(tutut) - Was Kurt Tucholsky oder Karl Kraus in Deutschland in den zwanziger Jahren waren, das war Henry Louis Mencken in den USA, geschätzt und etabliert. In Deutschland, von wo sein Großvater einst auswanderte, ist er so gut wie unbekannt. Seine Gedanken, unmissverständlich und klar formuliert, klingen unredivierbar und endgültig. "Gesammelte Vorurteile" enthält einige Ansichten von ihm, der einmal meinte: "Das Glück ist, ähnlich wie die Gesundheit, eine Gabe des Zufalls. Einen Augenblick lang ist der Organismus so wenig irritiert, dass er sich dessen nicht bewusst ist - für die Dauer dieses Augenblicks ist er glücklich. Deshalb ist ein Schwein immer glücklicher als ein Mensch und ein Bazillus glücklicher als ein Schwein". Manche in den USA waren sicher nicht glücklich, als er die Demokratie erklärte, das Verhältnis zwischen Volk und Regierung, wie sie der Europäer anders wahrnehmen soll, zumindest nach der Vorstellung von Politikern, die meinen, Demokraten zu sein, vielleicht sogar christliche, freie oder sozialistische. "Der Durchschnittsmensch , wie groß seine Irrtümer auch sein mögen, erkennt zumindest so viel mit großer Deutlichkeit, dass nämlich die Regierung etwas ist, das völlig außerhalb seiner eigenen Interessen und der Interessen seiner Mitbürger liegt - die Regierung ist für ihn eine getrennte, unabhängige und oft feindselige Macht, über die er nur sehr geringe Kontrolle hat, und die ihm ewrheblichen Schaden zufügen kann. In romantischen Augenblicken mag sie ihm wie ein gütiger Vater vorkommen, ja wie eine Art Dschinn oder Gott - niemals jedoch hält er die Regierung für einen Teil seiner selbst". Das mag in Deutschland anders sein, wo Medien eine Annalena Baerbock für eine Außenministerin und einen Olaf Scholz für einen Bundeskanzler halten, allein, weil die sich so nennen, und kein Bundespräsident das Volk deshalb um Vergebung bittet, weil er sie ernannt hat. "In Krisenzeiten", so Mencken, in Deutschland ist gerade eine Regierung die Krise, "erwartet er von ihr, dass sie Wunder für ihn tut; zu anderen Zeiten ist sie sein Feind, mit dem er sich pausenlos herumschlagen muss. Ist es nicht eine bemerkenswerte Tatsache, dass Staatsschädigung überall als ein geringeres Vergehen angesehen wird als die Schädigung eines Individuums oder sogar einer Körperschaft? In den Vereinigten Staaten steht heute eine geringere Strafe darauf;
eine regierungsfeindliche Einstellung ist weit weniger anrüchig als eine so triviale Konstellation wie Bigamie mit zwei einverstandenen Partnern". Seit der Islam zu Deutschland gehört, können es ungestraft sogar mehr sein. Fazit des Autors: "Hinter diesen Haltungen steht nach meiner Ansicht ein untrüglicher Instinkt für den elementaren Widerspruch zwischen der Regierung und dem Volk, das von ihr regiert wird. Die Regierung wird nicht als eine Art Bürgerkomitee angesehen, das zu dem Zweck gewählt wurde, die Interessen der ganzen Bevölkerung wahrzunehmen, sondern als eine seperate und autonome Körperschaft, die sich vorwiegend der Aufgabe widmet, die Bevölkerung im eigenen Interesse auszubeuten. Sie zu berauben wird hier zu einer beinahe edlen Tat, zu einer Betätigung , die an Robin Hood denken lässt und an die großen Piraten der Vergangenheit. Wenn ein Privatmann beraubt wird, bringt man damit in der Regel einen wackeren Bürger um die Früchte seines Fleißes und seiner Sparsamkeit; wenn dagegen die Regierung beraubt wird, hat das lediglich zur Folge, dass ein paar Schurken und Ganoven nicht mehr so viel Geld zum Spielen haben wie vorher. Die Vorstellung, dass diese Typen das Geld ehrlich verdient haben könnten, ist grotesk - sie erschiene den meisten Menschen lächerlich. Die Regierung besteht eben aus Schuften, die durch eine Laune des Gesetzes das fragwürdige Anrecht auf einen Teil des Verdienstes ihrer Mitbürger erworben haben". Eine Frage der Rechtstaatlichkeit, welche schon Augustinus mit Blick auf das Recht, falls es fehlt, Regierung mit einer großen Räuberbande gleichsetzte. Mencken sagt es so: "Zu diesen Ausbeutern hat der Bürger nicht das geringste Vertrauen - er hält sie für nutzlose Raubtiere und ist überzeugt, dass er von ihren riesigen und kostspieligen Operationen genausoviel profitiert wie von dem Geld, das er seinemSchwager leiht. Die Regierung ist eine Macht,die ihm ständig auflauert, begierig, jede Gelegenheit zu nutzen, ihm sein Geld abzuknöpfen". Strafe droht den Tätern nicht, die es fertig kriegen, aus Schulden Sondervermögen zu machen, vermutlich auf einem Konto in der Hölle. "Die Regierungsclique hat sich gegen jede Art von Bestrafung abgesichert. Auch ihre schlimmsten Exzesse, selbst wenn sie schamlos dem eigenen Profit dienen, stehen laut Gesetz nicht immer unter Strafe".
Nachfrage steigt
Tafel in Not: Es gibt immer weniger Spenden
Tafelläden leiden erheblich unter weniger Lebensmittelspenden. Jetzt müssen Waren rationiert werden. Nur ein Produkt ist ausreichend vorhanden.
Der Trossinger Tafelladen verzeichnet inzwischen einen Rückgang der Lebensmittelspenden zwischen 35 und 50 Prozent, sagt dessen stellvertretende Leiterin Melitta Jekel. Doch während das Angebot immer geringer wird, werden die Warteschlangen der Kunden immer länger. Das einzige Lebensmittel, das noch ausreichend im Sortiment sei, sei Brot, sagt Jekel — dank der Trossinger Bäckerei Link. Auch zwei weitere Trossinger Firmen, die nicht genannt werden wollten, würden jeden Monat spenden..
(Schwäbische Zeitung. Ist der Sinn der Tafel nicht, sie abzuschaffen, weil Deutschland so reich ist, dass es die ganze Welt einlädt?)
Blick versperrt
Brückenbaustelle wegen pöbelnder Passanten verhüllt
Im Vorbeigehen motzten viele Passanten die Bauarbeiter an. Der Baudezernent erklärt, warum die Arbeiten so laufen und nicht anders.
(Schwäbische Zeitung. Was man nicht sieht, gibt es nicht? Dabei protzt TUT sogar als "Seebrücke".)
Abschiedsgottesdienst
Die katholische Kirche in Lahr-Hugsweier steht zum Verkauf, Wohnungen sind aber nicht möglich
Der letzte Gottesdienst in der katholischen Filialkirche St. Martin in Hugsweier findet an diesem Samstag statt. Pläne der für die Nutzung des Geländes könnten durch einen Bebauungsplan erschwert sein.
(Badische Zeitung. Kein Missbrauch mit Gott seinem Haus in Hugsweier, im Wappen ein Halbmondgesicht?)
Kritik an Lahrer Feuerwehr: Aufarbeitung ist notwendig
Eine funktionierende Feuerwehr ist für eine Kommune wichtig. Schuldzuweisungen führen bei der Kritik um die Alarmierung der Lahrer Feuerwehr nicht weiter. Eine Aufarbeitung ist aber notwendig.
(Bdische Zeitung. Ein Lokalchef wacht auf, nachdem andere Zeitung machen?)
ver.di BW nicht ganz zufrieden
Tarifabschluss im öffentlichen Dienst: Deutlich mehr Geld für Beschäftigte
Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen bekommen im Schnitt elf Prozent mehr Geld und Einmalzahlungen. Das haben die Tarifparteien vereinbart.
(swr.de. Womit beschäftigen die sich?)
Entlastung für Patienten und Pflegekräfte
Kreiskrankenhaus Lörrach: Ehrenamtliche helfen in Notaufnahme
Lange Wartezeiten, gestresstes Personal: Die Lage in den Krankenhäusern ist angespannt. In der Notaufnahme in Lörrach helfen nun Ehrenamtliche aus und kümmern sich um Patienten.
(swr.de. In Frankreich sind schon Ärzte ohne Grenzen wie in der Dritten Welt unterwegs.)
Innenministerium zieht Bilanz
"Blitzermarathon" in BW: Über 250 Menschen bangen um Führerschein
Nach dem "Blitzermarathon" hat das BW-Innenministerium Bilanz gezogen. Tausende Menschen waren zu schnell unterwegs, zahlreiche bangen jetzt um ihren Führerschein.
(swr.de. Ist das nicht Volksverhetzung? Adolf hatte einen, das ganze Volk fuhr ihn.)
"Er zeigt Flagge gegen Fremdenhass"
Landesverdienstorden für Christian Streich
Christian Streich, Trainer des SC Freiburg, wurde der Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg überreicht. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verlieh dem 57-Jährigen die Auszeichnung im Mannheimer Schloss.
(swr.de. Wie viele dumme Sprüche hat der schon losgelassen? Zum Beispiel über einen Frauenmörder: "Und jetzt ist der Bub, der was ganz Schlimmes gemacht hat, aus Afghanistan. Und dann sind es die Afghanen oder die Ausländer'. Das sei der Mechanismus, wie die Menschen in diesem Land funktionieren". Die Kriminalstatistik kennt er nicht?)
Am Bahnhof in Wilferdingen
Frau mit Axt blockiert Zug - Mitreisender überwältigt 25-Jährige
Eine Frau mit einer Axt hat für einen größeren Polizeieinsatz am Bahnhof in Wilferdingen (Enzkreis) gesorgt. Die 25-Jährige blockierte die Abfahrt eines Zuges nach Stuttgart, indem sie im Türbereich stehen blieb, wie die Bundespolizeiinspektion Karlsruhe am Samstag mitteilte.
(swr.de. Es gibt nicht nur Holzhackerbuam, wenn der Ofen aus ist.)
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Polizei prüft mögliches Fehlverhalten
Polizist droht Straßen-Blockierer: „Ich werde Ihnen Schmerzen zufügen“
Ein Video eines Polizeieinsatzes sorgt derzeit für Diskussionen. Darin tragen Polizisten einen Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ von einer Straße in Berlin unter Anwendung von Schmerzgriffen. Das Vorgehen wird kritisiert.
(focus.de. Regieren Straftäter das Land?)
Psychische Störungen und schlechtere Gesundheit
Lauterbach über „zu strenge“ Corona-Maßnahmen: „Viele Kinder leiden heute noch“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Schulschließungen und andere Corona-Maßnahmen als „zum Teil zu streng“ bezeichnet: „Viele Kinder leiden auch heute noch, sie leiden unter psychischen Störungen, ihre Gesundheit ist schlechter geworden.“
(focus.de. Immer noch Leidhammel-Politik?)
Michael Kretschmer
„Die Pläne dieser Regierung führen zu Aufruhr in der Bevölkerung“
Die Ampel-Pläne zur Heizungserneuerung gefährden nach Einschätzung von Michael Kretschmer „das Gleichgewicht von Ökonomie, Ökologie und Sozialem“. Der CDU-Politiker warnt vor drastischen Konsequenzen: Die Politik werde „einen großen Teil der Bevölkerung verlieren“.
(welt.de. Fortsetzung der Merkel-Regierung mit dem Bauch.)
Klimaschutz-Umfrage
Deutsche sind für den Klimaschutz zum Verzicht bereit
Eine exklusive Umfrage für WELT AM SONNTAG ergibt: Die Bürger sind vor allem zu Einschnitten bei Flugreisen und beim Heizen bereit. Viele haben dennoch Zweifel am Potenzial der erneuerbaren Energien. Auf eine Sache will fast keiner verzichten. Zwei von drei Deutschen sind bereit, sich im Dienste des Klimaschutzes persönlich einzuschränken. Entsprechend äußerten sich 68 Prozent der Teilnehmer bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von WELT AM SONNTAG. 19 Prozent der Befragten entschieden sich hingegen für die Antwort: „Ich bin generell nicht bereit, für die Erreichung der Klimaschutzziele auf etwas zu verzichten.“ Weitere 13 Prozent wollten sich zu dieser Fragestellung nicht äußern.
(welt.de. Deppen-Republik der Unbildung.)
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NACHLESE
Gefolgschaft statt Politik
Wie die Brandenburger SPD dem Land schadet
Die wirtschaftliche Zerstörung der Lausitz und der Uckermark findet nach dem immer gleichen Muster statt. Der Ministerpräsident verspricht sichere Arbeitsplätze und verheißt Aufschwung, wo in Wirklichkeit die Abrissbirne walten wird. Negative Berichterstattung wird unterbunden. So hält sich die SPD in Brandenburg an der Macht.
VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Wie einst unter Ochs und Esel. Warum hat des Kanzlers Frau die Regierung verlassen?)
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Ukraine und die Nazis – warum ein neues Nürnberg nötig ist
Am 17. April veröffentlichte der ukrainische Oppositionspolitiker Viktor Medwedtschuk einen Artikel mit dem Titel „Ukrainischer Nationalsozialismus oder warum ein neues Nürnberg nötig ist“, in dem er erklärte, dass nur ein Prozess „nach dem Vorbild des Internationalen Militärtribunals von Nürnberg“ die Wiedergeburt des Nationalsozialismus in anderen Ländern verhindern und die Menschheit vor einer nuklearen Apokalypse bewahren könne. Medwedtschuk ist der Ansicht, dass westliche Politiker und Sonderdienste mit Hilfe von „Kompradoreneliten das Massenbewusstsein des ukrainischen Volkes“ von 2005 bis 2022 verändert und es zu einem gehorsamen Werkzeug für ihre gegen Russland gerichteten geopolitischen Ambitionen gemacht haben. Medwedtschuk ist überzeugt, dass es dadurch möglich war, ein geeintes Volk, das noch gestern in einem einzigen Staat lebte, zu spalten und im Bürgerkrieg im Donbas zu ersticken. Der Politiker vertrat die Ansicht, dass „Selenskyj und seine Schergen die Grundrechte und -freiheiten der Ukrainer vollständig zerstört haben“, die sowohl in der ukrainischen Verfassung als auch in internationalen Rechtsakten verankert sind. Seiner Meinung nach hat die Ukraine aufgehört, ein demokratischer, rechtmäßiger und souveräner Staat zu sein, und ist „zu einer Kolonie des Westens geworden“. Unter Präsident Selenskyj hat sich die Ukraine von einem nationalistischen Staat zu einer Nazi-Diktatur entwickelt. Bis 2022 habe das Selenskyj-Regime alle Voraussetzungen für eine Eskalation der Aggression gegen die Bewohner des Donbass und für eine Verwicklung Russlands in einen bewaffneten Konflikt wie Hitlers Drittes Reich am Vorabend des Jahres 1941 geschaffen, so der Politiker in seinem Artikel. Gleichzeitig stellte Medwedtschuk fest, dass das herrschende Regime in der Ukraine genauso quälend sei „wie Hitlers Regime im April 1945, und seine ‚Mitläufer‘ sind bereits auf der Suche nach neuen Herren“. „Aber ihr Weg, der großzügig mit den Tränen und dem Blut der Bewohner des Donbass bewässert und mit dem Tod von Tausenden von Ukrainern und Russen bedeckt ist, muss genauso enden wie der ihrer ideologischen Inspiratoren und Lehrer aus dem Dritten Reich, nach deren Vorbild die Nazi-Diktatur in der Ukraine errichtet wurde“, schloss der Politiker. Medwedtschuk sagte, dass die Staaten, die nicht wollen, dass sich „die Tragödie Deutschlands des letzten Jahrhunderts und der heutigen Ukraine auf ihrem Boden wiederholt“, ihre Anstrengungen bündeln und „einen Prozess wie das Internationale Militärtribunal in Nürnberg abhalten“ sollten, um die Handlungen des Selenskyj-Regimes, seiner Vorgänger und Förderer juristisch zu bewerten. Ein solcher Prozess wird die Wiedergeburt des Nazismus in anderen Ländern verhindern“, so Medwedtschuk. Nur durch gemeinsame Anstrengungen, durch die Heilung der Ukraine von der ‚braunen Pest‘ des Nationalsozialismus, durch das Ziehen von Schlussfolgerungen aus seinem Beispiel und durch die Bestrafung der Schuldigen wird die Menschheit in der Lage sein, eine nukleare Apokalypse zu vermeiden, in die ein anderer Hitler den Planeten führen könnte, der sich in seiner Politik von den menschenverachtenden Ideen des Nationalsozialismus leiten lässt“, erklärte er.
(pi-news.net)
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DAS WORET DES TAGES
Wenn wir die gesamten Ressourcen der Gesellschaft für die Neuangekommenen einsetzen, aber für die Menschen hier vor Ort nichts mehr da ist, dann wird es diese Gesellschaft sprengen.
(Boris Palmer, Neue Osnabrücker Zeitung)
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Bauen im Nationalsozialismus
Architektur, die Menschen zu Menschenmaterial machte
Stein gewordene Ideologie: Bauen im Nationalsozialismus war weit mehr als die berühmt-berüchtigten Bauten von Albert Speer. Die Ausstellung einer Historikerkommission in der Akademie der Künste Berlin zeigt die wirklichen Dimensionen jenseits des Monumentalen.
(welt.de. Ist Brutal-Beton nach den Nazis schöner?)
Manfred Knake
Das Ende des Krabbenbrötchens?
Die zerstörerischen Grundschleppnetze der Wattenfischerei dezimieren die Biodiversität in dieser Meeresregion enorm – auch in den Nationalparks. Doch die örtlichen Politiker und Tourismus-Vertreter wollen, dass alles so bleibt, wie es ist. Der Autor ist engagierter Naturschützer und schildert in diesem Beitrag die Problematik.
(achgut.com. Schmeckt Nachtkrabb nicht?)
Achgut.tv
Durchsicht: Ein Staatsschauspiel für die Ex-Kanzlerin
Das schafft wahrscheinlich nur die AfD: Mit einem Antrag sorgte sie dafür, dass im Bundestag eine Stunde lang fast ausschließlich Lobreden auf die Ex-Kanzlerin gehalten wurden. Ein bemerkenswertes Staatsschauspiel.
(achgut.com. Der Neuen SED ist nichts zu blöd.)
Die große Transformation
Wie die Wessis zu den neuen Ossis werden
Es ist eine bösartige Pointe der Geschichte: Jetzt wird die Lebensleistung vieler Westdeutscher so ähnlich entwertet, wie es nach der Wiedervereinigung nur die Ossis erlebt haben. Woran das liegt und ein gravierender Unterschied: Wir haben keinen zweiten Westen.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Die Wiederauferstehung der Grünen fand im Osten statt.)
Liberale in der Krise
FDP: Eine Partei sucht eine Botschaft
Die FDP hat auf ihrem Kreuzberger Parteitag einen Leitantrag verabschiedet. Es ist ein reines Bullshit-Bingo. Die einzige Botschaft, die wirklich hängen bleibt: Selbst die FDP ist gegen die Politik der FDP in der Ampel.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Liberale sind nicht in der FDP.)
BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 16 – Ja und Amen …
Von Stephan Paetow
Letztendlich stimmt die FDP allem Unsinn zu, den Rot-Grün so ausheckt, aber stets „unter Protest“. Auch die Union übt fleißig das Ja und Amen, schließlich soll Fritze Merz mal Kanzler werden. Dr. Merkel erhält verspätete Abwrackprämie, und Sombreros sind ab sofort verboten … Viele Heizungen tuckern ahnungslos vor sich hin, dabei sind ihre Tage bereits gezählt, denn, so unser Kanzler Olaf, „der Einstieg in die Zukunft des Heizens ist geschafft“. Und was im Sozialismus Zukunft heißt, bedeutet für das Bestehende den Untergang. Die Zukunft aber wird rosig-grün sein, erneuerbar und „für Menschen, die Stütze bekommen“, sogar kostenlos...
(Tichys Einblick. Auf der deutschen Geisterbahn.)
Wirtschaft
„Habeck ruiniert mich“ – Wohnungseigentümer über Heizungspläne
Heizungen werden ausgetauscht, neue Dämmungen verbaut und Solarpanels aufs Dach montiert. Die Vorgaben der Regierung kosten Immobilienbesitzer Geld und Nerven. Die JF hat einige von ihnen getroffen.
(Junge Freiheit. Wer Grün nicht versteht, muss fühlen.)