Monat: Januar 2025

Die Zerstörung des ökosozialistischen Meinungskartells

Von CONNY AXEL MEIER

Sie hatten es sich so bequem eingerichtet in ihrer linksgrünen Wohlfühlblase. Sie meinten tatsächlich, sie würden über den Lauf der Sonne bestimmen. Die vereinigten Ökosozialisten in den Redaktionen der ehemaligen „Leitmedien“ glaubten, darüber bestimmen zu dürfen, wer wo wann regieren darf und wer nicht. Altgediente, selbstverliebte Anhänger des linksgrünen Staatsfernsehens haben noch immer die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Die Zeiten haben sich aber grundlegend geändert.

Freie Medien, die ohne Zwangsgebühren und Subventionen auskommen müssen, übernehmen sukzessive die Aufgabe der sogenannten „Leitmedien“, indem sie berichten, was ist und nicht, was nach Meinung der linken Ideologen sein soll. Die künstlich geschaffene linksgrüne Meinungsvorherrschaft, die mit der Kanzlerschaft der pseudokonservativen, aber tatsächlich grünen Angela Merkel der CDU begann, engte das sogenannte „Overton-Fenster“, also den Bereich des vermeintlich zulässigen Diskussionsraums, immer weiter ein. Patrioten und Konservative duften im Staatsmedien-Sandkasten kein Schäufelchen mehr in die Hand nehmen, ohne dass die linke Krabbbelgruppe in kollektiven Aufruhr geriet. So gab es Raum für freie und unabhängige Medien. Anfangs ignoriert und verlacht, stellten diese Portale eine Gefahr für das linke Meinungskartell dar, das fast alle Medien umfasste.

Reporter-Oldie Elmar Theveßen war in der Wahlnacht am 5. November derart von seiner eigenen Siegesgewissheit für Kamala Harris begeistert, dass er das Offensichtliche, nämlich den eindeutigen Wahlsieg von Donald Trump, bis in die frühen Morgenstunden des nächsten Tages nicht wahrhaben wollte und sich immer noch vage Hoffnungen auf einen Umschwung zugunsten von Harris machte, bevor er in den Trauerreden-Modus verfiel. Jetzt meldete er sich wieder aus dem Off und erklärte in der Quasselsendung für an Aufmerksamkeitsdefizit leidende C-Promis bei Markus Lanz, dass das am Donnerstag anstehende Gespräch von Elon Musk mit Alice Weidel (Übertragung um 19 Uhr hier auf PI-NEWS) gar kein Interview sein könne, da nur von ihm anerkannte „Journalisten“ Interviews führen dürften. Arroganz im Endstadium!

Das Ende des linken Monopoljournalismus
Das „Overton-Fenster“ hat sich so in den letzten Jahren nicht nur verschoben. Es wurde unter anderem durch das von Elon Musk zensurfrei gemachte „X“ komplett zerschossen und hinterlässt einen ideologischen Scherbenhaufen, mit dem die bisherigen Meinungsführer nichts mehr anzufangen wissen. Ihre ganzen auf linksgrün gepolten, ideologisierten Volontäre stehen vor dem Aus. Allein beim WDR sind bekanntlich 90 Prozent des journalistischen Nachwuchses links-grüne Aktivisten. Was ein einziger Artikel bewirken kann, bei dem die AfD nicht als rechtsextremistische Schwefelpartei verteufelt, sondern als „letzte Hoffnung“ für das Land bezeichnet wird, ist beim Springerblatt „Welt“ live und in 3D zu besichtigen. Altgediente, selbsternannte linke Meinungsdiktatoren verzweifeln und kündigen unter lautem Getöse ihren Arbeitsplatz.

Wo kämen wir auch hin, wenn so einfach ein nicht-linker Gastautor ungestraft seine Meinung mitteilen darf. Was Pressefreiheit ist, das bestimmen wir! Blöd nur für die Islamapolegeten in den Medien, dass man mittlerweile in Österreich straffrei öffentlich erklären darf, dass man „den Islam“ bekämpfen will, anstatt politisch korrekt von „politischen Islam“ zu sprechen. Da seien der deutsche Inlands-Geheimdienst und die verkrüppelte Linksjustiz vor.

Spätestens seit 2010, als Viktor Orbán sich anschickte, im vergleichsweise kleinen Ungarn mit einer Zweidrittel-Mehrheit eine konservative, patriotische Regierung zu bilden, nachdem dort die Sozialisten auf ganzer Linie versagt hatten, war die mediale Meute außer Rand und Band. Diese Regierung war zudem so erfolgreich, dass sie gleich dreimal ihre Position in den Parlamentswahlen erfolgreich verteidigen konnte. Das durfte nicht sein. Dem nicht-ungarischen Publikum sollten fortan nur noch Negativ-Schlagzeilen über Ungarn zur Kenntnis gebracht werden. Mit der tatsächlichen Situation in Ungarn hatte das wenig bis nichts zu tun. Noch konnte hier die linke Meinungsführerschaft erhalten bleiben.

Die Medien im Umbruch
Dann ging es Schlag auf Schlag. Die erneute Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, gegen die vereinigten linken Meinungsmacher war der Anfang vom Ende. Die amerikanischen Arbeiter und Angestellten ließen sich nicht mehr vom medialen „Faschismus“-Geschrei hinter die Fichte führen. Danach fielen sie wie Domino-Steine. In Frankreich und in Deutschland platzten die Regierungen, weil sie kein zusätzliches Geld mehr drucken durften. In Österreich wird der Feind der Ökosozialisten, Herbert Kickl von der Freiheitlichen Partei, gegen den Willen der Staatsmedien mit der Regierungsbildung beauftragt. In Italien und in den Niederlanden wurden die Linksgrünen entmachtet und durch Patrioten ersetzt. Brandmauern und „Cordon Sanitaire“ fallen reihenweise in Europa und auch in Kanada. In Spanien, Frankreich und in Großbritannien wackeln sie schon. Skandinavische Länder beginnen schon vorsichtig mit der Umsetzung der Remigration.

Nur Deutschland hinkt noch hinterher. Dort wird das vereinigte ökosozialistische Parteienkartell, sollten die Meinungsumfragen einigermaßen stimmen, nochmal in beliebiger Zusammensetzung die Brandmauer notdürftig aufrechterhalten und eine weitere linke Regierung bilden. An dieser vagen Hoffnung halten sich die ehemaligen „Leitmedien“ fest wie Ertrinkende an einem Strohhalm. Schließlich ist laut Friedrich Merz der doofe AfD-Wähler daran schuld, dass die CDU nach der Bundestagswahl mit den Grünen koalieren muss.

Egal, was rund um Deutschland passiert, der Tenor der zwangsgebührenfinanzierten Staatssender ist ein „Weiter so“! Dennoch ist die ökosozialistische Meinungsführerschaft so angeschlagen, dass der Untergang nur eine Frage der Zeit ist. Die junge Generation informiert sich nicht mehr im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, sondern auf TikTok und Instagram. „X“ hat die Tageszeitungen ersetzt und die „Freien Medien“, wie PI-NEWS seit 20 Jahren, machen zunehmend den Altmedien die Leserschaft streitig. Selbst ein Mark Zuckerberg knickt jetzt ein (PI-NEWS berichtete). Das linke Meinungskartell ist am Ende, sehnsüchtig erwartet vom zahlenden Publikum.
(pi-news.net)

(tutut) - Noch beten sie täglich ihr Demokratieunser, aber wenn weg, dann weg. "Die letzte Chance der deutschen Demokratie" hat Manfred Kleine-Hartlage  in "Querfront!" aufgezeigt.  Aber wie soll das gehen in einem Land, welches selbst Wolfgang Schäuble jede Souveränität seit dem 2. Weltkrieg abgesprochen hat? Ob "Querfront"  das Zeug zum Querschuss hat? Noch trommeln die Einheitsmedien für den kommunistischen Einheitsblock, weil Restdeutschland keine andere Wahl hat. "Die politische Klasse  hat sich von dem Modell politischer Konkurrenz, von dem eine Dremokratie lebt, weitgehend verabschiedet. Was uns an Meinungsverschiedenheiten zwischen den etablierten Parteien noch vorgeführt wird, sind bestenfalls Varianten ein und derselben Ideologie, nicht selten sogar bloße Schaukämpfe, die dem Publikum vorgaukeln sollen, bei den Wahlen, einem für die politische eher lästigen Überbleibsel aus vergangenen Tagen, gehe es noch um die Entscheidung  zwischen politischen Alternativen, und es sei der Wähler, dem diese Entscheidung obliege.  Nach der Wahl sind die vorgeblichen Meinungsverschiedenheiten wie weggeblasen. Mehr noch: Die jeweilige Regierungspartei setzt das Programm der Opposition um". Wer noch Zeitung liest, alle für eine, muss sich bestätigt sehen: "Dieser Rollentausch der Parteien hat nichts Mysteriöses mehr an sich, sobald man aufhört, ihre offiziöse Selbstbeschreibung alsmiteinander konkurrierende Kräfte mit unterschiedlichen Programmen ernstzunehmen: Wenn die Regierungspartei das Programm der Gegenseite durchsetzt, hat sie kaum mit Widerstand zu rechnen - es sei denn von den eigenen Funktionären

und Mandatsträgern, die aber von der Regierung abhängig ist und daher selten mehr als ein leises Murren von sich geben". Wie verzweifelt der Überlebenskampf der Altparteien ist, demonstriert beispielsweise die unstolze und aller Beliebigkeit geöffnete FDP auf den Spuren eines Maoisten KRÄTSCH: Hauptsache regieren. SPIEGEL: "Lindner drängt Union zu exklusivem Bündnis mit der FDP - Christian Lindner bedauert, dass die Union sich offen für eine Koalition mit SPD und Grünen zeige. Stattdessen solle die Union sich ausschließlich auf eine künftige Koalition mit der FDP festlegen". Schafft die "cdu" auch unter 5 Prozent? focus.de: "'Helfen' oder 'plattmachen': Die zwei Merz-Szenarien für die FDP". welt de: "Noch vor der Bundestagswahl - SPD fordert Merz zur Kooperation bei Energiepreisen und Arbeitsplatzsicherung auf". Hier gibt es nichts zu wählen außer einem Kartell. Demokratieunser ist das Gebet der Kartelle, ob Politik oder ihre Medien. "Wenn sozial erwünschte und vom Publikum erwartete Konkurrenz  durch kollusives Zusammenwirken der vermeintlichen Konkurrenten ausgehebelt wird, dann bezeichnet man eine solche Konstellation in der Wirtschaft als ein Kartell, und es gibt keinen Grund, sie in der Politik anders zu nennen. . Im erweiterten Sinne bezeichnet der Begriff 'Kartell' darüber hinaus die Konstellation, in der diese politische Klasse  sich im Gleichschritt mit Medien, Wissenschaft, Justiz, Kirchen Gewerkschaften und sogenannten zivilgesellschaftlichen Organisationen einerseits, global operierenden Konzernen und deren Lenkern  bzw. Letzteigentümern andererseits befindet". Was so ähnlich dann zu lesen ist. Einer, der mal glaubte, mit schwarzer Maske andere Menschen zu schützen, wirbt an der Leidplanke für eine Partei: "FDP kann Wende gelingen... Mag das Dreikönigstreffen zwar keine Meisterleistung gewesen sein, ein Aufbruch kann trotzdem davon ausgehen... All das wird die FDP

noch nicht an die Regierung bringen, dazu hat sie sich zu viele (Koalitions-) Optionen dilettantisch verspielt. Doch zumindest für das Etappenziel 5-Prozent-Hürde sollte es in den kommenden Wochen reichen". Deshalb Dreingabe auf der 4? Auf Leserbastelseite 19 "Meine Heimat", wo Politik ausgeschlossen sein soll, noch ein Extrabonbon: "Die FDP Spaichingen, vertreten durch den Vorsitzenden Atilla Duyar sowie Beisitzer Ramazan Hilesiz besuchten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Niko Reith sowie dem Bundestagskandidaten Dr. Andreas Anton die Firma HEWI G. Winker GmbH & Co. KG in Spaichingen".  Warum nicht hier? "Teddybären spenden Trost - wenn andere es nicht können - Rund 90 Kinderwünsche hat der Kinderfonds Hütchen der Caritas dieses Jahr erfüllt. In anderen Situationen sollen nun Trost-Teddybären helfen". Vielleicht, weil die FDP einst gegen staatlichen Kirchensteuereinzug war?   Pro-FDP-Maskenmann widmet noch eine ganze Seite einem von den Grünen verstoßenen Kleinstadt-OB, dessen politisches Urteilsvermögen immer wieder an Grenzen stößt  - "'Ich möchte Friedrich Merz als Bundeskanzler' - Im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung erklärt Boris Palmer, weshalb er für einen anderen Umgang mit der AfD ist – und wieso er sich mit Thomas Gottschalk verbunden fühlt". Narri! Narro! Brauchtum hieße nicht Brauch, wenn es fürs Politik- und Medienkartell nicht überflüssig wäre, zumal  neues Volk  Silvesterknallerei mit Krieg verwechselt. Und so kämpft wohl zur Rettung der Welt  ein Popelverein nicht allein dagegen: "Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben zwei Petitionen für ein Böllerverbot an das Bundesinnenministerium überreicht".  Ein Staatsfeuerwerk muss her, tönt's im Lokalen Seite 13  mit allerlei Stimmen und Meldungen von auswärts bis Sachsen, Athen oder Zypern.  "Aggressiveres Geböller und jede Menge Müll: So könnte das Feuerwerk weniger schädlich sein - Das Böllern an Silvester ist umstritten. Wäre ein gemeinsames, kommunal organisiertes Feuerwerk ein guter Kompromiss? Das sagt ein Pyrotechniker dazu". Einfraueinmann dazu: "Pro und Contra: Ist ein kommunales Feuerwerk sinnvoll oder nicht?" Warum nicht, wenn Bürgermeister oder sein Stellvertreter den Karnevalsprinzen geben? Mehr DDR wagen! Ein bisschen fact muss sein: "Inflation nimmt wieder zu"." Kurzarbeit bei Claas" . Ex-Anzeigenblattler aus Chefredaktion hebt den Finger: "Mehr Eigenverantwortung bei Krankmeldungen", auch wenn die Anmeldung auf der 1 sprachlich ausrutschte: "Neuer Verstoß bei Krankmeldungen". So war's nicht gemeint.

Ministerpräsident sagt alle Termine ab:
Gerlinde Kretschmann im Krankenhaus
..Was war passiert? Nach einem Bericht des „Südkurier“ war Baden-Württembergs First Lady auf einer Treppe gestürzt, hatte sich dabei die Schulter gebrochen. Sie soll heute noch im Kreiskrankenhaus von Sigmaringen, dem Wohnort der Kretschmanns, operiert werden...Gerlinde Kretschmann (76) hatte vor der Landtagswahl 2021 eine Brustkrebserkrankung bekannt gemacht. Auch im damaligen Wahlkampf hatte ihr Mann deshalb einige Termine abgesagt. Operation und Strahlentherapie hatte die ehemalige Grundschullehrerin gut überstanden. .An ihrer Seite: Ehemann Winfried Kretschmann (77). Der Landeschef habe deshalb seine Teilnahme an der Klausur der Grünen-Fraktion am Bodensee und die Teilnahme an einem Bürgerempfang abgesagt, erlärte ein Sprecher.
(bild.de)

Konflikt im Erzbistum Freiburg geht weiter - eine Spurensuche
Seit Heiligabend ist im Erzbistum Freiburg nichts mehr, wie es vorher war: Seit dem ersten Protest in Form von minutenlangem Applaus rund um die Freistellung des Freiburger Domkapellmeisters Boris Böhmann vergeht gefühlt kein Tag ohne weitere Eskalationsstufe. Auch gestern am Dreikönigstag gab es Proteste, der Domchor war nicht mehr vertreten, obwohl ein Auftritt geplant war. Mit einem Banner, Buttons und Gesang protestierten mehrere Dutzend Menschen nach dem Gottesdienst am Freiburger Münster erneut gegen die Diözesanleitung. ..
(swr.de. Hatte Jesus einen Gesangverein?)

Sender der ARD ab sofort nur noch in HD-Qualität
Statt SD nur noch HD - ab heute sind die Sender der ARD ausschließlich in der hochauflösenden Qualität zu empfangen. Die Verbreitung der Fernsehprogramme in SD ist beendet. Voraussetzung für den Empfang der HD-Programme ist ein HDTV-Fernsehgerät mit integriertem DVB-S2-Receiver. Hier hilft nach Angaben der Verbraucherzentralen im Normalfall ein erneuter Sendersuchlauf, um die Kanäle einzurichten. Nicht HD-fähige TV-Geräte können mit einer Set-Top-Box mit DVB-S2-Standard nachgerüstet werden, die an den vorhandenen Fernseher angeschlossen wird..
(swr.de. Auf den Inhalt kommt's nicht an?)

(Ausriss Rhein-Zeitung)

Julia Klöckner muss vor das Stockacher Narrengericht
Cem Özedmir (Grüne), Karl Lauterbach (SPD) oder Wolfgang Kubicki (FDP): Die Reihe der prominenten Politiker, die sich vor dem Stockacher Narrengericht verantworten mussten, ist illuster. Nun kommt Julia Klöckner (CDU) hinzu. Die ehemalige Bundesministerin sei eine, wie es heißt, "glühende Anhängerin der Frauenquote". ..
(swr.de. Wer? Weinkönigin. Kartell ohne Narren - das geht nicht. Votre-dame.)

Islamisierung
Was steckt hinter dem geplanten Mega-Islamzentrum in Regensburg?
Islamische Investoren planen den Bau eines religiösen Zentrums mitten in Regensburg. Die Bürger fühlen sich übergangen, die Bürgermeisterin setzt auf das Baurecht. Es formiert sich breiter Widerstand gegen die Pläne..
(Junge Freiheit. Wer den Koran liest, muss mit dem Grundgesetz den Islam verbieten. Keine Demokratie und keine Menschenrechte.)

Österreich
Grüne hätten das Land ruiniert: Kickl plant „Wiederaufbau“ Österreichs
Von Gastautor Richard Schmitt
Harte Worte des voraussichtlich zukünftigen österreichischen Bundeskanzlers Herbert Kickl: Es brauche einen Wiederaufbau des Landes. Die Koalition der ÖVP mit den Grünen hätte das Land ruiniert. Der Schuldenstand gibt ihm Recht. Spricht er von Österreich oder auch von Deutschland?
(Tichys Einblick. Mit Merz und Ko. weiter so?)

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NACHLESE
Richtige Fragen, falsche Fragen, Nebelkerzen
Von Andreas Zimmermann
Wer sich auf stille, aber falsche Grundannahmen verlässt, stellt meist die falschen Fragen. Die richtige zu Corona heißt beispielsweise: Gab es überhaupt eine Pandemie? Und zu Magdeburg: Warum müssen deutsche Weihnachtsmärkte geschützt werden, ungarische aber nicht?..
(achgut.com. Da die Antworten vorgegeben sind, stehen die falschen Fragen auch fest.)
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Habeck, ein Fall politischer Prostitution
Von WOLFGANG HÜBNER
In den 75 Jahren seit Gründung der Bundesrepublik hat es unzählige politische Ehrgeizlinge gegeben, die vieles unternommen haben, Macht und Privilegien zu ergattern oder zu verteidigen. Doch ist mir kein Fall in Erinnerung, in dem das so obszön aufdringlich geschah wie bei dem grünen Kanzlerkandidaten Robert Habeck samt seiner Partei von routinierten Steuergeldparasiten. Habeck, als Minister krachend gescheitert, bietet sich der mutmaßlichen künftigen Regierungspartei in einer Weise an, die selbst mancher im harten Wettbewerb der Reize abgebrühten Sexarbeiterin extrem schamlos erscheinen dürfte. Wenn aktuell der Politiker in seinem ihm wohlgewogenen Hamburger Hausmagazin verbreitet, in der heutigen weltpolitischen Situation nicht mehr abermals den Wehrdienst verweigern zu wollen, sondern willig militärischen Dienst für ein Vaterland zu verrichten, mit dem er bekanntlich noch nie etwas anzufangen wusste, dann spricht daraus kein Mann, der ehrlich tiefere Einsichten gewonnen hat. Vielmehr gehört das ebenso zur gezielten Bewerbung um weitere Ministerwürden wie sein Bekenntnis zur Erhöhung der Militärausgaben auf mindestens 3,5 Prozent. Alles natürlich nur dafür, „damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.“ Da Habeck in den Augen seiner zahlreichen BewunderInnen in der Leitmedienmaschinerie die Fähigkeit eignet, wie Jesus übers Wasser laufen zu können, ohne sich die Füße nass zu machen, begründet er diese massive Militarisierung selbstredend nur uneigennützig humanitär: „Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“ Doch kann selbst der dilettierende Mitverursacher der deutschen Wirtschaftsmisere in seinen helleren Momenten die Realitäten nicht ganz verdrängen. Deshalb will er die Aufrüstung „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“ – übrigens ohne die Schuldenbremse abzuschaffen! Folglich möchte Habeck die Zukunft kommender Generationen nachhaltig unerträglich belasten sowie den Sozialstaat über Bord werfen, um sich den reaktionärsten und asozialsten Kreisen Deutschlands prostituierend an den Hals zu werfen. Warum soll dieser Kanzleraspirant auch Rücksicht auf die Jugend und die altmodisch wertschöpfend arbeitenden Schichten nehmen, wo die doch neuerdings lieber AfD als seine NATO-selige Partei wählen? Es muss bis zum 23. Februar sehr deutlich gemacht werden: Habeck, den Elon Musk als „Volksverräter“ bezeichnet hat, und das „Team Habeck“ sind keine politischen Gegner, sondern für die große Mehrheit der Deutschen die gefährlichsten und verachtenswertesten Feinde im eigenen Land!
(pi-nes.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wir regen uns über die Überwachung in China auf. Der einzige Unterschied ist, in China erfolgt die Überwachung digital und bei uns analog.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Ansgar Neuhof
Achgut-Investigativ: Insolvenz- und Kriminalfall Northvolt (1)
Die „Northvolt“-Pleite ist für den Steuerzahler viel teurer, als bislang bekannt. Welche gigantischen Summen Habeck und Scholz dort versenkt haben und wie der Fall verschleiert und verharmlost wird, können Sie hier exklusiv bei Achgut.com lesen...
(achgut.com. Das Deutsche Volk wird weiter von Rumpelstilzchen regiert.)

Datenanalyse
Die Wahrheit über die deutsche Stromversorgung
Die sogenannten erneuerbaren Energien versorgen Deutschland verläßlich mit Strom – behaupten die Grünen. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache. Egal ob Preise, Verläßlichkeit oder CO₂-Ausstoß: Nichts läuft gut mit der „Energiewende“. Eine Analyse von Rüdiger Stobbe.
(Junge Freiheit. Wer im Ausland kaufen muss, hat zuhause ein Problem. Kannitverstan?

„Wer zahlt die Zeche?“
Scholz attackiert seinen Vizekanzler - Riesige Habeck-Projektion in München. Polizei greift ein
Große Aufregung um die Grünen: Die Partei hat am Montag in München ein Wahlplakat von Robert Habeck auf das Siegestor projizieren lassen..Gegenüber dem „Bayerischen Rundfunk“ teilte ein Polizeisprecher mit, dass für die ungewöhnliche Wahlwerbung wohl keine Genehmigung vorlag. Beamte hätten die Firma vor Ort angesprochen. Diese sagte, man handele im Auftrag der Grünen, eine Genehmigung konnte demnach nicht vorgelegt werden. Die Polizei habe die Projektion daraufhin unterbrochen, heißt es in dem Bericht weiter..
(focus.de. Es gibt keinen Vizekanzler, und die Grünen haben einen Großen Bruder. "2025".)

Der Großgrüne Habeck:
Wann kommt das Brandenburger Tor dran, Herr Habeck?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Eine überlebensgroßen Darstellung von Robert Habeck wurde auf das Münchener Siegestor projiziert - wie sich herausstellte ohne Genehmigung. Die Grünen setzen in ihrer verstörend geschichtsvergessenen Art auf eine Melange aus Monumentalität und Personenkult. Was soll schon schiefgehen?..Auch die Grünen setzen in ihrer Propaganda auf Monumentalität. Müssen sie auch, weil sie die widerständige Wirklichkeit zu verdrängen haben, indem sie ins Reich der reinen Agitation, der Legenden, Mythen und Unwahrheiten fliehen, Verantwortungsmigranten, Absolutionsbewerber, „Geflüchtete“ aus dem Niedergang Deutschlands, den sie wesentlich mitzuverantworten haben und fortsetzen wollen..
(Tichys Einblick. Wahn, Wahn überall Wahn.)

Kuschelwahlkampf
Robert Habeck – hautnah
Grün muß man sich leisten können – und das gilt nicht nur für den Strompreis. Im Wahlkampf setzt Robert Habeck auf teuer. Ein Blick in die laszive Kampagne des Grünen-Heilsbringers..
(Junge Freiheit. Ohne Presse grüner Gallenstein.)

Dutzende ukrainische Soldaten desertieren bei Ausbildung in Frankreich
Die französische Armee hat auf französischem Territorium 2300 Soldaten einer Brigade mit dem Namen „Anne von Kiew“ ausgebildet. Die anderen 2200 Soldaten der Brigade wurden in der Ukraine ausgebildet. Der Befehlshaber der ukrainischen Landstreitkräfte, Mychailo Drapatyj, sprach am Montag gegenüber mehreren Medien, darunter AFP, von „Problemen“ mit der Armeeeinheit..
(focus.de. Schließen die sich der Desertiertenarmee in Deutschland an?)

Drohende „Brownouts“
Erst Dunkelflauten, bald Ökostrom-Flut? Deutschland vor dem nächsten Solar-Debakel
Der ungebremste Solar-Ausbau überfordert Deutschlands Stromnetz. Schon zu Ostern könnte die Ökostrom-Flut so groß sein, dass gezielt Regionen vom Netz genommen werden müssten. Dem Image des Solarstroms droht ein Wandel vom Heilsbringer zum neuen Risikofaktor...
(welt.de. Warum nicht facts statt grünen fakes?)

Berliner Polizei zieht Bilanz
1453 Straftaten an Silvester – Fast 40 Prozent der gefassten Täter haben keinen deutschen Pass
Nach der Silvesternacht zieht die Berliner Polizei Bilanz. Die Zahl der Straftaten stieg im Vergleich zu 2023 an. Gefasst wurden 670 mutmaßliche Straftäter, darunter sind viele Jugendliche und auch ein Kind. Auffällig ist die Zahl der Verdächtigten ohne deutschen Pass..
(welt.de. Deutsche Behörden schuld?)

Diskussion um Elon Musk
Die AfD hat wirklich nichts mit Widerstand gegen Hitler gemein
...„Amerikanische Medien verleumden die AfD als ‚Nazi light‘, aber die AfD ist in den gleichen Gebieten Deutschlands am beliebtesten, die sich den Nazis am meisten widersetzt haben“).--
(welt.de. Der Widerstand gegen linke Nazis war rechts. Wie jetzt gegen Grünzis. Wann werden Deutsche ihre Geschichte lernen?)

Auf X
Jetzt führt Musk auch Georg Restle vor
ARD-Moderator Georg Restle agitiert gerne gegen politisch Andersdenkende – auch gegen Elon Musk. Doch der Tesla-Chef meldet sich nun zu Wort und teilt aus. Der Journalist hatte auf X, das Musk gehört, geschrieben: „Halt die Klappe, Elon Musk! Wir wollen deinen Faschismus nicht in Europa!“ Dabei bezog er sich mutmaßlich auf die jüngsten politischen Äußerungen des Tesla-Chefs zur AfD. Musk hatte in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag und auf X zur AfD-Wahl aufgerufen...Mit seinen Äußerungen hat Restle in der Vergangenheit schon mehrfach für Eklats gesorgt. Wiederholt hatte er sich in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, konservative Politiker und Parteien aus der öffentlichen Debatte auszuschließen. Der Medienmacher bezeichnete dies als „wertegeleiteten Journalismus“. Zuletzt sorgte Restle mit einem Beitrag in der einstmals vom Verfassungsschutz gelisteten linken Zeitschrift Der Rechte Rand für Irritationen. Dort argumentierte der „Monitor“-Chef dafür, Sendezeit für die AfD im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu begrenzen, „um den Feinden von Freiheit und Demokratie entschlossen entgegenzutreten“.
(Junge Freiheit. Geisterfahrer zwischen Rechts und Links. Solchen ÖRR braucht niemand. Nur noch primitivste Propaganda durch Zwangsabgabe.)

Kunstprodukt „Propagandadelikte“
Wie Faeser, der ÖRR und Medien Zahlen rechtsextremer Straftaten verzerren
Braucht man möglicherweise hohe "Rechts"-Zahlen, um die eigene Linkspolitik zu begründen? Denn auch wenn Islamisten Nazi-Parolen benutzen, gilt das als rechtsextreme Straftat. Die braven Massenmedien bilden die Regierungsdarstellung von Nancy Faeser dennoch 1:1 ab.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Versteht Deutschland nicht, wie Rechts den Linken zur Selbstbefriedigung dient, denn ob Nazis oder Grünzis, gehupft wie gesprungen, mal schlimm, mal schlimmer, mit Demokratie und Menschenrechten haben sie nichts zu tun.)

Henryk M. Broder
Ein Meilenstein bei der Bekämpfung von Hass im Netz
Dieselben Brüsseler Schlauköpfe, die nicht willens oder in der Lage sind, die Außengrenzen der EU zu kontrollieren, wollen „grenzüberschreitende Online-Dienste“ überwachen. Ein deutscher Grünen-Abgeordneter setzt noch einen drauf..
(achgut.com. Alle Macht den Doofen?)

Statt Gold, Weihrauch und Myrrhe:
CDU-„Geschenke“ an die Polizei: Kürzungen statt Wertschätzung
Von Peter Hahne
Deutsche Polizisten fangen mit ihrer Arbeit auf, was die Politik in Sachen Innerer Sicherheit verbockt hat. Als Zeichen der Wertschätzung erhalten sie von den Verantwortlichen für das politische Versagen ein ganz besonderes Geschenk: Kürzungen..
(Tichys Einblick. Zum linksgrünen Block genügen Blockwarte.)

Krach bei Axel Springer
Protest gegen Musk: Weitere „Welt“-Führungskraft kündigt
Turbulenzen bei der „Welt“ nach der Veröffentlichung des Gastbeitrages von Elon Musk: Aus Protest kündigt nach der Meinungschefin nun ein Chefreporter. Und Kolumnistin Anna Schneider gerät in die Kritik..
(Junge Freiheit. Warum nicht Journalismus lernen?)

Nach dem FPÖ-Regierungsauftrag
Wie ein Händedruck aus Österreich die deutschen Parteien zusammenschweißt
Die Entwicklung in Österreich sorgt bei deutschen Politikern für Panik. Sie beschwören den Zusammenhalt gegen die AfD nach den Wahlen. Was sich da andeutet, macht einen Politikwechsel unmöglich. Eine Analyse.
(Junge Freiheit. Muss Österreich wieder eingemeindet werden?)

Hochfest Epiphanie im Petersdom
Papst Franziskus ruft zu Willkommenskultur auf
Papst Franziskus spricht anläßlich der Erscheinung des Herrn zu seinen Anhängern. Neben einem Appell für den Frieden fordert er alle Gläubigen zu einer Willkommenskultur auf. Die wichtigsten Aussagen im Wortlaut..
(Junge Freiheit. Macht er seine Milliarden locker?)

Stärkung Meinungsfreiheit
Meta stellt Faktencheck-Programm ein: Fokus auf Community Notes
Von Redaktion
Meta beendet das umstrittene Faktencheck-Programm, das als parteiisch gilt. Stattdessen setzt das Unternehmen auf ein Community-basiertes System, um die freie Meinungsäußerung zu stärken. Hauptbetroffen in Deutschland ist die Fälscherwerkstatt "Correctiv", die daraus hohe Einnahmen bestritten hat...Die Änderungen betreffen Facebook, Instagram und Threads und kommen inmitten anhaltender Kritik an Metas bisherigen Moderationspraktiken, die von Konservativen als parteiisch zugunsten der Demokraten empfunden wurden. Zuckerberg lobte die Wahl Donald Trumps als kulturellen Wendepunkt zugunsten der Meinungsfreiheit und kündigte die Verlagerung des Moderationsteams von Kalifornien nach Texas an..
(Tichys Einblick. Nächster Schritt von Unseredemokratie zu Demokratie. Siehe auch Artikel "Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie".)

 

Deutschlands Bemühungen zur Vermeidung von CO2-Emissionen wirkungslos

Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Die Energiewende ist gescheitert und ihre Eingriffe in Wirtschaft und Natur werden das Land noch über Generationen belasten:
Entsorgung der ausgedienter Wind- und Solaranlagen, Wiederherstellung der Landschaft und Aufbau einer zuverlässigen Stromversorgung.
Wie konnte es sein, dass dieser kostspielige Irrweg bis heute unwidersprochen blieb?

Energiewende und Logik
Die deutsche Energiewende, eingeleitet im Jahr 2000 durch das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz), feiert heuer ihr 25. Jubiläum.
Das ist ein guter Zeitpunkt, um sich Absicht, Logik und Resultate dieses gigantischen nationalen Vorhabens anzuschauen.

Wissenschaftliche Rechtfertigung:
Die Konzentration von CO2 in der Atmosphäre hat sich in den vergangenen Jahrzehnten durch Aktivitäten der Menschheit deutlich erhöht.
CO2 ist ein Treibhausgas, welches die Atmosphäre erwärmt.
Der Einfluss dieser Erwärmung auf das Klima und ihre Folgen für das irdische Leben sind unabsehbar.

Es muss alles getan werden, um die von der Menschheit verursachten CO2-Emissionen auf Null zu reduzieren.
Deutschland leistet dazu seinen Beitrag, indem alle Verbraucher auf CO2-freie („erneuerbaren“) Energiequellen umgestellt werden.

Wie glaubhaft sind diese Behauptungen?
Messungen zeigen zweifelsfrei, dass die CO2-Konzentration in den vergangenen 6 Jahrzehnten um etwa ein Drittel angestiegen ist.
Ist dieser Anstieg menschengemacht? Ein rechnerischer Vergleich der Menge der verbrauchten fossilen Brennstoffe mit dem Zuwachs an CO2 in der Atmosphäre lässt das plausibel erscheinen.

Andererseits ist der gemessene Zuwachs während der „Corona-Jahre“ nicht zurückgegangen, obwohl in dieser Zeit weltweit Verkehr und industrielle Fertigung sehr eingeschränkt waren.

Das hätte sich im CO2-Zuwachs widerspiegeln müssen.
Sicherlich hat CO2 einen Einfluss auf die Temperatur der Atmosphäre, aber wie viel?
97% der „Wissenschaftler“ sind von einer dramatischen Erwärmung überzeugt, andererseits stellen sich auch 97% der Prognosen ihrer „Computermodelle“ als falsch heraus.

Der Einfluss der Sonne ist wesentlich stärker als CO2, und auch ohne CO2-Variationen hat es in der Erdgeschichte dramatische Veränderungen des Klimas gegeben.

Überschwemmungen, Trockenzeiten und andere Naturkatastrophen hat es schon immer gegeben, nur werden sie heute durch Global Warming erklärt.
Nachgewiesen ist jedoch, dass Hurricanes in den USA in den letzten Jahrzehnten seltener geworden sind.

Auch wenn die Temperaturen weltweit um 1 oder 2 Hundertstel Grad pro Jahr steigen sollten, so wäre das keinerlei Bedrohung für Mensch oder Natur.
Deutschlands Beitrag zum globalen CO2-Budget ist 1,8%. Angesichts der gigantischen, ungebremst wachsenden Emissionen in China und Indien sind Deutschlands Bemühungen zur CO2-Reduktion irrelevant.

Nicht einmal symbolisch
Zusammengefasst kann man feststellen: Auch wenn die Behauptungen 1 bis 4 gesichert wären – was keineswegs der Fall ist – so sind Deutschlands Bemühungen zur Vermeidung von CO2-Emissionen wirkungslos, sie sind bestenfalls symbolisch.

Ein Vergleich von Kosten und Nutzen, also vom Preis der existenziellen Schädigung des Wirtschaftsstandorts Deutschland durch die Energiewende mit einem bestenfalls symbolischen Resultat, offenbart ein groteskes Missverhältnis.

(Statista)

Kein Land hat seine Bürger derart belastet wie Deutschland im Namen der Energiewende.

Die „Statista“-Graphik (oben) zeigt die emittierte Menge an CO2 pro kWh erzeugter elektrischer Energie für verschiedene europäische Länder (Jahresdurchschnitt 2023).

Negativer „Europameister“ ist Polen mit 662 Gramm, Deutschland belegt mit 381 Gramm einen beachtlichen 6. Platz unter 26 Nationen.

Schlusslichter sind Finnland und Frankreich, letzteres mit ganzen 56 Gramm.
In Deutschland wird also im Vergleich zum französischen Nachbarn pro Kilowattstunde die siebenfache Menge an CO2 ausgestoßen.

Man könnte daraus nur den Schluss ziehen, dass die Energiewende niemals ernstlich das Ziel hatte, die CO2-Emissionen in Deutschland zu reduzieren.
Für diesen Verdacht spricht auch die Abschaltung der Kernkraftwerke, der einzigen namhaften CO2-freien Energiequelle des Landes.

Könnte es also sein, dass unter dem Titel Energiewende, hinter den Kulissen, ein ganz anderes Spiel abläuft, als man uns erzählt? Aber was könnte das sein?
Follow the Money!

Vergleicht man das Schneckentempo, mit dem in Deutschland Infrastrukturprojekte in Angriff genommen werden, mit der Geschwindigkeit, in der Windturbinen aus dem Boden wachsen, dann ist da ein deutlicher Unterschied erkennbar.
Die Energie und Intelligenz, mit der „Erneuerbare“ vorangetrieben werden, vermisst man schmerzlich bei der Reparatur von Autobahnbrücken oder Gleiskörpern der Bahn.

Allein im Jahr 2017 wurden über 3000 Windturbinen installiert, also fast 10 pro Tag.
Und für jede Windturbine muss ja zunächst eine schwerlastfähige Zufahrt gebaut werden, manchmal durch bergiges und bewaldetes Gelände.

All das geht ganz ohne bürokratische oder technische Hürden flott über die Bühne. Weder Artenschutz noch Bundeswaldgesetz stehen im Wege, sie lösen sich wie durch magische Hand in Luft auf.

Vielleicht winkt diese magische Hand ja mit ein paar Geldscheinen, ganz auszuschließen wäre das nicht.

Bis Ende 2025 werden nach Schätzungen der „Welt“ 520 Milliarden Euro in die Energiewende geflossen sein, das sind etwa €12.000 pro Steuerzahler.
Price-Waterhouse-Coopers rechnet mit Kosten von 13.200 Milliarden Euro bis zum Abschluss der Energiewende in 2045.

Aber das Geld ist ja nicht verloren, es hat jetzt nur jemand anderes. Wer könnte das denn sein?

Zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und den Akteuren, Auftragnehmern und anderen möglichen Profiteuren der Energiewende herrschen auf jeden Fall sehr gute Beziehungen.

Es wurde sogar behauptet, diese Beziehungen wären zu gut, man sprach von Vetternwirtschaft, was in die „Trauzeugen-Affäre“ und den Rücktritt des damaligen Staatssekretärs Dr. Patrick Graichen mündete (ja, der Titel ist korrekt: Eventuelles Plagiat bei seiner Dissertation hat zwar zu einer Rüge, nicht aber zum Titelentzug geführt.)

Globalisierung
Nun steht aber eine dringende Frage wie ein Elefant im Raum: Was soll aus dieser wunderbar eingespielten Klimaindustrie werden, wenn in Deutschland eines Tages kein Platz mehr für Windräder und Fotovoltaik ist?

Da wurde nun vorgesorgt: Energiewende in Südafrika! Da gibt es viel Platz, und der Strom kommt derzeit aus böser Steinkohle.

Nun haben die Afrikaner zwar massenhaft Kohle, aber haben die auch das für eine Energiewende nötige Geld?

Haben die die Zig-Milliarden, die so ein Vorhaben verschlingt? Natürlich nicht; aber da springt der deutsche Steuerzahler gerne ein.

Da wurden flugs die „Just Energy Transition Partnerships (JETPS)“ aus dem Hut gezaubert, welche für die südafrikanische Energiewende finanzielle Hilfe durch Deutschland in Höhe von 22 Milliarden Euro vorsieht.

Da stellt sich die Frage, ob die Regierung die Energiewende tatsächlich kontrolliert, oder ob der Schwanz vielleicht mit dem Hund wedelt.

Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich.
(vera-lengsfeld.de)

Zuckerberg entschuldigt sich für Zensur und lobt Trump

Von MEINRAD MÜLLER

Es gibt Tage, an denen man nicht weiß, ob man die Nachrichten liest oder mitten in einem Drehbuch für einen absurden Film steckt. Der 7. Januar 2025 ist so ein Tag. Mark Zuckerberg, der Mann, der einst über Facebook wie ein unantastbarer Monarch regierte, entschuldigt sich öffentlich für die Zensurpolitik seines Unternehmens. Und nicht nur das: Er lobt Donald Trump – ja, Donald Trump – als Partner im Kampf für Meinungsfreiheit. Haben wir uns verlesen? Nein, das steht da wirklich.

Von Kalifornien nach Texas: Der Exodus beginnt
Es klingt fast wie eine Szene aus einem Westernfilm, als Zuckerberg in einem Video verkündet, dass Meta seine Moderationsteams aus dem liberalen Kalifornien nach Texas verlegt. Warum? Weil Kalifornien, laut Zuckerberg, zu politisch voreingenommen ist. Texas sei neutraler und biete den perfekten Boden für die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit.

Cowboyhüte, Rodeos und jetzt also auch eine weniger radikale Zensur. Man fragt sich, wie die Mitarbeiter darauf reagieren. Während einige vermutlich schon ihre Koffer packen, werden andere sicher denken: „Das ist doch ein Scherz, oder?“ Aber Zuckerberg meint es ernst.

Zensurabteilung in die Wüste geschickt
Doch der Hammer kommt erst danach. Zuckerberg kündigt an, die berüchtigten Fakten-Checker bei Meta abzuschaffen. Stattdessen sollen die Nutzer selbst für Transparenz sorgen – mit einem neuen System namens „Community Notes“, inspiriert von Elon Musk. Stimmt etwas nicht, so können die User selbst Korrekturen anbringen.

„Wir haben Fehler gemacht“, sagt Zuckerberg mit einem Gesichtsausdruck, der wie eine Mischung aus Reue und Stolz wirkt. Er gesteht, dass die bisherigen Fakten-Checker politisch voreingenommen waren und mehr Schaden angerichtet als Vertrauen geschaffen haben. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet Zuckerberg solche Sätze äußern würde? Hat er Angst vor Trump? Vermutlich ja.

Trump: Vom Erzfeind zum Verbündeten
Und dann der Moment, in dem alle Zuschauer vermutlich kollektiv die Luft anhalten. Zuckerberg lobt Trump. Nicht ironisch, nicht mit Vorbehalten – sondern aufrichtig. Er bezeichnet ihn als „notwendigen Partner“ im Kampf gegen Zensur weltweit. Trump, der Mann, dessen Konten Meta einst sperrte, wird nun als Retter der Meinungsfreiheit dargestellt.

„Die USA haben die stärksten Schutzmechanismen für freie Meinungsäußerung, aber andere Länder ziehen immer mehr Zensurgesetze nach“, erklärt Zuckerberg. „Es ist Zeit, dass wir uns gegen diesen Trend stellen.“ Hätte jemand vor ein paar Jahren diese Szene vorhergesagt, man hätte ihn für verrückt erklärt. Und doch passiert es jetzt.

Revolution der Meinungsfreiheit
„Wir müssen zu unseren Wurzeln zurückkehren“, sagt Zuckerberg in seiner Rede. Politische Inhalte, die lange Zeit unterdrückt wurden, sollen wieder sichtbar gemacht werden. Themen wie Immigration oder Gender, die zuvor als „kontrovers“ gebrandmarkt wurden, sollen nicht mehr aus Angst vor „Desinformation“ gefiltert werden.

Diese Ankündigung ist nichts weniger als eine Revolution. Zuckerberg, der einst als Architekt digitaler Mauern galt, reißt diese Mauern jetzt ein. Aber warum? Ist es überzeugte Reue? Oder einfach ein kluger Schachzug?

Eine Zukunft voller Fragen
Was wir hier erleben, ist beispiellos. Zuckerberg hat die politische und technologische Weltordnung erschüttert. Ob diese Wende echt ist oder nur ein PR-Trick, wird die Zukunft zeigen. Aber eines ist sicher: Wir sind Zeugen eines Moments, der in die Geschichtsbücher eingehen könnte. Der Mann, der einst Meinungen zensierte, will jetzt der Verteidiger der Meinungsfreiheit sein.

Die Welt steht Kopf. Und Zuckerberg steht mittendrin.
(pi-news.net)

Wie man Jemandem sagt, dass er DUMM ist: Der ultimative Ratgeber, um den Alltagswahnsinn zu überleben.- Von Kilian Erdmann

Manchmal fehlen einem die Worte, wenn der Gesprächspartner wirklich… sagen wir mal… nicht die hellste Kerze auf der Torte ist. 🕯🍰 Kein Problem! Dieses Buch bietet dir witzige, charmante und kreative Umschreibungen, um genau das zu sagen, was du denkst – ohne direkt gemein zu sein. 😉✨

Hier ein kleiner Vorgeschmack:
📉 „Bei dir ist der Akku auch nur noch bei 2 %.“
🛠️ „Dein Werkzeugkasten hat ein paar Schrauben zu wenig.“
🦒 „Dein Gedankenniveau? Unter der Grasnarbe.“
🌪️ „Du bringst jede Verwirrung auf ein neues Level!“

Dieses Buch ist dein Rettungsanker in absurden Gesprächen, dein humorvoller Begleiter bei nervigen Diskussionen und dein Garant für Lacher, wenn die Situation mal wieder nach einem guten Spruch schreit! 😜🤣

📢 Lach dich schlau – und andere schräg an!
Hol dir jetzt „Wie man jemandem sagt, dass er dumm ist“ und werde zum Meister des charmanten Schlagabtauschs. Perfekt für deinen Humor – oder für den nächsten Freund, der einen kleinen Denkanstoß braucht. 🪗💡 (Amazon) Ob dieses Werk der Renner in allen Parteizentralen ist? Vielleicht hilft es, Programme und Plakate zu entziffern, mit den Wähler umworben werden.

 

(tutut) - Wenn Wirtschaft nicht wirtschaftet und Bildung nicht bildet, sind  nie Politik und ihre Ausscheller schuld, sondern das, was sie Krise nennen. Ein Himmelsgeschenk, mit dem niemand nix zu tun hat, Vor allem nicht die offiziell Verantwortlichen. Denn Bildung verlangt niemand von Politikern. Ob sie Hunderttausende von Kilometern zwischen zwei Orten herumdüsen oder Wirtschaft und Klima für Kinderkram halten, denn schließlich hat Doktor Grünspan Philosophie studiert. Und ein Maoableger - wer kennt nicht den Ruf "Wir wollen Maoam"! -  appelliert 13 Jahre nachdem Bildung auf allen Gipfeln Ruh' hat: "Und deshalb kommt es jetzt auf uns alle an. Auf unseren Mut".  Der Erklärbär: "Doch was ist das eigentlich: Mut? Für mich heißt Mut: In einer unsicheren Situation unsere Angst überwinden. Nach vorne schauen, anpacken und das als richtig Erkannte tun – auch wenn wir nicht wissen, wie es ausgehen wird. Denn Zukunft ist nichts, was einfach so passiert. Zukunft ist das, was wir daraus machen. Jede und jeder an seiner Stelle. So wie es viele von Ihnen ja auch längst tun".  Er macht nicht den Otto, als der schon fragte und sagte in einem "Wort zum Montag": "Wir alle haben unsere Sorgen und Nöte und lassen uns nicht mit billigem Trost über die Last des Alltags hinwegtäuschen. Aber als ich neulich in meiner Musikbox blätterte, da stieß ich auf folgende kleine Zeile: 'Theo, wir fahr'n nach Lodz!'. Nun, was wollen uns diese Worte sagen? Da ist von einem Menschen die Rede. Von einem ganz bestimmten Menschen. Nicht Herbert, nicht Franz, nicht Willy, nein, Theo ist gemeint. Aber um welchen Theo handelt es sich? Ist es nicht auch jener Theo in uns allen? Jener Theo, der in so wunderbaren

Worten vorkommt, wie Theologie, Theodorant, Tee oder Kaffee? Und an diesen geheimnisvollen Theo ist eine Botschaft gerichtet: 'Theo, wir fahr'n nach Lodz!' Vier fahr'n. Da sind also vier Menschen unterwegs. Und wer sind diese vier? Sind es die vier Jahreszeiten? Die vier Musketiere? Oder sind es vier alle? Schweigt Brüder!" KRÄTSCH hat weiter das Wort, und der fährt nicht. Womit auch?  "Ich denke an den Elektriker, der sich in seiner knappen Freizeit in der Bergwacht engagiert und Menschen aus Notlagen befreit. Oder an die Doktorandin, die mit ihrer Studierenden-Initiative erfolgreich gegen das Insektensterben kämpft. Und an den Unternehmer, der eine ultraschnelle Ladesäule erfunden hat, mit der man sein Elektroauto binnen weniger Minuten laden kann. Das sind drei Menschen,

die ich in diesem Jahr getroffen habe. Sie stehen für die vielen, vielen Menschen überall im Land, die nicht zuerst fragen, was der Staat tun kann, sondern die loslegen. Doch was ist das eigentlich: Mut? Für mich heißt Mut: In einer unsicheren Situation unsere Angst überwinden. Nach vorne schauen, anpacken und das als richtig Erkannte tun – auch wenn wir nicht wissen, wie es ausgehen wird". Da klingt wieder der alte Sepp Herberger mit der Spannung im Fußball durch. "Denn Zukunft ist nichts, was einfach so passiert. Zukunft ist das, was wir daraus machen. Jede und jeder an seiner Stelle. So wie es viele von Ihnen ja auch längst tun". Was wollt ihr denn? fragte schon Epiktet und dachte dabei nicht an Maoam oder an den Lehrer  in der Villa Retzenstein. "Was sind die Früchte dieser Lehrstunden? Nur der schönste und angemessenste Ertrag der wahrhaft Gebildeten: Gelassenheit, Angstlosigeit und Freiheit. Wir sollten nicht den Massen trauen, die sagen, nur wer frei ist kann gebildet sein, sondern vielmehr den Weisen, die sagen: Nur die Gebildeten sind frei". Ryan Holiday hat dieses Wort des Stoikers in seinem Bestseller "Der tägliche Stoiker" aufgegriffen und wirbt fürs Lesen: "Weil du lernen möchtest, wie man lebt". Und jetzt und nicht in der Zukunft. "Weil du dich freier und furchtloser fühlen sowie deinen inneren Frieden finden willst. Bildung - die weisen Worte großer Geister zu lesen und über sie nachzuenken - betreibt man nicht um ihrer selbst willen. Man verfolgt ein Ziel. . Wissen - besonders Selbsterkenntnis - ist Freiheit".

Getrennte Wege
Turnerinnen vom TV Spaichingen schreiben Vereinsgeschichte und trennen sich
Eine einmalige Erfolgsserie endet. Die Turnerinnen vom TV Spaichingen stiegen sechsmal in Folge auf. Vor wenigen Tagen haben sie ihre Auflösung bekanntgegeben. Was 2016 in der Kreisliga B unter dem Dach des Schwäbischen Turnerbunds begann, findet nun in der Regionalliga der Deutschen Turnliga sein Ende. ..
(Schwäbische Zeitung. Was löst sich in Spaichingn nicht auf?)

Unterkunft für Flüchtlinge in Lahr wird abgerissen
Zu großer Sanierungsbedarf
In Lahr gibt es vorerst eine Flüchtlingsunterkunft weniger. Der Ortenaukreis hat das Gebäude in der Willy-Brandt-Straße geräumt. Es soll abgerissen werden. Was bedeutet das für die Stadt?.
(Badische Zeitung. Ein Lüge weniger? Wo sind denn hier "Flüchtlinge" außer den echten, die sie närrisch in Lahr verleumdeten.)

Fünf Leichtverletzte
Glätte: Polizeiwagen überschlägt sich auf der A81
Engen (ots) - Sachschaden in Höhe von etwa 70.000 Euro sowie fünf leicht verletzte Polizeibeamte sind die Bilanz eines Verkehrsunfalls, welcher sich am Sonntagmorgen auf der A81 ereignet hat. Gegen 07:55 Uhr befuhr ein Halbgruppenfahrzeug der Bundespolizeidirektion Stuttgart die Autobahn von Geisingen in Richtung Engen, als der Fahrer auf Höhe des "Hegaublicks" vermutlich auf Grund der schneeglatten Fahrbahn witterungsbedingt die Kontrolle über den Mercedes-Benz Sprinter verlor. Das Fahrzeug kam nach rechts von der Fahrbahn ab und überschlug sich. Die Bundespolizisten konnten ihr Dienstfahrzeug selbstständig verlassen und zogen sich leichte Verletzungen zu. Sie wurden vorsorglich durch den Rettungsdienst in ein örtliches Klinikum eingeliefert. Am Halbgruppenfahrzeug entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Für die Dauer der Unfallaufnahme wurde der rechte Fahrstreifen der Autobahn in Fahrtrichtung Singen gesperrt. Nennenswerte Verkehrsbehinderungen blieben aus.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Auswirkungen auf Bahnverkehr
Wohl Alkohol im Spiel: Autofahrerin verwechselt Bahngleise mit Straße
Eine Frau verirrt sich mit einem Auto auf Bahngleise in Heilbronn. Die Polizei vermutet, sie war betrunken. Der Vorfall hat Einfluss auf den Bahnverkehr..
(swr.de. Schnaps statt E und Bezin? Wenn kein Zug kommt, Straße frei.)

Resonanz: Zwischen Begeisterung und Ablehnung
Mannheim: "Sozialer Roboter" noch keine Entlastung im Pflegeheim
Interaktion mit den Bewohnerinnen und Bewohnern ist im Pflegeheim wichtig. In Mannheim soll ein Roboter bei dieser und weiteren Tätigkeiten unterstützen. Das Fazit ist gemischt..
(swr.de. Unter 85 Millionen keine Menschen?)

Exklusives Interview
Ex-Turnerin Michelle Timm: "Der Fehler liegt im System"
Michelle Timm ist eine von vielen Turnerinnen, die Missstände am Bundesstützpunkt Stuttgart öffentlich kritisiert hat. Im Gespräch mit SWR Sport schildert die 27-Jährige ihre Erfahrungen und plädiert für Änderungen im System..
(swr.de. Wo fehlt's Turnerinnen?)

"Die Zuschauer sind von den Tribünen gesprungen wie Fallobst"
Massenschlägerei bei Fußball-Freizeitturnier in Neckarsulm
In Neckarsulm-Obereisesheim (Kreis Heilbronn) ist am Sonntag ein Fußball-Freizeitturnier eskaliert. Nach einer Massenschlägerei musste das Turnier abgebrochen werden. Grund dafür ist eine umstrittene Schiedsrichterentscheidung in einem Achtelfinale-Spiel gewesen. An dem Turnier nahmen nur Freizeitmannschaften teil, also keine eingetragenen Vereine. Cumali Ardin, vom Veranstalter Türkspor Neckarsulm, sagte dem SWR, dass es zuerst Beleidigungen und Schubsereien gab. Nachdem auch Tritte folgten, seien die Zuschauer von den Tribünen gesprungen wie Fallobst und aufeinander losgegangen. Auch acht Ordner konnten die Streithähne nicht trennen. Die Organisatoren alarmierten deshalb die Polizei. ..
(swr.de. Noch Fragen?)

Bilanz der Wetterwarte Süd für 2024
Das zweitwärmste Jahr aller Zeiten zwischen Alb und Bodensee
(swr.de. Das waren noch Zeiten, als sie per Ritt mit Schlittschuhen über den Bodensee mussten.)

Gastkommentar von Gabor Steingart
Die FDP hat 7 strategische Fehler gemacht – deshalb ist Lindner auf Abschiedstournee
Der politische Liberalismus in Deutschland liegt nicht im Sterbebett, aber auf der Intensivstation. Das Bulletin der Krankheitsursachen deutet auf eine medizinische Multikausalität hin:..Es hat in den vergangenen Jahren eine geistige Verengung gegeben, die man auch als Zustand der politischen Erschöpfung diagnostizieren kann. Neben Christian Lindner und Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die FDP derzeit wenige Charakterköpfe zu bieten, was man schwerlich den beiden Protagonisten vorwerfen kann. Wo sind die amb tionierten Persönlichkeiten daneben oder dahinter? Die Ex-Generalsekretärin Linda Teuteberg und die ehemalige Hamburger Spitzenkandidatin Katja Suding haben sich, als erste Schwierigkeiten auftraten, in die Büsche geschlagen. Verkehrsminister Volker Wissing blieb blass, Michael Theurer verzog sich in den Untergrund und Fraktionschef Christian Dürr trat vornehmlich als Lindner-Double auf. Die Planstellen der Bürgerrechts-FDP, da wo einst Burkhard Hirsch, Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger segensreich für ihre Partei gewirkt hatten, blieben unbesetzt..
(focus.de. Wann hat Lindner mal was richtig gemacht?)

„Bin der schlimmste Albtraum des links-grünen Mainstreams“
Parteichef Lindner stellt sich augenzwinkernd vor: „Mein Name ist Christian Lindner, ich bin – noch – 45 Jahre alt und offensichtlich der schlimmste Albtraum des links-grünen Mainstreams.“ Lindner fügt an, er habe ein abgeschlossenes Studium und sei stolz darauf, einmal als Selbstständiger seinen Lebensunterhalt bestritten zu haben. Eine Anspielung darauf, wie viele insbesondere der Grünen-Partei noch nie auf dem freien Markt gearbeitet und auch keinen Studienabschluss haben. Lindner gesteht: „Freilich sind wir danach unsouverän und auch unprofessionell mit Indiskretionen, mit menschlichen Enttäuschungen und mit gezielten Kampagnen unserer politischen Gegner umgegangen.“ Er halte „Kritik und persönliche Herabwürdigungen“ zu dem Thema aus. Aber: Er lasse „die Integrität und Glaubwürdigkeit“ der Partei und ihrer Mitglieder“ nicht infrage stellen: „Denn uns ging es immer um das Land“, versichert Lindner. Lindner redet jetzt schon gut 40 Minuten. Bislang war wenig Überraschendes dabei. Und auch im Saal scheint sich ein wenig Trägheit einzustellen trotz lautem Applaus zwischendurch. Saßen die Parteimitglieder lange Zeit still auf ihren Plätzen, wird es aktuell etwas unruhiger, hier und da verlassen Zuhörer den Saal, nutzen die Zeit, um auf Toilette zu gehen. Der FDP-Chef spricht weitestgehend frei. Für einen Moment aber verliert Lindner den Faden, verzögert die Rede, um einen Zettel aus der Sakko-Tasche zu holen. Dann hat er’s wieder: der Freiheitsindex, das Gefühl der Deutschen, sich in Freiheit bewegen zu können … Dieses Gefühl nehme seit Jahren ab in Deutschland... Der FDP-Chef redet nun über die Lage im Land. Deutschland sei vor Jahren schon falsch abgebogen bei der inneren Einstellung. ..
(bild.de. Der alte apolitische Schwätzer und gescheiterter Vorsitzender einer Partei. Was er vergisst: Als Unternehmer ist er pleite gegangen. Wikipedia: " Er hat mitgemacht bei den grünen Kommunisten. Wikipedia: "Im Mai 2000 gründete Lindner zusammen mit drei weiteren Partnern die Internetfirma Moomax GmbH.[39] An dieser Firma beteiligte sich der Risikokapitalfonds Enjoyventure.[40] Lindner war von 2000 bis 2001 Geschäftsführer; nach knapp einem Jahr mussten Lindner und Knüppel gehen – „zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Unternehmens“, wie Moomax schrieb. Wenig später war Moomax bankrott: Die KfW hatte laut Enjoyventure 1,2 Millionen verloren; die investierende Bank war mit einem sechsstelligen Betrag beteiligt, und gegen sonstige Forderungen von 172.338 Euro standen nur noch Vermögenswerte von 15.339 Euro". Als Generalsekretär hat er 2011 ohne Begründung hingeworfen. Die Grünen sollen ihn fürchten? Noch haben die ein paar Prozente mehr als die FDP. Leser-Kommentar, welt.de: "Wenn Sie das wären, Herr Lindner, dann hätten Sie nicht über 3 Jahre hinweg unverantwortliche Gesetzesvorhaben mitgetragen. Sehr unglaubwürdig. Ich habe mich schon vor letzten Bundestagswahl von der FDP verabschiedet, hin zur AfD. Die Vorahnung gab mir recht damit. Nie wieder 'Altparteien'".)

Lindner trommelt für Aufholjagd
Seit mehr als 140 Jahren starten die Liberalen am Dreikönigstag in Baden-Württemberg politisch in das neue Jahr. Selten waren die Zeiten für die FDP so turbulent.Beim traditionellen Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Oper hat Parteichef Christian Lindner die seinen auf eine Aufholjagd im kurzen Bundestagswahlkampf vor dem 23. Februar eingestimmt. .
(swr.de. Als Major der Reserve mit Jagdschein, Sportbootführerschein See, Rennfahrerlizenz, Fischereischein.)

Dreikönigstreffen der FDP
Albtraum des linksgrünen Mainstreams – oder doch fehlender liberaler Mut
Von Mario Thurnes
Drei Jahre lang war Christian Lindner der Erfüllungsgehilfe des rot-grünen Mainstreams. Nun hat er drei Monate, um sich als Albtraum dieses Mainstreams zu inszenieren - dabei zuzuschauen, provoziert Fremdscham....Das andere Problem der FDP ist ihr Personal: Was die baden-württembergische Spitzenkandidatin Judith Skudelny vorträgt, nennt selbst Christian Lindner später eine „Verteidigungsrede“. Was Generalsekretär Marco Buschmann vorträgt, ist ein Schulreferat von einem mittelmäßig charismatischen Elftklässler. Er sagt, dass die FDP für Wirtschaft und Freiheit stünde. Ob Buschmann glaubwürdig ist, muss jeder für sich entscheiden. Zu aupten, der ehemalige Justizminister sei mitreißend, erfordert indes eine massiv blau-gelb eingefärbte Sichtweise..
(Tichys Einblick. Isch over.)

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NACHLESE
CDU-Kanzlerkandidat
Merz gibt AfD-Wählern Schuld an möglicher schwarz-grüner Koalition
Wer die CDU wählt, wählt die CDU. Wer aber die AfD wählt, wählt eigentlich SPD oder Grüne – meint zumindest Friedrich Merz. Wie begründet er diese These?DU-Chef Friedrich Merz hat AfD-Wähler dafür verantwortlich gemacht, wenn seine Partei nach den Bundestagswahlen mit Grünen oder SPD regiert. „Wenn es so kommen sollte, dann liegt das auch an den Wählern der AfD“, empörte sich der Kanzlerkandidat der Union gegenüber der Welt. „Jede Stimme für die AfD ist im Grunde eine Stimme für mehr Einfluss der linken Parteien, nur die Stimmen für uns ermöglichen einen durchgreifenden und umfassenden Politikwechsel in Deutschland.“..
(Junge Freiheit. 3. Wahl ist 3. Wahl, 1. hat ganze Köpfe. Also ist er links we die grünen Kommunisten und Sozis und schimpft auf die alte rechtskonservative CDU. Die Merkel wusste schon, was sie mit ihm machte. Der Kandidat hat 0 Punkte.
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Das Wiener „Brandmauer“-Dilemma lässt grüßen
Von WOLFGANG HÜBNER
Es wird in Österreich nichts aus der Kickl-Verhinderungskoalition. Das ist eine gute Nachricht, weil es die gerechte Strafe für die Missachtung des Wählerwillens ist, der die FPÖ bei der letzten Nationalratswahl zur stärksten Partei und schon vorher ihren Vorsitzenden zum beliebtesten Politiker unseres Nachbarn gemacht hatte. ÖVP und SPÖ, vergleichbar mit CDU und SPD, wollten die Liberalen (NEOS) mit ins Boot nehmen, um die anstehenden unangenehmen politischen Entscheidungen nicht alleine schultern zu müssen. Da beide sehr unterschiedlich positionierte Parteien zusammen nur eine Stimme Mehrheit im Parlament haben, werden sie nun entweder das Wagnis einer Wackelkoalition eingehen oder sich in Neuwahlen flüchten. Doch bei dieser dürfte die FPÖ laut Umfragen noch deutlich höher siegen. Die Verzweiflung bei der ÖVP ist so groß, dass nun sogar wieder ihr 2021 brutal abgestürztes Wunderkind Sebastian Kurz als „Retter“ ins Spiel gebracht wird. Es wird kein schmutziges Manöver gescheut, um den glaubwürdigsten deutschsprachigen Politiker als Regierungschef zu verhindern: Herbert Kickl. Das ist natürlich auch das Hauptanliegen des grünen Bundespräsidenten, der in Österreich den Bundeskanzler ernennt. Doch Kickl, der aufrechte Gegner der Corona-Zwangsmaßnahmen und Ukrainehilfe-Verweigerer, soll auf keinen Fall ins höchste politische Amt kommen. Bislang sind die Versuche zur Spaltung der FPÖ daran gescheitert, dass Kickl nicht zum Verzicht zugunsten eines anderen FPÖ-Politikers bereit und seine Partei klug genug ist, sich darauf nicht einzulassen. Denn damit würde die FPÖ nicht nur ihren besten und klügsten Kopf, sondern auch ihr Gesicht opfern. Trotzdem wird gewiss ein neuer Versuch gestartet werden, diese Spaltung mit der Verlockung von Ministerposten und Politikerprivilegien doch noch zu erreichen. Die AfD in Deutschland ist gut beraten, das österreichische Geschehen sehr genau zu beobachten. Zwar ist die AfD noch nicht in der starken Position der FPÖ. Allerdings kann sich das bald nach der anstehenden Bundestagswahl auch hierzulande ändern. So sehr das zu wünschen wäre: Einen wie Herbert Kickl hat die AfD noch nicht im Angebot.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich hoffe, dass manchen von euch, wenn sie denn einmal älter werden, einmal die Augen aufgehen werden, dass ihr eure Dummheit begreift und dass ihr merkt, dass wir heute mit derselben Sorge um die Freiheit kämpfen, wie es unsere Väter vor 1933 getan haben.
(Franz Josef Strauß an die Adresse pöbelnder linker Demonstranten)
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Kein Streit ist auch keine Lösung:
Ruhe vor dem Sturm? Die demokratischen Parteien befinden sich im Wahlkampfdilemma
Noch sieben Wochen bis zur Wahl. Viel Zeit bleibt den Parteien nicht, um für sich zu werben. Sie müssen jetzt die Agenda setzen. Denn kein Streit ist auch keine Lösung.
(focus.de. Was hat Demokratieunser mit Demokratie zu tun?)

Wahlkampf
„Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf“, warnt Habeck
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat die Parteien der Mitte zur Offenheit für eine mögliche Zusammenarbeit nach der Wahl aufgerufen. Im Wahlkampf gehe es um Unterschiede und harten Wettbewerb, sagte er in Berlin. „Da werden auch mal ein paar Fetzen fliegen. Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen.“ Wenn die Parteien der Mitte einander feindselig gegenüberstünden und sich gegenseitig verklagten, helfe das der Stabilität der Demokratie kaum. „Da muss man cool bleiben.“..
(welt.de. Wann läuft er denn? Kinderbuchphilosophie. Was ist an den Grünen Demokratie? Muss der dauernd mit Nichtssagendem veröffentlicht werden, anstatt sich dem Nichtstuenden einer Regierung zu widmen, die trotz Vertrauensverlust weiter macht, als wäre nichts passiert? Leser-Kommentar: "In welcher Fantasiewelt ist dieser Mensch nur hängen geblieben!! Es gab nie eine schlechtere Regierung als die AMPEL und was nie wieder passieren darf das ideologisch verblendete Menschen schaden über uns bringen, weil Sie ihre Ideologie über Sinn und Verstand stellen!! Wie wäre es denn wenn wir Ideologie verbieten und nur noch nach Sinn und Verstand handeln damit das bei uns alles mal aufhört!!! Mir hat die Ampel außer Sorgen und Ärger nichts gebracht ... ah doch sieh rauben mir mehr Geld als jede Regierung vorher und verteilen es an Menschen, die nichts leisten und es in meinen Augen nicht verdient haben!!")

Finger weg von unserer Demokratie, Herr Habeck!
Von DFENS
Der Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, startete am Sonntag die Petition: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk!“. Die Grünen sind das, was sie schon immer waren: extremistisch und totalitär. Faschisten kommen nicht zweimal mit der gleichen Farbe. Demokratie geht vom Volk aus. Habeck setzt sich mit seinem Besitzanspruch darüber hinweg und benutzt die Petition dazu, Druck zu erzeugen. Motto: Wer nicht unterschreibt, stellt sich ins Abseits. Übrigens hat X den Algorithmus als einzige Plattform der sozialen Medien offengelegt. Sollten alle widerständigen und freien Plattformen umgehend korrespondieren und eine Petition gegen Habecks Angriff auf die Meinungsfreiheit starten? Die Petition von Habeck greift die Meinungsfreiheit an. Er will regulieren. Das ist ein Euphemismus für Zensur. Freie Medien sind für Habeck eine Gefahr. Habeck findet „Unkontrollierte“ Meinungsvielfalt „nicht mehr akzeptabel“. Habeck zur Plattform X: „Die Kombination von ungeheurem Reichtum, der Kontrolle über Informationen und Netzwerken, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und dem Willen, Regeln zu ignorieren, ist ein Frontalangriff auf unsere Demokratie“.  Das zeigt, wohin die grüne Reise geht. Die zwangsabgepressten Milliarden für den linksgrünen Betriebsfunk, der sich voller Hohn auch noch „öffentlich-rechtlich“ nennt, stellen für Habeck und die Altparteien kein Problem dar. Im „Spiegel“ erscheint nun ein großes Interview mit Habeck sogar als Titel. Sehr bemerkenswert, denn die Gates-Stiftung unterstützte dieses Blatt mehrfach mit mehreren Millionen Dollar. Der „Spiegel“ titelt eins zu eins mit den Worten der Petition von Habeck und verliert somit jede journalistisch gebotene Distanz.
(pi-news.net)

Kommentar von BILD-Vize Paul Ronzheimer:
Was in Österreich passiert, muss uns Angst machen
Es ist nicht einmal sieben Jahre her, als ein gewisser Sebastian Kurz (38) in Österreich als Kanzler eine Koalition mit der in Teilen rechtsradikalen FPÖ einging – und zurecht ein Sturm der Entrüstung in Deutschland losbrach!..
(bild.de. Klar, dass Deutschland ruinierenden Linksradikalen und ihren Medien sowas nicht gefällt. Demokratie und Menschenrechte fressen Angst auf. Stahlhelm ab zum Gebet!)

Frau (52) erlag Verletzungen:
Sechstes Todesopfer nach Anschlag in Magdeburg
..„Wir erhielten heute Morgen Kenntnis davon, dass die Frau in einem Krankenhaus im Umland von Magdeburg an den Folgen des Anschlags am 20. Dezember verstorben ist“, sagte Klaus Tewes (61), Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg zu BILD..
(bild.de. Und eine Außenministerin machte sich in Syrien lächerlich.)

Kommentar
Doppel-Eklat ist peinlich für Baerbock – und wirft für Deutschland große Frage auf
(focus.de. Eine Frage der Bildung. Olaf heißt sie.)
Außenministerin
Baerbock macht Hilfe für Syrien an Achtung von Frauenrechten fest
(welt.de. Seit wann hat die was zu melden? Da kann ja jede kommen.)

Europa
Diese neuen Kraftzentren ziehen an Deutschland und Frankreich vorbei
(welt.de. Zivilisationen kommen und gehen. Hunnen und Moslems waren auch schon mal da.

Albtraum der alten Medien: an ihnen vorbei
Amerika schaut nach Ostasien, Europa im Hinterhof allein
Die Brandmauer in Österreich fällt - Albtraum der alten Medien: an ihnen vorbei - Trend zu Vier-Parteien-Bundestag - Künstliche Abkühlung der Erde - Machbarkeitswahn im morbiden Höhepunkt des Hyperliberalismus - USA: Gesetz zur Schließung von Bundesbürokratien - Habeck: Petition gegen Musk
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Problem: Es gibt keine Altpapiersammlungen mehr.)

Deutsche Wirtschaftskrise
„Die Situation ist noch besorgniserregender, als die Konjunkturentwicklung anzeigt“
Kein Zeitraum in der Geschichte der Bundesrepublik war so wachstumsarm wie die erste Hälfte der 2020er-Jahre. Dabei wird die wahre Schwäche des Standorts sogar noch kaschiert. Für ein Comeback brauche es nun einen Kurswechsel durch die neue Regierung, sagen Top-Ökonomen..
(welt.de. Hohoho! Der Osterhase ist's.)

Peter Grimm
Kommt der Kanzler Kickl?
Österreich sieht jetzt Koalitionsverhandlungen der FPÖ mit der ÖVP entgegen. Der Bundespräsident hat den ungeliebten FPÖ-Kanzlerkandidaten Kickl bereits zum Gespräch gebeten. Wie reagiert Brandmauer-Deutschland? Etwa mit Einmischung?.
(achgut.com. Hat's Deutschland schön, noch immer ist Olaf da, weil Fritze sich nichts traut.)

Medienkritik
Die Zamperoni-Baerbock-Kumpanei
Von Godel Rosenberg
Beim Tagesthemen-Interview mit Baerbock zwingt sich der Verdacht auf, dass die Redaktion Wahlkampfhilfe für eine gescheiterte Grünen-Partei leistet, die einer Regierung angehört, die keine Mehrheit mehr hat. Dass Ingo Zamperoni verbal zubeißen kann, hatte er drei Wochen zuvor im Interview mit Alice Weidel bewiesen....Eine Berichterstatterin mokiert sich ausgedehnt über einen verweigerten Händedruck zwischen Gast und Gastgeber im Nahen Osten, ohne zu erwähnen, was jeder auch nur oberflächlich Kundige der Region weiß: In ganz Asien sind körperliche Berührungen als Begrüßung aus klimatischen und kulturellen Gründen auch zwischen Männern weitgehend unüblich...Die äußerlichen Auffälligkeiten, die nicht angesprochen werden: Der islamistische Gastgeber genügt kleidungsmäßig durchaus jeder internationalen Etikette. Der Gast, der jährlich Hunderttausende an Steuergeldern für Schminke und Mode-Firlefanz ungestraft ausgeben darf, passt mit seiner hautengen Jeans eher in eine Berliner Edeldisco als auf das diplomatische Parkett einer angeblichen EU-Friedensmission in einem muslimischen Land. ..
(Tichys Einblick. Was ist von einer Turnschuhpartei zu erwarten?)

Georg Etscheit
Dackel sind jetzt auch rechts
Im Zuge des Kulturkampfes pinkelt jetzt auch der Dackel an die Brandmauer, unschuldig waren diese Gesellen ja nie, nun sind sie respektive ihre Besitzer rechter Umtriebe verdächtig, heißt es in der Süddeutschen Zeitung...
(achgut.com. Mit sogar eigener Zeitung?)

Ein Königreich für einen Troll
Starmer und die Grooming-Gangs: Wie Musk auch Labour die Hölle heiß macht
Von Matthias Nikolaidis
Erst Lob für die AfD, nun spitze Tweets zu Keir Starmer und den Grooming-Gangs. Musk fährt damit fort, die politische Szene in Europa zu beleben. Nun fordert er eine nationale Untersuchung zu den britischen Vergewaltigungs-Skandalen. Im Visier: auch Starmer als ehemaliger oberster Staatsanwalt..
(Tichys Einblick. Europa pressefrei. Einer räumt auf.)
Großbritannien
Wenn Migranten weiße Mädchen vergewaltigen, schauen die Linken weg
Neuer „Grooming“-Skandal in Großbritannien: Wieder fliegt ein indisch-pakistanischer Vergewaltigungsring auf, der weiße Mädchen jahrelang systematisch mißbrauchte. Die Behörden des Landes tun alles dafür, damit das niemand erfährt..
(Junge Freiheit. Alle Macht bei den Doofen?)

Energiewende
Sinn warnt Habeck: „Hände weg von den Gasleitungen!“
Nach dem AKW-Abriß will Habeck nun die Gasleitungen zerstören, um die Energiewende unumkehrbar zu machen. Ökonom Hans-Werner Sinn kritisiert das – genau wie das Heizungsgesetz..
(Junge Freihet. Auch überlange Leitungen sind Leitungen.)

JF-Reportage
Naturschutz und Landwirtschaft – Der Wolf ist gerissen
Der Wolf ist in Deutschland wieder heimisch geworden – und das zum Leidwesen der Bauern. Angriffe auf Nutztiere nehmen zu, die Politik unternimmt nichts dagegen. Die JUNGE FREIHEIT hat einen betroffenen Landwirt besucht..
(Junge Freiheit. Und Rotkäppchen ist grün, mit dem der Wolf tanzt.)

Demütigung für Van der Bellen
Beste Feinde: Bundespräsident trägt Österreichs „Rechtsaußen" Kickl über die Brandmauer
Österreichs Bundespräsident hatte Wahlsieger Herbert Kickl von der FPÖ von der Regierungsbildung ausgeschlossen. Nun sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos gescheitert, und Kickl wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Eine Demütigung für Van der Bellen und Präzedenzfall: Eine Brandmauer stürzt ein.
Von Richard Schmitt
(Tichys Einblick. Ganz ohne Grips geht Grün auch nicht.)

Je größer das Chaos, desto größer die Hoffnung auf einen, der heilt

Von MEINRAD MÜLLER

Es begab sich auch zu jener Zeit vor 2000 Jahren, als die Menschen den Blick gen Himmel richteten. Sie suchten Antworten. Und der Stern von Bethlehem schwebte über der kleinen Stadt, sichtbar für alle. Doch gedeutet haben ihn nur drei Weise aus dem Morgenland. In ihrer astrologischen Weltanschauung galt ein heller Stern als Zeichen für die Geburt eines bedeutenden Herrschers.

Herrscher, Politiker und die Presse aber fürchteten sich. Neue Sterne am Himmel sind ihnen ein Dorn im Auge, besonders weil sie heller leuchten als ihre alten Laternen. Ein Stern, der Hoffnung bringt, ist somit gefährlich. Denn die Hoffnung auf Besserung lässt Menschen träumen. Sie träumen von Alternativen, von etwas Neuem, von einem besseren Morgen. Und jetzt dieser neue Stern in Gestalt eines Visionärs namens Elon Musk.

Es ist kein Zufall, dass die Mächtigen vor Musk zittern und ihn beschimpfen. Schon Herodes fühlte sich bedroht, als die Weisen von einem neuen König sprachen. Er ließ alle Knaben unter zwei Jahren töten, um seine Macht zu sichern. Heute werden Visionen, die Neues bringen könnten, gnadenlos bekämpft.

Das Volk hingegen sehnt sich nach Heil. Nach einem, der kommt, um Unordnung zu beseitigen und neue Wege zu zeigen. Je größer das Chaos, desto größer die Hoffnung auf einen, der heilt. Damals sahen die Menschen einen Stern am Himmel, der sie leiten sollte. Die Steuerpflichtigen – die Hirten unserer Zeit – sehen in diesem neuen Stern ein Symbol. Sie hoffen, dass er das Ungerechte vertreibt.

Die Mächtigen recken ihre Fäuste zum Himmel, doch der Stern bleibt unerreichbar. Ihre langen Worte und kurzen Taten können ihn nicht vom Himmel holen. Auch die Herodesse unserer Zeit versuchen, bessere Gedanken zu töten, doch dieser Stern leuchtet und bleibt.
Der vierte „Heilige König“ ist da: x.com/elonmusk
(pi-news.net)

Auch ein Fall für die Ausrichtung von Politik

Von David Cohnen

Migration ist ein zentrales Thema der deutschen Politik, das zunehmend die politische Ausrichtung und die Wahlstrategien vieler Parteien prägt. In diesem Kontext ist der Einfluss von Migranten auf die politische Landschaft in Deutschland nicht nur durch ihre Wählerschaft, sondern auch durch ihre aktive Teilnahme an politischen Entscheidungsprozessen zu beobachten.

Einfluss von Migranten auf politische Parteien
Der Einfluss von Migranten auf die politische Landschaft in Deutschland ist sowohl direkt als auch indirekt spürbar und reicht von der Gestaltung politischer Programme bis hin zur Formulierung von Wahlstrategien. Migranten stellen in vielen urbanen Gebieten eine bedeutende Wählerschaft dar, deren politische Relevanz von Parteien wie der SPD und den Grünen erkannt wird. Diese Parteien profitieren davon, indem sie ihre Agenden vermehrt auf Themen wie soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Familiennachzug ausrichten, um die Interessen dieser Wählerschaft zu vertreten und ihre Unterstützung zu gewinnen.

Besonders bemerkenswert ist der zunehmende Druck, den Migranten und ihre Organisationen auf etablierte Parteien ausüben. Sie fordern nicht nur gleiche Rechte und bessere Bildungsmöglichkeiten, sondern auch eine stärkere politische Repräsentation. In diesem Zusammenhang wird das Thema Migration immer stärker in den Mittelpunkt der politischen Diskussion gerückt. Insbesondere die SPD und die Grünen haben in den letzten Jahren ihre Positionen zu Migration und Integration zunehmend angepasst, um sich als die Parteien zu profilieren, die die Belange der Migrantengemeinschaften vertreten. Themen wie der Familiennachzug, der Arbeitsmarktzugang für Migranten und der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft sind zu zentralen Aspekten ihrer politischen Agenda geworden.

Ein weiterer bedeutender Einflussfaktor ist die wachsende Zahl politisch aktiver Migrantenorganisationen, die sich stärker in die politischen Entscheidungsprozesse einmischen. Diese Organisationen fordern eine intensivere Beteiligung der Migrantengruppen an der politischen Gestaltung und eine umfassendere Berücksichtigung ihrer spezifischen Anliegen. In vielen urbanen Gebieten, in denen der Anteil der Migranten besonders hoch ist, haben diese Forderungen direkte Auswirkungen auf die Wahlstrategien der Parteien. Sie reagieren auf die wachsende Bedeutung dieser Wählerschaft, indem sie ihre politischen Positionen weiter in den Vordergrund stellen.

Dieser Wandel verdeutlicht, dass Migranten nicht länger nur als passive Wählerschaft betrachtet werden, sondern durch ihre aktive Teilnahme am politischen Prozess und ihre Forderungen eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung politischer Programme und Wahlstrategien übernehmen. Migration beeinflusst somit direkt die politische Debatte und führt zu einer zunehmend scharfen Differenzierung der Positionen zwischen den etablierten Parteien, die um die Gunst der Migrantenwählerschaft konkurrieren.

Neben der zunehmenden politischen Einflussnahme von Migranten, die sich in veränderten Wahlstrategien widerspiegelt, zeigt sich auch ein wachsender Anteil von Migranten innerhalb der politischen Parteien selbst.

Der Anteil der Migranten in den politischen Parteien
Die politische Beteiligung von Migranten in deutschen Parteien weist eine klare Tendenz auf: Sie ist besonders stark in Parteien, die eine offene Haltung gegenüber Migration und Integration vertreten. Dieser Trend ist vor allem in Großstädten mit einem hohen Migrantenanteil deutlich ausgeprägt. Im Folgenden finden Sie eine Liste, die die Parteien nach dem geschätzten Anteil an Migrantenmitgliedern sortiert. (Die angegebenen Zahlen basieren auf verschiedenen Internetsuchergebnissen, die von mir ausgewertet und strukturiert wurden.)

SPD: Schätzungen zufolge haben etwa 15-25% der Mitglieder einen Migrationshintergrund. Dieser Anteil ist besonders in städtischen Gebieten mit hohem Migrantenanteil signifikant, da die SPD traditionell als Partei gilt, die soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit fördert.
Grüne: Etwa 15-20% der Mitglieder der Grünen haben einen Migrationshintergrund. Besonders in jüngeren Generationen und unter Migranten mit höherer Bildung ist dieser Anteil häufig höher. Die Grünen profitieren von ihrer Position als Partei, die sich stark für "Umwelt- und Klimaschutz sowie für eine weltoffene, integrationsfreundliche Politik" einsetzt.
Die Linkspartei hat einen geschätzten Anteil von etwa 20 % Mitgliedern mit Migrationshintergrund, wobei der Anteil insbesondere bei jüngeren und politisch aktiven Migranten höher sein könnte. Die Partei fokussiert sich auf soziale und wirtschaftliche Gleichstellung, Antidiskriminierung und Umverteilung, wodurch sie vor allem Migranten mit sozialistischem oder sozialdemokratischem Hintergrund anspricht
BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht):
Da die Partei erst kürzlich gegründet wurde, gibt es noch keine offiziellen Angaben zum Anteil von Mitgliedern mit Migrationshintergrund. Eine vorsichtige Schätzung könnte sich jedoch an den Umfragewerten und dem Interesse von Menschen mit Migrationshintergrund an der Partei orientieren.
Basierend auf dem überdurchschnittlichen Zuspruch von Migranten, insbesondere aus der türkischen Community, könnte der Anteil von Parteimitgliedern mit Migrationshintergrund beim BSW um 10% liegen. Dies ist jedoch rein spekulativ und sollte nicht als gesicherte Zahl betrachtet werden.
CDU: Der Anteil von Mitgliedern mit Migrationshintergrund in der CDU liegt schätzungsweise zwischen 5 und 10 Prozent. In urbanen Zentren, in denen der Migrantenanteil höher ist, könnte dieser Wert tendenziell ebenfalls steigen. Die CDU ist traditionell geprägt von einem Fokus auf Familienwerte und konservativer Wirtschaftspolitik, was ihre Mitgliederstruktur beeinflusst. Gleichzeitig gibt es Bestrebungen, die Partei für neue Wählerschichten, einschließlich Menschen mit Migrationshintergrund, zu öffnen.
CSU: Die CSU, als bayerische Schwesterpartei der CDU, weist einen vergleichbaren Anteil von Mitgliedern mit Migrationshintergrund auf, jedoch tendenziell im unteren Bereich (ca. 3 bis 7 Prozent). Der Fokus der CSU liegt stärker auf einer regionalen Identität und konservativen Werten, was in einem Bundesland wie Bayern mit einer eher ländlichen Struktur spürbar ist. In Ballungsräumen wie München ist die Partei jedoch bemüht, auch Menschen mit Migrationshintergrund anzusprechen, insbesondere durch wirtschafts- und integrationspolitische Initiativen.
FDP: Bei der FDP liegt der Anteil von Mitgliedern mit Migrationshintergrund ebenfalls bei etwa 7 %. Als wirtschaftsorientierte Partei zieht die FDP besonders Mitglieder aus unternehmerischen und akademischen Migrantengemeinschaften an. Ihre liberale Ausrichtung und die Förderung von Bildung und Unternehmertum machen die FDP für diese Gruppen attraktiv. Allerdings ist die Partei im Vergleich zu CDU und CSU stärker in urbanen und wirtschaftlich aufstrebenden Regionen vertreten.
AfD: Der Migrantenanteil in der AfD liegt mit unter 1% sehr niedrig. Diese Partei vertritt eine restriktive Haltung gegenüber Migration.

Der hohe Anteil von Migranten in Parteien wie der SPD und den Grünen verdeutlicht, wie stark die politische Ausrichtung einer Partei die Unterstützung von Migranten in Deutschland beeinflusst. Insbesondere in urbanen Gebieten fühlen sich Migranten häufig zu Parteien hingezogen, die sich aktiv für ihre Rechte sowie eine offene und migrationsfreundliche Politik einsetzen. Im Gegensatz dazu weisen konservative Parteien wie die CDU, CSU und FDP einen deutlich geringeren Anteil an Migranten auf. Die AfD vertritt eine restriktive Migrationspolitik, der Anteil von Mitgliedern mit Migrationshintergrund ist gering. Dies lässt sich vor allem durch die unterschiedlichen politischen Positionen dieser Parteien in der Migrationspolitik erklären. Bemerkenswert ist jedoch, dass auch die BSW, obwohl ein vergleichsweise hoher Migrantenanteil unter ihren Mitgliedern vermutet wird, eine restriktive Migrationspolitik verfolgt. Dieser Widerspruch zwischen Mitgliedschaft und politischer Haltung zeigt, wie komplex die politische Landschaft hinsichtlich Migration in Deutschland ist.

Städte mit hohem Migrantenanteil und ihrer politischen Parteienlandschaft
Diese Übersicht analysiert Städte mit einem hohen Migrantenanteil und deren politische Ausrichtung, wobei der Fokus auf dem Anteil von Migranten in den jeweiligen Parteien liegt. Die Städte sind nach dem geschätzten Anteil an Migranten in den unterstützenden Parteien geordnet, beginnend mit denjenigen, die den höchsten Migrantenanteil aufweisen. (Datenquelle: verschiedene Internetsuchen)

1. Berlin
Berlin verzeichnet eine besonders hohe Migrantendichte, vor allem aus der Türkei, arabischen Ländern und Südeuropa. Besonders die Grünen und die SPD haben hier einen hohen Anteil an Migrantenmitgliedern.

2. Frankfurt am Main
In Frankfurt ist der Migrantenanteil ebenfalls hoch, insbesondere aus der Türkei und arabischen Ländern. Auch hier sind die Grünen und SPD stark vertreten, ebenso die Linke.

3. Köln
Köln hat eine große türkische und südeuropäische Migrantengemeinschaft. Die Grünen und die SPD genießen die größte Unterstützung, auch die Linke ist politisch präsent.

4. Düsseldorf
In Düsseldorf spielt der Migrantenanteil, vor allem aus der Türkei, eine bedeutende Rolle. SPD und Grüne sind die führenden Parteien.

5. Essen
Auch in Essen lebt eine große Migrantengemeinschaft, vor allem aus der Türkei. SPD und Grüne dominieren die politische Landschaft, und auch die Linke hat Einfluss.

6. Hamburg
Hamburg weist eine hohe Diversität auf, mit vielen Migranten aus Südeuropa, Asien und der Türkei. Die SPD und die Grünen sind besonders stark vertreten.

7. Duisburg
Duisburg hat einen hohen Migrantenanteil, insbesondere aus der Türkei und Italien. SPD und Grüne genießen dort breite Unterstützung.

8. Offenbach
In Offenbach leben besonders viele Migranten aus der Türkei und arabischen Ländern. Die Grünen und SPD sind die dominierenden politischen Kräfte.

9. Stuttgart
Stuttgart hat ebenfalls einen hohen Anteil an türkischen Migranten. SPD und Grüne sind politisch sehr stark vertreten.

10. München
München sieht einen wachsenden Migrantenanteil, vor allem aus Südeuropa und Asien. Auch hier haben die Grünen und die SPD eine starke Anhängerschaft.

11. Bremen
Bremen hat einen hohen Migrantenanteil, insbesondere aus der Türkei und Osteuropa. SPD und Grüne dominieren auch hier die politische Landschaft.

Zusammenfassung:
Die Städte Berlin, Frankfurt und Köln verzeichnen den höchsten Anteil an Migranten in politischen Parteien, insbesondere bei der SPD und den Grünen. Städte wie Duisburg, Essen und Offenbach folgen mit ebenfalls signifikantem Migrantenanteil, vor allem bei den unterstützenden Parteien.

In vielen urbanen Ballungszentren mit einem hohen Migrantenanteil, insbesondere in sozial benachteiligten Gebieten, genießt die SPD traditionell stärkere Unterstützung unter Migranten. Dies trifft besonders auf die oben genannten Städte zu. Migranten, insbesondere aus der Türkei und Südeuropa, hegen eine starke Bindung zur SPD, die sich historisch als Partei der Arbeiter, der sozialen Gerechtigkeit und der Integration positioniert hat.

Die Grünen haben in den letzten Jahren ebenfalls an Unterstützung aus Migrantengruppen gewonnen, insbesondere unter jüngeren, urbanen und akademisch orientierten Migranten. Auch in Themen wie Umwelt und soziale Gerechtigkeit sehen viele Migranten eine Affinität zu den Grünen. Dennoch ist der Migrantenanteil in der SPD insgesamt höher. Dies gilt auch für die meisten der genannten Städte wie Berlin, Frankfurt, Köln, Düsseldorf und Essen.

Zusammengefasst: In den meisten der genannten Städte sind mehr Migranten in der SPD aktiv als in den Grünen. Die SPD pflegt eine tiefere historische Verbindung zu migrantischen Gemeinschaften, insbesondere bei älteren Migranten und solchen aus sozial schwächeren Schichten. Die Migrantenbasis der Grünen wächst zwar, bleibt jedoch im Vergleich zur SPD kleiner.

Nähere Betrachtung einzelner SPD Gliederungen,

SPD-Landesvorstand Berlin:
Drei von sieben Mitgliedern des geschäftsführenden Landesvorstands der SPD Berlin (ca. 43 %) haben vermutlich einen Migrationshintergrund oder sind Migranten (Cansel Kiziltepe, Sinem Tasan-Funke und Nicola Böcker-Giannini).
Von den elf Vertretern der Berliner SPD-Kreisverbände verfügen ebenfalls drei über einen Migrationshintergrund, was etwa 27 % entspricht. https://spd.berlin/partei/

SPD Unterbezirke des Landes Berlin:
Hier ist eine detailliertere Liste der SPD-Unterbezirke in Berlin, sortiert nach dem voraussichtlichen Anteil an aktiven Migranten, mit geschätztem Migrantenanteil in der Bevölkerung (basierend auf dem allgemeinen Anteil an Migranten in den jeweiligen Bezirken):

SPD Unterbezirke des Landes Berlin:
Hier ist eine detailliertere Liste der SPD-Unterbezirke in Berlin, sortiert nach dem voraussichtlichen Anteil an aktiven Migranten, mit geschätztem Migrantenanteil in der Bevölkerung (basierend auf dem allgemeinen Anteil an Migranten in den jeweiligen Bezirken):

Neukölln
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 40-45% der Bevölkerung

Sehr hoher Migrantenanteil, besonders aus der türkischen, arabischen und kurdischen Community. Auch politisch eine der aktivsten Gegenden, was Migrantenbeteiligung angeht. Vorsitzende: Derya Çaglar https://spd-neukoelln.de/vorstand/

Friedrichshain-Kreuzberg
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 35-40% der Bevölkerung

Ein großer Anteil aus der türkischen, arabischen und südeuropäischen Community. Sehr vielfältig und weltoffen, mit einer aktiven Migrantengruppierung. Vorsitzende (Doppelspitze): Sevim Aydin, Cornelius Brandmiller. Von den 8 Mitgliedern des Kreisvorstands dürften 5 bis 6 Mitglieder (min. 63 %) einen Migrationshintergrund haben (basierend auf den Namen und Herkunftshinweisen). https://spd-friedrichshain-kreuzberg.de/kreisvorstand/

Mitte
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 30-35% der Bevölkerung

Zentrale Lage Berlins, viele internationale Communitys, darunter türkische, arabische und europäische Migranten.

Tempelhof-Schöneberg
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 30% der Bevölkerung

Diverse Migrantengruppen, besonders aus der türkischen und arabischen Community. Tempelhof hat in den letzten Jahren Zuwanderung erlebt.

Lichtenberg
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 25-30% der Bevölkerung

Wachsende Zahl an Migranten, besonders aus asiatischen und osteuropäischen Ländern.

Marzahn-Hellersdorf
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 20-25% der Bevölkerung

Ein wachsender Anteil an Migranten, insbesondere aus osteuropäischen Ländern. Der Anteil wächst stetig, insbesondere in den letzten Jahren.

Pankow
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 20-25% der Bevölkerung

Größtenteils von westlichen und südeuropäischen Migranten geprägt, mit wachsender Aktivität der Migrantengruppen in der Politik.

Steglitz-Zehlendorf
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 15-20% der Bevölkerung

Gemischte Bevölkerung, aber insgesamt weniger Migrantenanteil im Vergleich zu den westlichen Bezirken. Dennoch gibt es hier Migranten mit politischen Aktivitäten.

Charlottenburg-Wilmersdorf
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 15-20% der Bevölkerung

Relativ hoher Anteil an internationalen Migranten, insbesondere aus west- und osteuropäischen Ländern, jedoch weniger im Vergleich zu den anderen Bezirken.

Treptow-Köpenick
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 10-15% der Bevölkerung

Geringerer Migrantenanteil als in den westlichen Bezirken, aber dennoch eine wachsende Migrantengemeinschaft, insbesondere aus osteuropäischen Ländern.

Reinickendorf
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 10-15% der Bevölkerung

Relativ geringer Anteil an Migranten im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken, jedoch gibt es auch hier eine wachsende Migrantengemeinschaft, besonders aus der türkischen und osteuropäischen Community.

Spandau
Geschätzter Migrantenanteil: ca. 10% der Bevölkerung

Einer der Bezirke mit dem geringsten Migrantenanteil. Die Migrantengruppen sind hier vor allem aus Osteuropa und der Türkei, aber insgesamt weniger aktiv in politischen Strukturen.

Diese Liste basiert auf dem allgemeinen Migrantenanteil in den Bezirken und könnte je nach spezifischen Aktivitäten innerhalb der SPD und der Migration in bestimmten Bereichen variieren.

Frankfurt am Main:
4 von 16 Vorstandsmitgliedern (25 %) deuten auf einen Migrationshintergrund hin. https://www.spd-frankfurt.de/partei/unterbezirksvorstand

Hamburg:
Landesvorstand der SPD, von den 36 Personen haben 8 Mitglieder (22 %) möglicherweise einen Migrationshintergrund. https://www.spd-hamburg.de/partei/landesvorstand

Duisburg:
Unterbezirksvorstand der SPD, Vorsitzender Mahmut Özdemir, stellvertretende Vorsitzende Jülide Celenk. 5 Personen, was einem Anteil von etwa 24 % des Vorstandes entspricht, haben einen Migrationshintergrund. https://spd-duisburg.de/partei/vorstand/

Die SPD Duisburg listet auf ihrer Website insgesamt 28 Ortsvereinsvorsitzende auf. Basierend auf den dort genannten Namen haben vermutlich 9 Personen einen Migrationshintergrund. Dies entspricht einem Anteil von etwa 32 % der Ortsvereinsvorsitzenden. https://spd-duisburg.de/partei/ortsvereins-vorsitzende/

Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist Mitglied der SPD Duisburg. https://spd-duisburg.de/

Wie leicht erkennbar ist, führt der steigende Anteil an Migranten, insbesondere in Großstädten, zunehmend dazu, dass sich Migranten auch in politischen Parteien engagieren. Ein Beispiel dafür ist die SPD, die als eine der größten Parteien mit einem hohen Migrantenanteil angesehen wird. Anfangs wunderte man sich, dass trotz des hohen Migrantenanteils keine eigene Migrantenpartei gegründet wurde - Versuche in diese Richtung gab es zwar, aber sie waren wenig erfolgreich. Heute zeigt sich, dass sich Migranten vor allem in der SPD, aber auch bei den Grünen, politisch engagieren und so einen bedeutenden Einfluss auf die deutsche Politik ausüben.

Obwohl die SPD zunehmend die Belange von Migranten in den Fokus rückt - oder möglicherweise gerade deswegen - verliert sie immer mehr an Zustimmung. Einst eine Partei, die nahezu 50 % der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte, ist sie laut aktuellen Umfragen auf etwa 14-16 % geschrumpft. Etwa 77 % der deutschen Bevölkerung lehnen eine weitere Migration ab. Das Engagement der SPD für zusätzliche Zuwanderung, das vermutlich auch durch den hohen Migrantenanteil innerhalb ihrer eigenen Reihen beeinflusst wird, stößt zunehmend auf Ablehnung in der breiten Bevölkerung. Trotz - oder gerade wegen - des großen Migrantenanteils in ihren Reihen hat die Partei nicht nur bei den Bundestagswahlen und in Umfragen stark an Stimmen verloren, sondern auch einen drastischen Mitgliederschwund erlitten.

Bitte beachten Sie in den folgenden Aufzählungen den Zusammenhang zwischen der zunehmenden Migration und dem Rückgang der SPD, sowohl in der Mitgliederzahl als auch in den Ergebnissen der Bundestagswahlen.

Im Jahr 1972 lebten in Deutschland schätzungsweise etwa 2,3 Millionen Ausländer. Diese Zahl umfasst vor allem Gastarbeiter, die im Rahmen der Anwerbepolitik in die Bundesrepublik kamen. Der Anstieg der ausländischen Bevölkerung war das Ergebnis des wirtschaftlichen Aufschwungs und des Bedarfs an Arbeitskräften in den 1960er Jahren. Die Zahl der Ausländer stieg von etwa 1,8 Millionen im Jahr 1970 auf ungefähr 2,3 Millionen im Jahr 1972.

Die SPD hatte ihr bestes Wahlergebnis bei Bundestagswahlen im Jahr 1972, als sie 45,8% der Zweitstimmen erhielt.

Die SPD hatte ihre höchste Mitgliederzahl im Jahr 1976, als sie 1.022.191 Mitglieder zählte.

Im Jahr 1994 gab es in Deutschland schätzungsweise etwa 5 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund

Mit 36,4% der Zweitstimmen erreichte die SPD 252 Mandate im Bundestag 1994.

Im Jahr 1994 hatte die SPD etwa 849.374 Mitglieder.

Im Jahr 2024 lebten in Deutschland schätzungsweise etwa 25 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund.

Laut Umfragen hat die SPD Ende 2024 im Mittel ca. 15 % Zustimmung.

Im Jahr 2024 hatte die SPD zum Jahresende 365.190 Mitglieder.

Trotz der Tatsache, dass etwa 77 % der deutschen Bevölkerung eine weitere Migration ablehnen, verfolgt die SPD weiterhin eine migrationsfreundliche Politik. Dies lässt darauf schließen, dass die Partei nicht vorrangig den Wünschen der breiten Bevölkerung folgt, sondern stärker die Interessen ihrer Mitglieder mit Migrationshintergrund berücksichtigt. Besonders in Großstädten wird dieser Trend deutlich, was dazu führt, dass die SPD zunehmend als Partei wahrgenommen wird, die die Belange von Migranten mehr in den Vordergrund stellt als die der einheimischen Bevölkerung. Es scheint, als lege die SPD mehr Wert auf Zuwanderung als auf die Bedürfnisse ihrer eigenen Bürger. In ihrem Bestreben, die Interessen einer wachsenden Migrantengruppe zu vertreten, übersieht sie offenbar, dass sie sich damit zunehmend von der deutschen Bevölkerung entfremdet und in Richtung politischer Bedeutungslosigkeit steuert. Die immer weiter schwindende Wählerschaft und der dramatische Rückgang der Mitgliederzahlen lassen vermuten, dass diese politische Ausrichtung der SPD langfristig schaden könnte. Auch wenn diese Beobachtung provokant klingt, bleibt die Frage, ob die SPD sich der möglichen Folgen ihrer politischen Ausrichtung bewusst ist - oder ob ihr dies letztlich gleichgültig ist.

Die Grünen, die einen hohen Anteil an Migranten in ihren Reihen haben, sprechen eine Wählerschaft an, die mit etwa 12 % einen stabilen Kern bildet. Dieser wird oft als "grüner Bodensatz" bezeichnet und unterstützt nach wie vor die Partei sowie ihre offene Migrationspolitik.

Die CDU hingegen tut sich schwer, eine klare Linie zu finden. Ihre Haltung wird durch die Brandmauer zur AfD erschwert, die zusammen mit der FDP eine drastische Einschränkung der Migration anstrebt. Diese Parteien könnten ihre Agenda aufgrund des geringeren Anteils an Migranten in ihren Reihen durchaus umsetzen, im Gegensatz zu SPD und Grünen, deren Mitglieder eher eine fördernde Haltung gegenüber Migration einnehmen.

Obwohl die CDU den Eindruck erweckt, im Falle eines Wahlsiegs eine deutliche Einschränkung der Migration anzustreben, zeigt sie Interesse an einer Koalition mit der SPD oder den Grünen, die eine sehr offene Migrationspolitik vertreten. Wie eine solche Koalition praktisch funktionieren könnte, bleibt jedoch unklar, vor allem angesichts der erheblichen Differenzen in den Migrationspositionen der beteiligten Parteien. Aktuelle Berichte zeigen zudem, dass die CSU ihre Haltung zur Migration weiter zu verschärfen gedenkt.

Sollte sich die CDU nicht klar wie die CSU, die erste Signale für eine klare Positionierung gegen die derzeitige Migrationspolitik setzt, sondern weiterhin eine Zusammenarbeit mit den Grünen oder der SPD suchen, wird es in der Migrationspolitik keine Lösung im Sinne der Mehrheit der deutschen Wählerschaft geben. Stattdessen würde der bestehende Kurs fortgesetzt, was bei vielen Menschen die Befürchtung aufwirft, dass dies den endgültigen Verlust einer Kultur der Dichter und Denker sowie einer Industrienation zur Folge haben könnte.