Wenn die „Repräsentative Demokratie“ nicht mehr repräsentiert
Von SELBERDENKER
Demokratie bedeutet die Herrschaft des Volkes. Die Bundesrepublik Deutschland nennt sich „Repräsentative Demokratie“. Nur alle vier Jahre hat das Volk über Wahlen jedoch Einfluss auf das, was Politiker mit dem Volk und seinem Land anstellen.
In der Zwischenzeit kann die unter den Parteien ausgehandelte Regierung das Volk beherrschen, selbst wenn das Volk diese Regierung nicht mehr will. Demokratie wird den Deutschen also nur alle paar Jahre gestattet, wo sie dann auch nur vorgefertigte Pakete in Form von Parteien wählen dürfen.
Gibt es für etwas parteiübergreifend klare, drängende Mehrheiten im Volk, findet es im herrschenden Parteienpaket aber keine Repräsentation, ist der Souverän, ist das Volk machtlos. Der wirkliche Wählerwille, wurde er noch so drängend und klar geäußert, kann sich nicht entfalten.
Doch wenn nicht geschieht, was das Volk will, kann man das dann noch Demokratie nennen? Wenn in Parteien Politiker den Ton angeben, die Machterhalt und bestimmte politische Agenden über den Mehrheitswillen stellen, dann bleibt der Wählerwille unberücksichtigt.
Parteipolitiker an der Macht können ganz legal Politik gegen die Mehrheit erzwingen und tun dies auch. Dass dieser Zustand in Deutschland vorherrscht, wurde bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen deutlich belegt:
Der Souverän will einen Politikwechsel! Gewählt wurden ganz klar Parteien, von denen eine Rückkehr zu rationaler Wirtschafts- und Energiepolitik erwartet wird: AfD, CDU und BSW. Diese Parteien haben im Wahlkampf auch eine echte Wende in der Migrationspolitik angekündigt. Ein großer Teil der Wähler fordert zudem endlich diplomatische Bemühungen im Ukrainekrieg.
Doch in der Diskussion geht es immer nur um Parteien, nicht um Themen! Im gegenwärtig total vermauerten Parteiengeschacher, das jetzt beginnt und vermutlich viel Zeit kosten wird, besteht die große Gefahr, dass der Mehrheitswille der Bevölkerung am Ende wieder keine Umsetzung findet, die Wahl also nicht in reale Politik mündet. Parteien behindern dann die Herrschaft des Volkes, statt sie zu ermöglichen.
Es geht nicht um Parteien, nicht um die Verteilung von Posten mit üppigen Bezügen für Parteimitglieder, es geht um das Volk, um die Menschen und um unsere Zukunft. Es gibt thematische Schnittmengen zwischen den Parteien. Auch hier sind nicht die Parteien relevant, sondern die enorm wichtigen Themen. Über diese Themen müssen wir endlich abstimmen dürfen!
Demokraten, die sich nicht nur so nennen, sollten deshalb darüber nachdenken, abseits des eitlen, lähmenden Parteiengeschachers, Mehrheitsermittlung endlich durch Volksabstimmungen zu ermöglichen. Es wäre so einfach! Wem macht das Angst? Nur wer Böses zum Nachteil des Volkes im Schilde führt, muss den Willen des Volkes fürchten. (pi-news.net)
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Wähler klüger sind und weiter denken, als die Parteien. Sie haben in aller wünschenswerten Deutlichkeit gezeigt, dass es ein „weiter so“ in der Politik nicht geben kann, weder in der Landes- noch in der Bundespolitik. In Thüringen statteten die Wähler die AfD mit einer Sperrminorität aus, zeigten aber gleichzeitig, indem sie Björn Höcke das Direktmandat verweigerten, dass sie von der Partei erwarten, ihre Wagenburgmentalität zu verlassen und zu pragmatischer Politik überzugehen. In Sachsen, wo die CDU und die AfD fast Kopf an Kopf durch die Ziellinie gingen, konnte die Sperrminorität vorläufig nur verhindert werden, weil die ursprüngliche Sitzverteilung nachträglich verändert wurde.
In Thüringen kann die AfD jetzt bei der Besetzung von Richter-und Staatsanwaltsstellen indirekt ein Wörtchen mitreden. Das ist auch gut so. Und sie kann verhindern, dass die Verfassung zu Ungunsten politischer Mitbewerber verändert wird.
Auch in Sachsen wird es für die Koalition, wie immer die aussehen mag, schwieriger, denn die Sperrminorität ist nur einen Sitz entfernt. Mit pragmatischen Politikangeboten der AfD könnte sich das noch ändern. Die AfD sollte nun unbedingt eine Initiative starten, dass aus der EuGH-Entscheidung, dass deutsche Staatsanwaltschaften weisungsgebunden und nicht unabhängig sind, Konsequenzen gezogen werden. Staatsanwaltschaften unterstehen als Beamte ihrem Dienstherrn, also den Justizministerien von Bund oder Ländern. Das muss sich ändern.
In Thüringen kann der AfD der Parlamentspräsident nicht verweigert werden. Wenn die anderen Parteien das dennoch versuchen, haben sie aus ihrer Niederlage nichts gelernt. Auch die AfD muss lernen. In der Partei herrschte bislang der Glaube, das rechtsradikale Klientel bevorzugt bedienen zu müssen. Das machte Äußerungen wie die der Brandenburger innenpolitischen Sprecherin Lena Korté möglich, dass Migranten von öffentlichen Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Dazu hat die Partei einen Entschließungsantrag gestellt und durchgesetzt, dass eine Sondersitzung des Landtages in Potsdam stattfand. Das war willkommenes Wasser auf die Mühlen aller AfD-Gegner. Die Aktion wird der AfD viele Stimmen gekostet haben.
Leider konnten sich die Spitzenkandidaten auch nicht dazu durchringen, in der Öffentlichkeit eine Erklärung abzugeben, dass sie fest auf dem Boden des Grundgesetztes stehen, egal, was der Verfassungsschutz ihnen auf politische Weisung hin bescheinigt. Dass der AfD die Regierungsbildung bzw. – beteiligung verweigert werden würde, war schon vor der Wahl klar. Sie hätte es im Wahlkampf den Gegnern so schwer wie möglich machen müssen, die Partei als rechtsextrem abzustempeln. Leider ist das unterblieben. Äußerungen von Björn Höcke, die CDU hätte noch nie deutsche Interessen vertreten, oder sein Tweet mit dem Aufruf an Deutsche und Thüringer, sich an Terrorakte wie in Solingen nicht zu gewöhnen, waren kontraproduktiv, denn es gibt jede Menge Migranten, die inzwischen ein willkommener und unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft sind, die er damit außen vor lässt.
Kein Wunder, dass ihm vorgeworfen wird, eine Deutschland den Deutschen-Politik betreiben zu wollen. Es geht in Zeiten der globalen Freizügigkeit nicht mehr um biologische Abstammung, sondern darum, die Gesetze und die Lebensweise der Bevölkerung des aufnehmenden Staates anzuerkennen. Nur wer den freiheitlichen Rechtsstaat nicht akzeptiert, oder sogar bekämpft, hat hier nichts verloren.
Trotzdem ist es nicht akzeptabel, mit welcher Kaltschnäuzigkeit sich die CDU als „stärkste Kraft der Mitte“ zum Wahlsieger erklärt. Ein bisschen Demut gegenüber dem ausgesprochenen Wählerwillen, eine Mitte-Rechts-Regierung zu bilden, wäre angebracht gewesen. Mit der AfD nicht einmal sprechen zu wollen, ist ein Affront gegen ein Drittel der Wähler. Es fällt schwer zu glauben, dass es mit der CDU, die sich anschickt, mit Linken und BSW koalieren zu wollen, die Veränderungen gibt, die sich die Wähler wünschen. Es wird eher eine Dienstwagen und Privilegien-Koalition als eine Regierung, die beherzt die Probleme anpackt.
Zu der Analyse gehört, dass die WerteUnion komplett versagt hat. Sie hat nicht mal eine Stimmenzahl erreicht, für die sie eine Wahlkampfkosten-Erstattung bekommt.
In Thüringen erzielte sie mit 0,4% 6700 Stimmen, in Sachsen 0,3% mit 6469 Stimmen. Das ist verheerend.
Es liegt nicht, wie Hans-Georg Maaßen heute mitteilte, daran, dass die Werteunion von den Mainstream-Medien nicht geliebt wurde, es liegt auch nicht daran, dass zwischen HGM und dem Verfassungsschutz irgendwas mit “rechtsextrem” läuft, was Maaßen natürlich öffentlich anhängt.
Diese Niederlage ist hausgemacht!
Besonders in Thüringen hatte es unter der Leitung von Ute Bergner ein Bündnis der Kleinparteien mit dem Namen „Bündnis für Thüringen” gegeben, das von den Meinungs-Medien durchaus positiv betrachtet wurde.
Anfangs nahm die Werteunion auch am Prozess teil. Damals war das Momentum da. Allerdings hat sich sofort nach der Gründung der WerteUnion-Partei die Haltung verändert.
Der von HGM als Parteichef und Spitzenkandidat favorisierte Albert Weiler hat nicht nur sofort verkündet, dass er nicht mit Bündnis für Thüringen antreten wolle. Er hat, assistiert von seinem Stellvertretenden Vorsitzenden und Listenplatz 2-Kandidaten Tonio Aschoff, dafür gesorgt, dass Ute Bergner aufgab und das Bündnis zerfiel. Außerdem hat er den verdienstvollen Vorsitzenden des WerteUnion-Vereins Thüringen Hans Pistner sowohl in der Partei als auch auf der Landtags-Liste auf die hinteren Plätze verschoben. Damit war von Beginn an der schlimmste Parteienfilz in der WerteUnion etabliert.
Dazu kam die absolute Unfähigkeit, den Wahlkampf zu organisieren. Dieses eklatante Versagen muss Folgen haben. Es kann kein „weiter so“ geben. Weiler und Aschoff müssen von ihren Posten zurücktreten und die Partei neu aufgestellt werden. Wenn das nicht geschieht, braucht die WerteUnion bei der Bundestagswahl nicht mehr anzutreten.
Es besteht nur eine minimale Chance, indem es bis zur Bundestagswahl gelingt, die liberal-konservativen Kleinparteien und Kräfte zu einer gemeinsamen Liste zu vereinen. Das ist zur Europawahl leider erfolglos geblieben und in Thüringen sabotiert worden. Die Quittung liegt jetzt in aller Öffentlichkeit vor. In Sachsen kenne ich mich nicht so gut aus, aber die Lage ist ähnlich, wie in Thüringen. Die WerteUnion wird allein nicht bestehen können. Wenn sie diese Lektion nicht lernt, ist ihr nicht zu helfen. (vera-lengsfeld.de)
WIESBADEN – Die Aufwendungen der Arztpraxen in Deutschland haben im Jahr 2022 um 11,0 % gegenüber dem Vorjahr zugenommen. In einem Umfeld stark gestiegener Verbraucherpreise – der Verbraucherpreisindex für Deutschland stieg im gleichen Zeitraum um 6,9 % – erhöhten sich die durchschnittlichen Aufwendungen je Arztpraxis im Jahr 2022 auf 466 000 Euro (2021: 420 000 Euro). Zu den Arztpraxen zählen Einzelpraxen, fachgleiche sowie fachübergreifende Berufsausübungsgemeinschaften (BAG/Gemeinschaftspraxen) und Medizinische Versorgungszentren (MVZ), ausgenommen sind Zahnarztpraxen und psychotherapeutische Praxen.
Geringerer Reinertrag je Arztpraxis als im Vorjahr
Die durchschnittlichen Einnahmen je Arztpraxis einschließlich fachübergreifender BAG und MVZ stiegen im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 5,3 % auf 796 000 Euro (2021: 756 000 Euro) und damit weniger stark als die Aufwendungen. Dadurch sank der durchschnittliche Reinertrag je Praxis 2022 gegenüber 2021 um 1,5 % auf 331 000 Euro (2021: 336 000 Euro). Diese Durchschnittswerte sind stark von Praxen mit sehr hohen Einnahmen und Aufwendungen beeinflusst: So verzeichnete die Hälfte aller Arztpraxen Einnahmen bis 487 000 Euro und einen Reinertrag von höchstens 230 000 Euro (Medianwerte).
Der Reinertrag ist nicht mit dem Gewinn beziehungsweise dem Einkommen der Ärztinnen und Ärzte gleichzusetzen. Er stellt das Ergebnis des Geschäftsjahres der gesamten Praxis dar, berücksichtigt aber zum Beispiel nicht die Aufwendungen für Praxisübernahmen oder Aufwendungen für die Alters-, Invaliditäts-, Hinterbliebenen- und Krankenversicherung der Praxisinhaberinnen und -inhaber.
Durchschnittseinnahmen je Arztpraxis ohne Berücksichtigung von fachübergreifenden Berufsausübungsgemeinschaften und Medizinischen Versorgungszentren geringer
Ohne die Berücksichtigung von fachübergreifenden BAG und MVZ lagen die Durchschnittseinnahmen je Arztpraxis 2022 bei 669 000 Euro (+2,0 % zum Vorjahr; 2021: 656 000 Euro). Die hier betrachteten Einzelpraxen und fachgleichen BAG sind mit durchschnittlich 8,5 tätigen Personen im Vergleich zu allen Arztpraxen einschließlich BAG und MVZ (rund 10 tätige Personen) kleiner. Der im Durchschnitt erzielte Reinertrag der Arztpraxen ohne BAG und MVZ belief sich auf 315 000 Euro je Praxis (-2,5 % zum Vorjahr; 2021: 323 000 Euro).
Reinerträge in Zahnarztpraxen und psychotherapeutischen Praxen ebenfalls gesunken
Wie in den Arztpraxen sanken auch in Zahnarztpraxen und psychotherapeutischen Praxen im Jahr 2022 die durchschnittlichen Reinerträge: In Zahnarztpraxen führten gegenüber dem Vorjahr nahezu unveränderte Durchschnittseinnahmen von 790 000 Euro je Praxis (2021: 791 000 Euro) und um 7,1 % höhere Aufwendungen zu einem Rückgang des Reinertrags je Praxis um 13,5 % auf 243 000 Euro (2021: 281 000 Euro).
Psychotherapeutische Praxen, die mit durchschnittlich rund 2 tätigen Personen deutlich kleiner sind als Arzt- oder Zahnarztpraxen mit rund 10 tätigen Personen, erzielten 2022 durchschnittlich Einnahmen von 128 000 Euro (+0,8 % zum Vorjahr; 2021: 127 000 Euro). Ihre Aufwendungen stiegen mit einem Plus von 11,1 % gegenüber dem Vorjahr deutlich, woraus sich ein um 3,3 % geringerer Reinertrag von 88 000 Euro je Praxis ergab (2021: 91 000 Euro).
Methodische Hinweise:
Die Angaben beruhen auf den Ergebnissen der Kostenstrukturstatistik im medizinischen Bereich, einer repräsentativen Stichprobenerhebung. Die Erhebung wird bundesweit bei höchstens 7 % der Praxen durchgeführt und das Ergebnis auf die Gesamtheit aller Praxen hochgerechnet.
Die hier genannten Ergebnisse der Kostenstrukturstatistik im medizinischen Bereich beziehen sich auf sogenannte Rechtliche Einheiten. Eine Rechtliche Einheit wird in der amtlichen Statistik als kleinste rechtlich selbstständige Einheit definiert, die aus handels- beziehungsweise steuerrechtlichen Gründen Bücher führt. Hierzu zählt auch die Ausübung einer freiberuflichen Tätigkeit.
Die Kostenstrukturstatistik im medizinischen Bereich ist seit dem Berichtsjahr 2021 auf eine jährliche Periodizität umgestellt. Dies ermöglichte für das Berichtsjahr 2022 erstmals einen direkten Vorjahresvergleich. (Statistisches Bundesamt)
(tutut) - Wer noch immer Uschi von der Leyen für Mutter Gottes auf Erden hält, kennt die Mutter Europas nicht, denn deren Hauptstadt ist Bärenthal im Kreis TUT. Begegnungen sind überall möglich, wie den "zehn wichtigsten Verabredungen der Mutter Gottes auf der Erde" in "Ringels Randnotizen" zu entnehmen ist: "Am 9. Dezember 1531 mit Juan Diego in Guadelupe, Mexiko, am 19. Juli 1830 mir Katharina Labouté in der Rue du Bac, Paris. Am 19. September 1846 mit Maximin Giraud und Melanie Calvet in La Salette, Frankreich. Am 13. Februar 1858 mit Bernadette Soubirous in Lourdes. Am 17. Januar 1871 mit
Eugene Barbadette, Joseph Barbadette u.a. in Pontmain, Frankreich. Am 3. Juli 1876 mit drei achtjährigen Mädchen in Marpingen, Deutschland. Am 13. Mai 1917 mit Lucia deJesus , Francisco Marto und Jacinta Marto in Fatima,
Portugal. Am 2. April 1968 mit zwei Arbeitern eines lokalen Busunternehmens in Zeitoun, Ägypten. Am 24. Juni 1981 mit Vicka Ivankovic, Ivan Dragicevic, Marija Pavlovic u.a. in Mejugorje, Bosnien-Herzegowina, Am 6. März 1993 mit Judiel Niva in Agoo, Philippinen". Insgesamt soll es rund 2000 Begegnungen gegeben haben, von denen die Katholische Kirche 15 anerkannt habe. An der Leidplanke steht nicht Maria, aber ein Chefrskteur aus Meck-Pomm, der fürden Bartel im Süden den Most einschenkt zu zwei Wahlen in Mitteldeutschland: ""Kein Fall für 'Weiter so' ... Zu alledem war am Wahlabend aus den Berliner Parteizentralen bedrückend wenig zu hören. Und solange das so bleibt, werden sich derartige Wahlergebnisse wiederholen – nicht nur, wenn in drei Wochen in Brandenburg gewählt wird".
Kanzler Scholz macht Menschen keinen Mut Meinung zu Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: CDU und SPD brauchen Führungspersonen, die begeistern können..
(swr.de. Wen begeistert ein Hamburger aus Osnabrück als Führer?)
Stimmen der Parteien Erfolge für AfD bei Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: So reagiert BW ...Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Schwarz, sagte dem SWR, die Ergebnisse in Thüringen seien "eine Niederlage für alle demokratischen Parteien". ...Manuel Hagel, Fraktions- und Landesvorsitzender der CDU in Baden-Württemberg, sagte dem SWR, seine Partei sei in Sachsen und Thüringen der Stabilitätsanker in der politischen Mitte. ...Andreas Stoch, der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, sagte dem SWR, die Wahlergebnisse seien für ihn "beängstigend", vor allem die Tatsache, dass die AfD in einem Bundesland stärkste politische Kraft wurde. Es gehe jetzt darum, in beiden Ländern stabile Mehrheiten zu haben, es gehe weniger um die einzelnen Parteien...Für den FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke zeigt das Wahlergebnis, dass es der FDP nicht gelinge, ihre Wählerschaft von der Politik einer Ampel zu begeistern. ..."Ich kann meiner Partei aber nicht empfehlen, ein solches Ampelbündnis nochmals einzugehen." Für Baden-Württemberg heiße das für ihn: "Künftig eine Landesregierung ohne die Grünen und deren illusionäre Migrationspolitik", so Rülke..
(swr.de. Geschwätz von Spezialdemokraten des grünen Reiches der Altparteien gegen Deutschland. Wem dient sich Rülke von der überflüssigen FDP jetzt an, um endlich mal Minister zu werden?)
Gewalt gegen medizinisches Personal Zahnärztinnen aus dem Kreis Heilbronn haben Angst vor Übergriff im Notdienst
(swr.de. Haben sie denn gebohrt?)
Uropa, Oma, Mutter und Urenkelin Hitze heute und vor 100 Jahren: Vier Generationen einer Familie erzählen Die Hitze im Sommer beschäftigt viele. Wie hat sich der Umgang und der Blick darauf verändert? Vier Generationen einer Familie aus der Region Stuttgart erzählen von früher und heute..
(swr.de. Falsche Erinnerungskultur. Eine Generation dauert 29 bis 33 Jahre.)
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Nach Landtagswahl lässt VW die Bombe platzen VW im Niedergang: jetzt ist es amtlich Von Helmut Berschin Pünktlich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommt VW mit einer Horrormeldung und kündigt an, alles auf den Prüfstand stellen zu wollen. Die Zahlen legen eine komplette Werkschließung nahe. Die bislang geltende Jobgarantie – die heilige Kuh des Betriebsrats – wird gekündigt. Damit sind betriebsbedingte Kündigungen möglich. Mindestens einem Werk droht die Schließung...Laut „Handelsblatt“ geht es um bis zu vier Milliarden Euro, die zusätzlich eingespart werden müssen...
(Tichys Einblick. Das Volk fährt seinen Wagen an die Wand.)
Die Ampel ist politisch tot Signale für Deutschland statt Sammelsuriums-Koalitionen Die Ampel hat den Rückhalt in der Bevölkerung verloren. Will die CDU sich wirklich mit einem linken Sammelsurium an der Macht halten? VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Der Merz ein Abbauer ohne Rösslein?)
Ampel adé Hinter Merkels Brandmauer steckt die CDU in der Falle Von Fritz Goergen Friedrich Merz hat nicht das Zeug, vor allem nicht den Mumm, die CDU aus der babylonischen Gefangenschaft seines ewigen Albtraums ADM in die Freiheit einer einst eigenständigen politischen Kraft zu führen..
(Tichys Einblick. Einer macht das Licht aus.)
Medien und Landtagswahlen Sachsen und Thüringen: Was wir jetzt denken sollen Von Jakob Fröhlich Kaum einen Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen können wir schon besichtigen, welche Deutung der Ergebnisse die regierungsnahen Journalisten in Deutschland und Europa jetzt durchsetzen wollen. Die Medien-Schlinge um den Hals des selbst denkenden Bürgers zieht sich zu...Politico gehört zur Hälfte dem Axel-Springer-Verlag. Bei dem wiederum ist die schillernde US-Beteiligungsgesellschaft KKR mit mehr als 35 Prozent der größte Anteilseigner. Seit Springer-Boss Mathias Döpfner die Amerikaner ins Boot geholt hat, drängen diese neuen Miteigentümer mit Erfolg darauf, dass der ehemals konservative deutsche Vorzeige-Konzern sich dem grün-linken, vor allem dem woken, Zeitgeist anpasst. Mehrere enorm profilierte konservative Journalisten haben deshalb zum Beispiel Springers BILD-Zeitung verlassen... (Tichys Einblick. Selber denken wäre übel.)
Peter Grimm Ost-Wahl: Warum es die CDU zerreißen wird Nach der Wahl in Sachsen und Thüringen fühlte sich die CDU kurz als Sieger, dabei steckt ihre Führung in beiden Ländern in einem Dilemma: Sie muss entweder mit Linksaußen-Parteien paktieren oder die Brandmauer schleifen. ..
(achgut.com. Der Hahn hat gekräht. Verrat am C.)
============= NACHLESE Politisches Echo auf Anschlag Wieder ein islamistischer Anschlag, wieder macht die Politik Versprechen. Doch an der Massenmigration wird nicht gerüttelt. Lieber raubt die Politik den Menschen ihre Sicherheit, als Fehler einzugestehen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz...Noch immer nennt niemand die Namen der drei Ermordeten und acht Schwerverletzten. Für den politischen Betrieb sind sie lästige Schatten, die am besten gleich wieder in Vergessenheit geraten sollen. Die medialen Hilfstruppen stellen keine unerwünschten Fragen. Sie vervielfältigen die eingeübten Propagandamuster, die den Fokus ins Gegenteil verkehren. Die flink von linken Migrationsextremisten inszenierten „Gegen Rechts“-Kundgebungen, mit denen den brutal aus ihrem gewohnten Leben gerissenen Opfern zusätzlicher Hohn hinterhergeschickt wird, erhalten breiteste Aufmerksamkeit auf allen Kanälen des Zwangsgebührenfunks und der macht-ergebenen Presse. Sie machen sich zum willigen Sprachrohr der aufgescheuchten politischen Schreibtischtäter, die nach einer Schrecksekunde mit Salven hohler Floskeln aus dem Phrasenwerfer ihre Verantwortung zu vernebeln versuchen. Man kann darauf warten, wie die Betroffenheitsbausteine fallen.--
(Junge Freiheit. Deutschland macht Selbstmord.) =============
Heute vor 20 Jahren: Das islamische Massaker von Beslan Von DFENS Heute vor 20 Jahren begann das Massaker in Beslan. Vom 1. bis zum 3. September 2004 nahmen islamische Terroristen der Organisation Rijadus-Salichin mehr als 1100 Kinder und Erwachsene als Geiseln. In der Schule Nr. 1 der nordossetischen Stadt Beslan starben fast 400 Menschen, darunter mehr als 200 Kinder. Die Zahl der Opfer wird mitunter als zu niedrig beziffert. Nur in Wladikawkas wurden im Leichenschauhaus 394 Tote gezählt. Am 1. September 2004, dem ersten Tag des Schuljahres, kamen die Kinder voller Vorfreude in die Schule. Die siebenjährige Dzera Kudzayeva vollzog das „erste Glocken Ritual“. Dabei wird ein Mädchen der ersten Klasse auf die Schultern des ältesten Jungen der Schule gehoben um eine Handglocke zu läuten. Kurz danach trafen die Terroristen ein. Sie sprangen von Lastkraftwagen und begannen mit automatischen Gewehren zu feuern. Dabei riefen sie: „Allahu Akbar!“. Sie erschossen Sicherheitsleute und nahmen anschließend in der Schule die Kinder und ihre Lehrer als Geiseln. Die gefangenen Kinder mussten sich bis auf die Unterwäsche ausziehen, wurden in eine glühend heiße Turnhalle gepfercht und bekamen kein Trinkwasser. Sie wurden gezwungen, ihren eigenen Urin zu trinken. Am 3. September 2004 begann die Erstürmung der Schule. Bomben detonierten, Feuer brach aus. Ein Reporter vor Ort berichtete: „In den Armen eines Mannes lag ein etwa neunjähriges Mädchen, aus dessen Mundwinkeln Blut tropfte. Hunderte Leichen von Kindern lagen im gesamten Schulgebäude. Erschossen, verbrannt und von Trümmern erschlagen.“ Gerichtsmedizinische Untersuchungen ergaben, dass die islamischen Terroristen fliehenden Kindern in den Rücken geschossen hatten. In Beslan war die Weltpresse vor Ort. Drei Tage islamisches Grauen. Ich kann mich präzise daran erinnern, wie entsetzt ich in den drei Tagen war. Für mich ist Beslan das mit Abstand schockierendste Ereignis, das zu meinem Lebzeiten stattfand und das ich zur Kenntnis zu nehmen hatte. So sieht es aus, wenn der Islam kommt. Anmerkung: Seit einigen Jahren wird auf YouTube und im Bereich der Bildersuche mit Suchmaschinen stark zensiert. Von Anfang an dokumentierte ich dieses Massaker. Viele Fotos und Videos, die das mörderische und barbarische treiben des islamischen Terrors zeigten, sind mittlerweile getilgt. Das noch abrufbare Material ist schrecklich, das aus dem Netz getilgte zeigte hingegen noch schonungsloser die islamische Barbarei von Beslan. Zensur im Sinne des Islam. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Die Todesstrafe (unter strenger Auflage) muß wieder eingeführt werden. Das wird zwar solche Taten nicht absolut verhindern, aber ist der Beste Dienst an den Opfern.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ************
Sachsen-AfD könnte Sitz verlieren AfD-Sperrminorität: Ändert der Wahlleiter die Sitzverteilung? Die AfD erreicht mit 41 Abgeordneten die Sperrminorität in Sachsen. Doch der Wahlleiter prüft nun, ob er sich verrechnet hat. Dann würde die AfD den entscheidenden Sitz verlieren, könnte ihn aber anders und völlig unerwartet zurückholen..
(Junge Freiheit. Muss schon passen.)
Ergebnis in Sachsen wird korrigiert CDU und AfD verlieren je einen Sitz In der Nacht hatte die Landeswahlleitung die vorläufige Sitzverteilung für das sächsische Landesparlament veröffentlicht. Doch wegen eines Softwarefehlers sei das Ergebnis falsch gewesen. Durch die Neuberechnung hat die AfD keine Sperrminorität im Land...
(welt.de. Aufs Auszählen kommt es an.)
Sachsen und Thüringen Die Debakel von Werte-Union und Bündnis Deutschland Die mit vielen Ambitionen gestarteten konservativen Parteien Werte-Union und Bündnis Deutschland erleben bei den Landtagswahlen ein Fiasko. Eine rechtsextreme Kleinpartei überrascht, und die Freien Wähler holen ein Direktmandat.
(Junge Freiheit. Ohne Medienpropaganda geht nichts.)
Nach der Wahl in Thüringen Linkspartei und BSW: Die neuen Partner der CDU Als selbsternannte „stärkste Partei der politischen Mitte“ will die CDU in Thüringen eine „stabile Regierung“ gegen den Wahlsieger AfD bilden. Das geht nur mit Linkspartei und BSW. Die Union schafft damit Klarheit vor der Bundestagswahl..
(Junge Freiheit. C wie Communism.)
Kommentar von Hugo Müller-Vogg: Wagenknecht ist die heimliche Wahl-Siegerin – der nächste Kampf steht schon an Wagenknecht ist die heimliche Wahl-Siegerin – der nächste Kampf steht schon an Das BSW ist ein Phänomen und schafft bei den Landtagswahlen im Osten, was noch keiner Partei aus dem Stand gelungen ist. Sahra Wagenknecht hat aus mehreren Gründen abgesahnt - und ist jetzt reichlich munitioniert für die politischen Schlachten, die uns bevorstehen. .
(focus.de. Einmal SED, immer SED.)
Ansgar Neuhof Recherche für das Finanzamt Journalismus ist nicht gemeinnützig! Der Kampf gegen politische Gegner auch nicht. Das Finanzamt muss Correctiv einmal gründlich auf den gemeinnützigen Zahn fühlen. Ausgerechnet die FDP will die Geldschleusen für Vorfeldorganisationen der rot-grünen Regierungsparteien im Medienbereich (noch weiter) öffnen und das Geschäftsmodell „politischer Aktivismus, verkleidet als Journalismus“, befördern. Die Finanzämter sollen künftig Medienunternehmen als gemeinnützig anerkennen können – so plant es das vom FDP-Vorsitzenden Christian Lindner geführte Bundesfinanzministerium..
(achgut.com. Gemein ja, aber nützlich?)
Peter Grimm Adieu FDP oder Abschied von der Ampel? Das FDP-Ergebnis bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen war vernichtend. Der Verbleib in der Ampel-Regierung wird sie weiter ruinieren, und Christian Lindner könnte sich bei geordnetem Rückzug eine Blamage ersparen..
(achgut.com. Niemand braucht dem Lindner seine lauen Lüfte.)
Vor wenigen Tagen habe ich einen Text mit der Überschrift publiziert: „Der Osten kann den noch fetten Westen nicht retten“. Die Hoffnungen auf den ganz großen Sieg der AfD in Thüringen und Sachsen haben sich nicht erfüllt. Diese Hoffnungen waren von vornherein übertrieben, wenngleich gut gemeint und auch motiviert von der Verzweiflung über die Zustände in Deutschland. Was sich aber sowohl in Erfurt als auch in Dresden ereignet hat, das ist der Beginn einer politischen und gesellschaftlichen Wende in unserem Vaterland.
Denn das Fundament der demokratischen Stabilität war und ist in Deutschland nicht nationale Identität und Stolz, sondern ökonomischer Erfolg. Und der ist seit dem Sanktionsirrsinn und der Ukrainisierung des Vasallenregimes in Berlin nicht mehr realisierbar. Die Folgen davon verspüren schmerzlich bereits Millionen, manche wählen bereits entsprechend, viele werden es noch tun. Nicht weil sie die AfD oder BSW so toll finden, sondern weil der bisherige Machtblock ihnen nicht mehr genug Brot und Sicherheit bieten kann. Also, liebe Patrioten: Keine Resignation, keine Hysterie.
Und noch etwas: An diesem Abend gibt es einen historischen Erfolg und einen historischen politischen Sieger: In Thüringen wurde die AfD erstmals in einem Bundesland gleich mit Abstand stärkste Partei. Dieser Sieg ist eng verbunden mit dem am meisten geschmähten, verhassten und verfolgten Politiker Deutschlands, mit Björn Höcke. Ihm und nicht einigen AfD-Schlaftabletten im Westen ist dieser Erfolg gelungen. Das muss auch Folgen für seine eigene Partei haben, in der er lange genug teils niederträchtige Feinde und Neider hatte und hat. (pi-news.net)
Ich reise durch ein fremdes Land
In Wiesbaden geh’ ich an den Taxistand.
Dort steh‘n ein alter und ein junger, brauner Mann.
Der Junge hat zerfetzte Hosen an.
Ich will fliehen, doch der alte Türke schaut mich freundlich an:
„Was ist Ihr Ziel?“
Ich gebe die Adresse an.
Ich fahre durch ein fremdes Land
Und komme bei der Firma an.
Innerdeutscher Grenzübergang.
Zurück in meinem alten Heimatland,
Die Ausweis-Elektronikkarte in der Hand
Tret‘ ich meinen Auftrag an.
Danach zurück in’s Feindesland.
Im Bahnhof Frankfurt kommt die Warnung:
„Diebesbanden schaffen an.“
Ich reise durch ein fremdes Land
In Höchst schau’ ich mir Klimaschützer an
Gesichter hinter Affenmasken
Nichts hören, sehen und nichts sagen
Prangern Klimaleugner an
Mir wird bei ihrem Anblick Angst und Bang.
Ich rase durch ein fremdes Land
Mein Zug kommt in Hannover an.
Der Schaffner spricht von Religion
Ich fühle Unbehagen bei dem Ton.
Ich treibe durch ein fremdes Land
Im Bahnhof schau’n mich Afrikaner an.
Die Flucht nach vorn führt mich hinaus
Vier Polizisten führen ihre Waffen aus.
Es regnet und ich geh’ hinein,
Wo starke Männer patrouillieren.
Gelbe Westen, schwarze Hosen
Alle sollen hier parieren.
Ich renne durch das fremde Land
Zum innerdeutschen Grenzübergang.
Die Ausweis-BahnCard in der Hand
Die Lounge ist warm, mein altes Heimatland.
Ich trinke Tee und bin entspannt
Doch plötzlich schließt mein altes Land.
Das Tor schließt eine blonde Frau,
Bewacht von Muskelmännern – ganz in Blau.
Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Auf den Sitzen schwarze Frau’n.
Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Junge Männer - Dutzende - mal schwarz, mal braun.
Ich laufe durch den Bahnhofsraum
Arabisch, türkisch, persisch – alles - nur kaum deutsche Frau’n.
Ich fliehe in den nächsten Zug
Er steht bereit, ich habe bald genug.
Ich brause durch mein fremdes Land
Und lande in der Stadt der Wölfe an.
Auf dem Vorplatz ein Afghane
Irre lichternd schreit er fremde Menschen an.
Ich reise durch ein fremdes Land.
Die Basis der öffentlichen Wasserversorgung in Baden-Württemberg sind die Grundwasservorkommen. Wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hierzu mitteilt, wurde der Trinkwasserbedarf im Jahr 2022 zu gut 70 % mit Grund- und Quellwasser (einschließlich Uferfiltrat und angereichertes Grundwasser) gedeckt. Knapp 30 % des Trinkwassers stammten aus dem Bodensee, der Donau und der Talsperre Kleine Kinzig. Insgesamt entnahmen die baden-württembergischen Wasserversorgungsunternehmen (nachfolgend: Versorger) 2022 knapp 700 Millionen Kubikmeter (699 Mill. m³) Wasser. Das waren zwar rund 0,5 % weniger als bei der vorausgehenden Erhebung 2019 (703 Mill. m³), jedoch rund 7 % mehr als 2010, dem Jahr mit der bislang geringsten Entnahme (652 Mill. m³). Das Jahr mit der höchsten Entnahme war 1991 (759 Mill. m³). Zwischen 1991 und 2010 ging die Entnahmemenge schrittweise zurück und stieg in den 2010er-Jahren wieder an.
Der Trinkwasserbedarf der privaten Haushalte und der Wirtschaft lag in Baden-Württemberg 2022 bei knapp 600 Mill. m³ (596 Mill. m³). Beinahe alle Einwohnerinnen und Einwohner im Land – 2022 waren es 11,2 Mill. – sind an das öffentliche Netz angeschlossen. Sie benötigten 2022 gut vier Fünftel des Trinkwassers (497 Mill. m³). Daraus leitet sich ein Wasserbedarf pro Kopf von 123 Liter am Tag ab. Das sind zwar 2 Liter weniger als 2019, im Vergleich zu 2010 – dem Jahr mit dem geringsten Pro-Kopf-Wert – dagegen 8 Liter mehr. Es liegt nahe, dass der Klimawandel mit den wärmeren und niederschlagsärmeren Sommern der letzten Jahre diesen Mehrbedarf erklärt. In den Erhebungsjahren bis einschließlich 1991 lag der Pro-Kopf-Wasserbedarf noch bei 130 bis 140 Liter und verringerte sich dann bis 2010 nach und nach auf 115 Liter am Tag. Die Verbreitung wassersparender Haushaltsgeräte und Armaturen könnte dabei eine Rolle gespielt haben. Weniger als ein Fünftel des Trinkwassers ging an Gewerbe- und Industriebetriebe zum Beispiel für die Versorgung der Belegschaft sowie an öffentliche Einrichtungen und sonstige Abnehmer (99 Mill. m³).
Von rund 80 Mill. m³ in das öffentliche Netz eingespeisten Wassers konnten die Versorger den Verbleib nicht im Einzelnen erfassen. Dazu gehören die tatsächlichen Verluste, zum Beispiel Rohrbrüche, und die scheinbaren Verluste, zum Beispiel Mess- und Ablesefehler oder Wasserdiebstahl. Rund 16 Mill. m³ Wasser deckten den betriebsinternen Bedarf der Versorger, zum Beispiel für Rohrnetzspülungen.
Gewinnungs- und Verbrauchsort des Wassers können auseinander liegen. Von 1 287 Versorgern im Land unterhielten 2022 gut 60 % eigene Gewinnungsanlagen (808 Versorger). Knapp 80 % der Versorger (998 Versorger) bezogen Wasser von mindestens einem anderen Versorger und rund 25 % (329 Versorger) gaben Wasser an andere Versorger ab. Der Wasseraustausch unter den Versorgern ist beträchtlich und belief sich 2022 auf rund 500 Mill. m³. Dabei werden Mengen mehrfach gezählt, wenn ein Versorger das bezogene Wasser wieder an andere Versorger abgibt. Die Resilienz der Trinkwasserversorgung kann gestärkt werden, indem sich die Versorger untereinander vernetzen.
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Methodische Hinweise
Der Trinkwasserbedarf der privaten Haushalte schließt den Bedarf des Kleingewerbes (zum Beispiel Einzelhandel) ein, da die Wasserversorger in gemischt genutzten Gebäuden den Verbrauch über einen gemeinsamen Hauswasserzähler messen.
Bezug und Abgabe von Wasser erfolgen beinahe ausnahmslos von Versorgern bzw. an Versorger innerhalb des eigenen Bundeslandes. Der Austausch mit anderen Bundesländern und dem Ausland ist gering. (Statistisches Landesamt)
