Monat: Oktober 2024

(tutut)  - Manche meinen ja, einen Kometen zu sehen, dessen Erscheinen zuletzt Neandertaler hätten beweisen können. Irgendwo über den Wolken soll er sein. Wären die weg, wäre es halt ganz dunkel am Himmelhoch. Das"Lexikon des Unwissens"  aber weiß: "Nur ein geringer Bruchteil der Materie im Weltall ist sichtbar. Den Rest  - und dabei sind nicht die Dinge gemeint, die unter dem Bett verschwunden sind - bezeichnet man als Dunkle Materie. Insgesamt gibt es sogar deutlich mehr Unsichtbares als Sichtbares im Universum - etwa fünf- bis zehnmal so viel . Worum es sich dabei handelt, ist bis heute unklar". Vermutlich handelt es sich um  Demos für Demokratie und Menschenrechte,  mehr folgen immer noch mehr. "Man weiß von der Existenz der unsichtbaren Materie, weil sie sich indirekt durch ihre Masse bemerkbar macht: Massen ziehen sich gegenseitig an, behauptet das Gravitationsgesetz mit Recht, und daher beeinflusst die Dunkle Materie über die Gravitationskraft die Bewegung von sichtbaren Dingen wie Sterne,  die man wiederum beobachten kann". Hat das nicht schon Gustave le Bon in seiner "Psychologie der Massen" 1895 beschrieben? Materie die im Dunklen munkelt ist ein Fall auch für Geschwätzwissenschaften. Die einen sagen so, die anderen solala. "Die Theorien zu ihrer Natur teilen sich in zwei Lager: Zum einen könnte es sich um schwere, aber nicht oder nur schwach leuchtende Dinge handeln, die aus denselben Bausteinen bestehen wie alles, was wir sonst kennen. Man nennt dies  'baryonische' Dunkle Materie, weil ihre Masse zum Großteil in den Elementarteilchen Proton und Neutron steckt, die man auch Baryonen nennt. Gute Kandidaten

für solche großen dunklen Körper sind die Weißen Zwerge, außerdem die sogenannten Braunen Zwerge, und Schwarze Löcher. Zusammengefasst werden diese dunklen Schatten oft unter der Abkürzung MACHO: 'massive compact halo objects'. Zum anderen könnte die Dunkle Materie  auch aus einer großen, sogar sehr großen Menge von Elementarteilchen bestehen, die nur schwach mit dem Rest der Welt wechselwirken und autistisch durch Mensch, Erde und Universum hindurchfliegen. Ob Zwerge oder Schneewittchen: "Das Universaum besteht, wie man mittlerweile weiß, nur zu etwa einem Viertel  bis einem Drittel  aus sichtbarer und Dunkler Materie. Den ganzen Rest bezeichnet  man heute als 'Dunkle Energie', nur um einen Namen zu haben, und meint damiteine mysteripse Kraft, die die Expansion des Universums beschleunigt. Vielleicht ist es unnötig zuerwähnen, dass auch über die Natur der Dunklen Energie praktisch nichts bekannt ist". Das  trifft sich mit "Erneuerbarer Energie"  und nachhaltigem "Klima" in schwarzen Löchern, in denen Politik und ihre Medien hausen als Extremleichte Materie.

Erst der Anfang
Jetzt kommt die Finanznot bei den Kommunen und damit direkt bei den Bürgern an
Von Hannes Märtin
In den letzten Jahren hat sich die finanzielle Situation der deutschen Kommunen dramatisch verschlechtert. Eine Kombination aus steigenden Sozialausgaben, fehlenden Einnahme aus der Grunderwerbssteuer, den kostspieligen Investitionen in erneuerbare Energien und einem chronischen Investitionsrückstand prägt diese Entwicklung. Im Jahr 2023 mussten die Kommunen erstmals seit 2011 wieder ein Gesamtdefizit von 6,8 Milliarden Euro hinnehmen. Zwischen 2012 und 2022 gelang es den Kommunen noch, durchweg Überschüsse zu erzielen. Die Ursachen für diese Misere sind vielschichtig, doch ein Haupttreiber sind die explodierenden Sozialausgaben:..
(Tichys Einblick. Man gönnt sich ja sonst nichts im Grünen Reich.)

Auszubildende kommen aus Marokko
Weil Auszubildende fehlten, arbeitet die IHK Südlicher Oberrhein mit Marokko zusammen. Die ersten Erfahrungen sind positiv. .
(Badische Zeitung. Lesen die keine Zeitung?)

Erstes Sportforum: Lahrer Vereine sammeln Ideen zur Sportförderung
Rund 40 Vertreter von Lahrer Organisationen kamen zum ersten städtischen Sportforum in der Mehrzweckhalle. An zwei „Kommunikationsinseln“ wurden Einfälle und Fragen zur Unterstützung der Vereine gesammelt. Sportkoordinator Max Walter versprach, die Ideen mit in die weiteren Planungen zu nehmen..
(Lahrer Zeitung. Wer bringt ihnen wieder Fußball bei?)

Apotheken und Kliniken schlagen Alarm
Medikamente sind knapp: Woran liegt das eigentlich?
Rund 500 Medikamente sind aktuell in Deutschland nicht lieferbar - und das vor der Erkältungszeit. Um das Problem in den Griff zu bekommen, braucht es grundsätzliche Änderungen... In Deutschland gibt es zwei Arten von Medikamenten. Neu entwickelte Medikamente und Nachahmer-Medikamente, sogenannte Generika. ..Die Hersteller lassen sich diese neuen Medikamente patentieren und können für ihre Neuentwicklung hohe Preise aufrufen. Wenn aber nach einigen Jahren das Patent ausläuft, können andere Hersteller diese Medikamente nachahmen und ihre Generika viel günstiger auf den Markt bringen. Damit die Preise für die Generika günstig bleiben, schließen die Krankenkassen mit den Nachahmer-Herstellern Rabattverträge ab. Dadurch werden die Preise teilweise so weit nach unten gedrückt, dass die Hersteller kaum noch Geld damit verdienen. .. Die Hersteller verlagern ihre Produktion dann in Niedrig-Kosten-Länder. ..
(swr.de. Was ist an Gesundheitspolitik von Personal bis Arznei noch deutsch?)

Kaputte Radsätze und nur eine Hebebühne
Sorgenkind Breisgau-S-Bahn: Genug Ersatzteile, aber keinen Platz in der Werkstatt
Eine Anfrage des SWR zeigt, dass es immer noch Probleme mit kaputten Elektrotriebwagen der Breisgau-S-Bahn gibt... Inzwischen gibt es laut Deutscher Bahn genügend Ersatzteile für die Fahrzeugflotte der Breisgau-S-Bahn. Jedoch scheint die Werkstatt nicht hinterher zu kommen..
(swr.de. Badische Eisebahne..)

Rassismus im Studierendenwohnheim?
Polizei ermittelt wegen ausländerfeindlicher Gesänge in Freiburger Wohnheim
(swr.de. Wiederholung der Wiederholung. Kennt Polizei einschlägige Urteile nicht?)

Jessica Tatti und Manfred Hentz als BSW-Doppelspitze
Wagenknecht-Partei gründet Landesverband in Baden-Württemberg
Nur rund 60 Mitglieder hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bislang in Baden-Württemberg - hier aber nun offiziell einen Landesverband. Angeführt wird er von einer Doppelspitze..
(swr.de. Ochs und Esel in ihrem Lauf hält kein Kommunismus auf.)

"Soup in the Park" mit Flüchtlingen und Familien
Suppe, Tee und Nächstenliebe: Wie ein Australier einen Freiburger Brennpunkt belebt
(swr.de. Ja, bei ihm daheim wenden sie gegen "Flüchtlinge" das Recht an.)

"Das Spiel geht uns komplett aus der Hand"
VfB Stuttgart geht bei Bayern München unter
Der VfB Stuttgart muss am 7. Spieltag eine 0:4-Klatsche beim FC Bayern hinnehmen. Vor allem in der Offensive zeigen die Schwaben wenig Durchschlagskraft - und werden in der Defensive von Harry Kane entzaubert..
(swr.de. Was wieder einmal bewiesen wurde: Vereinsmannschaften sind besser als Nationalmannschaften.)

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NACHLESE
Interview mit Prof. Fritz Vahrenholt
Die Ampel macht Deutschland ärmer
Von Redaktion
Es dauert nur noch gut 11 Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Doch gerade jetzt entfalten die wirtschaftsschädlichen Wunschträume der Ampel ihre zerstörerische Wirkung. Pünktlich zum Winter wird das Heizen verteuert und die Industrie abgewürgt. Fritz Vahrenholt beschreibt, wie die Industrie an einem Mangel von Energie vernichtet werden soll..
(Tichys Einblick. Politik nach der Feindstaatenklausel gegen Deutschland?)
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Lebensgefahr: Wenn der Arzt kein Deutsch versteht
Von MANFRED ROUHS
Deutsche Politiker tun sich mit Geldgeschenken in aller Welt wichtig. Sie finanzieren den Krieg in der Ukraine mit und lassen sich den Asylirrsinn jährlich ein Vermögen kosten. Die Folgen: Auf deutschen Straßen reiht sich ein Schlagloch an das andere. Die ersten Brücken stürzen ein. Bei Bildung und Ausbildung der jungen Generation muss dagegen gespart werden. Selbstverständlich bieten deutsche Universitäten vor dem Hintergrund dieser Entwicklung schon lange viel zu wenig Studienplätze für Mediziner an. Das hat für die politische Klasse die angenehme Folge, dass sie ihren multi-kulturellen Neigungen nachgehen und behaupten können, wir seien gezwungen, Ärzte im Ausland anzuwerben, um die medizinische Versorgung sicherzustellen. Eine politisch hausgemachte Situation, denn wenn deutsche Unis jedes Jahr weniger Ärzte ausbilden als benötigt werden, entsteht irgendwann absehbar wie vermeidbar ein Defizit. Viele ausländische Ärzte machen in Deutschland eine hervorragende Arbeit. Aber manche sind auch ein gesundheitliches Sicherheitsrisiko für ihre Patienten, wie ein Interview der „Welt“ an den Tag befördert, dessen wichtigste Aussagen hinter der Bezahlschranke verborgen bleiben. Gesprächspartner der „Welt“ ist ein 58-jähriger leitender Arzt eines nordrhein-westfälischen Krankenhauses. Dessen Namen kann leider nicht öffentlich genannt werden. Denn wir leben zwar bekanntlich im freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte, aber so frei, dass ein Arzt einfach mal eben ausländische Kollegen kritisieren könnte, sind wir dann doch nicht. Der stellt zunächst einmal die fachliche Qualifikation nicht aller, aber eines Teils der zugewanderten Ärzte in Frage: „Warum sollte ein gut ausgebildeter Arzt aus Schweden oder Frankreich nach Deutschland kommen, wenn er in seinem Land bessere Bedingungen hat? Stattdessen kommen viele Ärzte aus ärmeren Ländern, in denen die medizinische Ausbildung oft nicht mit unseren Standards vergleichbar ist. Das ist nicht nur für uns ein Problem, sondern auch für diese Länder, die ihre besten Fachkräfte verlieren.“ Und dann spricht er den Elefanten im Raum an: „Das größte Problem ist die Sprache. 90 Prozent unserer Assistenzärzte kommen aus dem Ausland, davon sprechen etwa drei Viertel kein ausreichendes Deutsch, um das von der Ärztekammer geforderte Sprachniveau C1 zu erreichen. Diese Sprachbarriere führt zu gravierenden Missverständnissen – sowohl bei der Kommunikation mit den Patienten als auch unter den Ärzten. (…) Manchmal greift auch niemand ein, weil man schnell in die rechte Ecke gestellt werden könnte, wenn man die sprachlichen Defizite anspricht.“ Die babylonische Sprachverwirrung im deutschen Medizinbetrieb gefährdet Menschenleben: „Ein besonders dramatisches Beispiel war der Fall eines Krebspatienten, der in die Notaufnahme kam. Er hatte bereits eine bekannte Tumorerkrankung, aber der zuständige Assistenzarzt – ein Kollege aus dem Ausland – erkannte den Ernst der Lage nicht, weil er den Patienten schlichtweg nicht verstand. Er schickte den Patienten mit Rückenschmerzen nach Hause, obwohl klar war, dass seine Beschwerden auf Metastasen zurückzuführen waren. Wenige Wochen später kam der Patient mit einer inkompletten Querschnittlähmung zurück in die Klinik. Die Verzögerung hat seine Prognose massiv verschlechtert.“ Und was sagt dazu Gesundheitsminister Karl Lauterbach? – Der scheint ein wesentlicher Teil des Problems zu sein und schreibt bei X: Solche Politiker sind für uns alle lebensgefährlich!
(pi-news-net)

Karl Lauterbach im BILD-Interview:
Ein paar Hundert Krankenhäuser werden sterben
Es war die Woche der Entscheidung für Gesundheitsminister Karl Lauterbach (61, SPD). Am Mittwoch wurde bekannt: Die Beiträge für die Krankenversicherung schießen zum Jahreswechsel nach oben! Sein wichtigstes Gesetz – die Klinik-Reform – brachte er einen Tag später durch den Bundestag...„Es ist ganz klar, dass wir in zehn Jahren spätestens ein paar Hundert Krankenhäuser weniger haben werden. Das ist auch richtig so. Für diese Krankenhäuser haben wir nicht den medizinischen Bedarf. (…) Jetzt steht jedes dritte Bett leer. Wir haben dafür nicht das Personal. .. „Diese kleinen Häuser bekommen für die Bereiche, mit denen sie derzeit Defizite machen, Zuschläge:..Somit gibt es Zuschläge für dieses Brot-und-Butter-Geschäft, was es auf dem Land überall geben muss.“ ..
(bild. de. Ist er nun auch Kommunalpolitiker? Wie lange gibt's noch Propaganda der Inkompetenz für eine Ampel ohne Licht?)

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DAS WORT DES TAGES
Der Sozialismus ist inherent antisemitisch. Wer das noch nicht verstanden hat, der hat die letzen 260 Jahre geschlafen bzw. War dumm genug auf Sozen-Propaganda reinzufallen
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Mann greift Menschen mit Messer an – vier Schwerverletzte – Opfer kannten sich
Ein 32-Jähriger greift im niedersächsischen Kreis Peine vier Menschen mit einem Messer an. Alle werden schwer verletzt. Was ist bisher über die Tat bekannt? ..Die Opfer hätten sich untereinander gekannt und seien wie der Angreifer deutsch...
(focus.de. Altbekannt. Typisch deutsch. Nix Genaues weiß man nicht.)

Kampf gegen Russland
Die Ukraine soll bereits 40 deutsche Leopard-Panzer im Krieg verloren haben
(focus.de. Sollten die nicht Russland aufhalten? Theorie und Praxis.)

Asylunterkunft in Kiel
„Die Kraft der Menschen hier ist endlich“
800 Ermittlungsverfahren gegen Personen aus der Asylunterkunft im zurückliegenden Jahr: Der Kieler Stadtteil Wik kommt ans Limit. Zwar gebe es viel Hilfsbereitschaft, sagen Anwohner. Doch die trifft auf ein dysfunktionales Unterbringungssystem. Einzelne bringen jetzt die Stimmung ins Kippen..
(welt.de. Lügenpolitik.)

Nach Gerichtsurteil
Italien holt Migranten zurück aus Albanien
Zwölf Migranten hatte Italien bereits nach Albanien gebracht, um in dem Nicht-EU-Land über ihre Asylanträge zu entscheiden – dann beendete ein italienisches Gericht die Praxis noch vor ihrer ersten Anwendung. Die zwölf Männer sind nun per Schiff wieder in Italien gelandet...
(welt.de. Also doch nach Deutschland. Oder werden sie von dort auch zurückgeholt?)

Ex-Verfassungsgerichtspräsident
„Dysfunktionaler Zustand wird anhalten“: Papier hat klare Asyl-Forderung an Ampel
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, kritisiert das europäische Asylsystem als ungeeignet zur Bewältigung der Migrationskrise. In einem Interview mit der „ Welt “ sagte Papier, das Ausscheren von immer mehr Mitgliedstaaten der Europäischen Union sei ein Beleg für die Dysfunktionalität des gesamteuropäischen Asylrechtssystems. Diese Staaten reagierten auf ein offensichtlich nicht funktionsfähiges und nicht durchsetzbares Regelwerk im europäischen Sekundärrecht. „Wer daran festhält, fördert nicht wie gewünscht die europäische Solidarität und Integration, sondern beschädigt sie - und gibt sie letztlich auf Dauer auf“, sagte Papier der „Welt“..
(focus.de. Ob Rot, Grün oder Gelb: Wer sich nicht ans Recht hält, überlässt Räuberbanden das Land.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: VW stellt ein!
VW schaufelt sich fleißig sein eigenes Grab – und stellt dazu gleich noch 24 Baggerfahrer ein. Ein neuer wunderlicher Nachhaltigkeits-Gemeinderat mit Umwelt-Apparatschiks soll den Transformations-Glauben des Unternehmens festigen...
(achgut.com. Bagger müssen rollen für den grünen Sieg.)

FDP will Steuergeld für Mittelmeer-Einsätze streichen:
Baerbock zahlt Seenot-Aktivisten mit Trick Millionen
Vor einem Jahr stritt sich die Ampel, ob der Staat weiter private Einsätze auf dem Mittelmeer finanzieren soll. Die Aktivisten sammeln schiffbrüchige Flüchtlinge auf. Allerdings gibt es auch heftige Kritik an diesen Rettungsaktionen, weil sie das Schleppergeschäft anheizen würden. Vor allem die italienische Regierung ist sauer, weil die Flüchtlinge dort an Land gebracht werden...Der Haushaltsausschuss hatte ihr für die Jahre 2024 bis 2026 sechs Millionen Euro freigegeben, die sie verwenden kann, aber nicht muss. Nach dem Ampel-Stress buchte Baerbock das Geld für die Seenot-Aktivisten in ihrem Ministeriums-Haushalt um. Es wanderte von dem kleinen 24 Millionen Euro umfassenden Titel „Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher Gruppen“ in den 2,2-Milliarden-Riesentopf für „Humanitäre Hilfe“. Laut Haushaltsexperten ein beliebter Trick, um umstrittene Ausgaben zu verstecken...
(bild.de. Niemand hat die Absicht, grüne Aktivitäten gegen Deutschland zu stoppen?)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 42 – Antifa. Selbstverständlich
Von Stephan Paetow
Joe Biden steht für „Aufrichtigkeit, Moral und Anstand“, der Verfassungsschutz bekennt sich zur Antifa. Fritz Merz will den Bürgern ans Ersparte: Wer jetzt kein Auslandskonto hat, kriegt bald keines mehr… Genosse Präsident Frank-Walter hatte seinen üblichen Textbausteinschiebern wohl freigegeben und zur Feier des Tages mal ein paar Profis rangelassen. „Sie, Herr Präsident, sind ein Leuchtfeuer der Demokratie“, trug er getragen vor, „Sie sind ein dauerhaftes Beispiel für Aufrichtigkeit, Moral und Anstand“ – das hat man Joe Biden schon lange nicht mehr vorgeworfen..
(Tichys Einblick. Warum hat er Steinmeier nicht mitgenommen als Leuchte?)

Neben der Spur
Gnade ist bei uns nicht im Angebot
Von Harald Martenstein
Weil Thomas Gottschalk früher weibliche Gäste ungefragt anfasste, wird er in einer WDR-Talkshow gegrillt wie ein Politiker. Aber ein Fernsehstar muss nicht den gleichen Moralansprüchen genügen wie der Papst. Doch vor den woken Inquisitionsgerichten gibt es so etwas wie Bagatellen eben nicht..
(welt. de. Moralistenschwemme.)

Ein Jahr nach Aussage-Hammer:
"Im großen Stil abschieben“: Warum Scholz sein Wort nicht gehalten hat
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte im Oktober 2023 angekündigt, „endlich in großem Stil abschieben“ zu wollen. Wer kein Recht hat, in Deutschland zu bleiben, müsse gehen. Seine Abschiebe-Ansage ist jetzt ein Jahr her. .
(focus.de. Nur das gemeine Volk glaubt Politikern und ihren Medien.)

Die Färöer-Inseln, Mayotte in der Südsee und Konsorten
Europa und seine Überseegebiete: Falkland muckt auf
Dänemark, England, die Niederlande und Frankreich haben mit ihren imperialen Relikten nicht nur Freude. Europas Überseegebiete proben den Aufstand. Ein Überblick..
(Junge Freihet. Büßt Deutschland nicht für Kolonialsünden der Welt?)

 

Wagenknechts selbstverschuldetes Dilemma

Von WOLFGANG HÜBNER

Es gehörte wahrlich kein prognostischer Spürsinn dazu, den Konflikt zwischen der BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht und ihrer Thüringer Filiale vorauszusagen. Denn in dieser hat eine Frau das Sagen, die aus einem einzigen Grund die Linkspartei von Bodo Ramelow verlassen hat: Katja Wolf wollte die einmalige Chance nutzen, auf Anhieb die entscheidende Figur in der künftigen Notregierung des schönen Bundeslandes zu werden. Da sie als Oberbürgermeisterin von Eisenach in Thüringen als die einzige halbwegs bekannte Politikerin der BSW galt, war Wagenknecht über die ehrgeizige Opportunistin hocherfreut.

Von dieser Freude dürfte nicht viel übriggeblieben sein. Denn die knallharte Linke Wolf hat jedes Interesse am lockenden Ministerposten, aber keines an irgendwelchen Friedensbeteuerungen als Voraussetzung für die Bildung einer Minderheitenkoalition mit CDU und der schwachbrüstigen Rest-SPD gegen den Wahlsieger AfD. Doch Wagenknecht will ja im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl als Kämpferin gegen amerikanische Raketenstationierungen in Deutschland glänzen. Dazu braucht sie halbwegs vorzeigbare, wenn auch natürlich geheuchelte Signale im Koalitionsvertrag.

Wolf hinwiederum braucht die keineswegs unbedingt, noch weniger der voraussichtliche CDU-Ministerpräsident Mario Voigt von Linken Gnaden. Der muss nämlich versuchen, dass zu den Themen Ukraine-Krieg und US-Raketen nur (völlig unverbindliche) Trickformeln gefunden werden, die CDU-Chef Merz gerade noch seinen tapfersten Frontkämpfern Kiesewetter, Röttgen und Co. zumuten kann. Kurzum: Es ist eine üble Groteske, die sich in Thüringen abspielt. Und wie zu vermuten ist, werden die politischen Inszenierungen in Erfurt noch viele Höhepunkte bereithalten.

Doch wo 33 Prozent der Wähler ohne jedes Gespräch oder gar Verhandlung bereits eine Minute nach der Wahl ausgegrenzt werden, nicht zuletzt unter tatkräftiger Beteiligung von Katja Wolf, da wird das, was an „Demokratie“ noch übriggeblieben ist, einfach in die Tonne getreten. Das weiß auch Sahra Wagenknecht genau, Mitgefühl ist deshalb völlig unangebracht.
(pi-news.net)

Politische Parteien haben eine Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft

Von David Cohnen

In meinen Augen stellt sich zunehmend die Frage, worauf sich politische Parteien tatsächlich konzentrieren sollten: Ist es ihre vorrangige Aufgabe, ihre eigene Popularität zu maximieren und möglichst viele Wählerstimmen zu gewinnen, oder sollten sie sich in erster Linie dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen?

Aus meiner Sicht ist die Antwort eindeutig: Das Wohl des Volkes muss stets an erster Stelle stehen. Politische Parteien haben eine Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft, die über parteipolitische Rivalitäten und strategische Überlegungen hinausgeht. Diese Verantwortung verpflichtet sie dazu, Lösungen zu finden, die den Interessen des Volkes entsprechen, und das Gemeinwohl über parteipolitische Differenzen zu stellen. Es ist ihre Pflicht, gemeinsam zu handeln – selbst dann, wenn dies bedeutet, mit Parteien zusammenzuarbeiten, zu denen sie sonst in einer „innigen Feindschaft“ stehen.

Wir beobachten jedoch zunehmend eine Tendenz, bei der Parteien, selbst wenn sie in wesentlichen Punkten übereinstimmen, über marginale Differenzen streiten. Anstatt sich auf das größere Ziel zu konzentrieren – nämlich das Wohl der Bürgerinnen und Bürger – lassen sie sich von Details ablenken, die oft nur eine untergeordnete Rolle spielen. Diese „Fokussierung auf die dritte Stelle hinterm Komma“ führt dazu, dass Chancen auf sinnvolle Zusammenarbeit vertan werden. Gerade Parteien, die in wichtigen Fragen ähnliche Ziele verfolgen, müssen die Verantwortung übernehmen, Differenzen zurückzustellen, wenn das übergeordnete Ziel – das Wohl des Volkes – dies erfordert.

Ein zentraler Punkt in diesem Zusammenhang ist, dass die Entscheidung letztlich vom Souverän getroffen wird – dem Volk. Politische Parteien dürfen nicht den Fehler machen, ihre Entscheidungen an den Bedürfnissen und Wünschen des Volkes vorbeizutreffen. Sie existieren nicht zur Förderung ihrer eigenen Machtposition, sondern einzig im Dienste der Bevölkerung. Parteien, die die Interessen des Volkes aus dem Blick verlieren, verlieren damit auch ihre Existenzberechtigung.

Wenn eine Partei, die sich in einer Regierungskoalition befindet, feststellt, dass sie in wesentlichen politischen Positionen nicht mehr mit den anderen Koalitionspartnern übereinstimmt, diese Partner aber längst die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung verloren haben, dann ist diese Partei dazu verpflichtet, aus der Regierung auszutreten. Sie muss bereit sein, Neuwahlen zu forcieren, selbst wenn dies für sie nachteilig sein könnte, um den Willen der Bevölkerung zu respektieren. Eine Partei darf nicht aus reiner Loyalität zu einer Koalition verharren, wenn dies dem Gemeinwohl zuwiderläuft.

Natürlich soll parteipolitische Konkurrenz nicht ignoriert werden – schließlich leben wir in einer pluralistischen Demokratie, in der der Wettbewerb zwischen Parteien ein zentraler Bestandteil ist. Doch der Wettbewerb darf nicht zum Selbstzweck werden. Die Daseinsberechtigung der Parteien liegt in ihrer Fähigkeit, das Wohl der Allgemeinheit zu fördern und die Herausforderungen unserer Zeit mit Weitsicht zu meistern. Wenn also zwei oder mehr Parteien in den zentralen Zielen übereinstimmen, haben sie die Pflicht, diese Übereinstimmungen zu nutzen und gemeinsam zu handeln.

Es kann nicht angehen, dass parteipolitische Taktiken verhindern, dass wesentliche Ziele erreicht werden. Politische Verantwortung bedeutet, Differenzen, die nur eine untergeordnete Rolle spielen, zurückzustellen, wenn das übergeordnete Ziel dadurch besser erreicht werden kann. Parteien, die Zusammenarbeit aus Prinzip oder Rivalitäten verweigern, handeln verantwortungslos und stellen strategische Überlegungen über das Wohl der Bürger.

Abschließend möchte ich betonen, dass diese Grundsätze für alle Parteien gelten sollten, unabhängig von ihrer ideologischen Ausrichtung oder ihrer jeweiligen Position im politischen Spektrum. Die zentrale Aufgabe der Politik ist es, Lösungen zu finden und im Interesse der gesamten Bevölkerung zu handeln. Denn letztlich entscheidet der Souverän, das Volk, welche Politik umgesetzt wird. Eine Regierung oder Partei, die diesen Willen ignoriert, verfehlt ihre Aufgabe.

Türkei auf dem Weg zu BRICS

Von ELENA FRITZ

Die Türkei hat offiziell ihren Antrag auf eine Mitgliedschaft bei BRICS gestellt – ein Schritt, der sowohl geopolitische als auch ökonomische Bedeutung trägt. Präsident Erdogans Entscheidung, das Bündnis der aufstrebenden Schwellenländer (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) als potenziellen Partner zu wählen, geht weit über reine Wirtschaftspolitik hinaus. Es ist eine klare Absage an die einseitige Dominanz westlicher Allianzen wie NATO und EU, die seit Jahrzehnten versuchen, die Türkei in ein Korsett aus geopolitischen und wirtschaftlichen Zwängen zu pressen. BRICS bietet der Türkei eine neue Perspektive – eine multipolare Weltordnung, in der die Souveränität der Staaten respektiert wird.

Ein unzufriedener Partner: Die Türkei und der Westen
Die Beziehungen der Türkei zum Westen sind seit langem von Spannungen geprägt. Seit 1952 Mitglied der NATO, hat die Türkei als strategischer Partner an vorderster Front zahlreiche westliche Interessen in der Region gesichert. Dennoch ist Ankara zunehmend frustriert über die einseitigen Vorgaben der USA und der westlichen Allianz. Das Verhältnis zur EU gestaltet sich ähnlich problematisch. Trotz jahrzehntelanger Verhandlungen und eines Assoziierungsabkommens ist der Beitritt zur Europäischen Union für die Türkei in weite Ferne gerückt – vor allem aufgrund der kulturellen und politischen Vorbehalte innerhalb der EU, die ein muslimisches Land mit mehr als 85 Millionen Einwohnern nur widerwillig als gleichwertigen Partner akzeptieren würde. Die EU-Blockade hat den Frust auf türkischer Seite zusätzlich angeheizt. Erdogan machte in den letzten Jahren deutlich, dass Ankara es leid ist, als Bittsteller behandelt zu werden. Die ablehnende Haltung der EU, die Türkei voll zu integrieren, obwohl diese über immense wirtschaftliche und sicherheitspolitische Bedeutung verfügt, hat Ankaras Blick zunehmend nach Osten gelenkt. Der strategische Wendepunkt wurde spätestens 2019 deutlich, als die Türkei das russische S-400-Raketenabwehrsystem erwarb – ein Schritt, der westliche Sanktionen nach sich zog.

BRICS als strategischer Befreiungsschlag
Der Beitritt zur BRICS-Gruppe stellt für die Türkei eine echte Alternative zur NATO und EU dar. Während sich die westlichen Bündnisse zunehmend als Hegemonialmächte entpuppen, die nationale Interessen ihren eigenen geopolitischen Zielen unterordnen, bietet BRICS ein Modell, das auf Souveränität, Respekt und wirtschaftlicher Unabhängigkeit beruht. Die BRICS-Staaten verfolgen keine doktrinäre Agenda, sondern suchen eine multipolare Weltordnung, in der regionale Mächte wie die Türkei ihren eigenen Weg gehen können. Für Erdogan ist der BRICS-Beitritt eine Gelegenheit, den Handlungsspielraum seines Landes erheblich zu erweitern. Bereits jetzt haben sich die wirtschaftlichen Beziehungen zu BRICS-Staaten verstärkt: Die Importe aus diesen Ländern übersteigen seit Anfang 2024 diejenigen aus der EU. Ankara hat erkannt, dass es mit den aufstrebenden Volkswirtschaften von BRICS nicht nur neue Handelsmöglichkeiten, sondern auch Investitionen und strategische Partnerschaften aufbauen kann. Der Zugang zum BRICS-geführten „Neuen Entwicklungsbank“ (NDB) würde der Türkei zudem neue Finanzierungsquellen bieten, ohne die politischen Auflagen, die westliche Institutionen wie der IWF oft mit sich bringen. Besonders im Energiesektor sieht die Türkei immense Potenziale. Als zentrale Gasdrehscheibe zwischen Russland, Zentralasien und Europa könnte die Türkei eine Schlüsselrolle spielen. Bereits heute verläuft der „Turkish Stream“, eine wichtige Pipeline für den Gastransport nach Europa, über türkisches Territorium. Mit BRICS könnte Ankara seine Position als Energieknotenpunkt ausbauen und sich gleichzeitig von der westlichen Abhängigkeit in puncto Energiepolitik lösen.

Ein Zeichen an den Westen: Die Grenzen der NATO und EU
Der westliche Einfluss auf die Türkei hat seine Grenzen erreicht. Die Türkei erkennt, dass NATO und EU keine Garantien für nationale Souveränität bieten, sondern Instrumente der angelsächsischen Hegemonie sind. In der NATO hat die Türkei ihre Rolle als treuer Verbündeter erfüllt, aber der Preis dafür war hoch: Unabhängige militärische Entscheidungen wurden sanktioniert, und geopolitische Eigeninteressen mussten zurückstecken. Ähnlich in der EU, wo die Türkei trotz ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und geostrategischen Lage immer als Außenseiter behandelt wurde. Diese Blockadepolitik der westlichen Institutionen hat Ankara dazu bewogen, sich neuen Optionen zuzuwenden. Der mögliche Beitritt der Türkei zu BRICS ist also nicht nur ein taktisches Manöver. Er zeigt, dass Ankara bereit ist, den Weg der multipolaren Weltordnung zu beschreiten – eine Weltordnung, die nicht von den USA und der EU dominiert wird, sondern von aufstrebenden Mächten, die sich für ihre nationale Souveränität stark machen. Für die Türkei bietet BRICS den Raum, den sie im Westen nie erhalten hat.

BRICS als Gegengewicht zur westlichen Hegemonie
Die BRICS-Gruppe bietet weit mehr als nur wirtschaftliche Vorteile. Sie ist ein strategisches Gegengewicht zur angelsächsischen Hegemonie, die ihre Vorherrschaft zunehmend auf Kosten der Souveränität kleinerer Staaten ausdehnt. Besonders die USA, die durch die NATO und den Dollar-Dominanz ihre Macht erhalten wollen, sind von der Idee einer multipolaren Weltordnung nicht begeistert. Doch für Länder wie die Türkei, die genug von der Bevormundung haben, stellt BRICS eine echte Alternative dar – ein Zusammenschluss, der nicht auf hegemonialen Ansprüchen, sondern auf Respekt und gemeinschaftlichem Fortschritt basiert. Erdogan hat diesen Wandel erkannt. Der BRICS-Beitritt ist mehr als nur ein wirtschaftliches oder geopolitisches Projekt. Es ist ein klares Bekenntnis zu einer Welt, in der nationale Souveränität und Unabhängigkeit im Vordergrund stehen. Eine Welt, in der Staaten wie die Türkei nicht gezwungen sind, sich zwischen Ost und West zu entscheiden, sondern ihren eigenen Weg gehen können.

Fazit: Die Türkei auf dem Weg zu einer neuen Ära
Der mögliche Beitritt der Türkei zu BRICS markiert den Beginn einer neuen Ära für Ankara. BRICS bietet der Türkei die Chance, sich von den Fesseln westlicher Institutionen zu lösen und Teil einer multipolaren Weltordnung zu werden, die auf Respekt und Souveränität aufbaut. Während der Westen weiterhin versucht, seine Hegemonie zu bewahren, hat die Türkei erkannt, dass die Zukunft in einer Welt liegt, in der es keine dominierenden Machtblöcke mehr gibt, sondern eine Vielzahl gleichberechtigter Akteure. Der BRICS-Beitritt der Türkei ist nicht nur eine wirtschaftliche Notwendigkeit, sondern ein Schritt hin zu einer gerechteren internationalen Ordnung, in der nationale Interessen nicht von außen diktiert werden.
(pi-news.net)

(tutut) - Angesichts der immer knapper werdenden Einkaufstage - was sollen die Menschen sonst tun als bei steigenden Preisen nach Schlupflöchern zu suchen - hat die Sonntagsruhe für Leib und Seele ausgeruht. Die "Kirche im Kopf" von Carsten Frerk und Michael chmidt-Salomon weiß noch: "Sonntag ist der Tag mit der christlichen Sonntagsruhe, denn damit man in die Kirche gehen kann, darf am Sonntag nicht  gearbeitt werden - es ist der 'Tag des Herrn' - fragt sich nur, wer damit gemeint ist.  Angeblich streng biblisch: 'Du sollst da keine Arbeit tun ... Denn in sechs Tagen hat der HERR Himmel und Erde gemacht  und das Meer und alles was darinnen ist, und ruhte am siebenten Tage. Darum segnete der HERR den Sabattag und heiligte ihn'. (2. Mose 20, 10-11). Nun ist der geheiligte siebte Tag der (jüdische Sabbat, aber der Freitag. Später dann, aber in Rom zur Staatsreligion geworden,  wurde dem Christentum mit dem Mithraskult der Sonntag kulturell aufgepfropft. ('Sol invictus'), 'der unbesiegbare Sonnengott'". Ein solches Heiligtum befand sich bei Riegel. "Nebenbei: Wenn der (frühere) Ratsvorsitzende

der EKD, Bischof Huber, von der 'Heiligung des  Sonntags als des Tages der Auferstehung Christi'  spricht, dann fragt man sich, welche Bibel er gelesen hat, denn in den zugänglichen Ausgaben ist diese Auferstehung auf den Tag nach dem Sabbat datiert: 'An dem ersten Tage der Woche ... ' (Joh 20,1) : 'Aber am ersten Tag der Woche sehr früh' ... (Lk  24,1),. 'Und da der Sabbat vergangen war ... Und sie kamen zum Grabe am ersten Tage der Woche ...' (Mk 16,1-2, sowie 'Als aber der Sabbat un war und der erste  Tag der Woche anbrach...' (Mt 28,1). Und der Tag nach dem Sabbat ist der Sonnabend /Samstag  oder nach unserer Wochenzählung der Montag". Jetzt gibt es Zeitung sogar mit Doppelfalt. Je nach Klick erscheinen Memmingen "Immer wieder Ärger um Flughafen-Dauerparker"  oder
"Wollige Landschaftsgärtner mit Taxi-Lizenz ". Auch das geht: "Herbstdekoration selbst gestalten" oder "Einsatz auf vier Pfoten: Hier gibt es jetzt einen Schulhund". Daneben behauptet ein Pfarrer: "Gott übersieht niemanden - Wer schafft es, immer Ehrenplätze zu bekommen? Natürlich die Erfolgreichen! Die Siegertypen, die sich durchsetzen können. Egal, ob in der Politik, im Sport, in der Wirtschaft oder in der Medienlandschaft". Hat ER was übersehen? Noch zwei Doppelmopper: "Bremsen ist die wahre Kunst des Lokführers" oder "Innovation und Spitzenleistung" wohl als Firmenwerbung gedacht. Wie wär's damit: "Hangsicherung am Dreifaltigkeitsberg fast fertiggestellt", vom TUT-Lokalchef als Heuberger Bote oder "Die Angst vor OP und Narkose in den Griff bekommen". Das Übliche aus der Wirtschaft - "Voestalpine plant Personalabbau in Dettingen - Wegen der sinkenden Nachfrage der Automobilindustrie schließt der österreichische Stahlkonzern Voestalpine ein Werk in Rheinland-Pfalz. An dem Standort in Birkenfeld sind rund 220 Mitarbeiter betroffen, wie das Unternehmen mitteilte". Gastautor rüttelt an der Leidplanke: "Die Chance nicht vergeuden - Jahja

(Ausriss Schwäbische Zeitung)

Sinwar war nie an einer politischen Lösung für den Gaza-Streifen interessiert. Der Hamas-Chef wollte im Kampf gegen Israel sterben, sagen Kenner der palästinensischen Terrororganisation. Nun ist er von israelischen Soldaten getötet worden - eine Zäsur im Gaza-Krieg". Zuhause weg vom Fenster macht er den Berliner: "Biden dankt Deutschland". Erkannt die Schuldingen der unsicheren Rente: "20 Millionen Babyboomer werden die Rentenkasse in den kommenden Jahren an ihre Belastungsgrenze bringen". Aus dem Loch der Ahnungslosigkeit tönt's: "Land bekommt schlechtes Zeugnis für Klimapolitik - Einmal im Jahr bekommt das Land von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ein Zeugnis in Sachen Klimaschutz. Dieses Mal fällt das Fazit nicht allzu gut aus". Sie werden wohl nie lernen, dass kein Mensch Klimaschutz kann.  Und damit kann man auch baden gehen: "Giftwolke über Firma nach Gefahrgut-Unfall - Vier Menschen sind bei einem Gefahrgut-Unfall mit einer Chemikalie in Bad Krozingen (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) verletzt worden. Zu dem Unfall kam es laut Polizei beim Verladen eines Fasses der Chemikalie Thionylchlorid in einer Logistikfirma. .  Die ätzenden Dämpfe zogen nach oben und schwebten wie eine Wolke über der Firma. Durch den Wind bewegte sich die Wolke weiter, weshalb eine Landstraße zeitweise gesperrt wurde".  Braucht das Bad jetzt selbst eine seiner bekannten Rehas?  

Wo in Deutschland überall Surfparks geplant und gebaut werden
Nicht nur in Lahr ist ein Surfpark geplant, in Deutschland gibt es bereits mehrere Projekte zwischen Planung und Fertigstellung. Die Badische Zeitung gibt einen Überblick. .
(Badische Zeitung. Warum deshalb nach GB reisen und nicht gleich in die Karibik? Außer Feiern und Freizeit fällt dem OB nichts ein? Überall Wallburgisnacht.)

Nach langer Diskussion um Erweiterung
Nationalpark Schwarzwald: Verständigung zwischen CDU und Grünen
Noch in dieser Legislaturperiode soll die geplante Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald kommen. Spitzen von CDU und Grünen haben sich offenbar auf Bedingungen verständigt. Nach SWR-Informationen haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Landes-CDU-Chef Manuel Hagel auf eine Vereinbarung verständigt. Danach soll die Erweiterung noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden..
(swr.de. Was sagt der Schöpfer zu dieser grünen "cdu"?)

Strom aus steckerfertigen Solaranlagen
Balkonkraftwerke boomen in BW: Doppelt so viele Anlagen wie zu Jahresanfang
Ehrenamt in Baden-Württemberg
Vier mal mehr Frauen bei der Feuerwehr als vor 25 Jahren
(swr.de. Kunstrechnen. Von 1 auf 2 ist auch Verdopplung. Wann brennen die Glühbirnen auch nachts auf dem Balkon?)

Grenzübergang Konstanz-Kreuzlingen
Polizei stoppt Rechtsextremisten Sellner an Schweizer Grenze
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner ist bei einem versuchten Grenzübertritt in die Schweiz von der Polizei gestoppt worden. Er filmte die Szenen am deutsch-schweizerischen Grenzübergang Konstanz-Kreuzlingen und zeigte sie live im Internet. Das Schweizer Bundesamt für Polizei hatte aus Sorge um die öffentliche Sicherheit am 11. Oktober eine befristete Einreisesperre gegen den 35-Jährigen verhängt. .
(swr.de. Polizei rettet Linksextremismus?)

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NACHLESE
Ein Arzt erzählt
„90 Prozent der Assistenzärzte aus dem Ausland. Drei Viertel sprechen kein ausreichendes Deutsch“
Wegen des Fachkräftemangels setzt Deutschland vermehrt auf Ärzte aus dem Ausland. Politiker finden dafür lobende Worte. Den leitenden Arzt eines Krankenhauses ärgert das. Was in der Theorie wunderbar klinge, bedeute in der Praxis oft mangelnde Sprachkenntnisse und unzureichende Qualifikation.
(welt.de. Spielplatz für Ärzte ohne Grenzen?)
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Eine Milliarde! Der Papst nackert mit’m Radl über’n Marienplatz?
Von PETER BARTELS
„Baby Schimmerlos“ ist wieder da. Und wie: „Ich werde von dummen Leuten regiert, ja wo sammer denn?“ …“GRÜN ist die Farbe der Unreife, das MUSS doch Deutschland NICHT ertragen, mit so Dummköpfen“ … „Ich glaube, man kann den Papst auch bestechen; wenn er eine Milliarde kriegt, fährt er vielleicht nackert mit dem Radl übern Marienplatz“… Michael Graeter, legendärer „Klatschkolumnist“ der (früheren!!) ABENDZEITUNG, BUNTE und BILD. Vor allem Vorlage für den sechsteiligen TV-Straßenfeger „Kir Royal“. Michael Graeter war „Baby Schimmerlos“. Jetzt ist er aus der Gruft der Vergessenheit auferstanden: Auf YouTube zieht er im „Club der klaren Worte“ („Markus Langemann trifft“) so „brachial vom Leder der Krachledernen, daß selbst der „Münchner im Himmel“ vor Staunen „Halle-lu-ja“… „Luja sog i“ …frohlockt. Der Mann sieht glänzend aus; sommerliche Restbräune, bunte Hollywood-Krawatte, jungenhaftes Lächeln, die grauen Haare noch immer ziemlich voll, die Stimme hell und klar, wie einst im Mai. Und die kleinen grauen Zellen memorieren und artikulieren noch immer im Überschall-Modus: Der Mann ist 83 Jahre jung…
Als er bei BURDA 40.000/Monat bekam
Er spricht von guten, alten Journalisten-Tagen, als BILD noch 5,4 Millionen Käufer pro Tag hatte (heute weniger als 500.000). Als er bei BURDA noch „40.000 im Monat“ verdiente. Nicht für irgendeine regierungsschleimige „Haltung“, sondern Stories über Stars und Sternchen. Klatsch und Tratsch eben, was jeden interessierte. Nicht das ewig verlogene Politiker-Gelaber, das schon damals keine Sau länger als drei Tage aushielt. Die Wiedervereinigung war für die Zeitungen eine Jahrhundert-Ausnahme; sie „dauerte“ für Wessi-Leser auch nur drei Monate. Die grölten vom Rhein bis zur Isar lieber „Alaaf“ und „Helau“ statt „Guten Morgen, Deutschland“ … Nun also Michael Graeter, der „König des Boulevards“, im „Club der klaren Worte“: Gesellschaftspolitische Rückschau. Once Upon a Time… Graeter selbstironisch: „Eine (Zeitungs-)Spalte wäscht die andere“… Graeter spöttelnd: „Der große Stefan Troller (ZDF-„Personen-Beschreibung“) muß um die 120 Jahre alt sein (PI-NEWS: 102). Er hat einen so großen Bart, da könnte ein Ehepaar drin schlafen, so kuschelig ist er…“ Graeter hat bis vor kurzem im Schweizer Fernsehen 278 Folgen für eine tägliche (Sic) Sechs-Minuten-Show gemacht, schreibt jetzt für eine „elegante Motorzeitung Uptrend.“ Der smarte Interviewer Markus Langemann: „Das ist ja unglaublich, dass Sie immer noch aktiv sind…“ Graeter bescheiden: “Wer rastet, der rostet… Soll ich mich denn zum Ostfriedhof begeben, da hinlegen oder was? Man muß was tun … Und‚ ne gesunde, prickelnde Frau, da bleibt man noch lange aufrecht unterwegs“ …
Kir Royal im EXTRABLATT…
Der Interviewer mit dem akkurat geschnittenem Silberbart erfährt staunend, daß Graeter sein Edelgesöff „Kir Royal“ erstmals zur gleichnamigen TV-Premiere in seinem Münchner Café EXTRABLATT serviert hat (Champagner und Cassis). Dann irrt er ein bißchen, als er die Auflage/Reichweite der BILD-Zeitung unter dem „genialen Günter Prinz“ (sic sic) mit täglich 5,4 Millionen Millionen und einer Reichweite von 12 Millionen Lesern angab; Prinz hatte Spitzen-Quartale von sechs Millionen Käufern täglich, das ergab eine Reichweite von 14,4 Millionen (Multiplikator 2,4). Aber überlassen wir das den neidischen Erbsenzählern… Dann liest der nette Smarty Langemann aus einem SPIEGEL-Artikel vom März 1982: “Die Münchner Schickeria liebt einen neuen Treffpunkt – Michael Graeters Café EXTRABLATT…“ Eine Eloge, die der „Spiegel“ nur schreiben konnte, weil er noch der SPIEGEL war, Rudolf Augstein also noch lebte. Etwa: An dem 14 Meter langen Tresen „wärmten“ sich Stars wie Udo Jürgens oder Mario Adorf für den Abend an… CSU-Innenminister Gerold Tandler erholte sich vom Karate-Training bei einem Pils… Auch Münchens Polizeipräsident Schreiber oder Margaux Hemingway sind Gast … Julia von Siemens bespricht sich öffentlich mit ihrem Steuerberater… Dazu Geleitworte zur Eröffnung von Ministerpräsident Franz Josef Strauß und Kardinal Josef Ratzinger („Wir sind Papst“)… Uuund Tennisprofis wie Björn Borg und Ilie Nastase lernten auf Graeters Tennisturnier Amateure wie Jean-Paul Belmondo kennen. Ein „Who is Who“ für fünf Leben. Graeters Leben! Gönnen Sie sich im Video oben den Rest. Auch warum er eines Tages in „Hitlers Knast“ in Landsberg landete.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Es gibt eigentlich nichts, was dafür spricht, in Deutschland zu investieren.
(Christian Kaeser, Global Head of Tax der Siemens AG,)
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Immer neue „Pull-Faktoren“
Deutschland – die Sozialkasse der Welt
Von Josef Kraus
Ein Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit hat ausgepackt: Weil die Familienkasse in Anträgen auf Sozialleistungen erstickt und sie mangels Personals nicht bewältigt bekommt, gilt intern die Devise: „Einfach durchwinken!“ Es zeigt sich: Der Kinderzuschlag ist offenbar zum Einfallstor für Missbrauch und Betrug geworden..
(Tichys Einblick. Deutschland ruft die Völker der Welt.)

„Fortschrittskoalition“ als zentrale Lüge
Zuversichtlich bergab: Deutschlands Zukunftsprogramm
Von Wolfgang Herles
Die vom grünen Klimawahn getriebenen Deutschen verweigern dem Fortschritt die Gefolgschaft. Sie riskieren den Wohlstand nicht bloß, sie setzen ihn bewusst aufs Spiel. Das nennen sie Transformation..In dieser Woche gingen bis auf einen (Kanada) alle Preise an Wissenschaftler, die in den USA forschen. Was sagt das aus über das Leistungsvermögen Europas? .
(Tichys Einblick. Doofheit en marche.)

Gunter Frank
„Viele haben sich umgebracht“
Video. Der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth sprechen diesmal mit der Sängerin Julia Neigel über Kulturlockdowns, Widerstand in der Kulturbranche, Herzschäden nach COVID-19-Impfungen und TV-Arzt Hirschhausen..
(achgut.com. Was ist aus dem Ärzteeid geworden?)

TE-Interview 11-2024
Juristin Röhrig zu Impfstoffen: Wir werden zu Versuchskaninchen
Allmählich beginnt die Aufarbeitung der staatlich verordneten Corona-Maßnahmen. Was viele nicht im Blick haben: Die Maßnahmen könnten jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden. Und die geplanten Änderungen im Zulassungsrecht würden Menschen zu Versuchskaninchen machen.
VON Redaktion
Die auf Arzneimittelrecht spezialisierte Juristin Brigitte Röhrig, die Pharmaunternehmen auch bei der Zulassung neuer Medikamente berät, kritisiert die Pläne in der EU, die Zulassungsvoraussetzungen für neue Impfstoffe stark zu vereinfachen. „In der Zukunft könnten wir eine Art Notfallzulassung erhalten. Da muss im Prinzip so gut wie nichts eingereicht werden, es muss nur die Möglichkeit bestehen, dass durch dieses Arzneimittel ein besserer Verlauf möglich wird. Das ist dann aber nicht mehr als Kaffeesatzleserei“, kritisiert Röhrig im Gespräch mit der November-Ausgabe des Monatsmagazins Tichys Einblick. ..
(Tichys Einblick. Wo bleibt Peta gegen Versuchskaninchen?)

Fall aus Dresden
Vier Monate nach Haftentlassung sticht Eritreer erneut zu – Abschiebung unmöglich
Ein polizeibekannter Intensivstraftäter hat nur vier Monate nach seiner Entlassung aus der Haft erneut einen Menschen mit einem Messer schwer verletzt. Der Mann aus Eritrea gilt bis zum endgültigen Urteil als „geduldet“ und kann nicht abgeschoben werden.
(focus.de. Ampel auch nicht abschiebbar wegen täglichen Rechtsbruch?)

Die Linke heißt bald BSW:
Wie die Wiedervereinigung in Thüringen gelingt
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Linke ist wieder an der Macht, nur diesmal unter dem Namen BSW. Die CDU giert nach dem Ministerpräsidentensitz, die SPD freut sich wieder auf die Vereinigung mit der SED. Nur eine muss unzufrieden sein: Sahra Wagenknecht..
(Tichys Einblick. Nächste Ausfahrt Communism.)

Gaststätten zu Asylunterkünften
Der Koch, der Politiker, seine Hofhaltung und ihre Opfer
Von Don Alphonso
Der Ampelbrei verdirbt viele Köche: Seit Corona kommt die Gastronomie nicht mehr in Schwung. Auf der Strecke bleiben Wohlstand, Traditionen und die Lebensfreude auf dem Land..
(welt.de. Grüne verbieten, Ampel aus.)

Corona-Pandemie
Gesundheitsministerium gibt 73 Millionen Euro für Anwälte in Masken-Prozessen aus
Die Gerichtsverfahren um Maskenlieferungen während der Pandemie ziehen sich hin. Für die Rechtsberatung belaufen sich die Kosten für das Gesundheitsministerium mittlerweile auf 73 Millionen Euro. Zuletzt musste die Bundesregierung vor Gericht eine Niederlage einstecken..
(welt.de. Spahn und Lauterbach vor den Kadi.)

Anti-Israel-Statements werden salonfähig
Özuguz wird zur Nagelprobe
Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz will trotz antiisraelischem Statement, Kritik aus Ampelparteien und Rücktrittsforderungen aus Union und AfD nicht weichen. Die Frage nach ihrem Verbleib wird zur Nagelprobe: Wie salonfähig sind antiisraelische Ressentiments in Deutschland?
VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Ist hier Deutschland, oder was?)

Manfred Haferburg
Totaler Strom-Blackout in Kuba
Kuba wird von einem veritablen Blackout heimgesucht. In den Schlagzeilen hierzulande wird das Wort aber auffällig gemieden. Warum eigentlich?.
(achgut.com. Wir sind alle Kubaner.)

Krieg in Nahost
„Märtyrer Jahja Sinwar“ – Türkischer Außenminister spricht Hamas sein Beileid aus
Bei einem Treffen zwischen Vertretern der Hamas und dem türkischen Außenminister hat ebenjener der Hamas zum Tod ihres Anführers kondoliert. Es handelt sich um die erste Reaktion türkischer Behörden zum Tod Sinwars..
(welt.de. Menschenrechte getürkt?)

Wolfgang Meins
Die DeZIM-Wahnforscher und das Geheimtreffen von Potsdam
„Ablehnung, Angst und Abwanderungspläne. Die gesellschaftlichen Folgen des Aufstiegs der AfD“ lautet der düstere Titel, hinter dem sich eine neue Studie auf der DeZIM-Homepage verbirgt. Das Werk erweist sich bei etwas nährer Prüfung als vollendeter Humbug..
(achgut.com. Ist eine Ampel ohne Strom nicht auch Humbug, der Deutschland erleuchten soll?)

Windräder, nein danke
Eklat am Gartenzaun: Windradstreit zwischen Deutschland und Tschechien
Von Gastautor Georg Etscheid
Während Deutschland unter der Ampel-Regierung massiv auf Windkraft setzt, verfolgt Tschechien eine gänzlich andere Energiepolitik mit dem Fokus auf Atomkraft. In der bayerischen Grenzstadt Bärnau sollen Windräder direkt an der tschechischen Grenze errichtet werden – ohne vorherige Absprache mit den Nachbarn, die sich gegen die deutsche „Zwangsbeglückung“ wehren..
(Tichys Einblick. Am deutschen Unwesen soll mal wieder die Welt genesen.)

Widerstand gegen NS-Regime
Niemöllers Wirken – „Wir verwerfen die falsche Lehre“
Im Oktober 1934 organisierte Martin Niemöller, Pfarrer der Bekennenden Kirche, auf der „Reichsbekenntnissynode“ in Berlin-Dahlem Widerstand gegen NS-Gleichschaltungstendenzen. Die damals aufgerissenen Fronten überdauerten den Zweiten Weltkrieg..
(Junge Freiheit. Wer bekennt heute noch irgendetwas in den Kirchen?)

Niedersachsen
Verfassungsschutz: „Wir sind auch Antifa“
Der Verfassungsschutz Niedersachsen bekennt sich dazu, zur Antifa zu gehören. Und: „Antifaschismus ist nicht verfassungsfeindlich.“ Die AfD zeigt sich gegenüber der JF entsetzt..
(Junge Freiheit. Hauptsache gegen Deutschland.)

Mehrheit der Bürger hat das Gehampel in der Ampel satt:
73-Prozent-Klatsche!
In der neuen INSA-Umfrage für BILD am Sonntag überholt die Union die gesamte Ampel-Koalition!Während die Ampel-Parteien zusammen auf 30 % fallen, bleibt die Union stabil bei 31 % und liegt jetzt vor der Ampel.  Im aktuellen INSA-Sonntagstrend verlieren allerdings nur die Grünen einen Prozentpunkt (runter auf 10 %). Die AfD ist fast doppelt so stark (19 %). 15 % der Wählerstimmen fallen an Parteien, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern (außer den sonstigen Parteien auch FDP und Linke). . . Wäre am Sonntag Bundestagswahl, wäre das einzige realistische Bündnis eine Wiederauflage der GroKo: Union und SPD.
(bild.de. Rechnen 6. 41 Prozent für die Grünen, oder wofür halten Umgefragte die Merkel-"cdu"?)

Bei ARD-Talk „3nach9“
„Das ist nicht mein Thomas“: Sandra Maischberger sagt sich von ihrem „Jugendheld“ los
Für seinen Auftritt im „Kölner Treff“ in der vergangenen Woche erntete Thomas Gottschalk einen Shitstorm. Sandra Maischberger verrät nun in ARD-Talk, dass Gottschalk ihr Jugendheld war, weil er über eine Selbstironie verfügte, die ihm mittlerweile allerdings verloren gegangen zu sein scheint...
(focus.de. Im Gegensatz zu ihr hat er immerhin ein Studium geschafft, zum Lehrer.)

 

Eine Zensur findet nicht statt

Von MARTIN E. RENNER

Man stelle sich einmal vor, eine Opposition in Deutschland würde auch nur laut über nichtstaatliche Organisationen und Strukturen nachdenken, um diese mit originär staatlichen Aufgaben zu betrauen. Der Aufschrei aus Politik und Medien wäre nicht zu überhören.

Und nicht nur das: Sofort wäre der Bundesverfassungsschutz zur Stelle, um solchen staatszersetzenden Umtrieben ein rasches Ende zu bereiten.

Denn ganz offensichtlich handelte es sich hier doch um „Delegitimierung demokratischer Institutionen“. Da derartige Planungen jeder Rechtsgrundlage entbehren.

Die letzte Bastion der freien Rede wird angegriffen
Eine durch und durch grün geführte und dominierte Behörde installiert in aller Seelenruhe ein komplettes Pseudo-Justiznetzwerk für das Internet. Privat geführte Zensur- und Denunziationsagenturen, staatlich „zertifiziert“ und beauftragt, um auf großen Social-Media-Plattformen für Recht und Ordnung und die vorgebliche Demokratie zu sorgen.

Die grün geführte Bundesnetzagentur, dem Habeck-Ministerium untergeordnet, greift die letzte Bastion der freien Rede und des freien Meinungsaustausches an: Die großen Plattformen im Netz.

Endlich soll auch dort die omnipräsente Dominanz des „richtigen“, links-grün-woken Zeitgeistes sichergesellt werden.

Im analogen Leben bewerkstelligen dies die etablierten, klassischen Medien, indem sie jede unkonventionelle oder unerwünschte Meinungsäußerung markieren, denunzieren und niederbrüllen.

Das verfängt insbesondere bei den älteren Generationen, bei denen sie noch immer von dem in Jahrzehnten verdienten Vertrauen zehren. Vertrauen, das sie heute in ihrer offensichtlichen, sich den politisch und ökonomisch Mächtigen anbiedernden Meinungsuniformität missbrauchen.

Sie wollen heute im öffentlichen Raum ausschließlich „geistlose Einfalt“, „woke Vielfalt“ und „antidemokratische Konformität“ vorgaukeln und erzwingen.

Paralleljustiz im Netz
Im Netz fällt die gleiche Aufgabe jetzt handverlesenen, privat geführten „Meldestellen“ als erste Instanz und ebenfalls privaten „außergerichtlichen Streitbeilegungsstellen“ als zweite Instanz zu. Bereits im August wurde die „User Rights GmbH“ in Berlin als erste deutsche Streitbeilegungsstelle geadelt – und Anfang Oktober die „Meldestelle REspect!“ in Baden-Württemberg.

In beiden Fällen genügt bereits eine kurze Recherche, um bei den jeweiligen Führungsebenen eine eindeutige politisch linke Schlagseite zu erkennen. Klimaschützer hier, Hamas-Sympathisanten dort – was für eine Überraschung.

Und gleich die nächste Überraschung: „REspect!“ wird vom Bund, vom Land Baden-Württemberg und der Bayerischen Staatskanzlei finanziert.

Wie leider schon üblich, geht es bei dem Kampf um die Meinungshoheit, also dem Kampf gegen die Meinungsfreiheit im Netz, ausdrücklich auch um Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.

Das entspricht genau dem linksgrünen Strickmuster, an dem unser Land, unsere Demokratie und unsere Gesellschaft schon seit geraumer Zeit krankt und langsam dahinsiecht: Was dem Staat, was der Regierung aus guten Gründen gesetzlich untersagt ist, wird einfach an die sogenannte Zivilgesellschaft delegiert.

Staatliche Hetze, staatliche Propaganda, staatliche Agitation, staatliche Vorverurteilung, staatliche Einheitsmeinung – in einer funktionierenden Demokratie eigentlich vollkommen undenkbar.

Der Staat wäscht seine Hände in Unschuld
Aus staatlicher Sicht allerdings unbedenklich, da all dies ja von linksradikalen bis linksextremen „Aktivisten“ gehandhabt und praktiziert wird. Auch hier wäscht sich der Staat einmal mehr die Hände treuherzig in Unschuld – denn, er „wirbt“ ja bloß für seine Positionen.

Selbstverständlich werden für dieses hehre Ziel horrende Summen an Steuergeld aufgewandt. Tendenz rapide steigend. Nach dieser Methode wird ja auch eine erkleckliche Zahl an Journalisten angefüttert und korrumpiert.

Staatliche Kampagnen, Werbung, Broschüren, Förderungen hier, Projekthilfen dort. Allerorten explodieren die Kosten für dieses perfide, im wahrsten Sinne „linke“ Spiel.

Und, man muss schon genau hinsehen, um zu erkennen, dass hier nicht in, sondern gegen unsere Demokratie investiert wird.

Einer der existentiellen Grundpfeiler der Demokratie ist es, dass die Minderheit von heute die Mehrheit von morgen werden kann. Genau dieser Mechanismus wird zusehends und bewusst ausgehebelt – und zwar nicht erst seit der „Wir sind mehr“-Kampagne.

Wem jetzt die Zornesröte in die Wangen steigt, der sei darauf hingewiesen, dass diese Methodik längst in globalem Maßstab angewandt wird. Nicht nur ist es der in der EU beschlossene „Digital Services Act“ (DSA), der die Grundlage für den hier geschilderten Sachverhalt gibt.

In diesem Zusammenhang muss auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit ihren anmaßenden, demokratie- und menschenfeindlichen „Gesundheitsplanungen“ oder die „große Transformation“ des „World Economic Forum (WEF)“ unter Klaus Schwab genannt werden.

Die NGOs müssen in ihrem Einfluss radikal reduziert werden.

Immer häufiger begegnen wir auf nationaler und auch auf internationaler und globaler Ebene außerordentlich einflussreichen NGOs. Diese sogenannten „Nichtregierungsorganisation“ behaupten, dass sie vollkommen unabhängig von der Regierung seien. Sie werden jedoch hauptsächlich mittelbar und auch unmittelbar durch die Staaten mit Steuergeld finanziert.

Allen gemein ist diesen NGOs eine strenge interne Hierarchie und zumeist auch eine völlige Intransparenz, im Hinblick auf die Finanzierung und der einflussreichen Personen im Hintergrund.

Überall werden diese pseudodemokratischen Parallelstrukturen der Macht geschaffen und ausgebaut. Und wer hier lästige und kritische Fragen stellt, der kann nur ein „Verschwörungstheoretiker“ sein.

In diesem Schmelztiegel verschwimmen nicht nur die Grenzen etwa von Staaten und Konzernen, sondern auch die gesetzlich formulierten Grenzen der staatlichen Aufgaben und Kompetenzen und der staatlichen Macht.

Und einmal ganz nebenbei gefragt: Was machen die Damen und Herren vom Verfassungsschutz eigentlich beruflich und hauptamtlich?

(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
(pi-news.net)

Das Ende des Wachstums ist in Deutschland schon lange überschritten

Von Peter Haisenko

Es ist eine Binsenweisheit dass unendliches Wachstum auf Erden unmöglich ist. Aber woran erkennt man, dass dieses Ende erreicht ist? Der Hinweis des Wirtschaftsfachmanns Habeck, dass die Industrieproduktion schrumpft, ist da nicht hilfreich.

In der BRD funktioniert nichts mehr. Die Wirtschaft befindet sich in einer Rezession, sie schrumpft. Erfolgreiche Großprojekte gibt es schon lange nicht mehr. Die Bahn fährt auf Verschleiß wie zum Ende der DDR. Zulaufstrecken zu den bereits erfolgreich durchgeführten Tunnelstrecken durch die Alpen stecken immer noch in der Planungsphase fest. Aber könnten diese Projekte überhaupt durchgeführt werden, selbst wenn die Planungen tatsächlich abgeschlossen sind? Und nein, es geht nicht um Geld. Geld kann in beliebigen Mengen hergestellt werden, Arbeitskräfte und Produktionsmittel aber nicht.

Ich demonstriere an einem Beispiel, worum es geht. Nehmen wir an, eine Volkswirtschaft verfügt über eine bestimmte Menge an Arbeitskräften, die für den Straßenbau zur Verfügung stehen. Arbeitskräfte, die nicht für die elementaren Lebensnotwendigkeiten benötigt werden. Eine Zeit lang werden munter neue Straßen gebaut. Sobald eine neue Straße existiert, werden Arbeitskräfte benötigt für die Wartung und Instandhaltung dieser Straßen. Nach einer gewissen Zeit müssen Straßen und Brücken renoviert werden. Dafür braucht man Arbeitskräfte. Diese können aber nur aus der Menge stammen, die für den Straßenbau als solchem zur Verfügung stehen. Das heißt, es ist absehbar, wann alle diese Arbeitskräfte für Instandhaltung und Renovierung benötigt werden. Von diesem Zeitpunkt an können keine neuen Straßen mehr gebaut werden, weil dafür keine Arbeitskräfte mehr zur Verfügung stehen. Das Ende des Wachstums, des Neubaus von Straßen, ist erreicht.

Wachstum durch Energieeinsatz
Analog trifft das zu auf Gebäude, Maschinen und eben alles, was der Wartung und Reparatur bedarf. Dieses Ende des Wachstums wird verschoben, verzögert, durch die Entwicklung neuer Technologien und den vermehrten Einsatz von Energie. „Energiesklaven“ ersetzen fehlende menschliche Arbeitskraft. Das heißt, dass immer mehr preiswerte Energie zur Verfügung stehen muss, um noch etwas Wachstum zu ermöglichen. Auf der anderen Seite werden auch für die Energieinfrastruktur Arbeitskräfte benötigt, die nicht endlos zur Verfügung stehen.

Mit dieser Betrachtung wird sichtbar, was Merkel und die „Ampel“ unserem Land angetan haben. Mit der Abschaltung von preiswertem Atomstrom und der Weigerung, Gas aus Russland abzunehmen. Diese hirnlose Abschaltverschwörung hat die Zeit verkürzt, bis das Ende allen Wachstums in der BRD erreicht ist. Und bitte nicht übersehen, auch für Windkraftanlagen und Photovoltaik gilt dasselbe wie für den Straßenbau. Ja noch mehr, dieser Wahnsinn nimmt dem Straßenbau und allem anderen sinnvollen zusätzlich Arbeitskräfte weg.

Ein sicherer Indikator für das Ende des Wachstums ist die Notwendigkeit, Arbeitskräfte, Fachkräfte, aus dem Ausland ins Land zu holen. Die fehlen dann aber für das Wachstum, die Entwicklung, im Herkunftsland. An dieser Stelle flechte ich eine Anmerkung zu den Diskussionen über Migration ein. Immer wieder wird angeführt, die BRD bräuchte Zuwanderung, Migration, um das Problem mit mangelnden Fachkräften zu lösen. Keiner der selektiv geladenen Gäste hat das Hirn oder wagt zu sagen, dass da ein Unterschied gemacht werden muss.

Es hilft einfach nicht, Ungelernte und Analphabeten zu Millionen ins Land zu holen, die nicht ansatzweise in der Lage sind, die Arbeiten zu verrichten, die wir brauchen. Im Gegenteil binden diese Migranten weitere Arbeitskräfte, die mit der Versorgung dieser überflüssigen Zuwanderer beschäftigt sind. Allerdings sind das Arbeiten, die sich nahezu ausschließlich in Büros abspielen, also unproduktiv und nicht hilfreich sind.

Ausufernde Bürokratie beschleunigt das Ende des Wachstums
Überhaupt Bürokratie. Wie in der BRD so augenfällig vorgeführt wird, ist es ein Leichtes, ein Land mit überbordender Bürokratie zum Stillstand zu bringen. Klar, so bringt man Arbeitslose von der Straße, aber sobald man an dem Punkt angekommen ist, wo die Bürokratie eine vormals gesunde Wirtschaft zum Erliegen bringt, muss umgedacht werden. Es muss ein Ende haben, dass Bürojobs, bequeme sichere Jobs, ohne Schichtdienst und ohne sich die Hände schmutzig machen zu müssen, besser bezahlt werden als produktive Arbeit bei jedem Wetter.

Nutzlose Studiengänge wie „Genderstudien“ oder sogar Politologie müssen komplett abgeschafft werden. Dafür müssen Naturwissenschaften und Ingenieurwesen drastisch aufgewertet werden, inklusive Entlohnung nach Beendigung des Studiums. Auch das Handwerk muss aufgewertet werden, ebenfalls mit besserer Entlohnung als Bürojobs. So, nur so, kann der Fachkräftemangel im produzierenden Gewerbe überwunden werden und weiteres Wachstum möglich machen, wenn das überhaupt noch sinnvoll sein kann.

Dummheit oder Absicht?
Durch das Wirken von Merkel und die Vollendung durch die links-grüne Koalition ist das Ende des Wachstums in der BRD unerwartet schnell Realität geworden. Insbesondere durch die Weigerung, aus Russland Gas und Öl zu beziehen und nicht zu vergessen, durch die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke. Die Frage ist, ob das Dummheit geschuldet ist oder einem tiefsitzenden Deutschlandhass. Dass die angebliche Physikerin Merkel nicht gewusst hat, was sie da anstellt, kann nicht angenommen werden. Bei den Grünen bin ich mir da nicht so sicher.

Was wird noch sein, wenn Kiew am 1. Januar 2025 den Gastransit aus Russland auch noch einstellt? Immerhin bezieht die BRD immer noch erhebliche Mengen Russengas auf diesem Weg. Ich bezweifle, dass diese Zerstörer im Bewusstsein handeln, dass es noch eine Notbremse gibt. Ein Strang Nord-Stream-2 ist noch intakt und Putin hat mehrfach gesagt, mann könne diesen jederzeit wieder aufdrehen. Allein dieser Akt der Vernunft könnte das Schlimmste verhindern.

Im Prinzip ist es begrüßenswert, dass die BRD den Status des Exportweltmeisters verloren hat. Diese Exportüberschüsse sind nämlich sowieso verloren, letztlich den USA geschenkt. Warum das so ist, können Sie hier erfahren:
https://www.anderweltonline.com/wirtschaft/wirtschaft-2013/wie-sind-die-deutschen-goldreserven-entstanden-und-warum-haben-wir-heute-so-wenig-davon/

Jetzt sind wir dank der Leistungen des überqualifizierten Wirtschaftsministers genau an der kritischen Stelle. Die BRD hat ein ein Außenhandelsdefizit und kann die alten Überschüsse nicht damit verrechnen. Der Punkt ist aber, dass die Schrumpfung der Wirtschaft chaotisch und unkontrolliert abläuft. Ein Ende ist nicht absehbar.

Mit einer guten, qualifizierten Regierung, ist das Erreichen der Wachstumsgrenze ein unauffälliger Vorgang, der das System nicht in Bedrängnis bringt. Die Wirtschaft stellt sich sukzessive um von Neubau auf Wartung und Reparatur. Das System bleibt stabil. Als Randbemerkung verweise ich noch kurz auf China. China wird demnächst auch das Problem haben, dass die gigantische Menge an Neubauten, die innerhalb zu kurzer Zeit erstellt worden sind, in die Jahre kommt und mehr und mehr Aufwand an Wartung und Reparatur benötigt.

Das ist dann auch das Ende des Wachstums für China. In der BRD sind wir schon darüber hinaus, wie an der Masse an Arbeitern aus östlichen Ländern auf Baustellen und anderswo deutlich zu erkennen ist. Auf Erden kann nichts unendlich wachsen. Bei Dummheit und ideologischer Verbohrtheit bin ich mir da nicht so sicher.

Wann werden auch Psychopathen die Weisheit erlangen zu erkennen, wann genug genug ist?

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Heutzutage wird vor allem die „Ampel“ für alles verantwortlich gemacht, was den Niedergang der BRD betrifft. Auch bei Kritik an der Corona-Politik wird vornehmlich Lauterbach genannt. Das ist aber nicht einmal die halbe Wahrheit. Es war Merkel, die die meisten Atomkraftwerke abschalten ließ. Es war Merkel, die das Land mit Migranten geflutet hat. Es war Merkel die als Kanzlerin für die Corona-Politik verantwortlich war. Es war auch Merkel, die die Medien auf Regierungslinie eingeschworen hat. Warum bleibt Merkel außen vor, wenn es um all diese Themen geht? Es ist das „System Merkel“, das immer noch funktioniert. Aber was ist das System Merkel? Wie hat sie es geschafft, überhaupt Kanzlerin zu werden und dann alle Kritik an ihr zum Verstummen zu bringen? Lesen Sie dazu die erste ehrliche Merkel-Biographie: „Die Kanzlerin, die aus der Kälte kam“. Bestellen Sie Ihr Exemplar direkt beim Verlag hier oder erwerben Sie es 9n Ihrem Buchhandel.
Erstveröffentlichung: Anderwelt
(beischneider.net)

Der ahnungslose Herr Lauterbach oder Lügen haben kurze Beine

Von Vera Lengsfeld

Bekanntlich haben wir Meinungsfreiheit in Deutschland und da kommt es nicht darauf an, ob die verkündete Meinung wahr oder falsch ist – das sagt ein Verfassungsgerichtsurteil von Mai 2011. Das gilt auch für Meinungen, die im Bundestag verkündet werden. Wenn aber ein Minister in einer Regierungsbefragung antworten muss, ist es keine Meinung, was er verkündet, sondern sollte, was er sagt, der Wahrheit entsprechen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde am Mittwoch, dem 16.Oktober 2024 von der AfD-Abgeordneten Dr. Baum nach der umstrittenen Impfpflicht für medizinisches Personal und Bundeswehrsoldaten befragt, speziell nach dem Soldaten, die wegen einer verweigerten Impfung im Gefängnis sitzt.

Lauterbachs Antwort:
„Ich will nur so viel antworten: Mir wäre es neu, tatsächlich, dass irgendein Soldat derzeit im Gefängnis sitzt, weil er sich nicht hat impfen lassen. Das bestreite ich hier und wirkt nicht wirklich plausibel.“

Ist Lauterbach wirklich so ahnungslos oder hat er gelogen? Tatsache ist, dass der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner seit einem Monat in der JVA Aichach einsitzt, weil er die Impfung mit einem mRNA-Vakzin verweigerte. Die „rechtliche Grundlage“ für Bittners Inhaftierung war eine Verordnung von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vom November 2021, dass Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer Duldungspflicht sich impfen lassen müssten.

Diese Verordnung wurde bereits im Mai 2024 aufgehoben, also Monate vor Bittners Verhaftung, die stattfand, obwohl sein Gnadengesuch noch lief. Für die Begnadigung zuständig ist übrigens Ministerpräsident Söder, der allerdings nicht die Absicht zu haben scheint, das begangene Unrecht am Vater dreier Kinder zu beenden. Leider mangelt es auch an öffentlicher Solidarität.

Das sollte sich ändern, deshalb bitte ich, Alexander Bittner in die JVA Aichach, 86551 Aichach, Münchener Straße 33 zu schreiben und /oder Ministerpräsident Söder auffordern, Bittner zu begnadigen. Adresse: poststelle@stk.bayern.de, Telefon: 089 2165-0
(vera-lengsfeld.de)