Springe zum Inhalt

Gelesen 19.10.24

(tutut) - Wenn die AfD sich im Bundestag verdünnisiert, weniger statt mehr wird,  Hauptsache frau flattert voran, dann scheint Manfred Kleine-Hartlage recht zu haben mit der Schilderung einer Bach-na-Fahrt, sozusagen als "Die letzte Chance der deutschen Demokratie" in seinem Büchlein "Querfront", wo er erklären will "Warum die rechte Opposition nicht mehr staatstragend sein kann". Angesichts diverser "Großkrisen" seit 2010 stellt der Autor fest: "Beim Umgang mit all diesen Krisen schälte sich eine politische Methodik heraus, die nichts mehr mit dem zu tun hatte, was bis dahin für die Bundesrepublik charakteristisch gewesen war. Diese Methodik enthält zehn  typische, miteinander zusammenhängende Elemente, die in unterschiedlichen Kombinationen immer wieder auftauchen". Die politische Klasse aber habe in allen Krisen auf  fehlerhaften bis katastrophalen Politikansätzen beharrt.  "Sie konnte es tun, weil sie weder aus sich heraus eine Opposition mit Machtperspektive hervorbrachte noch an diesem Treiben von den Kontrollinstanzen und Gegengewichten gehindert wurde, die normalerweise dem Machtmissbrauch politischer Eliten Grenzen setzen. Weder die Presse  noch die Justiz noch die Wissenschaft  noch die Beamtenschaft noch Kirchen, Gewerkschaften oder sonstige zivilgesellschaftliche Organisationen  versuchten, die poitische Klasse in ihre Schranken zu weisen, ganz im Gegenteil: Sofern aus diesen Instanzen  heraus überhaupt Kritik geübt wurde, bestand sie aus der an die Regierung gerichteten Forderung, ihre irrsinnige Politik noch rücksichtsloser zu verfolgen; mutige Einzelpersonen, die insbesondere in der Coronakrise versuchten, die politische Klasse zur Mäßigung zu bewegen, wurden diffamiert oder verloren ihre Posten". Antidemokraten kaperten die

Demokratie und verrieten sie, so dass kein Hahn mehr nach ihr krähte. "Wir haben also mit Unterdrückung, Diffamierung und Ausgrenzung der Opposition sowohl im Netz als auch in (Gestalt der AfD)  in der Politik zu tun, flankiert durch immer repressivere Meinungsgesetze (allein der Wortbestand des Volksverhetzungsparagraphen 130 StGB  wuchs zwischen 1960 und 2022 von 33 Wörtern auf über 500 an, mit drastischer Verschärfung  und Beschleunigung seit der Wiedervereinigung) und einer Aushöhlung der Bürgerrechte, die in demokratischen Staaten  bisher undenkbar war". Wird nicht das Undenkbare täglich verbreitet, wenn Politiker Grundgesetz und Recht ignorieren und vor dem Volk Don Quijote markieren?  "Scholz macht Druck bei EU-Asylreform", THE ÄLÄND bellt dazu: "Baden-Württemberg schärft bei Migration nach - Gerade hat Baden-Württemberg mit zwei weiteren Bundesländern Vorschläge für eine schärfere Migrations- und

Sicherheitspolitik gemacht. Jetzt legt die Südwest-Landesregierung nach". Das ist wie eins von zwei Krankenhäusern schließen, dort gegen einen Gemeinderatsbeschluss illegale Einwanderer reinsetzen und nun frau wider alle Politik drei Frauen ausschellen lassen als wäre sie die Botin unterm Dreifaltigkeitsberg: "Die neuen Ärzte sind aus Serbien, Aserbaidschan und Marokko - Das Tuttlinger Krankenhaus sucht mittlerweile international nach medizinischem Personal. So konnten gleich mehrere Ärzte gewonnen werden". Als Azubi.s  Wer in die Verlegenheit eines Krankenhausbesuchs kommt, weisse Bescheid und hält Deutschland für Schrecken ohne Ende. Wie ein neuer Chefredakteur im Süden aus Meck-Pomm an der Leidplanke: "Sehenden Auges in die Katastrophe - Seit im August mit der Krankenkasse KKH eine der größten deutschen gesetzlichen Kassen ihren Zusatzbeitrag auf den Rekordwert von 3,28 Prozent erhöhte, war absehbar, dass die übrigen Kassen in den kommenden Monaten mit üppigen Erhöhungen folgen würden. Dafür hätte es die unverblümten Ankündigungen des Gesundheitsministers und die entsprechende Verlautbarung vom Bundesamt für Soziale Sicherung in dieser Woche eigentlich nicht mehr gebraucht". Frau sattelt noch eins drauf: "Bayerischer Ärztepräsident will Rauchen in Biergärten verbieten - Ein Rauchverbot in Biergärten, Zuckersteuer auf Cola und Limo - der bayerische Ärztepräsident hat einige Ideen, die er für besser hält als Lauterbachs Gesundheitsreform". Das Volk darf wählen, aber die Karawane macht weiter, ändern tut sich nichts: "Deutschlands Kliniken stehen vor einer umfassenden Neuordnung. Nach zwei Jahren Vorbereitung hat der Bundestag die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition beschlossen. Die Häuser sollen von finanziellem Druck entlastet werden und sich bei Behandlungen stärker spezialisieren. Die Opposition lehnte das Vorhaben ab. Vorgesehen ist, die bisherige Vergütung mit Pauschalen für Behandlungsfälle in Kliniken zu ändern. Das soll den Druck senken, möglichst viele Fälle zu behandeln. Die Umsetzung der Reform soll über mehrere Jahre erfolgen". Glaubenssache. Warum nicht gleich dorthin: "Die Galerie Bernhardt zeigt in Tuttlingen die Fotoausstellung 'Die Stille sichtbar machen' von Bruder Felix Weckenmann. Der Prior des Klosters Beuron fängt in seinen Bildern die besinnliche Atmosphäre des Klosterlebens ein". Wie wär's miteinem Tipp? "Kassenbeiträge steigen auf Rekordhoch - was tun? - Die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherungen gehen immer weiter nach oben. Wann sich ein Wechsel der Krankenkasse lohnt". Oder gleich "Tod in der Suizidkapsel - In der Schweiz nehmen sich immer mehr Menschen mit Suizid-Hilfeorganisationen das Leben. Nach dem Freitod einer Amerikanerin in einer futuristischen Kapsel rufen Politiker nach strengeren Regeln". Schuld allein ist wohl er: "Wachsende Kormoran-Zahl wird nicht bundesweit kontrolliert - Der Kormoran und sein Appetit auf Fische etwa am Bodensee beschäftigt die Politik intensiv. Fischer klagen über die geschützte Art. Streit gibt es auch in Berlin um die Frage nach einer Bejagung". Nistet er schon hier? "Diese Bäume sind gefährlich - In diesem Herbst müssen einige Spaichinger Straßenbäume gefällt werden. Auch die Eichen auf dem Stadthallenparkplatz sind verkehrsgefährdend. Die Blutpflaumen in der Dreifaltigkeitsbergstraße sind nicht mehr zu retten. Beim Sturm im Juni 2023 ist hier schon ein Baum umgefallen. Und auch bei den Starkwinden in diesem Jahr sind Äste abgebrochen. Einmal war dabei auch ein parkendes Auto betroffen". Heißt es nicht: Buchen und gute Nachrichten sollst du suchen? "Gegen Mobbing: Tipps für Eltern, Lehrer, Mitschüler - Was können Eltern, Mitschüler und Lehrer gegen Mobbing machen? Ein Experte gibt Tipps - und schildert einen schlimmen Fall ohne Happy End". "Handwerk in der Region trotzt Konjunkturflaute - Das regionale Handwerk behauptet sich im dritten Quartal 2024 trotz der schwierigen Wirtschaftslage".  Glaube versetzt Maulwurfhaufen.

Nach Volksfest
Wütender Drehorgelspieler fühlt sich schikaniert - „Den Markt besuche ich nie wieder“
Walter Reichle ärgert sich über die Trossinger Stadtverwaltung. Er fühlt sich wegen seiner Teilnahme am Kilbemarkt schikaniert...Die Verwaltung hält aber dagegen..
(Schwäbische Zeitung. Rechthaberei Frauensache? Ex-Lokalredakteurin als "Stadtverwaltung"? Der Ton macht auch in Musikhochschulstadt die Musik.)

Know-how aus den USA
Die Wildnis des Schwarzwalds ist sein zweites Zuhause: Unterwegs mit einem Survival-Trainer
Ein Survival-Trainer aus Buchenbach verbringt Tage und Nächte im Schwarzwald. Er kann Spuren lesen, kennt Vogelsprachen und weiß, wie man draußen überlebt. Gelernt hat er das in den USA...Inzwischen wohnt er mit Partnerin und Kindern in einer Wohnung in Buchenbach (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald), wenige Kilometer von Freiburg entfernt. Doch immer wieder zieht es ihn raus - tage- und nächtelang. .
(swr.de. Üben die Medienhäuser nicht auch Suvival?)

E-Ladesäulen an Autobahnrastanlagen in BW verbesserungswürdig
Der ADAC hat in ganz Deutschland die Ladepunkte für E-Autos an Autobahn-Rastanlagen getestet - sieben davon in Baden-Württemberg. Das Fazit: Vor allem bei der Versorgung mit Superschnellladesäulen herrscht an den meisten Rastplätzen noch Nachholbedarf. .
(swr.de. Ohne Strom alles Mist.)

Einbrecher reitet Pferde
Eine mysteriöse Einbruchsserie auf einem Pferdehof in Korntal-Münchingen (Kreis Ludwigsburg) sorgt für Aufsehen. Bereits zum zweiten Mal ist dort ein Unbekannter in den Stall eingebrochen, hat Pferde gesattelt und versucht sie zu reiten. Was die Absicht des Mannes ist, weiß niemand so genau. Bewusst schaden will der Eindringling den Tieren offenbar nicht, auch nimmt er nichts mit. Möglicherweise wurde er bei seinem Ausritt auch von einem Hengst abgeworfen und selbst verletzt, er kehrte laut Überwachungskameras immer alleine zurück. .
(swr.de. Kann er nicht radfahren?)

Habt ihr es auch gesehen? Komet und Supermond leuchten um die Wette
Wer freie Sicht zum Himmel hatte, konnte ihn bestaunen: den besonders groß erscheinenden Vollmond - auch Supermond genannt. Das Besondere aber war am Abend: Am Firmament sahen Himmelsbeobachter in Teilen Deutschlands ein doppeltes Schauspiel. Neben dem Vollmond zog am Westhimmel der Komet Tsuchinshan-Atlas seine Bahn. .
(swr.de. Wo ist der Bahnhof?)

Nur männliche Bewerber bei OB-Wahlen
Warum in Rathäusern am Bodensee wenig Frauen auf dem Chefsessel sitzen
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Überlingen (Bodenseekreis) stehen ausschließlich Männer zur Wahl. Auch für die OB-Wahl in Friedrichshafen gab es keine Bewerberinnen. Die Laupheimer Politikwissenschaftlerin Dagmar Wirtz glaubt, die Gründe zu kennen..
(swr.de. Noch nicht genug vom Politfeminismus?)

Schließungspläne für Notfallpraxen: Ärzte in BW fordern Gipfel
Wegen Plänen zur Schließung von 18 Notfallpraxen in BW fordert die Ärztegewerkschaft Marburger Bund Baden-Württemberg die Einberufung eines Notfallversorgungsgipfels. .
(swr.de. Gipfel haben Ruhe in den Schluchten des Nazionalparks.)

Umfragetief der Grünen
Grüne Jugend BW: "Grüne müssen aufhören, rechten Narrativen hinterherzurennen"
Um die Grünen steht es schlecht, die Umfragewerte sinken weiter. Die Grüne Jugend in BW hält ihrer Partei vor, rechte Positionen zu unterstützen und von ihren Kernthemen abzuweichen..
(swr.de. Ist es Aufgabe des Staatsfunks, einer linksextremen Minderheit mit Spinnereien wie "Klimaschutz" eine Propagandaplattform zu bieten, assistert von einem sogenannten "Politikwissenschaftler" ?)

Hohe C02-Emission im Verkehrsektor
Kritik an BW-Regierung: Drohen die Klimaziele zu scheitern?
Das Land BW wollte den Klimaschutz ausbauen, um CO2-Emissionen zu reduzieren – dieser Plan ist bislang nicht ganz aufgegangen. Der Klima-Sachverständigenrat übt Kritik...
(swr.de. Extremdumm. Ab auf die Hilfsschule und lernen, was Klima ist und nicht dauernd linksgrünes Gewäsch nachplappern.)

===========
NACHLESE
EU-Gipfel
Im Nebenzimmer berieten die Regierungschefs über Abschiebezentren außerhalb der EU – ohne Scholz
In der Nacht zu Freitag wurden plötzlich frühere Tabus zu den frischen Hoffnungsträger der europäischen Staats- und Regierungschefs. Der Wind im politischen Brüssel hat sich beim Thema Abschiebungen gedreht..
(welt.de. Ist er nicht schon abgeschoben?)
============

Altparteien kündigen „Paradigmenwechsel“ in der Migrationspolitik an
Von MANFRED ROUHS
Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat ein neues, unerwartetes Problem in der Hansestadt bemerkt: Raubüberfälle, begangen durch „junge Migranten aus Nordafrika“. Mäurer will dem Unheil durch ein hartes Durchgreifen der Polizei und durch Haftstrafen für die Täter beikommen. „Aber nach Ende ihrer Haft möchte ich sie gerne in ihre Heimatländer abschieben“, erklärt der 73-jährige Politiker. Das berichtet der „Focus“. Da möchte man laut klatschen und dem Sozialdemokraten Recht geben. Zu bemerken ist allerdings, dass Mäurer in der leicht ehruntergekommenen SPD-Hochburg Bremen nicht erst seit gestern das Amt des Innensenators ausübt, sondern seit 16(!) Jahren. Wer also hat dem norddeutschen Stadt-Staat eine Situation eingebrockt, in der kürzlich 100 Straftaten auf nur einen jugendlichen nordafrikanischen Intensivtäter zurückgeführt werden konnten? Sein Parteigenosse und Bundeskanzler Olaf Scholz steht bereits seit dem Oktober 2023 voll und ganz hinter Mäurer. Er kündigte an: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Die Worte klingen noch nach – allein die Taten lassen auf sich warten. Und dann gibt es da noch Friedrich Merz. Der fordert sogar einen „Paradigmenwechsel“ in der Migrationspolitik ein und will keine Asylbewerber aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. Woher kommt der scheinbare Gesinnungswandel? Könnte das möglicherweise etwas mit den Wahlerfolgen der AfD zu tun haben? Das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung weist seit 1970 einen kontinuierlichen Anstieg des Ausländeranteils in Deutschland aus, der sich prozentual unter SPD- und CDU-geführten Regierungen mehr als vervierfacht hat. In all diesen Jahren betraten immer wieder rote und schwarze politische Scharlatane die Bühne, die der deutschen Öffentlichkeit eine migrationspolitische Wende in Aussicht gestellt haben. Rot und Schwarz waren ein halbes Jahrhundert lang die Parteien der Massenzuwanderung. Jetzt aber versprechen sie eine „migrationspolitische Wende“. Wie glaubwürdig ist das? Rot und Schwarz waren ein halbes Jahrhundert lang die Parteien der Massenzuwanderung. Jetzt aber versprechen sie eine „migrationspolitische Wende“. Wie glaubwürdig ist das? „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht“, heißt ein altes deutsches Sprichwort. Auch wenn sich einzelne Vertreter des alten politischen Apparates, wie Thilo Sarrazin und Hans-Georg Maaßen, zweifellos glaubwürdig von der politischen Klasse abgewandt und um Deutschland verdient gemacht haben. Jeder aber, der in deren Strukturen verharrt, mag öffentlich mitteilen, was immer er will: Ein politischer Wandel ist aus seinem Milieu nicht zu erwarten.
(pi-news.net)

**********
DAS WORT DES TAGES
Zu viel Feminismus in der Politik, immer mit dem Kopf durch die Wand, es den Kerlen zeigen zu wollen, ist wohl das größte Problem auf allen Politikfeldern. Green Deal + Asylismus + Massenüberwachung + Linksdrall, führen die Länder in den Ruin. Wobei Deutschland mal wieder das schnellste Pferd in diesem Rennen hat.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
***********

Internationale Ordnung
Im entscheidenden Moment steht Europa ohne Anführer da
Die weltweiten Krisen verlangen nach einem geeinten Europa und strategischen Entscheidungen. Aber in nahezu jedem Land, das die Führungsrolle übernehmen könnte, steckt die Regierung in einer Krise..
(welt.de. Ohne Adolf geht es nicht?)

Frankreich
„Sollen sie sich doch allein durchwursteln“ – Ein Präsident wendet sich von seinem Land ab
Frankreichs unbeliebter und entmachteter Präsident Macron will sich künftig auf Außenpolitik konzentrieren. Seiner neuen Regierung hinterlässt er eine Vielzahl an Problemen – für die er sich nicht verantwortlich fühlt. Im Hintergrund arbeiten bereits andere Kräfte daran, die Lücke auszufüllen..
(welt.de. Macht er den Scholz?)

Klimawandel
„Das hat es seit Menschengedenken nicht gegeben“ – Regen überflutet Frankreich
Ein Toter in Paris, 47 Menschen in Supermarkt eingeschlossen, tagelange Zugausfälle in Lyon: Starkregen trifft große Teile Frankreichs. Die Umweltministerin sieht den Klimawandel als Ursache...
(welt.de. Seit 3,6 Milliarden Jahren kann noch kein Mensch denken. Schon die Bibel enthält Wetterberichte.)

Ansgar Neuhof
Die neue digitale Paralleljustiz – infam, arrogant, überflüssig
Während die neuen „Meldestellen“ staatlich protegierter Zensoren die Aufmerksamkeit der Medien auf sich ziehen, wird dahinter fast unbemerkt eine Paralleljustiz außergerichtlicher Streitbeilegungsstellen geschaffen..
(achgut.com. Jeder ein Jurist.)

Volker Seitz
Tabus: Warum in Afrika wirklich gehungert wird
Weder der Klimawandel noch bewaffnete Konflikte spielen die größte Rolle bei der Hungerproblematik in Afrika. Die Ursachen von Hungersnöten sind selten naturbedingt, sondern in der Regel menschengemacht – dazu gehört auch das Bevölkerungswachstum...
(achgut.com. Alle 10 Tage 1 Million mehr, das hält kein Deutschland aus.)

Dushan Wegner
Hirschhausen wird sich aufarbeiten
Eckart von Hirschhausen schrieb 2018: „Wer sich nicht impfen lässt, ist ein asozialer Trittbrettfahrer." Später fiel er mit Pro-mRNA-Getöse auf. Vermutlich gut bezahlt. Nun soll genau er in der ARD die Pandemie „aufarbeiten“. Eine, äh, „interessante“ Besetzung..
(achgut.com. Wie viele Ärzte haben mitgesungen und gepiekst?)

Erdogans Auslands-Geheimtruppe
Von Abdullah Bozkurt.
Eine neue bewaffnete Einheit im türkischen Außenministerium löst bei den Partnerländern und Verbündeten der Türkei ernste Besorgnis aus. Der Auswärtige Dienst des Landes wird in einen riesigen Nachrichtendienst umgewandelt..
(achgut.com. Wer zuguckt darf sich nicht wundern.)

Debatte zur Nationalen Sicherheitsstrategie
Drei Gründe, warum die Warnungen vor Putin nicht verfangen
Von Mario Thurnes
Deutschland braucht eine Nationale Sicherheitsstrategie. Das räumt sogar die AfD ein. Doch die Warnungen vor Russland verfangen nicht. Dafür gibt es drei Gründe..
(Tichys Einblick. Russland ist mehr als ein Mann.)

Handzahmer FDP-„Rebell“
Wolfgang Kubicki: der Aufschneider
Von Jakob Fröhlich
Beinahe täglich tut der Bundestagsvizepräsident so, als würde er jetzt höchstpersönlich dafür sorgen, dass die FDP die Koalition platzen lässt. In Wahrheit spielt der Profi eine Rolle, um die immer unzufriedenere Klientel der Liberalen noch irgendwie bei der Hoffnungsstange zu halten. Das Bad-Cop-Modell hat sich mit der Zeit allerdings komplett abgenutzt..
(Tichys Einblick. Schnelle Zunge verknotet sich gerne.)

CDU-Politiker erhebt Anspruch
Ohne Bitte um Verzeihung: Spahn will wieder Minister werden
Man müsse einander viel verzeihen, hat Jens Spahn gesagt. Um Entschuldigung in Sachen Corona hat er nie gebeten. Trotzdem will er wieder Minister werden und sich diesmal woanders ausprobieren..
(Junge Freiheit. Was kann er denn auch nicht? Hat er nicht Angst, der Beichtstuhl könnte elektrisch sein?)

Redaktion
„Ein Schlag in Gesicht der friedlichen Revolution“
Prominente sächsische CDU-Politiker, darunter der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der CDU-CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz, sprechen sich in einem Brief vehement gegen einen Pakt mit der „Neobolschewistin“ Sahra Wagenknecht aus. Eine Koalition in Sachsen wäre „ein Schlag ins Gesicht der friedlichen Revolution und vieler ihrer noch lebenden Repräsentanten“..
(achgut.com. Der Lafontaine kennt nur noch eine Partei? Der Landsmann Erich würde sich freuen.)

Ausländerkriminalität
Die brutale Realität hinter „Wir schaffen das“
Ausländerkriminalität. Selbst Cem Özdemir leugnet das Problem nicht mehr. Doch wie hat sich der Anteil ausländischer Tatverdächtiger in den vergangenen Jahren tatsächlich entwickelt? Die schockierenden Zahlen liegen der JUNGEN FREIHEIT exklusiv vor..
(Junge Freihet. Römer gegen Barbaren.)

Bundestagswahl 2025
Endspiel für die Liberalen
Von Ulf PoschardtChefredakteur
Die FDP koaliert mit Parteien, die jedes Verständnis von freier Marktwirtschaft verloren haben und sich nach dem Scheitern ihrer Projekte der Einhegung der Meinungsfreiheit und der Diffamierung Andersdenkender widmen. Die Liberalen haften mit für diese Politik – und stehen vor ihrer letzten Chance..
(welt.de. Chancenlos - mit 3 Prozent auf dem ZDF-Barometer.)

Druck auf Europa wächst
Die Asyl-Uhr tickt
Für linke Politiker ist es nicht begreifbar, warum sich die Wähler abwenden. Die Antwort ist einfach: Sie leiden an den Folgen der Asylpolitik. Während andere Länder in Europa umdenken, droht neues Ungemach. Eini Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. .
(Junge Freihet. Ohne Recht regieren Räuberbanden.)

Zwei Monate nach Solingen-Anschlag
Nach großer Abstimmungspanne: Bundestag stimmt Sicherheitspaket der Ampel zu
...Dabei handelte es sich offenbar um zwei Abstimmungskarten der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die wechselte im Juli vom Bundestag ins EU-Parlament. Und weilte während der Abstimmung auch im Schloss Bellevue, wo Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Stunde US-Präsident Joe Biden auszeichnet. Am Ende wurde der Union-Gegenantrag abgeschmettert..
(focus.de. Das sollte eh nichts werden,  Bundesrat kassierte gleich einen Teil. Wen vertreten Biden und Steinmeier?)

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert