(tutut) - Noch beten sie täglich ihr Demokratieunser, aber wenn weg, dann weg. "Die letzte Chance der deutschen Demokratie" hat Manfred Kleine-Hartlage in "Querfront!" aufgezeigt. Aber wie soll das gehen in einem Land, welches selbst Wolfgang Schäuble jede Souveränität seit dem 2. Weltkrieg abgesprochen hat? Ob "Querfront" das Zeug zum Querschuss hat? Noch trommeln die Einheitsmedien für den kommunistischen Einheitsblock, weil Restdeutschland keine andere Wahl hat. "Die politische Klasse hat sich von dem Modell politischer Konkurrenz, von dem eine Dremokratie lebt, weitgehend verabschiedet. Was uns an Meinungsverschiedenheiten zwischen den etablierten Parteien noch vorgeführt wird, sind bestenfalls Varianten ein und derselben Ideologie, nicht selten sogar bloße Schaukämpfe, die dem Publikum vorgaukeln sollen, bei den Wahlen, einem für die politische eher lästigen Überbleibsel aus vergangenen Tagen, gehe es noch um die Entscheidung zwischen politischen Alternativen, und es sei der Wähler, dem diese Entscheidung obliege. Nach der Wahl sind die vorgeblichen Meinungsverschiedenheiten wie weggeblasen. Mehr noch: Die jeweilige Regierungspartei setzt das Programm der Opposition um". Wer noch Zeitung liest, alle für eine, muss sich bestätigt sehen: "Dieser Rollentausch der Parteien hat nichts Mysteriöses mehr an sich, sobald man aufhört, ihre offiziöse Selbstbeschreibung alsmiteinander konkurrierende Kräfte mit unterschiedlichen Programmen ernstzunehmen: Wenn die Regierungspartei das Programm der Gegenseite durchsetzt, hat sie kaum mit Widerstand zu rechnen - es sei denn von den eigenen Funktionären
und Mandatsträgern, die aber von der Regierung abhängig ist und daher selten mehr als ein leises Murren von sich geben". Wie verzweifelt der Überlebenskampf der Altparteien ist, demonstriert beispielsweise die unstolze und aller Beliebigkeit geöffnete FDP auf den Spuren eines Maoisten KRÄTSCH: Hauptsache regieren. SPIEGEL: "Lindner drängt Union zu exklusivem Bündnis mit der FDP - Christian Lindner bedauert, dass die Union sich offen für eine Koalition mit SPD und Grünen zeige. Stattdessen solle die Union sich ausschließlich auf eine künftige Koalition mit der FDP festlegen". Schafft die "cdu" auch unter 5 Prozent? focus.de: "'Helfen' oder 'plattmachen': Die zwei Merz-Szenarien für die FDP". welt de: "Noch vor der Bundestagswahl - SPD fordert Merz zur Kooperation bei Energiepreisen und Arbeitsplatzsicherung auf". Hier gibt es nichts zu wählen außer einem Kartell. Demokratieunser ist das Gebet der Kartelle, ob Politik oder ihre Medien. "Wenn sozial erwünschte und vom Publikum erwartete Konkurrenz durch kollusives Zusammenwirken der vermeintlichen Konkurrenten ausgehebelt wird, dann bezeichnet man eine solche Konstellation in der Wirtschaft als ein Kartell, und es gibt keinen Grund, sie in der Politik anders zu nennen. . Im erweiterten Sinne bezeichnet der Begriff 'Kartell' darüber hinaus die Konstellation, in der diese politische Klasse sich im Gleichschritt mit Medien, Wissenschaft, Justiz, Kirchen Gewerkschaften und sogenannten zivilgesellschaftlichen Organisationen einerseits, global operierenden Konzernen und deren Lenkern bzw. Letzteigentümern andererseits befindet". Was so ähnlich dann zu lesen ist. Einer, der mal glaubte, mit schwarzer Maske andere Menschen zu schützen, wirbt an der Leidplanke für eine Partei: "FDP kann Wende gelingen... Mag das Dreikönigstreffen zwar keine Meisterleistung gewesen sein, ein Aufbruch kann trotzdem davon ausgehen... All das wird die FDP
noch nicht an die Regierung bringen, dazu hat sie sich zu viele (Koalitions-) Optionen dilettantisch verspielt. Doch zumindest für das Etappenziel 5-Prozent-Hürde sollte es in den kommenden Wochen reichen". Deshalb Dreingabe auf der 4? Auf Leserbastelseite 19 "Meine Heimat", wo Politik ausgeschlossen sein soll, noch ein Extrabonbon: "Die FDP Spaichingen, vertreten durch den Vorsitzenden Atilla Duyar sowie Beisitzer Ramazan Hilesiz besuchten gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Niko Reith sowie dem Bundestagskandidaten Dr. Andreas Anton die Firma HEWI G. Winker GmbH & Co. KG in Spaichingen". Warum nicht hier? "Teddybären spenden Trost - wenn andere es nicht können - Rund 90 Kinderwünsche hat der Kinderfonds Hütchen der Caritas dieses Jahr erfüllt. In anderen Situationen sollen nun Trost-Teddybären helfen". Vielleicht, weil die FDP einst gegen staatlichen Kirchensteuereinzug war? Pro-FDP-Maskenmann widmet noch eine ganze Seite einem von den Grünen verstoßenen Kleinstadt-OB, dessen politisches Urteilsvermögen immer wieder an Grenzen stößt - "'Ich möchte Friedrich Merz als Bundeskanzler' - Im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung erklärt Boris Palmer, weshalb er für einen anderen Umgang mit der AfD ist – und wieso er sich mit Thomas Gottschalk verbunden fühlt". Narri! Narro! Brauchtum hieße nicht Brauch, wenn es fürs Politik- und Medienkartell nicht überflüssig wäre, zumal neues Volk Silvesterknallerei mit Krieg verwechselt. Und so kämpft wohl zur Rettung der Welt ein Popelverein nicht allein dagegen: "Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben zwei Petitionen für ein Böllerverbot an das Bundesinnenministerium überreicht". Ein Staatsfeuerwerk muss her, tönt's im Lokalen Seite 13 mit allerlei Stimmen und Meldungen von auswärts bis Sachsen, Athen oder Zypern. "Aggressiveres Geböller und jede Menge Müll: So könnte das Feuerwerk weniger schädlich sein - Das Böllern an Silvester ist umstritten. Wäre ein gemeinsames, kommunal organisiertes Feuerwerk ein guter Kompromiss? Das sagt ein Pyrotechniker dazu". Einfraueinmann dazu: "Pro und Contra: Ist ein kommunales Feuerwerk sinnvoll oder nicht?" Warum nicht, wenn Bürgermeister oder sein Stellvertreter den Karnevalsprinzen geben? Mehr DDR wagen! Ein bisschen fact muss sein: "Inflation nimmt wieder zu"." Kurzarbeit bei Claas" . Ex-Anzeigenblattler aus Chefredaktion hebt den Finger: "Mehr Eigenverantwortung bei Krankmeldungen", auch wenn die Anmeldung auf der 1 sprachlich ausrutschte: "Neuer Verstoß bei Krankmeldungen". So war's nicht gemeint.
Ministerpräsident sagt alle Termine ab:
Gerlinde Kretschmann im Krankenhaus
..Was war passiert? Nach einem Bericht des „Südkurier“ war Baden-Württembergs First Lady auf einer Treppe gestürzt, hatte sich dabei die Schulter gebrochen. Sie soll heute noch im Kreiskrankenhaus von Sigmaringen, dem Wohnort der Kretschmanns, operiert werden...Gerlinde Kretschmann (76) hatte vor der Landtagswahl 2021 eine Brustkrebserkrankung bekannt gemacht. Auch im damaligen Wahlkampf hatte ihr Mann deshalb einige Termine abgesagt. Operation und Strahlentherapie hatte die ehemalige Grundschullehrerin gut überstanden. .An ihrer Seite: Ehemann Winfried Kretschmann (77). Der Landeschef habe deshalb seine Teilnahme an der Klausur der Grünen-Fraktion am Bodensee und die Teilnahme an einem Bürgerempfang abgesagt, erlärte ein Sprecher.
(bild.de)
Konflikt im Erzbistum Freiburg geht weiter - eine Spurensuche
Seit Heiligabend ist im Erzbistum Freiburg nichts mehr, wie es vorher war: Seit dem ersten Protest in Form von minutenlangem Applaus rund um die Freistellung des Freiburger Domkapellmeisters Boris Böhmann vergeht gefühlt kein Tag ohne weitere Eskalationsstufe. Auch gestern am Dreikönigstag gab es Proteste, der Domchor war nicht mehr vertreten, obwohl ein Auftritt geplant war. Mit einem Banner, Buttons und Gesang protestierten mehrere Dutzend Menschen nach dem Gottesdienst am Freiburger Münster erneut gegen die Diözesanleitung. ..
(swr.de. Hatte Jesus einen Gesangverein?)
Sender der ARD ab sofort nur noch in HD-Qualität
Statt SD nur noch HD - ab heute sind die Sender der ARD ausschließlich in der hochauflösenden Qualität zu empfangen. Die Verbreitung der Fernsehprogramme in SD ist beendet. Voraussetzung für den Empfang der HD-Programme ist ein HDTV-Fernsehgerät mit integriertem DVB-S2-Receiver. Hier hilft nach Angaben der Verbraucherzentralen im Normalfall ein erneuter Sendersuchlauf, um die Kanäle einzurichten. Nicht HD-fähige TV-Geräte können mit einer Set-Top-Box mit DVB-S2-Standard nachgerüstet werden, die an den vorhandenen Fernseher angeschlossen wird..
(swr.de. Auf den Inhalt kommt's nicht an?)
(Ausriss Rhein-Zeitung)
Julia Klöckner muss vor das Stockacher Narrengericht
Cem Özedmir (Grüne), Karl Lauterbach (SPD) oder Wolfgang Kubicki (FDP): Die Reihe der prominenten Politiker, die sich vor dem Stockacher Narrengericht verantworten mussten, ist illuster. Nun kommt Julia Klöckner (CDU) hinzu. Die ehemalige Bundesministerin sei eine, wie es heißt, "glühende Anhängerin der Frauenquote". ..
(swr.de. Wer? Weinkönigin. Kartell ohne Narren - das geht nicht. Votre-dame.)
Islamisierung
Was steckt hinter dem geplanten Mega-Islamzentrum in Regensburg?
Islamische Investoren planen den Bau eines religiösen Zentrums mitten in Regensburg. Die Bürger fühlen sich übergangen, die Bürgermeisterin setzt auf das Baurecht. Es formiert sich breiter Widerstand gegen die Pläne..
(Junge Freiheit. Wer den Koran liest, muss mit dem Grundgesetz den Islam verbieten. Keine Demokratie und keine Menschenrechte.)
Österreich
Grüne hätten das Land ruiniert: Kickl plant „Wiederaufbau“ Österreichs
Von Gastautor Richard Schmitt
Harte Worte des voraussichtlich zukünftigen österreichischen Bundeskanzlers Herbert Kickl: Es brauche einen Wiederaufbau des Landes. Die Koalition der ÖVP mit den Grünen hätte das Land ruiniert. Der Schuldenstand gibt ihm Recht. Spricht er von Österreich oder auch von Deutschland?
(Tichys Einblick. Mit Merz und Ko. weiter so?)
=============
NACHLESE
Richtige Fragen, falsche Fragen, Nebelkerzen
Von Andreas Zimmermann
Wer sich auf stille, aber falsche Grundannahmen verlässt, stellt meist die falschen Fragen. Die richtige zu Corona heißt beispielsweise: Gab es überhaupt eine Pandemie? Und zu Magdeburg: Warum müssen deutsche Weihnachtsmärkte geschützt werden, ungarische aber nicht?..
(achgut.com. Da die Antworten vorgegeben sind, stehen die falschen Fragen auch fest.)
==============
Habeck, ein Fall politischer Prostitution
Von WOLFGANG HÜBNER
In den 75 Jahren seit Gründung der Bundesrepublik hat es unzählige politische Ehrgeizlinge gegeben, die vieles unternommen haben, Macht und Privilegien zu ergattern oder zu verteidigen. Doch ist mir kein Fall in Erinnerung, in dem das so obszön aufdringlich geschah wie bei dem grünen Kanzlerkandidaten Robert Habeck samt seiner Partei von routinierten Steuergeldparasiten. Habeck, als Minister krachend gescheitert, bietet sich der mutmaßlichen künftigen Regierungspartei in einer Weise an, die selbst mancher im harten Wettbewerb der Reize abgebrühten Sexarbeiterin extrem schamlos erscheinen dürfte. Wenn aktuell der Politiker in seinem ihm wohlgewogenen Hamburger Hausmagazin verbreitet, in der heutigen weltpolitischen Situation nicht mehr abermals den Wehrdienst verweigern zu wollen, sondern willig militärischen Dienst für ein Vaterland zu verrichten, mit dem er bekanntlich noch nie etwas anzufangen wusste, dann spricht daraus kein Mann, der ehrlich tiefere Einsichten gewonnen hat. Vielmehr gehört das ebenso zur gezielten Bewerbung um weitere Ministerwürden wie sein Bekenntnis zur Erhöhung der Militärausgaben auf mindestens 3,5 Prozent. Alles natürlich nur dafür, „damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.“ Da Habeck in den Augen seiner zahlreichen BewunderInnen in der Leitmedienmaschinerie die Fähigkeit eignet, wie Jesus übers Wasser laufen zu können, ohne sich die Füße nass zu machen, begründet er diese massive Militarisierung selbstredend nur uneigennützig humanitär: „Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.“ Doch kann selbst der dilettierende Mitverursacher der deutschen Wirtschaftsmisere in seinen helleren Momenten die Realitäten nicht ganz verdrängen. Deshalb will er die Aufrüstung „am Ende nur über Kredite vorfinanzieren“ – übrigens ohne die Schuldenbremse abzuschaffen! Folglich möchte Habeck die Zukunft kommender Generationen nachhaltig unerträglich belasten sowie den Sozialstaat über Bord werfen, um sich den reaktionärsten und asozialsten Kreisen Deutschlands prostituierend an den Hals zu werfen. Warum soll dieser Kanzleraspirant auch Rücksicht auf die Jugend und die altmodisch wertschöpfend arbeitenden Schichten nehmen, wo die doch neuerdings lieber AfD als seine NATO-selige Partei wählen? Es muss bis zum 23. Februar sehr deutlich gemacht werden: Habeck, den Elon Musk als „Volksverräter“ bezeichnet hat, und das „Team Habeck“ sind keine politischen Gegner, sondern für die große Mehrheit der Deutschen die gefährlichsten und verachtenswertesten Feinde im eigenen Land!
(pi-nes.net)
***************
DAS WORT DES TAGES
Wir regen uns über die Überwachung in China auf. Der einzige Unterschied ist, in China erfolgt die Überwachung digital und bei uns analog.
(Leser-Kommentar, welt.de)
****************
Ansgar Neuhof
Achgut-Investigativ: Insolvenz- und Kriminalfall Northvolt (1)
Die „Northvolt“-Pleite ist für den Steuerzahler viel teurer, als bislang bekannt. Welche gigantischen Summen Habeck und Scholz dort versenkt haben und wie der Fall verschleiert und verharmlost wird, können Sie hier exklusiv bei Achgut.com lesen...
(achgut.com. Das Deutsche Volk wird weiter von Rumpelstilzchen regiert.)
Datenanalyse
Die Wahrheit über die deutsche Stromversorgung
Die sogenannten erneuerbaren Energien versorgen Deutschland verläßlich mit Strom – behaupten die Grünen. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache. Egal ob Preise, Verläßlichkeit oder CO₂-Ausstoß: Nichts läuft gut mit der „Energiewende“. Eine Analyse von Rüdiger Stobbe.
(Junge Freiheit. Wer im Ausland kaufen muss, hat zuhause ein Problem. Kannitverstan?
„Wer zahlt die Zeche?“
Scholz attackiert seinen Vizekanzler - Riesige Habeck-Projektion in München. Polizei greift ein
Große Aufregung um die Grünen: Die Partei hat am Montag in München ein Wahlplakat von Robert Habeck auf das Siegestor projizieren lassen..Gegenüber dem „Bayerischen Rundfunk“ teilte ein Polizeisprecher mit, dass für die ungewöhnliche Wahlwerbung wohl keine Genehmigung vorlag. Beamte hätten die Firma vor Ort angesprochen. Diese sagte, man handele im Auftrag der Grünen, eine Genehmigung konnte demnach nicht vorgelegt werden. Die Polizei habe die Projektion daraufhin unterbrochen, heißt es in dem Bericht weiter..
(focus.de. Es gibt keinen Vizekanzler, und die Grünen haben einen Großen Bruder. "2025".)
Der Großgrüne Habeck:
Wann kommt das Brandenburger Tor dran, Herr Habeck?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Eine überlebensgroßen Darstellung von Robert Habeck wurde auf das Münchener Siegestor projiziert - wie sich herausstellte ohne Genehmigung. Die Grünen setzen in ihrer verstörend geschichtsvergessenen Art auf eine Melange aus Monumentalität und Personenkult. Was soll schon schiefgehen?..Auch die Grünen setzen in ihrer Propaganda auf Monumentalität. Müssen sie auch, weil sie die widerständige Wirklichkeit zu verdrängen haben, indem sie ins Reich der reinen Agitation, der Legenden, Mythen und Unwahrheiten fliehen, Verantwortungsmigranten, Absolutionsbewerber, „Geflüchtete“ aus dem Niedergang Deutschlands, den sie wesentlich mitzuverantworten haben und fortsetzen wollen..
(Tichys Einblick. Wahn, Wahn überall Wahn.)
Kuschelwahlkampf
Robert Habeck – hautnah
Grün muß man sich leisten können – und das gilt nicht nur für den Strompreis. Im Wahlkampf setzt Robert Habeck auf teuer. Ein Blick in die laszive Kampagne des Grünen-Heilsbringers..
(Junge Freiheit. Ohne Presse grüner Gallenstein.)
Dutzende ukrainische Soldaten desertieren bei Ausbildung in Frankreich
Die französische Armee hat auf französischem Territorium 2300 Soldaten einer Brigade mit dem Namen „Anne von Kiew“ ausgebildet. Die anderen 2200 Soldaten der Brigade wurden in der Ukraine ausgebildet. Der Befehlshaber der ukrainischen Landstreitkräfte, Mychailo Drapatyj, sprach am Montag gegenüber mehreren Medien, darunter AFP, von „Problemen“ mit der Armeeeinheit..
(focus.de. Schließen die sich der Desertiertenarmee in Deutschland an?)
Drohende „Brownouts“
Erst Dunkelflauten, bald Ökostrom-Flut? Deutschland vor dem nächsten Solar-Debakel
Der ungebremste Solar-Ausbau überfordert Deutschlands Stromnetz. Schon zu Ostern könnte die Ökostrom-Flut so groß sein, dass gezielt Regionen vom Netz genommen werden müssten. Dem Image des Solarstroms droht ein Wandel vom Heilsbringer zum neuen Risikofaktor...
(welt.de. Warum nicht facts statt grünen fakes?)
Berliner Polizei zieht Bilanz
1453 Straftaten an Silvester – Fast 40 Prozent der gefassten Täter haben keinen deutschen Pass
Nach der Silvesternacht zieht die Berliner Polizei Bilanz. Die Zahl der Straftaten stieg im Vergleich zu 2023 an. Gefasst wurden 670 mutmaßliche Straftäter, darunter sind viele Jugendliche und auch ein Kind. Auffällig ist die Zahl der Verdächtigten ohne deutschen Pass..
(welt.de. Deutsche Behörden schuld?)
Diskussion um Elon Musk
Die AfD hat wirklich nichts mit Widerstand gegen Hitler gemein
...„Amerikanische Medien verleumden die AfD als ‚Nazi light‘, aber die AfD ist in den gleichen Gebieten Deutschlands am beliebtesten, die sich den Nazis am meisten widersetzt haben“).--
(welt.de. Der Widerstand gegen linke Nazis war rechts. Wie jetzt gegen Grünzis. Wann werden Deutsche ihre Geschichte lernen?)
Auf X
Jetzt führt Musk auch Georg Restle vor
ARD-Moderator Georg Restle agitiert gerne gegen politisch Andersdenkende – auch gegen Elon Musk. Doch der Tesla-Chef meldet sich nun zu Wort und teilt aus. Der Journalist hatte auf X, das Musk gehört, geschrieben: „Halt die Klappe, Elon Musk! Wir wollen deinen Faschismus nicht in Europa!“ Dabei bezog er sich mutmaßlich auf die jüngsten politischen Äußerungen des Tesla-Chefs zur AfD. Musk hatte in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag und auf X zur AfD-Wahl aufgerufen...Mit seinen Äußerungen hat Restle in der Vergangenheit schon mehrfach für Eklats gesorgt. Wiederholt hatte er sich in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, konservative Politiker und Parteien aus der öffentlichen Debatte auszuschließen. Der Medienmacher bezeichnete dies als „wertegeleiteten Journalismus“. Zuletzt sorgte Restle mit einem Beitrag in der einstmals vom Verfassungsschutz gelisteten linken Zeitschrift Der Rechte Rand für Irritationen. Dort argumentierte der „Monitor“-Chef dafür, Sendezeit für die AfD im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu begrenzen, „um den Feinden von Freiheit und Demokratie entschlossen entgegenzutreten“.
(Junge Freiheit. Geisterfahrer zwischen Rechts und Links. Solchen ÖRR braucht niemand. Nur noch primitivste Propaganda durch Zwangsabgabe.)
Kunstprodukt „Propagandadelikte“
Wie Faeser, der ÖRR und Medien Zahlen rechtsextremer Straftaten verzerren
Braucht man möglicherweise hohe "Rechts"-Zahlen, um die eigene Linkspolitik zu begründen? Denn auch wenn Islamisten Nazi-Parolen benutzen, gilt das als rechtsextreme Straftat. Die braven Massenmedien bilden die Regierungsdarstellung von Nancy Faeser dennoch 1:1 ab.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Versteht Deutschland nicht, wie Rechts den Linken zur Selbstbefriedigung dient, denn ob Nazis oder Grünzis, gehupft wie gesprungen, mal schlimm, mal schlimmer, mit Demokratie und Menschenrechten haben sie nichts zu tun.)
Henryk M. Broder
Ein Meilenstein bei der Bekämpfung von Hass im Netz
Dieselben Brüsseler Schlauköpfe, die nicht willens oder in der Lage sind, die Außengrenzen der EU zu kontrollieren, wollen „grenzüberschreitende Online-Dienste“ überwachen. Ein deutscher Grünen-Abgeordneter setzt noch einen drauf..
(achgut.com. Alle Macht den Doofen?)
Statt Gold, Weihrauch und Myrrhe:
CDU-„Geschenke“ an die Polizei: Kürzungen statt Wertschätzung
Von Peter Hahne
Deutsche Polizisten fangen mit ihrer Arbeit auf, was die Politik in Sachen Innerer Sicherheit verbockt hat. Als Zeichen der Wertschätzung erhalten sie von den Verantwortlichen für das politische Versagen ein ganz besonderes Geschenk: Kürzungen..
(Tichys Einblick. Zum linksgrünen Block genügen Blockwarte.)
Krach bei Axel Springer
Protest gegen Musk: Weitere „Welt“-Führungskraft kündigt
Turbulenzen bei der „Welt“ nach der Veröffentlichung des Gastbeitrages von Elon Musk: Aus Protest kündigt nach der Meinungschefin nun ein Chefreporter. Und Kolumnistin Anna Schneider gerät in die Kritik..
(Junge Freiheit. Warum nicht Journalismus lernen?)
Nach dem FPÖ-Regierungsauftrag
Wie ein Händedruck aus Österreich die deutschen Parteien zusammenschweißt
Die Entwicklung in Österreich sorgt bei deutschen Politikern für Panik. Sie beschwören den Zusammenhalt gegen die AfD nach den Wahlen. Was sich da andeutet, macht einen Politikwechsel unmöglich. Eine Analyse.
(Junge Freiheit. Muss Österreich wieder eingemeindet werden?)
Hochfest Epiphanie im Petersdom
Papst Franziskus ruft zu Willkommenskultur auf
Papst Franziskus spricht anläßlich der Erscheinung des Herrn zu seinen Anhängern. Neben einem Appell für den Frieden fordert er alle Gläubigen zu einer Willkommenskultur auf. Die wichtigsten Aussagen im Wortlaut..
(Junge Freiheit. Macht er seine Milliarden locker?)
Stärkung Meinungsfreiheit
Meta stellt Faktencheck-Programm ein: Fokus auf Community Notes
Von Redaktion
Meta beendet das umstrittene Faktencheck-Programm, das als parteiisch gilt. Stattdessen setzt das Unternehmen auf ein Community-basiertes System, um die freie Meinungsäußerung zu stärken. Hauptbetroffen in Deutschland ist die Fälscherwerkstatt "Correctiv", die daraus hohe Einnahmen bestritten hat...Die Änderungen betreffen Facebook, Instagram und Threads und kommen inmitten anhaltender Kritik an Metas bisherigen Moderationspraktiken, die von Konservativen als parteiisch zugunsten der Demokraten empfunden wurden. Zuckerberg lobte die Wahl Donald Trumps als kulturellen Wendepunkt zugunsten der Meinungsfreiheit und kündigte die Verlagerung des Moderationsteams von Kalifornien nach Texas an..
(Tichys Einblick. Nächster Schritt von Unseredemokratie zu Demokratie. Siehe auch Artikel "Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie".)