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Kriminelle Tunesier sorgen für Angst und Schrecken

Von MARKUS WIENER

Das bayerische Regensburg galt lange als eine Stadt mit hoher Lebens- und Freizeitqualität. Besonders die gut erhaltene mittelalterliche Altstadt, früher einmal Sitz des “immerwährenden Reichstages”, lädt mit ihren pittoresken Gassen, gemütlichen Kneipen und traditionellen Biergärten zum Bummeln ein. Regensburg ist zudem Verwaltungssitz und wirtschaftlicher Mittelpunkt des Regierungsbezirks Oberpfalz, malerisch an der Donau gelegen, Standort einer großen Universität, mit historischen Wurzeln bis in die Römerzeit (Castra Regina) und heutzutage mit Niederlassungen von Weltkonzernen wie Siemens und technologieaffinen Mittelständlern. “Laptop und Lederhose” par excellence sozusagen.

Der zentral in der Nähe des Hauptbahnhofes gelegene Schlosspark rund um St. Emmeram, seit 1812 Stammsitz des bekannten Fürstengeschlecht von Thurn und Taxis, war lange eine grüne Ruheoase mitten in der Stadt. Diese Zeiten sind spätestens vorbei, seit vor einigen Monaten ebenfalls in Bahnhofsnähe viele junge Männer aus Tunesien in ein großes „Asylbewerber-Ankerzentrum” einquartiert wurden. Seitdem beherrschen Schlagzeilen von zunehmender Kriminalität die regionalen und auch überregionalen Medien. Eine Entwicklung, die letzte Woche in der Warnung des Direktors des katholischen St. Marien-Mädchengymnasiums an die Eltern gipfelte, ihre Kinder nur noch in Gruppen auf den Schulweg zu lassen, nachdem eine Frau von zwei Tunesiern im Schlosspark vergewaltigt worden war.

Nach dieser neuen Eskalationsstufe wird plötzlich auch die etablierte Politik vor Ort wach, obwohl der Stadtverwaltung zuvor nichts Besseres gegen die zunehmenden Belästigungen, Raubzüge und Drogendelikte eingefallen war, als die Parkbänke im Schlosspark abzubauen! Allein wegen 160 Straftaten von 30 tatverdächtigen Tunesiern ermittelt die Regensburger Staatsanwaltschaft derzeit – trotzdem gab es bisher noch keine einzige Abschiebung. Jetzt aber plötzlich übertreffen sich die sonst so beharrlichen Verharmloser in gegenseitigen Schuldzuweisungen und Forderungen nach einer strengeren Ausländer- und Asylpolitik.

So forderte der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Aumer nun sogar „Turboverfahren für ausländische Intensivtäter“. Es brauche schnellere Verfahren für Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien, Marokko und Westsahara. 97 Prozent der Asylbewerber aus Tunesien würden ohnehin abgelehnt. Zudem müsste Tunesien als sicheres Herkunftsland anerkannt werden.

Remigration auf Speed sozusagen! Aber wenn dies ein CSU-Politiker auf Wählerfang äußert, ist das natürlich kein Fall für den Verfassungsschutz oder die mediale Empörungsmaschinerie. Nur der AfD sollen solche Forderungen moralisch verboten werden.

Eine Masche, die natürlich nicht nur in Regensburg zu beobachten ist. Genauso wie die Symptome einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrations- und Asylpolitik bundesweit zu bestaunen sind. Und das nicht mehr nur in den großen Ballungszentren, sondern inzwischen in jeder x-beliebigen größeren oder mittleren Stadt. Regensburg steht damit gewiss nicht allein. Hier wie anderswo geht die Entwicklung seit vielen vielen Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten, in die falsche Richtung. Wer sehen wollte, konnte das auch schon vor 25 Jahren, als der Autor dieser Zeilen sein Politikstudium an der Universität Regensburg absolvierte. Die Überfremdung und Überlastung der einheimischen Bevölkerung zeichnete sich schon damals ab, auch wenn sich die Talfahrt seit dem Krisenjahr 2015 nochmals wesentlich beschleunigte.

Es bleibt spannend, wie etablierte Politik und Medien es schaffen wollen, diese immer deutlicher zu Tage tretende Realität mit einem hysterischen “Kampf gegen rechts” zu übertünchen. Das mag unter Aufbietung des gesamten Verleumdungsapparates – wie aktuell gerade betrieben – eine Zeitlang gelingen. Aber solange die tatsächlichen Probleme nicht gelöst werden, wird mittel- und langfristig der Trend zur einzigen politischen Alternative, die dafür Lösungen anbietet, anhalten.
(pi-news.net)

Rolle der „Freien Medien“ im ökosozialistischen Staatswesen

Von CONNY AXEL MEIER

Ökosozialistische, totalitäre Staatswesen zeichnet aus, dass sie über das Privatleben der Menschen bestimmen wollen. Sie wollen die Menschen im Sinne ihrer jeweiligen Ideologie erziehen, bevormunden, belohnen, bestrafen und gängeln. Sie erfinden ständig neue Steuern, um die Menschen bis aufs Blut auszusaugen. Sie nennen sie nicht Steuern, wie die CO²-Abgabe oder neuerdings eine „Abgabe auf Fleischprodukte“. Sie gaukeln den Wählern vor, dass diese dem Weltklima oder den Bauern zugute kommen sollen.

Zweckgebundene Steuern gibt es aber in Deutschland nicht mehr. Die letzte zweckgebundene Steuer war die Sektsteuer, die unter Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt wurde. Die Flotte liegt schon lange in den Tiefen der Nordsee oder anderswo. Die Sektsteuer blieb. Ebenso der „Soli“, der den „Wiederaufbau der Neuen Bundesländer“ finanzieren sollte.

Die ökosozialistische Machtergreifung
Der Staat strebt die „Lufthoheit über die Kinderbetten“ an, so wie es der derzeitige Bundeskanzler Olaf Scholz als SPD-Generalsekretär schon 2002 verkündete.

Im derzeit herrschenden Ökosozialismus sind die Kinder die Leidtragenden. Ob es die Eltern wollen oder nicht, die Kinder werden in den Schulen ökosozialistisch erzogen und zwangsindoktriniert, vor der „Erderhitzung“ in künstliche Panik versetzt und müssen „gegen Rechts“, ergo gegen die einzige nichtökosozialistische Partei, demonstrieren gehen.

Der totalitäre, ökosozialistische Staat greift ein in Besitzverhältnisse und in die Lebensentwürfe der Bürger. Er schreibt vor, was wir essen sollen, wie wir wohnen, mit was wir heizen, wen wir zu wählen haben, welche Medien wir konsumieren sollen und was wir zu denken haben. Wer ausschert und nicht im Gleichschritt mit den Ökosozialisten marschiert, ist des Todes. Noch nicht physisch! Noch nicht!

Neun Monate Haft für Pirincci – Mainstream-Boykott für Compact
Zwei Ereignisse der letzten Tage verdeutlichen das auf ihre Art. Erstens der publizistische Tod des kritischen Buchautors Akif Pirincci durch einen linken Richter am Amtsgericht Bonn, der den bekannten Autor zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt hat, weil er Missstände so beschrieb, wie er sie wahrnahm. Das ist ungeheuerlich.

Das andere Ereignis ist, dass das Magazin „Compact“ vom monopolisierten Bahnhofsbuchhandel zeitgleich aus dem Vertrieb genommen wurde. Ein semistaatlicher Eingriff in die Pressefreiheit.

Weder vom „Compact-Magazin“ noch vom Beststeller-Autor Pirincci gehen eine Gefahr für die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung aus. Die Gefahr besteht nur darin, dass die grüne Fassade des Ökosozialismus abbröckelt und der faschistoide Kern zum Vorschein kommt.

Die Rolle der Freien Medien als Korrektiv (nicht als „Correctiv“)
Dafür ist dem totalitären Staatswesen nichts zu schade. Die gleichgeschaltete, vierte Gewalt ist verkommen zu Propagandapresse und Belehrfernsehen und deutet die den Bürgern zu Leibe rückenden falschen Narrative zur Bürgerpflicht um. Sie erklären den Leistungsträgern der Gesellschaft, ebenso wie den Schmarotzern, warum manche Proteste gut sind, wie die Klimakleber und der linkextreme „Kampf gegen Rechts“, und andere nicht. Die Bauernproteste wurden medial erstickt durch den vorsätzlichen Pseudo-Skandal um das Correctiv-Märchen von der „Wannsee-Konferenz 2.0.“ Der tagtägliche Überlebenskampf der Steuerzahler juckt weder Regierung noch Propagandisten.

Welche Rolle spielen die Freien Medien in diesem zunehmend totalitären System? Sie sind diejenigen, die eine Bresche in die Schweigemauer schlagen. Das Licht am Ende des Tunnels. Der Hauch von Freiheit im ideologischen Gefängnis. Auch wenn hin und wieder die an halbstaatliche ausgelagerte Zensurstellen zur Schließung des einen oder anderen Nachrichtenportals führt oder die Verbreitung von freien Printmedien behindert, so lässt es sich nicht verhindern, dass die Fakten ans Licht kommen. Das ist die Hauptaufgabe der Freien Medien. Das zu berichten, was ist und was uns die Propaganda-Medien verschweigen oder umdeuten, und zwar weltweit.

Tucker Carlson und sein Putin-Interview
Nur so ist erklärbar, dass die Ankündigung eines Interviews von Tucker Carlson, dem ehemaligen Star-Moderator von Fox-News, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, mehr Wellen schlägt, als das Interview selbst, das ja erst noch veröffentlicht wird. Die Forderungen nach Einreise-Sperren in die EU und nach Haftbefehlen für Tucker Carlson sind bereits mannigfaltig.

Das geschieht alles, bevor auch nur eine einzige Zeile des Interviews bekannt wäre. Es ist entlarvend. Journalismus im ursprünglichen Sinne bedeutet nicht Aktionismus und Ideologie, sondern ganz simpel Berichterstattung. Dank der Unterstützung von Elon Musk, dem Besitzer von „X“, ist Tucker Carlson in der Lage, seine Beiträge und Interviews am Mainstream vorbei einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Maaßen und der „Rechtsextremismus“-Vorwurf
Jan Mainka, Chefredakteur der deutschsprachigen „Budapester Zeitung“ (BZ), hat angekündigt, ein zweites Mal den Vorsitzenden der „Werte-Union“, Hans-Georg Maaßen, interviewt zu haben und das Interview zu veröffentlichen. Eine Zusammenfassung des Gesprächs erscheint demnächst in der Budapester Zeitung und auf BZ online.

Das wäre in Deutschland ohne die Freien Medien nicht mehr möglich. Maaßen, einst ein geachteter Spitzenbeamter, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (VS), bevor dieser von seinem Nachfolger, Thomas Haldenwang, zum Regierungsschutz im „Kampf gegen Rechts“ missbraucht wurde. Mittlerweile ist die absurde Situation entstanden, dass diese Behörde seinen Ex-Chef aus absurden Gründen zum „Rechtsextremisten“ erklärt hat und seine Arbeit und seine Kontakte, auch die Kontakte seiner Kontakte, überwacht.

Es sind die Freien Medien wie PI-NEWS und andere, die darüber berichten und diesen Skandal publik machen. Deshalb steht ja dieser Blog auch auf der Abschussliste des staatlichen Inlandsgeheimdienstes und seiner halbstaatlichen Helfer, wie „Correctiv“, „News Guard“, „Amadeu Antonio Stiftung“ und einigen anderen. Es ist mittlerweile kein Makel mehr, vom VS beobachtet zu werden. Im Gegenteil: Es ist eine Auszeichnung der besonderen Art.

Obwohl es Stimmen gibt, die meinen, die VS-Beobachtung von Maaßen sei ein Trick, um der „Werte-Union“ bei den AfD-Wählern als glaubhafte Alternative zu verkaufen, sozusagen als „Honey-Pot“, für den Fall, dass die Regierung die AfD verbietet. Anzeichen für ein kommendes AfD-Verbot gibt es reichlich. Ich hoffe, ich irre mich.

Kommt das AfD-Verbot?
Schon der „Correctiv-Skandal“ wurde von den Herrschenden als Werkzeug benutzt, eine vorgebliche Stimmung für ein Verbot der AfD zu erzeugen. Diese Anti-AfD-Propaganda hält nun schon vier Wochen an, ohne dass die AfD als Partei in den Umfragen sichtlich darunter leidet. Allenfalls hat sie dieses Jahr ein paar hundert V-Leute des VS aufgenommen, die künftig dafür sorgen sollen, dass grenzwertige und strafbare Äußerungen der AfD zugeordnet werden können. Wir werden das beobachten. Die nächsten Pseudo-Skandale gegen die AfD liegen schon in den Dateiablagen des VS.

*Um so wichtiger ist es, die Freien Medien zu unterstützen, sei es durch ehrenamtliche Mitarbeit oder durch Spenden. Im Gegensatz zu den Propagandamedien leben die Freien Medien von ihren Lesern und Zuschauern und nicht von Zwangsgebühren und staatlicher Bezuschussung. Die Freien Medien sind alles, was wir der milliardenschweren staatlichen Bevormundung entgegensetzen können. Das ist auch der Grund, warum die Ökosozialisten ständig nach mehr Zensur schreien und diese auch Schritt für Schritt in Gesetze gießen.
(pi-news.net) Anmerkung: *nachträglich gefettet. Auch die NBZ ist für Spenden dankbar, oder gibt's noch Presse zwischen Rhein und Donau?

(tutut) - Der große Alexander und auch Cäsar sind tot. Und heute vor  76  Jahren ist Karl Valentin 65-jährig gestorben. "Man soll die Dinge nicht so tragisch nehmen, wie sie sind", meinte er schon vorher. Das war gar nicht komisch. Wikipedia: "Zwei Tage nach seinem Tod, am 11. Februar 1948, es war der Aschermittwoch, wurde Karl Valentin beerdigt. An seinem Grab sprachen ein Geistlicher, ein Abgesandter des Photohauses Schaja und ein Mitglied der Internationalen Artisten-Loge, aber kein Vertreter der Stadt München oder der Münchner Theater. Valentin war schon lange vor seinem Tod vergessen, um viele Jahre später wiederentdeckt zu werden als einer der größten Komiker und Clowns des 20. Jahrhunderts“. Komiker scheinen oft eher tragische Wege zu gehen, man denke nur an den Präsidenten der Ukraine, auch wenn der nicht Karl heißt und trotzdem in Aachen einen Preis bekommen hat. Über Valentins Karl weiß das geschwätzige Wikipedia mehr: "Am 21. Oktober 1934 eröffnete Valentin sein  Kuriositätenkabinett,  das

das Valentin Panoptikum. Es befand sich im Keller des Hotel Wagner in der Sonnenstraße, und das Konzept war orientiert an im vorigen Jahrhundert gut besuchten Wachsfigurenkabinetten. Was es zu sehen gab, schilderte der Kritiker Herbert Ihering so: 'Da stehen in den Ecken Zuschauer, aber es sind Wachsfiguren. Da scheint im Dunkeln der Weg über sumpfiges Wasser zu gehen … plötzlich sinkt man ein … und rechts schillert es, als ob auf dem Grunde des Wassers jemand läge. … Worte werden bildlich dargestellt, Redensarten werden figürlich gemacht'. Vom Schriftsteller Eugen Roth ist der Satz 'Die Ungeheuerlichkeiten dieses verbohrten Hirns, dieses kranken Gemüts übertrafen weit meine schlimmsten Befürchtungen' überliefert. Die genehmigte Konzession endete am Jahresende 1934. Valentin probierte es mit einer Wiedereröffnung am 4. Mai des darauffolgenden Jahres. Doch das breite Publikum blieb dem Panoptikum fern. Am 16. November 1935 endete dessen Existenz. Finanziell war das Unternehmen ein Fiasko. Das Defizit zehrte Liesl Karlstadts Geldvermögen auf, die Valentin mit ihren Mitteln beisprang. Einen neuen Versuch mit einem 'Lachkeller' startete Valentin am 18. Juni 1937 im Münchner Färbergraben. Auch hier blieb der Erfolg hinter den Erwartungen zurück". In Zeiten politischer Wirren ist Lachen eher ungesund. Worüber können sie sich heute erlauben zu lachen, die Närrinnen und Narren? "Früher war selbst die Zukunft besser",  meinte. Valentin, "Heute ist die gute, alte Zeit von morgen". Wenn er sich da nicht vertan hat.  Das war einmal, davon kündet noch eine Kuriosität wie eine Dampfmaschine vor einer Erwin-Teufel-Schule, aber  von nicht weit daneben verkündet Botin unterm Dreifaltigkeitsberg das Ende der Aufklärung. Schluss mit der Anwendung des eigenen Verstandes, nun gilt die linksgrüne Physik:  "Speicheranlage soll bei der Energiewende helfen - 20 Schiffscontainer mit Batterien sollen die Schwankungen im Stromnetz ausgleichen helfen ". Macht sich da eine neue Energiehauptstadt in Deutschland bereit? "Wenn das Ziel, bis 2030 80 Prozent der Energie in Deutschland aus erneuerbaren Energiequellen zu gewinnen und das bei einem deutlich steigenden Bedarf, dann muss entweder das Netz dramatisch ausgebaut oder dezentrale Versorgung ermöglicht werden. Erneuerbare Energien wie Sonne und Wind in unseren Breiten sind schwankend. Aber das Stromnetz braucht Stabilität.  Deshalb ist eine Lösungsmöglichkeit, überflüssigen

Strom, etwa wenn die Sonne mittags scheint und viel Strom von PV-Anlagen eingespeist und verworfen wird, diesen Strom stattdessen billig an der Börse zu kaufen und in einer Batterie zu speichern".  Und was ist, wenn die Sonne nachts scheint, was wird aus Annalenas Speichern im Netz? "Wenn dann wieder wenig Strom zur Verfügung steht, wird er wieder verkauft - das lohnt sich für Investoren". Es würde sich lohnen, auch mal wieder an der Dampfmaschine vorbei die Berufsschule zu besuchen, denn irgendwas mit Medien ist nicht alles, und "erneuerbare Energien" gibt es noch immer nicht, Wenn weg, dann weg. Ist der Tank leer, geht's zur Tankstelle. Warum sonst die Warnungen vor Blackout iin THE ÄLÄND, weil weniger Strom produziert wird als verbraucht? Ohne Atomstrom aus Frankreich ginge gar nichts. Nun also Zauberei mit Gewinn für alle, als wäre gerade Till Eulenspiegel vorbeigekommen: "Für die Stadt lohne es sich, weil der Betrieb zu einen Gewerbesteuer bezahle, zum anderen zuallererst das Netz vor Ort stabil halte. Wenn es einen Blackout gibt, hat der Netzbetreiber die volle Kontrolle über den Speicher und kann dann auch die Bedürfnisse vor Ort zuerst bedienen. Die Reaktionsmöglichkeiten bei Batterien seien von der Geschwindigkeit allen anderen Puffertechnologien weit überlegen, so Kaulk". Wer lieber auf dem Boden der Tatsachen und einer ruinösen Politik in Deutschland von Stümpern und Dilettanten bleibt, es sind nicht nur die Bauern, der macht sich bei linksgrün denkenden  Ausschellern verdächtig, denn Demo und Putsch sind Sache der Regierung und die braucht kein Volk, die ist es selbst, ausgerechnet am Schmutzigen. Narri! Narro! "Denen geht es um den Umsturz - Gut, dass es Menschen gibt, die den Krawall nicht einfach hinnehmen. Aber dass die Galgen noch stehen, ist auch kein gutes Zeichen. So 'formlos' wie sie aufgestellt wurden, könnten sie sicher auch wieder abgebaut werden. Das allergrößte Interesse am Abbau dürften aber die Bauern selbst haben, deren Proteste legitim und nachvollziehbar sind. Völlig klar ist, dass die wenig sensibel kommunizierte (Teil-) Rücknahme der Bundessubventionen nur der letzte Tropfen eines lange angestaute Frustes primär auch über die Preisentwicklungen, diktiert durch ein paar wenige Konzerne, ist. Klar ist auch, dass der Wegfall von Flächen den Bauern die Existenz abschneidet. Flächenfraß: Seit vielen Jahren von gerade auch der Ampelpartei angeprangert, die zum Lieblings-Hassobjekt erkoren wurde. Wie viel Angst müssen diese Leute vor den Grünen haben!" Dabei ist das doch nur eine Splitterpartei, welche Politik und

deren Medien regiert.  Journalismus wäre, berichten was ist. Und was ist das: "Pandemie und Landwirtschaft sind dann durch, mal sehen was als nächstes kommt: 'Unsere Kinder' vielleicht? 'Öffentliche Sicherheit?', 'Die Fremden?' Am Liebsten was mit großen lauten Motorfahrzeugen, das macht besonders Eindruck. Man darf gespannt sein. Immerhin: Gegen Übelkeit hilft Fencheltee". Den Rülpser nicht vergessen! Fasnet ist dagegen. Als Erinnerungskultur aus der Vergangenheit stehen noch einige Galgen und Pranger in Deutschland herum. Wetten, dass  Zehntausende gerne dabei wären, wenn sie wieder in Betrieb gesetzt würden wie anno Tobak? Nun aber Angst, German Angst um Demokkratie: "Galgen in Aldingen ist jetzt wieder weg - Auch auf dem Heuberg stehen teils schon wochenlang die bedrohlichen Teile - Ampeln an Galgen - keine Bagatelle, findet der Aldinger Rüdiger Schreiber. Er hat Bürgermeister Ralf Fahrländer auf eine Stelle in Aixheim aufmerksam gemacht, wo so ein Teil seit Jahresbeginn stehe. 'Dieser Galgen könnte gleich mehrere Straftatbestände erfüllen: Bedrohung (§ 241 SGB), Öffentliche Aufforderung zu einer Straftat (§ 111 StGB) oder Volksverhetzung (§ 130 StGB)'  gibt Schreiber zu bedenken. Auch das eigenständige Aufstellen von Verkehrsschildern sei eine Ordnungswidrigkeit" . War da nicht was in Spaichingen? Wer hat dort gegen einen Beschuss des Hauptorgans der Gemeindeeigenständig Verkehrsschilder aufgestellt? "Außerdem hätten Galgen in einer Demokratie im öffentlichen Diskurs nichts zu suchen - auch nicht als 'Symbol'“.  Dazu eine Wahlempfehlung: "'Zum Glück können wir Regierungen abwählen, mit denen wir unzufrieden sind, und müssen keine Galgen bauen. Wenn wir als Demokraten zulassen, dass Todesdrohungen - und nichts anderes ist ein Galgen - zum normalen politischen Umgang gehören, vergiftet das die Stimmung in unserer Gesellschaft und öffnet Hass und Hetze Tür und Tor. Davon profitieren am Ende nur die Extremisten. Und ich empfinde es als eine Schande, wenn so etwas in unserer Gemeinde so lange geduldet wird'“. Wenn das mitdem Abwählen funktionieren würde. 38 Porzent haben 2011 Mappus (CDU) gewählt. Seither regiert  KRÄTSCH (Grüne) Baden-Württemberg als  THE LÄND. Eine überwältignde Mehrheit der gefragten Bevölkerung will die Ampel weghaben, aber wenn die "cdu" nun gemeinsame Sache mit dem grünen Kommunismus machen will, was hat das mit Demokratie zu tun, gegen welche die Regierung demonstrieren lässt. Es gibt Einfacheres fürs Volk. Kunscht in Berlin, auch der Botin Ding: "Sein 'Markenzeichen' sind die Briefmarken - Der gebürtige Spaichinger Stefan Merkt lebt als freischaffender Künstler in Berlin - Als freier Künstler zu leben und zu überleben ist nicht einfach. Dem aus Spaichingen stammenden Berliner Stefan Merkt gelingt dies schon seit 35 Jahren. Im Gewerbemuseum seiner Heimatstadt Spaichingen wird Merkt vom 17. Februar bis 7. April erstmals einen Überblick über sein - im wahrsten Sinne des Wortes - 'Markenzeichen' geben: 35 Jahre Kunst aus Briefmarken". Wie der Urname schon sagt, stand dieses Museum einmal für Bildung und wirtschaftliches Fort- und Weiterkommen mit Denken und Tüfeln und Wohlstand. Nun aber gibt's wieder viele Steine und bald wohl auch wenig Brot, geht es nach einem gelernten Kindergärtner: "Özdemir will zusätzliche Abgabe auf Fleischprodukte - Landwirtschaftsminister mit Eckpunkten für neuen 'Tierwohlcent' - CDU legt eigene Strategie vor - Pläne für einen 'Tierwohlcent' als Preisaufschlag für Fleisch im Supermarkt werden konkreter. Das Agrarministerium hat auf Bitte der Ampel-Fraktionen ein Konzept erarbeitet. Dieses diene als Grundlage für die Einführung einer Verbrauchsteuer auf Fleisch und Fleischprodukte, wie es in einem Papier heißt". Früher hätte damit aus der Bütt jeder Zunftabend zum Wiehern gebracht werden können. Heute regiert das Deutschland. Und dann

darf auch noch eine ihr Missempfinden nicht vor Arzt oder Apotheker ausbreiten: "'Es ist jetzt etwas aufgebrochen, was längst verheilt schien' - Fast 35 Jahre nach dem Fall der Mauer stellt die 1979 in Mecklenburg-Vorpommern geborene 'Tagesthemen'-Moderatorin Jessy Wellmer eine neue Entfremdung zwischen Ost- und Westdeutschland fest. Darüber hat sie jetzt ein Buch geschrieben". Eine Ausschellerin, die offenbar noch nicht gemerkt hat, dass Deutschland ein Bundesland von Regionen und Stämmen ist, wo nicht alle gleiche Kommunisten sind. Wie zum Beispiel hier: "Auf Kosten Baden-Württembergs - Warum die Bürger im Südwesten für die Hochwasserschäden anderer Länder aufkommen". Wird's nun besser? "Baden-Württemberg begrüßt 427 neue Professoren an Hochschulen -  Baden-Württemberg hat 427 neue Professorinnen und

Landgericht Offenburg.

Professoren an seinen Hochschulen begrüßt. Unter den im Jahr 2023 neu an Hochschulen im Südwesten berufenen Wissenschaftlern seien 132 aus anderen Bundesländern und 76 aus dem Ausland, teilte das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst mit. Der Anteil der Professorinnen unter den Neuberufenen sei weiter gestiegen, hieß es. Mit 43 Prozent werde fast jede zweite Professur von einer Frau besetzt. Das sei ein neuer Höchststand". Mehr feministische Bildung? Erklärt die was? Gehen Sie weiter, hier gibt's nichts zu lesen: "Zu Risiken und Nebenwirkungen gehen Sie online ... Der gedruckte Beipackzettel könnte schon bald Geschichte sein. Zumindest wenn es nach der Pharmabranche geht". Dazu ein Wink mit dem Leidpfosten, schließlich ist Internet für nicht einmal 3 Prozent Neuland. Aktuelle Statistik: In Deutschland benutzten 2021 ungefähr 94 % der deutschen Bevölkerung das Internet beruflich oder privat, was weit über dem weltweiten Durchschnitt liegt . ZDF: "2,6 Prozent der Deutschen ohne Internetzugang ". Nun das: "Auf Kosten der Älteren ... Der Vorschlag der Branche geht somit völlig an der Alltagsrealität von Apothekern und einer Vielzahl ihrer Kunden vorbei. Das allein wäre noch verzeihbar. Doch dass die Branche die Gesundheit von älteren Menschen nur aus Geldgründen aufs Spiel setzen will, ist schlicht und ergreifend ein Unding". Wo bleibt der Respekt vor dem Alter, hält man Senioren für blöd? Wer liest denn noch Zeitung, um zu erfahren, wen der Tod geholt hat? Hätten Sie gewusst, dass schmutzig super ist? "Gratis übernachten am Bodensee - Der heutige 'Super Donnerstag' macht Lust auf einen Kurzurlaub. Wir verlosen drei Übernachtungen für je zwei Personen im Hotel Lukullum in Friedrichshafen. Das Hotel befindet sich direkt am Bodensee. Die Gutscheine können von Oktober bis März eingelöst werden. Viel Erfolg!" Er aber geht über die See: "Scholz reist zu Biden - Mögliche Trump-Rückkehr laut Umfrage unterschätzt". Muss er dem alten Herrn nun erklären, dass er nicht Macron ist?  Für Biden gehupft wie gesprungen. Wenn sie sich nichts zu sagen haben, können sie ja Galgenmännchen (Hangman) spielen. Sehr beliebt in Deutschland. Linke ZEIT bietet es sogar online an.  Oder gibt's auch, gegendert, Galgenfrauchen? Hierfür muss manfraudiv allerdings das Alphabet kennen.

Preiserhöhung
Strom wird teurer: Das müssen Kunden bald mehr bezahlen
Der Geldbeutel der Kunden wird bald mehr belastet: Der Stromversorger hebt die Preise an. Gleichzeitig gibt er Tipps, wie man sich vor einem Preisschock schützen kann...Hintergrund der Erhöhung sind die gestrichenen Subventionen im Bereich der Stromnetze, so die Stadtwerke Tuttlingen (SWT) in einer Pressemitteilung...,
(Schwäbische Zeitung. Narri! Narro! Woran liegt das wohl, etwa am zu schweren Geldbeutel?)

XXL-Narrenfahrplan
Mega-Übersicht: Alle Termine für die Fasnet im Kreis Tuttlingen
Der Schmotzige ist endlich da und das Programm in den Orten ist voll! Schwäbische.de hat eine Übersicht über alle wichtigen Termine - von klein bis groß.
(Schwäbische Zeitung. Narrenblättle? Alles "Meine Heimat" aus der Leser-Bastelstube wegen linksgrüner Spaßwende - oder?)

Narren übernehmen in Rathäusern die Macht und befreien Schüler
(swr.de. Fakes. Die haben diese Macht schon lange und lassen sich die nicht mehr nehmen, da können noch so viele Kommunalwahlen stattfinden.)

Schwierigkeiten bei der Kandidatensuche für Kommunalwahl
Die Parteien und Vereine in Baden-Württemberg haben teilweise Schwierigkeiten, genügend Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Juni zu finden. "Einige Kommunen berichten von Herausforderungen der Parteien und Wählervereinigungen bei der Suche nach ausreichend Kandidaten für die Kommunalwahllisten", teilt der baden-württembergische Gemeindetag mit. Das sei, wie insgesamt im Ehrenamt, vor allem auf demografische Entwicklungen und gesellschaftliche Trends zurückzuführen. ..
(swr.de. Wer will sich schon an einer Schweigespirale aufhängen?)

Bauernproteste vor Lagern von Lebensmittel-Händlern
Aus mehreren Regionen des Landes werden Protestaktionen von Bauern vor Großlagern der Lebensmittelbranche gemeldet. In der Nacht haben zum Beispiel laut Polizei Landwirte das Logistikzentrum von Kaufland in Möckmühl (Kreis Heilbronn) blockiert. Von 21 bis 3 Uhr hätten Lieferanten keine Ware bringen oder holen können, heißt es. Als die Polizei darum bat, die Blockade aufzulösen, sei dies sofort geschehen. Protestierende Bauern blockierten auch gestern Abend mit Traktoren das Edeka-Zentrallager in Balingen (Zollernalbkreis) sowie das Netto-Zentrallager in Tuningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). Laut Polizei versammelten sich außerdem etwa 55 Landwirte mit 28 Fahrzeugen vor dem Lidl-Zentrallager in Hüfingen und der Aldi-Zentrale in Donaueschingen (beide Schwarzwald-Baar-Kreis). Die unangemeldeten Blockaden begannen hier jeweils um 22 Uhr und konnte von der Polizei durch Verhandlungen gegen 5 Uhr aufgelöst werden.
(swr.de. Seit wann müssen Demos und Revolutionen angemeldet werden, wenn Deutschland in Not ist, Grundgesetz Artikel 20?)

Gewerkschaft ruft Praxispersonal zu Warnstreik auf
Wer heute einen Arztbesuch ausgemacht hat, muss dafür möglicherweise mehr Zeit einplanen. Bundesweit sind Hunderttausende Mitarbeitende in Praxen zum Warnstreik aufgerufen. Die Not- und Akutversorgung soll aber gesichert bleiben.
(swr.de. Gesundheitspolitik braucht selbst den Notruf trotz Genderei.)

Seltsame Haustürbefragungen zur OB-Wahl in Ulm
Die Stadt Ulm warnt vor Haustürbesuchen, die angeblich mit der OB-Wahl zu tun hätten. Bürgerinnen und Bürger hätten die Stadt darüber informiert, dass sie an der Haustür wegen angeblicher Ungereimtheiten beim Ergebnis gefragt wurden. Außerdem ging es darum, wen sie gewählt hätten. Die Ulmer Stadtverwaltung stellte in einer Mitteilung klar, dass seitens der Stadt keinerlei Umfragen zur OB-Wahl in Auftrag gegeben worden sind und niemand Auskunft geben müsse.
(swr.de. Gewählt ist gewählt, hinterher ist mancher schlauer?)

Olympiade der Köche in Stuttgart: Finnen holen Gold
Vier Tage lang haben mehr als 1.200 Teilnehmende aus 55 Nationen auf dem Messegelände Stuttgart die Olympiade der Köche ausgetragen. Auch Deutschland war mit seiner Nationalmannschaft und Jugend-Nationalmannschaft sowie einem Team im Catering-Wettbewerb im Medaillenrennen dabei. Gestern wurden die Sieger gekürt: Platz eins geht in diesem Jahr an die finnische Nationalmannschaft. Sie konnte die Jury mit Präzision und kunstvollem Handwerk überzeugen, heißt es in der Mitteilung des Verbands der Köche Deutschlands. Silber konnten die Schweizer nach Hause holen, Bronze ging nach Island. Die deutsche Nationalmannschaft erreichte Platz 9 in der Gesamtwertung.
(swr.de. Russische und schwedische Küche aus der Provinz gegendert. Deutschland kann nur noch Pizza und Kebab?)

Trigema in der Kritik:
„Wolfgang Grupp hat genug Mitarbeiter fertig gemacht und kennt nur Schwarz und Weiß“
Trigema und die Familie Grupp gehören in Deutschland zu den Legenden unter den Unternehmern. Es ist daher mehr als nur Nestbeschmutzung, wenn jemand anderer Meinung ist. Nun äußern Mitarbeiter Kritik auf Jobbewertungsportalen. Die Grupps können das nicht verstehen.
Von Autor Oliver Stock
Nach außen hin ist Trigema im schwäbischen Burladingen, wo der Sport- und Freizeitbekleidungshersteller seinen Sitz hat, eine Top-Firma. Der Senior Wolfgang Grupp setzt sich öffentlichkeitswirksam für Deutschland als Produktionsstandort ein, was in der Textilbranche Seltenheitswert hat. .. Der schwäbische Unternehmer, der gerne in seinem eigenen Helikopter zu Terminen reist, repräsentiert den heimischen Mittelstand noch immer wie kaum ein anderer...Doch auch solche Legenden haben eine andere Seite, und die wird öffentlich, wenn sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über den Chef und das Unternehmen da äußern, wo sie sich hinter Anonymität verbergen können: auf Social Media und insbesondere in Arbeitgeber-Bewertungsportalen..
(focus.de. Dass Wirtschaft ein Rosengarten ist, könnte doch wohl nur ein Klimawirtschaftsminister philosophisch träumen.)

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„Konkrete Bedrohung“ ++ „Äußerst gefährlicher Einsatz“Bundeswehr rückt gegen Huthi-Terroristen aus
Fregatte „Hessen“ sticht in See
(bild.de. Wird Deutschland jetzt am Horn von Afrika verteidigt nach der Niederlage gegen die Taliban am Hindukusch?)

Angst vor dem Abstieg
„Die Stimmung ist aktuell in kaum einem Land so schlecht wie in Deutschland“
Deutschlands Manager erwarten deutliche Gewinneinbrüche, wie eine aktuelle Umfrage zeigt. Die hiesigen Firmenlenker geben sich deutlich pessimistischer als der Rest der Welt. Ökonomen untermalen die Angst vor einem deutschen Abstieg. Sie erwarten schon die nächste schwere Krise.
(welt.de. Stimmung! Narri! Narro!)

Diskussion um „Tierwohlcent“
„Der Markt regelt das nicht alleine“, sagt Özdemir
(welt.de. Welchen Basar meint er denn?)

Bundestagswahl
CDU-Politiker kritisieren Merz‘ Äußerungen über Schwarz-Grün im Bund
(welt.de. Was erwarten sie denn von 3. Wahl?)

Wolfgang Röhl
Anständigenaufstände: Zwischen Sebnitz und Potsdam
Kampagnen von Medien und Parteien gab es schon immer. Gerne gegen Rechts. Aber manche Kreuzzüge entpuppten sich rasch als haltlose Flops. Eine Blütenlese im Dschungel der Empörungskulturen.
(achgut.com. Buntes Panoptikum Deutschland, vielfach zusammengefaltet.)

Lobbyismus heißt heute Zivilgesellschaft
Demokratie- oder nicht doch eher Klientelfördergesetz?
Von Cora Stephan
Hunderte Millionen Euro sollen im Rahmen des "Demokratiefördergesetzes" fließen. Sieht man sich die Günstlinge an, kommt man nicht umhin festzustellen, dass es sich um ein ständig ausuferndes rotgrünes Klientelfördergesetz handelt. Und die Regieurng kann sich hinter ihren NGO-Handlangern verstecken... Es gehört auch nicht zum allseits geforderten Anstand, dafür den Verfassungsschutz zu missbrauchen oder gar regierungsamtlich zu Demonstrationen „gegen Rechts“ aufzufordern, die in Wirklichkeit Demonstrationen gegen die AfD, aber auch gegen CDU und FDP sind und auch so aufgefasst werden. Es sei den Regierenden dringend zu Nachhilfeunterricht anzuraten – oder wenigstens dazu, nicht als demokratisch zu erklären, was es ganz offenkundig nicht ist...
(Tichys Einblick. Wie sagte Walter Ulbricht? "Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten“.)

Vergewaltigungsvorwurf
Yascha Mounk lässt sein Amt im „Zeit“-Herausgeberrat ruhen
...Das Amt des Autors und Politikwissenschaftlers Yascha Mounk im Herausgeberrat der Wochenzeitung „Die Zeit“ ruht. Hintergrund sind Vorwürfe gegen den deutsch-amerikanischen Publizisten, die er zurückweist. Die Vorwürfe gegen Mounk hatte in den USA eine Journalistin erhoben und sie öffentlich auf der Plattform X bekannt gemacht. Es geht bei dem Fall um angeblichen sexuellen Übergriff. Mounk teilte auf dpa-Nachfrage zu den Vorwürfen mit: „Ich bin mir der schrecklichen Anschuldigung gegen mich bewusst. Sie ist kategorisch unwahr.“..In einer öffentlichen Mitteilung der Zeitung auf ihrer Website schrieb das Blatt von Vorwürfen, Mounk habe die Journalistin „vergewaltigt“. Man hoffe, dass dies schnell der Fall sein wird. Weiter hieß es von dem Medienhaus: „Mounk bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe.“ ..
(welt.de. Mounk ist der Mann, welcher in den ARD-Tagesthemen erklärt hat, was seitJahren in Deutschland vor sich geht: "...dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen“. (ARD-Tagesthemen (20.02.2018)

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NACHLESE
Die rot-grüne Hasswoche
George Orwell war richtig gut.
Ich müsste 1984 mal wieder lesen. Ich habe viele Details schon längst wieder vergessen. Ein Leser macht mich auf ein Detail aufmerksam: Die Hasswoche.
Wikipedia: Hass-Woche (englisch hate week) ist der Name einer Propagandaveranstaltung in George Orwells Roman Nineteen Eighty-Four. Zweck dieser Form der Hasspropaganda ist es, den Hass auf den politischen Gegner der Partei so weit wie möglich zu verstärken, unabhängig von der Frage, wer gerade der Gegner ist. Die Darstellung der Hass-Woche ist auch Teil der Romanverfilmung von 1984. Während einer besonderen Hass-Woche wechselt der fiktive Staat Ozeanien seine Bündnispartner, bevor der Regierungssprecher seinen Satz zu Ende gesprochen hat. Die Plakate gegen den bisherigen Feind wurden als Sabotage einer Hass-Woche Emmanuel Goldsteins und seiner Anhänger bezeichnet, von der Menge abgerissen und eilends durch neue Plakate gegen den neuen Feind ersetzt. Damit wird deutlich gemacht, wie leicht es der Partei gelingt, die Gefühle ihrer Mitglieder zu steuern. Die Einfachheit der Manipulation wird auch durch die Namensähnlichkeit der Feindländer erleichtert (Ostasien und Eurasien). Alle Bewohner von Ozeanien müssen, ähnlich wie im Zwei Minuten Hass-Ritual ihren Gefühlen Ausdruck geben, um damit zu zeigen, dass sie weiterhin auf der Seite des Großen Bruders stehen. Die Hass-Woche wird im September abgehalten. Zur Veranstaltung gehören Wachsfiguren, Militärparaden, Reden und Vorträge. Neue Slogans werden kreiert und neue Lieder populär gemacht. Das Hauptlied der Hasswoche ist der hate song. Eine Einheit der „Abteilung für Fiktion“ war beauftragt Gräuelberichte zu fabrizieren, um die Bevölkerung Ozeaniens so weit aufzustacheln, dass sie, wenn sie die Möglichkeit gehabt hätten „ohne jeden Zweifel“ gefangene feindliche Soldaten „in Stücke gerissen hätten“. Und genau das erleben wir gerade mit den Demos „gegen Rechts“ und „gegen Faschismus“: Keiner von denen weiß, was „Faschismus“ ist. Aber alle sind dagegen. Was das dann sein soll, kann man ihnen später sagen, und dann rennen die los.
Orwell war genial.
(danisch.de.)
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Die Manipulation der Massen hat Methode
Von BJÖRN HÖCKE*
Hetzjagden in Chemnitz, die keine waren; der Amoklauf eines psychisch gestörten Einzeltäters in Hanau, der heute immer noch als Beleg für »rechten Terror« herhalten muß; die angeblichen »Deportationspläne« der AfD, die »Correctiv« aufgedeckt haben will — was sich nun als verlogene Desinformationskampagne herausstellt… Die Liste der politischen Legenden, die trotz sachlicher Widerlegung ein Eigenleben entwickelt haben und das Bewußtsein vieler Bürger prägen, ließe sich noch lange fortführen. Wenn sich ein bestimmtes Narrativ etabliert hat, besteht kein Interesse daran zu erfahren, was sich wirklich ereignet hat. Eine Korrektur findet nicht statt, die Legenden leben als vermeintliche »Fakten« weiter. Was den meisten dabei nicht bewußt ist: Diese Manipulation der Massen hat Methode. »Ich entwickle Aktionen und erfinde Geschichten, mit denen ich in das politische und ökonomische Geschehen interveniere. Besonders wichtig dabei: Mit der passenden Medienstrategie Aufmerksamkeit erregen, den gesellschaftlichen Diskurs anregen und so zum Wandel beitragen.« — Das schreibt einer der Initiatoren der »Correctiv«-Kampagne über sich selbst. Er prahlt damit, auch »investigativ« an der »Ibiza-Affäre« beteiligt gewesen zu sein, mit der die damalige ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich gesprengt wurde. Auch an dieser Geschichte ist nach genauerer Auswertung des Materials nicht mehr viel dran. Aber das spielt heute keine Rolle mehr, das politische Ziel wurde damit erreicht. Der besagte »Correctiv«-Mitarbeiter Jean Peters war auch Gründer des »Peng-Kollektivs«, das mit sehr fragwürdigen Aktionen auf sich aufmerksam macht. »Manchen Menschen ist die Wahrheit egal«, meint Thomas Laschyk im Interview mit dem »Focus«: »Mit sachlichen Richtigstellungen allein kommt man Hetze und Verschwörungserzählungen nicht bei«. Laschyk weiß, wovon er spricht. Er gründete 2014 den Blog »Volksverpetzer« und schrieb seine Masterarbeit der vergleichenden Literaturwissenschaften über »Story Telling in Fake News in sozialen Medien«. Vor dem Hintergrund des politischen Aktivismus dieses Blogs stellt sich die Frage, ob er wirklich über diese Mechanismen aufklären soll oder selbst Agitprop-Akteur ist. »Die neuen politischen Mythen wachsen nicht frei auf; sie sind keine wilden Früchte einer üppigen Einbildungskraft. Sie sind künstliche Dinge, von sehr geschickten und schlauen Handwerkern erzeugt«, faßte es der Philosoph Ernst Cassirer zusammen. »Künftig können Mythen im selben Sinne und nach denselben Methoden erzeugt werden wie jede andere moderne Waffe – wie Maschinengewehre und Aeroplane.«
*Zuerst veröffentlicht auf t.me/BjoernHoeckeAfD
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Was regen wir uns auf über die Einseitigkeit der Öffentlich-Rechtlichen? Manch angeblich renommierte, mit Medienpreisen überhäufte und von gutsituierten „Woken“ kritiklos goutierte Printzeitung ist nicht anders. Von daher ist es kein Wunder, dass die Zusammenarbeit der „Süddeutschen“ mit dem NDR und dem WDR im Rahmen eines „Investigativ-Rechercheverbundes“ reibungslos flutscht. Und die privatrechtlich organisierte SZ damit obendrein indirekt in den Genuss von ÖRR-Zwangsgebühren kommt.
(Josef Kraus, Tichys Einblick)
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Hamburger Innenbehörde
Laut Nachprüfung – weit mehr Teilnehmer bei Demo gegen Rechtsextremismus
Im Januar versammelten sich Zehntausende in Hamburg, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Wie viele genau, dazu gingen die Zahlen zunächst durcheinander. Ein Mitorganisator hat nun eine Nachprüfung in Auftrag gegeben – diese geht von mindestens 180.000 Menschen aus. .
(welt.de. Sagt Linksextremismus? Massenpsychose. Leser-Kommentare:"Olaf und Annalena sind bei den Demos mitgelaufen. Sie haben demonstriert: Die Regierung macht alles richtig. Leider läuft nichts läuft mehr richtig. Wer die Politik dieser Regierung kritisiert, wird als Rechter abgestempelt - als N...i". "Hamburg hat ca.1,9 Millionen Einwohner wovon ca. 370.000 Ausländer sind. Ob jetzt 90.000 oder 180.000 tausend überwiegend durch die Politik aufgescheuchte Demonstranten unterwegs waren, das ist doch völlig egal, es ist und bleibt nur eine kleine Minderheit und eben nicht die eben gern suggerierte Mehrheit. Man könnte jetzt mal langsam zur Kenntnis nehmen, dass diese inszenierten Demonstrationen z.B. der AfD nicht richtig geschadet haben und die Zustimmung zu dieser Partei weiter hoch ist und das mit Recht".)

Roger Letsch
Tucker Carlson, Putin und das Medienbeben
Mit Putin reden? Wenn einer seinen Job doch tut, wie Tucker Carlson, ist die Empörung der etablierten Medien groß – und der Neid auf die wendigere Konkurrenz. CNN, MSNBC oder New York Times überlassen Journalismus den freien Medien.
(achgut.com. Stumm- und Blödheit sind eine Behinderung.)

Und es bewegt sich doch
Von den Bauern aus rumort es gegen den grünen Zeitgeist in ganz Europa
Wahlergebnisse hin oder her, die Grünen bestimmen die Richtung über den polit-medialen Komplex in jeder Konstellation. In den neuen Bundesländern können sie auf BSW und CDU gegen jedes AfD-Ergebnis zählen. Aber die Grünen zahlen mit ihrer inneren Erosion einen hohen Preis.
(Tichys Einblick. Vom blauen Planeten zum grünen Rasen über Kriegshöfen. Wie pflegte mein Anzeigenleiter einst Trauernde zur Aufgabe einer Todesankündigung freudestrahlend zu empfangen? "Prima!")

Angriff auf den AfD-Chef
Unterschlug das ZDF Beweismittel im Fall Chrupalla?
Tino Chrupalla erhebt schwere Vorwürfe gegen das ZDF. Hat der Sender Videoaufzeichnungen zu einem möglichen Angriff auf den AfD-Chef in Ingolstadt manipuliert? Das steht in den Ermittlungsakten.
(Junge Freiheit. Man muss ja nicht alles berichten, oder? Eine Auswahl findet statt.)

Auch ein heiliger Rechter -  Claret auf dem Dreifaltigkeitsberg, aber Arm unten. Er starb als Asylant in Südfrankreich auf der Flucht mit der Königin vor den spanischen Linken.

„Deutscher Gruß“
Ist dieser AfD-Schneemann ein Verfassungsfeind?
Freundlich grüßt ein aufblasbarer Schneemann vor einer AfD-Geschäftsstelle Passanten. Bei der Polizei klingeln die Alarmglocken: Ist das der verbotene „Deutsche Gruß“?
(Junge Freiheit. Nicht jeder Aufgeblasene ist aus Plastik.)

Wirtschaft dient sich Politik an
Seit an Seit in die Regierungshörigkeit
Greenwashing war gestern – heute muß man sich als Unternehmen „gegen Rechts“ positionieren. Dabei werden geschickt scheinbar selbstverständliche Statements für Vielfalt und Toleranz mit knallharter Parteipolitik vermischt. Wer dabei nicht mitmacht, steht schnell selbst am Nazi-Pranger. Ein Kommentar von Ulrich van Suntum.
(Junge Freiheit. Viele lieben Planwirtschaft, die ersetzt Denken und Innovation.)

Aufforderungen, Kopftuch zu tragen
Scharia-Polizei in NRW offenbar kein Einzelfall
Die Präventionsstellen in NRW haben offenbar alle Hände voll zu tun. Denn auch in Köln bilden sich nach Angaben der Polizei offenbar islamistische Cliquen, die Mitschüler unter Druck setzen.
(Junge Freiheit. Welcher Gott will keine Frauenhaare sehen? Fragtdoch mal die so immer mehr Herumgehenden.)

Warnbrief des Rektors
Wenn der Schulweg in Regensburg zur Gefahrenzone wird
Der Regensburger Warnbrief, der vor sexuellen Belästigungen auf dem Schulweg warnte, führt die Probleme mit kriminellen Migranten drastisch vor Augen. Wenn Kinder nur noch in Gruppen zur Schule gehen sollten, läuft etwas grundlegend verkehrt. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Da staubt's in der Urne des Stadtgründers Marc Aurel, des Kämpfers gegen die Barbaren. Er reitet auf der italienischen 50-Cent-Münze.)

49-Euro-Ticket
Dauerhafte Happy Hour – aber kein Ausbau des Angebots von Bus und Bahn
Von Mario Thurnes
Die Ampel ist die Regierung, die versucht, den Niedergang des deutschen Wohlstands zu überspielen. Doch der schimmert immer deutlicher durch – ein gutes Beispiel dafür ist der öffentliche Nahverkehr...Recht bald könnte es ein 54-Euro-Ticket sein oder gleich ein 59-Euro-Ticket. Schwellenwert. Also Taschenspielertrick. Die Handschrift der Ampel. Denn Unternehmen müssen am Ende so viel Geld einnehmen, wie sie ausgeben. Das gilt sogar für staatliche und staatsnahe Unternehmen – egal, wie viel Haltung und Polit-Brimborium die Akteure vorher aufgeführt haben..
(Tichys Einblick. Wer fährt denn damit noch nach Nirgndwo?)

Merz und Koalitionen
Schwarz-Grün, ernsthaft?
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Friedrich Merz hält künftig schwarz-grüne Koalitionen für möglich. Dabei ist die Seele der Grünen Lichtjahre entfernt von dem, was Deutschland braucht. Umso wichtiger wäre es für die CDU, sich abzugrenzen. So holt man keine AfD-Wähler zurück zur Union.
(welt.de. Merz ist die Antwort auf Merkels Frage: "Was ist sozialistische Lebensweise?", denn er ist über eine Atlantikbrücke gelaufen, wahrscheinlich hat er sechs andere verfehlt.)

Bundeshaushalt
Karl Lauterbach verteilt fleißig Steuergeld unter den Medien
4,5 Millionen Euro verteilt das Gesundheitsministerium dieses Jahr an die Medien. Karl Lauterbach wollte fast doppelt so viel. Entsprechend beliebt ist der Corona-Minister – in den Medien.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Ist das nicht irre? Die Zeit ist eine Lügnerin. Leser-Kommentar: "4,5 Millionen Euro….was sind heut schon 4,5 Millionen Euro! WIR geben JEDEN TAG…ich wiederhole….JEDEN TAG ca. 50 Millionen Euro (in 1 stunde ca. 2 Millionen Euro) nur für flüchtlinge, asylanten, geduldete aus, und das ist wohlwollend gerechnet. Und das DIE medien (ausnahmen ausgenommen) so wohlwollend gegenüber der Politik der MITTE sind, ist ja logisch, denn auch diese profitieren ja massiv von dieser Politik".)

„Wir sind mehr“ ist eine reaktionäre Bewegung

Von WOLFGANG HÜBNER

Wenn in ganz Deutschland größere Menschenmengen auf die Straße gehen und Kundgebungen abhalten, um gegen „Rechts“ und speziell die einzige Partei zu demonstrieren, die dem politisch-medialen Machtkomplex Paroli bietet, ist es von größter Bedeutung, welchen Charakter und welche Perspektive dieses vorgebliche „Aufstehen für die Demokratie“ hat. Sind es wieder mal, wenngleich in besonders großer Zahl, die üblichen Verdächtigen, also Anhänger der Grünen, SPD, Linken und Linksextremen? Marschiert die gesammelte staatsabhängige Kulturszene mit? Ist die genusssüchtige jüngere Erbengeneration auch aus Angst vor „Deportation“ ihrer migrantischen Dienstleister mit von der Partie? Sind die Enkel und Urenkel Hitlers in Sorge vor dessen Wiederauferstehung als Alice Weidel oder in Gestalt eines jungen frechen Österreichers?

Solche Motive und noch etliche mehr dürften daran beteiligt sein, dass die Straßen und Plätze in den Großstädten, aber auch in kleineren Kommunen gut gefüllt sind, wenn sich die „Zivilgesellschaft“ öffentlich als die wahre Mehrheit der Deutschen präsentiert. Und natürlich waren und sind die Systemmedien samt darbenden Kartellparteien vor Freude außer sich über den in diesem Ausmaß nicht erhofften Rückhalt. Dass dieser auf einer üblen, inzwischen als lügnerisch entlarvten Inszenierung fußt, spielt so wenig eine Rolle wie vormals im Jahr 2000 die politisch instrumentalisierten Ereignisse, die zum Anlass für den berüchtigten „Aufstand der Anständigen“ genutzt wurden.

Damals wie heute befand sich Deutschland in einer krisenhaften ökonomischen Situation. Damals wie heute war die Erzeugung einer „antifaschistischen“ Hysterie im Interesse der Herrschenden. Und damals wie heute sind SPD und Grüne an der Regierung in Berlin. Doch gibt es einen bedeutsamen Unterschied zwischen 2000 und 2024: Nämlich die heutige Existenz einer aufstrebenden rechten Partei mit Millionen Wählern sowie den steilen Absturz der SPD und den weitverbreiten Hass auf die grünen Volksdompteure. Anders als 2000 gibt es im Land nun auch die wohlbegründete Angst vor dem finalen Ende der guten Zeiten für die Masse der Deutschen im wertewestlichen Vasallenstaat.

Das versetzt auch und gerade diejenigen in Unruhe, die deshalb Einbußen ihres Einflusses und gesellschaftlichen wie ökonomischen Profits befürchten. Wie immer in solchen Situationen wird ein Schuldiger, eine „Macht des Bösen“, gesucht, der für den schon sehr spürbaren nationalen Niedergang verantwortlich gemacht werden soll. Der bequemste und wehrloseste Prügelknabe ist nach Lage der Dinge die „Rechte“, ist die AfD. An ihnen kann auch der saturierte Wohlstandsbürger mit „ZEIT“-Abonnement und Pensionsberechtigung mal sein Mütchen im so freudigen wie risikolosen Massenerlebnis der „Guten“ kühlen. Tatsächlich ist es nur die hilf- und perspektivlose Reaktion auf Entwicklungen in Politik und Gesellschaft, die als bedrohlich empfunden werden. Dass die „Correctiv“-Bombe genau in die eskalierenden Bauernproteste gezündet wurde, war kein Zufall, sondern bewusst gewollt.

Wenn eine nicht unbedeutende Zahl von Bürgern auf ihr Unbehagen am deutschen Niedergang nicht mit Kritik an dessen Verursachern reagiert, sondern sich einen Sündenbock sucht, um ihn zum Schweigen zu bringen, ihn verächtlich machen und ausgrenzen will, dann ist das im schlechtesten Sinne: Reaktionär. Denn es ist der (angstvolle) Blick nach hinten, nicht nach vorne, der in Wahrheit so viele auf die Straßen treibt. Sie ahnen oder fühlen schon, dass nichts so bleiben wird, wie es war. Die Einbildung, die realpolitisch machtlosen „Rechten“ verursachten die Vertreibung aus ihrer Idylle, hat wahnhafte Züge und ist dadurch besonders aggressiv bis hin zu Tötungsfantasien.

Reaktionärer Wahn ist zwar gefährlich, aber auch perspektivlos. Denn er wird an den Realitäten zerschellen. Da er so weit verbreitet ist und staatliche Förderung überreichlich genießt, wird dieser kollektive Wahn das einstweilige Scheitern Deutschlands als Nation und Staat beschleunigen. Keine guten Aussichten, aber gewiss auch nicht das Ende der Geschichte.
(pi-news.net)

Propagandaanalyse Totalitarismus

Von DR. PHIL MEHRENS

Gift in der Milch? Warum Deutschland unter einer Skepsis-Sepsis leidet, in der lieber vorverurteilt, gewettert und gepöbelt als diskutiert wird, und was Politik und Zivilgesellschaft von Alfred Hitchcock lernen können.

Zweifel säen, Verunsicherung nähren, Widersprüche in den Vordergrund rücken: In dem Filmklassiker “Verdacht” (1941) spielt Regisseur Alfred Hitchcock gewohnt virtuos mit den Erwartungen und (filmischen) Erfahrungen des Zuschauers. Im Vordergrund steht Cary Grant als ins Zwielicht geratener Frauenschwarm Johnnie Aysgarth, dessen Ehefrau Lina (Joan Fontaine) nach und nach herausfindet, dass ihr Mann Geheimnisse vor ihr hat. Er hat unsolide gelebt, Geld unterschlagen und dies vor seiner Frau verheimlicht. Schließlich keimt in Lina der Verdacht, dass Johnnie sie nur um ihres Vermögens willen geehelicht hat. Als ein Geschäftspartner von Johnnie unter mysteriösen Umständen ums Leben kommt, glaubt Lina, Johnnie wolle nun auch sie umbringen. Die Handlung kulminiert in einer filmhistorischen Szene, in der Johnnie seiner Frau ein Glas Milch serviert, von der nicht nur Lina, sondern auch der Zuschauer annehmen muss, dass sie vergiftet ist.

Als in der vergangenen Woche der ehemalige Sportreporter Marcel Reif, dessen Vater die Shoah überlebt hat, im Bundestag eine bewegende Rede hielt, die in dem Ausspruch “Sei ein Mensch” gipfelte, gab es viel Beifall von allen Seiten.

Manche Menschenleben wiegen schwerer
Einen bewegenden, mit persönlichen Anmerkungen über seine Enkelin garnierten Appell an die Mitmenschlichkeit richtete am 1. Oktober 2020, auf dem Höhepunkt der CoVid-19-Krise, auch der Abgeordnete Martin Hohmann, ehemals CDU, an das Parlament. Reif erinnerte an die Vernichtung des europäischen Judentums in der Vergangenheit, Hohmann an die vorgeburtliche Vernichtung von Menschenleben in der Gegenwart. Beide Redebeiträge passten zu der Überschrift “Sei ein Mensch”. Gleichwohl hätte die Rezeption der beiden Ansprachen vor dem hohen Hause nicht unterschiedlicher sein können: Anders als die allseits mit Respekt aufgenommene Rede von Reif war die von Martin Hohmann von hämischen Zwischenrufen, namentlich seitens der heutigen Familienministerin Lisa Paus, überschattet. Entschiedenen Beifall gab es nur von der AfD-Fraktion, der Hohmann, der sich in der Parteigruppierung Christen in der AfD (ChrAfD) engagiert, heute angehört.

Da die totale Legalisierung der Tötung Ungeborener Teil der radikalfeministischen Agenda ist, die sich bei den Grünen und nun auch im Ampel-Kabinett durchgesetzt hat, kommt mangelnder Zuspruch seitens linker und linksliberaler Parteien nicht überraschend.

CDU im radikalfeministischen Gleichschritt
Doch für die frappierende Differenz bei der Rezeption der beiden Menschlichkeitsappelle – warum stellte die Christlich-Demokratische Union sich nicht demonstrativ auf Hohmanns Seite? – gibt es wohl noch einen zweiten Grund, der seine Parallele in der aktuellen zivilgesellschaftlichen Hass- und Pöbelkampagne gegen Rechts findet: dass nämlich praktisch alle Äußerungen von AfD-Politikern unter einem Verdachtsvorbehalt stehen, der der durch Zweifel, falsche Schlussfolgerungen und Fehlinterpretationen belasteten Beziehung Linas zu ihrem Ehemann Johnnie aufs Haar gleicht. Was Martin Hohmann, Beatrix von Storch oder Bernd Baumann zur öffentlichen Debatte beizutragen haben, gleicht dem Glas Milch, in dem – so wird kolportiert – der Meister der Spannung eine Glühbirne hatte installieren lassen, um es unheilvoll leuchten und so auf das Unterbewusstsein des Zuschauers wirken zu lassen.

Auf diese Weise leuchten lassen Meister der politischen Inszenierung und der geschickten Manipulation, politische Hitchcocks sozusagen, derzeit auch Zweifel an einer unbequem gewordenen Opposition. Auch die von der Berliner Morgenpost veröffentlichte Stellungnahme von “Nachfahren” bekannter Persönlichkeiten der NS-Ära – darunter verblüffenderweise sogar des kinderlosen Dietrich Bonhoeffer – ist so eine manipulative Glühbirne.

In der Literaturwissenschaft spricht man von einer Hermeneutik des Verdachts, wenn einer Äußerung oder einem Text nicht unvoreingenommen begegnet werden kann. Der Begriff beschreibt die berechtigte Haltung des Rezipienten, insbesondere in totalitären oder autoritären Systemen, gegenüber offiziellen Verlautbarungen. Wenn beispielsweise in China vor “unpatriotischen Aktivitäten” gewarnt wird, dann lautet eine naheliegende Interpretation, dass das Ziel der Warnung die Delegitimation einer regierungskritischen Person oder Bewegung ist.

Das Gegengift
Was ist nun mit dem Glas, das Cary Grant der vor Angst wie gelähmten Joan Fontaine servierte? Im Gegensatz zum Zuschauer im Kino oder heimischen Wohnzimmer hat eine wache Zivilgesellschaft Möglichkeiten, die dem Filmpublikum versagt sind und von denen – seltsam, seltsam – fast nie Gebrauch gemacht wird: Sie kann das zweifelhafte Glas Milch sehr genau unter die Lupe nehmen, im Grunde sogar, im Bild gesprochen, eine zweifelsfrei Aufschluss gebende wissenschaftliche Analyse des Verdachtsgegenstands vornehmen: durch das akribische Studium von Parteiprogrammen und Bundestagsreden, AfD-Anträgen und kleinen Anfragen sowie durch den nicht minder akribischen Abgleich der so gewonnenen Erkenntnisse mit dem Grundgesetz und den eigenen Überzeugungen.

Denn vor allem anderen ist eine Partei, die im Parlament sitzt, erst mal ein Angebot an den Wähler, das er annehmen oder ablehnen kann, und kein “Verdachtsfall”. Genau wie bei Johnnie Aysgarth würde eine solche Analyse am Ende an den Tag bringen, dass nicht jeder Parteirepräsentant über jeden Zweifel erhaben ist. Das ist allerdings – man denke an die beiden Ministerinnenrücktritte, die das Ampel-Kabinett verkraften musste, an Maskengeschäfte und verschwundene Diensttelefon-Kurznachrichten – kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Vor allem würde sich aber herausstellen: Der Vorwurf der Demokratiefeindlichkeit ist eine Zeitungsente.

An einer Hermeneutik des Verdachts, mit der der Bürger Staat und Politik auf den Prüfstand stellt, ist nichts auszusetzen, und noch weniger an einem Appell zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten – sofern beides unterschiedslos allen politischen Akteuren gilt und nicht einseitig die einen stärkt – eine Ministerin beispielsweise, die den Verfassungsschutz selbstherrlich zum Kampf gegen politische Gegner missbraucht – und die anderen schwächt. Auf jeden Fall ist eine Hermeneutik des Verdachts angesagt, wenn die Demokratie durch den vereinten Kampf gegen die Opposition “verteidigt” werden soll. Denn das klingt eher nach Demokratie im Bananenrepublik-Modus, nach einer Skepsis-Sepsis, die den Rechtsstaat zerstört, als nach der prinzipiell kritischen Grundhaltung, die gesund für die Demokratie ist.

Cary Grant steht am Ende von “Verdacht” übrigens nicht mit weißer Weste da. Ein Mörder aber ist er nicht. Das gefährliche Gift befand sich nicht in der Milch, sondern im Kopf seiner Frau.
(beischneider.net)

Hamburgs OB Tschentscher: Strafanzeigen schnell bearbeiten nutzt nur der AfD

Von Alex Cryso

Auch in Hamburg gibt es zurzeit bestimmt jede Menge Demos gegen rechts. Die Teilnehmer: Unzählige gehirngewaschene und deutschlandhassende Gutmenschen, die in einer quietschbunten Märchenwelt leben, in der jeder Moslem automatisch ein „Schutzsuchender“, „Traumatisierter“ oder eine „Zukunftschance“ ist, komme was da wolle. Abseits des grünen Li-La-Lummerlandes tun sich derweil die nächsten Abgründe auf, die natürlich mit Erfolg ignoriert werden.

So wurden kürzlich die aktuellen Zahlen zur Hamburger Kriminalitätsrate veröffentlicht, die man selbst im Senat als „besorgniserregend“ bezeichnete: Rund 230.000 Straftaten wurden im letzten Jahr registriert, was einen Anstieg um zehn Prozent bedeutet. 2022 wurden exakt 211.239 Delikte erfasst.

Polizei: Alles nur halb so schlimm wie in Berlin und dem Ruhrgebiet
Dazu ließ die Gewerkschaft verlauten, dass die Polizei mittlerweile komplett überlastet sei. Wie immer wird sehr wenig über die Herkunft der Täter berichtet – man räumte allerdings ein, dass es „multiethnische Gruppen“ gibt, die ihr Leben gerne auf kriminelle Weise finanzieren. Andere würden „dem Lebensentwurf eines Gangster-Rappers“ folgen, der sein Geld mit Drogenhandel, Zuhälterei und billigem, hassgespicktem Sprechgesang verdient, einen nie vollständig bezahlten, von der gesamten Sippe geleasten Luxusschlitten fährt und mit großen Geldscheinen um sich wirft. Und, oh Wunder, ist die Szene der turkmenisch-arabischen Ghettorappern in Hamburg alles andere als dünn gesät. Ein Clanproblem wie in Berlin oder NRW gäbe es aber nicht, will man uns weismachen.

Dass bei 230.000 Verbrechen etwa 630 Delikte pro Tag passieren, kann jedoch niemand unter den Tisch fallen lassen. So stieg die Zahl der Gewaltverbrechen wie etwa Mord, Raub oder Körperverletzung um weitere zehn Prozent auf 8.300 Vergehen an. Die Zahl der Sexualverbrechen konnte einen Zuwachs von 24 Prozent verzeichnen. Vor allem in Problembezirken wie St. Pauli und St. Georg kletterte die allgemeine Kriminalitätsrate um 20 Prozent empor. Insgesamt leben in der Hansestadt rund 630.000 Menschen mit Migrationshintergrund – umgerechnet ist das mittlerweile jeder Dritte.
Strafanzeigen einfach nicht bearbeiten, dann steht auch nix in der Statistik!

In Stadtteilen wie Billbrook sind dies sogar 85,4 Prozent, in Veddel 75,5 Prozent und in Neuallermöhe 65,5 Prozent aller Einwohner. Der Hauptbahnhof gilt als der Gefährlichste in Deutschland, der Steindamm als die gefährlichste Straße Deutschlands. SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher winkte dennoch ab: Die Zahlen seien allesamt nur „Fake News“.

Irgendwo verständlich, dass er von all den Fehlentwicklungen nichts wissen will. Unterdessen sind noch viele Strafanzeigen unbearbeitet und fließen gar nicht in die Statistiken ein. Die immer größere Zunahme von Betrügereien im Internet sei hier als Beispiel genannt. Auch die Verteilungskämpfe auf dem hiesigen Drogenmarkt nehmen immer weiter zu. Genauso wie die Zahl der Messerangriffe und Schusswaffendelikte. Die Forderung an die Justiz, Täter schneller und länger einzusperren, wird daher immer lauter.
(conservo.blog)