechnet deutsche Firmen besonders präsent. Die Zahl der Ausstellr aus dem Ausstiegsland zeigt, auf welches Know-how die Bundesrepubvlik freiwillig verzichtet..
(welt.de. Seit wann ist Blödheit freiwillig?)
Migration
Berlin plant tausende neue Wohneinheiten – für Ausländer
In Berlin fehlen etwa 100.000 Wohnungen. Jetzt soll die größte Asylunterkunft der Hauptstadt geräumt werden – und die Bewohner in Wohnungen einquartiert werden. Sozialsenatorin Kiziltepe ist begeistert..
(Junge Freiheit. Warum Berlin nicht ans Ausland verschenken?)
DER PODCAST AM MORGEN
Industrie bricht zusammen – Ende des Wirtschaftsstandorts – TE-Wecker am 12. November 2025
VON Holger Douglas
..+++ Vier neue ifo-Schockzahlen, vier Warnsignale – Deutschlands Wohlstand wankt +++ Wärmewende wird Milliardengrab – Stadtwerke vor dem Kollaps +++ CO₂-Preis-Schock: Regierung dreht weiter an der Kosten-Spirale +++ Weihnachtsmarkt unter Terrorverdacht – Haseloff ruft Krisengipfel ein +++ „Wir bedienen Sie nicht!“ – Kemmerich erlebt Gesinnungsdiskriminierung in Weimar +++ Super-Comedien Kay Ray contra Sprachpolizei – Kabarettist zieht gegen die Zensur zu Felde +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Wohlfall.)
Greenwashing mit Steuerknete?
Wie Deutschland sich Geld für einen dubiosen Klimafonds abschwatzen läßt
Nur weil Finanzhilfen für Klimaprojekte toll klingen, haben sie nicht automatisch den gewünschten Erfolg. Der Klimafonds, den Deutschland mit Abermillionen unterstützen will, ist so ein Beispiel. Es zeigt, warum Zurückhaltung lohnender sein kann. Ein Kommentar von Robert Willacker.
(Junge Freiheit. Klimaidiotie schlimmer als die Vogelgrippe?)
Hysterie um die AfD
Der Wahnsinn von Kiel und der wirkliche Niedergang der Demokratie
Es ging um einen Straßenumbau. Weil die AfD einem Antrag der Grünen zum Erfolg verhalf, ist in Kiel seit Tagen der Teufel los. Das sagt genauso viel über den Zustand der Demokratie aus wie die Steinmeier-Rede. Ein Kommentar.
(Junge Freihet. Demokratieunser ist eine Krankheit.)
Umfrage
Deutsche wollen Silvester nicht mehr knallen – um die Umwelt geht es dabei nicht
Eine breite Mehrheit der Deutschen feiert Silvester ganz ohne Feuerwerk. Das ergab eine YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. 63 Prozent der Befragten wollen demnach an Silvester gar kein Feuerwerk zünden, weitere 13 Prozent halten es für wahrscheinlich, dass sie darauf verzichten werden. Nur ein geringer Teil gab an., bestimmt (5 Prozent) oder wahrscheinlich (8 Prozent) böllern zu wollen.
(welt.de. Es gibt ja TV. Hat nicht schon 'nen Knall, wer umfragt?)
Sparsam und effizient
Diesel, Hybrid, Elektro – die klimafreundlichsten Autos, die Sie jetzt kaufen können
(focus.de. Für die, welche nicht wissen, was Klima ist.)
Inflationsgefahr
Der Euro ist staatliches Schwundgeld - die Deutschen sollten sich von ihm trennen.
(welt.de. Es wird sie ja dabei geholfen.)
Stadtbild-Tourismus:
Zombieland Frankfurt
Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Die Filme der neuen Stadtbilderklärer zeigen kilometerlang dystopische Szenerien. Abgeranzte Häuser, leerstehende geplünderte Stadtzentren, offene Beine und dampfende Drogen. Die Führer der Dunkelheit entdecken nun auch Deutschland. .
(achgut.com. Furt und fort. Niemand braucht's.)
Drohnenabwehr: Wer darf, wer kann, wer müsste
Mayday Mayday – Flughäfen senden Notsignale, Drohnen bedrohen den Flugbetrieb
Drohnen aller Art werden zur wachsenden Gefahr für Flughäfen. Doch Deutschland steckt bei der Abwehr im Technik-, Zuständigkeits- und Bürokratiechaos fest. Die kritische Infrastruktur ist verwundbar wie selten zuvor.
VON Richard Drexl
(Tichys inblick. Angst vor Fliegen.)
Stadtwerken fehlt das nötige Geld
„Wärmewende“ wird zur nächsten Baustelle der Regierung Merz und Klingbeil
Von Mario Thurnes
Die Stadtwerke sind mit rund 350 Milliarden Euro unterfinanziert. Mit den Stadtwerken steht und fällt die „Wärmewende“, also der Zwangsumstieg auf Wärmepumpen. Dem Kartenhaus grün-rot-schwarzer Energiepolitik droht der Zusammenbruch. Eigentlich ihrer ganzen Politik..
(Tichys Einblick. Den Winter vergessen?)
Ukraine-Krieg
„Großangelegtes Korruptionssystem“ aufgedeckt – Drahtzieher ist ein enger Vertrauter von Selenskyj
(welt.de. Immer noch das korrupteste Land Europas?)
Turgut Altug
„Große Mehrheit lebt in ihrer eigenen ‚Bubble‘“ – Kreuzberger Grünen-Politiker tritt aus Partei aus
Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verliert ein Mitglied: Turgut Altug ist mit dem Kurs der Partei nicht einverstanden. Nicht nur entferne sie sich mit ihrem Fokus auf Identitätspolitik von der Lebensrealität vieler Menschen. „Problematisch“ sei auch ihre Nähe zur Linkspartei..
(welt.de. Marx, Merz, Murks unterm Regenbogen.)
Verena Hubertz
Bauministerin schlägt Abgabe für Gutverdienende in Sozialwohnungen vor
(welt.de. Wer? Warum nicht umquartieren?)
Neuauszählung der Bundestagswahl
Der große Zweifel an der Mehrheit für Schwarz-Rot
Seit Monaten schon wartet das BSW darauf, daß endlich über seine Wahlbeschwerde entschieden wird. Allein das ist ein Skandal. Denn bei diesem Fall geht es um nichts weniger als die Frage, wie demokratisch „unsere Demokratie“ noch sein will. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
(Junge Freiheit. Wer zuletzt zählt, hat gewonnen.)
Totalitäre Fratze EU
War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will
Von Redaktion
Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten Ranges – einer Hinterzimmeraktion, die Europas Freiheit in ein digitales Gefängnis verwandelt...
(Tichys Einblick. EUdSSR - soll demokratisch aussehen. Wer zieht mal diese Leyen aus dem Verkehr?)
