(tutut) - Hans Magnus Enzensberger sah ein "sanftes Monster", welches Europa entmündigte, für den Künstler Botero ist es ein dickes Weib. Andere halten es für einen Kontinent, geografisch oder sogar rein menschlich mehr und weniger je nach Neigung andere ausschließend. Alles Propaganda, was Klein-Europa mit seinen Hauptstädten Brüssel, Straßburg, Luxemburg inszeniert um größer und wichtiger zu erscheinen? Enzensberger: "Dieses ganze PR-Theater verdankt sich nicht nur der gekränkten Eitelkeit der Beamtenschaft. Es dient auch dazu, einen endemischen Mangel des Integrationsprojektes zu kompensieren. Denn es ist eine schmerzliche, aber unbestreitbare Tatsache, daß bis auf den heutigen Tag eine europäische Öffentlichkeit, die diesen Namen verdienen würde, nicht existiert. In der Sphäre der Medien ist immer noch jedem Land das Hemd näher als der Rock. Auch deshalb sind die Auskünfte, die uns aus Brüssel erreichen, nur mit Vorsicht zu genießen: je dünner die Legitimität, desto dicker der Glibber der PR". Manfred Kleine-Hartlage häkelt Brüssler Spitzen für das Männeken Pis und erklärt in "Die Sprache der BRD" das Objekt der Begierde jener, die alle fünf Jahre vorgeben, für viel Geld noch mehr zu tun, wenn man sie wähle, um dann offenbar irgendwo in Verliesen zu verschwinden bis zur nächsten Wahl, daß dieses Europa sich am besten von seinen Gegnern her erkläre, welche "europakritisch", "europafeindlich" oder "antieuropäisch" seien, "nämlich durchweg Kräfte, die der weiteren Entmachtung des Nationalstaates zugunsten demokratisch nicht legitimierter supranationaler Organisationen, insbesondere der EU, Widerstand leisten. 'Europa' ist in diesem Sinne weder ein geographischer, noch ein kultureller und erst recht kein ethnischer Begriff, sondern eine Chiffre für die Europäische Union und deren Anspruch auf unaufhörlichen Machtzuwachs auf Kosten der Nationalstaaten und ihrer Völker. Der Begriff wird ausschließlich zur Irreführung eines Publikums verwendet, das sich mit 'Europa' im Sinne einer historisch gewachsenen Völkerfamilie und Kulturgemeinschaft teilweise durchaus identifiziert, also mit dem Gegenteil dessen, was die Europäische Union verkörpert. Eine Völker- und Kulturgemeinschaft kann man nämlich weder geographisch noch sozial beliebig ausdehnen, ohne sie zu zerstören. Eben dies ist aber der Kern der EU-Politik". Insofern sei"Europa" in solchen Zusmmenhängen eine semantische Lüge, die eine rein polemische Funktion habe: das Totschlagwort gegen Kritiker der EU - einschließlich der Richter des
Bundesverfassungsgerichts, "die sich von Politikern schon einmal das Verdikt anhören müssen, sie seien 'anti-europäisch', weil sie den Kurs der politischen Klasse in Richtung auf den Selbstmord des demokratischen Nationalstaates ab und zu wenigstens zaghaft zu korrigieren versuchen und sich prompt mit der Drohung konfrontiert sehen, 'aus Unmut über die jüngsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts die Rechte der Richter zu beschneiden'. Bedenkt man, daß die Richter selbst von der politischen Klasse bestimmt werden und deren Lieblingsprojekte nur dann bremsen, wenn das Grundgesetz ihnen nicht den Hauch einer Alternative läßt, dann läßt sich an der ihnen geltenden Kritik ablesen, wie sehr 'Europa'ein Projekt ist, das gegen Recht und Verfassung ausgepielt wird. 'Europa' ist eine rhetorische Waffe zur Durchsetzung einer Politik des Hochverrats". Europa ist zum Beispiel Diktatur gegen Meinungsfreiheit und hat die einzig wahre Wahrheit gepachtet: "Für Tiktok und Meta gibt es neue
Aufsichtsgebühren - Bei der Festlegung von Aufsichtsgebühren für Facebook, Instagram und Tiktok hat die EU-Kommission einen formalen Fehler gemacht. Sie muss die Gebühren nun noch einmal festlegen, wie das Gericht der Europäischen Union am Mittwoch in Luxemburg entschieden hat. Anbieter, die nach dem Gesetz für digitale Dienste als sehr große Online-Plattformen oder Suchmaschinen gelten, müssen sich an strengere Regeln halten. So müssen sie stärker gegen Falschinformationen vorgehen und die Algorithmen hinter ihren Inhalten und personalisierter Werbung zum Teil offenlegen. Hassrede und Falschinformationen sollen sofort gelöscht werden. Halten sie sich nicht daran, drohen Geldstrafen". Wenn er das nicht schon in seinem Roman "1984" geschildert hätte, könnte es von George Orwell stammen. "Um die Kosten für die Umsetzung des Gesetzes und die Beaufsichtigung zu decken, wird von den Unternehmen eine Gebühr erhoben. Diese darf nicht höher sein als 0,05 Prozent des weltweiten Gewinns im vorangegangenen Geschäftsjahr". Europa liebt die Menschen und weiß was ihnen gut tut: "EU-Gericht erlaubt Klimasiegel für Atomkraft und Erdgas - Atomkraft und Gas als grüne Geldanlagen? Das EU-Gericht lässt eine Klage Österreichs gegen die Einstufung der EU-Kommission abblitzen. Das Gericht betont ein schrittweises Vorgehen beim Klimaschutz". Was kein Mensch kann, nämlich das kann Europa, Klima schützen, weil im Kartell niemand Ahnung hat, was Klima ist. Ein "Gericht", das nichts zu sagen hat, schon gar nicht. Dafür genügen Käpsele auf Flaschen keineswegs: "Mehr Pfand für Flaschen soll Müll vermeiden - Das Mehrwegsystem ist ein uraltes Beispiel für erfolgreiche Kreislaufwirtschaft. Doch das niedrige Glaspfand führt zu Verschmutzung. Wie wahrscheinlich ist eine Reform?" Wer im Kreis läuft, kommt nie an ein Ziel. Flaschen kaufen Flaschen im Reformhaus. Was kann es Schöneres geben, als Autos, die menschenleer fahren? Wenn es bumst, gibt es keine Verletzten und Toten: "KI treibt die Entwicklung selbstfahrender Autos - Um das Thema autonomes Fahren ist es stiller geworden. Hinter den Kulissen wird jedoch weiter geforscht – auch in deutschen Unternehmen". Bisher musste noch ein Wächter auf den fehlenden Fahrer aufpassen. Wenn der Mensch lenkt, denkt er, und das irgendwie daneben, ist Schöpfer doch ein anderer. "Tierleid ohne Ende - Seit sechs Jahren gibt es in Bayern eine Behörde, die die großen Bauernhöfe kontrollieren und so Missstände in der Massentierhaltung unterbinden soll. Doch in diesem Jahr reiht sich ein Tierschutzskandal an den nächsten. Was läuft da eigentlich schief?" Bloß gut, dass es Menschenleid gibt ohne Ende, welches einen Namen hat selbst an der Leidplanke: "Gefährliche Kriegsspiele - Wladimir Putin lässt testen, wie die Nato so drauf ist. Nichts anderes bedeuten die russischen Drohneneinflüge nach Polen. Es mag ja sein, dass ein einziger dieser Flugkörper ein Irrläufer sein könnte. Aber es sollen gleich 19 Stück davon gewesen sein. Nur schwer vorstellbar, dass dies keine Absicht war. Auch die Herkunft kann als ziemlich gewiss betrachtet werden. Nicht nur, dass es sich offenbar um Ausrüstung handelt, die Russland benutzt. Auch die Flugbahnen weisen in diese Richtung: Unter anderem hin zu einem Manöver, das Putins Truppen gegenwärtig in Weißrussland abhalten".
Hierzulande geht es aufwärts, die Allerwichtigsten dürfen feiern: "Kabinett bringt Steuersenkungen auf den Weg - Sie betreffen Pendler, Gastronomen, Ehrenamtler und die Landwirtschaft: Das Bundeskabinett hat eine ganze Reihe von Steuerentlastungen auf den Weg gebracht. Es geht um Vorhaben, die CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatten – und die den Bund im nächsten Jahr Milliarden kosten werden. Als Nächstes sind der Bundestag und teilweise auch der Bundesrat am Zug, damit die Entlastungen endgültig beschlossen werden". Und was wird aus den Entlassungen? Rückwärts dafür immer, der Leidplankler weisse Bescheid: "Ein historisches Kraftwerk für die Energiewende - Strom fürs alte deutsche Wirtschaftszentrum an der Ruhr: Dies war die Ursprungsidee für den Bau eines gigantischen Wasserkraftwerks in den Alpen Vorarlbergs. 95 Jahre nach Inbetriebnahme wird es jetzt generalsaniert". Daheim ruft die Vergangenheit: "Reise in die Römer- und Alamannenzeit zum Tag des offenen Denkmals - Das Schutzhaus Römisches Bad in Wurmlingen bietet am Sonntag, 14. September, anlässlich des Tags des offenen Denkmals ein vielfältiges Programm". Aber die Gegenwart ist auch nicht ohne: "Der mobile Hüpfburgenpark kommt nach Immendingen und verspricht ein unvergessliches Erlebnis für die ganze Familie, heißt es in einer Pressemitteilung". Nicht ohne Bildung! "Das neue Programm der Katholischen Erwachsenenbildung Kreis Tuttlingen e.V. (KEB) umfasst fast 70 Seiten und bietet ein vielfältiges Kursangebot von Mitte September bis ins neue Jahr. Die Themen reichen von Spiritualität und Glauben über Gesellschaft und Gesundheit bis hin zu Kultur, Eltern- und Beziehungsarbeit sowie Trauerbegleitung". Es muss nicht immer Himalaya und Zwin sein, auf der Alb gibt es kei Sünd', es ist Sommer: "Wo ein Berg als Loch bezeichnet wird - Es ist die Weite, die uns heute anzieht. Wer Spektakel sucht, muss Glück haben. Aber ein bisschen Spektakel ist es schon, wenn man drei Tausender in zwei Stunden erklimmt. Redakteur Daniel Seeburger hat es ausprobiert. Wobei ‚Erklimmen‛ das falsche Wort ist. Es ist eine gemütliche Wanderung, die einen zur Ruhe bringen kann, zum Nachdenken anregt und die Zeit entschleunigt". Schleunigst unter den Berg: "Regina Greis singt Chansons von Edith Piaf - Die Erwachsenenbildung der katholischen Kirchengemeinde Spaichingen und des Kreises Tuttlingen lädt zu einem besonderen Chansonabend ein. Am Samstag, 27. September, um 19.30 Uhr treten die Sängerin Regina Greis und der Pianist Klaus Hügl im Edith-Stein-Haus in Spaichingen auf. Mit ihrem neuen Programm 'Edith Piaf – Ses Chansons' widmen sie sich dem Leben und Werk der berühmten französischen Chansonsängerin". Es können nur Hungerödeme sein, woran die Jugend leidet in Kriegszeiten, "Übergewicht statt zu wenig Ernährung - Rund 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen im Alter von fünf bis 19 Jahren (391 Millionen) sind laut einem aktuellen Bericht des Hilfswerks Unicef übergewichtig. 188 Millionen sogar fettleibig. Damit löst Übergewicht erstmals Untergewicht weltweit als die häufigste Form der Fehlernährung bei Kindern und Jugendlichen ab. Mit Sport allein sei dem nicht abzuhelfen". Nun Volk, steh auf, kriegstüchtig müsst ihr sein, wedelt die Leidplanke: "Weitere russische Übergriffe werden aber wie das Amen in der Kirche folgen. Gemeint ist nicht die alltägliche Spionage, sondern eine direkte Verwendung von Kriegsgerät. Als Klassiker gilt die Verletzung des Nato-Luftraums durch russische Jets. Auch in solchen Fällen lassen sich für Putins Militär Erkenntnisse sammeln. Uns in Deutschland muss dabei klar sein, dass dies nicht mehr ferne Ereignisse sind. Schließlich sind wir im Raum der Nato-Ostgrenze längst militärisch mit dabei". Ukraine ist schon überall. Wann war Putin zuletzt in Spaichingen? Ach ja, Europa: "Tragischer Arbeitsunfall an Achterbahn im Europa-Park - Es klingt wie ein Albtraum, im Europa-Park in Rust (Ortenaukreis) ist aber genau das passiert: Ein Arbeiter ist von einer Achterbahn erfasst und mitgeschleift worden - dabei wurde er schwer verletzt. Konkret ereignete sich der Unfall an der Wasserachterbahn 'Poseidon'. Der 31-jährige Mann habe auf einem 20 Meter hohen Podest gearbeitet, schilderte die Polizei. Er habe die Bahn wohl zu früh in Betrieb gesetzt. Ein Wagen habe dann einen Sicherungsgurt des 31-Jährigen erfasst - dies führte nach ersten Erkenntnissen dazu, dass der Arbeiter kurzzeitig mitgezogen und gegen den Wagen geschleudert wurde. Als der Gurt riss, kam der Mann auf dem Podest zum Liegen. Die 'Poseidon'-Bahn war laut Europa-Park während der Arbeiten nicht für Besucherinnen und Besucher geöffnet gewesen". Poseidon? Die Götter müssen verrückt geworden sein.
Warntag:
So werden die Sirenen heute getestet
Es ist sicher eines der bestimmenden Themen des heutigen Vormittags: Heute ist wieder bundesweiter Warntag und damit werden auch in Baden-Württemberg die Alarmsysteme geprüft. In einigen Städten und Gemeinden werden im Zuge des Warntags auch die Sirenen getestet, etwa in Karlsruhe, Ulm, Freiburg, Mannheim oder Heilbronn. Und das läuft wie folgt ab: Der Sirenen-Alarm beginnt mit einem auf- und abschwellenden Heulton. Im Ernstfall bedeutet er: "Rundfunkgerät einschalten und auf Durchsagen achten". Ein einminütiger Dauerton gibt Entwarnung - der Probealarm ist beendet.
(swr.de. Das Anschnallen nicht vergessen, Odysseus widerstand den Sirenen.)
Nach bundesweitem Warn-Alarm:
Große Störung im Mobilfunknetz von 1&1
Heute Vormittag um 11 Uhr schrillten die Handys. Deutschland testete seine Warnsysteme. Unter anderem wurden Nachrichten auf allen Handys angezeigt. Doch beim Mobilfunkanbieter 1&1 sorgte das für eine große Störung. Viele Kunden hatten danach kein Netz mehr, konnten weder telefonieren noch Daten nutzen. Auf den unterschiedlichsten Störungsseiten im Internet meldeten sich viele 1&1-Nutzer aus allen Teilen Deutschlands. Das größte Problem. Die Störung hält nicht nur für wenige Minuten an. „Echt blöd … seit über 35 Minuten“, schreibt ein Nutzer...
(bild.de. Ja, nehmen die denn die Warnung nicht ernst?)
Zuvor Botschafter in der Ukraine
Ehemaliger BW-Staatssekretär Martin Jäger ist neuer BND-Chef
(swr.de. Na und? Friedrich Merz ist Bundeskanzler.)
Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft
Glasfaserausbau stockt: Schlechtes Internet bremst Unternehmen in BW
Trotz milliardenschwerer Förderprogramme leidet die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland unter einer schlechten Internetversorgung. 64,5 Prozent klagen über eine Behinderung ihrer Abläufe durch mangelhafte Internetversorgung, wie die Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) unter mehr als 1.000 Firmen aus Industrie und industrienahen Dienstleistungen zeigt.Besonders hoch ist der Anteil stark beeinträchtigter Unternehmen auch in Baden-Württemberg (36 Prozent fühlen sich eingeschränkt). Am besten schneiden die norddeutschen Länder ab: In Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Bremen und Hamburg fühlen sich nur 23 Prozent der Firmen deutlich eingeschränkt..
(swr.de. Keine Gefühlssache, die Realität ist bekannt: EntwicklungsLÄND.)
„Herbst der Reformen“
Bei Lanz: Das kommunalfinanzpolitische Desaster
Von Noemi Johler
Am Mittwochabend sitzen bei Lanz vier Kommunalpolitiker und zeigen in geradezu komödiantenhafter Darstellung, an wie vielen Stellen der deutsche Staat seit 2015 versagt. Fazit: „Wir schaffen das nicht.“..
(Tichys Einblick. Dafür schafft sich auch die Lokalpresse ab und wird spurlos durch KI ersetzt werden können.)
Ein Placebo
Corona-Enquete-Kommission: Die Wahrheit soll gar nicht ans Licht
Von Friedrich Pürner
Die Enquete-Kommission darf analysieren, aber nicht anklagen, empfehlen, aber nichts fordern. Die Kommission soll nicht herausfinden, was wirklich geschah – sie soll kontrollieren, wie darüber gesprochen wird. Die Kommission ist das Feigenblatt einer politischen Klasse, die sich weigert, Verantwortung zu übernehmen..
(Tichys Einblick. Es soll kritisch aussehen, darf aber nichts kritisieren.)
"Ein klassischer Bürojob wäre nichts für mich"
Mannheim: Warum eine junge Frau unbedingt Polizistin werden will
Seit der Grundschulzeit träumt die 19-jährige Anna davon, Polizistin zu werden - und zwar am liebsten in Mannheim. Beim "Cop Day" ist sie ihrem Traumberuf etwas näher gekommen..
(swr.de. Wann erwacht sie?)
Sperrung bei Untertürkheim
Stuttgart-21-Bauarbeiten: Einschränkungen bei ICEs, REs, S- und Stadtbahnen
(swr.de. Ist denn in THE LÄND nicht alles ein bisschen beschränkt?)
Polizei stoppt illegales Autorennen in Mannheim
Mit Tempo 120 statt der erlaubten 50 Kilometern pro Stunde waren zwei Männer in Mannheim unterwegs, weil sie sich ein illegales Autorennen geliefert haben. Nachdem eine Zivilstreife die beiden hochmotorisierten Autos bemerkt hatte und ihnen gefolgt ist, erfolgte kurze Zeit später der Zugriff. .
(swr.de. Schneller als die Polizei erlaubt, das geht nicht. Immer wieder Mannheim.)
Die FDP auf dem Marsch unter 5 Prozent?
Ein Programm, das sich gewaschen hat. Wasch ihm den Pelz, aber mach mich nicht nass. Waschbären würden FDP wählen. "Der Waschbär auf dem Siegeszug? 11. September 2025 | 18:30 Uhr Anmeldung zur Teilnahme: https://fdp-landtag-bw.de/webtalk-waschbaer/... Diskutieren Sie mit: Dr. Dorian D. Dörge Institut für Ökologie, Evolution und Diversität Integrative Parasitologie und Tierphysiologie, Dr. Christian Fiderer Referent für Ornithologie und Neozoen, Landwirtschaftliches Zentrum für Rinderhaltung, Grünlandwirtschaft, Milchwirtschaft, Wild und Fischerei BW Wildforschungsstelle des Landes BW, Ulrich Pfeffer Stadtjäger und Präsident des Verbands für urbanes Wildtiermanagement e. V., Klaus Hoher MdL Sprecher für Jagd- und Naturschutzpolitik, Lucy Frauns Öffentlichkeitsarbeit und Digitale Kommunikation Landesjagdverband NRW".
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NACHLESE
Schweiz auf Platz eins
Das sind die Top 10 der Auswanderungsziele der Deutschen in Europa
Die Schweiz bleibt das beliebteste europäische Auswanderungsziel der Deutschen. Knapp 323.600 Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit hatten Anfang 2024 ihren Wohnsitz im Nachbarland, 2,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Deutschen mit Wohnsitz in der Schweiz steigt seit Jahren kontinuierlich: Innerhalb von zehn Jahren erhöhte sich diese Zahl um 10,7 Prozent. Auf Platz zwei folgt Österreich. Dort lebten laut Statistik Anfang 2024 gut 232.700 Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit, ein Anstieg von 3,4 Prozent. Innerhalb von zehn Jahren stieg die Zahl der Deutschen in Österreich um 41,2 Prozent. „Gemeinsam ist beiden Staaten, dass der Wohnortswechsel für Deutsche durch die räumliche Nähe und die teilweise ausbleibenden Sprachbarrieren erleichtert wird“, erklärte das Statistikamt.
...Das sind die Top 10 der europäischen Auswanderer-Ziele:
Schweiz: 323.574 Deutsche mit Wohnsitz
Österreich: 232.739
Spanien: 128.049
Frankreich: 91.100
Niederlande: 85.176
Belgien: 40.987
Italien: 35.104
Schweden: 33.395
Dänemark: 28.179
Norwegen: 26.469
Das Statistikamt weist darauf hin, dass für das Vereinigte Königreich lediglich Daten bis 2019 Daten vorliegen, sie wurden deshalb in den Vergleich nicht miteinbezogen. 2019 waren knapp 142.400 Deutsche im Vereinigten Königreich gemeldet..
(welt.de. Wohl dem, der ein Jodeldiplom hat.)
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Polens Drohnen-Spektakel für „Big Daddy“
Von WOLFGANG HÜBNER
Geradezu verzweifelt versuchen die Kriegstreiber in London, Paris, Berlin und Warschau alles, um Donald Trump und die USA wieder auf harten Kurs gegen Moskau zu bringen. Denn sie wissen: Ohne „Big Daddy“ in Washington können sie Präsident Putin ärgern, drohen und beleidigen, aber weder militärisch noch wirtschaftlich in Verlegenheit bringen. Ohne den amerikanischen NATO-Dominator können Europas Schuldenstaaten so gereizt kläffen wie sie nur können: Der russische Bär lässt sich so nicht erlegen. Und nun auch noch ein hochbrisanter politischer Mord in den USA zur Unzeit – welch ein Pech für die Popularitätsriesen Starmer, Macron, Merz und Tusk! Die hysterischen Reaktionen nach dem bislang völlig unaufgeklärten Drohnen-Zwischenfall an der polnischen Grenze zu Weißrussland lassen vermuten, dass aus dem Geschehen mit Absicht ein hochdramatischer Bündnisfall gemacht werden soll. Doch selbst wenn es sich tatsächlich um russische Drohnen gehandelt haben sollten, die sich zudem nicht völlig unabsichtlich auf polnisches Territorium verirrten: Will man sich in Warschau wirklich darüber wundern, wenn Moskau seinen slawischen Erzfeind mal etwas robuster an dessen aggressive Rolle im Ukraine-Krieg erinnert? Selbstverständlich haben unsere Militarisierungsaktivisten Kiesewetter, Pistorius und Merz die Gelegenheit sofort genutzt, um auch ohne Kenntnis der näheren Umstände des Drohnen-Zwischenfalls Russland an den Pranger zu stellen. Sie brauchen eben für ihre Pläne um jeden Preis die skrupellose Dämonisierung Putins und Russlands. Allerdings leiden auch diese deutschen Schreibtischhelden schrecklich darunter, dass im Weißen Haus keine demente Marionette des „Tiefen Staates“ mehr sitzt, sondern ein Mann, der erst recht nach dem Mord an einem seiner hoffnungsvollsten jungen Anhänger sein wahres Kampffeld nicht im Donbass, sondern im eigenen Staat sehen dürfte.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Faeser bei Lanz? Der einzige Platz, wo die wirklich hingehört, ist in den Knast. Und zwar ziemlich zeitnah.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Herbst der Reformen
Sechs Ministerien lassen Frist von Bundeskanzler Merz angeblich verstreichen
Mehrere Ministerien haben einem Medienbericht zufolge im August die Frist von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Verteilung der Zuständigkeiten untereinander überzogen. Ungeklärt sind demnach noch immer die Kompetenzen mindestens zwischen Finanz- und Digitalministerium, Umwelt- und Wirtschaftsministerium, Umwelt- und Bauministerium sowie zwischen Wirtschafts- und Forschungsministerium. Das bestätigten mehrere Ressorts dem „Spiegel“ laut Bericht vom Donnerstag. Dem Magazin zufolge läuft nun eine neue Frist bis 1. Oktober...
(welt.de. Das Volk soll sowas fressen, Merz? Ein Reformator muss her.)
Innere Sicherheit
Abschiebe-Wahnsinn: Niedersachsen macht Polizisten zur Zielscheibe
Die Dysfunktionalität der Migrationspolitik treibt weiter skurrile Blüten. Denn: Wer sich beispielsweise Polizisten bei der Abschiebung widersetzt, wird belohnt. Ein Kommentar von Laila Mirzo...
(Junge Freiheit. Extrem unsicher dieses linke und linkische Deutschland.)
Anti-AfD-Gesetze?
Wie die Landtage „unsere Demokratie“ beschützen
In immer mehr Landtagen werden neue Gesetze erlassen, um „unsere Demokratie“ gegen vermeintliche Verfassungsfeinde zu verteidigen. Doch was sehen die Änderungen der Abgeordneten- und Fraktionsgesetze konkret vor? Die JF hat in allen Landesparlamenten nachgefragt. .
(Junge Freiheit. Dumm regiert. Nazis gegen Rechts.)
„Regelrechte Einbürgerungsindustrie“
Einbürgerung wird immer mehr verramscht – und ergaunert
Von Josef Kraus
Einbürgerung durch Betrug: Immer mehr gefälschte Sprachzertifikate sind im Umlauf, „erwerbbar“ und „bestellbar“ im Internet, sogar mit Mengenrabatt für Freunde und Familie. Die Ausländerbehörden sind überfordert, Polizisten und Beamte sprechen von Kontrollverlust..
(Tichys Einblick. Nur wer Arabisch kann, hat noch Chancen als Deutscher durchzugehen?)
Iraker tötet 16-Jährige
Dann erklärt die Innenministerin den Fall Liana K. für „zu komplex für schnelle Urteile“
(welt.de. Kannitverstanin.)
Reaktionen auf Attentat
„Das ist ein dunkler Moment für Amerika“, sagt Trump – und kritisiert „radikale Linke“
In den USA ist nach dem tödlichen Attentat auf den 31-jährigen rechtskonservativen US-Aktivisten Charlie Kirk eine Debatte über politische Gewalt entbrannt. Der 31-Jährige wurde am Mittwoch bei einer Veranstaltung auf dem Campus der Utah Valley University in Orem niedergeschossen und erlag seinen Verletzungen. Nach dem Täter wird weiter gefahndet. .
(welt.de. Links oder rechts, Kugeln fliegen geradeaus.)
„Achtung, Reichelt!“:
Mord an Charlie Kirk – wir werden niemals vor linker Gewalt kapitulieren!
Die politische Gewalt erhebt sich in ihrer ganzen Monstrosität über die USA und über alle Länder, auch Deutschland, in denen alle nicht-linken Meinungen seit Jahren verfolgt und ausgegrenzt werden. Charlie Kirk wurde berühmt durch die offene Debatte, durch ein Format namens “Prove me wrong”: Widerlege, dass ich falsch liege. Er ging auf die links-radikalisierten Campuse der Universitäten, um mit Studenten über ihre Weltsicht zu diskutieren, um ihre Argumente zu hören und zu widerlegen. Seine Gegner hielten dies nicht aus. Charlie Kirk wurde nur 31 Jahre alt. Auf einem Uni-Campus in Utah traf ihn die Kugel eines Scharfschützen aus rund 180 Metern in den Hals – während einer seiner Diskussionsveranstaltungen. Was dieser Mord über den Zustand der westlichen Welt verrät und wie linke Ideologie dazu beigetragen hat, eine Stimmung zu erzeugen, in der Fanatiker solche Taten begehen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
(pi-news.net)
Tage des Donners
Katar, Polen und Europas Reaktion
Israel greift eine Hamas-Delegation in Doha an - und russische Drohnen werden über Polen von Nato-Kampfflugzeugen abgeschossen. In „Machtwechsel“ sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander über Aktion und Reaktion der Bundesregierung und ihrer Partner.Außerdem geht es um die neu aufkommende Debatte um eine Abkehr vom Verbrennerverbot. Und an der Spitze des BND übernimmt ein Mann das Ruder, der im wahrsten Sinne des Wortes krisenerprobt ist...
(welt.de. Extremwetter vergessen? Der Donner hat Balken.)
Exportnation in der Krise
Deutschlands Welthandel bricht dramatisch ein
Deutschlands Exporte brechen ein. Das liegt teilweise an den US-Einfuhrzöllen von Präsident Trump – doch viele Probleme sind auch hausgemacht. Doch es gibt einen Profiteur dieser Entwicklung. .
(Junge Freiheit. Dafür flutscht der Import von Facharbeitern.)
An vorderster Front im Kriegsgebiet Schule
Von Elisabeth Wagner
Nein, ich war nicht in einem militärischen Kriegsgebiet. Ich folgte dem Ruf „Wir schaffen das!" als Lehrkraft im deutschen Bildungssystem. Hier nun die Essenz nach 10 Jahren..
(achgut.com. Deutschland kennt keine Schulen mehr.)
Entgegen aller Versprechen
Die Bürokratie wächst in Deutschland – und schafft seltsame Bündnisse
Von Mario Thurnes
Die Bürokratie wächst in Deutschland, statt wie versprochen zu schrumpfen. Die dazugehörigen Zahlen hat ein bemerkenswertes Bündnis verbreitet – und damit eine offene Frage beantwortet..
(Tichys Einblick. Ohne Bahnsteigkarte geht kein Bus.)
Stahl- und Autobranche
Merz plant Wirtschaftsgipfel – doch die helfen der Industrie kaum
Von Redaktion
Deutschlands Stahlhersteller und Autobauer stecken in einer tiefen Krise – überwiegend politisch verursacht. Statt das Grundproblem anzugehen, behandelt die Regierung Symptome. Und auch das nur halbherzig..
(Tichys Einblick. Auf allen Gipfeln ist Ruh', runter kommen sie immer.)
Das Versagen von Bürgermeister Wegner
Dritter Tag ohne Strom: Wie Berlin linksextremen Terror verharmlost
Zehntausende Berliner gehen heute in den dritten Tag ohne Strom. Ein Anschlag von Linksextremen auf die kritische Infrastruktur legt Teile der Hauptstadt lahm. Obwohl es zum x-ten Mal passiert, passiert nichts – außer Verharmlosung. Ein Kommentar..
(Junge Freiheit. Politiker müssen nichts können, das aber nachdrücklich.)
Erst nach Gesprächen mit SPD
Union lehnt Beratungen mit Grünen über AfD-Verbot vorerst ab
Alle anderen Fraktionen sollten über ein AfD-Verbot beraten, hatten die Grünen gefordert. Doch die Union will zunächst nicht mitmachen. Fraktionschef Jens Spahn erklärt, wann es dazu kommen könnte..
(Junge Freiheit. Linkisch.)
Nullrunde
Bundesregierung will Bürgergeld nicht erhöhen
Die Bundesregierung hat beschlossen, daß das Bürgergeld auch im kommenden Jahr bei 563 Euro liegt. Damit ist der Bedarfssatz aber immer noch zu hoch, wie das Arbeitsministerium vorrechnet..
(Junge Freiheit. Wie viele Nullen braucht das Land?)
Martina Binnig
Gesünder leben mit der NATO?
Die NATO fördert in auffälliger Weise Innovationen im Gesundheitsbereich. Was steckt dahinter?.
(achgut.com. Wer kann sich noch Krankenhäuser leisten.)
Edgar L. Gärtner
Frankreich steht Kopf. Folgen Europa und der Euro?
Frankreich legt sich gerade selbst lahm. Was ist vom neuen Regierungschef Sébastien Lecornu zu halten? Wer schmiedet welche Ränke? Und wann tritt der Internationale Währungsfonds in Aktion, um die desaströse Lage der französischen Staatsfinanzen für den Euro einzudämmen?.
(achgut.com. Eiffelturm ungespitzt im Boden?)
Erfundene Attacke
Wie Gretas Gaza-Flottille sich selbst in Brand schießt
Von Alexander Heiden
Eine israelische Drohne habe Greta Thunbergs Pro-Hamas-Schiffskonvoi attackiert: Klingt kernig, stimmt nur leider nicht. Tatsächlich haben die Pali-Leute mit Leuchtmunition das eigene Boot angezündet. Herr, lass’ Hirn regnen..
(Tichys Einblick. Und ihre Gesundheitsministerin fällt vom Podium.)
Meine WELT – Meine Meinung
„Der SPD raten, sich um Gruppenvergewaltigungen statt ums Hinterherpfeifen zu kümmern“
Jan Fleischhauer analysiert aktuelle Themen: Zweifel am Angriff auf die Gaza-Flottille, Steuersenkung für Gastronomen, russische Drohnen über Polen und das geplante Cat-Calling-Gesetz der SPD. „Vielleicht sollte die SPD sich erst um schwere Straftaten kümmern“, sagt Fleischhauer bei WELT TV..
(welt.de. Weltunser geht unter.)
