Sollte man sich Sorgen um dieses Land machen? Ja, man muss. Sollte man sich Sorgen um den Fortbestand dieser Regierung machen? Nein, muss man nicht. Die Regierung Merz ist bereits stehend k. o. Die Regierung Merz taumelt, hält sich aber an den Seilen fest.
Das Interesse an diesen Schwadroneuren, diesen Schautänzern im Ring der Öffentlichkeit schwindet bis hin zum Desinteresse. Die Bürger erwarten nichts mehr. Alle forschen Reden gehalten, nichts umgesetzt. Die Hälfte der Bürger geht von einem vorzeitigen Ende der Regierung Merz aus, fast zwei Drittel erwarten nichts Gutes mehr von dieser Art von Politikern.
Die Klugen sehen bereits selbst, wo sie bleiben. Auf alle Fälle nicht hier. Am Ausgang entsteht Stau. Noch nie haben so viele gut ausgebildete und hochmotivierte Menschen das Land verlassen. Mit ihnen verabschiedet sich Bildung und Kapital und Engagement. Es kommen dagegen die Nutzer der Sozialsysteme.
Kartoffeltöchter mit Haltung und Moral
Das Asylrecht, einmal etwas Vornehmes, auf das Deutschland stolz sein konnte, ist zu einem Einwanderungsrecht verkommen. Es sind fast ausschließlich Migranten aus Ländern des sogenannten globalen Südens. Viele leiden bereits nach wenigen Jahren so sehr an diesem Land, das sie großzügig aufgenommen hat, und hätten gerne Verschleierung und Kalifat – und Geld natürlich. Dafür gehen sie auf die Straßen und rollen ihre Gebetsteppiche vor dem Brandenburger Tor aus.
Die migrantische Gewalt nimmt infolge der Zuwanderung und des damit einhergehenden Drogenhandels zu, muss selbst der Innenminister eingestehen. Eine Zerstörung des öffentlichen Raumes, eine Störung der Sicherheit, ein Verfall des Rechtsstaates.
Der Kanzler hat jetzt einen Blick auf das Stadtbild in seinem Land geworfen. Es gefällt ihm nicht, was er sieht. Das war es auch schon. Folgenlos. Außer dass die satten und vornehmen Kartoffeltöchter in Berlin auf die Straße gingen und behaupteten, sie seien das Stadtbild. Nach Einbruch der Dunkelheit sind sie aber alle wieder weg. Kartoffeln mit Haltung und Moral, aber wissend um die Gefahren der bunten Gesellschaft. Sie werfen sich für eine Lüge in Pose und wissen, dass sie lügen, und das Fernsehen überträgt sie doch.
Deutsche Multikrise
SPD-Vizekanzler Klingbeil hält Merz für einen Rassisten. Warum nicht gleich Nazi? Alle Grillabende haben nicht dazu geführt, dass die Politiker irgendeine Art von Einigkeit entwickelt haben. Ein Streit um Nichtigkeiten. Das Eigentliche kann diese Regierung nicht mehr angehen: Energiemangel – selbst gewollt. Arbeitslosigkeit und Pleiten. Die SPD scheint zu sagen, Armut verspricht mehr Gleichheit, als Wettbewerb es tut.
In Gundremmingen werden Kernkraftwerke staatlich zerstört. Da wird gewissermaßen die Sackgasse der merkelschen Politik mit Trümmerteilen versperrt. Eine Umkehr wird unmöglich. Die Industrie aber braucht sichere Energie. Bekommt sie die nicht, geht sie pleite oder weg. Sie geht weg.
In dieser deutschen Multikrise sind die einzigen Gewinner die Unternehmen der Migrationsindustrie. Und ihre Lautsprecher in den Medien. Die verantwortungslose Weltmoral einer Angela Merkel und dem „Menschenwürde für alle“-Mantra der Linken ziehen Staat und Bürgern das Geld aus der Tasche. Ein Industriestaat wandelt sich zum Fürsorgestaat.
Nur noch wenige Gemeinsamkeiten in der Regierung
Ein Merz, wenn er denn Kanzlerqualitäten hätte, würde die SPD auf Linie bringen oder sie aus dem Kabinett werfen. Die Gemeinsamkeiten jenseits der Privilegien sind wenige. Gesundheitskosten, Bürgergeld, Rente … Es ist ein Elend. Es wird zur Verelendung führen. Die politischen Schwadroneure ziehen dem Land eine Decke aus Depression, Furcht und Verzagtheit über.
Wer dem widersteht, denkt über Alternativen nach. Da gibt es nicht mehr viel. Die AfD wird gestärkt. Mag „unsere Demokratie“ ihr das Fragerecht entziehen, die AfD-Parlamentarier mit Ordnungsstrafen überziehen, sie aussperren, wo immer es geht. Eine Regierung, die so offensichtlich nicht am Wohl des Landes interessiert ist, treibt die Bürger zu Alternativen. Solange es sie noch gibt. Auch daran arbeiten „unsere Demokraten“. So wird der Wohlstand, der Anstand, die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zerstört.
Solange ein Merz, taumelnd im Ring, noch den Kanzler geben darf, lässt er weitermachen … während wer kann und wer versteht den Ausgang sucht. Da drängeln sich bereits einige der Kartoffelmädchen. (Text gefunden auf kontrafunk.radio) (pi-news.net)
Am Abend des 25.Oktober fand in Köln erstmalig die Verleihung des 1bis19-Preises für den kreativsten Umgang mit unseren Grundrechten statt, der vom gleichnamigen Verein ausgelobt wurde. Dieser 1bis19-Preis soll künftig jährlich denjenigen verliehen, werden, die die Grund- und Freiheitsrechte nicht angemessen respektieren.
Spätestens seit Beginn der Corona-Jahre wurden Grundrechte auf eine nie zuvor da gewesene Art eingeschränkt. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Bewegungsfreiheit, das Recht auf Selbstbestimmung in Bezug auf den eigenen Körper und andere mehr.
Preisträger können Personen oder Institutionen sein, die durch ihr Handeln einen besonders «kreativen» Umgang mit den Grundrechten gezeigt haben.
Die Einreichung von Vorschlägen war bis zum 19.09.2025 möglich. Es sind fast 100 Vorschläge eingegangen! Zur Preisverleihung kamen über hundert Personen ins Maritim-Hotel.
Nur auf Platz 3 schaffte es Angela Merkel. Ich hatte die Ehre, die Verdienste der Bronze – Gewinnerin zu würdigen. Merkel, die von zwei Inoffiziellen Mitarbeitern der Staatssicherheit der DDR in die Politik katapultiert wurde, hat sich schon als Ministerin für Frauen und Jugend durch einen eigenwilligen Umgang mit rechtsstaatlichen Prinzipien ausgezeichnet. Am Ende ihrer Amtszeit legte sie einen Gesetzentwurf vor, nach dem Arbeitgeber nachweisen sollten, dass sie die Bewerbung einer Frau nicht abgelehnt haben, weil sie eine Frau ist. Damit wollte Merkel die von Linken immer wieder geforderte Beweislastumkehr.
Es kümmerte sie nicht, dass „In dubio pro reo“ eine der tragenden Säulen des Rechtsstaates ist. Ihre Verachtung des Grundgesetzes demonstrierte Merkel 2015, indem sie anwies, dass auch Personen ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren ins Land gelassen werden müssten. Damit setzte sie §16 A, Absatz 2 des Grundgesetzes als „nicht praktikabel“ außer Kraft, der festlegt, dass sich auf Asyl nicht berufen kann, wer aus einem EU-Land kommt. Ihre Anweisung gilt bis heute und hat unter Kanzler Merz dazu geführt, dass Afghanen von der Regierung eingeflogen wurden, deren Pässe von der Hamas gefälscht waren. Ihre Missachtung demokratischer Wahlen demonstrierte Merkel, als sie die Wahl des FDP-Kandidaten zum Thüringer Ministerpräsidenten rückgängig machen ließ. Seitdem ist kreativer Umgang mit Wahlen nicht nur in Deutschland, sondern auch in der EU an der Tagesordnung, ob bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien, bei der Wahl zum Sächsischen Landtag oder bei Kommunalwahlen in Frankfurt/Oder.
Auf Platz 2 landete der Wahlausschuss von Ludwigshafen, der den aussichtsreichsten Kandidaten einfach von der Wahlliste strich, weil angeblich Bedenken ob seiner Verfassungstreue bestünden. Roland Tichy erinnerte in seiner Laudatio daran, dass mit diesem Vorgehen, das Heiligste der Demokratie, die freien Wahlen angegriffen würden. Leider hat das Ludwigshafener Verfahren schon mindestens einen Nachahmer.
Der Sieger war das Bundesverfassungsgericht! Diese einstmals hoch angesehene Institution ist im den letzten zwanzig Jahren nicht nur ihrer Neutralität verlustig gegangen, sondern ist zum Erfüllungsgehilfen der Politik degeneriert. In den Corona-Jahren hat das Verfassungsgericht alle, auch die unsinnigsten Corona-Maßnahmen der Regierung bestätigt, egal, wie sehr sie die Grundrechte der Menschen beeinträchtigten. Auch hier war Merkel maßgeblich beteiligt. Sie entsannte nicht nur mit Stephan Harbarth einen strammen Merkelianer ins höchste Gericht. Sie empfing auch am Vorabend einer wichtigen Entscheidung die betreffenden Richter zum Dinner im Kanzleramt, die am nächsten Tag prompt entschieden, wie Merkel es wünschte.
Noch bedenklicher ist, dass die Richter in Karlsruhe durch ihre Entscheidungen Politik machen. Ihr Klimaurteil von 2021 wird vom Rechtswissenschaftler Sebastian Müller-Franken so bewertet: Das Bundesverfassungsgericht habe die Grenzen der Rechtsfortbildung überschritten und sei als verfassungsändernder Gesetzgeber tätig geworden. Das Gericht habe sich berufen gefühlt, die „Vormundschaft“ über die Klimaschutzpolitik zu übernehmen und als eine Regierung der Richter, die in Deutschland geltenden Regeln für die Rettung der Welt dekretieren zu müssen. Das Grundgesetz verpflichte das Bundesverfassungsgericht aber nicht dazu, den Deutschen den Verlust ihrer Freiheit „zur Weltrettung per Gerichtsbeschluss“ aufzuerlegen.
Inzwischen ist die Gefahr der Regierung der Richter gewachsen. Die kürzlich auf Ticket der SPD zur Verfassungsrichterin gewählte Ann-Katrin Kaufhold ist der Meinung, per Gericht müssten Beschlüsse per Urteil durchgesetzt werden, die von der Politik nicht in Kraft gesetzt werden könnten.
Die demokratische Öffentlichkeit hat deshalb die Pflicht, dem Verfassungsgericht auf die Finger zu sehen. Der Preis für den kreativsten Umgang mit unseren Grundrechten ging deshalb zu Recht nach Karlsruhe. (vera-lengsfeld.de)
Mit dem Reiseziel Azoren in Nordspanien gestrandet
Von Albrecht Künstle
- Unsere Kreuzfahrt durch die Biskaya bleibt unvergesslich
- Der portugiesische Hafen Porto wurde bestreikt, deshalb:
- Was vom Ausweichhafen Vigo berichtet werden kann
Die Weiterfahrt vom englischen Portsmouth, vorbei an der iberischen Halbinsel zu den Azoren, war eine außergewöhnliche Seefahrt. Sie führte um die nordwestfranzösische Halbinsel Normandie durch den Golf von Biskaya und um das nordwestliche Galicien (Spanien) herum zum zweiten Zwischenstopp. Die Biskaya wäre eigentlich keine Erwähnung wert. Eigentlich. Aber auf diesem Ausläufer des Atlantiks war ausgerechnet auf dieser Kreuzfahrt die Hölle los. Ein Tag lang und insbesondere in einer Nacht tobten Wind und Wellen dermaßen, dass das relativ kleine Kreuzfahrtschiff für max. 1.200 Passagiere bei Windstärke 12 (Beaufort) und acht Meter hohen Wellen durch die See torkelte.
Die Passagiere konnten nur die Restaurants in den unteren Decks aufsuchen. Böse Zungen meinten, damit die Schiffswände nur unten vollgekotzt würden und nicht schon von oben herunter. Um das zu vermeiden, fragte der Maitre, ob wir tatsächlich essen wollten oder ob sie das Menü gleich ohne Umweg ins Meer kippen sollten 😊. Spaß beiseite. Ich fragte einen Bordoffizier, ob sich der Kapitän vielleicht verfahren habe, und wir ums Kap Hoorn unterwegs seien. Aber nein, dieser hatte das gefürchtete Kap zwar schon sieben Mal umfahren, jedoch war keine Passage so schlimm wie diese Querung der Biskaya.
Das Schiff und die Passagiere haben sie einigermaßen überstanden. Die ARTANIA ächzte, zwar nur für Landratten besorgniserregend, hielt aber dicht. Nur eine ältere Frau stürzte ernsthaft und musste am nächsten Morgen mit dem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen werden. Und die Empfangsanlage für Fernsehen und Radio wurde durch den Sturm beschädigt und musste im nächsten Hafen repariert werden. Wir Überlebenden erhielten für das Seeabenteuer eine Urkunde, auf der bestätigt wurde, dass wir „am 23.10.25 in der Biskaya den Wind und Wellen der tückischen See … erfolgreich getrotzt hätten und wir uns nun sturmerprobt nennen dürften. Das Phoenix-Team gratulierte zu dieser Standfestigkeit.“
Auf der Seereise war als zweiter Zwischenstopp Porto (Portugal) vorgesehen. Aber wenn der Wurm schon mal drinsteckt: Die Hafenarbeiter streikten. Als Ex-Gewerkschafter tröstete ich mich mit, „Die tun ja nix“ – was genau das Problem war. Deshalb musste ein anderer Hafen angefahren werden. Es war der größte Fischereihafen Spaniens – Vigo in Galicien im Nordwesten Spaniens. Galicien ist eine autonome Regionwie z.B. das bekanntere Katalonien. Das für jedes Land wichtige Bruttoinlandsprodukt wurde durch den Streik der portugiesischen Hafenarbeiter in Spanien bereichert, nicht in Portugal. Denn es geht bei der Wertschöpfung um die Hafengebühr, die vielen Busse zu den Ausflugszielen, die örtlichen Reisebegleiter usw. Auch die Steuern flossen an das Nachbarland Portugals.
Vigo war eine mir bis dato unbekannte Hafenstadt. Deshalb musste ich mich erst etwas einlesen. Die inzwischen 300.000 -Einwohner-Stadt rund um einen Naturhafen mit drei vorgelagerten Inseln wurde von den Römern gegründet (Vicus). Ende des 10. Jahrhunderts fiel der islamische Maurenherrscher Almansor über die Stadt her, und erst im Jahr 1170 konnte Fernando II. Vigo neu besiedeln… Nachdem Karl V. die Stadt 1529 mit Privilegien ausgestattet hatte, blühte Vigo vor allem durch den Südamerika-Handel auf... Doch im Jahr 1619 plünderten türkische Piraten in der Ría de Vigo, erst danach bekam Vigo Stadtmauern. 1702 endete die Seeschlacht bei Vigo im Spanischen Erbfolgekrieg zwischen einer spanisch-französischen Goldarmada und englisch-niederländischen Geschwadern mit einem Raubzug der siegreichen Engländer durch Vigo.
Historiker glauben, dass ein Teil des Schatzes bis heute auf dem Grund der Bucht liegt. Diese Vorstellung floss in die Geschichte „20.000 Meilen unter dem Meer“ von Jules Verne ein, in der Kapitän Nemo seinen Reichtum von diesen Wracks bezieht. Gold und Silber der Armada warten noch darauf, von Tauchern aus den Wracks geborgen zu werden. Aber was für eine Enttäuschung: Schon damals fanden Kriege statt, in denen unser Land „keine Aktien drin“ hatte. Erst im Zweiten Weltkrieg war Vigo einer der Stützpunkte der deutschen U-Bootwaffe in Spanien.
Zur Zusammensetzung der Bevölkerung konnte ich auf die Schnelle nichts finden. Erwartungsgemäß stellen Katholiken in Spanien rund 90 Prozent der Bevölkerung, Muslime rund 4 Prozent (2016) weniger als in Deutschland, obwohl Spanien ein Erstankunftsland für muslimische Einwanderer ist. Diesen bleibt anscheinend nicht verborgen, dass es bei uns mehr zu holen gibt. Auf dem Gang durch die Altstadt zum 133 Meter hohen Monte O Castro waren nur zwei Muslimas zu sehen, jedoch unzählige Arbeiter in orangefarbener Schutzkleidung, die bereits Ende Oktober die umfangreiche und aufwändige Weihnachtsdekoration mit Kranfahrzeugen anbrachten. Vielleicht ist diese Stadt den Muslimen zu katholisch.
Der Stadt Vigo muss es finanziell besser gehen als den Städten Südost-Spaniens, die eine ähnliche Einwanderungswelle verkraften müssen wie wir in Deutschland, verbunden mit allen Lasten der Unterbringung, der Rundumversorgung und der Nachsorge. Weil Vigo das alles anscheinend nochnicht stemmen muss, kann sich die Stadt finanziell auffällig viele Museen leisten. Und die heimischen Spanierinnen können es sich leisten, chic und freizügig auf den Straßen zu flanieren. Vielleicht halten sie unliebsame Zeitgenossen auch mit ihrer Sprache auf Abstand. Aus ihrem Mund kommen Salven wie aus einem Maschinengewehr. Gibt es ein Volk, das schneller sprechen kann als es die Spanier tun?
Der krönende Abschluss der Tagesvisite in Vigo: Auf der abendlichen Ausfahrt aus dem Hafen wurden wir von einer ansehnlichen „Schule“ Delfine begleitet, auf die uns der erfahrene Kapitän per Durchsage aufmerksam machte. Weiter geht es nun in zwei Seetagen und entsprechender Zeitverschiebung zur Hafenstadt Ponta Delgada der ersten Azoreninsel Sao Miguel. Auch diese hat eine wechselreiche Geschichte zu bieten.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/
GASTgeber stornieren ihrerseits gebuchte Veranstaltungen, weil Sie dem Druck nicht mehr standhalten, Sie haben Angst um ihre Existenz?!?
Verstehe ich nicht?
Das Herz eines GASTgebers schlägt doch für die Menschen, man freut sich auf Gäste aus den unterschiedlichsten Ländern, Vereinen, Familien und und und.
Wir leben doch in einem freien Land, sind freie Menschen, wir dürfen doch ungezwungen sprechen, frei denken.
Oder nicht?
GASTgeber schaffen einen Raum, für gute Gespräche, schöne Stunden in der Familie, im Verein.
Sie bringen den Gästen aus fernen Ländern über Speisen und Getränke die eigene Kultur der Heimat näher. Sie verbinden die Menschen, Sie schaffen Atmosphäre und bieten den Raum für ein gutes Miteinander.
Und – sie leben davon!!!
Während das Unternehmen vom Verkauf lebt, würgt der Chef den Motor ab!
Ist das nicht das TEUERSTE in einer Gastronomie? Wenn die Stühle leer bleiben.
Ich dachte, das ist das schlimmste Szenario für einen GASTgeber.
Was kann denn schlimmer sein?
Was ist das für eine Phobie?
(tutut) - Was eigentlich ein Kontinent ist, hat als Europa viele Facetten und macht sich mal klein, um sich dann wieder wie ein Frosch aufzublasen. Wer oder was ist also Europa? Bruno Bandulet beschäftigt sich in seinem Buch "Beuteland - Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945" (2016) auch mit der Frage, "wie sich 'Europa' immer wieder gehäutet hat" und geht dabei auf die Rolle von Walter Hallstein ein. Über diesen schreibe Erhards Biograf Volker Hentschel, er sei "ein Mann ohne Eigenschaften" gewesen, "ohne Esprit und Spontaneität, ein Mann, der Kraft, aber keine Wärme vermittelte, Kompetenz, aber keinen Glanz, der Respekt heischte, aber keine Zuneigung hervorrief, ein Mann mit historischen Verdiensten, den später niemand Kränze wand". Er war aber der ideale Chef eines bürokratischen Apparats, welcher nach der 1958 in Brüssel begonnenen EWG immer weiter wucherte. "Weil es eine Eigenschaft von Bürokraten ist, sich zu verselbstständigen, kann nie individuelle Schuld zugewiesen werden. Ein Diktator lässt sich stürzen, die Herrschaftsform der Bürokratie ist nahezu unzerstörbar". Deshalb scheint es wohl Sisyphusarbeit zu sein, wenn Politiker stets Bürokratieabbau versprechen, gleichzeitig aber einen neuen Bürohengst satteln. "Dem Engländer Cyril Northcoter Parkinson, einem Angestellten der britischen Admiralität während des Zweiten Weltkrieges, verdanken wir die Entdeckung von zwei Gesetzen: erstens, dass die Bürokratie in Behörden und Firmen mit einer bestimmten Rate wächst, 'gleich, ob die Arbeit zunimmt, abnimmt oder ganz verschwindet'; und zweitens, dass die Zuwachsrate der Ausgaben eines Staates stets größer ist als die seiner Einnahmen. dass die EU-Bürokratie jemals arbeitslos werden könnte, ist völlig unvorstellbar. Dafür sorgt schon der unablässige Ausstoß von Papier, damit die Europäer wissen, was sie zu tun und zu lassen haben. Wer so viel anonyme
Macht ausübt, kann darauf verzichten, geliebt zu werden". Von Liebe zu Uschi hat auch noch niemand gesprochen. Seit es handys gibt, kann sie wohl auch Papier vermeiden. Wie die herrschenden Eliten, nicht etwa die europäischen Völker, dieses komplexe Machtgebilde Schritt für Schritt aufgetürmt hätten, zeuge von einer bewundernswerten Raffinesse. Sie hätten die europäische Einigung in einem einmaligen Gründungsakt auf eine solide, dauerhafte Vertragsbasis mit klar abgegrenzten Zuständigkeiten stellen können. Sie hätten sich für einen europäischen Staatenbund entscheidn können. Stattdessen hätten sie das Prinzip eines Vertrags auf Rädern gewählt. So sei ein hybrides Gebilde irgendwo zwischen Staatenbund und Bundesstaat entstanden. Ja, da hat
der unbekannte Schreiber an der Leidplanke recht "Neuer Name ändert nichts - Nein, das Wort Bafög (übrigens die Kurzform für Bundesausbildungsförderungsgesetz) ist wirklich nicht sonderlich sexy. Da hat Forschungsministerin Dorothee Bär recht. Es ist allerdings einigermaßen egal, wie etwas heißt - entscheidend ist, ob es funktioniert. Man fühlt sich unwilkürlich an die Ampel-Koalition erinnert, die 'Hartz IV' mit viel Brimborium in 'Bürgergeld' umbenannte, aber die eigentlichen Probleme des Systems nicht anging". Was hat diese Bär schon alles von sich gegeben, wenn der Tag ihr zu langweilig wurde. Und Zeitung bleibt eine Lügnerin wie das Wort seit über 400 Jahren spricht. Wahr fürwahr, "daran würde auch ein neuer Name nichts ändern". Dann können auch die Sterne untergehen in Rust und Achterbahn fahren mit dem Fritz - "Der Europa-Park will den Weltraum erobern - Der Europa-Park im südbadischen Rust will dem Weltraum einen eigenen großen Themen-Bereich widmen. Eine Hauptattraktion wird die Achterbahn Euro-Mir sein, die abgebaut und mit neuer Technik komplett neu errichtet werden soll". Schon vergessen? Die Mir ist längst dort gelandet."Bleiben Gold und Silber auf Rekordkurs?" Blech vorbei? Kommen wieder die Kolonien? "EU will mehr Unabhängigkeit bei Rohstoffen". Chips aus Kartoffeln. Wirtschaftsredaktionschef träumt von einem Märchen? "'Wir haben jetzt Maschinen, die gar nicht so viel anders agieren als wir Menschen' -Die IT-Schmiede Double- Slash wurde vor einem Jahr als 'Digitaler Champion' ausgezeichnet. Nun spricht Vorstandschef Krafft Klartext zum Thema Digitalisierung. Was auf uns zukommt". Oder auch eher nicht. Daheim versucht sich ein Lokalchef als Scherzbold in der Glosse - "Zahnpasta-Lächeln - Am Samstag habe ich es nicht mehr ausgehalten. Diese ganzen rötlich-braunen Stellen. Das tat schon beim Ansehen weh". Lesen kann schmerzen. Das Auto muss wieder her: "Der Landkreis Tuttlingen hat die kostenlose Busfahrt für Grundschüler abgeschafft. Künftig zahlen alle Schüler einen Eigenanteil. Die Änderung soll zum Jahreswechsel umgesetzt werden". Immerhin verdienen die ja schon Geld fürs Zeitungsaustragen, oder?Und nun fährt die Kirche links mit C wie Communism gegen Rechts, auch wenn dort Demokratie ist: "Kompetent gegen rechte Sprüche
- Wie lässt sich reagieren, wenn im Alltag rechte oder abwertende Parolen fallen? Ein Argumentations- und Handlungstraining unter dem Titel 'Kompetent gegen rechte Sprüche!' bietet am Samstag, 8. November, von 9 bis 17 Uhr im Innovations- und Forschungs-Centrum (IFC) Tuttlingen der Hochschule Furtwangen, Katharinenstraße 2, konkrete Strategien und Übungen dazu an. Veranstalter sind das evangelische Bildungswerk SüdwestWürttemberg, der Kukav Kulturkasten und Tuttlingen ist bunt". Auch Hochschulen können nieder. Und das in einer sogenannten rechtskonservativen Zeitung. Das Wichtigste vom Kreis für die neue Woche hat sie: "Nachlass eines 83-Jährigen wirft Fragen zur Betreuung auf - Ein 83-Jähriger stirbt – und hinterlässt ein finanzielles Trümmerfeld. Seine Betreuerin war nicht mehr erreichbar, Rechnungen blieben monatelang unbezahlt. Betroffene sprechen von einem Totalversagen des Systems". Nun doch gegen Links? Irres irisch? "'Die kleine Hexe' feiert Halloween in der Stadtbibliothek". Wenn frau über Frauen schreibt, die das Schreiben nicht lassen können: "Eine Leiche am ersten Arbeitstag - Ruth M. Fuchs veröffentlicht den vierten Band ihrer Krimi-Reihe 'Quirins Mordfälle'. Ihr niederbayerischer Kommissar ist mit ihr ins Schwäbische gezogen". Die Einschlägigen kommen näher, nachdem die Türme fehlen. Wenn Bildung in dcen Keller geht, dies THE LÄND hebt? "Neue Auszeichnung für Hermann-Hesse-Realschule - Digitale Schule mit Vorbildcharakter: Wie die HHRS Tuttlingen mit Robotik, Tablets und IT-Projekten den Unterricht zeitgemäß verändert". Der Wetterbericht vom Klima: "Der Primtalsommer wird 2026 kürzer - Der Spaichinger Primtalsommer wird grundsätzlich im bestehenden Format fortgeführt. Allerdings um ein Drittel kürzer und mit ein paar organisatorischen Änderungen". Findet der Sommer auch an einem Montag statt? Unsicher im Dorf Denkingen der Sozialismus: "Drei Varianten der Ganztagsbetreuung stehen zur Diskussion". Denn schließlich gibt's dort noch sowas: "Sanierung des Gasthaus Sternen kostet 1,4 Millionen Euro" offenbar an einem Wochenende. Warum nicht alles raus unter Blick? "Kunstwerke kostenlos schätzen lassen vor Ort - Schätzen lassen wie bei 'Bares für Rares': Am 8. November bewerten Experten kostenlos Kunst, Schmuck und mehr im Gewerbemuseum Spaichingen". Wieviel würde die alle zwei Jahre angeschaffte Kunscht für die 15 000 Euro noch bringen? In der Gewinner-Region ist nichts unmöglich: "Zweites Mal großartige Auszeichnung nach 2023 .. Der SV Wurmlingen hat es erneut geschafft. Nach 2023 gewinnt der aufstrebende Verein aus der Tuttlinger Nachbargemeinde ein zweites Mal den Vereinsehrenamtspreis – diesmal im neuformierten großen Bezirk Schwarzwald-Zollern".Was können sie sich dafür kaufen? Wohin strebt das Bierdorf? Bio heißt Leben: "30 Jahre Bewegung, Entspannung und Begeisterung - Heide Lange feiert Jubiläum bei der VHS Spaichingen". Ganz aktuell: "Frauen der KFG gestalten Erntealtar - Am Sonntag, 12. Oktober, feierten die Gläubigen in der St.-Andreas-Kirche in Möhringen ihren traditionellen Erntedankgottesdienst".
Kreisparteitag mit Fokus auf 2026: Die CDU will den nächsten Ministerpräsidenten stellen Beim CDU-Kreisparteitag mit Fokus auf die Landtagswahl gibt es ein klares Bekenntnis zur "kontrollierten Ausreise" straffällig gewordener Asylbewerber, zu Bürokratieabbau und Digitalisierung. .
(Badische Zeitung. Die Grünen lassen sie doch mitregieren, warum tun sie es denn nicht? Dass Illegale nicht ins Land dürfen, steht im Grundgesetz, auch das sollten sie mal lesen. Der Jungspund, der MP werden will, aus Ehingen mit dem Lahrer Löwen, stellt sich selber dauernd die Beine.)
Eigentlich werden meisten Einzelfall-Empfehlungen angenommen Abschiebung oder Bleibeperspektive? CDU-Justizministerium stimmt Härtefallkommission so selten zu wie nie Die Grünen werfen dem CDU-geführten Justizministerium vor, politische statt fachlicher Entscheidungen zu treffen. Auch der Vorsitzende der Kommission zeigt sich unglücklich. .
(swr.de. Das Glück ist keine Justizministerin, die gleichzeitig Einwanderungsministerin ist.)
Es knallte drei Mal – 30.000 Schaulustige live dabei AKW Gundremmingen: Kühltürme sind gesprengt worden Die gigantischen Kühltürme des stillgelegten Atomkraftwerks in Gundremmingen sind Geschichte. Sie wurden am Samstagmittag mit lautem Knall gesprengt..
(swr.de. Wer den Knall hat, wird sich noch herausstellen.)
50 Jahre Jubiläum Schlittenhunderennen ohne Schnee: Todtmoos feiert Jubiläum der besonderen Art Das Jubiläumsrennen in Todtmoos zeigt, dass Schlittenhunderennen auch ohne Schnee möglich sind. Wagen und Räder ersetzen Schlitten - ein spannendes Spektakel..
(swr.de. Können die nicht warten?)
Tipps vom Landesjagdverband Höheres Risiko nach Zeitumstellung: So lassen sich Wildunfälle vermeiden Wenn sich Rehe, Wildschweine und andere Wildtiere auf den Winter vorbereiten, kann das für Autofahrer gefährlich werden. Tipps gegen Wildunfälle gibt der Landesjagdverband..
(swr.de. Wenn die Stunde schlägt.)
Spaziergängerin hatte ihn entdeckt 20-Jähriger klettert auf Baukran und löst Großeinsatz aus
(swr.de. Wo die herumspazieren.)
Nach "Der Freischütz" auf der Seebühne musste alles raus Zombie-Masken, Glitzerkostüme und Riesenflügel - Kostümverkauf bei den Bregenzer Festspielen Riesenansturm am Samstag beim Abverkauf Hunderter Requisiten und Ausstattungsstücke der Bregenzer Festspiele. Der Kostümverkauf findet alle zwei Jahre statt..
(swr.de. Ohne Tauchermaske geht die Mimi nicht in den Bodensee.)
============== NACHLESE Merkel, Söder, Merz In Gundremmingen fiel nicht nur ein Atomkraftwerk, sondern final die Maske der Union Von Josef Kraus Die Sprengung von Gundremmingen zeigt, was von Repräsentanten der Union zu erwarten ist: Rauch und Staub. Wer seine Hoffnung bei Zukunftstechnologien, auf bezahlbare wie saubere Energieversorgung, weiter in CDU und CSU setzt, dem kann nicht mehr geholfen werden. Eine Geschichte voller Verrat und Wendehalsigkeit..
(Tichys Einblick. C wie Communism, was sonst?) ================
Wo war Söder beim Volksfest der Sprengung? Von WOLFGANG HÜBNER Markus Söder ist ein Politiker, der die Nähe zum Volk sucht. Schließlich sollen die Wahlergebnisse seiner CSU nicht noch weiter abrutschen. Und der Neubärtige will stets im Gespräch bleiben für das Amt, dem Friedrich Merz der nur mühsam öffentlich unterdrückten Auffassung von Söder zufolge in keiner Weise außer der Körpergröße (Merz 1,98 m, Söder 1,94 m) gewachsen ist. Also lässt sich der ehemalige bayerische Heimatminister überall sehen, wo Menschen in größerer Zahl zusammenkommen. Umso auffälliger das Fehlen Söders am Samstag bei einem besonders spektakulären Ereignis im Bayernland – der Sprengung der beiden riesigen Kraftwerksblöcke des aus politisch-ideologischen Gründen stillgelegten Kernkraftwerks in Gundremmingen. Dabei muss diese vor tausenden herbeigeströmten Zuschauern erfolgreich vollzogene öffentliche Hinrichtung energiepolitischer Vernunft ein echt volksnahes Ereignis mit Bier, Wurst und bester Stimmung gewesen sein.Vermutungen, das schlechte Gewissen eines Mannes, der seine Meinung über Kernkraft schon einige Male opportunistisch gewechselt hat, könnten den Franken geplagt haben, sind grundlos: Söder vertritt stets und immer die Meinung, die ihm als Politiker gerade am meisten hilfreich zu sein scheint. Wie sonst wäre einer wie er zum bayerischen Ministerpräsidenten geworden, wenn er gar noch mit echten Überzeugungen und Prinzipien belastet wäre? Deshalb kann sich der Söder Markus auch mal entspannt einen freien Samstag gönnen. (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Auf dem Gelände des gesprengten Kraftwerkes Gundremmingen soll eine Batterie für die Energiewende errichtet werden, mit einer Kapazität von 700 Megawattstunden (MWh) hat. Die Batterie kann beide AKW-Blöcke für etwa 15 Minuten ersetzen – bei voller Leistung. Danach ist sie leer.
(Manfred Haferburg, achgut.vom) **************
Wahlkampf in den Niederlanden Hollands Sozialliberale entdecken die Nationalflagge für sich In den Niederlanden wird kommende Woche gewählt. Während die Sozialliberalen mit der Nationalflagge werben, bleibt die Einwanderung das zentrale Thema. In Holland formieren sich derweil neue Kräfte auf der Rechten..
(Junge Freiheit. Auf die echten Symbole kommt es an. Deshalb Links gegen Deutschlandfahne.)
Wehrpflicht-Debatte Deutschland muß wieder eine Heimat werden, die man verteidigen will Die Wehrpflicht hat in der AfD breite Unterstützung – doch es braucht auch die richtigen Rahmenbedingungen. Und vor allem: den richtigen Patriotismus in Deutschland. Ein Gastbeitrag des AfD-Verteidigungsexperten Jan Nolte. .
(Junge Freiheit. Heimweh.)
Seeheimer Kreis „So wie es ist, kann es nicht bleiben“ – SPD fordert höhere Besteuerung der Reichen Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun darauf, die Reichen stärken zu besteuern. Sowohl die linken Jusos als auch der konservative Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion haben Papiere zu einer Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer verfasst. .
(welt.de. Gleicharm die Parole, außer Politiker.)
Atomausstieg Kühlturmsprengung in Gundremmingen sorgt für großen Unmut Im bayerischen Gundremmingen sind am Samstag die Kühltürme des dortigen Kernkraftwerks im Zuge des Atomausstiegs gesprengt worden. Im Netz ist die Empörung darüber groß. Es handle sich um ein „trauriges Spektakel“, klagen Aktivisten..
(Junge Freiheit. Falsche Kleber?)
Innere Sicherheit Bundespolizisten von Grenze abziehen und in Bahnhöfen einsetzen, fordern SPD und Grüne Die Gewerkschaft der Polizei ruft in der „Stadtbild“-Debatte nach erweiterten Befugnissen und mehr Personal für den Einsatz in Bahnhöfen. Während die Union keine Polizisten vom Grenzschutz abziehen will, fordern SPD und Grüne genau das. Die Linke stellt ein anderes Kernproblem fest..
(welt.de. Abgefahren.)
Uta Böttcher, Gastautorin Die Mär vom sechsten Massenaussterben (1) Befinden wir uns wirklich in einem „sechsten Massenaussterben“ von Tieren und Pflanzen? Und hat CO2 etwas damit zu tun? Erdgeschichtlich ist eine Korrelation nicht plausibel. Wir erleben eine der ruhigsten Perioden unseres Planeten. Ein Zweiteiler..
(achgut.com. Jeder stirbt nur einmal.)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Nachhaltig schießen! Ich hatte mir schon Sorgen gemacht. Wie steht es um den Gedanken der Nachhaltigkeit und des Klimaschutzes in Zeiten der Wehrertüchtigung? Wird jetzt die Weltrettung geopfert? Ich darf Sie beruhigen: Nicht in Deutschland..
(achgut.com. Bagger rollen für den Sieg.)
Abschieben wird zum Trend Neue japanische Regierung will Schein-Asylbewerber zurück in ihre Heimat schicken Während Deutschland und Österreich sich noch schwertun mit Abschiebungen nach Afghanistan, tut Schweden so, als sei das einfach. Ähnlich äußert sich die neue japanische Regierungschefin. Sie will das Einvernehmen zwischen Japanern und Ausländern wiederherstellen. Aber das geht nicht ohne Härte. VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Wie erkennen die den Unterschied?)
Seltene Erden China zwingt deutsche Firmen laut Bericht zur Preisgabe von Geschäftsgeheimnissen
(welt.de. Eine gibt's sogar nur einmal.)
BSW-Politikerin feiert "Rückgewinnung Taiwans" in chinesischer Botschaft
(welt.de. Wenn sonst nichts ist.)
Überraschend deutlicher Erfolg Milei gewinnt Zwischenwahl und Argentinien entfesselt die Kettensäge Argentiniens Präsident Javier Milei legt zu: Trotz massiver Einsparungen und sozialer Härten votiert eine Mehrheit für seinen Reformkurs..
(Junge Freiheit. Wo bleibt Stihl?)
Miss Germany 2026 Hauptsache Haltung – ein Schönheitswettbewerb zum Weggucken Miss Germany 2026 zeigt eindrucksvoll, warum „Haltung“ für viele längst ein Schimpfwort ist. Die Kandidatinnen repräsentieren eine woke Schickeria, die mit der Realität der meisten Frauen und Männer nichts zu tun hat..
(Junge Freiheit. Echte Frauen wagen?)
Wenn die Hamas Palästinenser mordet Keine Demos, keine Flotilla, keine UN-Sondersitzung Von Godel Rosenberg Nach den grausamen Exekutionen der Hamas an Palästinensern herrscht in westlichen Metropolen und arabischen Hauptstädten auffällige Ruhe. Keine Demonstrationen, keine Empörung, keine UNO-Sondersitzung. Die Stimmen, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit Israel anklagen, schweigen...Keines der 57 arabisch-moslemischen Mitgliedsländer hat eine Sondersitzung der Vereinten Nationen beantragt. Wo sind eigentlich Greta und ihre Hintermänner, die gerne mit umfangreichen Flotillas zur Rettung hilfsbedürftiger Palästinenser in See stechen? ..
(Tichys Einblick. Mörder fressen ihre Kinder? Wo sind die, welche das für ein zivilisiertes Land halten?)
Internetkultur Von Polizeitricks bis Taschenkontrollen im Kino: Auf TikTok boomt ein neues Genre – „Rechts-TikTok“. Anwälte, Richter und Jura-Studenten klären dort über die Gesetzeslage auf..
(Junge Freiheit. Klappe zu.)
Hilfen und Förderungen Warum das Ifo-Institut an der Berechnung der Sozialleistungen scheitert Was helfen soll, lähmt das System: Mehr als 500 Sozialleistungen, verstreut über Ministerien, Länder und Paragraphenwälder. Das Ifo-Institut warnt vor einem Sozialstaat, der an seiner eigenen Fürsorge erstickt. .
(Junge Freiheit. Sozialismus ist ein Misthaufen?)
Nach Deal mit Israel Freigelassene Palästinenser-Terroristen steigen in Fünf-Sterne-Hotel ab Durch den jüngsten Deal zwischen der Hamas und Israel kamen auch viele palästinensische Terroristen frei. Zahlreiche von ihnen ließen es sich danach in einem teuren Hotel in Kairo gutgehen, wie nun bekannt wird – mitten unter Touristen..
(Junge Freiheit. Sternschnuppern.)
Kampf gegen Links - Wie ein Antifa-Verbot umgesetzt werden könnte Ob USA, Niederlande oder Ungarn: In allen drei Ländern erwägen führende Politiker ein Antifa-Verbot. Auch in Deutschland spricht nichts gegen ein solches Vorhaben. Ein Kommentar von Ralf Höcker..
(Junge Freiheit. Steht's nicht im Grundgesetz?)
Major League Soccer Traumstart in die Play-offs – Müller trifft und siegt mit Vancouver
(welt.de. Mit Ananas aus Alaska?)
„Ihr lernt nicht für die Schule, sondern für das Leben danach!“ Wenn nichts mehr ging, versuchte unser Lehrer mit diesem Satz zu motivieren. Manchmal hat es sogar geklappt, und spätestens jetzt ist klar, daß er recht hatte.
Heutige Schülergenerationen haben es insoweit besser, weil sie viel schneller den Punkt erreichen, an dem der Groschen fällt.
Im Hauptslum der bunten Republik läuft das Projekt „Schule fürs Leben“. Also jetzt nicht so beiläufige Dinge wie Mathe oder Deutsch. Nein. Nichtmal Klimahüpfen ist noch angesagt. Berlin kleckert nicht, sondern klotzt. Bevor Schulabgänger in die viel diskutierten Stadtbilder entlassen werden, durchlaufen sie ein Konditionierungsprogramm, das hoffen läßt, daß so viele wie möglich den Härtetest buntesdeutschen urbanen Lebens bestehen und weitgehend durchkommen. Tatsächlich also Schule fürs Überleben.
Bis Oktober dieses Jahres mußten in Berlin Polizisten 1129 Mal ausrücken, um auf Schulhöfen und in Klassenzimmern die Kollateralschäden UnsererDemokratie™ noch halbwegs zu revidieren.
Allein 253 Einsätze wegen Körperverletzung lassen erahnen, daß Ina Deters Forderung von 1982 erfolgreich umgesetzt wird. Gehen wir getrost davon aus, daß nicht wegen jedes Wehwehchens die 110 gewählt wird, stimmt es hoffnungsfroh, daß kommende Generationen die Stadtbilder weiter abwechslungsreich gestalten werden.
Die Generation Weichei ist passé und unser Nachwuchs wird effektiv und angepaßt auf das Zukunftsprogramm UnsereAnarchie™ vorbereitet. Wie wir sehen, wird der Bildungsauftrag in dieser Hinsicht übererfüllt.
Was den bevorstehenden Ostlandfeldzug betrifft, können wir uns in der wohligen Gewißheit wiegen, daß Pistorius‘ Kanonenfutter in den Gräben am Kursker Bogen heldenhaft auf sein Streichen von den Verpflegungslisten hinarbeiten wird.
Und so bekommt alles seinen vorbestimmten Sinn. (pi-news.net)
Der Krieg in der Ukraine ist militärisch und politisch festgefahren
Von David Cohnen
Täglich sterben Menschen, Städte werden zerstört, die Wirtschaft beider Länder ist geschwächt.
Die westliche Welt diskutiert über Prinzipien, während das Sterben weitergeht.
Wenn das Ziel tatsächlich lautet, Menschenleben zu retten und das Töten zu beenden, dann muss gehandelt werden - nicht in Jahren, sondern jetzt.
Grundsatz
Kriege enden nicht durch juristische Debatten, sondern durch politische Entscheidungen.
Wer den Krieg beenden will, darf nicht vorrangig über Schuld, Recht oder historische Rechtfertigungen sprechen, sondern muss das Wesentliche benennen:
Das Töten muss aufhören.
Alles andere kann geklärt werden.
Historische Lehre
Das sogenannte "Völkerrecht" hat in der Geschichte niemals den Verlauf großer Kriege bestimmt.
Nach dem Ersten Weltkrieg wurde Deutschland in Versailles gedemütigt; nach dem Zweiten Weltkrieg verlor Deutschland riesige Teile seines Staatsgebiets, Millionen Menschen wurden vertrieben oder getötet.
Auch Österreich schrumpfte nach 1918 von einer Großmacht zu einem Kleinstaat.
Das zeigt: Der Sieger bestimmt die Nachkriegsordnung, nicht das Völkerrecht.
Diese Realität ist bitter, aber sie ist die Grundlage politischer Vernunft.
Daher ist es illusionär, zu glauben, dass juristische Prinzipien in einem laufenden Krieg über das Überleben von Menschen stehen können.
Frieden entsteht durch Akzeptanz der Wirklichkeit - nicht durch moralische Belehrung.
Realistische Lösung
Der Konflikt kann kurzfristig beigelegt werden, wenn die entscheidenden Punkte klar geregelt und schriftlich fixiert werden:
Russland behält die faktisch kontrollierten Gebiete (Krim, Donezk, Luhansk, Saporischschja, Cherson).
Diese werden nicht völkerrechtlich anerkannt, aber faktisch akzeptiert, um den Frieden zu sichern.
Die Ukraine verpflichtet sich zur Neutralität.
Kein Beitritt zur NATO. Keine Aufnahme in die Europäische Union.
Beendigung der westlichen Aufrüstung.
Keine weiteren Waffenlieferungen, keine militärische Unterstützung durch westliche Staaten.
Internationale Sicherheitsgarantien werden durch neutrale Staaten übernommen -
namentlich China, Indien, Brasilien, gegebenenfalls ergänzt durch Südafrika oder Indonesien.
Der Westen ist selbst Partei im Konflikt und kann keine glaubwürdigen Garantien geben.
Sofortige Waffenruhe nach Unterzeichnung des Abkommens. Internationale Beobachter (UNO oder OSZE) überwachen die Umsetzung.
Humanitäre Korridore und Gefangenenaustausch werden unmittelbar geöffnet.
Wird dieses Abkommen unterzeichnet, könnte der Krieg innerhalb kürzester Zeit enden. Russland hätte keinen Anlass mehr, militärisch weiter vorzurücken, und in allen betroffenen Gebieten könnte mit internationaler Unterstützung der Wiederaufbau beginnen.
Warum diese Lösung funktioniert
Russland hat mehrfach signalisiert, dass es seine militärischen Ziele erreicht sieht, wenn die Ukraine
neutral bleibt,
keine NATO-Mitgliedschaft anstrebt und
die russisch geprägten Gebiete nicht mehr militärisch beansprucht.
Diese Punkte sind erfüllbar, ohne die Existenz der Ukraine zu gefährden.
Der Westen müsste lediglich aufhören, diesen Krieg als Stellvertreterkonflikt gegen Russland zu führen.
Zum Thema "Präzedenzfall"
Oft wird argumentiert, man dürfe Russland nicht nachgeben, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.
Diese Argumentation hält der Realität nicht stand. Präzedenzfälle gibt es längst:
Deutschland verlor nach zwei Weltkriegen ein Drittel seines Territoriums.
Österreich, Ungarn, Polen und viele andere Länder haben historische Grenzverluste hinnehmen müssen.
Wenn die Geschichte etwas lehrt, dann dies: Grenzen verändern sich, Leben kann man nicht zurückholen.
Was geschieht, wenn der Westen diese Lösung ablehnt
Wenn der Westen an seiner bisherigen Politik festhält, wird sich die Lage nicht verbessern, sondern weiter verschlechtern.
Dann gilt folgendes Szenario:
Der Krieg geht weiter.
Es wird weiter geschossen, täglich sterben Menschen - Soldaten, Zivilisten, Kinder.
Ganze Städte werden ausgelöscht, ohne dass sich die militärische Lage grundlegend ändert.
Russland wird die besetzten Gebiete weiter befestigen und militärisch sichern.
Die Ukraine wird sie auf absehbare Zeit nicht zurückerobern können.
Die Front verschiebt sich kaum, aber der Blutzoll steigt.
Die Ukraine wird wirtschaftlich, militärisch und psychisch immer schwächer.
Millionen Menschen verlassen das Land, Infrastruktur und Industrie liegen in Trümmern.
Der Westen verspricht Hilfe, aber er kann keinen Sieg garantieren.
Die politische und gesellschaftliche Erschöpfung wächst.
Sowohl in der Ukraine als auch in Europa.
Die Unterstützung der westlichen Bevölkerungen wird sinken, je länger der Krieg dauert.
Die Eskalationsgefahr steigt.
Je mehr und je schwerere Waffen der Westen liefert, desto größer das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO.
Russland wird auf stärkere Waffen mit noch stärkeren Mitteln reagieren.
Der Weg zur atomaren Eskalation ist dann keine theoretische Gefahr mehr, sondern eine reale Möglichkeit.
Die Ukraine wird trotz allem weder NATO- noch EU-Mitglied.
Sie bleibt zerrissen, wirtschaftlich abhängig und militärisch verwüstet.
Das Endergebnis wäre ein Land, das existiert, aber nicht mehr lebt.
Wenn der Westen die vorgeschlagene Lösung ablehnt, ändert sich faktisch nichts - außer, dass es schlimmer wird.
Der Krieg wird weitergehen, die Zerstörung wird größer, das Risiko eines Weltkriegs steigt.
Die vermeintliche Verteidigung von Prinzipien wird am Ende in einer Katastrophe münden, die niemand wollte, aber viele hätten verhindern können.
Wer heute einen Kompromiss verweigert, nimmt morgen ein noch größeres Unheil in Kauf.
(Englischer Originaltext: A Renewed Iranian Push for the Nuclear Bomb - Übersetzung: Martin Christen)
Das iranische Regime befindet sich erneut in einem Wettlauf um den Erwerb von Atomwaffen. Dabei wendet es sich an Russland und hofft mit ziemlicher Sicherheit auf Unterstützung durch China und Nordkorea. Dies stellt eine unmittelbare und existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten, Israel und die freie Welt dar.
Teherans wiederholte Dementis sind Lügen und verschleiern ein klares und dringendes Bestreben, so schnell wie möglich nukleare Fähigkeiten zu erlangen.
Anfang dieser Woche erklärte der iranische Präsident Masoud Pezeshkian vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, der Iran werde "niemals versuchen, eine Atombombe zu bauen". Die Handlungen des Iran widersprechen jedoch diesen Worten. Am 26. September unterzeichnete Teheran mit Russland ein atemberaubendes Atomabkommen im Wert von 25 Milliarden Dollar zum Bau von vier Atomkraftwerken im Süden des Iran.
Offiziell wird dieses Abkommen als Energieprojekt präsentiert, um die zivile Atomkapazität des Irans auszubauen und 5 GW Strom zu erzeugen. Angesichts der langen Geschichte der Täuschung und Verschleierung des iranischen Atomprogramms wäre es leider naiv, diese Erklärung für bare Münze zu nehmen.
Die Reaktoren und die Infrastruktur dieser Projekte könnten leicht für Technologien mit Dual-Use umfunktioniert werden und so die Grundlage für Anreicherungs- oder Brennstoffkreislaufkapazitäten schaffen, die einem Waffenprogramm dienen könnten.
Auch der Zeitpunkt des Abkommens ist bezeichnend. Es erfolgte nur wenige Monate, nachdem der Iran einen 20-jährigen strategischen Partnerschaftsvertrag mit Moskau unterzeichnet hatte, der die gemeinsame Nutzung von Verteidigungs- und Nukleartechnologie umfasst. Die Richtung ist klar: Der Iran und Russland vertiefen ihre Beziehungen auf eine Weise, die sowohl ihren geopolitischen als auch ihren militärischen Zielen dient.
Eine weitere drängende Frage: Was würde Russland davon abhalten, über die zivile Zusammenarbeit hinauszugehen und den Iran direkt bei seinem Streben nach einer Atomwaffe zu unterstützen? Der Iran hat Russland bereits mit Raketen und Drohnen für den Krieg in der Ukraine beliefert und eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung von Moskaus Gefechtsfeldkapazitäten gespielt. Russland wiederum hat allen Grund, diese Loyalität zu belohnen. Ob durch Technologietransfer oder verdeckte Lieferungen sensibler Materialien – Russland hat die Möglichkeit und den Anreiz zu helfen. Sollte sich Russland vom Westen in der Ukraine-Frage in die Enge getrieben fühlen, könnte es die iranischen Atomambitionen nicht als Belastung, sondern als nützliches Verhandlungsinstrument und Mittel betrachten, um die Sicherheitsüberlegungen der USA und Israels zu erschweren.
Irans Bemühungen beschränken sich nicht auf Russland. Das Regime intensiviert zunehmend seine Beziehungen zu China und Nordkorea, zwei Atommächten, die sich seit langem dem Druck des Westens widersetzen. China hat sich stets als wirtschaftliche Lebensader des Irans positioniert, kauft dessen Öl, schützt das Land diplomatisch bei den Vereinten Nationen und betreibt selektive militärische Zusammenarbeit.
Nordkorea wiederum hat Schurkenregimen bereits als Atom- und Raketenpartner gedient; seine geheimen Netzwerke bleiben für Teheran eine attraktive Option. Dass sich diese Regime bei Veranstaltungen wie gemeinsamen Militärparaden in China enger verbünden, deutet auf die Entstehung eines autoritären Blocks hin, der bei der Verbreitung von Atomwaffen informell kooperieren könnte. Auch wenn es keinen formellen Pakt gibt, ist das Risiko eines stillen Austauschs von Fachwissen, Material oder Entwürfen sehr real. Für den Iran bestünde der schnellste Weg zur Atombombe nicht darin, alles von Grund auf neu zu bauen, sondern diese Beziehungen zu nutzen, so wie es Nordkorea einst mit Pakistan tat.
Irans Druck ist nach den US-amerikanischen und israelischen Angriffen auf seine Atom- und Militäranlagen Anfang des Jahres nur noch gewachsen. Diese Angriffe waren für Teheran eine ernüchternde Erinnerung daran, dass seine Ambitionen gefährdet, seine Anlagen durchdringbar und die USA und Israel bereit sind, militärisch einzugreifen, wenn Geheimdienstinformationen auf voranschreitende Atomarbeiten hindeuten. Das Regime blickt auf Nordkorea und sieht darin ein Vorbild: Als Pjöngjang sich ein Atomwaffenarsenal gesichert hatte, war sein Überleben praktisch garantiert. Das iranische Regime, das sowohl äußerem Druck als auch inneren Unruhen ausgesetzt ist, sucht verzweifelt nach einem Schutzschild, der Angriffe abschreckt und das herrschende System am Leben erhält. Zu diesem strategischen Kalkül gesellt sich das anhaltende ideologische Ziel des Regimes, Israel von der Landkarte zu tilgen. Für Teheran hätte selbst eine einzige Atombombe enormes symbolisches und strategisches Gewicht.
Die Vereinigten Staaten, Israel und Europa dürfen diese Gefahr nicht unterschätzen. Die Strategie sollte auf zwei Säulen beruhen: unerbittlichem wirtschaftlichen Druck und der glaubwürdigen Drohung militärischer Maßnahmen. Die iranische Wirtschaft ist nach wie vor fragil und stark von Ölexporten abhängig. Die Abschneidung dieser Einnahmequelle – durch schärfere Sanktionen, rigorose Durchsetzung und das Verbot illegaler Ölverkäufe – würde die Fähigkeit des Regimes, sowohl seine innenpolitischen Repressionen als auch sein Atomprogramm zu finanzieren, erheblich einschränken. Gleichzeitig muss dem Iran klargemacht werden, dass das Streben nach Atomwaffen verheerende Folgen haben wird. Öffentliche Erklärungen sollten eindeutig sein: Sollten Geheimdienstinformationen zeigen, dass der Iran sein Atomprogramm wieder vorantreibt, wird es zu Angriffen kommen. Die Glaubwürdigkeit dieser Drohung ist entscheidend: Sie zwingt Teheran, die Risiken eines weiteren Vorgehens abzuwägen.
Trotz seiner harschen Rhetorik ist das Regime nicht immun gegen Druck. Unter der Oberfläche ist es verwundbar. Die iranische Bevölkerung ist unruhig und unzufrieden mit einer stagnierenden Wirtschaft, grassierender Korruption und mangelnden Freiheiten. Inflation und Arbeitslosigkeit schüren den Unmut, und viele Bürger sind bereits verbittert darüber, dass das Regime ausländischen Abenteuern den Vorrang vor dem Wohlstand im Inland einräumt. Eine militärische Konfrontation, die die Schwäche des Regimes offenlegt oder erheblichen Schaden anrichtet, könnte Unruhen in einem Ausmaß auslösen, das die Führung fürchtet. Genau deshalb ist die Aufrechterhaltung einer Mischung aus wirtschaftlicher Isolation und militärischer Abschreckung die wirksamste Strategie: Sie nutzt die Schwächen des Regimes aus und bremst gleichzeitig dessen Ambitionen.
Das iranische Regime strebt verzweifelt nach Atomwaffen und wendet sich an seine autoritären Partner – Russland, China und Nordkorea – um dies zu verwirklichen. Das iranische Regime kämpft gegen die Zeit und ist entschlossen, eine Fähigkeit zu erlangen, die sein Überleben sichert, ihm Einfluss auf seine Feinde verschafft und dazu beiträgt, seine Revolution zu exportieren. Der Westen kann sich Selbstgefälligkeit nicht leisten. Der wirtschaftliche Druck muss erhöht werden, die militärische Option muss sichtbar bleiben, und die Geheimdienste müssen wachsam sein. Die Ambitionen des Iran sind klar. Die Gefahr wächst. Was als nächstes passiert, wird tiefgreifende Folgen nicht nur für Israel und die Vereinigten Staaten, sondern für die Stabilität der gesamten freien Welt haben.
(Dr. Majid Rafizadeh ist Politikwissenschaftler, Harvard-Absolvent und Vorstandsmitglied der Harvard International Review. Er ist Autor mehrerer Bücher zur US-Außenpolitik. Sie erreichen ihn unter dr.rafizadeh@post.harvard.edu Quelle: Gatestone Institute)
