Der SPIEGEL ist mutmaßlich  „korrupt“

Von JOHANN LEONHARD

Für den SPIEGEL wurde es auf X kürzlich ungemütlich. Elon Musk bezeichnete das „Sturmgeschütz der Demokratie“ als „korrupt“ und erklärte: „SPIEGEL verbreitet bezahlte Propaganda“. Damit liegt er goldrichtig.

Der SPIEGEL sieht sich selbst als „Qualitätsmedium“. Die Skandale der jüngeren Vergangenheit sprechen aber eine ganz andere Sprache. Lügen, Verdrehungen und einseitige Diffamierung der politischen Opposition sind an der Tagesordnung. Das österreichische Medium „Der Status“ hat gerade ein Best-Of der schlimmsten Verfehlungen veröffentlicht, das es in sich hat. Hier die Kurzfassung:
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Letztes Jahr war der SPIEGEL gleich in zwei Wahlbeeinflussungs-Skandale verstrickt:
Die Correctiv-Lüge
Der Skandal um das angebliche „Geheimtreffen“ von Potsdam sollte uns allen noch gut in Erinnerung sein. Hier spielte der SPIEGEL eine unrühmliche Rolle als Multiplikator und Lautsprecher linker Propaganda. Und: Auch hier beteiligte sich das Magazin an direkter Wahlbeeinflussung, denn die Lügengeschichte (inklusive der folgenden Regierungsdemonstrationen) sollten die AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Stimmen kosten. Der SPIEGEL half nach Kräften bei der Mobilisierung. Artikel des Mediums zum Correctiv-Märchen trugen Titel wie „Die völkischen Visionen der AfD“ – Propaganda vom Feinsten.

Die „Voice of Europe“-Lüge
2024 fanden die Europawahlen statt. Begleitet wurden diese von einer massiven Kampagne gegen Rechte und Populisten in ganz Europa. In Deutschland war davon besonders die AfD mit ihren Spitzenkandidaten Petr Bystron und Maximilian Krah betroffen. Denen warf man „Bestechlichkeit“ vor, weil sie angeblich Geld von einem Medium namens „Voice of Europe“ erhalten haben sollen. Auch bei dieser Schmutzkampagne war der SPIEGEL federführend und übernahm ungeprüft Informationen, die vom tschechischen Geheimdienst gestreut worden waren. Ziel der Kampagne: Die Opposition gegen den Ukraine-Krieg ausschalten!

Im Lichte neuester Enthüllungen ist es keine Überraschung mehr, dass der SPIEGEL Gegner der US-Politik beharrlich diffamierte. Denn er gehörte zu den Medien, die über Jahrzehnte heimlich von der US-Regierung finanziert wurden.

Korruption in der SPIEGEL-Redaktion
Erst Ende vergangenen Jahres kam heraus: Was der SPIEGEL anderen vorwarf – nämlich die Bestechlichkeit durch fremde Mächte –, trifft zuvorderst auf ihn selbst zu. Aus einer Recherche des NDR wurde bekannt, dass das Blatt mit dem sogenannten OCCRP-Netzwerk zusammengearbeitet hat. Die Buchstaben stehen für „Organized Crime and Corruption Reporting Project“ (zu Deutsch: Recherchenetzwerk zu Organisierter Kriminalität und Korruption). Diese Institution wurde seit den frühen 2000er Jahren mit über 47 Millionen Euro von der US-Regierung finanziert, um westliche Medien im Sinne der USA mit Informationen und Finanzmitteln zu füttern. Hinweise auf diese Finanzierung und Beeinflussung fehlen jedoch in den jeweiligen SPIEGEL-Berichten.

Auf den Skandal aufmerksam geworden, schilderte der AfD-Abgeordnete Petr Bystron Ende Dezember die Fakten im EU-Parlament:
„Liebe Kollegen, wussten Sie, dass die großen europäischen Medien seit über 20 Jahren heimlich von der US-Regierung finanziert werden? Darunter Spiegel, Süddeutsche Zeitung, Le Monde, Guardian, El Pais, La Repubblica und weitere. Sie alle gehören dem OCCRP-Netzwerk an. Das Netzwerk hat seit seiner Gründung 47 Millionen Dollar von der US-Regierung erhalten. Die Zahlungen werden verschleiert, die Finanzierung durch die Amerikaner wird in den Artikeln nicht erwähnt und die Journalisten dürfen für das Geld keine US-Angelegenheiten untersuchen. Mithilfe dieses Netzwerks haben die USA jahrzehntelang – womöglich sogar mit illegal beschafften Informationen – Menschen und ganze Länder diffamiert, illegale Kriege gerechtfertigt und Wahlen beeinflusst. Und sie diskutieren hier ernsthaft über russische Webseiten und ein paar Bots auf TikTok?“

Die bekanntesten Skandale aus den früheren Jahren sind hier aufgezählt:

Die Relotius-Lüge
2018 kam heraus, dass der vielfach preisgekrönte SPIEGEL-Journalist Claas Relotius Geschichten über Trump und seine Anhänger frei erfunden hatte. Das passte dem Blatt gut in den Kram. Die Dämonisierung des US-Präsidenten und seiner Wähler als Rassisten und Hinterwäldler trieb man dort so weit wie nirgendwo sonst. Über 60 Artikel von Relotius „enthielten teils Fälschungen und Erfindungen“, so der Status. Es war einer der größten Medienskandale der deutschen Geschichte.

Die Flüchtlings-Lüge
2022 löschte der SPIEGEL seine Artikel über das Flüchtlingsmädchen Maria, das angeblich in einem Flüchtlingslager an der EU-Außengrenze gestorben war. In dem Artikel wird der griechischen Regierung die Schuld gegeben und eine Öffnung der Grenzen bzw. Einreise nach Europa gefordert. Damit betätigte sich das Magazin als Pressestelle einer Flüchtlings-NGO, deren Fake-News man ungeprüft verbreitete. Die Welt schrieb damals: „Manches deutet darauf hin, dass das tote Flüchtlingsmädchen Maria erfunden wurde.“ Und weiter: „Der Fall weckt Erinnerungen an gefälschte Reportagen von Claas Relotius“.

Das Gates-Komplott
Zwischen 2019 und 2025 erhielt der SPIEGEL über fünf Millionen Dollar von der Bill & Melinda Gates-Stiftung. Wofür? Für „Qualitätsjournalismus“ natürlich. Das sogenannte „Projekt Globale Gesellschaft“ informierte den Leser über Themen wie „Migration, Klimawandel, soziale Ungleichheiten“ – also ganz neutral und sachlich! Kritik an der Finanzspritze des Impfstoffmilliardärs verbat man sich und stritt jeden Interessenkonflikt ab. Wer sich den Spaß machen will: Versuchen Sie mal einen kritischen Artikel über Gates und seine „Wohltätigkeit“ beim SPIEGEL zu finden. Viel Glück!

Die Ibiza-Lüge
2019 stürzte in Österreich die Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ und Kanzler Sebastian Kurz. Auslöser für den Putsch war eine Schmierenkampagne, die der SPIEGEL und die Süddeutsche Zeitung losgetreten hatten. Sie verbreiteten heimlich gefilmte und manipulativ geschnittene Aufnahmen des damaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache und seines Parteiobmanns Johann Gudenus und unterstellten ihnen Korruption. Später stellte sich heraus: Die FPÖ-Politiker waren in eine Falle gelockt worden. Die ungeschnittenen Aufnahmen zeigten: Ein Fehlverhalten hatte es nie gegeben.
(pi-news.net)

+ Schwerpunkt bildete wie oft die Klimapolitik
+ Eine gelungene Integration wurde herausgestellt
+ Und: „Brandmauer“ diplomatisch überwunden

Von Albrecht Künstle

„Deutsches Klimaziel übererfüllt“ brüstete sich die “Badische Zeitung” in ihrer Ausgabe vom 8. Januar 2024. Wie allseits bekannt, setzt sich die rot-grüne Regierung noch strengere Ziele, als sie von Brüssel aus müssten. Und sogar diese wurden überboten, teilte die Denkfabrik “Agora Energiewende“ mit. Das ist jene, von der man nicht richtig weiß, ob eigentliche sie oder der Klimaminister Habeck das Sagen in der Republik hat, so eng sind die personellen Verflechtungen. Seit 1990 haben sich die CO2-Emissionen fast halbiert, im Jahr 2023 um weitere 656 Millionen Tonnen. Hat sich damit die Temperatur auch halbiert? Nein, sie stieg um fast ein Grad. Wäre das nicht endlich Anlass, sich einmal zu fragen, ob das „Problem“ vielleicht in dem liegt, was hier im “Kontrafunk” (ab Minute 22) zu hören ist? Das Ergebnis unserer “gelungenen” (?) Klimaoperation ist jedenfalls dies: Patient bald tot. Der Klimamusterknabe Deutschland geht jedenfalls bereits schon am Stock. Und Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann will die Vorgaben aus Brüssel sogar zehn Jahre früher erreichen – nicht „nur“ fünf Jahre früher als der Bund.

„Schwerer Abschied von der Kohle“ lautet der Titel der auf Seite 3. Ging es hier um den Abschied jener Abgeordneten und Minister, die nach der Bundestagswahl ihre lukrativen Mandate verlieren? Nein: Der Artikel befasste sich mit der Kohleförderung in Polen, nicht der in Berlin. Ja, die Polen tun sich schwer mit dem Verzicht auf das schwarze Gold. Da sind wir Deutschen anders: Erst vor zwei Monaten wurden mit stolzgeschwellter Brust in Hamburg die beiden 140 Meter hohen Schornsteine des hochmodernen, sauberen und weltweit mit energieeffizientesten Kraftwerks Moorburg gesprengt – nur neun Jahre nach dessen Errichtung. Sie sollen “grünem Wasserstoff” weichen, der hinsichtlich der Energieeffizienz hoffentlich mehr ist als heiße Luft (die Physik spricht eine andere Sprache). Warum beide Länder nicht wie bisher weiter auf umweltfreundliches Erdgas setzen? Putin wurde sanktioniert, und Selenskyj weigert sich, den Durchleitungsvertrag zu verlängern, um Russland zu treffen und uns zu schaden. Und die EU-Doktrin lautet nun einmal: Wenn schon Gas, dann bitteschön das teure LNG-Flüssiggas aus fernen Ländern, obwohl doch gilt: Siehe, das gute (und billige) liegt so nah (nämlich in Russland)!

Aufschlussreiches zur Energie im Südwesten
Nochmals ums Thema Energie geht es im Wirtschaftsteil: Die nordbadische Stadt Mannheim will bekanntlich bis 2035 ihr gesamtes Gasnetz „außer Betrieb nehmen“ – und nun schon 2027 damit anfangen. Ob sie es, gemäß dem Wunsch Habecks, herausreißen oder gleich sprengen will, ist nicht ganz klar. 1940 bis 1945 wurde die Stadt mehrfach bombardiert und brauchte damals dann auch kein Gas mehr. Vielleicht eine Blaupause für die nahe Zukunft? Keine Sorge: Im weiteren Verlauf des halbseitigen Artikels wurde dann tröstlicherweise berichtet, dass der Energieversorger Badenova und verschiedene Stadtwerke aus Südbaden die vorhandenen Gasnetze weiter sinnvoll nutzen wollen. Man kann daraus schlussfolgern: Die Badener sind umso vernünftiger, je südlicher sie beheimatet sind (so wie auch ich!). Habeck hingegen residiert weit nördlich von Südbaden; ob ihm bekannt ist, dass das Gasnetz in Deutschland eine Gesamtlänge von 555.000 Kilometern hat? Falls er bei seinem Vorhaben bleibt, alle Gasleitungen zu demontieren, sollte er sie gefälligst eigenhändig ausbuddeln müssen.

„Bürgermeister statt Vorzeigesyrer“ lautet der Tiel einer halbseitigen Reportage. Darin geht es um den 30-jährigen Bürgermeister von Ostelsheim, der 2015 aus Syrien einreiste, 2022 die deutsche Staatsangehörigkeit erhielt und nur ein Jahr später als Rathauschef in dem 2.600-Seelen-Dorf zum Gemeindeoberhaupt gewählt wurde – mit 55 Prozent bei 68 Prozent Beteiligung. Hut ab! Doch schon hat ihn der Alltag von Bürgermeister im Griff: „Die Forderung nach Einwanderungsstopp für syrische Flüchtlinge empört ihn“, schreibt die Zeitung einleitend. Doch weiter unten im Text ist zu lesen, dass der Bürgermeister letztes Jahr 25 zusätzliche Flüchtlinge hätte unterbringen sollen – was jedoch bezeichnenderweise nicht gelang: „Das konnten wir leider nicht erfüllen, weil wir keinen Wohnraum bereitstellen konnten“, so der Vorzeigebürgermeister; man müsse erkennen, dass „die Ressourcen unseres Staates begrenzt sind“. Zudem berichtet er, dass der zuständige Landkreis bereits 170 Millionen Euro für Migration pro Jahr ausgibt – von Eingliederungshilfe bis Bürgergeld, und findet: „Das ist Luxus pur… eine Summe, die man erst einmal erwirtschaften muss.“ So entpuppt sich leider auch dieser deutsch-syrische Bürgermeister, wie etliche anderen Verwaltungschefs, als etwas schizophren: Kein Aufnahmestopp! Kommt ruhig alle weiter zu uns! Aber wir haben leider keinen Platz und eigentlich auch nicht mehr genügend Geld für euch…

Solche und solche Brandmauern
„Diskussion um die Arbeitspflicht“ ist der Titel eines weiteren halbseitigen Beitrags. Es geht darin um die Bezieher von Bürgergeld, die in Schwerin nun zu gemeinnützigen Jobs herangezogen werden sollen. „Die CDU findet Gefallen an der Idee“, lautete der Untertitel. Doch eine Idee ist ein spontaner Einfall, während die Arbeit gegen eine „Aufwandsentschädigung“ zusätzlich zur Grundsicherung bereits in einigen Bereichen praktiziert wird, und somit also keine „Idee“ (und schon gar keine neue) darstellt. Wenn es auf diese “Idee” ein Patent gäbe, gebührte dieses ohnehin der AfD: Diese brachte klugerweise eine Vorlage ein, keinen Antrag – denn Anträge der AfD werden meist ohne weitere Prüfung abgelehnt. Doch in diesem Fall handelte die CDU klug, indem sie die Vorlage der AfD erweiterte und darüber abstimmen ließ. So ist’s recht: Das nennt man eine pragmatische Politik. Brandmauern braucht keiner und wenn, dann hätte man sie aktuell in Los Angeles gebraucht – aber nicht politisch unter zivilisierten Menschen in Deutschland. Wie lange solche Brandmauern dem Ansturm der Wähler standhalten, zeigt sich jetzt in Österreich. Darüber schweigt sich diese Ausgabe der “Badischen Zeitung” leider aus.

„Deutschland schiebt mehr Menschen ab“, verrät ein Einspalter daneben. 18.384 waren es im ganzen Jahr 2023. Wow! Allerdings wurden diese nicht „abgeschoben“, sondern komfortabel und meist mit mehr als nur einem Taschengeld zurückgeflogen. Im selben Jahr wanderten allerdings laut Statista nicht weniger 1.932.509 Personen ein. So wird auch auf diesem Gebiet aus der Mücke Rückführung ein Elefant gemacht, während der wahre Elefant umgekehrt nicht einmal benannt wird; das ist gängige Politik der Medien, insbesondere vor Wahlen.

Ein Artikel unter der Titelzeile „Schüsse in Berlin-Neukölln“ bildet den Abschluss des Blattes auf der Seite „Aus aller Welt“. Nein, liebe Zeitungsmacher, nicht aus aller Welt – Berlin liegt in Deutschland und ist dessen Hauptstadt! Die Schießerei fand eben nicht draußen in der weiten Welt statt, sondern im Herzen unseres Landes. „Clanboss Arafat Abou-Chaker tauchte am Tatort auf“, wurde berichtet. Ein Sprecher der Polizei wird zitiert, der süffisant äußerte: „Wenn die führenden Köpfe eines Clans am Ort des Geschehens auftauchen, liegt das sicher nicht daran, dass sich drei Schaulustige mal die Beine vertreten wollen“. Dem „Phänomenbereich Clankriminalität“ seien in Berlin 633 Personen zuzurechnen, mit 1.063 Straftaten aller Disziplinen. Immerhin: Dieser Artikel war wenigstens unterhaltsam geschrieben. Illustrierten beherrschen das zwar besser; die sind aber auch nicht billiger als eine Tageszeitung…

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz? erstellt; zuerst hier https://ansage.org/nachrichtenlese-ein-streifzug-durch-eine-deutsche-tageszeitung/ erschienen.
(beischneider.net)

SAPIENS - Eine kurze Geschichte der Menschheit: Der legendäre Weltbestseller als günstiges Taschenbuch - Von Yuval Noah Harari (Autor)

Vor 100.000 Jahren lebte Homo Sapiens als unbedeutende Spezies in einem abgelegenen Winkel des afrikanischen Kontinents. Heute ist der Mensch Herr und Schrecken des Planeten. Wie konnte es dazu kommen? In seiner fulminanten Reise von den Menschenaffen bis zum Cyborg entwirft Yuval Noah Harari mit seinem international gefeierten Bestseller »Sapiens - Eine kurze Geschichte der Menschheit« das große Panorama unserer eigenen Geschichte – und stellt die Frage, wohin wir von hier aus gehen wollen.

»Sapiens« ist einer der größten Sachbucherfolge aller Zeiten und hat allein in Deutschland, bisher unter dem Titel »Eine kurze Geschichte der Menschheit«, über 2 Millionen Exemplare verkauft. Dieser immense Erfolg ist kein Zufall: Das Buch hat von Grund auf verändert, welche Verantwortung wir als Menschen gegenüber unseren Mitgeschöpfen und dem Planeten empfinden – und wie wir handeln.

»Yuval Noah Harari schreibt präzise, klug – und vor allem so, dass man gar nicht aufhören will zu lesen. Dieses Buch lässt Hirne wachsen.« ZEIT WISSEN

Das Buch erschien erstmals 2013 unter dem Titel »Eine kurze Geschichte der Menschheit« bei DVA. Diese Taschenbuchausgabe ist aktualisiert und um ein neues Nachwort ergänzt. Mit zahlreichen Abbildungen (Amazon)

(tutut) - "Ich halte es nicht in Deutschland aus", stöhnte schon Friedrich Nietzsche in einer Zeit, als noch keine Massenflucht von Wirtschaft und Bildung im Gang war, "der Geist der Kleinheit und der Knechtschaft  durchdringt alles, bis in die kleinsten Stadt- und Dorfblätter herab und ebenso hinauf bis zum achtenswertesten Künstler und Gelehrten - nebst einer gedankenarmen Unverschämtheit gegen alle selbständigen Menschen und Völker. Dazu ist man eilig und ängstlich für die Gegenwart, mißtrauisch für das Kommende und gegen einander so vorwurfsvoll, und schlägt sich mit einem pomphaften Scheingenuß die Sorgen scheinbar aus dem Kopfe". Offenbar sah er überall Gespenster, wie sie nun überall unterwegs sind und das Wahlkampf nennen, vermisste aber den einzig wahren Deutschen, den Geist. "Wie kommt es, daß die Deutschen keinen Geist haben?" Man stelle sich vor, Habeck, Scholz, Lindner, Merz mit Geist!  Die wären ja nicht mehr sie selbst. "Sie empfinden langsam, und lassen ihre Empfindungen nicht reif werden, sie kreuzen sie durch

Beruf oder alltägliche Dinge: so machen sie sich mittelmäßig, sie bleiben immer wie unreife Früchte. Sie verstehen nicht Muße zu haben". Ein Mangelwesen ohne Deutschstunden. "Den Deutschen fehlt es an esprit, weil sie keinen Überschuß von Geist besitzen: haben sie den ihren angewendet, so sind sie arm und sitzen da. Sie hassen ihn, und doch fühlen sie, daß ohne ihn die Geselligkeit eine lanweilige Flegelei ist: - daher 'Gemüth'" . Würde Nietzsche noch leben, müssten  diese und jener von solchen Worten sich getroffen fühlen, so aber können sie das der Vergangenheit anhängen: "Das Leben in Deutschland ist gänzlich unzuträglich: es wirkt vergiftend und lähmend auf mich, und meine Menschenverachtung wächst jedes Mal dort in gefährlichen Proportionen, sobald ich mit 'Gebildeten' in Berührung komme". Damit aber hätte er heute wieder recht: "Mir scheint Deutschland in den letzten 15 Jahren eine förmliche Schule der Verdummung geworden zu sein. Wasser, Quark und Mist weit und breit: das blödsinnige Lächeln des alten Wilhelm über diesen Wassern schwebend - so sieht sich das aus der Ferne an".

Ausstellung im Gewerbemuseum
Neubeginn nach Massenmord und Auswanderung: Geschichte einer Volksgruppe
Fast die halbe Stadt hat donauschwäbische Vorfahren oder Verwandte. Eine Ausstellung wird nun die Geschichte der Donauschwaben beleuchten...Organisiert wird die Ausstellung im Gewerbemuseum vom Heimatverein Spaichingen in Zusammenarbeit mit mehreren donauschwäbischen Verbänden und Vereinen. Federführende Köpfe sind Gerhard Harich (Donauschwaben) und Richard Wagner (Banater Schwaben) sowie Axel Kästner, Vorsitzender des Heimatvereins Spaichingen. Im Rahmen der Ausstellung wird im Trauzimmer im Gewerbemuseum auch ein knapp viertelstündiger Dokumentarfilm über die Geschichte der Donauschwaben zu sehen sein, den der Landesverband Bayern in München-Haar zur Verfügung gestellt hat. Zusätzlich wird eine Wanderausstellung des Donauschwäbischen Zentralmuseums in Ulm aufgestellt..
(Schwäbische Zeitung. Was soll das? Geschichten sind keine Geschichte. Wann ist in Spaichingen mal wieder jemand für sogenannte kulturelle Veranstaltungen der Stadt verantwortlich - oder darf jeder im Gewerbemuseum draufloswurschteln? Worin liegt die Kompetenz des "Heimatvereins"? Niveau ist keine Hautsalbe.  Warum als Bürgermeister sich nicht mal an zwei zu Ehrenbürgern geadelten Vorgängern orientieren?)

Auch Operationen werden verschoben
Ärzte kündigen Streik an kommunalen Kliniken in BW an
Angesichts stockender Verhandlungen über höhere Gehälter für Klinikärzte erhöht die Gewerkschaft jetzt den Druck. Das bekommen auch die Patientinnen und Patienten zu spüren..
(swr.de. Nichts Neues unter der Sonnenblume.)

Start-up-City Heidelberg: Hier wird besonders viel gegründet
In Heidelberg sind 2024 so viele Unternehmen gegründet worden, wie sonst nirgends in Deutschland - und zwar gemessen an der Einwohnerzahl. Das hat der "Startup-Verband" mitgeteilt..
(swr.de. Schlösser zu Ruinen.)

Wahlkampf nach Parteitag
Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat Scholz sei der Richtige fürs Land, sagte BW-Landeschef Stoch. Er und die aus BW stammende Co-Parteichefin Esken betonten die Pläne der SPD, um die Wirtschaft wieder voranzubringen...
(swr.de. Gegen Deutschland.)

Bei Bauarbeiten für KI-Innovationspark
Antike Straße entdeckt: Landesweit einmaliger Fund auf Baustelle in Heilbronn
(swr.de. Natürlche Intelligenz. Jetzt fehlen nur noch die Brücken.)

Winfried Kretschmann
„Wir haben eine sehr, sehr konservative Strömung in der ganzen Schulpolitik“
Wegen des Fortschritts etwa bei der künstlichen Intelligenz müssen sich aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann auch die Unterrichtsinhalte an den Schulen im Land verändern. Aufgabe der Schule sei es, dass Schülerinnen und Schüler sich in der Welt bewegen und bewähren könnten, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Und wenn sich die Welt durch diese KI-Revolution verändert, dann muss das möglichst schnell auch in der Schule abgebildet werden.“..
(welt.de. Beten und arbeiten, aber nicht denken und wissen.)

Waldbrand-Forscher im Interview
KIT-Experte über Feuer in Los Angeles: Brandrisiko steigt auch rund um Karlsruhe
(swr.de. Überall Hollywood. Wann stirbt endlich der böse Wald?)

Großes Hilfsprojekt für ein wachsendes Problem
Mannheimer Vesperkirche öffnet wieder ihre Türen
Die Vesperkirche unterstützt Menschen in Not. 800 Ehrenamtliche sorgen ab Sonntag dafür, dass bedürftige Menschen vier Wochen einen Ort haben, an dem sie sich willkommen fühlen..
(swr.de. Ist in Mannheim im Quadrat noch irgendetwas normal?)

MVV-Anschluss für Einfamilienhaus kostet 3.000 Euro mehr
Fernwärme in Mannheim: Preis für Anschluss steigt drastisch
Wer sich jetzt bei der MVV Energie AG ans Fernwärmenetz anschließen lässt, muss im Vergleich zum Vorjahr mit drastisch erhöhten Kosten rechnen. Verbraucherschützer kritisieren das..
(swr.de. Brennt Holz!)

Manipulation am Stromzähler?
Eine Freiburger Familie muss über 18.000 Euro für Strom nachzahlen
Die Geschichte, die Berthold Buschmann erzählt, ist haarsträubend. Selbst seine Freunde konnten sie erst nicht glauben, als er ihnen davon erzählte. Im November vergangenen Jahres erhielt der Rentner aus Freiburg einen Brief von seinem Energieversorger mit einer horrenden Stromrechnung: über 18.000 Euro Nachzahlung. Offenbar ist er Opfer einer Manipulation am Stromzähler geworden...
(swr.de. Zahlen statt zählen im Grünen Paradies.)

Hilfe für junge Menschen in schweren Lebenslagen
Kürzungen bei Jobcenter: Projekt "Respekt" in Stuttgart vor dem Aus
Die Caritas und die Evangelische Gesellschaft führen das Hilfsprojekt "Respekt" nicht weiter. Grund dafür sei eine unzureichende Finanzierung durch Kürzungen beim Jobcenter..
(swr.de. Kirchenreichtum nicht im Staatsdienst.)

Unfall im Neckar-Odenwald-Kreis
Pferd scheut und wirft Kutsche um - Zwei Menschen schwer verletzt
(swr.de. Verbrenner aus, E ohne Strom, Gäule sticht der Hafer.)

Unterm Straßburger Hauptbahnhof
Straßenbahnen stoßen in Tunnel zusammen: 50 Verletzte
Aus bisher ungeklärten Gründen sind am Samstagnachmittag in einem Tunnel unterm Straßburger Hauptbahnhof zwei Straßenbahnen zusammengestoßen. Rund 50 Menschen wurden dabei verletzt. Die Rettungsmaßnahen gestalteten sich schwierig. Der Unfall dürfte der Umstände wegen auch in der Patenstadt Stuttgart von Interesse sein angesichts S21.

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Make Economy Great Again
„Und damit haben wir die Grundlage für die Wohlstandsvernichtung geschaffen“
Von Ulf PoschardtHerausgeber WELT, „Politico“, „Business Insider“
„Wir haben eine gigantische Einser-Schwemme, aber bei Pisa einen massiven Absturz“, sagt Ökonom Daniel Stelter. Das Bildungssystem steckt seit Jahren in der Krise – das kostet Deutschland Billionen. Was es braucht, um es zu reformieren, darüber sprechen er und WELT-Herausgeber Ulf Poschardt..
(welt.de. Und was ist mit dem politischen Mediensystem? Wann beginnt das wieder zu wirtschaften?)
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Macht Merz den Nehammer?
Von WOLFGANG HÜBNER
Dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz ist etwas nicht mehr für möglich Gehaltenes gelungen: Er will in seiner Partei wieder Seele entdeckt haben! Aktuell hat der BlackRocker einmal mehr jegliche Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen mit der Begründung: „Wenn wir das machen würden, wir würden die Seele der CDU verkaufen.“ Das Gelächter einer Staatspensionärin in der Uckermark soll gar nicht aufhören, seitdem sie davon erfuhr. Und in der Parteizentrale wird nun aufgeregt darüber gerätselt, in welchem Winkel des Archivkellers Merz diese sensationelle Entdeckung gemacht haben mag. Wie auch immer, vielleicht will sich der Kandidat mit dem Seelenfund auch nur gegen seinen lästigen bayerischen Rivalen Markus Söder munitionieren. Denn mit Söders Weigerung, sich nach der Wahl auf eine Koalition mit den Grünen einzulassen, bringt er Merz in immer größere Verlegenheit, weil die CDU ohne Söders CSU bald nur noch so stark wie die AfD werden dürfte. Sollte das eintreffen, würden alle Einwände gegen die Zusammenarbeit mit Alice Weidel machtpolitisch noch wackliger als ohnehin schon. Folglich versucht sich Merz abermals darin, den Wählern zu drohen: Entweder dieses Volk hört endlich auf, eine Partei wählen zu wollen, „die ausländerfeindlich ist, die antisemitisch ist, die Rechtsradikale in ihren Reihen, die Kriminelle in ihren Reihen hält, eine Partei, die mit Russland liebäugelt und aus der Nato und der Europäischen Union austreten will“, oder die Deutschen sollen halt ohne Friedrich Merz zum Teufel gehen. Und der CDU-Vorsitzende warnt auch Kräfte in seiner eigenen Partei: Wenn ihr mit der AfD anbandeln wollt, mach ich den Nehammer – ich lass mich nicht kickeln!
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich wähle den, der mir glaubhaft versichert, die Energiepolitik wieder auf stabile Füße zu stellen, die Grenzen zu schützen, Straftäter und welche ohne Aufenthaltserlaubnis außer Landes zu verweisen, die Schuldenbremse einzuhalten und die FDGO wieder herzustellen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Reiner Holznagel
„Generationenbombe“: Steuerzahler-Chef sieht große Schwäche in allen Wahlprogrammen
„Das ist die Generationenbombe schlechthin“: Der Chef des Bundes der Steuerzahler sieht große Schwächen in den Wahlprogrammen der großen deutschen Parteien. Der Bund der Steuerzahler kritisiert, dass in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl tragfähige Aussagen zur Dämpfung des Anstiegs der Sozialversicherungsbeiträge fehlen. „Das wird der jüngeren Generation noch auf die Füße fallen“, sagte Steuerzahlerbund-Präsident Reiner Holznagel der „Bild am Sonntag“ (Bams). „Wir sehen jetzt schon, dass das System nicht zukunftsfest ist. Das ist die Generationenbombe schlechthin.“..
(focus.de. Dumm-Bumm.)

„Robust“ reagieren
Habeck warnt Donald Trump: Europa ist auf Zollstreit vorbereitet
(focus.de. Wer?)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 2 – Schtonk bei den „demokratischen Parteien“
Von Stephan Paetow
Der Wahlkampf stagniert. Union, SPD und Grüne können sich selbst kaum noch voneinander unterscheiden. Nur die AfD triumphiert. Da helfen nur noch Justiz und Antifa … Jetzt müssen es wieder Antifa, Habecks Grüne Jugend, Omas gegen rechts, evangelische Pfarrer und Gewerkschaftsbonzen richten, weil den „demokratischen Parteien“ (Selbstbezichtigung der Brandmauerfraktionen) die Felle wegschwimmen. Jedenfalls marschieren nützliche Idioten neben kampferprobten Straßenkämpfern in Divisionsstärke auf Riesa, wo der AfD-Parteitag abgehalten wird...
(Tichys Einblick. Noch mehr gefälsche Demokratie wagen?)

Neben der Spur
„Queeres Begehren“ geht in Ordnung – männliches aber nicht
Von Harald Martenstein
Journalist Thilo Mischke darf ein ARD-Format nicht moderieren – weil ihm 100 sogenannte Kulturschaffende „Sexismus“ vorwerfen. Auch Hengameh Yaghoobifarah, die eine deutsche „Dreckskultur“ feststellte und Polizisten auf der Müllhalde entsorgen wollte. Doch dieser Fall von Cancel Culture wird noch absurder..
(welt.de. Alles Menschliche zieht den Affen hinab.)

Die Wut der Zensoren ist unermesslich
Von WOLFGANG HÜBNER
Punktgenau am Tag des spektakulären Gesprächs zwischen Elon Musk und Alice Weidel (ab 19 Uhr LIVE hier auf PI-NEWS) lese ich in einer großen, wenn auch nicht mehr guten, Zeitung folgenden Satz: „Mit seinem Einfluss könnte Musk Teile der Gesellschaft dauerhaft von der demokratischen Wirklichkeit entfremden“. Mal abgesehen davon, dass diese Entfremdung auch ohne Musk schon lange stattfindet, aber nicht zuletzt dank Musk rasant wächst: Was ist denn eigentlich die „demokratische Wirklichkeit“, die der Verfasser meint? Die Antwort auf diese Frage ist einfach: Es ist eben jene „demokratische Wirklichkeit“, in der sich die Habecks, Faesers, Haldenwangs, die „Tagesschau“-Macher, die Brüsseler EU-Bürokraten oder die „Correctiv“-Verleumder pudelwohl fühlen, in der sie sich nun aber plötzlich zutiefst gefährdet sehen. Denn ihre „demokratische Wirklichkeit“ aus Zensur, Tabuisierung, Einschüchterung und „Brandmauern“ steht ausgerechnet durch das Wirken eines globalistischen Multimilliardärs vor dem Kollaps. Niemand hätte sich diese tollkühne, doch so heilsame historische Ironie ausdenken können – schon mal gar nicht diejenigen, die sich als Meinungswächter der westlichen Welt betrachten. Ihre Wut auf den, der ihre unselige Macht nicht nur erschüttert, sondern gar zu brechen droht, ist unermesslich. Doch haben wir auch ein gewisses Verständnis dafür: Wer konnte sich noch vor wenigen Wochen vorstellen, dass die Kanzlerkandidatin der verhassten, von massiven Verbotswünschen verfolgten AfD mit dem engsten Vertrauten des neuen US-Präsidenten öffentlich diskutieren könnte? Diese Entwicklung ist ein Stich ins Herz aller, die für sich beanspruchen, allein die „demokratische Wirklichkeit“ zu sein. Ähnliche Panik in der Nomenklatura muss in der verblichenen Sowjetunion der späten 1980er-Jahre geherrscht haben, als Michail Gorbatschow „Glasnost“, also Transparenz und Offenheit forderte. Gorbatschow wollte sicher nicht das Ende der Sowjetunion, genauso wenig wie Musk wohl auch nicht das Ende westlicher Dominanz will. Doch wer frische Luft in muffige Häuser hereinlässt, öffnet manchmal die Fenster für einen Sturm. Er sei willkommen!
(pi-news.net)

„Drei Dinge machen uns zu schaffen“
Hinter vorgehaltener Hand sprechen CDUler aus, warum die Union nicht vom Fleck kommt
...Ein Vorstandsmitglied spricht es aus, wie weit man bisher vom eigenen Anspruch entfernt ist, mit 35 oder noch mehr Prozentpunkten sich gegenüber einem möglichst kleinen Koalitionspartner inhaltlich weitgehend durchsetzen zu können, um den angestrebten „Politikwechsel“ zu verwirklichen: „Erst kamen wir trotz desaströser Regierung kaum vom Fleck und jetzt geht es rückwärts.“ Auf der Suche nach den Gründen fallen immer wieder dieselben Stichworte: „Söder kommt langsam in den 2021-Modus zurück“, sagt das Vorstandsmitglied mit Blick auf die nie ganz verschwindende Begleitmusik aus Bayern, „und Themen wie Ausbürgerung nutzen einzig der AfD. Welchen Wechselwähler will man mit diesen Themen gewinnen?“ Bei aller Nervosität hoffen sie in der CDU, das Ruder noch rechtzeitig herumreißen zu können. „Solange wir in den Umfragen bei 30 Prozent oder darüber bleiben, ist es okay“, heißt es in der Partei, „sonst aber werden die Diskussionen anfangen.”..
(focus.de. Feuer, Pfeife, Stanwell. Mappus hatte 39 Prozent, aber seit 14 Jahren regiert KRÄTSCH.)

Peter Grimm
Eine Österreich-Lektion für Friedrich
Der CDU-Vorsitzende will lieber zurücktreten, als mit der AfD zu koalieren und begründet dies mit seinen Lehren aus der politischen Entwicklung in Österreich. Aber hat der Friedrich bei dieser Lektion auch richtig aufgepasst?..
(achgut.com. Was Fritz nicht gelernt hat, lernt Friedrich nimmermehr. Hauptsache regieren.)

Musk und Milei
Lindner empfiehlt jetzt „Heckenschere statt Kettensäge“
FDP-Chef Christian Lindner hat sein auf viel Kritik gestoßenes Lob für US-Milliardär Elon Musk und den argentinischen Präsidenten Javier Milei eingeschränkt. Im Interview mit dem Nachrichtenportal ntv.de sagte Lindner, zwar sei Musk „unverändert der erfolgreichste Unternehmer der Gegenwart“. Er fügte aber an: „Verändert hat sich nur die Einsicht, dass politisches Urteilsvermögen nicht unbedingt Hand in Hand geht mit unternehmerischer Gestaltungskraft.“..
(welt.de. Nagelknipser.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Sondermodell Lauterbach
Das Auto soll dank „Viralparametern“ zu einer überwachten Intensivstation für seine Insassen werden. Getreu dem Motto: Gesund ist nur, wer nicht ausreichend untersucht wurde. Bisher sollten Autos nur arm machen, jetzt sollen sie auch krank machen. .
(achgut.com. Deutschland fährt nur noch Krankenwagen.)

Den EU-Kritikern ein Fest
Breton: „Wir haben es in Rumänien getan und werden es, falls nötig, auch in Deutschland tun müssen“
Von Marco Gallina
Thierry Breton hat seinen Juncker-Moment: Frank und frei sagt der Gegenspieler von Elon Musk, dass die EU bereits in Rumänien die Wahl anulliert habe, und das auch in Deutschland bei "Fremdeinmischung" passieren kann. Der unmündige Bürger muss offenbar eingehegt, die Meinungsfreiheit reguliert, die Demokratie im Namen der Demokratie ausgehebelt werden...
(Tichys Einblick. Adenauer und De Gaulle würden diese Sch...bude schließen.)

Umfragen zur Bundestagswahl
Sahra Wagenknecht zerschellt an der Brandmauer
Von Mario Thurnes
Das Bündnis Sahra Wagenknecht war der politische Aufsteiger des Jahres 2024 – und droht nun der Absteiger 2025 zu werden. Laut einer aktuellen Umfrage scheitert die Frau von Oskar Lafontaine am Einzug in den Bundestag. .
(Tichys Einblick. Über ihre Mauer hat sie es schon früher nicht geschafft. Zurück ins saarländische Schloss.)

Nach Anti-AfD-Protesten
Wer in Riesa die eigentlichen Antidemokraten waren
An diesem Wochenende wurde das kleine Riesa wegen des AfD-Parteitags komplett von Demonstranten lahmgelegt. „Um die Demokratie zu retten“, wie viele Protestler sagen. Wieso die wahren Antidemokraten trotzdem vor der Parteitagshalle standen. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
(Junge Freiheit. Es sieht nicht einmal demokratisch aus.)

Waffen und Ausrüstung
Bundeswehr-Etat: Es droht viel Verschwendung
Mehr Budget allein reicht nicht. Es gibt jedoch Maßnahmen, mit denen man die Bundeswehr stärken könnte. Neue Technologien sind nur eine davon – andernfalls droht die große Verschwendung..
(Junge Freiheit. 50 Milliarden für den Schrottplatz.)

Exzessive Bonuszahlungen
Gebühren veruntreut? Weitere Ermittlungen im RBB-Skandal
Die Ermittlungen im RBB-Skandal um verschwendete Rundfunkgebühren weiten sich aus. Der Ex-Chefredakteur steht unter Verdacht der Beihilfe zur Untreue. Worum es geht..
(Junge Freiheit. Unkontrollierte bodenlose Löcher.)

Nach Correctiv-Dramolett
Wie die nächste grüne Medienlüge zusammenbricht
Von Klaus-Rüdiger Mai
Um die zum breiten Volksprotest ausgewachsene Bauerndemos gegen die Ampel mit aller Macht zu ersticken, feuerten Medien mit dem Correctiv-Dramolett sowie einem orchestrierten Fährenerstürmungsmythos um Robert Habeck aus allen Rohren. Ein Jahr später fallen nun beide politmedialen Konstrukte wie ein Soufflé in sich zusammen.  ...Nun sieht sich die Staatanwaltschaft Flensburg gezwungen, die Ermittlungen weitgehend einzustellen und sich praktisch selbst zu dementieren. Ermittelt wird nur noch gegen einen Mann, der die Polizeikette, die Habeck zu seinem Schutz nötig zu haben glaubte, durchbrochen und die Fähre betreten haben soll..
(Tichys Einblick. Lügenland DDR 2.0. Die Fähre war wohl Habecks Privatyacht.)

Euro stürzt gegenüber dem Dollar ab
Euro in der Krise – Folgt nun die Parität zum US-Dollar?
Von Hannes Märtin
Die aktuelle wirtschaftliche Lage in der Eurozone ist beunruhigend. Das zeigt sich auch in der Gemeinschaftswährung. Der Euro befindet sich seit Monaten auf Talfahrt. Folgt jetzt eventuell sogar die Parität zum US-Dollar?..
(Tichys Einblick. Deutschland macht Kleineuropa den Pelikan. Das muss aufhören.)

 

Thierry Breton droht mit Annullierung der Bundestagswahl

Von ELENA FRITZ

Die EU und demokratische Prinzipien – ein Widerspruch? Ein Interview des ehemaligen Ex-EU-Kommissars Thierry Breton am Freitag mit dem französischsprachigen Hörfunksender Radio Monte Carlo (RMC) könnte diesen Eindruck verstärken. Der Franzose sprach offen über die Möglichkeit, die Ergebnisse deutscher Wahlen zu annullieren, falls „Einflussnahmen“ festgestellt würden. Breton stützt sich dabei auf einen umstrittenen Präzedenzfall aus Rumänien. Doch was sagt das über den Zustand der europäischen Demokratie?

Thierry Breton, einst französischer Industriekommissar der EU, hat sich mit seinen Aussagen weit aus dem Fenster gelehnt. In der RMC-Sendung deutete er an, dass die EU bereit sei, tief in nationale Wahlprozesse einzugreifen. „Wir haben das in Rumänien getan und werden es in Deutschland tun müssen, falls erforderlich“, so Breton. Der Vorwand: vermeintliche Manipulationen, die – wie im Fall Rumänien – häufig unbewiesen bleiben. Diese Aussagen werfen die Frage auf, wie weit Brüssel bereit ist zu gehen, um seine politischen Interessen durchzusetzen. Die Souveränität der Mitgliedstaaten scheint dabei immer häufiger auf der Strecke zu bleiben.

Breton bezog sich auf die rumänischen Präsidentschaftswahlen im November 2024. Dort wurde der erste Wahlgang überraschend annulliert – offiziell wegen „Unregelmäßigkeiten“. Die proeuropäische Kandidatin Elena Lascon sollte in der Stichwahl gegen den national-konservativen Herausforderer Calin Georgescu antreten. Doch kurz vor der Entscheidung griff die EU-Kommission ein und verschärfte die Kontrolle über Plattformen wie TikTok. Georgescu profitierte von einer erfolgreichen Online-Kampagne: Über 100 Influencer mobilisierten Millionen Klicks zugunsten des Herausforderers. Kritiker argumentieren, dass diese Kampagne die Wahlentscheidung ländlicher Wähler beeinflusst habe. Doch statt mit Argumenten zu kontern, zog die EU die Reißleine: Das Wahlergebnis des ersten Durchgangs wurde annulliert.

Dieser Vorgang wurde von vielen Beobachtern als Eingriff in die nationale Souveränität Rumäniens gewertet. Die EU-Kommission hingegen begründete ihr Handeln mit dem Schutz „europäischer Werte“. Doch die Frage bleibt: Wer schützt die Demokratie, wenn die EU sie für ihre politischen Ziele instrumentalisiert?

Dass Breton nun auch Deutschland ins Spiel bringt, ist alarmierend. Die Bundestagswahl, eine der zentralen demokratischen Errungenschaften des Landes, könnte unter ähnlichen Vorwänden in die Fänge Brüssels geraten. Die Drohung, Wahlergebnisse zu annullieren, zeigt eine gefährliche Selbstverständlichkeit, mit der die EU ihre Machtansprüche immer weiter ausweitet.

Dabei rückt auch Elon Musk ins Zentrum der Diskussion. Der Unternehmer und Besitzer von „X“ wird von EU-Politikern zunehmend als Gefahr für den öffentlichen Diskurs wahrgenommen. Breton fordert, dass soziale Netzwerke europäischen Gesetzen unterworfen werden – und droht, notfalls Sanktionen gegen Musk zu verhängen. Doch wo endet der Kampf gegen vermeintliche Manipulation, und wo beginnt die Zensur?

Bretons Aussagen werfen ein Schlaglicht auf die zunehmende Machtkonzentration in der EU. Immer häufiger greift Brüssel in nationale Angelegenheiten ein und übergeht dabei demokratische Prinzipien. Der Fall Rumänien verdeutlicht, wie die EU bereit ist, Wahlergebnisse zu kippen, wenn sie nicht ins politische Kalkül passen.

Für Deutschland bedeutet das: Der demokratische Prozess darf nicht zum Spielball supranationaler Interessen werden. Die Drohung, Wahlen zu annullieren, ist ein direkter Angriff auf die nationale Souveränität.
(pi-news.net)

Langfristig nachteilige Folgen von multikulturellen und multiethnischen Gesellschaften

Von David Cohnen

Migration ist ein Thema, das die Gesellschaft weiterhin stark beschäftigt. In diesem Aufsatz möchte ich insbesondere das Verhältnis zwischen Migranten und der bereits ansässigen Bevölkerung sowie das Miteinander der Migranten untereinander beleuchten.

Einfluss ansässiger Migranten auf Migration
Migration ist ein Thema von anhaltender Bedeutung, das nicht nur die gesellschaftliche Debatte, sondern auch die politische Landschaft prägt. Ein wichtiger Aspekt der Migration, der oft zu wenig Beachtung findet, ist der Einfluss bereits ansässiger Migranten auf die Migrationsströme, die weiterhin nach Deutschland fließen. Besonders auffällig ist hier das Phänomen der Kettenmigration, bei dem Migranten durch ihre sozialen Netzwerke in den Herkunftsländern einen erheblichen Einfluss auf die Entscheidung anderer haben, nachzuziehen.

Ansässige Migranten aus bestimmten Herkunftsländern agieren dabei als Katalysatoren für die Migration weiterer Familienangehöriger und Bekannter. Dies geschieht durch finanzielle Unterstützung, insbesondere Überweisungen, die es den Migranten in ihren Heimatländern ermöglichen, die Kosten der Reise zu decken und somit die Migration zu fördern. Darüber hinaus helfen soziale Netzwerke, die aus bereits ansässigen Migranten bestehen, den Neuankömmlingen bei der Orientierung, der Jobsuche und der Bereitstellung von Unterkunftsmöglichkeiten. Diese Netzwerke dienen als lebenswichtige Ressource für Migranten, die sich in einem neuen Land zurechtfinden müssen.

Ein weiterer maßgeblicher Faktor ist der Familiennachzug, der durch das deutsche Recht Ehepartnern und Kindern sowie anderen Verwandten das Recht auf Einreise gewährt. Diese Regelung wird häufig genutzt, um familiäre Bindungen über Ländergrenzen hinweg aufrechtzuerhalten, was die Migrationsströme zusätzlich anheizt. Neben formellen Wegen wie dem Familiennachzug und dem Asylverfahren existieren auch informelle Migrationsrouten, die durch Arbeitsvisa oder illegale Einreisen in Gang gesetzt werden.

Die Präsenz bereits ansässiger Migranten hat eine enorme Anziehungskraft auf weitere Migranten. Besonders in Großstädten, in denen sich gut etablierte Migrantengemeinschaften gebildet haben, finden neue Migranten schnell Anschluss und Unterstützung. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist die türkische Gemeinschaft in Deutschland, die nicht nur über Jahrzehnten hinweg ein tragendes Fundament für nachfolgende Generationen aufgebaut hat, sondern auch durch ihre sozialen Netzwerke und familiären Verbindungen eine stabile Plattform für die Migration weiterer Verwandter bietet. Weitere ähnliche Muster lassen sich mittlerweile bei der syrischen und afghanischen Migrantengemeinschaft beobachten. In diesen Gemeinschaften haben sich nicht nur Unterstützungsstrukturen gebildet, sondern auch das Wissen über Migrationsrouten und rechtliche Verfahren wurde weitergegeben, was die Anwerbung weiterer Migranten erheblich erleichtert.

Diese so genannten "Migrationstrends" verdeutlichen die Selbstverstärkung von Migrationsprozessen, bei denen die Erfahrungen und Netzwerke ansässiger Migranten als Katalysator für neue Migration dienen und das Bild von Migration in Deutschland nachhaltig prägen.

Grundsätzliche Betrachtung einer multikulturellen und multiethnischen Gesellschaft:
Die langfristigen nachteiligen Folgen von multikulturellen und multiethnischen Gesellschaften sind erheblich. Beispiele wie Jugoslawien, die USA, Brasilien und Südafrika zeigen, dass eine ethnische und kulturelle Vielfalt nicht zu gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Erfolg führt. Vielmehr sind diese Gesellschaften mit erheblichen Spannungen und Konflikten konfrontiert worden, die in einigen Fällen sogar zu gravierenden politischen und sozialen Krisen geführt haben.

Jugoslawien
Im Fall von Jugoslawien führte die ethnische Diversität, gepaart mit der Unfähigkeit, stabil auf diese Probleme zu reagieren, letztlich zur Auflösung des Landes. Die sich entlang ethnischer Linien bildenden Teilrepubliken konnten die bestehenden Spannungen nicht überwinden, und die brutalen Kriege der 1990er-Jahre sind ein erschütterndes Beispiel dafür, wie tiefgreifende gesellschaftliche und ethnische Konflikte eskalieren können. Dies geschah trotz des scheinbar erfolgreich etablierten Vielvölkerstaats Jugoslawien (Südslawien).
Ethnische Spannungen: Migration und bestehende ethnische Spannungen innerhalb der jugoslawischen Teilrepubliken führten zu Konflikten, da ethnische Gruppen um die Vorherrschaft kämpften. Der Zerfall des Landes und die daraus resultierenden Kriege sind ein drastisches Beispiel für fehlende Integration und Multikulturalismus, der nicht funktionierte.
Erzwungene Migration: Ethnische Säuberungen während der 1990er-Jahre zeigen die katastrophalen Folgen von erzwungener Migration und ethnischen Spannungen, die sich gegenseitig verschärften, anstatt gelöst zu werden.

USA
Auch in den USA ist die Geschichte der ethnischen und kulturellen Vielfalt von zahlreichen Spannungen und Konflikten geprägt, die vom Erbe der Sklaverei bis zu den Bürgerrechtsbewegungen reichen. Trotz wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Erfolge bestehen nach wie vor tiefgehende gesellschaftliche Spannungen.
Viele Zuwanderer leben in Parallelgesellschaften, wie zum Beispiel die Amischen und Mennoniten, religiöse Gruppen, die im 18. Jahrhundert aus Europa in die USA einwanderten. Die Mennoniten gründeten 1683 Germantown in Pennsylvania, während die Amischen 1737 in Philadelphia ankamen. Seit etwa 300 Jahren leben sie in den USA und Kanada weitgehend isoliert von der Mehrheitsgesellschaft nach ihren traditionellen Lebensweisen.
Spannungen zwischen Bevölkerungsgruppen: Unterschiedliche ethnische und kulturelle Hintergründe führten immer wieder zu Konflikten und Auseinandersetzungen. Diese Spannungen prägen bis heute viele Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens.
Kriminalität: In einigen Regionen, die von bestimmten ethnischen Gruppen geprägt sind, wurden erhöhte Kriminalitätsraten festgestellt.

Südafrika
Südafrika, das nach dem Ende der Apartheid ein multikulturelles Land wurde, sieht sich mit Problemen konfrontiert, die durch die lange Geschichte der Rassentrennung geprägt wurden. Die Versuche, die verschiedenen ethnischen und kulturellen Gruppen einzugliedern, sind nach wie vor mit vielen Schwierigkeiten verbunden, und wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten bleiben ein zentrales Problem.
Apartheid-Nachwirkungen: Die Migrationsströme während der Kolonialzeit trugen zur Schaffung einer hierarchischen Gesellschaftsstruktur bei. Die Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Zuwanderern und einheimischen Stämmen, sind noch immer spürbar - teilweise mit umgekehrten Vorzeichen. In der Gegenwart bestehen diese Spannungen jedoch zunehmend zwischen verschiedenen afrikanischen Ethnien, nicht mehr vorrangig zwischen europäischen Afrikanern und einheimischen Afrikanern.
Xenophobie: In den letzten Jahren gab es zahlreiche Übergriffe auf Migranten aus Nachbarländern wie Simbabwe und Mosambik, was zeigt, dass die Aufnahmefähigkeit begrenzt ist.
Wirtschaftliche Disparitäten: Die Spannungen zwischen armen afrikanischen Migranten und der einheimischen Bevölkerung werden durch den Kampf um knappe Ressourcen verschärft.

Brasilien
Brasilien ist ein weiteres Beispiel dafür, dass ethnische Vielfalt nicht zwangsläufig zu einem harmonischen gesellschaftlichen Zusammenleben führt. Trotz der offiziellen Anerkennung als multikulturelle Gesellschaft bestehen nach wie vor große soziale Ungleichheiten und ethnische Spannungen. Es existiert in Brasilien eine gesellschaftliche Trennung, die in Südafrika mit Hilfe innerer und äußerer Einflüsse scheinbar überwunden wurde. In Südafrika wurde dieses System als "Apartheid" bezeichnet, während es in Brasilien keinen spezifischen Namen trägt - es bleibt jedoch nach wie vor präsent.
Favelas und soziale Ungleichheit: Masseneinwanderung in städtische Gebiete hat Slumbildung begünstigt, da keine ausreichende Infrastruktur bereitgestellt wurde.
Kriminalität: In Regionen mit starker Zuwanderung und schwacher Eingliederung sind organisierte Kriminalität und Bandenwesen ein großes Problem.
Umweltprobleme: Die Migration in ländliche Gebiete des Amazonas hat Entwaldung und Landkonflikte zwischen Indigenen und Zuwanderern verschärft.

Kanada
Kanada wird oft als Vorbild für multikulturelle Integration und Gesellschaft betrachtet. Besonders in den 1950er- und 1960er-Jahren, als das Land hauptsächlich Einwanderer aus Mittel- und Nordeuropa aufnahm - darunter etwa 30 % britische Einwanderer sowie einige Südeuropäer - zeigte sich eine erfolgreiche Eingliederung in die kanadische Gesellschaft. Diese europäischen Migranten fügten sich schnell mit ihrer neuen Identität als Kanadier ein und integrierten sich problemlos in die sozialen und kulturellen Strukturen des Landes, da sie sprachlich und kulturell der Mehrheitsgesellschaft relativ nahe standen.
Dennoch gab es, wie in den USA, auch Zuwanderer, die in Parallelgesellschaften lebten, darunter die Amischen und Mennoniten, die seit rund 300 Jahren weitgehend isoliert von der übrigen Bevölkerung leben.
Trotz der offiziellen Multikulturalismus-Politik in Kanada führt diese oft dazu, dass Migrantengruppen sich isolieren und Parallelgesellschaften entstehen. Insbesondere in städtischen Zentren werden Migranten konzentriert, was zu einer Vernachlässigung ländlicher Regionen führt, die dadurch wirtschaftlich zurückbleiben.
In den 1960er-Jahren nahm Kanada grundlegende Veränderungen in seiner Einwanderungspolitik vor. Statt auf ethnisch-kulturelle Kriterien setzte man nun auf volkswirtschaftliche und herkunftsunabhängige Kriterien. Diese Neuausrichtung führte zur offiziellen Einführung der Multikulturalismus-Politik und veränderte die Zusammensetzung der Einwanderer erheblich. Besonders auffällig ist der Zustrom von Migranten aus Asien, vor allem nach Vancouver. Diese Veränderungen haben die soziale und kulturelle Landschaft Kanadas maßgeblich geprägt. Viele "europäische Kanadier", die sich als die "wahren" Kanadier betrachten, empfinden die wachsende asiatische Bevölkerung zunehmend als Bedrohung ihrer Identität und Lebensweise.

Ein Ehepaar, das mir von seinen Erlebnissen und Bedenken erzählte, verdeutlicht die Komplexität der aktuellen Situation. Der Mann ist Kanadier deutscher Abstammung, die Frau hat indianisch-französische Wurzeln und ist somit Mitglied der First Nation. Trotz ihrer tief verwurzelten multikulturellen Identität berichten sie, dass Kanada in vielerlei Hinsicht nicht mehr das Land ist, das sie einst kannten. Besonders in Vancouver, wo die asiatische Gemeinschaft stark gewachsen ist, fühlen sich Kanadier mit mittel- und nordeuropäischem Migrationshintergrund zunehmend fremd in ihrer eigenen Heimat. Ihre Erfahrungen veranschaulichen, wie selbst gut integrierte und kulturell vielfältige Kanadier mit den Problemen einer sich rasch durch überbordende Migration wandelnden Gesellschaft belastet werden.

Diese Entwicklungen zeigen, dass die Problematik der Migration und die Schaffung einer harmonischen multikulturellen Gesellschaft nicht problemlos zu bewältigen sind, auch wenn Kanada in der Vergangenheit als Vorbild galt. Darüber hinaus zeigt die Jugend der First Nation zunehmend eigene Initiativen. Die kulturellen Unterschiede zwischen Migranten, der kanadischen Mehrheitsgesellschaft und den First Nations sind in einigen Fällen so gravierend, dass Spannungen und soziale Fragmentierungen entstehen. Dies verdeutlicht, dass die Herausforderung der Migration nicht nur in der Aufnahme neuer Bürger liegt, sondern vor allem darin, wie verschiedene kulturelle Gruppen miteinander interagieren und inwieweit ein harmonisches Zusammenleben der Gesellschaft als Ganzes möglich ist.

In Kanada wird zunehmend sichtbar, dass die Idee einer multikulturellen Gesellschaft, die auf friedlichem Zusammenleben und gegenseitigem Respekt basiert, keine Selbstverständlichkeit ist. Die ungelösten Konflikte zwischen verschiedenen ethnischen und kulturellen Gruppen werfen Fragen auf, die auch in anderen westlichen Ländern von Bedeutung sind. Die Herausforderung, eine Gesellschaft zu schaffen, die durch Migration immer vielfältiger wird, erfordert mehr als nur die rechtliche Anerkennung der kulturellen Diversität.

Zuwanderung birgt Risiken
Letztlich zeigt das kanadische Beispiel, dass eine erfolgreiche Migrationspolitik keine einfache Aufgabe ist und dass diese gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt - je nach politischer Ausrichtung oft als Vorteil angesehen -zu ernsthaften sozialen Spannungen geführt hat. Eine Migrationspolitik muss vor allem dann, wenn sie zu Problemen führt, kontinuierlich überprüft, angepasst, geändert und eventuell beendet werden.

Die Lage in Deutschland
Deutschland sieht sich ähnlichen Problemen gegenüber wie andere multikulturelle Gesellschaften. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration sind vielfältig, und die politische sowie gesellschaftliche Auseinandersetzung darüber ist komplex. Der Anteil der Migranten ist zwischen 1970 und 2024 in Deutschland von etwa 2 Millionen auf 25 Millionen angestiegen - ein Umfang an Migration, den auch ein Land wie Deutschland nicht ohne Weiteres verkraften kann. Die anhaltende Migration von kulturell und religiös unterschiedlichen Zuwanderern birgt erhebliche Risiken für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Studien zeigen, dass Migrantenkinder in deutschen Schulen häufig erhebliche Defizite in grundlegenden Fähigkeiten wie Lesen, Schreiben und Rechnen aufweisen, was langfristige Folgen für die wirtschaftliche und soziale Stabilität des Landes haben könnte.

Wenn keine grundlegenden Veränderungen in der politischen Ausrichtung erfolgen und keine wirksamen Maßnahmen ergriffen werden, könnten sich die bestehenden gravierenden Missstände weiter verschärfen - möglicherweise bis hin zu einer Zerreißprobe für das Land. Ein Blick auf andere Länder zeigt, dass eine fortgesetzte ethnische und politisch-religiöse Vermischung der Gesellschaft, wie sie derzeit durch die anhaltende Migration stattfindet - insbesondere durch kulturell fremde Zuwanderer - kaum realisierbar ist. Daher erscheint es dringend notwendig, diesen Prozess unverzüglich zu stoppen. Die mit der Migration verbundenen Risiken sind alarmierend.

Schlussfolgerung
Die Erfahrungen anderer Länder zeigen, dass eine multikulturelle Gesellschaft zwar von einigen als wünschenswert angesehen wird, in der Praxis jedoch schwer zu realisieren ist. Migration sollte nicht nur verwaltet, sondern auch kritisch hinterfragt werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern. Es ist dringend erforderlich, die bestehenden Migrationsprozesse zu überdenken, anzupassen und gegebenenfalls zu beenden, bevor die Probleme unlösbar werden. Die Migration, die derzeit in Deutschland stattfindet, trägt nicht zur Lösung bestehender Probleme bei, sondern schafft neue.

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Intoleranz sind reale Probleme, die nicht durch Ignorieren oder Verleugnen gelöst werden können. Im Gegenteil, sie werden durch die wachsende kulturelle und ethnische Vielfalt sogar verstärkt. Es hilft wenig, immer wieder von einer besseren sozialen Eingliederung zu sprechen, wenn die kulturellen Unterschiede zu groß sind. Ein Beispiel hierfür sind die Amischen und Mennoniten, die ihre Identität über Jahrhunderte bewahren konnten. Erfolgreiche Migration erfordert oft eine gewisse kulturelle Ähnlichkeit, wie es früher in Kanada versucht wurde. In Europa, wo eine weitgehend gemeinsame Kultur und Religion existieren, ist das bereits eine Herausforderung - wie soll es dann erst mit Kulturen gelingen, die noch weiter voneinander entfernt sind? Dennoch sind tiefgehende Freundschaften auch mit Menschen aus fernen Kulturen möglich.

Wer wird in Deutschland die Herausforderung annehmen, eine kohärente Gesellschaft zu schaffen und zu bewahren?

Wie israelisch-arabische Führer ihr eigenes Volk verraten

Von Khaled Abu Toameh

(Englischer Originaltext: How Israeli Arab Leaders Betray Their Own People, Übersetzung: Daniel Heiniger)

Die vom Iran unterstützte palästinensische Terrorgruppe Hamas versucht seit langem, einen Bürgerkrieg zwischen den arabischen und jüdischen Bürgern Israels auszulösen. In den letzten Jahren hat die Hamas die zwei Millionen arabischen Bürger Israels dazu aufgerufen, gegen ihr eigenes Land zu revoltieren und sich dem Dschihad gegen Israel anzuschließen.

Die Versuche der Hamas waren im Mai 2021 teilweise erfolgreich, als einige Araber ihre jüdischen Nachbarn angriffen. Die Angriffe ereigneten sich zeitgleich mit einer israelischen Militäroperation im Gazastreifen. Diese Operation wurde als Reaktion auf Raketen gestartet, die von der Hamas und anderen palästinensischen Terrorgruppen auf Israel abgefeuert wurden. Glücklicherweise endete die Gewalt, die 2021 ausbrach, schnell.

Seitdem scheinen die arabischen Bürger Israels den Fehler überdacht zu haben, den sie gemacht haben, als sie den Aufrufen der Hamas zum Aufstand gegen ihren eigenen Staat gefolgt sind. Nach dem von der Hamas angeführten Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023, bei dem 1.200 Israelis ermordet und Tausende verletzt wurden, haben die arabischen Bürger Israels nicht nur auf Gewalttaten gegen ihre jüdischen Mitbürger verzichtet, sondern sind sogar soweit gegangen, die Gräueltaten anzuprangern.

Eine nach dem Massaker vom 7. Oktober durchgeführte Umfrage ergab, dass eine Mehrheit der arabischen Bürger Israels (68 %) glaubt, dass der Angriff nicht die Werte der arabischen Gesellschaft, des palästinensischen Volkes und der islamischen Nation widerspiegelte. Die Umfrage ergab außerdem, dass 86 % die Unterstützung ziviler Freiwilligenarbeit während des Krieges zwischen Israel und der Hamas befürworteten, während 70 % angaben, dass sie sich als Teil Israels und seiner Probleme fühlten.

Zu den Ergebnissen der Umfrage sagte Prof. Mouna Maroun, Vizepräsidentin und Dekanin für Forschung an der Universität Haifa und ehemalige Leiterin der Sagol-Abteilung für Neurobiologie, die erste arabische Frau, die eine leitende Fakultätsposition in Naturwissenschaften innehatte:
"Ich bin eine israelische Araberin ... es ist mir peinlich. Und die Hamas ist schuld ... Um der Menschheit willen flehe ich die arabische Gemeinschaft an, voranzukommen und das jüdische Narrativ so klug und verantwortungsbewusst zu verstehen, wie wir es getan haben. Ich bitte sie seit 75 Jahren, die unsere zu verstehen. Als arabische Minderheit werden wir aufgefordert, mit Einfühlungsvermögen da zu stehen und das Narrativ der Mehrheit zu verstehen ...

"In der Stadt Haifa gibt es gemischte Viertel und gemischte Wohnhäuser. An der Universität lernen und wachsen Juden und Araber zusammen. Dies ist das Paradigma, das Israel übernehmen muss, um die Tragödie vom 7. Oktober hinter sich zu lassen."

"Dies [die Identifikation der Araber mit Israel] zeigt, dass die arabische Gemeinschaft in Israel danach strebt, sich weiter in die Gesellschaft zu integrieren und sich von böswilligen Akteuren wie der Hamas zu distanzieren ...

"Israelische Araber und Juden sind wie Salz und Pfeffer: Sie gehören beide auf den Tisch, und sobald sie in eine Schüssel gestreut werden, ist es fast unmöglich, sie voneinander zu unterscheiden. Wir müssen unser gemeinsames Schicksal annehmen und wertschätzen, indem wir zusammenarbeiten und uns engagieren im sinnvollen Dialog und im Verständnis dafür, dass es beim Zusammenleben und beim gemeinsamen Leben nichts zu befürchten gibt."

Maroun von der Universität Haifa gehört zu den anderen arabischen Frauen, die Führungspositionen an israelischen Universitäten innehaben.

Im Jahr 2021 gab der Gouverneursrat der Hebräischen Universität in Jerusalem bekannt, dass Prof. Mona Khoury-Kassabri zur Vizepräsidentin für Strategie und Diversität der Universität gewählt wurde. Es war das erste Mal, dass ein Mitglied der arabischen Gemeinschaft in die leitende Position der Vizepräsidentin berufen wurde. "Ich fühle mich zutiefst geehrt, die erste Araberin zu sein, die als Vizepräsidentin der Hebräischen Universität fungiert", sagte Khoury-Kassabri.

"Ich bin zuversichtlich, dass meine Erfahrung sowohl im Hörsaal als auch in leitenden Positionen an der Universität mir bei der Förderung der strategischen Ziele und integrativen Werte dieser großartigen Institution von großem Nutzen sein wird."

Neben der Bildung diente Israels medizinischer Bereich schon immer als Vorbild für jüdisch-arabische Gleichheit und Koexistenz. Jüdische und arabische Patienten teilen sich in israelischen Krankenhäusern oft das gleiche Zimmer, wo jüdische und arabische Ärzte und Krankenschwestern zusammenarbeiten.

Der Anteil arabisch-israelischer Ärzte in Israel ist gestiegen. Bis Ende 2021 machten arabische Ärzte 24 % der israelischen Ärzte im Alter von 67 Jahren und jünger aus. Im selben Jahr wurden 43 % der neuen Zulassungen für Ärzte an arabische und drusische Ärzte vergeben. Auch in anderen Gesundheitsberufen ist der Anteil arabischer Staatsbürger beträchtlich.

Laut Fahima Abbas, einer Forscherin am Adva Center, einer progressiven israelischen Denkfabrik, die soziale und wirtschaftliche Entwicklungen beobachtet:
"Krankenhäuser, die Orte, an denen so viele Menschen Schmerzen und Krankheiten erleben, sind auch Orte der Zusammenarbeit zwischen jüdischen und arabischen Ärzten. Es ist unsere Aufgabe, uns daran zu erinnern und diese Zusammenarbeit sowohl in normalen Zeiten als auch in Notfällen zu stärken."

Im Jahr 2022 wurde Richter Khaled Kabub als erster Muslim an den Obersten Gerichtshof Israels berufen. Alle früheren arabisch-israelischen Richter am 15-köpfigen Gericht waren Christen, ein weiteres Beispiel dafür, wie arabische Bürger Israels Zugang zu leitenden Positionen im öffentlichen Sektor haben.

Im Jahr 2019 wurde Samer Haj Yehia der erste arabische Chef einer Großbank in Israel, als er zum Vorstandsvorsitzenden der Bank Leumi ernannt wurde.

Seit 1948 wurden mehr als 80 arabische Bürger zum Mitglied der israelischen Knesset (Parlament) gewählt. Im Jahr 2020 hatte die Knesset 17 arabische Mitglieder von 120.

Eine vom Moshe Dayan Center an der Universität Tel Aviv durchgeführte Umfrage ergab, dass 57 % der israelischen Araber glauben, dass die Hamas während des Angriffs vom 7. Oktober absichtlich Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, angegriffen hat. Mindestens 54 % befürworten die Beteiligung arabischer Israelis an den Bemühungen, der Welt Israels Position im Krieg zu erklären. Weitere 66 % der israelischen Araber befürworten den Beitritt einer arabischen Partei zur Regierungskoalition in Israel.

Die Studie wurde vom Konrad Adenauer Programm für jüdisch-arabische Zusammenarbeit initiiert, das Teil des Moshe Dayan Center for Middle Eastern and African Studies an der Universität Tel Aviv ist. Der Leiter des Programms, Arik Rudnitzky, sagte, die Studie beweise, dass arabische Israelis sich stärker mit Israel identifizieren als in der Vergangenheit:
"Der Krieg zwischen Israel und der Hamas hat zu einem beispiellosen Wandel in den Positionen der arabischen Bürger Israels geführt. Er manifestiert sich in der Tatsache, dass im Gegensatz zu allen vorherigen Umfragen zum ersten Mal die bürgerliche israelische Identität [für Israelische Araber] eine ebenso starke Rolle spielt, wie ihre nationale arabische Identität."

Während die Haltung der israelischen Araber gegenüber Israel ermutigend ist, handeln einige ihrer Führer weiterhin gegen die Interessen ihres eigenen Volkes. Diese Führer, darunter aktuelle und ehemalige Mitglieder der israelischen Knesset, nutzen seit langem das demokratische System des Landes aus, um antiisraelische Rhetorik zu betreiben.

Diese Führer werden alles tun, um die Aufmerksamkeit der Medien zu erregen – selbst wenn das bedeutet, gegen Israel aufzuhetzen. Sie wissen, dass niemand in den Medien über sie schreiben wird, wenn sie sich mit den wirklichen Problemen befassen, mit denen ihre arabischen Wähler konfrontiert sind – wie Arbeitslosigkeit und Armut. Doch wenn diese Führer heftige Äußerungen gegen Israel machen, gewinnen sie oft Schlagzeilen und Titelstorys. Was sie betrifft: "Es ist mir egal, was Sie über mich schreiben, solange Sie meinen Namen richtig buchstabieren."

Indem sie antiisraelische Hetze betreiben, fügen diese israelisch-arabischen Führer ihren eigenen Wählern enormen Schaden zu. Diese Führer lassen die israelischen Araber so aussehen, als seien sie eine "Fünfte Kolonne" – ein innerer Feind. Diese Führer schüren Angst und Misstrauen zwischen Juden und Arabern in Israel und ignorieren dabei, dass die meisten israelischen Araber sagen, dass sie sich im jüdischen Staat wohl fühlen.

Bei den von der Hamas angeführten Gräueltaten vom 7. Oktober wurde nicht zwischen Juden und Arabern, Alt und Jung, Mann und Frau, Schwarz und Weiß unterschieden. Mindestens 23 arabisch-israelische Bürger wurden während des Angriffs an diesem Tag oder durch Raketenangriffe der Hamas in den folgenden Tagen von Hamas-Terroristen ermordet. Die meisten Opfer waren Beduinen, die im Süden Israels lebten. Darüber hinaus wurden mehrere Beduinen (Männer und Frauen) von der Hamas entführt.

Am Tag nach dem Massaker veröffentlichte der israelisch-arabische Blogger Nuseir Yassin, im Volksmund als "Nas Daily" bekannt, Folgendes auf X (ehemals Twitter):
"Die längste Zeit habe ich mit meiner Identität gekämpft. Ein palästinensisches Kind, das in Israel geboren wurde. Wie ... wtf. Viele meiner Freunde weigern sich bis heute, das Wort 'Israel' auszusprechen und nennen sich nur 'Palästinenser'. Doch seit ich 12 war, ergab das für mich keinen Sinn. Also beschloss ich, beides zu mischen und ein "Palästinenser-Israeli" zu werden. Ich dachte, dieser Begriff spiegelt wider, wer ich bin, aber nach den jüngsten Ereignissen begann ich, nachzudenken. Und dachte nach. Und dachte nach. Und dann verwandelten sich meine Gedanken in Wut: Wenn wieder eine derartige Invasion in Israel geschieht, dann sind wir nicht sicher ... Und ich möchte nicht unter einer palästinensischen Regierung leben. Das heißt, ich habe nur ein Zuhause, auch wenn ich kein Jude bin: Israel."

Wenn israelische Araber eine erfolgreiche Zukunft für sich und ihre Kinder sichern wollen, müssen sie extremistische arabische Führer loswerden, die gegen die Interessen der arabischen Gemeinschaft in Israel sprechen und handeln. Wenn diese arabischen Führer mit ihrem Leben in Israel unzufrieden sind, können sie gerne ins Westjordanland, in den Gazastreifen oder in ein anderes arabisches Land ziehen – wo sie schnell die Demokratie und Meinungsfreiheit Israels vermissen werden.
(Khaled Abu Toameh ist ein preisgekrönter Journalist mit Sitz in Jerusalem. Quelle: Gatestone Institute)

(tutut) - CDU heißt Christlich Demokratische Union Deutschlands und CSU Christlich-Soziale Union - in Bayern. Nun haben sie ein Programm vorgelegt, mit dem sie aus einem selbst abgeschafften Deutschland wieder Deutschland machen wollen. "Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafft. Unser Plan für ein Land, das frei und wieder sicher ist. Unser Plan für ein Land, das wieder zusammenhält". Wie glaubwürdig ist ein Programm, das verspricht, zurückzugeben was sie selbst genommen haben. Angeführt von einer CDU-Kanzlerin, die aus der Kälte des Ostens kam. Bevor diese Partei einen neuen Himmel über Deutschland verspricht, muss sie sie ihre Vergangenheit des kommunistischen Extremwolkenbruchs einer Angela Merkel aufarbeiten. Was als Plan verkündet wird, hat mit einer rechtskonservativen CDU, die es mal gab, nichts zu tun. Was bedeutet denn das C? Dazu sagen sie kein Wort. Fehlt's an der Erinnerungskultur oder haben sie alles vergessenm was war? Seit ihrer Gründung beruft sich die CDU auf ein christliches Menschenbild. Nach dem Neheim-Hüstener Programm von 1946 sollte die "hohe Auffassung des Christentums von der Menschenwürde, vom Wert jedes einzelnen Menschen als Grundlage und Richtschnur (…) im politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben" gelten, was sich unter anderem im "Recht auf politische und religiöse Freiheit", in "Rechtssicherheit für jeden", in freier Betätigung der Frauen und im Schutz von Minderheiten niederschlagen sollte. Auch nach der Präambel des Grundsatzprogramms von 2007 orientiert sich die CDU "am christlichen Bild vom Menschen und seiner unantastbaren Würde und davon ausgehend an den Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit". (Wikipedia). Am 21. Juli 1949 hielt Konrad Adenauer, der spätere erste Bundeskanzler, eine Rede vor dem Heidelberger Schloss im Zuge des Wahlkampfszum ersten Deutschen Bundestag. Daran sollten sich alle Parteiführer und ihre Medien im Kartell erinnern, wenn sie jetzt nach dreijährigem Fiasko einer Bundesregierung wieder um Stimmen des Volkes buhlen, was Adenauer sagte: "Es muß jedem Deutschen klargemacht

werden, daß er die Pflicht hat vor dem deutschen Volk und vor seinem Gewissen, zu wählen. Ich sage jetzt gar nicht, wen er wählen soll; er muß wählen und Stellung nehmen". Und er sagt: "es muß jedem Deutschen klargemacht werden, daß er die Pflicht hat vor dem deutschen Volk und vor seinem Gewissen, zu wählen. Ich sage jetzt gar nicht, wen er wählen soll; er muß wählen und Stellung nehmen".  Und er sagte: "An die deutsche Presse möchte ich in dieser sehr wichtigen und sehr ernsten Stunde eine Bitte richten. Die deutsche Presse, fast durchgehend, erschöpft sich in Kritik, und damit ladet sie eine ungeheure Verantwortung auf sich für die Zukunft. Auch die deutsche Presse sollte sich bewußt sein, daß sie als Vertreterin der öffentlichen Meinung eine positive Verpflichtung hat gegenüber dem deutschen Volke".  Wer weiß das noch in Medienhäusern, die aus jeder Besenkammer überholt werden können? Ihr Ende scheint nahe, wenn sie nun fragen, ob Gespräche wie Musk-Weidel unerlaubte Wahlkampfhilfe sein könnten. Genau! Schluss mit Zeitung und ÖRR, dem ganzen Kartell. Adenauer: "An uns Politikern wird ja ätzende Kritik geübt. Ich bin es gewöhnt für meine Person und mache mir gar nichts daraus, das sage ich ganz offen. Aber es gibt doch viele, die sich etwas daraus machen. Vor allem hält diese ätzende Kritik viele tüchtige Leute davon ab, politisch tätig zu werden. Ich möchte unsere Kritiker auch bitten, einmal zu überlegen, ob nicht die Größe der Aufgaben, die heutzutage dem deutschen Volk und den politisch tätigen Menschen gestellt sind, so ungeheuer ist wie niemals zuvor, soweit die Erinnerung reicht. Und wenn man die Menschen nur an der Größe der ungeheuren Aufgaben mißt, dann kommt man zu einem negativen Ergebnis. Gerade weil die Aufgaben so groß sind, daß sie nicht auf Anhieb gelöst werden können, meine ich, tut uns allen, den Parteien, den Politikern, den Wählern und Gewählten und der deutschen Presse, vor allem eines not: Geduld zu haben. Man soll nicht nur immer auf das hinstarren, was man noch nicht hat, sondern auch mal rückwärts sehen und feststellen, was denn nun erreicht ist. Meine Freunde, die kleinen Parteien regen sich nun wieder. Wir Deutschen neigen ja etwas zur Eigenbrötelei, aber ich möchte Ihnen doch bezüglich der Splitterparteien folgendes sagen: Splitterparteien erreichen gewöhnlich das, was sie sich speziell zur Aufgabe gestellt haben, nicht, weil sie eben Splitterparteien bleiben, aber sie verhindern die Bildung von großen Regierungsmehrheiten, und sie verhindern durch ihr Dasein die Bildung einer großen konstruktiven Oppositionspartei. Ich meine, jeder etwas nachdenkende Wähler in Deutschland soll sich das einmal vor Augen halten; denn wir brauchen in Deutschland in einer so unendlich schweren Zeit eine führende Regierungsmehrheit und eine konstruktive Opposition. Beide haben ihre Aufgaben. Sie können ihre Aufgaben aber nicht erfüllen, wenn es viele Splitterparteien gibt, von denen beide wegen ein paar Stimmen abhängig sind. Das widerspricht - wenigstens nach meiner Auffassung - vollständig dem Gedanken der Demokratie, daß in einem Parlament von 400 Leuten vielleicht zehn Leute einer Splitterpartei

entscheiden sollen. Also, ich wiederhole: möglichst wenig Splitterparteien, es schadet nur". Er wüsste, wen er damit heute meinen müsste, wenn  Einfrau  aus der SED Einpartei spielt oder ein früherer Partner kaum noch mehr als einen Jagdschein vorzuweisen hat. Wo bleibt da das Christliche? Nun aber das Wort ans Kartell . "Schwarz-Rot noch am beliebtesten - Begeisterung kommt beim Wahlvolk nicht auf - weder beim Blick auf mögliche Bündnisse noch bei den Kanzlerkandidaten. Amtsinhaber Scholz rangiert nur auf Platz vier".  Statt Fakten lieber Historiker, die gibt's wie Sand am Meer, wer ist keiner?  "Historiker korrigiert Weidel".  Wie schon Stanislaw Jerzy Lec sagte: "Die Geschichte lehrt, wie man sie fälscht". Ein Chefredakteur an der Leidplanke, aus NRW  stammend, in Greifswald studiert habend (was?)  ganz auf Linie : "Weidel hat sich entzaubert - Drei Erkenntnisse aus dem Zwiegespräch von Alice Weidel und Elon Musk: Erstens waren Weidels abstruse Ausführungen über Adolf Hitler eine mit voller Absicht gezündete Nebelkerze, die am Freitag tatsächlich dafür sorgte, dass alle Welt über Weidels wirre Hitler-Umdeutung sprach – aber nicht über den Rest des Gesprächs". Der Rest sei geschenkt. Wie warb einst ein neues Nachrichtenmagazin? "Fakten, Fakten, Fakten  und  an die Leser denken". Nun noch einer der offenbar beliebten Zeitungsgags am Wochende. O Technik!,  je nach Klick: "Der intensive Kampf um das Überleben und die Würde" oder: "Wenn der Weg zur Blüte versperrt ist - Wenn Insekten wie Bienen oder Nachtfalter den Weg zu Blütenpflanzen nicht mehr finden, dann kann das auch an Luftschadstoffen liegen. Wie diese die Bestäubung stören können". Oder: "Der intensive Kampf um das Überleben und die Würde". Oder das: "Bild der Woche - Ist das noch Handball oder schon Ballett? Dieser Schnappschuss von den Kreismeisterschaften in Biberach ist Siegfried Langer aus Maselheim gelungen. Herzlichen Dank für die Zusendung!" statt von dpa: "Harmonie und Hitler" gegen Afd. Alexander Heiden auf Tichys Einblick zum Halaliaufmarsch gegen Weidel und Musk: "Den führt in seiner ganzen souveränen Neutralität auch die Deutsche Presse-Agentur dpa vor. Die teilweise von der Bundesregierung alimentierte Nachrichtenagentur ordnet ihre Berichterstattung über das Gespräch zwischen Musk und Weidel ganz unparteiisch in der Kategorie 'Extremismus & Terrorismus' ein. Das ist so absurd, dass es schon wieder komisch ist". Joseph Goebbels ganz  nach Gustave Le Bon: "Eine Lüge muss nur oft genug wiederholt werden. Dann wird sie geglaubt."  Agentur lässt frau gegen Musk ausschellen: "Dutzende Hochschulen legen X-Accounts still - Auf Twitter sollte der Hochschul-Diskurs in die Gesellschaft getragen werden. Mittlerweile heißt die Plattform X und es gibt Kritik an Hass und Hetze. Für viele Hochschulen ein Grund, zu gehen". Was dort sonst noch los ist, berichten nur wenige. Nichts Neues von dpa aus der Wirtschaft - "Immer mehr Unternehmer finden keine Nachfolge". Wer kommt auf so ein Thema im Grünen Reich: "'Verbot von Einfamilienhäusern ist kein gangbarer Weg' - Die Lage auf dem Bau bleibt auch 2025 schwierig, glaubt BDF-Präsident Mathias Schäfer. Was es braucht, damit sich Bauwillige den Traum von der eigenen Immobilie erfüllen können". Der lokale Knüller aus TUT von frau auf der Heubergseite hat kaum was damit zu tun: "Einfamilienhaus steht zum Verkauf - ohne dass die Eigentümerin davon weiß - Per Inserat sucht eine Hausbesitzerin Mieter für ihr leerstehendes Elternhaus in Nendingen – und wird zum Ziel dreister Immobilien-Betrüger". Dagegen ruft der Berg nicht nur: "Nach Erdrutsch: Straße zwischen Gosheim und Böttingen gesperrt". Ein katholischer Ex-Dekan von Spaichingen hat 'nen Neujahrsgruß: "Mein Wunsch: Ein guter Auftakt und die richtige Partitur .. Christen haben eigentlich eine Partitur vorgegeben: die Partitur des Evangeliums. Sie sagt, wo es auszuhalten gilt, worüber man nicht zu schnell hinwegeilen darf. Sie weist an, wo die Akzente liegen sollen. Wer sich an diese Partitur hält, der ist gut beraten, der kann mit Vertrauen seinen Part im neuen Jahr spielen", einer muss ja mal was sagen zu "christlicher Kultur und Politik". Eine halbe Seite für brennenden Busch, pardon: Thujahecke Silvester in Flammen in Spaichingen. In Trossingen, die Stadt, welche  den Ton angibt, dagegen dies: "Stadtverwaltung schleppt Falschparker nun ab". Hurtig, hurtig. Haben sie sonst nichts zu tun? Leser-Bastelseiten feiern den Advent. Wird da nicht ein Chefredakteur entzaubert?

Geteilte Motivation über Parteigrenzen hinweg
Aufbruch in Hüfingen: Wie eine politisch zerstrittene Stadt neu zusammenfand
Jahrelang herrschten im Hüfinger Rathaus Streit und Stillstand. Dann gab es Wahlen. Seitdem schwärmen die Menschen von Aufbruch und Euphorie. Wie gelang der Stimmungswandel?..Seit Juni gibt es hier nicht nur einen frisch gewählten Gemeinderat, sondern dazu noch einen neuen jungen Bürgermeister. Patrick Haas, 31 Jahre alt, mit CDU-Parteibuch, aber angetreten als parteiloser Kandidat...
(swr.de. CDU, aber parteilos? Stimmt schon. Wo ist da noch was von Partei.)

Hüfinger Handwerkskunst.

Ortenau erwartet mehr Tabak-Tourismus aus Straßburg: Zigarettenpackung kostet dort jetzt zwölf Euro
In Kehl und der Ortenau wird es wohl mehr Tabaktourismus aus Frankreich geben, wo die Schachtel Zigaretten jetzt zwölf Euro kostet..
(Badische Zeitung. Es geht immer noch grüner. Und Cannabis müssen sie auch hier holen. Wann wird das Sterben verboten?)

Wolfacher Neujahrsempfang
Mehr Kirnbach fürs gesamte Land
750 Jahre Kirnbach prägten am Montag den Wolfacher Neujahrsempfang. Der Begriff „Heimat“ wurde dabei vielfach interpretiert – von den Jubiläums-Nanas bis zu Heimatforscher Werner Mezger..
(Schwarzwälder Bote. KI unterm Bollenhut?)

Jahrestag auf der Heilbronner Waldheide
40 Jahre nach Pershing-Unglück: Die Angst vorm Krieg ist wieder da
Drei Tote und 16 Verletzte: Die Raketenexplosion vor 40 Jahren auf der Heilbronner Waldheide hat Angst und Massenproteste ausgelöst. Zeitzeugen berichten..
(swr.de. Alles Glumb jetzt in der Ukraine?)

Prozessauftakt am Landgericht
Nach Angriff auf Mannheimer AfD-Politiker - Öffentlichkeit im Verfahren ausgeschlossen
Im Prozess nach einem Angriff auf einen AfD-Politiker in Mannheim ist die Öffentlichkeit beim Auftakt am Freitag für die Dauer des Verfahrens ausgeschlossen worden...Der AfD-Stadtrat hatte einen jungen Mann dabei erwischt, als er im Mannheimer Stadtteil Rheinau abgerissene AfD-Wahlplakate wegtragen wollte. Als der Kommunalpolitiker den 25-jährigen zur Rede stellte, griff dieser ihn mit einem Cuttermesser an, so die Anklage. Staatsanwaltschaft: Beschuldigter offenbar psychisch krank..
(swr.de. Angriff gegen Rechts krankhaft?)

Diskussion in Baisersbronn-Schönmünzach
Erweiterung Nationalpark Schwarzwald: Umweltministerin macht Zusagen für Anwohner
Die Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald war am Freitagnachmittag Thema einer Infoveranstaltung im Kurhaus von Schönmünzach. Umweltministerin Walker reiste mit konkreten Versprechen an....
(swr.de. Ministerin vom Fach? Wikipedia: ".. studierte sie von 1989 bis 1997 Geschichte und Amerikanistik an der Eberhard Karls Universität Tübingen (ohne Abschluss).[3] Von 1993 bis 1999 arbeitete sie im Haus der Geschichte Baden-Württemberg. Von 2002 bis 2004 war sie Beauftragte der Stadt Göppingen für Marketing. Von 2002 bis 2003 absolvierte sie eine Weiterbildung zur Naturpädagogin an der Naturschule Freiburg. Zwischen 2003 und 2006 absolvierte sie an der Freien Hochschule Stuttgart, Seminar für Waldorfpädagogik einen Berufsbegleitenden Kurs zur Ausbildung zum Klassenlehrer. Von 2004 bis 2005 war sie freie Mitarbeiterin beim Evangelischen Missionswerk in Südwestdeutschland (heute: Evangelische Mission in Solidarität) und dem Evangelischen Verein für die Schneller Schulen im Nahen Osten. Danach bis 2008 war sie Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim Bund der Freien Waldorfschulen. 2009 bis 2012 war sie Projektleiterin beim Naturschutzbund Deutschland (NABU) Stuttgart sowie Dozentin für Naturpädagogik an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart".)

Stuttgarter Konzern
Autozulieferer Mahle erleidet massiven Umsatzrückgang
Die Autoindustrie schwächelt. Das merkt auch der Zulieferer Mahle ganz deutlich, das Jahr 2024 lief schlecht. Welche Erwartungen hat das Stiftungsunternehmen für 2025? Die Wirtschaftsflaute, die gesunkene Fahrzeugnachfrage und der zu langsame Hochlauf der Elektromobilität haben dem Automobilzulieferer Mahle zugesetzt. Der Umsatz ging 2024 nach einer vorläufigen Berechnung auf 11,7 Milliarden Euro zurück, wie Vorstandschef Arnd Franz in Stuttgart mitteilte. 2023 hatte der Erlös des Stiftungsunternehmens noch gut 12,8 Milliarden Euro betragen. „Alle Automobilhersteller waren bemüht, ihre Kapazitäten den schwierigen Bedingungen anzupassen. Das schlägt dann natürlich auf die Zulieferer durch“, heißt es..
(focus.de. Deutschland kaputt.)

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NACHLESE
Weidel oder Habeck:
Wenn man keine Wahl hat … – Kein Politikwechsel in Sicht
Von Klaus-Rüdiger Mai
Friedrich Merz wird aller Wahrscheinlichkeit nach der nächste Bundeskanzler. Das Wahlvolk aber weiß, dass er die politischen Ziele der CDU nicht wird umsetzen können, und dass der eigentliche Wahlkampf zwischen den Grünen und ihrer Ideologie und der AfD stattfinden wird. Einen echten Politikwechsel wird es nicht geben..Ganz gleich, wie die Wahl ausgeht, es wird einsam in Neu-Versailles. Lehnen wir uns zurück, vergessen wir für einen Moment, aber auch nur für einen Moment, dass es um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder geht, mit der die neue Aristokratie spielt, und schauen wir uns mit einem Vergnügen an komödiantischen Gegenständen an, am Polit-Slapstick, was uns die neue Herrschaft bietet: Eine Farce nach der anderen, eine Groteske nach der anderen, ein Grand Guignol nach dem anderen wird bis zur Wahl aufgeführt werden. Molière hat in den Leuten des Brandmauerkombinats seine Lehrmeister gefunden. Aber den Preis dafür zahlen wir, solange wir Publikum sind.
(Tichys Einblick. Ein Merz keine Rößlein anspannt, darum demonstrieren jetzt wieder die Bauern.)
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Sind Gespräche „unerlaubte Wahlkampfhilfe“?
Von MANFRED ROUHS
Das X-Gespräch von Alice Weidel und Elon Musk könnte „unerlaubte Wahlkampfhilfe“ gewesen sein, orakelt die „Bild“-Zeitung. Die aus EU-Steuermitteln finanzierten „Euronews“ gehen sogar noch einen Schritt weiter und fabulieren, „Musks Unterstützung der AfD auf X“ sei möglicherweise „illegal“ gewesen. Ich fasse mich an den Kopf, reibe mir die Augen, wechsel vorsichtshalber von meiner Fernsicht- zur Lesebrille und schaue nochmal genau hin: Ja, genau so steht es wirklich da! Der bundesrepublikanische Politikbetrieb und seine Medienmacher gehen offenbar mit größter Selbstverständlichkeit davon aus, ein Monopol auf reichweitenstarke Medienpräsenz zu besitzen. Jeder andere, der eine solche Präsenz für sich in Anspruch nimmt, wird so behandelt, wie die USA unter Donald Trump künftig illegale Einwanderer behandeln werden. Die Empörung ist schräg, aber echt und offenbar das Ergebnis eines absurden Politikverständnisses. Empfohlen von Ursula von der Leyen hat die Arbeitskraft von 150 EU-Beamten zweckentfremdet, um jede Minute der Unterhaltung nach irgendwelchen Rechtsverstößen abhorchen zu lassen. Die Bundestagsverwaltung tat es ihr gleich und brütet jetzt über dem akustischen Ereignis auf der Suche nach Hinweisen auf eine illegale Parteienfinanzierung. Würden die Staatsbediensteten stattdessen ihre Aufmerksamkeit auf die Ungleichbehandlung der AfD im zur Neutralität verpflichteten öffentlich-rechtlichen Medienbetrieb richten, könnten sie die Lupe aus der Hand legen. Ein Blick auf den „Vergleich der Parteizugehörigkeit der Politiker in den politischen Talkshows von ARD und ZDF und dem Sitzanteil im Deutschen Bundestag im Jahr 2024“ von Statista offenbart, was ohnehin jeder weiß, der noch fernsieht: Auf der Mattscheibe werden CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP ansprechend inszeniert. Das BSW ist überrepräsentiert – und die AfD wird als einzige Partei dramatisch herabgesetzt.  Wenn das X-Gespräch von Alice Weidel und Elon Musk eine illegale Parteienfinanzierung war, was ist dann das Programm von ARD und ZDF? Für wie blöd halten die eigentlich uns, das Wahlvolk und den Fernsehzuschauer? Wie dumm oder politisch fanatisiert muss ein Mensch sein, um solche Formen der Wirklichkeitsverzerrung für normal zu halten?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Viele Institutionen, NGOs, Behörden und Ministerien in Übersee werden überflüssiges, unnützes, parasitär lebendes, ideologisiertes Personal abbauen oder ganz schließen müssen. Früher oder später wird das auch in Deutschland passieren, und das wird ein Festtag werden. NATO, UNO und WHO müssen bangen, dass Trump einfach den Austritt der USA erklärt. Speziell die deutschen Falken um Marie-Agnes Strack-Rheinmetall werden dann feststellen, dass sie weder Geld noch Truppen und manchmal auch keinen Strom mehr haben, um Russland oder sonstwem ihre Bedingungen zu diktieren. Sollten the foolish Germans auch nur einen Zuck in Richtung X‑Sperre tun, könnten die Amis ihre Dienste anweisen, den Almans keine Hinweise mehr zu geben; wir würden dann studieren, wie viele Terroranschläge die Buntländerwürstchen sich bieten lassen, bevor sie auf die Straße gehen, „Wir sind das Volk!” rufen und wenigstens ein paar Scheiben einschmeißen.
(Michael Klonovsky, klonovsky.de)
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Linker Terror gegen AfD-Parteitag:
Grüne und Rote verstehen unter „unserer Demokratie“ ihre Diktatur
Von Klaus-Rüdiger Mai
Noch immer haben AfD-Delegierte den Parteitag nicht erreicht, weil Linksextremisten den Weg blockiert haben. Habecks grüne Jugend probt sich in Einschüchterung. Sie rütteln an Autos, die Polizei zeigt sich passiv. Innenminister Armin Schuster schaut der Randale tatenlos zu. Heute begann mit Verzögerungen der AfD-Parteitag im sächsischen Riesa. Einige Delegierte fehlen noch, nur mühsam kamen und kommen die Parteitagsdelegierte, die unter Anwendung von Gewalt an der Ausübung ihrer demokratischen Rechte gehindert wurden und werden, in die Tagungshalle nach Riesa. Habecks Grüne Jugend und die Antifa blockieren die Zufahrten, um zu verhindern, dass die Delegierten zum Parteitag kommen. Damit agieren sie gegen die Verfassung. Aber vielleicht kann man sich nach Ansicht des Verfassungsschutzes nicht demokratischer verhalten, als es Grüne und Rote vor aller Augen der Welt in Riesa gerade tun..
(Tichys Einblick. Grüne und ihre Blockschwestern wie "cdu" verbieten als Nazinachfolger einer Terror-Partei der Dummen.  Erben der RAF? Schuster ist südbadisch geprägt.)

Aus Reservisten und aktiven Soldaten
Bundeswehr stellt Heimatschutzdivision als vierten Großverband des Heeres auf
Die Bundeswehr soll Infrastruktur in Deutschland oder auch einen etwaigen Aufmarsch Verbündeter besser absichern können. In der veränderten Bedrohungslage soll es dafür einen neuen Großverband geben...
(focus.de. Werwölfe vor. Dann können mal alle heißen Krieger auch der Medien ran.)

Die Grade der Unterwerfung:
Nun schwört Friedrich Merz de facto auch noch, grüne Politik zu verwirklichen
Merz sagt, er knüpfe sein politisches Schicksal als Parteivorsitzender daran, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Damit werden auch sämtliche Wahlversprechen im CDU-Programm obsolet, denn mit welcher der linken Parteien sollten diese auch umgesetzt werden können? Mit dieser Aussage hat Merz die CDU de facto ins linke Joch gesperrt...
VON Klaus-Rüdiger Mai
Friedrich Merz sorgt, und das muss man ihm lassen, im Wahlkampf für Klarheit. Wer Merz wählt, wählt Robert Habeck. Was immer er inhaltlich äußert, ist komplett belanglos, die Grünen verbieten ihm ohnehin, das durchzusetzen, was in seinem Wahlprogramm steht...dass Friedrich Merz – welch Niedergang – zum eifrigsten Nachlaßerfüller Angela Merkels wird, beweist er wie der eifrigste Streber, wie der ewige Primaner der großen Vorsitzenden a.D. immer aufs Neue. Man kann sich nur die Augen reiben, aber Friedrich Merz wetteifert im orthodoxen Merkelianertum mit Wüst und Günther...
(Tichys Einblick. Gibt's auch Käpsele ohne Flaschen dran?)

2,3 Milliarden Euro Nachzahlungen möglich
Schlappe für den Bund: Wegen unbezahlter Corona-Masken drohen Milliardennachzahlungen
Von Redaktion
Der Bund ist in zweiter Instanz vor Gericht gescheitert, sich gegen die Nachzahlung von Corona-Masken zu wehren. Er hatte damit argumentiert, dass der Lieferant den Termin verpasst habe. Weitere hundert Verfahren drohen, Gesamtkosten: 2,3 Milliarden Euro..
(Tichys Einblick. Verantwortliche vor Gericht! Veruntreuung nennt man sowas.)

Porträt auf Siegestor
Strafe in Millionenhöhe möglich: Diese Folgen hat die Habeck-Projektion
Eine Stunde lang strahlt das Porträt von Grünen-Kanzlerkandidat Habeck übergroß vom Münchner Siegestor. Dann beendet die Polizei die Projektion. Die illegale Aktion hat Folgen, die zuständige Behörde spricht von einem Bußgeld, das theoretisch in die Millionen gehen könnte..
(focus.de. Salve Cäsar.  Vielleicht lernen die Grünen mal, was Geld bedeutet.)

Das Wahlkampfthema, das alle fürchten
Mark Zuckerberg will auf Facebook mehr Meinungsfreiheit gewähren – und die etablierten Parteien hierzulande überbieten sich mit Warnungen. Dabei hat selbst der Talk von Musk und Weidel bewiesen, wie falsch dieser Alarmismus ist. Deutschland ist eben kein „land of the free“..
(welt.de. Ist nix mit Demokratie und Menschenrechten?)

Joachim Nikolaus Steinhöfel
Sehr geehrter Herr Zuckerberg, feuern Sie Correctiv!
Medienanwalt Joachim Steinhöfel kämpft für die Meinungsfreiheit – so immer wieder für die Achse des Guten. Jetzt hat er einen offenen Brief an Meta-Chef Mark Zuckerberg geschrieben. .
(achgut.com. Ja, auch Deutschlands Indianer brauchen Meinungsfreiheit und Menschenrechte und Demokratie.)

Friedrich Merz und die AfD
Das große Dilemma
Von Wolfgang Herles
Die Schmuddelkinder spielen mit. Niemand kann sie daran hindern, auch wenn es versucht wird. Unabhängig davon, was Friedrich Merz wirklich will, außer so bequem wie möglich Kanzler zu werden, steckt er deshalb in einem tiefen Dilemma..
(Tichys Einblick. 3. Wahl ist keine Wahl.)

Merz knüpft sein „Schicksal als Parteivorsitzender“ an die Brandmauer zur AfD
Angesichts einer möglichen FPÖ-geführten Regierung in Österreich hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) den Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD mit seiner Zukunft als CDU-Vorsitzender verknüpft. Österreich sei der „Beweis dafür, dass man Rechtspopulisten nicht den Weg in die Macht ebnen darf“, sagte Merz am Freitagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Er werde nicht zulassen, dass in der CDU die „Brandmauer“ zur AfD falle..
(welt.de. Wer seine kruden Ideen für Politik hält, ist in diesem Gewerbe falsch. Hat er seinen Amtseid vergessen? Als Politiker untauglich, den braucht niemand.)

„Ebnet Weg für Rechtsextreme“
Österreich: Was ein grüner Minister Markus Söder vorwirft
Bei einem Besuch bei den bayerischen Grünen warnt Johannes Rauch (Grüne) seine deutschen Kollegen vor österreichischen Zuständen. Besonders scharf fällt seine Kritik an CSU-Chef Markus Söder aus..
(Junge Freiheit. Was richten denn linke Heuler mit diesem Land an?)