Selbst KI sieht Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr
(gh) - Deutschland ist kein souveränes Land. Zuletzt hat dies 2011 Wolfgang Schäuble bei einem Vortrag in Frankfurt deutlich gemacht. Insofern wäre es müßig, sich ausgerechnet über Pressefreiheit Gedanken zu machen, statt auf die Kavallerie zu warten, damit diese im Germanenreservat mal wieder aufräumt wie in und nach zwei Weltkriegen. Auch wenn hinter KI immer natürliche Intelligenz steckt, zögert diese nicht mit linksgrüner Schlagseite Klartext auf die Frage: Ist Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr? zu anworten.
"Ja, die Pressefreiheit in Deutschland wird zunehmend als
gefährdet angesehen, insbesondere aufgrund einer steigenden Zahl von physischen Angriffen und Bedrohungen gegen Medienschaffende. Deutschland ist in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen in den letzten Jahren zurückgefallen.
gefährdet angesehen, insbesondere aufgrund einer steigenden Zahl von physischen Angriffen und Bedrohungen gegen Medienschaffende. Deutschland ist in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen in den letzten Jahren zurückgefallen.
Aktuelle Situation: Rückgang im Ranking: In der Rangliste der Pressefreiheit 2025 von Reporter ohne Grenzen belegt Deutschland Platz 11 und ist damit aus den Top Ten herausgerutscht. In früheren Jahren gab es sogar noch deutlichere Abstürze im Ranking, unter anderem auf Platz 21.
Zunehmende Angriffe: Der Hauptgrund für die schlechtere Bewertung sind die stark angestiegenen Übergriffe auf Journalisten, vor allem bei Demonstrationen und politischen Versammlungen. Es wurden Dutzende verifizierte Angriffe und Bedrohungen dokumentiert. Einschränkungen der Berichterstattung: Journalisten sehen sich Bedrohungen ausgesetzt, und es gibt Berichte über Einschränkungen der Berichterstattung durch bestimmte politische Gruppierungen.
Gesetzgebung: Es gibt auch Bedenken, dass Gesetzesentwürfe, wie der zur Umsetzung der EU-Anti-SLAPP-Richtlinie (gegen Einschüchterungsklagen), nicht weit genug greifen, um Medienschaffende effektiv zu schützen. Perspektive:
Die Situation wird von verschiedenen Akteuren als ernst eingestuft. Experten und Organisationen wie die Deutsche UNESCO-Kommission betonen, dass dort, wo die Pressefreiheit unter Druck gerät, auch die Demokratie in Gefahr ist. Die Organisation Reporter ohne Grenzen kämpft gegen Zensur und setzt sich für die Sicherheit von Medienschaffenden ein, da sie die Pressefreiheit als notwendige Bedingung für eine funktionierende Demokratie erachtet.
Trotz dieser Entwicklungen ist die Pressefreiheit in Deutschland grundsätzlich durch das Grundgesetz garantiert, und Zensur in Form staatlicher Vorabkontrolle existiert nicht. Die aktuellen Herausforderungen betreffen eher die praktische Ausübung des Berufs und das gesellschaftliche Klima gegenüber Journalisten". Die Wahrheit geht gerne in die Binsen. Journalisten sind weniger Prügelknaben des Deutschen Volkes, als dass sie sich selbst Knüppel an Kopf und Beine werfen, falls es die Verlegenheiten des linksgrünen Kartells nicht schon tun. Wer dabei sich naiv auf das Grundgesetz setzt, statt es aufzuschlagen, ist und hat schon verloren. Das hat erst jüngst ein CDU-Ministerpräsident in einer Talkshow erklärt, an der er, wie sich später herausstellte, gar nicht teilgenommen hatte.
Noch einmal nachgehakt: Droht Presseunfreihet von links oder rechts angesichts einer linken Regierung? Da macht KI aus ihrem Herzen für Kinder eine zweifelsfreie Mördergrube: "Die Pressefreiheit in Deutschland wird sowohl durch
rechtsextreme als auch durch linksextreme Akteure bedroht, wobei Angriffe aus dem rechten Spektrum derzeit als die größere und häufigere Gefahr eingestuft werden. .. Unabhängige Beobachter und Experten sehen jedoch die größte aktuelle und wachsende Bedrohung für die Sicherheit von Journalisten und die Pressefreiheit in Deutschland durch den Rechtsextremismus und verschwörungsideologische Milieus".