Heißes Marktklima.
(tutut) - So langsam mit zunehmender Geschwindigkeit nimmt die Erinnerungskultur ab über das, was Markt ist und macht allgemeiner Wohlfahrt Platz, die gespeist wird aus Sondervermögen, bis es nichts mehr zu beißen gibt. Der Engländer Adam Smith war im 18. Jahrhundert der Erfinder des Markts, wie er heute noch Grundmodell aller gängigen Überlegungen ist. Denn der Mensch, so die Überzeugung, folgt ökonomischem Geist, auch wenn der manchmal zum Gespenst mutiert, wie es im kommunistischen Kasperletheater auftritt. Denn dort herrscht das umgekehrte Prinzip allgemeinen menschlichen Trachtens, viel Ertrag aus möglichst wenig Aufwand zu erzeugen. Smith erhoffte sich dadurch rationales Verhalten zu ausgeprägtem Wettbewerb mit Wohlstand für alle. Das führte allerdings zu ungleicher Verteilung, weil Menschen und ihre Ausgangslage verschieden sind. Ohne Regulierung funktionierte das nicht. Genauso schief ging schon mehrmals, die linksgrüne Wiederholung ist gerade auf dem Sprung zum Scheitern, die Planwirtschaft, denn jede Planwirtschaft ertrinkt in ihrer Bürokratie beim Versuch, in einer Evolution von Abermillionen von Produkten Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage zu erreichen. Da weder Markt- noch Planwirtschaft in Reinkultur menschlich zumutbar sind, kommt es auf die Mischung an auf dem Weg zum Erträglichen. Soziale Marktwirtschaft nennt sich das Prinzip von Wohlstand für alle, das nach dem 2. Weltkrieg in Deutschland Erfolgsmodell war. Die Not machte nicht wählerisch, ohne staatliche Eingriffe war kein Wiederaufbau denkbar. Das Wirtschaftswunder hat einen Namen: Ludwig Erhard. Weniger bekannt ist der Theoretiker der Sozialen Marktwirtschaft, Alfred Müller-Armack. Wikipedia: "Alfred August Arnold Müller-Armack (* 28. Juni 1901 in Essen; † 16. März 1978 in Köln) war ein deutscher Nationalökonom, Kultursoziologe, Urheber des Begriffs und Mitbegründer der Sozialen Marktwirtschaft. Anfang Mai 1933 trat Müller-Armack der NSDAP bei, da er hoffte, das nationalsozialistische Regime könne als 'starker Staat' eine bessere und stabilere Wirtschaftspolitik durchsetzen als die Weimarer Republik. Bis 1945 blieb er – zwar ein passives – Parteimitglied, formulierte aber in einem empathischen Pamphlet seine Hoffnungen auf die nun möglich werdende Wirtschaftsordnung. Im selben Jahr (1933) veröffentlichte er seine Schrift Staatsidee und Wirtschaftsordnung im Neuen Reich, die dem Nationalsozialismus ideologisch nahestand. 1940 wurde er ordentlicher Professor und geschäftsführender Direktor des Instituts für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, wo er Beratungsaufgaben für das NS-Regime und die Wehrmacht übernahm. Als 25-Jähriger war er der jüngste Dozent, 1934 der jüngste außerordentliche Professor an der Universität zu Köln.Eine Neuauflage seines Buch 'Staatsidee' wurde 1935 von den nationalsozialistischen Machthabern abgelehnt. In vertraulichen Gesprächskreisen der Wirtschaft, in denen man nicht unbedingt vom 'Endsieg' des Deutschen Reiches ausging, und wo er auch auf Ludwig Erhard traf, arbeitete er an Konzepten für eine Wirtschaftsordnung nach dem Krieg. Ab 1943 wirkte er in Vreden-Ellewick, wohin seine Forschungsstelle für Allgemeine und Textile Marktwirtschaft ausgelagert worden war. Mit seiner Studie 'Das Jahrhundert ohne Gott' versuchte er 1948 eine religionssoziologische Deutung des Nationalsozialismus, den er rückblickend als Ersatzreligion in einer Zeit des Glaubensabfalls ansah. Nach dem Zweiten Weltkrieg trat er der CDU bei und entwarf 1946 in seinem Buch Wirtschaftslenkung und Marktwirtschaft (erschienen 1947) die Idee und den Begriff der 'Sozialen Marktwirtschaft' (dabei schrieb er sozial stets mit großem 'S') als einer mit 'sozialer Gerechtigkeit … in einem komplementären Verhältnis' stehenden Marktwirtschaft. 1950 wechselte er als ordentlicher Professor für Wirtschaftliche Staatswissenschaften an die Universität zu Köln und gründete im selben Jahr gemeinsam mit Franz Greiß als unabhängiges wirtschaftswissenschaftliches Forschungsinstitut das Institut für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln. Ab 1952 arbeitete er im Wirtschaftsministerium unter Ludwig Erhard als Leiter der Grundsatzabteilung. Bei seiner theoretischen und praktischen Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft erweiterte er auch erheblich die Gedankenwelt Ludwig Erhards und der Ordoliberalen. Die Wettbewerbsordnung der Freiburger Schule ergänzte er um die soziale Sicherheit. 'Beide Dinge gehören absolut in der Sozialen Marktwirtschaft in eine gemeinsame Strukturformel'. Von 1958 bis 1963 war er Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten. Müller-Armack war sowohl vom Soziologischen Neoliberalismus und der Freiburger Schule als auch von der christlichen Soziallehre beeinflusst". Als 1963 die Verhandlung für den Beitritt des Vereinigten Königreichs zur EWG scheiterten, bot Müller-Armack seinen Rücktritt an. Dennoch blieb er bis zum Regierungswechsel Mitte Oktober 1963 im Amt. Danach nahm er seine Lehrtätigkeit an der Universität zu Köln als Honorarprofessor wieder auf. 1970 wurde Müller-Armack emeritiert. Aus der Politik zog er sich weitgehend zurück, war aber von 1964 bis 1969 Stadtverordneter in Köln (für die CDU). Von 1964 bis 1968 war er zusammen mit Franz Thedieck Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung. Nach dem Tode Ludwig Erhards wurde er dessen Nachfolger in der Ludwig-Erhard-Stiftung". Ein Priester und Redakteur darf sich per
Leidpfosten auf den Markt journalistischer Eitelkeit stellen und Geschwätz wie am Stammtisch ablassen. Weiß Bescheid, wohin ein grüner Hase auf dem linken Fuß zu laufen hat mit all dem kindischen politischen Blödsinn, bildungsfrei und ohne Verstand: "Klimaschutz zuvörderst. Die verrottete Infrastruktur der Straßen und Schienen, die de facto nicht entwickelte öffentliche Digitalisierung und die trotz aller Sonntagsreden sträflich vernachlässigte Bildung brauchen Lösungen. Der geregelte Zuzug von Migranten ist zu entscheiden, auch die Integration der hier lebenden Geflüchteten in den Arbeitsmarkt. Wie stoppen wir die De-Industrialisierung? Schließlich hat die Bundesregierung die äußere Sicherheit zu stärken: Immer noch leidet die Bundeswehr unter Unterfinanzierung, Bürokratie und schleppender Beschaffung". Ein Mitleidsartikel jämmerlicher Propaganda. Das Landespressegesetz aber sagt, was Presse zu tun hat: "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Kein Kommentar? Weiter auf der grüne Aue mit längst gescheiterter "Energiewende" und dem Perpettuum Mobile erneuerbarer Energien von und für Dummies: "Neue Windräder für Tuttlingen: Die Stadtverwaltung prüft derzeit, wo neue Anlagen möglich sind". Der "cdu"-OB ein Windmacher? Ein Jahr lang soll nun gemessen werden, wie stark es auf dem Hattinger Berg bläst". Zweimann und einfrau mühen sich überfordert mit Wiederholungen, welche Einstein Wahnsinn nennt. Dann ist da frau noch mit spezieller Papierverarbeitung des Freitags, was will sie bloß damit sagen, alles halb so schlimm? "Demenz? Bloß kein Mitleid! -
Nicht jeder Demenzerkrankte sei ein Pflegefall, sagt Aktivistin Helga Rohra - Team nötig". In der DDR wimmelte es nur so von Aktivisten, deshalb ging sie auch unter, aber sowas war dort unbekannt: "Helga Rohra ist Demenzaktivistin. In Wurmlingen war sie Gast bei der Kommunalen Pflegekonferenz des Landkreises Tuttlingen - 'Hat die was? Die kann ja besser reden als ich!' Solche Kommentare bekommt Helga Rohra des Öfteren. Die 70-Jährige lebt in München und hat mit 54 eine lebensverändernde Diagnose bekommen: Demenz. Lewy-Body-Demenz heißt ihre Art von Demenz, es gibt noch 100 andere. Seitdem hat sie zwei Bücher geschrieben, den Verein 'trotzDEM' gegründet und ist ständig auf Achse. Am Freitag war sie in Wurmlingen,..." Niveau ist keine Hautcreme.Wer findet hier den Fehler: "Landkreis Tuttlingen" steht über der Seite, deren Füllung grenzüberschreitend ist: "Seit 125 Jahre im Dienst psychisch Kranker - Das Vinzenz-von-Paul-Hospital in Rottweil feiert in diesem Jahr Jubiläum mit Tag der offenen Tür - Das Nebeneinander restaurierter Barockgebäude und passend gestalteter Neubauten bestimmt das Hospitalgelände im ehemaligen Kloster Rottenmünster. (Foto: Vinzenz-von-Paul-Hospital)". und "20 Kanister blaue Farbe für jede Menge Neckar, Enten und Co. - Streetartkünstlerin Nicole Haeger verwandelt Fußgängerzone für die Aktion 'Rottweil hüpft' in ein Kunstwerk - Für 'Rottweil hüpft' am 22. Juli malt sie eine monumentale Neckarlandschaft in die Fußgängerzone. (Foto: Hermann/Stadt Rottweil)". Tote Hose in TUT, ist Kannitverstan krank? Nicht genug der Leserbetreuung: "Pflegeschule steht nach holprigem Start gut da - Fritz-Erler-Schule entlässt die ersten Absolventen - Beim Start vor drei Jahren galt es einige Probleme zu meistern". Generation Hüpfburg ist hier schon älter, aber wann hat der Spaichinger Gemeinderat beraten voneinem Rottweiler Theologen neue Möbel bestellt, die sie Kunst nennen, immerhin ist das Geld der zahlenden Bürger knapp geworden: "'Spaichinger Schichtung' entsteht - Stadtkünstler Pi Ledergerber arbeitet im offenen Atelier an seiner Skulptur - Sechs Jahre ist es her, dass zuletzt ein Stadtkünstler in Spaichingen zu Gast war. Seit Montag arbeitet nun wieder einer im offenen Atelier auf dem Marktplatz. Der Schweizer Pi Ledergerber wird noch bis zum 5. August unter dem 'Fliegenden Dach' seine 'Spaichinger Schichtung' gestalten". Ist er Asylant, seit wann ist die Förderung ausländischer Kunstschaffender eine öffentliche heimische Aufgabe? Sollte vorher nicht abgeholt werden, was leicht mit Sperrmüll oder Schrott Um- und Innenwelt verschandelt?
Spaichinger Kunst. Müsste das nicht weg, bevor Neues bestellt wird?
"Am Montagvormittag gegen 11 Uhr kam der Stein aus Fridingen an, wo der fast 500 Kilogramm schwere Monolith aus Jurakalk - man sieht teilweise auch eingeschlossene Ammonitenfossilien - bei Steinmetz Schnell zugeschnitten und vorbereitet worden ist. Und wieder einmal ließen es sich Hubert Dreher-Hager und Edmund Weißer nicht nehmen" - Anmerkung: Die gehörten einst zu einer alleinherrschenden Partei namens CDU - "den Stein höchst persönlich abzuholen und auf den Marktplatz zu bringen. Zusammen mit ihren beiden damaligen CDU-Stadtratskollegen Regina Wenzler und Karl-Ludwig Oehrle hatten sie das Projekt 'Stadtkünstler' ins Leben gerufen". Auch Spaichingen hat nur einen Gemeinde- und keinen Stadtrat, das ist in THE ÄLÄND so geblieben. Seit die CDU Geschichte ist, müssen's die Bürger zahlend büßen? Einer, der sie einst im Gemeinderat führte, heute sind's drei von vier Apotheken, ist sozusagen Herr des Stein, der kommunalpolitischer Anstoß sein könnte: "'Auch die Unterstützung des Bauhofs hat reibungslos geklappt', freut sich der heutige Vorsitzende des Fördervereins Stadtkünstler Spaichingen, Karl-Ludwig Oehrle. Ein fehlender Frontlader wurde kurzerhand aus dem Wald geholt". Hinterlader gibt es nicht, wäre ja noch schlimmer. Deutschlands Problem liegt wowanders, nicht bei Stattradeln oder Stattkunst, viele Steine gab es schon immer, das täglich Brot wurde teurer: "Handwerk sucht noch Zehntausende Lehrlinge". In der Politik gibt's Meister ohne Lehre, die heizen den Sommer an, so dass jetzt Kirchen ihre Häuser für Lauterbach und seinen Hitzekoller öffnen, gegen den Schlag. "Wärmepumpe oder doch Fernwärme? - Kommunale Pläne sollen Hausbesitzern in dieser Frage künftig helfen - Eine erste Bestandsaufnahme - Wer über eine neue Heizung nachdenkt, soll in Baden-Württemberg möglichst bald Klarheit über die Wärmeplanung für seine Nachbarschaft bekommen. Gerade in größeren Städten sei aber damit zu rechnen, dass es nicht schon Anfang 2024 verbindliche Aussagen für einzelne Straßen und Viertel gibt, sagte Städtetags-Chef Ralf Broß anlässlich eines 'Wärmegipfels' am Montag in Stuttgart. Dort müssten immense Datenmengen verarbeitet werden. 'Wir werden unterschiedliche Geschwindigkeiten haben'". Manchmals dauert es eben länger, bis, Sie wissen schon. Wie auch hier: "Migrationsabkommen in der Kritik - Bei der Begrenzung irregulärer Zuwanderung setzt die EU auf Tunesien - Experten skeptisch", von Berlinkorrespondentin, oder hier ganz ohne Alphorn: "Migranten nutzen Schweiz als Transitland - Zahl der illegalen Einreisen steigt - EU setzt auf engere Zusammenarbeit mit Tunesien". Jensweits des Schwäbischen Meers Afrika? Sie gelten als geliefert: "40.000 Jobs fallen weg - Studie zeigt Wege für Beschäftigte von Zulieferern auf". Das landet in derAblage: "Flughafen in der Kritik - Rechnungshof rügt Landesbeteiligung in Friedrichshafen - Der Rechnungshof von Baden-Württemberg empfiehlt dem Land, seine Anteile am Flughafen Friedrichshafen zu verkaufen". Wer kauft sowas? Nicht jeder hat wie der Flughafen Lahr einen weltgrößten Tunnelbohrer, der auch gerne fliegt. "Das Land hält am Bodensee Airport eine Beteiligung von 5,74 Prozent. Größte Anteilseigner des Flughafens sind die Stadt Friedrichshafen und der Bodenseekreis mit je 39,38 Prozent. 'Durch die anderen Anteilseigner ist der Bestand des Flughafens gesichert. Der Fortbestand hängt damit nicht zwangsläufig von der Beteiligung des Landes ab', so die Begründung der Rechnungsprüfer. Die Flughäfen in Zürich und Memmingen seien gut erreichbar, die Bodenseeregion damit verkehrlich ausreichend angebunden". Ja, Zeppelin geht auch ohne. Der fährt durch die Lüfte, so wie diese Luftnummer erdverbunden bleibt: "Wärmeplanung soll Fahrt aufnehmen". Oder wie Priester und Redakteur rät, mit himmlschen Geschäften vertraut: "Daher: alle mal kräftig durchatmen, dann fokussieren und klare Prioritäten setzen. Alte Fliegerweisheit, die auch im Politikbetrieb hilft: First things first, die wichtigen Aufgaben zuerst erledigen. Oder bürgernah: Das tun, was am dransten ist. Jetzt". Wunsch ans Christkind. Bald ist Weihnachten. "Markt und Straßen stehn verlassen / Still erleuchtet jedes Haus, / Sinnend geh ich durch die Gassen, / Alles sieht so festlich aus". Joseph Karl Benedikt Freiherr von Eichendorff. Der konnte dichten auch ohne Engelsgeflügel!
Hohe Temperaturen
Gesundheitsamt warnt vor Hitze
Temperaturen über 30 Grad sind im Sommer normal, doch nun klettert das Thermometer Richtung 40. (Foto: dpa)
Die Zahl der Hitzetoten steigt, regelmäßig kommen ältere Menschen dehydriert ins Krankenhaus. Der Kreis Tuttlingen will deshalb gegensteuern.
(Schwäbische Zeituntg. Panikfrau? In der kälteren Jahreszeit sterben daheim die Leut'. Tut Di, 16,00: 21 Grad, Temperaturvorhersage TUT: Mi, 26 Grad. Hat Zeitung hitzefrei?)
Runter vom Gas
In der Stuttgarter Straße könnte es bald ein Tempolimit geben
Die Stuttgarter Straße gehört zu den am stärksten befahrenen Straßen in Tuttlingen. Noch dürfen die Autos Tempo 50 fahren, bald könnte es nur noch 30 oder 40 sein.
(Schwäbische Zeitung. Grüner und rückwärts geht immer, frau? Es gibt nur ein Gesetz, und dS sagt: Tempo 50. Alles andere ist Willkür der Antifahr.)
Offenburg startet mit drei Festen ins Wochenende
Soll einer sagen, in Offenburg sei nichts los: Am Samstag wird 900 Jahre Windschläg gefeiert, auch in der Innenstadt tobt das Leben: In der Lange Straße gibt es ein Straßenfest, zugleich startet "Sommer in der Stadt".
(Badische Zetung. Bloß nicht verschnaufen lassen die Leute, sonst fangen sie noch an zu denken.)
Absolventinnen und Absolventen der Realschule Neuried haben den Sprung in die Freiheit geschafft
(Badische Zeitung. Gendern ist Freiheit?)
Bundesweiter Vergleich
Kosten für Pflegeheim in Baden-Württemberg am höchsten
Die Pflege in einem Heim ist in Baden-Württemberg sehr teuer. Das zeigt ein bundesweiter Vergleich. Zum 1. Juli lag die Eigenbeteiligung bei durchschnittlich 2.913 Euro pro Monat für einen Platz im ersten Jahr - das sind 358 Euro mehr als im Vorjahr, so eine Auswertung des Verbands der Ersatzkassen. Bundesweit lagen die Kosten im Schnitt bei 2.548 Euro pro Monat. Auch hier gab es einen ähnlichen Anstieg mit 348 Euro mehr als Mitte 2022..
(swr.de. Dafür funktioniert die grüne Selbstpflege in diesem unseren Lande.)
Nach Rückkehr aus dem Vatikan
Erzbischof Gänswein soll Gottesdienste in Freiburg halten
Der vom Papst aus dem Vatikan verwiesene Erzbischof Georg Gänswein wird ab Herbst regelmäßig Gottesdienste im Freiburger Münster leiten. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Gänswein und dem Freiburger Erzbischof Stephan Burger, wie die Erzdiözese am Montag mitteilte.
(swr.de. Welche Überraschung. Über die Bächele laufen muss er nicht.)
Konsequenzen aus Polizei-Affäre
BW-Innenminister schafft Posten des Polizeiinspekteurs ab
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will als Konsequenz aus der Polizei-Affäre den Posten des Inspekteurs abschaffen. Das kündigte der CDU-Politiker am Dienstag in Stuttgart an. Die Aufgaben des ranghöchsten Polizeibeamten, der vor allem als Bindeglied zwischen Innenministerium und den Polizeipräsidien fungierte, sollen auf andere Führungskräfte verteilt werden...
(swr.de. Wann ist Strobl weg - oder braucht KRÄTSCH den Watschenmann?)
Bleiben knapp 100 Ausbildungsplätze frei?
Bewerbermangel bei der Polizei in BW - Stellen könnten unbesetzt bleiben
Die deutsche Polizeigewerkschaft in Baden-Württemberg sieht einen großen Bewerbermangel bei der Polizei im Land. Sie geht davon aus, dass in der aktuellen Ausbildungsrunde für den gehobenen Polizeivollzugsdienst knapp 100 Ausbildungsplätze frei bleiben.
(swr.de. Himmelfahrtskommando?)
Oberlandesgericht München hat entschieden
Klage gegen Gendern bei Audi abgewiesen
Das Oberlandesgericht München hat die Klage gegen das Gendern beim Autobauer Audi mit einem Sitz in Neckarsulm (Kreis Heilbronn) zurückgewiesen, weil sie laut Gericht keine Aussicht auf Erfolg hat. Es gebe kein Recht der Gender-Gegner, in Ruhe gelassen zu werden, so die Richter wörtlich in ihrer Begründung.
(swr.de. Jurasprak war schon immer unverständlich.)
Fahrer hatte getrunken
Nazi-Parolen aus Leonberger Feuerwehrauto: Polizei ermittelt
Fünf Feuerwehrleute aus Leonberg (Kreis Böblingen) sind vom Dienst suspendiert worden: Mindestens einer von ihnen soll rechtsextreme Parolen über die Lautsprecheranlage eines Einsatzfahrzeugs gerufen haben. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ermittelt nun gegen die fünf Insassen des Fahrzeugs wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Polizei teilte mit, die Männer seien Samstagnacht auf der Rückfahrt von einer Veranstaltung gewesen. Menschen aus Leonberg hätten sich bei den Behörden gemeldet, weil sie aus dem Feuerwehrauto rechtsradikale Parolen aus der NS-Zeit gehört hätten. Außerdem soll der 25-jährige Fahrer alkoholisiert am Steuer gesessen haben, die Polizei stellte 0,8 Promille fest.Der Leonberger Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) zeigte sich bestürzt über die Vorwürfe...
(swr.de. Leonberger aus der NS-Zeit gibt es noch? Dann müssten sie wissen, dass linke Naziparolen nicht rechts sein können. Wissen Polizei und OB das auch nicht? THE ÄLÄND hat ein Bildungsproblem.)
Demo vor Besuch von Bundesverkehrsminister Wissing
Ulm: SEK beendet Protest von Klimaaktivisten
Die Polizei hat am Dienstag eine unangemeldete Demonstration an der Adenauerbrücke in Ulm beendet. Die Aktion richtete sich gegen die aktuelle Politik von Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
(swr.de. Wozu sind Demos? Seit wann müssen sie (Grundgesetz!) angemeldet sein?)
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Gewalt in Freibädern
Wir müssen endlich über die Machokultur unter Muslimen sprechen
Von Kristina Schröder
(welt.de. Aufgewacht? Es ist ihre "christliche" Paetei, welche den Islam als Todfeind "Ungläubiger" nach Deutschland holt.)
Parolen und Anfeindungen
Faeser demonstriert mit Polizeihassern beim Frankfurter CSD
Die oberste Dienstherrin der Bundespolizei nimmt an einer Pride-Parade teil, auf der mehrere Teilnehmer die Abschaffung der Polizei fordern. Selbst nachdem ein Fahrzeug der Beamten angegriffen wird, druckst Innenministerin Faeser nur halbherzig herum.
(Junge Freiheit. Verfassungslos?)
Strategiepapier vorgestellt
Die EM in Deutschland wird die politischste aller Zeiten
UEFA und DFB wollen 2024 ein wokes Turnier: Unisextoiletten, vegane Speisen und Rauchverbot. Partner sind Lesben- und Schwulenverband, Zentralrat der Muslime und Queer Football Fans.
(Junge Freiheit. Ballaballa ohne Ball.)
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NACHLESE
50 neue Gaskraftwerke
Setzt Robert Habeck Deutschlands Energiesicherheit für einen Bluff aufs Spiel?
Von Marco Gallina
Das Geschacher um Subventionen für deutsche Kraftwerke offenbart wieder einmal die Prioritäten der Grünen. Weil man nicht das Scheitern der Energiewende eingestehen will, drohen Stromengpässe. Fünfzig Gaskraftwerke müssen in Deutschland bis 2030 entstehen – sonst droht Deutschland die Stromknappheit, sollte die Republik nach dem Atom- auch den Kohleausstieg vollziehen. So berichtet das Magazin Spiegel über eine Forderung von Fachleuten aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Trotz aller Beteuerung: Eine Industrienation lebt nicht von Wind und Sonne allein... ...der Neubau von Gaskraftwerken ist kaum mit dem Ausstieg aus fossilen Energien vereinbar. .. Eine Alternative, die die Kommission erlauben würde: Die Bundesregierung müsste ihre Kraftwerke richtig deklarieren. Nämlich als „Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit“. Das würde ziemlich genau das treffen, was die Bundesregierung tut: Weil Kernkraft und Kohle keinen Strom mehr liefern, braucht man andere Kraftwerke, damit das Energienetz nicht zusammenbricht. Aber an dieser Stelle blockt Habeck. Denn dann müsste er nicht nur zugeben, dass der Atomausstieg ein Fehler war und der Kohleausstieg ein Fehler wird. Es hieße zuzugeben, dass die gesamte grüne Energiepolitik der vergangenen Jahrzehnte komplett gescheitert ist. Es wäre de facto das, was die Querulanten seit Jahren als Menetekel beschwören: nämlich, dass die Energiewende ein Bluff ist...
Tichys Einblick. Hütchenspieler bluffen immer.)
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Deutschen Regierungskritikern droht Reisepass-Entzug
Ein neuer Plan der Ampel-Regierung liest sich wie die Gesetzgebung aus ehemaligen kommunistischen Diktaturen. So soll es Regierungskritikern und anderen unbequemen Zeitgenossen künftig unmöglich gemacht werden, Deutschland zu verlassen und überhaupt einen Reisepass zu bekommen bzw. plant man auch dessen Abnahme.
Totaler Überwachungsstaat nimmt weitere Formen an
Derzeit wird in den Gremien des Bundestages ein neues Passgesetz erarbeitet. Nachdem in der jüngeren Vergangenheit immer wieder politisch missliebige Personen die Bundesrepublik nicht verlassen durften, um im Ausland an politischen Veranstaltungen teilzunehmen, planen die Ampel-Parteien den nächsten Schritt: Regierungsgegnern soll pauschal der Reisepass entzogen (bzw. garnicht erst ausgestellt) werden, wenn der Verdacht besteht, sie könnten im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ stehen.
Regierung will Reisefreiheit verbieten
Vordergründig argumentiert man dies mit der Teilnahme an „rechtsextremen und extremistischen Veranstaltungen“ im Ausland, die sich aufgrund des konsequenten Vorgehens der deutschen Staatsmacht zunehmend ins Ausland verlegen. Hintergründig will man aber die Grundrechte weiter einschränken. Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an „rechtsextremistischen“ Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden oftmals Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Da die Betroffenen aber in vielen Fällen erfolgreich dagegen klagten, wird nun ein genereller Passentzug angedacht. Auch die Verwaltungsgerichte und Behörden sollen zunehmend unter Druck gesetzt werden, entsprechend zu entscheiden und zu agieren: „Vor diesem Hintergrund fordert der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages die Bundesregierung auf:
1. darauf hinzuwirken, die Passverwaltungsvorschrift insofern zu konkretisieren, als dass bei einer beabsichtigten Teilnahme an extremistischen Veranstaltungen im Ausland, die inhaltlich im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen, eine Gefährdung des internationalen Ansehens der Bundesrepublik Deutschland und somit eines sonstigen erheblichen Belangs der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des § 7 Abs. 1 Nr. 1 Var. 3 PassG anzunehmen ist
und
2. darauf hinzuwirken, dass der Informationsfluss von den Sicherheitsbehörden zu den Passbehörden verbessert wird, sodass bei der Entscheidung über eine Passversagung den Passbehörden eine hinreichende Tatsachengrundlage vorliegt, um eine gerichtsfeste Passversagung vornehmen zu können.“
(Dieser Beitrag erschien zuerst auf unserem europäischen Partnerblog unser-mitteleuropa.com)
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Wir sollten langsam anfangen, uns um den Geisteszustand der genialen Fachkräfte und Alleswisser der grün-dummradikalen Totalversager, Nullnummern und Wuchtbrummen Gedanken zu machen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Wegen Hitze
Amtsärzte regen Einführung von Siesta im Sommer an
Deutschland erlebt bisher einen sehr warmen Sommer, die 30-Grad-Marke wird oft überschritten. Die Amtsärzte schlagen angesichts der hohen Temperaturen vor, die Arbeitsweise südlicher Länder zum Vorbild zu nehmen – und Mittagsruhe zu halten.
(welt.de. Ist das nicht irre? Anderswo haben sie gemerkt, dass arbeiten auch ohne geht.)
Wollt ihr die totale Macht? (1)
Von Andreas Zimmermannn
In fast allen westlichen Ländern gibt es einen massiven politischen Schwenk, hin zu einem mehr und mehr vormundschaftlichen Staat. Die EU ist eine der treibenden Kräfte und Deutschland versucht, als Klassenstreber auch hierbei voranzugehen.
(achgut.com. Auch die EUdSSR lernt nichts von der UdSSR und wird in den Untergang ohne Sonne geritten.)
Henryk M. Broder
Die Folgen der Hitzewelle in Berlin
War das mal wieder ein Wochenende! Kein Marathon, kein CSD, kein Staatsbesuch, die Irren der Letzten Generation im Heilschlaf, aber trotzdem jede Menge Action und Unterhaltung.
(achgut.com. Hauptstadt eines Irrenhauses.)
Martina Binnig
Wie die EU die Lebensmittelversorgung gefährdet
Das EU-Parlament stimmte dem umstrittenen „Renaturierungsgesetz“ zu. Ist es wirklich im Sinne der EU-Bürger, wenn Ackerflächen nicht mehr genutzt und die Ernteerträge zurückgefahren werden? Mögliche Profiteure sind große Saatgut-Unternehmen.
(achgut.com. Sie beten zum grünen Kalb. Wann kommt Mose?)
Zahlen der Bundespolizei
Rapide Zunahme der illegalen Einreisen: 25.000 Asylanträge jeden Monat
Von Matthias Nikolaidis
In diesem Juni wurden deutlich mehr illegale Einreisen durch die Bundespolizei festgestellt als noch vor einem Jahr. Auch die Schwerpunkte des Geschehens haben sich verlagert. Für die Innenministerin scheint das kein Grund zum Handeln zu sein.
(Tichys Einblick. Ist Landesverteidigung nicht Sache der Bundeswehr?)
„Bürger als Rassisten beschimpft“
Patzelt: Aufstieg der AfD liegt am CDU-Linksrutsch
Der Politikwissenschaftler hält es für „denkfaul“, die Ampel für das AfD-Hoch verantwortlich zu machen. Vielmehr habe die CDU die Rechten „heimatlos“ gemacht. Daher „verzwergt“ sie, so Patzelt.
(Junge Freiheit. Wann merken angebliche CDU-Mitglieder, dass sie Kommunisten sind?)
Keine K.O.-Tropfen
Fake News: Till Lindemann siegt gegen „Spiegel“
Eine Titelgeschichte des Magazins über den „Rammstein“-Sänger weist viele Falschbehauptungen auf. Ein Landgericht gibt Till Lindemann Recht. Der schwerste Vorwurf ist vom Tisch.
(Junge Freiheit. Sind nur noch Narrenblättle glaubwürdig?)
Getreideabkommen
Bundesregierung: Putin setzt Hunger als Waffe ein
Rußland steigt aus dem Getreideabkommen aus. Das erschwert der Ukraine als „Kornkammer der Welt“ den Export des wichtigen Nahrungsmittels. Die Bundesregierung appelliert eindringlich an Putin, die Entscheidung zu überdenken.
(Junge Freiheit. Wer hat Hungern und Frieren zu politischem Weltrettungssystem erklärt?)
640 000 Euro Steuergeld – doch keiner kennt ihn
Dieser Hase kämpft gegen Verschwörungs-Theorien
Vorsicht, Ihr Verschwörungs-Theoretiker: Hessen hat seit April einen 640 000 Euro teuren Hasen, der euch das Handwerk legen soll. Dumm nur: Den kennt kaum jemand! Kein Witz: Seit fast 15 Wochen gibt's die staatlich geförderte Internet-Figur „Der Fabulant“. Dabei handelt es sich um einen fiktiven Charakter, angelehnt an den weißen Hasen aus „Alice im Wunderland“. Sein Job laut Innenministerium: „Er nimmt kursierende politische Mythen und Verschwörungstheorien unter die Lupe und setzt diesen Fakten und Argumente entgegen, bewertet sie auch nach deren Fantasie, Wahrheitsgehalt und Gefahrenpotenzial.“
(bild.de. Gegen die grünen Igel hat er keine Chance.)