(tutut) - "Wo wir sind, ist oben", sagte einmal Horst Seehofer. Dabei war er wohl ganz unten, als er in Merkels Politik seinerzeit offene Grenzen als Übel erkannte: "Es ist eine Herrschaft des Unrechts". Prompt holte sie ihn in die Regierung. Wie schnell es nach unten gehen kann, müsste ihm Frau Waigel erklären können, eine ehemalige Skirennläuferin. Dass "Die Wahrheit über Politiker" als "(Un)sinnige Zitate und Sprüche" (2013) in einem Witzbuch landet, muss zu denken geben, denn was Kartell-Zeitungen und Staatsfunk über sie verbreiten, soll ja täglich ernst genommen werden. Dabei kommt ein Friedrich Merz noch gar nicht vor. Seine Richtung, welche offenbar die Rest-CDU in THE LÄND eingeschlagen hat, um im März mit Merz vom Juniorpartner zum Senior der Grünen zu werden, gab bereits die junge und alte Angela Merkel vor: "Die Mitte ist rechts links". Bleibt also nur noch oben oder unten. Was aber hilft es, wenn sie schwärmte "Kein anderes Land kann so dichte und schöne Fenster bauen", als sie vergessen hatte, die Türen zuzumachen. Sie war es auch, die alles besser machen wollte, als sie Gerhard Schröder prophezeite: "Herr Bundeskanzler, wenn Sie dieser Meinung ehrlich sind, dann werden Sie Deutschland in den Untergang führen, das sage ich Ihnen ganz schwarz auf weiß". Sie mag sich zu früh geirrt haben, nicht aber der Linke Gregor Gysi, als er orakelte:
"Manchmal wünschte ich mir, dass deutsche Touristen überalll, wo sie hinkommen in der Welt, mit dem Spruch begrüßt werden: Ausländer raus!" Orson Welles dagegen könnte heute erleben, wie sich seine Befürchtung in vielen Ländern erfüllt hat: "Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Wenn es auf die Popularität ankäme, säßen Donald Duck und die Muppets längst im Senat". Denn wie schon Churchill seufzte: "Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen". Da walte Lothar Späth vor, als er feststellte; "Die Engländer haben das Öl, die Franzosen die Kernkraft und die Deutschen die Dikussion". Es wurde also Zeit, diese abzuschaffen als einen Witz aus dem Grundgesetz, welcher da heißt Meinungsfreiheit. Theodor Heuß war so frei: "Jedes Volk hat die naive Auffassung, Gottes bester Einfall zu sein". Zoologe und Nobelpreisträger Konrad Lorenz kannte sich besser aus: "Sie werden es nicht glauben, aber es gibt Staaten, die von den Klügsten regiert werden, das ist bei den Pavianen der Fall". Es ist Zeit, dass einer von denen in THE LÄND antritt. Allerdings ist dies in der einstigen heimlichen Landeshauptstadt nach dem Sieg des Sozialismus nicht mehr nötig. Wie eine Botin unterm Dreifaltigkeitsberg schwärmt: "Jetzt ist das Projekt Primel 'rund' - Die Primel ist zum beliebten Treff für alle Schichten und Gruppen geworden. Dass sie jetzt eine hauptamtliche Leiterin hat, gibt ihr erst richtig Schwung". Nichts scheint unmöglich, wie die Geschichte lehrt, man denke nur an trautes Zusammensein des Gemeinderats in neuen Attributen 1933, und nun: "Das Schöne an der Primel sind vor allem drei Dinge: Zum einen, dass sie ein Gegenentwurf der Durchkapitalisierung des Lebens ist...Zum zweiten, ... dass diese Gesellschaft vor Solidarität und Zugewandtheit und altruistischem Handeln nur so strotzt...Und drittens: ... Die Stadt zeichnet sich seit vielen Jahrzehnten dadurch aus, dass sie Einwohner hat, denen das Gemeinsame, das Miteinander ein großes Anliegen ist. ... Einen Ort zu schaffen, wo diese Freundlichkeit und Gleichberechtigung auch auf jene übertragen wird, die sich nicht in Vereinen binden können oder wollen, die vielleicht Scheu haben, weil sie die Sprache nicht sprechen, also einen 'neutral-offenen Ort'- das hatte gefehlt und ist in der Primel jetzt da. Jetzt auch mit Kümmererin". Wie kümmerlich muss das Leben ohne gewesen sein, als die Spaichinger noch Weltmeister in Vereinsmeierei waren. Nun auch mit Erinnerungskultur: "Spaichinger Sternsinger bringen Segen ... Es ist ein Bild für Götter: Im Halbkreis sitzen jede Menge großer und kleiner Leute und singen Lieder anlässlich des Nikolaustags zur Gitarrenmusik von Michaela Druckenmüller. Und ganz vorne, mittendrin, stolz wie Bolle kleine türkische 'Stöpsel'. schließlich kommt Nikolaus aus einer türkischen Stadt, Myra/heute Demre". Aber, frau fragt: "Vorsicht, Laterne! Wie sicher sind unsere Straßenlichter? Sie stehen überall, spenden Licht – und können theoretisch umfallen. Wie sicher sind Tuttlingens Laternen wirklich". Sie mussten schon gehen: "Drei kranke Linden in der Weimarstraße müssen fallen", "Drei Bäume auf einer Verkehrsinsel müssen bald dran glauben". Gut, zu lesen: "Tuttlingen macht Boden gut: Versorgung mit Hausärzten verbessert". Dafür: "Die Kirchbühlhütte sucht einen neuen Pächter", er, ein rechter Kämpfer gegen die linken Nazis, hat das Zeitliche hinter sich: "Vor 150 Jahren wird Rupert Mayer geboren - Nach ihm ist in Spaichingen eine Schule und ein Platz benannt. Heute vor 150
Jahren wurde der selige Pater Rupert Mayer geboren". Nicht geseligt, und ihn zu heiligen haben sie wohl vergessen. Das ist längst auch der Nikolaus nicht mehr. Stimmung! Hat dies nicht ein Kanzler angesagt? "'Wir reden die Situation schlechter, als sie ist' - Aus der Wirtschaft kamen zuletzt vor allem negative Nachrichten – auch in der Region Bodensee-Oberschwaben. Warum das auf den Arbeitsmarkt noch nicht durchgeschlagen hat und ob das so bleibt". Wirtschaftsredaktionschef hat was zu kritisieren: "Warum die allermeisten Wirte ihre Preise nicht senken - Trotz der deutlichen Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen sind die Gastro-Preise kaum zurückgegangen. Der Gaststättenverband findet das nachvollziehbar. Wird der Kunde abgezockt?" Kollege holt olle Klamotte raus, wer hat, muss geben: "Ungerechtes System - Leistung muss sich wieder lohnen. Diesen oft bemühten Satz, an dem auch die aktuelle Bundesregierung ihre Politik auszurichten versprochen hat, kann man getrost auch auf die Finanzbeziehungen zwischen den Bundesländern anwenden. Dass ein Nehmerland wie Berlin allen Familien kostenlose Kita-Betreuung anbieten kann, während die Geber Baden-Württemberg und Bayern sich diesen Luxus nicht gönnen, zeigt beispielhaft: Das System ist ungerecht". Ex-Priester blickt an der Leidplanke noch nördlicher, während gerade Polarlichter nächtens blinken: "Nicht gelöst, nur vertagt - Der Kompromiss, auf Grönland US-Basen zu errichten, ist kein Schlussstrich, sondern ein Zwischenstopp im Konflikt zwischen US-Präsident Donald Trump und Europa. Die Nato hat kurzfristig entschärft – nicht geklärt. Zuständigkeiten, Kosten, Verträge: alles offen. Das Risiko bleibt, verschoben auf später". Er weisse Bescheid: "Jetzt ist der Moment zur strategischen Emanzipation. Nicht gegen die USA, sondern im Gleichgewicht. Ein Beispiel: Wenn Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien drei maritime Trägergruppen aufbauen würden – unterstützt durch Satelliten und KI – entstünde echte Arbeitsteilung. Das würde Amerikas Druck nehmen und Europas Gewicht erhöhen". Was meint KI? "Die Frage, ob Deutschland eine maritime Trägergruppe aufbauen soll, ist Gegenstand anhaltender strategischer und politischer Debatten, wobei sowohl starke Argumente dafür als auch dagegen bestehen. Aktuell gibt es keine konkreten Pläne der Deutschen Marine für den Bau eigener Flugzeugträger...Argumente dagegen - Immense Kosten: Moderne Flugzeugträger, wie die der US-Marine (z.B. Gerald-R.-Ford-Klasse), kosten Milliarden von Euro pro Stück (rund 13 Milliarden US-Dollar). Die Gesamtkosten für den Bau, die dazugehörige Trägergruppe (Begleitschiffe wie Fregatten und U-Boote), die Flugzeuge und den jahrzehntelangen Betrieb wären astronomisch. Angesichts aktueller Herausforderungen bei der Finanzierung bestehender Rüstungsprojekte, wie den Fregatten der Klasse F126, stellt dies eine enorme finanzielle Hürde dar. Verletzlichkeit: Kritiker führen an, dass ein einzelner, extrem teurer Flugzeugträger in Reichweite moderner Waffensysteme (wie Hyperschallraketen) ein verwundbares Ziel darstellen könnte. Strategische Prioritäten: Die Deutsche Marine hat sich in jüngster Zeit auf andere Fähigkeiten konzentriert. Experten sehen derzeit keine Notwendigkeit für eigene Flugzeugträger in den aktuellen Rüstungsplänen bis 2035, da die bestehenden Schiffe eher auf die Aufgaben im Rahmen des Kalten Krieges und die neuen Aufgaben in der NATO zugeschnitten sind. Historische und politische Faktoren: Historische Wurzeln, strategische Überlegungen und politische Entscheidungen haben dazu geführt, dass Deutschland bis heute auf diese Fähigkeit verzichtet hat. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Aufbau einer deutschen Trägergruppe die militärische Handlungsfähigkeit erhöhen würde, die enormen Kosten und die strategische Sinnhaftigkeit innerhalb der bestehenden NATO-Strukturen jedoch stark umstritten sind. Die aktuellen Planungen der Bundeswehr sehen keine nationalen Flugzeugträger vor".
Freilichtmuseums Neuhausen ob Eck im Kreis Tuttlingen
Vera Jovic-Burger neue Leiterin
Seit dem 1. Januar 2026 ist Vera Jovic-Burger die neue Leiterin des Freilichtmuseums in Neuhausen ob Eck. Ihre künftige Aufgabe beinhaltet sowohl die wissenschaftliche als auch die betriebswirtschaftliche und organisatorische Leitung des Freilichtmuseums, das im letzten Jahr 80.000 .. Besucher zählte.Laut einer PM des Landratsamtes Tuttlingen studierte Vera Jovic-Burger öffentliche Verwaltung an der Hochschule Kehl sowie Kulturmanagement in Ludwigsburg. Zu ihren bisherigen beruflichen Stationen zählen unter anderem die Projektsteuerung des Projekts „museum4punkt0“ für das Fastnachtsmuseum Narrenschopf in Bad Dürrheim, ihre Tätigkeit als Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte der Stadt Bad Dürrheim sowie die Konzeption und Umsetzung kultureller Veranstaltungen für die Stadt Tuttlingen. Vera Jovic-Burger, die bereits seit über 15 Jahren im Freilichtmuseum arbeitet, war zuletzt stellvertretende Leiterin und bringe mit ihrer langen Berufserfahrung beste Voraussetzungen für ihre neue Aufgabe als Museumsleiterin mit. In ihrer neuen Rolle steuert Vera Jovic-Burger den gesamten Museumsbetrieb und trägt Verantwortung
für Personal, Finanzen sowie den Ablauf von Veranstaltungen. Darüber hinaus gehören die Vernetzung mit Museen und Tourismuseinrichtungen, die Gestaltung des Jahresprogramms und die strategische Weiterentwicklung des Freilichtmuseums zu ihren Aufgaben. „Das Freilichtmuseum liegt mir sehr am Herzen. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit dem Team die erfolgreiche Arbeit des Freilichtmuseums weiterzuführen und neue Akzente zu setzen,“ so Vera Jovic-Burger bei ihrem Amtsantritt.
Großaufgebot der Einsatzkräfte
Hochrisikospiel: Keine größeren Zwischenfälle bei SC Freiburg gegen Maccabi Tel Aviv
Das Europa League-Spiel des SC Freiburg am Donnerstag gegen die Mannschaft Maccabi Tel Aviv aus Israel bescherte Freiburg nicht nur einen 1:0-Sieg (0:0), sondern auch den größten Polizeieinsatz seit dem Papst-Besuch 2011. Bereits seit Mittwoch liefen die Sicherheitsvorkehrungen in der Stadt. Insgesamt waren am Donnerstag mehr als 1.000 Einsatzkräfte vor Ort. ..
(swr.de. Haben die was gegen Juden?)
AfD-Wahlkampfauftakt im Süden
„Was für eine Politik, unsere Heimat zu überschwemmen mit Millionen Kulturfremden“, ruft Weidel dann
Die Pfiffe, Rufe und Lautsprecherstimmen werden lauter, als das Kongresszentrum „Harmonie“ in Sichtweite kommt. Typische Demo-Geräusche am Donnerstagabend in Heilbronn. Einige Hundert Menschen stehen im Sicherheitsabstand zum Eingang des Gebäudes, beobachtet von mehreren Dutzend Polizisten, die sich in Gruppen aufgeteilt haben. ...Die Demonstranten schwenken Regenbogenflaggen, halten selbst gemachte Schilder hoch. Darauf steht „Menschenrechte & Miteinander statt Hass + Hetze“ oder „Einigkeit und Recht und Freiheit statt Autokratie und faschistische Diktatur“. Ein junger Mann hält die Botschaft hoch: „Damit 2033 kein zweites 1933 wird“. Eine Antifa-Gruppe verbirgt sich hinter einem Transparent mit der Aufschrift: „Faschistische Netzwerke zerschlagen“...
(welt.de. Links gegen Rechts. Bildungsnotstand: Nazis waren links.)
Funktioniert die Hinweis-Prämie?
Zeuge hilft Polizei, Palmer freut sich: "Dicken Fisch" der Tübinger Graffitiszene gefasst
(swr.de. Keine Kunscht?)
Schaden von mehr als einer Million Euro
Steuerhinterziehung: Landgericht Stuttgart verurteilt Ex-Bordell-Betreiber
Ein 72-Jähriger hatte das Bordell "Paradise" in Leinfelden-Echterdingen betrieben. 2019 wurde er zu fünf Jahren Haft verurteilt. Nun ein neues Urteil - wegen Steuerhinterziehung..
(swr.de. Staatsstellung?)
Monatelang um Rückkehr gekämpft
Visum erteilt: Abgeschobener Student aus dem Irak darf zurück nach Stuttgart
Ramzi Awat Nabi kann aufatmen. Der kurdische Student hat nach monatelangem Warten im Irak sein Visum bekommen. Damit darf er zurück nach Stuttgart. Viele hatten dafür gekämpft..
(swr.de. Wo bleibt das Grundgesetz?)
Anstieg auf 13,90 Euro
Höherer Mindestlohn: 610.000 Menschen in Baden-Württemberg profitieren
Der Mindestlohn ist zum Januar 2026 auf 13,90 Euro angestiegen. Davon profitieren auch viele Beschäftigte in Baden-Württemberg. Zwischen den Branchen gibt es Unterschiede...
(swr.de. Ist's auch Unsinn, so hat es doch Methode.)
Teilweise Sperrungen im Stadtgebiet
AfD-Auftritt und Proteste in Heilbronn - das sind die Auswirkungen für den Straßen und Nahverkehr
In Heilbronn kommt es am Donnerstag zu Einschränkungen beim Straßen- und Nahverkehr. Ursache sind eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie und eine Gegendemonstration..
(swr.de. Bloß keine Demokratie wagen.)
Salmonellen in Futter festgestellt
Gefahr auch für Menschen: Kaufland ruft Hundenahrung zurück
Der Lebensmitteldiscounter Kaufland aus Neckarsulm ruft Hundenahrung zurück. Darin wurden Salmonellen nachgewiesen. Auch für Menschen kann das gefährlich werden..
(swr.de.Wer futtert das?)
Aserbaidschan-Affäre vor Gericht
Bestechung im Europarat - Ex-CDU-Abgeordneter Axel E. Fischer verurteilt
Das Oberlandesgericht München hat den früheren Abgeordneten Axel E. Fischer aus dem Kreis Karlsruhe zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Fischer wurde Bestechlichkeit nachgewiesen..
(swr.de. Ein Politiker.)
Identität der Straftäter ist Herausforderung
BW startet Pilotprojekt für beschleunigte Abschiebungen in Pforzheim, Enzkreis und Stuttgart
In Pforzheim startet des Pilotprojekt Migration und Sicherheit. Polizei, Ausländerbehörde und Justiz sollen künftig eng zusammenarbeiten, um gegen straffällige Ausländer vorzugehen..
(swr.de. Muss erst in den Brunnen gefallen werden?)
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NACHLESE
Wenn der Bundeskanzler auf Bürger trifft
Merz’ Ernte auf der Grünen Woche: „Scheiß CDU“- und Buhrufe
Von Sofia Taxidis
Friedrich Merz wird auf der Grünen Woche ausgebuht und mit „Scheiß CDU“-Rufen begleitet. Seit Amtsantritt kennt seine Kurve nur eine Richtung: abwärts. Umso härter und schneller will die Union Kritiker auf allen Wegen in die Mangel nehmen...
(Tichys Einblick. Wer sich ins grüne Wochenbett begibt, kommt darin um.)
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Es gibt auch noch Wachstum in Deutschland!
Von WOLFGANG HÜBNER
Immerhin 172 Deutsche haben kein Problem mit der wirtschaftlichen Wachstumsschwäche hierzulande. Denn nach der neuesten Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam über die Bilanz von Arm und Reich auf dieser Welt ist die Zahl deutscher Milliardäre im Jahr 2025 um nicht weniger als ein Drittel auf jene 172 Dagobert Ducks der Nation gestiegen. Demnach soll das Gesamtvermögen aller einheimischen Superreichen nun 840 Milliarden Dollar betragen. International hat Deutschland damit die viertmeisten Milliardäre auf dem gesamten Globus. Das ist sehr respektabel für ein Land, das nur auf Platz 19 unter den bevölkerungsstärksten Staaten weltweit liegt und nur wenig mehr als ein Prozent der globalen Gesamtbevölkerung beheimatet. Auffällig ist, dass der starke Zuwachs deutscher Milliardäre im vergangenen Jahr trotz der krisenhaften Wirtschaftstendenzen mit Rekordzahlen bei Insolvenzen und hohen Arbeitsplatzverlusten in der Industrie erfolgte. Da Unionspolitiker, Arbeitgeberverbände und Ökonomen nach Ursachen für diese negative Entwicklung fahnden, sollten sie bei ihrer Suche das Thema wachsender Ungleichheit im Finanz- und Schuldenkapitalismus deutscher Prägung nicht unterschätzen. Ansonsten dürfte es irgendwann schwer werden, normal verdienende Nichtmilliardäre zu längeren Arbeitszeiten und weniger Krankentagen zu ermutigen. Bevor nun wieder dem Verfasser dieses Textes eine Neigung zur Verbreitung von Sozialneid unterstellt wird: Auch als Nichtmilliardär bin ich in der glücklichen Lage, alles zu haben, was ich brauche. Und es raubt mir nicht den Schlaf, mir all das nicht kaufen zu können, was ich nicht brauche.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Auf dem Weg zu "mehr Demokratie" muß das Hirn schon mitmachen. Mehr Demokratie heißt mehr Hirn.
(Richard Salis)
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So werden deutsche Klimajournalisten gelenkt
Von Gastautor • Carlheinz Swaczyna/ Ein obskures Journalismus-Netzwerk in Oxford prägte stillschweigend Klimanarrative in den Medien und hatte auch großen Einfluss auf die Berichterstattung in Deutschland. Jetzt werden die Schulungen eingestellt, der klima-dogmatische Geist des Netzwerkes aber existiert weiter. ..
(achgut.com. Täglich grüßen Klimamurmeltiere.)
DER PODCAST AM MORGEN
Der Grönland-Deal des Donald Trump – TE-Wecker am 23. Januar 2026
VON Holger Douglas..
+++ Trump bekommt, was er will – ohne einen Schuss +++ NATO zahlt, USA führen – Europas neue Realität im Hohen Norden +++ Kühlschränke für Kolumbien – deutsche Kaufkraft friert +++ DLRG sortiert politisch aus – Rettung nur noch mit Gesinnung +++ Brandmauer ade: Grüne stimmen mit Rechten gegen Mercosur und toben anschließend +++ Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) will keine AfD-Sympathisanten +++ TE-Energiewende-Wetter bericht +++..
(Tichys Einblick. Polargelichter.)
Zensur à la Daniel Günther
Die freie Presse ist ihr Feind
Daniel Günther attackiert „bestimmte Medien“ als Demokratiefeinde und relativiert die Freiheit der Presse. Der Auftritt zeigt, wie schnell aus Kritik Verachtung wird. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
(Junge Freiheit. Nur Presse an der Leine darf Fresse.)
Lehrstunde beim WEF in Davos
Erneut Hysterie in Europa und ein Erfolg für Trump
Von Laszlo Trankovits
Am Ende steht erneut ein Erfolg: Die USA bekommen in Grönland freie Hand. Bei all der Hysterie um Donald Trumps zuweilen brutalen Politikstil sollten seine stillen Botschaften beachtet werden. Es gibt für ihn unausgesprochen eine Achse des Bösen gegen den Westen. Und Europa ist ihm wichtig. Das wurde bei seinem Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos erneut deutlich..
(Tichys Einblick. Kranke Frau Europa?)
Zivilgesellschaft
Neues „Bündnis Redefreiheit“ nimmt Arbeit auf
Das neu gegründete „Bündnis Redefreiheit“ will in Deutschland und der Schweiz Menschen unterstützen, die wegen öffentlicher Äußerungen unter Druck geraten. Getragen wird es von bekannten Juristen, Wissenschaftlern und Publizisten..
(Junge Freiheit. Reden, wenn gefragt wird.)
Kimmichs Politik-Verweigerung für die WM ist eine Kapitulation
Joshua Kimmich will sich bei der Fußball-WM 2026 nicht an politischen Debatten beteiligen. Das ist bequem und vermutlich sogar klug – fühlt sich aber falsch an. Joshua Kimmich hat aus Katar gelernt. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Er hat die falschen Schlüsse gezogen. Der Kapitän der deutschen Nationalmannschaft kündigt an, sich vor der WM 2026 aus politischen Debatten herauszuhalten. Trotz Donald Trump. Trotz Grönland. Trotz Strafzoll-Androhungen..
(focus.de. Wenn sie schon nicht mehr kicken können, sollen sie linke Sprüche auf dem Grün ablassen?)
Diskussion auf EU-Sondergipfel
„In der Lage sein, sich selbst zu verteidigen“ – So arbeitet Europa an der großen USA-Entkopplung
Europa will sich mehr denn je unabhängig von den USA machen, auch nach dem Grönland-Deal zwischen Nato-Generalsekretär Rutte und US-Präsident Trump. Bemerkenswert: Kommissionschefin Ursula von der Leyen reklamiert den Erfolg auf einem EU-Gipfel für sich – und lässt Rutte unerwähnt...
(welt.de. Erinnert sich jemand an ihre Deutschlandspuren?)
Der Kanzler in Davos
"Eine neue Ära hat begonnen" - Doch dann bietet Merz nur Antworten auf Fragen von gestern
(welt.de. Ist er denn nicht von vorgestern?)
Ankündigung des Aufsichtsrats
Kahlschlag in der Konzernzentrale – Deutsche Bahn will 30 Prozent der Stellen streichen
(welt.de. Abgefahren?)
Hassparolen und Pflastersteine:
Sächsische Staatsbeamtin führte Israelhasser-Demo
Pflastersteine, Hassparolen, Übergriffe auf Journalisten. Mitten im linksradikalen Ausnahmezustand von Connewitz steht eine Frau, die eigentlich für den Staat arbeitet. Die Versammlungsleiterin der berüchtigten Handala-Demo am vergangenen Wochenende im Leipziger Szeneviertel Connewitz, ist Beamtin der Landesdirektion Sachsen! Zudem: „Handala“ wird vom sächsischen Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ eingestuft. Einem MDR-Bericht zufolge handelt es sich um Anne Lewerenz, seit rund 16 Jahren Referentin in der Landesdirektion Sachsen. Am Wochenende trat sie öffentlich als Versammlungsleiterin der Demo unter dem Motto „Antifa means: Free Palestine“ auf – organisiert von der Handala-Struktur..
(bild.de. Noch Fragen zur Sozialismus-Diktatur?)
Justizpolitik
Hessen schafft Beauftragte gegen Catcalling trotz fehlender Strafbarkeit
Hessen richtet bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt eine Beauftragte für Catcalling-Fälle ein. Ein eigener Straftatbestand existiert nicht. Die Maßnahme setzt dennoch auf Anzeigen und politische Signalwirkung..Die Generalstaatsanwaltschaft weist darauf hin, daß verbale Belästigungen für sich genommen in der Regel nicht strafbar sind. Eine Verfolgung komme nur in Einzelfällen in Betracht, etwa bei Beleidigung, Nötigung oder Bedrohung. Der Tatbestand der sexuellen Belästigung greife regelmäßig nicht, da er körperliche Berührungen voraussetze...
(Junge Freiheit. Gibt's auch Stehbeauftragungsmännchen?)
Staatsapparat
Mit der Kettensäge an die Bürokratie
Der Wirtschaftsflügel der Union will mit der Verbeamtungsbremse die Pensionskassen entlasten. Ein guter Vorschlag – aber auch die zugehörige Bürokratie gehört abgebaut. Ein Kommentar von Gerd Habermann..
(Junge Freiheit. Zahnlos.)
Dilettanten in Geschichte und Politik
Dank Merz und Klingbeil: Deutschland in Europa unbeliebt und allein
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Bilanz der deutschen Innen- und Außenpolitik ist desaströs. Friedrich Merz’ dilettantische Politik gipfelt in seiner Rede in Davos, in der er sich mit völliger Unkenntnis der Geschichte blamiert. Eine Ansammlung von Phrasen, die nichts mit der historischen Wirklichkeit und politischen Machbarkeit zu tun haben..
(Tichys Einblick. Wo soll's herkommen? Unbildung stellt nun auch den Kanzler.)
Verschlußsache
Bundesregierung macht marode Brücken, Gleise und Weichen zum Staatsgeheimnis
Die Bundesregierung erklärt den Zustand zahlreicher Bahnanlagen zur Verschlußsache. Öffentliche Auskunft gibt es nicht – Einblick nur unter Geheimschutz..
(Junge Freiheit. Kriegsertüchtigung.)
Zugunglück von Adamuz
Deutsches Opfer befindet sich unter 45 Toten der Bahn-Katastrophe in Spanien
(welt.de. Immer auch Deutsche unter Opfern.)
Neuer Friedensrat gegründet
Trump-Regierung setzt auf „katastrophalen Erfolg“ in Gaza
In Davos unterzeichnet US-Präsident Donald Trump die Charta des Friedensrates. Derweil präsentiert sein Schwiegersohn die US-Vision für Gaza – und stellt einen ambitionierten Zeitplan vor..
(Junge Freiheit. Ratlos.)