(tutut) - Wenn man denkt, tiefer geht es nicht mehr, kommt kein Lichtlein im Tunnel daher. Da gibt nun, sozusagen von frau zu frau, eine Justiz- und Migrationsministerin dem Anzeigenblatt "Der Guller, welche sich rühmt, "Die Sonntagszeitung der Ortenau" zu sein, ein Interview, nach dem wohl kaum ein Hahn kräht, denn wer nicht fragt, was Journalismus wäre, kriegt natürlich auch keine Antwort . Unter dem Titel " Marion Gentges: 'Die Kapazitäten sind ausgereizt - Landesministerin der Justiz und für Migration zur Sitiuation in den Gefängnissen" darf die CDU-Abgeordnete des Wahlkreises Lahr, von der bisher nicht behauptet werden kann, dass sie politisch besonders auffällig ist, neben der üblichen linksgrünen Propasanda ein paar Fakten zum Besten geben, welche die Justizministerin gegen die Migrationsminsterin in sich selbst tätig werden lassen müsste, falls Grundgesetz und Strafgesetze in diesem unseren Lande ernst genommen würden. So heißt es da: "'Das zentrale Problem sind die zu hohen Zugangszahlen', sagt Marion Gentges bei ihrem Besuch in der Guller-Redaktion. Und weiter: 'Als Bundesland können wir diese Zahlen nicht beschränken. Wir können nur politisch in Richtung Bund und Europäische Union agieren', zeigt Gentges ihre Handlungsspielräume auf. Man versuche mit den Kommunen Lösungen zu erarbeiten und vorausschauend zu handeln, um die Menschen gut unterzubringen und zu versorgen. Vom Bund fordert sie , die Zahlen der Flüchtlinge zu reduzieren. 'Wir sind nicht handflungsunfähig, nur der Bund kann den Zugang steuern undbeghrenzen', so ihre Forderung nach Berlin". Dazu nennt sie noch in niedertrabendem Geschwafel wie eine Unschuld vom Lande drei "Stellschrauben", wobei die Antwort auf alle Fragen die wäre, auf jene Schreckschrauben zu deuten, an welchen grüne Kommunisten und ihre Medien drehen, welche im Februar 2016 Horst Seehofer als Herrschaft des Unrechts bezeichnete, wenn nach Augustinus das Recht durch Räuberbanden ersetzt wird. Ist diese Superministerin noch nicht auf die Idee gekommen, völlig überlastet oder sogar unbefähigt für einen Job zu sein, den sie meint im Auftrag eines linksgrünen Ministerpräsidenten auszufüllen? C in CDU wie C in Communism? Und noch etwas scheint ihr aufgefallen zu sein, ohne die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen: "Vor personellen Herausforderungen steht man" - wieso immer man, wenn es um frau geht? - "auch im Justizvollzug, denn die Migration spiegelt sich auch in den Haftanstalten des Landes wider. 'Migranten sind bei der Begehung von Straftaten überrepräsentiert - auh bei Roheitsdelikten', führt Gentges aus. Hierbei stehe das Personal vor großen Herausforderungen und auch Sprachproblemen, die man mit Videodolmetschern versucht, in den Griff zu bekommen". Wenn die Doppelministerin noch erklärt
hätte, es fragt sie ja keiner, was sie eigentlich unter "Flüchtlingen" versteht, wäre diese unbekannte Welt, in der sich offenbar Politik bewegt, etwas deutlicher geworden. Das bezahlen Leute aus Asien und Afrika eine Menge Geld für Mittelmeerlkreuzungen nach Deutschland und seine sozialen Hängematten. Nun muss auf den unteren Ebenen mutmaßlichen juristischen und amtlichen Wahnsinns nicht unbedingt ein Landrat von TUT als Zeuge aufgerufen werden, welcher anscheinend glaubt, einen Gemeinderatsbeschluss, es handelt sich um den von Spaichingen, ignorieren zu können und trotzdem "Flüchtlinge" im vor vier Jahren geschlossenen Krankenhaus unterbringen zu können, mit dem sie trotz eines Beschlusses auf Licht am Ende eines Tunnels warten. Tiefer kann die Lage kaum nioch sein, wenn der Landrat versucht, den seit Monaten krankgeschriebenen Bürgermeister gegen seinen eigenen Gemeinderat zu mobilisieren und der ehrenamtliche Stellvertreter nicht entsprechend reagiert. Dabei hätte das Landratsamt als Aufsichtsbehörde schon tätig werden müssen, als der Bürgermeister einen Gemeinderatsbeschluss zu Tempo 30 nur nachts irnorierte und einfach Tempo 30 ganztags einführte, was dem Gemeinderat offenbar bis heute die Sprache verschlagen hat. Oder hat jemand einen Pieps dazu gehört? Falls, dann steht er zumindest nicht in der monopolen Zeitung. Dort finden sich ganz andere Dinge, sogar in zwei verschiedenen Versionen, von Botin unterm Dreifaltigkeitsberg mit speziellem Hang zum Nahen Osten. Schlimmer geht immer, Politik und Medien, was für ein Zwilling! Unter der Fahne "christlicher Kultur und Politik" hat sie den örtlichen Islam-Verein von Erdogan offenbar gefragt, was er denn so von Vorgängen im Nahen Osten hält. Die eine Überschrift sagt so: "Zerstörung und Leid - Spaichinger Muslime äußern sich besorgt wegen des Krieges im Nahen Osten", nur im Internet zu lesen. Mit dem ausdrücklichen Hinweis: "Die Freitagspredigt betont die Pflicht zum Frieden für Muslime. Die Spaichinger Gemeinde ist besorgt um Zivilisten im aktuellen Krieg. Wir haben eine Stellungnahme erbeten". Der andere Titel, auch aus Zeitung aus dem Wald zu lesen, sagt so: "Ditib-Gemeinde besorgt wegen Krieg in Nahost - Pogrom wird nicht explizit erwähnt - Verurteilung des Angriffs auf das Krankenhaus - Um Frieden und die Sorge um die Menschen im
Nahen Osten wird es in der Freitagspredigt gehen". Zweimal heißt es u.a. : "Der Vorsitzende des türkisch-islamischen Vereins Zekeriya Sahin verurteilt explizit den Beschuss des Krankenhauses in Gaza. Ob das unterstellt, es sei ein kriegsverbrecherischer Angriff Israels gewesen, oder ob eine fehlgeleitete Rakete des islamischen Dschihad, es gibt ja noch keine objektive Untersuchung der vernichtenden Explosion ‐ ebenfalls in Betracht gezogen wird, auf diese per Mail gestellte Rückfrage gab es bisher keine Antwort". In beiden Versionen heißt es: "Das Massaker an israelischen Zivilisten verurteilt Sahin hingegen nicht explizit". Liest eine Lokalredakteurin mit gewissem Hang zum Nahen Osten keine Zeitungen? Dann wüsste sie, welche facts hinter den Toten eines Krankenhauses im Gaza-Streifen wohl stecken. Aber fällt dies überhaupt in ihre Zuständigkeit? Nahostkrieg unterm Dreifaltigkeitsberg? Wozu gibt es das Dreigestirn einer Chefredaktion? Übernehmen Sie! Wie schon Konfuzius sagte: "Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel".
Herbstprognose der IHK Stuttgart
Konjunktur in BW schwächelt: Schlechte Stimmung bei Unternehmen
(swr.de. Überraschungsei?)
Mehrere Läden und Standorte in der Region betroffen
Online-Händler Internetstores GmbH aus Stuttgart ist insolvent
(swr.de. Eine Frage des Geldes.)
Aufregung in sozialen Medien
Strengere Kindergarten-Regeln in Heidenheim sorgen für Diskussionen
Strafgebühren für verspätetes Abholen, fristlose Kündigung in heftigen Fällen: Seitdem Heidenheim die Regeln für Kindergärten verschärft hat, ist die Aufregung in den sozialen Netzwerken groß.
(swr.de. An Schlamplerland zu sehr gewöhnt?)
Sonderfall Schweiz
Gewerkschaft der Polizei: Grenzkontrollen führen nicht zu weniger Asylanträgen
(swr.de. Wer Gesetzte ignoriert, sollte sich selbst ein Land suchen, das ihm Asyl gewährt.)
Auswirkungen des Gaza-Krieges
Trotz Kritik: Kretschmann hält an islamischem Religionsunterricht fest
(swr.de. Wer schenkt ihm einen Koran? Kennt er nur das Büchlein eines gwissen Großen Vorsitzenden, der über Demokratie phantasiert?)
Fahnenstangen seit Freitag leer
Stadt Heilbronn hisst keine Israel-Flagge mehr
(swr.de. Nehmen die Gesetze ernst?)
Einsätze der Polizei in verschiedenen Einrichtungen
Bundesweite Bombendrohungen - auch SWR betroffen
(swr.de. So schlimm ist das Programm? Höchste Terrorwarnung in Frankreich. Ist das zu weit entfernt?)
Berechnungen des Statistischen Landesamts
Baden-Württemberg: Fast 50 Prozent mehr Pflegebedürftige bis 2055
(swr.de. Die kommenden Millionen mitgezählt?)
Verhandlungen laufen
Weihnachtsmärkte in Ulm und Gmünd: Höhere GEMA-Gebühren gefährden Musikprogramm
(swr.de. Selber singen verboten?)
"Die Kraft schwindet"
"Ist absehbar" - Freiburg-Coach Streich sieht Ende seiner Amtszeit kommen
(swr.de. Wer soll dann die Toren machen?)
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(Wikipedia)
Auflagen stürzen ab
Steigt der Staat im November in die Tageszeitungen ein?
Von Mario Thurnes
Die Tageszeitungen verlieren dramatisch an Auflage. Vor diesem Hintergrund will die Ampel ab November Zeitungen staatlich finanzieren. Das beendet deren Neutralität – und ist obendrein ein Schelmenstück gegen den "Klimaschutz". Alle drei Monate gibt die IVW die neuen Auflagenzahlen deutscher Zeitungen heraus. Alle drei Monate lesen die Menschen davon nichts in ihrer lokalen Tageszeitung. Deren Verleger sehen sich zwar als Hüter der Demokratie und Verteidiger der Wahrheit. Doch wenn es um sie selbst geht, berichten ihre Blätter entweder gar nicht oder nur einseitig. Zwar geben sich die Verleger gerne als Altruisten – aber am Ende sind sie halt auch nur Geschäftemacher mit eigenen Interessen...
(Tichys Einblick. Wo bleiben eigentlich die Warentests dieser Produkte? Der Wunschtrau einer Blinksgrünen Botin von unterm Dreifaltigkeitsberg amit "christlicher Kultur und Politik" auf linkedin.com: "Warum nicht wie in Luxemburg eine Einbeziehung der Print-Produkte in die öffentlich-rechtliche Aufgabenstellung? Als Bildungsauftrag, als Verknüpfung der Generationen? Zumindest so lange diese große Bevölkerungsgruppe darauf angewiesen ist? Wer grübelt auch?"
Nordrhein-Westfalen
Pro-Hamas-Demo in Düsseldorf: Drohungen gegen Oberbürgermeister
Eine Machtdemonstration in der Hauptstadt von Nordrhein-Westfalen: In Düsseldorf marschieren Tausende auf einer Pro-Hamas-Demonstration. Ein Redner wagt sogar eine Drohung gegen den Oberbürgermeister, die es in sich hat.
(Junge Freiheit. Die Macht der Zahl, stupid!)
„Völlige Fehlbesetzung“
Faesers Urlaubsbilder sorgen für Rücktrittsforderungen
Während in Deutschland Hamas-Unterstützer demonstrieren und die Ostseeküste von einer schweren Sturmflut heimgesucht wird, badet die zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf Mallorca. Aus Opposition und Regierungsparteien hagelt es nun Kritik.
(Junge Freiheit. Was erlauben Scholz?)
Festnahme in Duisburg
Islamist soll Anschlag auf proisraelische Veranstaltung geplant haben
In Duisburg haben Spezialkräfte der Polizei einen Mann festgenommen. Zu den Hintergründen machte die Polizei zunächst keine Angaben. Nach Medienberichten soll es sich um einen Terrorverdächtigen handeln, der einen Anschlag auf eine proisraelische Veranstaltung geplant habe.
(welt.de. Islamismus gibt es nicht. Hat nichts mit Islam zu tun, den KRÄTSCH unterrichten will?)
Zahl der Delikte verdoppelt
Frauen in Gefahr: Täglich 22 Sexualstraftaten in Berlin
In den vergangenen sechs Jahren hat sich die Zahl der Sexualdelikte in der Hauptstadt verdoppelt. Das muß jetzt Berlins SPD-Innensenatorin einräumen.
(Junge Freiheit. Failed City.)
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NACHLESE
Bis zum Staatsbankrott
Habecks Industriestrategie ist ein Generalangriff auf den Wohlstand in Deutschland
Habecks Industriestrategie, die er heute vorgestellt hat, beruht schlicht auf Plan- und Subventionswirtschaft. Der Staat entscheidet aus ideologischen Gründen, was unter welchen Bedingungen produziert wird und übernimmt dafür das unternehmerische Risiko. Das nennt man Sozialismus.
VON Klaus-Rüdiger Mai
Wenn Robert Habeck seine Strategie durchsetzt, wird Deutschland im Jahr 2028 Insolvenz anmelden, in der Diktion von Robert Habeck einfach aufhören zu arbeiten, denn 2028 dürfte das deutsche Staatsschiff mit voller Kraft mit dem Eisberg kollidieren, wie es der Finanzminister in der Haushaltssitzung des Deutschen Bundestages metaphorisch angekündigt hat. Der Eisberg ist ein knallharter Schuldenberg, die Kollision der Staatbankrott...
(Tichys Einblick. Was soll einer sonst machen, der mit Deutschland nichts anzufangen weiß? Würden die Dänen auch zuschauen?)
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Elon Musk:
„Europa steuert auf einen Bürgerkrieg zu“
Von MANFRED ROUHS
Seit Wochen machen sehr unschöne Bilder aus Deutschland international die Runde. Da schreien Tausende in Sprechchören ihren Hass auf Israel heraus. Israelische Flaggen werden vor öffentlichen Gebäuden heruntergeholt und verbrannt. Araber errichten Barrikaden und setzen sie in Brand, und mancherorts brennen am Rande von Demonstrationen Kraftfahrzeuge aus. Im muslimischen Teil der Welt mögen solche Szenen Zuspruch auslösen. Sie exportieren danach womöglich noch lieber als vorher Obst und Gemüse nach Deutschland. Jenseits dieser Branchen sind allerdings keine ökonomischen Vorteile auszumachen, die der islamische De-Facto-Aufstand in Deutschland mit sich bringen könnte. Der gesamte Rest der Wirtschaftswelt reagiert irritiert bis entsetzt auf die Entwicklung in Deutschland. Vor allem, weil die Schreckensbilder kein Drei-Tages-Phänomen sind, sondern sich ständig wiederholen. Elon Musk kommentierte die im Video oben gezeigte Szene aus Berlin-Neukölln vom Oktober 2023 bei X mit der Bemerkung: „Europa steuert auf einen Bürgerkrieg zu.“ Allein der Umstand, dass in diesen Tagen und Wochen international ein solcher Eindruck entsteht, schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland massiv. Ausländische Investoren könnten sich von Deutschland abwenden, wenn Polizei und Justiz die Lage weiterhin nicht in den Griff bekommen. Früher hieß es immer, Fremdenfeindlichkeit schade dem Wirtschaftsstandort Deutschland, weil sie Facharbeiter und Investoren abschrecken könnte. Auf die in Aussicht gestellten Facharbeiter aus dem türkischen, arabischen und afrikanischen Raum warten wir immer noch, während das soziale Präkariat aus diesen Ländern bereits da ist und mit Randale auf sich aufmerksam macht. Diese Gewaltausbrüche schaden jetzt dem Wirtschaftsstandort Deutschland so sehr, dass davor niemand mehr die Augen verschließen kann. Auf mittlere und lange Sicht wird das Problem eher größer als kleiner. Im laufenden Jahr absolviert etwa ein Viertel der Grundschüler die 4. Klasse mit mangelhaften Kenntnissen der deutschen Sprache in Wort und Schrift. Deren Perspektive am deutschen Arbeitsmarkt werden einmal schlechte bezahlte Hilfsarbeiten sein. Und der Bezug sozialer Transferleistungen. Und die Schwarzarbeit. Und die Kriminalität. Wir werden künftig also mehr Polizei brauchen. Aber weniger Menschen werden in die Sozialversicherung einbezahlen, bei gleichbleibenden oder steigenden Ausgaben der Sozialversicherungsträger. Also werden die Beitragssätze weiter ansteigen. Mehr Menschen werden soziale Leistungen beziehen. Die Gefängnisse müssen größere Kapazitäten vorhalten. Der noch arbeitende Teil der Bevölkerung wird immer stärker geschröpft werden – bis zur Erschöpfung. Man muss nicht Volkswirtschaft studiert haben, um das böse Ende dieser Entwicklung absehen zu können. Bis es kracht, werden Elon Musk und andere Investoren ihr Geld aus Deutschland wahrscheinlich abgezogen haben.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Der Kommunismus ist eine großartige Theorie. Das Unglück besteht darin, dass er sich in die Praxis umsetzen lässt.
(Ephraim Kishon)
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Krieg im Nahen Osten
UN warnt vor humanitärer Katastrophe
Israel meldet, dass in den vergangenen Tagen rund 400 „Terrorziele“ getroffen wurden. Die Hamas lässt unterdessen zwei weitere Geiseln frei. Unterdessen verkündet die IDF den Tod von drei hochrangigen Hamas-Terroristen.
(focus.de. Was hat das mit den 8 Milliarden zu tun?)
Manfred Haferburg
Eine Mauer gegen die Mehrheit
Es gibt längst eine konservative Mehrheit in Deutschland. Sie muss es nur schaffen, zusammenzukommen.
(achgut.com. Noch ist die 5. Macht am Rudern.)
Von Hamas bis Boko Haram
Die neue Achse des Bösen
Was wir in Israel sehen, ist der Beginn eines Kampfes, den die ganze Freie Welt führen muss: Es gilt, eine internationale Bedrohung abzuwehren, die über die Hamas weit hinausreicht. Mancher im Westen verschließt nur noch die Augen davor. Das ähnelt einer Konstellation der 1930er-Jahre.
(welt.de. Worin bestehen Errungenschaften des Islam?)
Montag und Dienstag
Bombendrohungen im ganzen Bundesgebiet – bisher keine Gefahrenlage entdeckt
(welt.de. Lahrer Friedhofblumenschau must go on? Müssen Hunderte von Bussen das Klima retten?)
Tom David Frey
Wie die progressive Linke am Nahost-Konflikt scheitert
Von Tom David Frey. Warum das progressive und nach außen menschenfreundlich-antifaschistische Kartenhaus im Angesicht des barbarischen Massakers der Hamas an Juden still und leise in sich zusammenfällt.
(achgut.com. Die linken Faschisten waren noch nie Antifaschisten.)
Ideologisierte Hochschulpolitik
Universitäten: Die Haß-Fabriken der USA
Die amerikanische Gesellschaft ist zerrissen: Links gegen Rechts. Jung gegen Alt. Minderheiten gegen Mehrheiten. Nicht erst die jüngsten Pro-Hamas-Proteste an amerikanischen Universitäten haben gezeigt: Die US-Erziehungsinstitute stehen im Zentrum einer sich ideologisch immer stärker verschärfenden Debatte. Aus den USA berichtet Carsten Peters.
(Junge Freiheit. Noten schüzzen nicht vor Idioten.)
Lehrer überfordert
Berlin: Fast 50 Vorfälle an Schulen infolge des Hamas-Angriffs
Es knallt wohl nicht nur im Nahen Osten: Auch an den Schulen der deutschen Hauptstadt kommt es inzwischen zu zahlreichen Zwischenfällen. Nach Angaben der Polizei sollen „knapp 50“ Anzeigen eingegangen sein. Berlins Bildungssenatorin und Schulleiter schlagen Alarm.
(Junge Freiheit. Warum nehmen Lehrer ihre Arbeit nicht ernst, sondern folgen nur Befehlen?)
Vermögensbarometer
Inflation zwingt Deutsche zum Verzicht
Aufgrund der hohen Inflation sehen fast drei Viertel der Deutschen die Notwendigkeit, ihren Konsum einschränken zu müssen, wie eine Umfrage zeigt. Sich Sorgen machen sollten aber nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Ampelregierung.
(Junge Freiheit. Schafft Deutschland eine echte Revolution?)
„Dollar statt Panzer“
Orbán nennt EU „eine schlechte Parodie“ der Sowjetunion
Am Jahrestag des ungarischen Volksaufstandes teilt Viktor Orbán scharf gegen die EU aus. Ungarns Ministerpräsident zeichnet Parallelen zwischen Brüssel heute und Moskau aus der Zeit des Kalten Krieges – dennoch sieht er auch einen Grund zur Hoffnung.
(Junge Freiheit. Der weiß wenigstens, wovon er spricht.)