Ampel verschwendet die Steuern in verantwortungsloser und zynischer Weise
Von MARIO B.
Was sind Steuern? Kurz gesagt: Steuern sind die wichtigste Einnahmequelle eines Staates zur Finanzierung sämtlicher anfallenden Ausgaben. Deutschland ist, was steuerliche Abgaben anbelangt, längst Weltmeister, wobei Lohn- und Einkommenssteuern mitunter als die höchsten staatlichen Einnahmequellen gelten.
Doch seit dem überraschenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts geriet die finanzielle Leistungsfähigkeit Deutschlands in den Fokus des öffentlichen Interesses und das Thema Schuldenbremse flammte stärker auf als jemals zuvor.
Im Diskurs über Steuern werden wir stets mit unpersönlichen Zahlen geblendet, was unseren Blick auf das Wesentliche verschleiert oder gar trübt. Ganz egal, um welche Steuern es geht, sie müssen im wahrsten Sinne des Wortes vom Bürger erarbeitet werden. „Erarbeiten“ jedoch heißt, dass menschliche Arbeitskraft – körperliche wie geistige – eingesetzt wird.
Ampel verschwendet die Steuern in verantwortungsloser und zynischer Weise
Um diesen Umstand besser zu veranschaulichen, können wir einen Vergleich mit einem Auto heranziehen: beim Autofahren nutzen sich im Laufe der Zeit die Reifen ab, je nach Beanspruchung. Es liegt demnach ein gewisser Verschleiß vor. Ähnlich verhält es sich mit unserem Körper und unserer Gesundheit. Aus Erfahrung wissen wir, dass durch das „Erarbeiten von Steuern“ physische und psychische Belastungen und im schlimmsten Fall chronische Krankheiten entstehen können, von Arbeitsunfällen mit Langzeitfolgen gar nicht erst zu sprechen. Wir können folglich mit Fug und Recht behaupten, dass Gesundheit das ureigen höchste und wertvollste Gut ist, das ein Individuum besitzt.
Steuern sind also letztendlich nichts anderes als der Einsatz der körperlichen und geistigen Gesundheit des deutschen Bürgers! Sollten die Steuerzahler nicht wenigstens ein Mitspracherecht haben, wofür ihre „Gesundheit“, sprich Steuern, eingesetzt werden? Kann der Bürger seitens seiner Regierung nicht das Mindestmaß an respektvoller Anerkennung für den Einsatz seiner körperlichen und geistigen Ressourcen erwarten? Kann der Bürger nicht hoffen, dass seine „eingesetzte Gesundheit“ treuhänderisch verwaltet und das daraus resultierende und anvertraute Steuergeld gut und sinnvoll genutzt wird?
Doch die aktuelle Regierung verschwendet die vom Bürger erwirtschafteten Finanzmittel in verantwortungsloser und zynischer Weise. So fließt jährlich ein niedriger zweistelliger Milliardenbetrag als Entwicklungshilfe in Länder, die keinerlei finanzielle Hilfe brauchen oder aber gar nicht verdienen. Geld fließt an Länder wie China, das gleichzeitig deutsches geistiges Eigentum stiehlt. Auch geht Entwicklungshilfe – um ein weiteres Beispiel zu nennen – an die Türkei, von deren Präsidenten wir uns dann – quasi als herzliches Dankeschön – beschimpfende und beleidigende Tiraden gefallen lassen dürfen. Geht’s noch?
Hören wir endlich auf, unser eigenes Grab zu schaufeln!
Deutschland stellt jährlich einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag für illegale Immigranten aus unzivilisierten und archaischen, meist islamischen Gesellschaften zur Verfügung. Gerade muslimische Eindringlinge verachten und hassen unsere rechtsstaatliche Demokratie und unsere westliche Lebensart, zeigen uns frech den Mittelfinger und wollen diese freiheitliche deutsche Gesellschaft in ein toxisches „Haus des Islam“ (Dar-al-Islam) verwandeln. Diese muslimischen Marodeure, die absolut nicht nach Deutschland gehören, werden von unserer Regierung mit Geldern belohnt, die der deutsche Bürger mit seiner Arbeitskraft und mit seiner Gesundheit erwirtschaftet. Ist es gerechtfertigt und fair, dass der deutsche Bürger mit seiner Gesundheit seine Feinde alimentiert? Hat das der deutsche Bürger verdient?
Diese verantwortungslos freizügig verteilten Gelder fehlen, um endlich innerhalb Deutschlands klar Schiff zu machen. Rentner, die ein Leben lang Abgaben an eins der reichsten Länder der Erde geleistet haben, müssen heute in Abfalleimern nach Pfandflaschen suchen, während die Feinde unserer westlichen Gesellschaft mit Steuergeldern beschenkt werden. Das ist eine zum Himmel schreiende Schande und ein Skandal sondergleichen!
Ein Organismus kann nur dann nach außen hin souverän und stark sein, wenn er auch im Inneren gesund ist, das wissen wir alle aus eigener Erfahrung. Das Gleiche trifft analog auch auf unseren deutschen Staat zu. Deutschland muss erst einmal im Inneren genesen, um nach außen hin wieder stark, souverän und schließlich zukunftstauglich und international wettbewerbsfähig zu werden. Hören wir endlich auf, unser eigenes Grab zu schaufeln! (pi-news.net)
Noch nie ist der Bevölkerung unseres Landes eine solche Missachtung entgegengebracht worden, wie von der Ampel
Von Vera Lengsfeld
Das Geschrei, das in Politik und Leitmedien um den angeblichen Angriff auf die Fähre veranstaltet wird, die Bundesminister Habeck beförderte, muss ernst genommen werden. Hier zeigt sich die ganze Doppelzüngigkeit der polit-medialen Blase und ihrer willigen Anhänger. Diejenigen, die sich nicht daran stören, dass von den Klimaklebern Rettungsfahrzeuge und Feuerwehrautos behindert werden, obwohl es bei einer Klebaktion schon zu einem Todesopfer gekommen ist, die keine Einwände haben, dass offenbar alle Straftäter der Berliner Silvesternacht schon längst wieder auf freiem Fuß sind, obwohl gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen und Landfriedensbruch begangen wurde, sehen jetzt wegen eines friedlichen Spontanprotests die Demokratie in Gefahr.
Ex-Minister Siegmar Gabriel fordert Haftstrafen, ein WirtschaftsWoche-Kommentar “Ein bisschen Sippenhaft muss jetzt sein“. Die Verantwortlichen scheint es nicht zu stören, dass Sippenhaft nach 1949 in der Bundesrepublik und 1990 in der DDR abgeschafft wurde. Wer „ein bisschen Sippenhaft“ will, wird auch „ein bisschen Diktatur“ wagen. Solche Wünsche zeigen, dass es bis zur nächsten totalitären Diktatur nicht mehr weit ist.
Schaut man sich das Video an, das den gesamten spontanen Protest zeigt, sieht man, dass von einer Erstürmung der Fähre und einer Bedrohung Habecks nicht die Rede sein kann. Wenn der Mann auch nur einen Funken Mumm gehabt hätte, wäre er ohne Weiteres an Land gegangen.
Sind Steine, Flaschen oder gar Molotow-Cocktails geflogen? Ist eine Barrikade errichtet und angesteckt worden? Nicht mal ein Ei flog, wie damals zum Amüsement der Linken in Halle gegen Kohl. Kohl hat sich übrigens weder weggeduckt, noch feige hinter seinen Bodygards versteckt, sondern ist auf den Eierwerfer zugerannt. Niemand, wirklich niemand hielt damals die Demokratie für gefährdet oder beklagte sich über die Verrohung der Sitten.
Heute nutzen diejenigen, die großmäulig den Kampf gegen Hass und Hetze im Mund führen den Fähren-Protest, um gegen „die „Bauern“ zu hetzen. Das erinnert an den angeblichen „Sturm“ auf den Reichstag 2020, bei dem eine Gruppe Selfie-Fans, teils mit Regenbogenfahnen bewaffnet, auf die Treppe des Osteingangs gelangte, wo sie von zwei heldenhaften Polizisten gehindert wurde, das Gebäude zu entern. Vom polit-medialen Kartell wurde dieser „Reichstagssturm“ benutzt, um die Millionen Kritiker der Corona-Maßnahmen zu diskreditieren. Jetzt wird der „Sturm“ auf die Fähre genutzt, um die Bauernproteste zu diskreditieren.
Die Hetze gegen sie läuft schon seit Tagen auf übelste Weise: Rüben-Randalierer, Bauern-Mob, Agrar- RAF, Mast-Mob, Nazi-Bauern, Traktorfahren macht dumm, Kattoffel-Mob sind Ausdrücke, die von Politikern und Medienschaffenden in den Leitmedien verbreitet wurden. Wenn das nicht Hass und Hetze ist! Die Angst vor den berechtigten Protesten gegen eine Regierung, die das Volk immer unverschämter zur Kasse bittet, um das Geld mit vollen Händen in alle Richtungen rauszuschmeißen, ist riesengroß. Von den Subventionen, die an das staatsnahe Klientel fließen, hängen jede Menge Existenzen ab. Besonders jene müssen bangen, die ihren Lebensunterhalt, bzw. ihr Luxusleben mit dem Bezug von zweckentfremdeten Steuergeldern beziehen.
Der Rundfunkbeitrag sollte dazu dienen, ein neutrales Nachrichtenprogramm zu finanzieren. Propaganda, wie in den zwei Diktaturen auf deutschem Boden sollte es nicht mehr geben. Heute gibt es Propaganda pur, die vor plumpen Fälschungen nicht zurückschreckt. Jüngstes Beispiel ist ein Foto, das angeblich Habeck auf der Fähre zeigt, der vom anstürmenden Mob bedroht wird. In Wirklichkeit zeigt es neugierige Zuschauer am Ufer, die beobachten, wie die Polizei gegen friedliche Demonstranten Pfefferspray einsetzt.
Ein Landrat im Erzgebirgischen will per Verordnung 24 Demonstrationen in seinem Landkreis verbieten. Schulen sollen demonstrativ geschlossen bleiben. Die deutschen Politiker achten die Gesetze nicht mehr und treten die Verfassung mit Füßen.
Noch nie ist der Bevölkerung unseres Landes eine solche Missachtung entgegengebracht worden, wie von der Ampel.
Deutschland 2024 und seine politische und meinungsmachende Kaste ähneln immer mehr der DDR im Endstadium. Man darf auf den Ausgang gespannt sein. (vera-lengsfeld.de)
Auch im Jahr 2024 befragt das Statistische Landesamt Baden-Württemberg die Bevölkerung im Rahmen des Mikrozensus. Die Befragung startet am 8. Januar 2024. Gleichmäßig über das Jahr verteilt erhalten etwa 62 000 Haushalte im Südwesten Post vom Statistischen Landesamt. Die Auswahl der Haushalte erfolgt dabei auf Basis eines mathematischen Zufallsverfahrens. Die Präsidentin des Statistischen Landesamts Frau Dr. Rigbers bittet die ausgewählten Haushalte mitzuwirken: «Vor allem in Zeiten wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen ist der Mikrozensus wichtig. Durch ihn wird ein aktuelles Bild der Lebensverhältnisse aller Gruppen der Gesellschaft gezeichnet.«
Die Erhebung erfasst seit 1957 etwa den Familienstand, Bildungsabschlüsse und die Erwerbstätigkeit. Neben jährlich wiederkehrenden umfasst der Mikrozensus auch wechselnde Themen. 2024 wird zusätzlich nach dem Pendelverhalten der Menschen gefragt. Drei EU-weite Erhebungen ergänzen das nationale Grundprogramm: Fragen zur Beteiligung am Arbeitsmarkt gehören seit 1968 dazu. Seit 2020 erweitern Fragen zu Einkommen und Lebensbedingungen den Mikrozensus. Zuletzt kamen im Jahr 2021 Fragen zur Internetnutzung privater Haushalte hinzu. Dabei sind die Auskünfte aller Menschen gleichbedeutend. Damit die Situation junger als auch alter Menschen korrekt dargestellt wird, gibt es keine Altersgrenze für die Befragung.
Die Ergebnisse des Mikrozensus unterstützen Politik und Verwaltung bei den Planungen und der Entscheidungsfindung. Sie werden auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und von der Wissenschaft genutzt. Viele der Ergebnisse sind europaweit vergleichbar. Er ist die größte jährliche Haushaltebefragung in Deutschland.
Wer wird für die Erhebung ausgewählt?
Ein mathematisches Zufallsverfahren bestimmt die zu befragenden Gebäude bzw. Gebäudeteile. Diese sind in maximal fünf Jahren bis zu viermal in der Befragung. Für die ausgewählten Haushalte gilt Auskunftspflicht. Um die Namen der Haushalte in den Gebäuden festzustellen, setzt das Statistische Landesamt Erhebungsbeauftragte ein. Diese können sich mit einem Ausweis des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg ausweisen.
Wie läuft die Befragung ab?
Ausgewählte Haushalte bekommen ein Anschreiben des Statistischen Landesamtes Baden-Württembergs. Darin sind die Zugangsdaten für die Meldung über das Internet enthalten. Alternativ können die Auskunftspflichtigen die Fragen auch während eines Telefoninterviews beantworten. Die schriftliche Teilnahme auf einem Papierbogen ist ebenso möglich.
Was passiert mit den Auskünften?
Alle Einzelangaben unterliegen der Geheimhaltung und dem Datenschutz. Sie werden weder an Dritte weitergegeben noch veröffentlicht. Das Statistische Landesamt prüft und anonymisiert die eingegangenen Daten. Die aggregierten Daten werden zu Landes- und Regionalergebnissen weiterverarbeitet.
Ist die Teilnahme verpflichtend?
Die ausgewählten Haushalte sind zur Auskunft verpflichtet (§13 Mikrozensusgesetz). Die gesetzliche Auskunftspflicht ist notwendig, um repräsentative Ergebnisse zu erhalten. Würden nicht alle Personen antworten müssen, so wären nicht alle Bevölkerungsgruppen in der Stichprobe in ausreichender Zahl vertreten. Von der gesetzlich festgelegten Auskunftspflicht kann deshalb niemand befreit werden, auch nicht alters- oder krankheitsbedingt oder wegen fehlender Sprachkenntnisse. (Statistisches Landesamt)
(tutut) - Generalstreik oder gar Revolution ohne Bahnsteigkarte? Heute, 8. Januar 2024? Fehlt da nicht etwas? Natur geht immer.Aber was ist mit Kultur? Ein Kommen und Gehen. Gustave Le Bon weist in seiner "Psychologie der Massen" (1895) daraufhin, dass auch der Mensch der Evolution unterworfen ist. "Die großen Erschütterungen, welche den Kulturwenden vorangehen, scheinen auf den ersten Blick durch bedeutsame politische Veränderungen bestimmt zu sein: durchVölkerinvasion oder durch den Sturz von Herrscherhäusern. Eine aufmerksame Untersuchung dieser Ereignisse enthüllt jedoch hinter ihren scheinbaren Ursachen als wahre Ursache eine tiefgehende Veränderung in den Anschauungen der Völker. Das sind nicht die wahren historischen Erschütterungen, die uns durch ihre Größe und Heftigkeit verwundern. Die einzigen Veränderungen von Bedeutung – die einzigen, aus welchen die Erneuerung der Kulturen hervorgeht – vollziehen sich innerhalb der Anschauungen, der Begriffe und des Glaubens. Die bemerkenswerten Ereignisse der Geschichte sind die sichtbaren Wirkungen der unsichtbaren Veränderungen des menschlichen Denkens. Wenn diese großen Ereignisse so selten sind, so hat das seinen Grund darin, daß es nichts Beständigeres in einer Rasse gibt als das Erbgut ihrer Gefühle. Das gegenwärtige Zeitalter bildet einen jener kritischen Zeitpunkte, in denen das menschliche Denken im Begriff ist, sich zu wandeln. Da die Ideen der Vergangenheit, obwohl halb zerstört, noch sehr mächtig, und die Ideen, die sie ersetzen sollen, erst in der Bildung begriffen sind, so ist die Gegenwart eine Periode des Überganges und der Anarchie. Was aus diesem notwendig etwas chaotischen Zeitraum einmal hervorgehen wird, ist im Augenblick nicht leicht zu sagen. Auf welchem Grundgedanken wird sich die künftige Gesellschaft aufbauen? Wir wissen es noch nicht. Schon jetzt aber kann man voraussehen, daß sie bei ihrer Organisation mit einer neuen Macht, der jüngsten Herrscherin der Gegenwart, zu rechnen haben wird: mit der Macht der Massen. Auf den Ruinen so vieler, einst für wahr gehaltener und jetzt toter Ideen, so vieler Mächte, die durch Revolutionen nach und nach gebrochen worden sind, hat diese Macht allein sich erhoben und scheint bald die ändern aufsaugen zu wollen. Während alle unsre alten Anschauungen schwanken und verschwinden und die alten Gesellschaftsstützen eine nach der andern einstürzen, ist die Macht der Massen die einzige Kraft, die durch nichts bedroht wird und deren Ansehen immer mehr wächst. Das Zeitalter, in das wir eintreten, wird in Wahrheit das Z e it a lt e r der M a s s e n sein. Vor kaum
einem Jahrhundert bestanden die Haupttriebkräfte der Ereignisse in der überlieferten Politik der Staaten und dem Wettstreit der Fürsten. Die Meinung der Massen galt in den meisten Fällen gar nichts. Heute gelten die politischen Überlieferungen, die persönlichen Bestrebungen der Herrscher und deren Wettstreit nur noch wenig. Die Stimme des Volkes hat das Übergewicht erlangt. Sie schreibt den Königen ihr Verhalten vor. In der Seele der Massen, nicht mehr in den Fürstenberatungen bereiten sich die Schicksale der Völker vor". Ist Samuel P. Huntington in seinem "Kampf der Kulturen - Die Neugestaltung der Weltpolitik im 21. Jahrhundert" (1993) einen Schritt weiter? Das menschlich Allzumenschliche ändert sich nicht und lernt auch nichts dazu. "Modernisierung hat generell weltweit das materielle Niveau angehoben. Aber hat sie auch die moralische und kulturelle Dimension der Zivilisationen gefördert? In mancher Hinsicht scheint das der Fall zu sein. Sklaverei, Folter, brutale Mißhandlung von Menschen sind in der Welt von heute immer inabzektabler geworden". Da irrt der Autor. 2023 hat mit seinen Krisen und Kriegen und Barbarentum, die alle menschengemacht sind, das Gegenteil bewiesen. Der Mensch ist dem Menschen ein Untier. "In den neunziger Jahren gibt es viele Hinweise auf die Relevanz des 'Reinen-Chaos-Prinzips in der Weltpolitik; ein weltweiter Zusammenbruch von Recht und Ordnung, gescheiterte Staaten und zunehmende Anarchie in vielen Teilen der Welt, eine weltweite Verbrechenswelle, transnationale Mafia-Organisationen und Drogenkartelle, steigende Drogensucht in vielen Gesellschaften, eine allgemeine Schwächung der Familie, der Rückgang von Vertrauen und sozialer Solidaritätin vielen Ländern, ethnische, religiöse und kulturbezogene Gewalt und das in weiten Teilen der Welt herrschende Gesetz des Stärkeren, beziehungsweise der Faustwaffe". Eine Zustandbeschreibung, mit der sich gerade politische Jahreshoroskopler schwertun. "In immer mehr Städten - Moskau, Rio de Janeireom Bangkok, Schanghai, London, mRomWarschau, Tokio, Johannesburg, Delhi, Karatschi, Kairo, Bogotá, Washington - scheint das Verbrechen zu triumphieren und selbst die elementarste Zivilisiertheit zu verschwinden". Berlin und die EUdSSR nicht zu vergessen!. "Die Menschen sprechen von der Unregierbar der Welt. Der Aufstieg transnationaler Wirtschaftsunternehmen geht zunehmend einher mit der Ausbreitung transnationaler krimineller Mafiastrukturen, Drogenkartelle und terroristischer Banden, die gegen die Zivilisation gewaltsam vorgehen. Recht und Ordnung sind die erste Vorbedingung einer Zivilisation, und in vielen Teilen der Welt - Afrika, Lateinamerika, der früheren Sowjetunion , Südasien, dem Nahen Osten - scheinen sie sich aufzulösen, aber auch in China, Japan undim Westen in schwere Bedrängnis zu geraten. Weltweit scheint die Zivilisation in vieler Hinsicht der Barbarei zu weichen, und es entsteht die Vorstellung, daß über die Menschheit ein beispielloses Phänomenhereinbrechen könnte: ein diesmal weltweites finsteres Mittelalter". Wahrscheinlich hat Gustave Le Bon recht, Menschen nehmen sich
wohl allzu wichtig: "Aus der Barbarei von einem Wunschtraum zur Kultur geführt, dann, sobald dieser Traum seine Kraft eingebüßt hat, Niedergang und Tod – in diesem Kreislauf bewegt sich das Leben eines Volkes". Geschäft und Geschwätz begleiten es. "Worte, deren Sinn schwer zu erklären ist, sind oft am wirkungsvollsten. So z. B. die Ausdrücke Demokratie, Sozialismus, Gleichheit, Freiheit u. a., deren Sinn so unbestimmt ist, daß dicke Bände nicht ausreichen, ihn festzustellen. Und doch knüpft sich eine wahrhaft magische Macht an ihre kurzen Silben, als ob sie die Lösung aller Fragen enthielten. In ihnen ist die Zusammenfassung der verschiedenen unbewußten Erwartungen und der Hoffnung aufihre Verwirklichung lebendig. Mit Vernunft und Beweisgründen kann man gewisse Worte und Redewendungen nicht bekämpfen. Man spricht sie mit Andacht vor den Massen aus, und sogleich werden die Mienen ehrfurchtsvoll, und die Köpfe neigen sich. Viele sehen in ihnen Naturkräfte oder übernatürliche Mächte. Sie rufen in den Seelen großartige und unbestimmte Bilder hervor, aber eben das Unbestimmte, das sie verwischt, vermehrt ihre geheimnisvolle Macht. Sie lassen sich mit jenen furchtbaren Gottheiten vergleichen, die hinter dem Alierheiligsten verborgen sind und denen der Andächtige nur mit Zittern naht. Da die Bilder, die durch die Worte hervorgerufen werden, unabhängig sind von ihrem Sinn, so wandeln sie sich von Zeitalter zu Zeitalter, von Volk zu Volk, während die Formeln dafür die gleichen bleiben. Mit bestimmten Worten verbinden sich zeitweilig bestimmte Bilder: das Wort ist nur der Klingelknopf, der sie
Dreikönigskuchen, wer die darin versteckte "Bohne", meist ein Figürchen, erwischt, setzt sich die Krone auf, ist Bohnenkönig für einen Tag.
hervorruft". Am Anfang war das Wort. Der Schlussworte sind schon zu viele gewechselt. Noch will das Volk Taten sehen. Und wenn es sie fordert, ruft ein Christian Lindner auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart nach dem Staatsanwalt. Er ist einer der vielen Blender im Blendwerk deutscher Politik, die Ruinen schafft. Wollte er wissen, was FDP bedeutet, müsste er bei Gerd Habermann in "Freiheit oder Knechtschaft? - Ein Handlexikon für liberale Streiter" (2011) lesen: "Der politisch organisierte Liberalismus der Parteien ist nicht mit dem Liberalismus als freiheitlicher Doktrin zu verwechseln. Er war einmal, bis Bismarck ihn zähmte und spaltete, die stärkste politische Kraft in Deutschland. In der Weimarer Zeit kam er bis fast auf null. Nach 1945 bildete er als FDP ein mildes bürgerliches Korrektiv der beiden großen Massenparteien u... In der soziallibweralewn Koalition (1969-1982) unterstützte er den Ausbau des Wohlfahrtsstaates . In der anschließenden 'bürgerlichen' Regierung Kohl stimmte er für die Einführung einer weiteren Staatsversorgungsfiliale im Bismarck-Stil, die 'Pflegeversicherung'. Die FDP ist mitverantwortlich für das misslingende Euro-Experiment. ... Auch programmatisch zeigt sich noch keine breitere liberale Renaissance.." Konfuzius: "Wenn die Begriffe sich verwirren, verfallen die Ordnungen". Was hat Lindner gelb blinkend bei den Sozialisten verloren? Habermann: "Der Sozialismus ist auch nach de, Zusammenbruch des Sowjetimperiums eine ständige Bedrohung der Freiheit, vor allem in der Form des 'schleichenden Sozialismus' im Wohlfahrtsstaat durch sozialisierte Einkommen und Einschnürungen der Vertragsfreiheit. Der 'Nationalsozialismus' ist auch Sozialismus in diesem Sinn".
Die Partei des "Als ob" FDP: Der Countdown läuft Von Fritz Goergen Dass es nächstes Jahr wieder ein Dreikönigstreffen gibt, ist wahrscheinlich, dass sich dort aber eine FDP versammelt, die in etlichen Parlamenten nicht mehr vertreten ist, nicht minder.Dass die FDP zur Opposition nur in der Regierung taugt, ist keine neue Feststellung. Als echte parlamentarische Opposition fand sie nie Beachtung. Damit sie im permanenten Wettbewerb aller in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik um die alles entscheidende Aufmerksamkeit der Medien überhaupt stattfindet, muss sie Teil einer Regierungskoalition sein und dort so tun, als träte sie für das Gegenteil dessen ein, was die jeweilige Zeitgeistführung mit Hilfe der FDP tut. Die „Kunst“ der FDP bestand daher stets im „Als ob“. Was gestern beim Dreikönigstreffen wieder zu besichtigen war. Christian Lindner hat die Rolle des Hofnarren an früheren Fürstenhöfen, der genau wusste, wie weit er seinen Herrn unterhaltend auf den Arm nehmen und welche Grenze er nicht überschreiten durfte. ..
(Tichys Einblick. Ohne Führung ist alles nichts. Wer ist der promovierte Historiker Goergen? "Er führte 10 Jahre FDP-Wahlkämpfe für Hans-Dietrich Genscher, war FDP-Bundesgeschäftsführer. Mit Ralf Dahrendorf, der Goergen einen Radikalliberalen nannte, stellte er die Friedrich-Naumann-Stiftung neu auf und führte sie 13 Jahre.")
Bekanntgabe auf Dreikönigssitzung Karl Lauterbach ist Beklagter beim Stockacher Narrengericht Das Stockacher Narrengericht (Kreis Konstanz) klagt in diesem Jahr den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an. Das teilte das Narrengericht auf seiner Dreikönigssitzung am Samstagabend mit. Die Entscheidung sei dem Narrengericht schwerer gefallen als gewohnt. Denn es gebe nicht mehr viele Politiker in Berlin, die echte Ecken und Kanten hätten und natürlich den "Mumm", um sich vor dem Narrengericht zu verantworten, hieß es. Karl Lauterbach habe beides.,,
(swr.de. Jeder Politiker findet wie er heute seinen Hofnarren.)
Auch Querdenker und Reichsbürger Verfassungsschutz: Rechte nutzen Bauernproteste für ihre Zwecke Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht angesichts der Bauernproteste gegen die Agrardiesel-Kürzungen auch ein anhaltendes Interesse von Extremisten, das Thema für sich zu vereinnahmen. Das teilte der Verfassungsschutz auf SWR-Anfrage mit.
(swr.de. Staatspropaganda. Welche Verfassung schützt er denn, die von Linksextremisten, welche täglich mutmaßlich das Grundgesetz brechen?)
Weniger Bürokratie Fasnet im Südwesten: Land vereinfacht Genehmigung von Veranstaltungen Seit Jahren steht die Forderung nach einem Abbau bürokratischer Hürden für die Fasnet im Südwesten im Raum. Nach Informationen der "Schwäbischen Zeitung" gibt es gute Nachrichten. .Das sei ein „erster Erfolg“, sagt Roland Wehrle, Präsident der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN). „Aber am Ziel sind wir noch nicht.“ Steigende Vorgaben zur Sicherheit, immer höhere bürokratische Hürden: Darüber klagen die Hüter des narrischen Brauchtums lange schon...
(Schwäbische Zeitung. Gibt es jetzt auch Staatsnarren zu Staatsnachrichten?)
Hubert Aiwanger "Ich sorge mich nicht wegen der Proteste, sondern wegen der verfehlten Politik" Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger stellt sich hinter die Proteste der Landwirte. Im Einlenken der Ampel-Koalition bei Steuerbelastungen für Bauern sieht er ein „Ablenkungsmanöver“. Einsparungen hält der Freie-Wähler-Chef an anderer Stelle für nötig. .
(welt.de. Dagegen reitet ein Lindner tote Esel.)
Viel Schnee am Sonntag Wetter in Baden-Württemberg: Der Winter ist zurück Der Deutsche Wetterdienst (DWD) rechnet zum Ferienende am Wochenende mit leichtem Schneefall in Baden-Württemberg. In höheren Lagen oberhalb von etwa 500 Metern, wie in Oberschwaben, im Allgäu, im Südschwarzwald oder auf der Schwäbischen Alb fiel gebietsweise schon am Samstag Schnee. Dieser könnte auf Grund des sonnigen, aber kalten Wetters der folgenden Tage liegenbleiben.
(swr.de. Wo? Irgendwo schneit's immer. War der Winter in der Karibik in Urlaub?)
Wärme und Zuwendung für Bedürftige Vesperkirche Karlsruhe: So schaffen Ehrenamtliche einen Ort der Begegnung In einer Ecke der Johanniskirche am Karlsruher Werderplatz ist die Kleiderkammer bereits eingerichtet, ein großes buntes Schild zeigt den Schriftzug "Vesperkirche" und in der Mitte stehen Stühle bereit. Hier im Kirchenschiff finden 200 Menschen Platz. Zum ersten Mal seit Corona gibt es die Vesperkirche wieder drinnen. Für die evangelische Pfarrerin Lara Pflaumbaum eine gute Nachricht...
(swr.de. Armes Deutschland, reiche Kirchen für Fernstenliebe.)
Wieder Weihnachten in Stuttgart Christen aus der Ukraine fehlen eigene Kirchenräume Die Zahl der orthodoxen Christen in der Region Stuttgart wächst stetig. Seit bald zwei Jahren kommen immer mehr ukrainische Geflüchtete, darunter sind viele orthodoxe Christinnen und Christen. Doch für ihren Glauben finden sie zu wenig Räumlichkeiten.
(swr.de. O du fröhliche Genderei! Stehen nicht genug Kirchen leer für ungesetzliche "Geflüchtete"?)
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Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Ab Montag grüne Woche! Mit Zugabe! Der Landwirt unterscheidet sich vom Rest der Beladenen in diesem Lande durch einen nicht ganz unwichtigen Umstand: Er ist gut organisiert. Und er hat einen Traktor. Dies macht ihn zum Hoffnungsträger weiter bürgerlicher Kreise. Und zum Schreckgespenst von Scholz, Habeck & Co.
(achgut.com. Ein Lied, zwei, drei mit Wolfgang Fierek: "Resi, i hol di mit mei'm Traktor ab".)
Niall Ferguson „Dann wird diese Welt überhaupt nicht mehr existieren, sie wird zerfallen“ Der Historiker Niall Ferguson hat die Krisen und Katastrophen der vergangenen Jahre ziemlich präzise vorausgesagt. Jetzt spricht er über den neuen Kalten Krieg, die Einheit der freien Welt und die Gefahr durch Donald Trump. Ein großes Problem sieht er an Universitäten.
(welt.de. Ist das nicht dem Universum wurscht? Marc Aurel: "Ein Mensch, der nicht weiß, was das Universum ist, weiß nicht, wo erist. Ein Mensch, der den Zweck seines Leben s nicht kennt, weiß nicht, wer er ist, und auch nicht, )was das Universum ist. Ein Mensch, der keins vonm beidenweiß, weiß auch nicht, warum er existiert. Was soll man also mit Menschen machen, die die Anerkennung von jenen Menschen suchen oder meiden, die nicht wissen, wo und wer sie sind?"
Waffen für Ukraine „Kann das nicht nachvollziehen“ – Gauck kritisiert Scholz‘ Taurus-Zögern
(welt.de. Der Pastor aus Rostock kann's nicht lassen, nun auch noch heißer Krieger.)
Angst zu sprechen Meinungsfreiheit: Das Schweigen dröhnt Von Normen der Leitmedien zu Gesetzen gegen Haß. Der Bürger verliert das Vertrauen in den Staat und der Meinungskorridor verengt sich zunehmend. Kann das Internet die freie Rede noch retten? Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Klappe auf, eine drauf.)
============ NACHLESE Deutsche Fachkräfte im Ausland „Ein Leben, wie wir es hier führen, könnten wir uns in Deutschland niemals leisten“ Deutschland fehlen Fachkräfte, es gibt über zwei Millionen offene Stellen. Zugleich zieht es viele Deutsche ins Ausland. Hier erzählen vier Menschen, warum sie ihre Jobs in der Heimat aufgaben und was Deutschland sich vom Ausland abschauen sollte.
(welt.de. Erst geht das Land, dann folgt das Deutsche Volk. So haben sie sich das wohl nicht gedacht mit der Umvolkung. Denn wer bezahlt ihren Dauergästen nun den Aufenthalt?) =============
Heilige drei Könige Der Mohr ist weg, der Weiße ist auch am Gehen Von Maria Schneider Der südafrikanische Aktivist, Schriftsteller und Filmemacher Ernst Roets schrieb: „Freiheit bedeutet im Kern, dass Menschen in Deiner Umgebung Dinge sagen und tun dürfen, die bei Dir Anstoß erregen (und Du auch). Wenn Du per Gesetz Aussagen und Handlungen verhindern möchtest, die bei Dir Anstoß erregen, dann werden weder Du noch Deine Nächsten frei sein.” Der uralte Brauch der Sternsinger sollte die drei Könige aus den damals bekannten drei Kontinenten darstellen: Europa, Asien und Afrika. Über die Jahrhunderte hinweg wurde daher einer der Könige als Mohr dargestellt. Zu den irrsinnigen Verboten, unter anderem das Verkleiden als Indianer an Fasching, gesellt sich nun das Verbot des schwarzen Gesichts. Nun ist der Mohr also weiß, weil die Gefahr der „kulturellen Aneignung“ droht. Für Tahir Della von der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland (IDS) ist diese Art des Schminkens sogar eine Form des rassistischen „Blackfacings“. Ich sehe das anders: Der Vertreter des schwarzen Kontinents ist Opfer des „Whitefacings“ geworden und existiert nun nicht mehr bzw. wurde von den Angehörigen seiner eigenen Ethnie ausgelöscht. Herr Della meint außerdem, es sei unzeitgemäß, Andersartigkeit überhaupt darstellen zu wollen. Ich frage mich, ob solche Vertreter der „entrechteten“, weltweiten Mehrheit der Schwarzen überhaupt darüber nachdenken, was sie von sich geben und wie unverfroren ihre Forderungen eigentlich sind. Herr Della definiert sich schließlich im Zuge seiner „Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland“ über eben jene Hautfarbe, deren Darstellung er wegen der damit verbundenen Hervorhebung der „Andersartigkeit“ nicht wünscht. So etwas nennen schlaue SozialwissenschatlerInnen “kognitive Dissonanz”. Wieder einmal bestimmen vorgebliche Opfer, wann sie ihr diskriminierungsrelevantes Merkmal zum Einsammeln der sogenannten „Opferrendite“ aus dem Zylinder zaubern oder wann sie dessen Verwendung – Herr Della gibt sich „genervt“ von der „vielen Fragerei“, wo er herkommt – verbieten wollen, wenn es ihnen nicht in den finanziellen Kram paßt. Whitefacing und Colorblind Casting Das Zitat Alice Hasters zu den Sternsingern aus ihrer Handreichung zur Demütigung Weißer, „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen“ stößt ins gleiche Rassismushorn: „Von mir würde doch auch niemand erwarten, dass ich nur mit weißer Farbe im Gesicht einen weißen Charakter verkörpern kann“. Doch. Ich erwarte in der Tat, dass People of Colour (PoC) sich das Gesicht weiß schminken, wenn sie als Schauspieler einen zeitgenössischen oder historischenen weißen Charakter verkörpern, um der weißen Realität und Geschichte Genüge zu tun. Tatsächlich erwarte ich, dass PoC solche Rollen (die derzeit als geschichtsverfälschendes „Colorblind Casting“ in Mode kommen) gleich gar nicht annehmen und sich ansonsten mit Urteilen über die sogenannte weiße Mehrheitsgesellschaft, die im übrigen massiv am Schrumpfen ist, zurückhalten. Schließlich steht zu vermuten, dass es vielen PoC und auch Frau Hasters hier besser geht als in der Heimat von Frau Hesters schwarzer afroamerikanischer Mutter, den USA. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit genießt Frau Hasters hier allemal mehr Komfort als in der Heimat der Vorfahren ihrer Mutter, nämlich Afrika. Die ständigen Angriffe von PoC und deren Kampfinstitutionen gegen Weiße sowie Vorwürfe wegen der historischen Sklaverei sind abzulehnen, da es in Deutschland keine Versklavung von Schwarzen gab. Im Gegenteil. Die normale Behandlung der schwarzen GIs nach dem Krieg war ein Auslöser für die Bürgerrechtsbewegung der Afroamerikaner in den USA, wie der Film „Ein Hauch von Freiheit“ belegt. Darüber hinaus gab Deutschland bereits 1918 mit Deutsch-Ostafrika die letzte Kolonie auf. Die „Schuldigen“ von einst sind lange tot und eine emotionale Erpressung der heutigen Generation mit dem Geschäftsmodell der Rassismustreiberei (über Cancel Culture. Sprich: Auslöschung und Verfälschung weißer Geschichte) ist daher moralisch unlauter und reichlich dreist. Wer erlangt die Vorherrschaft in Deutschland? Die Migranten oder wir? Wer meint, ich dürfe nicht so hart argumentieren, tappt in die von mir bezeichnete „Edelmutsfalle“: Man wähnt sich über den Dingen schwebend, entzieht sich der Auseinandersetzung und – schlimmer noch – behandelt die PoC letztlich wie Kinder, die ob ihrer Diskriminierung und „Verletzlichkeit“ einer harten Diskussion nicht ausgesetzt werden dürfen. DAS ist echte Diskriminierung, wahrer postkolonialer Paternalismus – und vergleichbar mit dem infantilen Verbot eines schwarz geschminkten Gesichts. Seien wir doch so ehrlich und benennen, worum es in den meisten Fällen wirklich geht: Wohnraum, Geld, Privilegien, Land und letztlich darum, wer in Deutschland den Kampf um die Vorherrschaft gewinnt: Die indigenen Einwohner – oder die zur vielfältigen Bereicherung verklärte Zuwanderer im weitesten Sinne, die seit Jahrzehnten ohne unsere Zustimmung in unser Land strömen und zunehmend unverschämtere Forderungen stellen. Rassismustreiberei und das ständige Genöle wegen angeblicher Benachteiligung (niemand hat die PoC oder ihre Eltern gezwungen, im bösen, rassistischen Deutschland zu leben!) sind nicht nur fehl am Platz, sondern eine Provokation. Die emotionale Erpressung wegen unserer Vergangenheit zur Erlangung ungerechtfertigter Vorteile oder zur Überhöhung der eigenen Ethnie sind – auf gut deutsch gesagt – mies, unterste Schublade und schlicht respektlos. Übrigens, wenn neuerdings schon die Hautfarbe zum Kriterium für ein neues Kastensystem gemacht wird: Weltweit betrachtet sind Weiße mit einem Anteil von 8 Prozent eindeutig in der absoluten Minderheit. Zahlenmäßig wären es also die Weißen mit ihren vielfältigen Haar- und Augenfarben, die nach der Logik der woken „Antirassisten“ eine Sonderbehandlung verdienen würden. Sogenannte PoC-Minderheiten wie Alice Hesters, Tahir Della und Sahra-Lee Heinrich hingegen gibt es in Europa – gerade auch in Deutschland, das einer zunehmenden, einheitlichen Kreolisierung unterworfen wird – in Sonderzahl. Ein wenig Dankbarkeit Fazit: Das Anführen der Kreuzzüge, Kolonialkriege (inklusive Vertreibung der Herero), des 2. Weltkriegs und sonstiger Argumente zur Abnötigung von Unterwerfungsgesten in der Gegenwart ist unredlich. Die Beteiligten sind schon lange tot und ihre fernen Nachfahren trifft keine Schuld. Sowohl die angeblichen Minderheiten, die Sonderbehandlungen einfordern, als auch deren deutsche Kollaborateure, die sich an ihrem Tugendstolz berauschen, sind für die jahrzehntelange Demoralisierung unschuldiger Deutscher sowie für die Zerrüttung unserer Gesellschaft mit verantwortlich. Oder, um es mit den Worten einer messerscharfen Analytikerin, der großen Hannah Arendt, auszudrücken: „Moralisch gesehen ist es ebenso falsch, sich schuldig zu fühlen, ohne etwas Bestimmtes angerichtet zu haben, wie sich nicht schuldig zu fühlen, wenn man tatsächlich etwas begangen hat. Ich habe es immer für den Inbegriff moralischer Verwirrung gehalten, dass sich im Deutschland der Nachkriegszeit diejenigen, die völlig frei von Schuld waren, gegenseitig und aller Welt versicherten, wie schuldig sie sich fühlten.“ Es wäre daher angebrachter, wenn sich PoC zum Beispiel ihrerseits einmal um notleidende, deutsche Rentner kümmern würden, denen sie ihr gutes Leben in diesem schönen Land zu verdanken haben, statt sich mit abgehobenen kritischen Rassentheorien, „unfairen“ Weißen Phantom-Privilegien zu befassen und vergleichbaren Unsinn zu produzieren. Realitätscheck für alle dauerbeleidigten PoC: Deutschland war bis vor 20 Jahren selbstverständlich so weiß, wie Afrika nach wie vor schwarz und Asien nach wie vor gelb ist! Was soll also das Herumgeopfere und Herumgemotze? Auf den Punkt gebracht: Einfach mal die Klappe halten und dankbar sein! (beischneider.net)
(TUT-Möhringen)
************* DAS WORT DES TAGES Die hier veröffentlichten Artikel wurden von Vereinen und Veranstaltern, Kirchengemeinden und Initiativen, Schulen und Kindergärten verfasst. Die Artikel wurden von unserer Redaktion geprüft und freigegeben. Für die Richtigkeit aller Angaben übernimmt schwäbische.de keine Gewähr.
(Schwäbische Zeitung) *************
Blick zurück - nach vorn Blackbox KW 1 – Wenn den Bauern der Hafer sticht … Von Stephan Paetow Chef Olaf hat Schwierigkeiten mit der Hochwasser-Etikette, Robert Habeck lernt die Bauern kennen, und raten Sie mal, warum Fritz Merz nicht auf der wichtigen Tagung im Kloster Seeon war … Nun wird der Vorfall auf die altbekannte Art („Sturm auf den Reichstag“) von einer politischen Verantwortungsgemeinschaft und ihrer Gesinnungspresse „aufgearbeitet“. Die aufgebrachten, aber nicht aggressiven Menschen – Männer, Frauen und Kinder –, die Habeck an der Fähranlegestelle aufwarteten, waren demnach „Leute, die feuchte Träume von einem Umsturz haben“, so der Grüne Özdemir, und Bild übersetzt diensteifrig, wen er mit „Leute“ meint: „Aktivisten vom rechten Rand“. Selbst unser Genosse Präsident vergriff sich vor Aufregung in seinem Zitatenkästchen und fischte den Zettel mit der Vorlage „Aufrufe zu Hass und Gewalt überschreiten die Grenze dessen, was gerechtfertigt ist“ heraus...
(Tichys Einblick. Feuchte Albträume von Zettels Wirtschaft.)
Vorfall in Mülheim an der Ruhr Geflüchteter randaliert in Unterkunft, Polizei setzt Taser ein - dann stirbt er
(focus.de. Verhält sich so ein "Flüchtling"? Wer hat ihn ins Land gelassen gegen das Grundgesetz?)
Krieg in Nahost Baerbock startet Nahost-Reise mit Besuch in Israel Am Sonntag reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Israel und trifft dort Außenminister Katz. Sie verfolgt gleich mehrere Ziele. In Doha haben derweil die Familien der Hamas-Geiseln den katarischen Premierminister getroffen.
(welt.de. Hat's sie jemand eingeladen?)
Öffentlicher Dienst Schlanker Staat? Die Ministerien wachsen und wachsen
(welt.de. Linksgrüne Klientel will belohnt werden.)
Bauernverbandsvorsitzender fällt den Bauern in den Rücken
Von Vera Lengsfeld
Seit Tagen wird von Politik und Medien gegen die Bauerproteste gehetzt. Aber statt sich hinter die Bauern zu stellen, fällt ihnen der Bauernverbandsvositzende in den Rücken. Wie der Spiegel berichtete, hat Rukwied der Bild am Sonntag mit Blick auf die Protestaktion in schleswig-holsteinischen Schlüttsiel, bei der 250 bis 300 spontane Demonstranten einen Fähranleger blockiert und Bundeswirtschaftsminister Habeck damit angeblich am Verlassen eines Schiffs gehindert hätten, gesagt: „Aktionen wie in Schlüttsiel schaden unseren politischen Anliegen. Wir wollen in der kommenden Woche friedlich und geordnet demonstrieren.“
Damit stützt Rukwied die Fake News, es hätte sich um eine Gewaltaktion gehandelt, statt die Gelegenheit zu nutzen, die Falschmeldungen energisch richtig zu stellen.
Außerdem diktierte Rukwied der BamS in den Block: „Rechte und andere radikale Gruppierungen mit Umsturzgelüsten […] wollen wir auf unseren Demos nicht haben.“ Damit stützt er die politisch-mediale Legende, die Proteste würden von Radikalen oder gar Extremisten unterwandert. Dass über die Hälfte der Bevölkerung inzwischen die Politik der Ampel ablehnt, das Steuergeld mit vollen Händen in alle Welt hinauszuwerfen, eine bereits gescheiterte „Energiewende“ weiterzutreiben, um die Profite der Windmüller und Solarpäpste zu sichern, die unkontrollierte Einwanderung mit noch mehr Bürgergeld zu befördern und im Inland Denunziationsportale gegen die Kritiker dieser Politik zu finanzieren, scheint Rukwied nicht zu realisieren. Sind Steuerzahler inzwischen die neue Rechte oder gar diejenigen mit „Umsturzgelüsten“?
Was wir erleben, ist eine seit 1949 noch nie dagewesene Arroganz der Macht, mehr Verachtung gegenüber dem Volk hat es in Nachkriegsdeutschland nicht gegeben.
Das wirft die Frage auf, wessen Interessen der Bauernverbandsvorsitzende vertritt: Die der Bauern gegenüber der Politik, oder die der Politik gegenüber den Bauern. (vera-lengsfeld.de)
Der konservative Flügel der CDU glaubt nicht mehr an die Entmerkelung
Von WOLFGANG PRABEL*
Nun wollen Hans-Georg Maaßen und Markus Krall Ernst machen und eine Partei gründen, um die schon vor zwei Jahren ausgerufene bürgerliche Revolution zu beginnen. Sie haben den Glauben an eine Erneuerung der CDU verloren. Vielleicht hat es eine Rolle gespielt, dass Generalsekretär Carsten Linnemann Dr. M. in die Landtagswahlkämpfe im Osten einbinden will.
Das ist eine offensichtliche Provokation der Konservativen. Und es ist eine gute Frage, ob die Wähler ein deja-vu mit der Kóronakanzlerin jetzt noch honorieren werden. Die von Forsa gemessenen Beliebtheitswerte ihres Panik-Beistellers Lauterbach rasen gerade mit Lichtgeschwindigkeit in den Keller, da liegt es nahe, dass auch Dr. M. in den Abwärtsstrudel geraten ist.
Ich habe mich heute mal etwas rumgehört, wie die Möglichkeiten und Wirkungen der Werteunion eingeschätzt werden. Es gibt zwei Meinungen. Die eine: Nun würde die CDU endgültig regelrecht zerrupft werden. Ein Teil der Hinterbänkler würde überlaufen, um sich eine Chance nach Neuwahlen zu bewahren. Die andere: Eine neue Mittepartei würde der CDU zumindest massiv schaden, selbst wenn sie die fünf Prozent nicht ganz schaffen sollte.
Die Auswirkungen der neuen Konkurrenz auf die AfD werden als gering eingeschätzt. Die Alternativen hätten sich zu einer Partei entwickelt, deren Kern aus Schaffenden besteht, die unter großem Problemdruck schnell realistische Lösungen wollen. Da will man lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach und keine langen Experimente mehr. Um im Bild des Skispringens oder des Eiskunstlaufs zu bleiben: Die B-Note für gutes Aussehen ist den Leuten zunehmend wurscht.
Mit der Szene vertraute Leute gehen mittlerweile davon aus, dass das Bündnis Wagenknecht, die Werteunion und die Freien Wähler im Beritt der Nationalen Front wildern werden. Die besten Chancen, die fünf Prozent zu knacken, rechne ich einer Partei aus, die sich von der Brandmauer verabschiedet. Das ist am ehesten die Werteunion.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Die ehrne Hand Der Not gebietet, und ihr ernster Wink Ist oberstes Gesetz, dem Götter selbst Sich unterwerfen müssen.“ (Geh. Rath v. Goethe) *Im Original erschienen auf prabelsblog.de (pi-news.net)
Oder: Bauern, seid dankbar und haltet eure Fresse!
Von Michael van Laack
Gewalt ist die letzte Zuflucht des Inkompetenten”, lässt seiner Foundation-Trilogieseiner Foundation-Trilogie einen Politiker sprechen, der einen Staatsstreich mit List statt mit offener militärischer Gewalt scheitern lässt.
Ich schließe mich Asimovs Ansicht insoweit an, dass man alle Möglichkeiten ausschöpfen muss, um sein Ziel zu erreichen, ohne physische Gewalt gegen Sachen oder gar Menschen auszuüben. So betrachtet könnte man die Blockade der Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck an Bord möglicherweise ein unverhältnismäßiges Husarenstück nennen, denn die Demonstranten blendete offensichtlich die Möglichkeit aus, dass die Sicherheit des Schiffes und somit die Unversehrtheit der Menschen an Bord durch komplizierte seemännische Manöver in Gefahr geraten könnten.
In other words, das war Murks und darf sich in dieser Form nicht wiederholen. Dennoch:
Medien und Politik messen mit zweierlei Maß
Es geht nicht an, dass die deutschen Landwirte nun sowohl von Medien als auch der Politik aufgefordert werden, sich zu entschuldigen, sich in Sack und Asche hüllen, ihren für Montag angekündigten Protest absagen und demütig zusehen, wie auch diese Bundesregierung dem Höfesterben nicht nur mit kaltem Blick zusieht, sondern diesen Prozess durch immer neue Auflagen und Vorschriften in Kombination mit der Streichung von Vergünstigungen beschleunigt.
Viehbauern würde man am liebsten ganz aus Deutschland vertreiben, Geflügelbauern auch. Gemüsebauern werden zur Einhaltung immer höherer Standards verpflichtet, Getreidebauern in der Sortenvielfalt beschnitten. Dazu kommen steigende Produktionskosten und nun auch noch Subventionsabbau (der gestern Nachmittag übrigens nicht abgesagt, sondern lediglich taktisch verzögert wurde, um die Bauernproteste der kommenden Woche abzumildern.
Viele Landwirte bangen um ihre Existenz. Aus Hilflosigkeit gegenüber dem schier übermächtigen Staat ist Wut und Zorn gewachsen, jene Pflanze, die immer dann besonders prächtig wächst, wenn Politik total versagt oder ihr Handeln gar als gezielt rücksichtslos betrachtet wird.
Demokratiefeind ist, wer sich wehrt!
Doch nun zurück zum eigentlichen Anlass des Artikels, der Reaktion auf die Blockade der Fähre. ÖRR, Leitmedien und Altparteienkader reagierten mit einer Empörungsorgie auf die Blockade des vom Klimagott gesandten Öko-Apostels Habeck, der zugleich Liebling der anderen Götter (z. B. des Migrantengottes, des Gendergottes und des Veganergottes ist) und somit von allen anständigen und aufrechten und im vorgenannten Sinn tiefgläubigen Medienvertretern verehrt wird.
Vergleicht man Sprache und Intensität der Reaktionen auf die Fährenblockade mit jenen, die wir zu sehen, hören und lesen bekommen – wenn z. B. Greenpeace mal wieder einen Tanker blockiert bzw. besetzt, Ende Gelände Menschen in Gefahr bringt beim Eindringen auf Tagebaugebiet, sich über Monate auf die Straße klebende Nichtsnutze zig zehntausenden den Weg zur Arbeit inkl. Rettungswegen versperren (dadurch summiert volkswirtschaftlich Millionenschäden verursachen), Symbole unseres Landes (z.B. das Brandenburger Tor oder die Weltzeituhr mit Farbe angreifen und Unis “orange taufen”) und sogar billigend in Kauf nehmen würde, wenn auf der Landebahn eines Flughafen ein Jet verunglückt – so dürfen wir feststellen: Letzte Generation, Ende Gelände oder Greenpeace haben nahezu Narrenfreiheit.
Die Straftaten der “Letzten Generation” sind eigentlich Wohltaten
Zwar kommt es immer zu Personalfeststellung und dem Schreiben von Anzeigen (Landfriedensbruch ist selten dabei, weil der Richter dann mehr Probleme mit der Begründung des politisch gewollten niedrigen Strafmaßes für die Helden der deutschen “orangenen Revolution” hätte, doch sind Politik und Medien stets rasch bereit zu verdrängen oder zu vergessen. Bloß keine negativen Top-News zu den Ökofaschisten, lautet die Linie der Medien – Bloß nicht zu lang darüber reden und nicht zu streng mit den AufstandLastGen-Kriminellen ins Gericht gehen, denn die linke Mitte braucht die Stimmen von Jungwählern mehr als zuvor.
Aber mit den Landwirten kann man es ja machen. Wer braucht die schon? Eier können wir auch in Polen und Fleisch in Frankreich kaufen. Das Getreide muss sowieso weg, weil wir viel Platz für Soja und Mais brauchen. Die Bauern hatten noch nie eine wirkliche Lobby und bevor diese dreckigen Regierungskritiker zu viel Mitleid von der Bevölkerung bekommen, werden wir sie demütigen. Da kommt die Fährblockade wie gerufen, um den Dreck hoch- und auszuwürgen und über die deutschen Landwirte zu kotzen, den Politiker*innen und Journalierende in den letzten Monaten in ihren Ökomägen gesammelt haben.
Hier ein paar Beispiele:
Macht das so bitte nicht noch einmal, liebe Landwirte!
Wie auch immer: Die Aktion an der Fähre war alles in allem dennoch kontraproduktiv. Sie hat der Durchsetzung der wichtigen und richtigen Anliegen der Landwirte mehr geschadet als genutzt, weil sie ihren Verächtern und Gegnern innerhalb der hauptberuflichen Instrumentalisierer in Medien und Regierungsparteien kostenlos Munition geliefert, dem sogenannten Aufstand der Anständigen Auftrieb gegeben und erhoffte Solidarisierungeffekte mit unseren Bauern Vorschub geleistet hat. (conservo.blog)
Haben Bürger von Lahr, zu denen unbescheiden auch GOTT gezählt wird, in der einstigen linken Nazihochburg nichts aus Geschichte gelernt, wenn bei ihnen Linksradikale aus laut SWR "Antifa Süd", "Gemeinsam Kämpfen Freiburg" und "Solidarity Ortenau", "Freiburg gegen Rechts" sowie Mitglieder von ver.di und SPD gegen die AfD demonstrieren, wobei drei Medien drei unterschiedliche Massen, 300, 400 und 500 gesehen haben wollen?
