(tutut) - Was ist eine Verfassung? Da stellen wir uns ganz dumm, als wäre es die Dampfmaschine in der "Feuerzangenbowle", und schauen im "Jugendlexikon Politik" nach: "Die Verfassung bestimmt, welche Aufgaben und Befugnisse die Regierung und das Parlament haben und wie sie aufgebaut sind. Sie bestimmen auch, welche Rechte der Staat an den Bürger und welche Rechte der Bürger hat. Die Rechte der Bürger sind die Grundrechte. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist das Grundgesetz". Müsste
natürlich nicht so sein, wenn die Bundesrepublik beim Anschluss der DDR bzw. umgekehrt dem Grundgesetz gefolgt und eine Verfassung erarbeitet hätte. "Da eine Verfassungdas Leben in einem Staat zwar grundsätzlich, aber nicht in allen Einzelheiten regelt, kann man eine Verfassung interpretieren, das heißt auslegen. In der Bundesrepublik entscheidet das Bundesverfassungsgericht Streitigkeiten über die Auslegung des Grundgesetzes. Die Änderung einer Verfassung ist eine schwerwiegende Entscheidung". Friedrich Merz hat es kürzlich vorgemacht, indem er die einstige rechtskonservative CDU unter das Joch des Kommunismus zwang, denn rechts ist die "cdu" schon lange nicht mehr,
sondern machtbeliebig. "Daher ist in der Bundesrepublik eine Änderung des Grundgesetzes nur möglich, wenn ihr zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten und zwei Drittel der Mitglieder des Bundesrates zustimmen". Hauptsache Mehrheit, auch gegen jeden Verstand. "Die Regierung jedes Staates schützt den Staat gegen Feinde ihrer Verfassung. Das bedeutet, ein Staat geht gegen Menschen vor, die die verfassungsmäßigen Rechte dazu mißbrauchen, die Verfassung und die verfassungsmäßigen Rechte anderer Menschen abzuschaffen". Welcher Staat könnte das sein, der Deutschland vor mißbräuchlichen Änderungen der Verfassung schützt? Gute Frage zum schlechten Spiel deutscher Fassungslosigkeit. "In der Bundesrepublik übernimmt das Bundesamt für Verfassungsschutz die Aufgabe, die Bundesrepublik vor Feinden der Verfassung zu schützen. In den einzelnen Bundesländern gibt es die Landesämter für Verfassungsschutz. Das Bundesamt und die Landesämter sind Teil des Geheimdienstes der Bundesrepublik. Der Verfassungsschutz hat nicht die Befugnisse der Polizei. Er kann zum Beispiel Verhaftungen nur veranlassen, aber nicht selbst durchführen". Empfehlenswert, immer einen Bademantel für unerwartete Besuche bereitzuhalten.
52-jähriger mutmaßlicher Täter festgenommen
Zwei Schwerverletzte nach Messerangriff in Ulm
Ein 52-jähriger Mann hat am Samstagabend in der Ulmer Innenstadt mit einem Messer zwei Männer angegriffen und schwer verletzt. Die Opfer mussten in der Nacht notoperiert werden.
Beteiligte Personen sind unbekannt
Verletzte nach Angriffen in Stuttgart - Polizei sucht Zeugen
In der Innenstadt ist ein 17-Jähriger Ziel eines Angriffs mit Stichwaffe von hinten. Im Westen wird ein Unbekannter bei einer Auseinandersetzung mit Vermummten verletzt..
(swr.de. Und da werden von "christlicher" Seite Loblieder auf Opa KRÄTSCH gesungen, als hätte Mao die Demokratie erfnden.)
Was sitzt da an der Autobahn?
Es gibt wieder mehr Rotmilane
(swr.de. Wie schmecken die?)
Pfifferlinge, Steinpilze, Röhrlinge & Co.
Wo man in BW jetzt schon Pilze findet - und was beim Sammeln zu beachten ist
Die Pilzsaison ist schon in vollem Gange - dank dem vielen Regen der vergangenen Wochen. Einige Delikatessen sind sogar etwas früher dran als gewöhnlich. Was man jetzt wissen muss..
(swr.de. Vorsicht, Hexenringe, und wenn Extrempilze mit Sporen schießen.)
Ski, Sonne und Spritzwasser
Rutschpartie im Schwarzwald: Waterslide-Contest in Schönwald
Sommerliche 30 Grad, knallige Sonne – und trotzdem Ski und Snowboard fahren: Beim Waterslide-Contest in Schönwald (Schwarzwald-Baar-Kreis) ging es am Samstag wieder nass zu. Statt über eine verschneite Piste sausten die Teilnehmenden eine bewässerte Skisprungschanze hinunter. Direkt auf ein zwölf Meter langes Wasserbecken zu. Das Ziel: drüberkommen, ohne baden zu gehen..
(swr.de. Na, da hat sich aber eine Schreibernde was abgegendert.)
Verschiedene Optionen, wie es weitergeht
Immobiliengruppe kauft offenbar Schwabenlandtower in Fellbach
Die angeschlagene Adler Group soll den Schwabenlandtower in Fellbach an Ebner Immobilien verkauft haben. Das meldet der Zeitungsverlag Waiblingen in seiner Online-Ausgabe. Genauere Pläne für die zukünftige Nutzung stünden aber noch nicht fest. ..Der Bau des Schwabenlandtowers wurde 2014 begonnen, aber nie fertig gestellt. Die Bauruine gilt mit 107 Metern als höchstes Wohngebäude in Baden-Württemberg. Sie steht seit Jahren leer. Bisher bewohnen nur Wanderfalken den Schwabenlandtower zur Brutzeit - 22 Küken wurden dort schon großgezogen. Die Stadt Fellbach wollte den Turm mit seinen 34 Etagen und das Businesshotel, das ihn am Sockel umgibt, auch nicht übernehmen, um das Ganze fertig zu bauen. Man brauche das Geld an anderen Stellen in der Stadt (zum Beispiel für Kitas), heißt es von der Verwaltung...
(swr.de. Guckt niemand in die Bibel, wo das mit dem ersten Schwabensenstreich, dem Turm von Babel, erklärt wird?)
Landesregierung will Konflikte ausräumen
Biberlandschaft Ladenburg-Dossenheim: Naturschützer jubeln, Bauern murren
Zwischen Dossenheim und Ladenburg (beide Rhein-Neckar-Kreis) liegt das neue Gewässer, das Lagune genannt wird. Es ist kein Teich, sondern ein See von rund 100 Metern Länge und 30 Metern Breite. Das lässt das Herz eines jeden Vogelschützers und Naturliebhabers höher schlagen, die Bauern der Umgebung allerdings murren, denn gutes Ackerland ging dadurch verloren. Der Biber ist eine Schalterart, das betont Staatssekretär Andre Baumann (Grüne). Der Biber legt einen Schalter um und verändert die Landschaft, baut Biotope, die normalerweise viel Geld an Planungs- und Durchführungskosten verschlingen würden - ganz natürlich und selbstverständlich..
(swr.de. Na, dann lasse man doch den Biber Straßen und Brücken bauen in THE LÄND, statt ihn später umzulregen. Vergessen? Umweltschutz ist Menschenschutz, hat mal Erwin Teufel erklärt.)
Sechs Tipps
Psychotherapie: Wie bekommt man schnell einen Termin in BW?
Für gesetzlich Versicherte ist die Suche nach einem Termin beim Psychotherapeuten mühsam. Oft sind viele Therapieplätze bereits besetzt, mit etwas Glück landen Betroffene auf einer langen Warteliste. Laut der Psychotherapeutenkammer vergehen bundesweit im Schnitt rund 20 Wochen, bis Patientinnen und Patienten einen Therapieplatz bekommen. Wie bekommt man schneller psychotherapeutische Hilfe in Baden-Württemberg?
(swr.de. Was ist los im Staatsfunk? Geht es nicht schneller, wenn vorher was angestellt wird?)
Polizei musste mit Kescher anrücken
Gänse sorgen für Stau auf der A6 bei Hockenheim
(swr.de. Welche Marken sind die gefahren?)
Qualität, Preisdruck, Konkurrenz
Stadt - Land - Döner: So entwickeln sich die Preise für den türkischen Drehspieß
(swr.de. Will Özdemir einen ausgeben oder schneidet Steinmeier auf?)
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NACHLESE
Alles bleibt
Macht mal Urlaub, so lange es noch geht
Von Roland Tichy
Die erste Rückreisewelle aus dem Süden rollt und trifft sich mit den Im-August-weg-Reisenden. Alle schleppen die deutschen Lebenslügen mit sich und alle können beruhigt sein: Deutschland ändert sich während der Abwesenheit nicht...Der Hitzetod lauert zwar nicht in Deutschland, aber dort, wo ihn die Gäste suchen. Am Strand des Mittelmeers zum Beispiel. Man könnte es Schizophrenie nennen: Die Urlauber suchen genau das, vor dem sie gewarnt werden und was in Deutschland einfach nicht eintreten will. Die ganz große Hitze. Werden die Hitzeschutzräume in Deutschland eigentlich beheizt?.
(Tichys Einblick. Afghanistan ist hier und jetzt.)
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Ein deutscher Youtuber reist nach Kabul
Von MEINRAD MÜLLER
Marcin Zabinski, ein deutscher Youtuber („Freiformation“) reist nach Kabul. Ohne Schutz. Ohne Begleitteam. Nur mit Kamera, Mikrofon und Neugier. In Deutschland wird viel über Afghanistan gesprochen, selten aber aus erster Hand. Er will wissen, wie es dort wirklich aussieht. Was er sieht, erschüttert. Zabinski zeigt, warum Integration nie beginnt, weil sie schon vorher scheitert. Schon am Flughafen wird ihm Geld abgenommen. Der Wechselkurs ist ein Glücksspiel. Jeder will etwas abhaben. Ein Taliban entreißt ihm das Handy. Eine Drohne, mit der er filmen wollte, wird ihm einfach abgenommen. Wer Fragen stellt, bekommt ein Gewehr gezeigt.
Frauenlose Welt
Auf den Straßen: kein Anzeichen weiblichen Lebens. Nur Männer. Kinder wühlen in Müllsäcken. Frauen sind unsichtbar. Mädchen dürfen nur bis zur sechsten Klasse zur Schule. Danach ist Schluss. Studieren? Arbeiten? Singen? Sprechen? Alles verboten. Ein Leben hinter Mauern. Vollverschleiert. Wortlos. Weggesperrt. In den Parks sitzen Männer unter Bäumen, trinken Tee. Daneben: Maschinengewehre. Die Taliban kontrollieren alles. Polizei gibt es nicht mehr. Stattdessen: Scharia, Waffen, Angst. Gewalt ist allgegenwärtig, aber sie wird nicht mehr diskutiert. Sie ist Teil der Ordnung.
Männerschule
Wer 30 Jahre in diesem System lebt, kennt nichts anderes. Und genau das ist das Problem. Denn junge Männer, die bei uns als Asylanten ankommen, bringen diese Prägung mit. Sie werfen sie nicht ab an der Grenze. Die Erinnerung bleibt. Die Haltung bleibt. Und sie wird in Deutschland ausgelebt, in Schulen, Parks, Bahnhöfen. Übergriffe, Drohungen, Machtgehabe. Was in Kabul Alltag ist, wird hier zum Sicherheitsproblem. Was dort geduldet wird, ist hier strafbar. Vergewaltigung ist in Afghanistan kein Einzelfall, sondern ein Tabu. In Deutschland wird sie verfolgt. Theoretisch. Praktisch zählt man 100 Anzeigen pro Tag, mit steigender Dunkelziffer. Die Herkunft vieler Täter wird statistisch verschleiert. In Kabul sagt ein Mann: Eine Frau ist frei verfügbar, wenn sie nicht widerspricht. Wenn sie gehorcht. Wenn sie den Taliban folgt. Das ist die Vorstellung von Freiheit, mit der viele hierherkommen. Und dann sehen sie Berlin. Mädchen, leicht bekleidet. Lehrerinnen, Polizistinnen, Journalistinnen. Frauen, die laut sprechen, lachen, tanzen, leben.
Was dort als Sünde gilt
Das ist in Deutschland Alltag. Bikinis im Schwimmbad, in denen Frauen noch nie gesehen wurden, erzeugt Begehrlichkeiten. Manche passen sich an. Andere nicht. Und wer sich nicht anpasst, bringt die deutsche Ordnung ins Wanken. Nicht durch Masse, sondern durch Mentalität. Diese Art von Kulturaustausch führt nicht zu Dialog, sondern zu Gewalt. Das wissen die Verantwortlichen. Integration scheitert nicht an der Sprache, sie scheitert an Religion und an Weltbildern. Wer gelernt hat, dass die Frau dem Mann untergeordnet ist, handelt auch danach. Wer Macht nur durch Härte kennt, übt sie auch aus. Wer nie Gleichberechtigung erlebt hat, sieht darin einen Angriff. Afghanistan liegt weit entfernt. Und doch ist es inzwischen mitten unter uns. In Turnhallen. In Unterkünften. In Klassenzimmern. Dort sitzen junge Männer, geprägt durch eine Kultur, die sich nie gefragt hat, ob der andere auch will. Die Politik schweigt. Die Medien relativieren. Doch jeder, der die Realität sehen will, kann sie sehen. Was der Youtuber Marcin Zabinski aus Kabul mitbringt, ist kein Mitbringsel. Es ist eine Warnung. Die Reise endet nicht mit Hoffnung. Sie endet mit Wut.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die Gehirnwäsche gilt allenthalben als fürchterlich und schrecklich. Es gibt aber Gehirne, denen eine Wäsche ganz guttäte.
(Johannes Gross)
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Auftakt einer TE-Serie
10 Jahre Migrationschaos oder wie Angela Merkel Deutschland zerstört hat
Von Roland Tichy
Vor ziemlich genau 10 Jahren hat Merkel in Gang gesetzt, was als Zerstörung Deutschlands in die Geschichtsbücher eingehen wird. Dies ist die 1. Folge einer TE-Serie über den Selbstmord Europas und die eiskalte Planung dahinter...
(Tichys Einblick. Deutschland für Dummies, der Untergang.)
„Europäisches Medienfreiheitsgesetz“
Die neue Presse-(Un)Freiheit der EU
Journalisten, bei denen die EU „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ wittert, leben künftig gefährlich. „Vertrauenswürdige Medien“ dagegen will Kommissionspräsidentin von der Leyen mit dem „Medienfreiheitsgesetz“ fördern..
(Junge Freiheit. Blondhelm auf und durch!)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
„Bewirb dich online“: So preist der deutsche Staat Zuwanderern das Bürgergeld an
Jeder zweite Bürgergeldempfänger besitzt keinen deutschen Pass. Das ist eine schöne Geste des Sozialstaats. Aber es ist nicht das, was man den Leuten versprochen hat, als man sie über die Vorzüge der Einwanderung belehrte. Deutschland ist ein großzügiges Land. Es ist so großzügig, dass es Zuwanderern aus dem Ausland nicht nur erklärt, wie man einen Job ergattert, sondern auch gleich, wie man ohne Arbeit in Deutschland über die Runden kommt. „Citizen’s benefit (Bürgergeld) for People from Abroad“ heißt eine Seite der Bundesagentur für Arbeit, auf der Interessenten über die Möglichkeit des staatlich finanzierten Lebens aufgeklärt werden..
(focus.de. Deutsche, lernt Englisch!)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Götterdämmerung im Klimazirkus
China und Indien haben die im Westen grassierende Klimamanie allenfalls zum Kasse machen benutzt – und die USA verabschieden sich jetzt ebenfalls. Europa wird mit seiner Klimapolitik bald sehr einsam sein – und pleite...
(achgut.com. Jedem Säule folgt die nächste Wildsau ins Grüne.)
Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 32 – Die im Dunkeln sieht man nicht …
Von Stephan Paetow
Während die Journaille nur ein Thema kennt (Israel), arbeitet die Vereinigte Linke weiterhin an der Zerstörung der Republik, mit SED-Wahlrecht und Staatsklo an der Autobahn. Nicht mal 30 Prozent trauen Friedrich Merz zu, „das Land durch eine Krise zu führen“. Man könne ihm nicht vertrauen, gibt eine deutliche Mehrheit zu Protokoll, nicht mal anständig kommunizieren könne der Merz. Vox populi, vox Rindvieh, wie Franz-Josef Strauß selig unangenehme Umfragen zu kommentieren pflegte? Für die Rindvieh-These spricht, dass eine Mehrheit der SPD-Anhänger mit der Regierung unzufrieden ist, obwohl die alles tut, was die SPD will...
(Tichys Einblick. Da Friedrich Ilsebill nicht weiß, was er will, tut er das. Passt scho, zum gestrigen "Faulpelz-Tag".)
Umfrage
Vertrauen ins deutsche Gesundheitssystem drastisch gesunken
Steigende Beiträge, Milliardenlöcher in den Sozialversicherungen, lange Wartezeiten beim Arzt: Das Vertrauen der Bundesbürger in das Gesundheitssystem ist deutlich gesunken. Immer mehr Menschen sind unzufrieden. Das geht aus einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK) hervor. Fast jeder Zweite (47 Prozent) zeigte sich demnach im Juli weniger zufrieden oder unzufrieden. 40 Prozent bekundeten, sie seien zufrieden, 12 Prozent vollkommen oder sehr zufrieden. Im Januar waren die Zahlen noch deutlich positiver gewesen. Auf die gleiche Frage antworteten damals 30 Prozent, sie seien weniger oder nicht zufrieden...
(welt.de. Wann wird Ärzten und ihren Abhängigen beigebracht, dass die Würde des Menschen nicht antastbar ist und sie unterm weißen Kittel nackt sind?)
Dezentraler Terror
Der Islamische Staat ist nicht verschwunden – er ist eine globale Hydra
Nach seiner Niederlage im Irak und in Syrien hat sich der IS neu erfunden: vom zentral organisierten Kalifat zum regional organisierten Netzwerk. Vor allem Afrika ist inzwischen von zentraler Bedeutung für die Terroristen..
(Junge Freiheit. Ist die Bedienungsanleitung nicht der Koran?)
Neue deutsche Demokratie
Wegen Kontaktschuldvorwürfen aus dem Verein gemobbt
Von Olaf Opitz
Ein Gründungsmitglied des Magnetbahnvereins organisiert eine Petition zur Fortführung der Transrapidtechnologie in Deutschland. Doch für die Übergabe der Unterschriftenliste interessiert sich von allen angeschriebenen Bundestagsfraktionen nur eine – die Alternative für Deutschland..
(Tichys Einblick. In China fährt die Bahn schon lange.)
Vor Putin-Treffen
Europäische Staaten unterbreiten Ukraine-Vorschlag – und warnen Trump vor Alleingang
Vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin haben die ukrainische Führung und ihre europäischen Verbündeten die Grenzen ihrer Kompromissbereitschaft betont. Internationale Grenzen dürften nicht gewaltsam verändert werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Großbritannien, Finnland und der EU-Kommission. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnte Gebietsabtretungen an Russland erneut ab und fordert vehement, in Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine einbezogen zu werden..
(welt.de. In wie viele Löcher hat die Europa gerade auf dem schottischen Golfplatz geschaut?)
Wirtschaftsexpertin
Werden Sozialversicherungs-Leistungen kürzen müssen
Angesichts der angespannten finanziellen Lage der Sozialversicherungen hält die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auch Leistungskürzungen für nötig. „Wir brauchen in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung mehr Ehrlichkeit darüber, welche Leistungen wir uns wirklich leisten können und welche nicht“, sagte sie der Funke Mediengruppe. „Wenn man den Menschen Versprechungen macht, die man am Ende nicht halten kann, dann sorgen sie nicht privat vor, obwohl viele es könnten.“.
(welt.de. Waisenmädchen weisse Bescheid?)
Gunter Frank
Fall Ballweg: Leben wir noch in einem Rechtsstaat?
Video. Prof. Dr. Stefan Homburg im Gespräch mit dem Mediziner Dr. Gunter Frank und dem Immunologen Dr. Kay Klapproth. Themen sind der Freispruch von Michael Ballweg und ein Staat, der Regierungskritik mit allen Mitteln bekämpft..
(achgut.com. Wer will sowas noch wissen?)
Skandal
Polen: Empörung über Mißbrauch von EU-Geldern für Yachten und Saunen
In Polen sorgt die mißbräuchliche Verwendung von Geldern aus einem EU-Wiederaufbaufonds für große Empörung: Medienberichten zufolge flossen Millionen in Yachten, Saunen und andere Luxusgüter. Die Regierung von Donald Tusk hat eine Untersuchung angekündigt..
(Tichys Einblick. Frau gönnt sich ja sonst nichts.)
Rettungskräfte vor Ort
Gasaustritt bei Münchner Biergarten: Fünf Verletzte, ein Toter
Bei einem Unfall in einer Kleingartenanlage im Norden von München ist ein 41 Jahre alter Mann tödlich verletzt worden. Ein 50-Jähriger zog sich laut Polizei schwerste Verletzungen zu, vier weitere Männer wurden leicht verletzt. Der Vorfall habe sich bei einer privaten Feier mit insgesamt sieben Personen in einem Schrebergarten ereignet, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München. Es soll sich um eine Hütte direkt neben der Gaststätte Fasaneriesee in der Lerchenauer Straße handeln. Die genaue Ursache des Vorfalls sei noch unklar. Dort habe sich jedoch ein Generator befunden, der Kohlenmonoxid ausstoße...
(focus.de. Statt CO2?)
Frankreich
15 eritreische Migranten aus Kühltransporter gerettet
In Frankreich sind 15 Migranten aus Eritrea stark unterkühlt aus einem Kühltransporter auf dem Weg nach Großbritannien gerettet worden. Wie die Behörden im nordfranzösischen Département Pas-de-Calais am Samstag (Ortszeit) mitteilten, habe der Lastwagenfahrer an einer Autobahnraststätte Hilferufe gehört und die in seinem Kühltransporter versteckten Menschen entdeckt. „Ihr Zustand der Unterkühlung lässt darauf schließen, dass sie mehrere Stunden dort waren“, sagte der örtliche Behördenleiter Christian Vedelago der Nachrichtenagentur AFP..
(welt.de. Die sind doch Hitze gewohnt.)
Wenn es zu diesem Friedens-Deal kommt, ist die Ukraine der große Verlierer
(welt.de. Der Kleine unterliegt meists dem Großen.)
Der Sumpf ruft Zurück ins Moor – mit CO₂-Zertifikat und Nato-Segen
Moorflächen sollen künftig nicht nur Treibhausgase binden, sondern auch Panzer stoppen. Ein grüner Plan wird zur sicherheitspolitischen Strategie – mit fragwürdigen Folgen..
(Junge Freiheit. Wer sind nun die Moorsoldaten?)
Neubewertung der Bundesregierung
Der gesetzlose Wolf und der Kampf um Daten
Der Wolf erregt die Gemüter. Doch in die aufgeheizte Debatte könnte langsam Bewegung kommen. Eine Neubewertung der Bundesregierung soll den Weg für neue Gesetze ebnen. Ein dramatischer Fall aus den Niederlanden zeigt, wie dringend Handlungsbedarf besteht. .
(Junge Freiheit. Hat Merz ein rotes Käppchen auf?)
Sternekoch Tim Raue teilt aus:
„Politiker haben vergessen, was ihre Aufgabe ist“
Er ist einer der bekanntesten Sterneköche Deutschlands – und denkt doch über den Tellerrand hinaus, wenn es um den Zustand der Politik geht. In einem Interview mit dem Magazin Cicero rechnet Tim Raue (51) ab: mit der Linken, mit der AfD – und mit einer Gesellschaft, die seiner Meinung nach zu bequem geworden ist..
(bild.de. Und wo sieht gerade BILD Sterne in der Ukraine und kocht Wassersüppchen?)
