(tutut) - Das Gutmenschentum ist der schlechteste Weg eines Landes, damit irgendetwas gut wird. Der Gutmensch manipuliert de Öffentlichkeit, in Politik und deren Medien. "'Gutemenschen' geben mittlerweile meist ganz offen zu, dass sie für Zensur sind - sie nennen das Zensieren nur anders", schreibt Erich Seibolt in seinem Büchlein "Gutmensch-Deutsch - Deutsch-Gutmensch - Wie in der Migrantenkrise durch Sprache mamipuliert wird", unter "Z wie Zensur" und fährt fort: " 'Hasskommentare löschen' heißt das dann ganz oft. Oder noch schlichter: 'Hassrede stoppen'. All das sind einfach nur nette Umschreibungen für Zensur, die möglichst harmlos klingen sollen. Der Grund dafür ist so logisch wie einleuchtend: Das, was 'Gutmenschen ' und linke Politiker wie Heiko Mass 'Hasskommentare' oder auf Englisch 'Hatespeech' nennen, gibt es im deutschen Strafrecht nicht. Es handelt sich deshalb um eine reine Phantomdiskussion, gesteuert von linken Kräften um gegen den politischen Gegner vorzugehen". Artur Cravan nimmt sich im "Das Wörterbuch des Gutmenschen - Betroffenheitsjargon und Gesinnungskitsch" den "Meinungsterror " vor: "Mit dem 'Konsumterror ' fing alles an, als die 68er im Konsum Repressives in ungeheurem Ausmaß entdecken. Seitdem wurden die Linken selbst harmlos erscheinenden Digen gegenüber misstrauisch und sezierten sie mit einer Mischung aus Abscheu und Lust. Die Frauenbewegung zum Beispiel war mit der Erforschung des Themas 'Gewalt gegen Frauen' weit vorgedrungen und prangerte Gewalt auch dort an, wo sie mit bloßem Auge nicht mehr zu erkennen war, und selbst noch im beiläufigen Blick oder Augenzwinkern spürte man zielsicher den alltäglichen Terror der Männergesellschaft auf und sah sich von potentiellen Vergewaltigern eingekreist. Aber ob man im Geschlechterkrieg beim Mann die 'strukturelle Veranlagung zum Schwanzträger ' oder in Selbsterfahrungsgruppen einen Hitler in sich entdeckte, in keinem anderen Land wurden selbst die subtilsten Gewaltverhältnisse von der Linken so gründlich studiert, analysiert und beklagt wie gerade in der Bundesrepublik, so dass es reichte, anderer Meinung zu sein, umdes 'Meinungsterrors' bezichtigt zu werden. Zu glauben, eine Meinung könnte Angst und Schrecken verbreiten, misst dem gesprochenen Wort eine Bedeutung bei, über die man anderswo lange rätseln würde". Um Erich Seibolt bei einem grenzüberschreitenden Blick zu folgen: "Amerikanern beispielsweise, die in Sachen Rede- und Meinungsfreiheit wirklich liberale Gesetzgebung gewöhnt sind, stehen regelmäßig die Haare zu berge, wenn sie mit unseren restriktiven Regeln konfrontiert werden. So wurde im Sommer 2016 ein Artikel eines kritischen Journalisten namens 'Treten Sie zurück, Frau Merkel'auf Facebook gelöscht. Er enthielt einfach nur eine wohlformulierte , ausführlich begründete und zu keiner Weise anstößige oder gar beleidigende Rücktrittsforderung an die Bundeskanzlerin, sonst nichts. Deutlicher kann man wohl kaum zeigen, wie es um die deutsche Meinungsfreiheit in diesen Zeiten bestellt ist". Dies erklärt wohl auch, warum die Ampel-Medien alle Schandtaten einer sogenannten Bundresregierung aufzählen, ohne logische Konsequenzen zu fordern. Wie schon Arthur Schopenhauer sagte: "Die Zeitungen sind die Sekundenzeiger der Geschichte. Derselbe aber ist meistens nicht nur von unedlerem Metalle als die beiden anderen, sondern geht auch selten richtig". Wie sollen sie
gehen, wenn Kinder an der Macht sind und sich für den Nabel Deutschlands halten und linksgrüne Propagandisten dies so ausschellen? Aber bitte nicht an einem Wochenende, wo Mutti und Papi Zeitung Ruhe gönnen., da mag es noch so grünen, wenn Scheinherrschaft sich trifft, wo Karl eine Stadt erträumte. In THE SCHWÄBISCH-BADISCH ÄLÄND von einig Presswerk lässt der Osten Ex-Priester und Redakteur montags läuten, den ganzen Kladderadatsch an die Leidplanke hängen, einer für alle, wenn's der Höhle zugeht: "Das Lagerfeuer wird uns fehlen - Das alte Lagerfeuer ist erloschen: Die Fernseh-Nation hat am Samstagabend gemeinsam vorm Fernseher miterlebt, wie Thomas Gottschalk seine legendäre „Wetten, dass..?“-Karriere mit der allerletzten Sendung beendete. Dass jemals wieder sensationelle 12,13 Millionen Zuschauer (Marktanteil: 45,3 Prozent) einschalten, ist nicht zu erwarten. Wie unsere Vorfahren sich ums Lagerfeuer versammelten, so trafen sich jahrzehntelang Zuschauer am Samstagabend im Wohnzimmer und sahen dem Entertainer zu. Am nächsten Morgen redeten sie über Gottschalk: Sie hatten eine gemeinsame Erlebens- und Gesprächsgrundlage". Der Gott des Schalkes, während der Papst als kranke Gestalt gerade um Deutschland trauert? Demokraten, ob bei Mao oder Gaddafi, aufgepasst! Während ein 73-jähriger Undertainer nicht grün embedded sein will, lässt er unter dem alten Mantel von "christlicher Kultur und Politik" ein Vöglein piepsen: "Genau recherchierte Informationen, die analysiert, eingeordnet und kommentiert werden, bilden unverzichtbare Grundlagen für bewusstes demokratisches Handeln. Demokratie braucht qualifizierte Kontrolle und kritische Begleitung". Vom alten deutschen Sprichwort "Die Zeitung ist eine Lügnerin" hält er nichts? Was ist daran genau, wenn dpa mit Zweifrau erst auf Seite 4 die Grünen sich in Karlsruhe für die Mitte halten dürfen mit viel Geschwätz - "Grüne streiten über Migrationspolitik - Keine Mehrheit für Antrag der Jugendorganisation - Flüchtlingsthema emotionalisiert Partei" - während im Westen aus einer Metropole , die einst Ludwig XIV. 25 Jahre gehörte, frau mit einem grünen Leidpfosten für alle winkt, denn Grün gehört auf die 1, die wohl weniger Fernsehen guckt am Lagerfeuer, sondern zeigt, dass eine Zeitung genügt für alle, aus dem Stuttgarter Büro, während frau "Unterm Strich" den Schabernack nicht lassen kann: "Ein Pulver gegen das Pupsen". Nass oder trocken. Hauptsache Humor - oder? Aber der Ex-Priester
kriegt ja noch die 3 ("'Die Kirche weist auf die Wirklichkeit Gottes hin'“), weil ein Papst den Bischof von einer neuen deutschen Katholischen Kirche in Rente entlässt, die der Steuerzahler berappt, und Fragen stellt wie diese für Herde auf grüner Aue: "Bischof Fürst, wie sieht Ihre persönliche Bilanz nach 23 Jahren als Oberhirte der württembergischen Katholiken aus?" Was würde Jesus darauf anworten? Vielleicht würde der fragen, warum eine Seelsorgeeinheit ihre Firmung selber schreiben muss und erst nach einer Woche "Meine Heimat" wird. Ob dort auch demnächst der Bericht über ein Spitzenorchester landet, wenn jetzt schon eine "Freie" aus dem Nachbardorf statt eines Musikkenners das Übliche lobhudeln darf? "'Musik der Völker' wirkt verbindend - Spaichinger Stadtkapelle hinterlässt großen Eindruck beim Publikum - Marsch, Oper, Schlager und Rock geboten". Blabla nach dem Geblase. Das haben sie nicht verdient! "Mit ihrem grandiosen Herbstkonzert 'Musik der Völker' hat die Stadtkapelle Spaichingen unter der Leitung von Musikdirektor Thomas Uttenweiler die Besucher in der restlos ausverkauften Stadthalle mit auf eine musikalische Reise zu den unterschiedlichsten Völkern der Erde genommen". Wer sich umguckt, kann sie auch unterm Dreifaltigkeitsberg sehen, denn "Feste der Kulturen" sind überall. Finalrambo des Kenners nach Lokaljournalismusart, 150 Prozent: "Als Schlusspunkt setzten die Musiker den größten Hit des King of Swing: Glenn Miller mit 'In the Mood'. Der stehende orkanartige Applaus des begeisterten Publikums forderte drei Zugaben. 'Ich bin stolz auf meine Musiker, die sich heute Abend stets konzentriert und in hervorragender Weise präsentiert haben und somit alle technisch anspruchsvollen Stücke und Passagen außerordentlich gut meisterten', lautete das Lob des Dirigenten nach dem Konzert". Am Montag nichts Neues unter der Sonnenblume. Landeskorrespondentin tönt: "Schlag gegen rechtsextreme Musik -
Razzia gegen Rechtsrock-Netzwerk in Südwürttemberg - 250 Polizisten im Bundeseinsatz". "Streiks reißen Lücken in Supermarktregale - Zäher Tarifkonflikt im Handel trifft auch Verbraucher - Verband und Verdi streben Pilotabschluss an", meint frau, die offenbar schon lange nicht mehr eingekauft hat, sonst wüsste sie, wie es in Regalen wirklich aussieht. seit des Corona-Terrors. Sie sieht in einem Kreis, der sich als "Weltzentrum der Lebensqualität" anpreist ein Problem: "Samstags nur Kleinbusse funktioniert nicht - Geplantes On-Demand-System ist damit nicht machbar - So sieht der Kompromiss aus". Daneben darf gescherzt werden: "3235 Jahre Betriebszugehörigkeit - Mit einer bewegenden Ehrung hat die Aesculap AG am vergangenen Freitag Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewürdigt, die 25, 40 und 50 Jahre ihres Berufslebens dem Unternehmen gewidmet haben". Frau gemeindet auf Spaichingens Seite ein Dorf ein, das ganz woanders liegt, aber leere Seiten schätzen Leser nicht , und ein Schultes darf träumen, falls ihn der Gemeinderat lässt: "Interview: 'Wir haben in Zukunft viel vor' - Bürgermeister Simon Axt bewirbt sich um zweite Amtszeit - Was hat er in den vergangenen Jahren in Durchhausen bewegt?" Weiß sie das nicht? Es wird spekuliert , schlimmer geht immer: "Energiepreise dürften nach Auslaufen der Bremsen kaum steigen - Wegfall der Staatshilfe für Strom und Gas sollte für Haushalte nicht teuer werden - Höhere Mehrwertsteuer als Kostentreiber". Über den Gotthard fliegen Bremsen, singt das Schweizer Volk. "Hält die Truppe nur zwei Tage im Gefecht durch? - Union sieht Bundeswehr nicht bereit für Verteidigung - CDU-Fraktionsvize Wadephul kritisiert Pistorius". Gegen wen nach der Selbstabrüstung durch die CDU? Bleibt nur eins, ist das denn sicher, denn nur dort steht "Anzeige" darüber, aber zweimal: "Gute Nacht Deutschland! So finden Sie zurück in den Schlaf - Medizin - Thema: nervös bedingte Schlafstörungen". Fragen sie in den Apothelen nach "Baldiparan". Echt mit dem Schäfer und den Schäflein. Oder lassen Sie sie ran: "Debatte um Umgang mit der Corona-Zeit - Ethikrat-Chefin Alena Buyx spricht über die Aufarbeitung der Pandemie und gesteht Fehler ein". Ja, der Ethikrat ist ein Fehler, auf den andere Länder gerne verzichten. "Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie geht derzeit in die falsche Richtung, sagt die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx. Da werde 'viel Quatsch' erzählt. Buyx sagte vor wenigen Tagen in einem Gespräch im Münchner Presseclub: 'Ich sehe im Moment, die einzige öffentlich laute Debatte, die über die Pandemie läuft, ist eine Umdeutung, in der sehr viel Quatsch erzählt wird. Zu viel Quatsch'. Sie wolle zwar nicht sagen, dass 'alles irgendwie gut war', aber sie sehe die Debatte in eine falsche Richtung laufen". Wo läuft sie immer mit? Geboren ist sie in Osnabrück, wo die Doppelstatue von zwei Langnasen steht und "Der Lügner" heißt. Ethik ist, sagt Bertolt Brecht: "Erst kommt das Fressen, dann die Moral ". Vereine regieren das Land statt Alibi-Volksvertreter: "Naturschutzbund verabschiedet Resolution für Flächensparziele - Der Naturschutzbund (NABU) Baden-Württemberg hat auf seiner Landesvertreterversammlung (LVV) am Samstag eine Resolution verabschiedet, die die Landesregierung dazu auffordert, verbindliche Ziele und Wege zur Reduktion des Flächenverbrauchs im Landesplanungsgesetz zu verankern".
Fotos gesucht
Tausende Lämpchen verbreiten vorweihnachtlichen Zauber
Jedes Jahr schmückt Familie Grikszus ihr Haus mit viel Liebe und vielen Lichtern - zur Freude der Passanten. Haben Sie auch weihnachtlich dekoriert? Schicken Sie uns Ihre Bilder.
(Schwäbische Zeitung. Hat Seitingen-Oberflacht zu viel Strom?)
Sponsoren machen’s möglich
Zeichen für Weihnachtsbeleuchtung in Lahr stehen auch in Zukunft gut
Weihnachtsdekoration schmückt in diesem Jahr wieder die Innenstadt. Dafür sorgen insgesamt 19 Sponsoren. Das neue Modell, das auch in den kommenden Jahren greifen soll, ist nötig, da die Werbegemeinschaft die Kosten nicht mehr übernehmen kann. „Es ist besser, ein Licht anzuzünden, als in Finsternis zu klagen“, drückte OB Markus Ibert bei einem Pressegespräch am Montagnachmittag seine Freude darüber aus, dass in Lahr wieder Weihnachtsbeleuchtung hängt. Denn dass die Lahrer Innenstadt von der Vorweihnachtszeit bis zum Dreikönigstag weihnachtlich illuminiert wird, ist keine Selbstverständlichkeit mehr.
(Lahrer Zeitung. Kann die Stadt nichts mehr selbst? Warum muss ausgerechnet das E-Werk eine Friedhofsblumenschau sponsern, statt billigeren Strom zu liefern? Dafür "Parkleuchten", wo Natur schlafen will.)
CO2-Emissionen
Das Landratsamt Ortenaukreis hat seinen Schadstoffausstoß schnell und deutlich reduziert
(Badische Zeitung. O Tannenbaum! Was in der Zeitung steht, klingt anders. Nun wächst kein Gras mehr?)
Wärmewende voranbringen
Herrenknecht stärkt sein Tiefbohr-Geschäft
Zwei inhabergeführte Familienunternehmen bündeln ihr Knowhow: Rückwirkend zum 1. Januar 2023 übernimmt die Herrenknecht AG zwei Drittel der Anteile an der „H. Anger’s Söhne Bohr- und Brunnenbaugesellschaft“. Zum Portfolio des Unternehmens aus Hessisch Lichtenau gehören Geräte und Dienstleistungen für Flach- sowie Tiefbohrungen, unter anderem für die Geothermie. „Eine ideale Ergänzung zu unserem Produktangebot im Bereich der automatisierten Tiefbohranlagen“, so Martin Herrenknecht, Vorstandsvorsitzender der Herrenknecht AG, in einer Pressemitteilung. „Die geteilte unternehmerische und ingenieurstechnische DNA werden wir nutzen, um die Wärmewende voranzutreiben und den Zugang zu natürlichen Ressourcen zu vereinfachen.“ ..
(Lahrer Zeitung. Soll's kälter werden gegen eine grüne Erderhitzung?)
Nach Haushaltsurteil
FDP will finanzielle Subventionen in Baden-Württemberg überprüfen
..Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte in Stuttgart, das Verfassungsgerichtsurteil zum Bundeshaushalt habe eindeutig gezeigt, dass man Prioritäten setzen und Förderungen kritisch hinterfragen müsse. "Das gilt genauso für Baden-Württemberg: Dauersubventionsprogramme, Spezialförderungen für Wahlkreisinteressen oder einseitige Unterstützungen für die Lieblingsverbände der Regierungsparteien gehören mehr denn je ersatzlos gestrichen."...
(swr.de. Wann gibt KRÄTSCH dem Rülke endlich ein Ministeramt, und beide haben Ruhe? In Berlin ist die FDP doch in der schlechtesten Regierung aller Zeiten als Blinkkerze mittendrin.)
Vorwurf der "Heuchelei"
Gastro-Mehrwertsteuer: FDP und CDU in Baden-Württemberg geraten aneinander
(swr.de. Teller leer.)
Nach Festklebe-Versuch im Februar
Vier Konstanzer "Klimakleber" stehen vor Gericht
(swr.de. Seit wann ist das kriminell? Nur wurde die Veranstaltung vertagt.)
Erste Weihnachtsmärkte in BW gestartet:
Wo sich ein Besuch lohnt
(swr.de. Gibts da was umsonst?)
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Ein Bruch des Grundgesetzes nach dem anderen
Diese Regierung ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Ob beim Asylrecht, bei Corona oder jetzt beim Haushalt – die Regierung bricht die Verfassung. Laut Gesetz müßte der Verfassungsschutz genau das verhindern. Doch der nimmt die Kritiker ins Visier. Eine Analyse.
(Junge Freiheit. Spät gemerkelt.)
Blackbox Balkan – die Problemroute für Deutschland
(welt.de. Für sie gibt es doch keine Grenzen, außer in Hessen.)
Zaghaft bis unwillig
Taliban und andere Terrorgruppen kontrollieren Migration in die EU
Von Matthias Nikolaidis
Fast einen Monat nach der Veröffentlichung eines alarmierenden Sicherheitsberichts ungarischer Behörden verliert sich EU-Europa in Diskussionen über deren Wahrheitsgehalt. Jetzt will man zwar die Binnengrenzen stärken wegen der Terrorgefahr aus Nahost. Doch Ungarn stärkt man nicht gegen die alltägliche Bedrohung der Schengen-Außengrenzen.
(Tichys Einblick. O Mister Taliban, Talibanbanana.)
Größter deutscher Solarzellen-Hersteller warnt vor Abwanderung
(welt.de. Sonne geht in Deutschland nicht mehr auf?)
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin naht – nun drohen aber neue Probleme
(welt.de. Gehört Berlin noch zum Bund?)
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NACHLESE
Gegen Willkür und Unterdrückung
Gedenktags: „Nie wieder“ – werktags gegen Freiheit und Recht
Von Fritz Goergen
Freiheit und Recht als Ordnung des Zusammenlebens der Einzelnen gab es nur in Zwischenzeiten und Nischen autoritärer Herrschaften. Die letzte in Westeuropa dauerte keine zwanzig Jahre....Um wie viel wärmere Zeiten der Kleinen Eiszeit folgen, kann der Mensch ebenso wenig bestimmen, wie den Ausbrüchen und Ruhezeiten des Ätna gebieten...Gedenktags wird „Nie wieder“ deklamiert. Werktags herrscht der Antikapitalismus der internationalen Funktionärsklasse von UN und EU, unzähligen NGOs und Medien als Israel-, Juden- und Weißenphobie, täglich mithilfe der Massenmedien inszeniert. Im alten und neuen Europa haben die Nachkriegsgenerationen den Antisemitismus ihrer Eltern und Großeltern durch die Parteinahme für „Palästinenser“ und Nichtweiße als Antikolonialismus ersetzt und folgen gedankenlos dem Großen Umbau, der als Klimasozialismus verkleidet viele Gutgläubige blendet...Um Freiheit und Recht muss es die ganze Woche über gehen. In Israel und innerhalb der politischen Kultur des alten wie neuen Europas...
(Tichys Einblick. Johann Wolfgang Goethe: "Je weiter man in der Welt herumkommt, desto mehr sieht man, dass der Mensch zur Leibeigenschaft geboren ist".)
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Höckes Sofortprogramm im Falle eines Wahlsiegs in Thüringen
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage würden derzeit 34 Prozent der Thüringer bei der im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahl AfD wählen. Damit liegt die patriotische Partei im grünen Herzen Deutschlands mit dem riesigen Vorsprung von 12 Prozent auf die zweitplatzierte CDU, für die 22 Prozent ermittelt wurden, vorne. Der Vater dieses politischen Wunders ist der Thüringer AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Björn Höcke. Er ist der am heißesten diskutierte Politiker in Deutschland – und gilt vor allem im Osten für viele als Hoffnungsträger für eine politische Wende. Altparteien und Leitmedien dagegen verteufeln ihn nach Kräften und sehen gleichzeitig den Landtagswahlen in Thüringen im kommenden Jahr mit größer werdender Sorge entgegen. Das hat gute Gründe: In den neuen Bundesländern ist die AfD schon vor Jahren zur stärksten Partei aufgestiegen und beweist nun sogar, dass sie bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen absolute Mehrheiten holen kann. Ausgerechnet der früher auch vom Meuthen-Flügel seiner eigenen Partei verteufelte Höcke war bei dieser Aufstiegsgeschichte das bekannteste Zugpferd seiner Partei. Björn Höcke, ein ehemaliger Geschichtslehrer, hat das sicherlich auch deswegen erreicht, weil er ein leidenschaftlicher und charismatischer Redner ist, der es geschafft hat, eine bedeutende Anhängerschaft auf den Marktplätzen von Erfurt, Weimar, Gera oder Eisenach zu gewinnen. Seine Fähigkeit, seine Botschaften leidenschaftlich zu vermitteln, hat dazu beigetragen, dass er von vielen Menschen als engagierter und überzeugender Politiker und eben gerade nicht als Extremist wahrgenommen wird. Wird er Deutschlands erster patriotischer Ministerpräsident? Björn Höcke sprach mit COMPACT TV auf dem Landesparteitag der AfD-Thüringen in Pfiffelbach über sein politisches Sofortprogramm im Falle eines Wahlsiegs in Thüringen im kommenden Jahr.
(pi-mews.net. Erst sollen sie mal kommunalpolitischen Ansagen auch Taten folgen lassen. Nach Wahlen gibt es keine Sieger, sondern die Addition der Verlierer nach dem 38-Prozent Mappus-Prinzip.)
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DAS WORT DES TAGES
Menschen, nicht Orte, schaffen Erinnerungen.
(Ama Ata Aidoo)
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Deutschland – erneut der kranke Mann Europas
Von Marc Friedrich.
Die Energiewende und die grüne Transformation kostet doch mehr als gedacht und durch den hohen Strompreis sind wir weniger wettbewerbsfähig. Während unsere Regierung weiter Geld verschleudert, hier ein Lösungsvorschlag...Die Lage ist alles andere als rosig, trotzdem würde ich am Ende gerne das Positive betonen. Wir sind immer noch ein Land mit viel Potenzial und unglaublich vielen kreativen und fähigen Menschen. So viele großartige Erfindungen kamen nicht ohne Grund aus Deutschland und ich bin mir sicher, dass wir irgendwann auch wieder goldene Zeiten vor uns haben werden. Doch die aktuellen Entwicklungen gehen leider in die komplett falsche Richtung. Noch schweigt die große Mehrheit, die den ganzen Laden am Laufen hält, doch die Frage ist, wie lange sie das noch mitmachen wird.
(achgut.com. Hampelmann geht nichts voran.)
Fachkräftemangel
„Dann werden viele, die wir brauchen, einen Bogen um unser Land machen“
(welt.de. Wohin mit den falschen Millionen?)
Sprache
Die politische Agenda des Genderns ist alles andere als harmlos
Von Kristina Schröder
Es hat einen Grund, warum viele Bürger so emotional auf gendernde Mitmenschen reagieren. Gendern ist mehr als eine Mode. Es drückt eine Weltanschauung aus, die in staatlichen Bereichen nicht geduldet werden sollte.
(welt.de. Ist sie nicht mehr in der Neusprech-"cdu"?)
Ansgar Neuhof
Wann hebt das BVG seine Impfpflicht-Entscheidung auf?
Im vergangenen Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die Impfplicht für rechtmässig. Jetzt ist diesem Urteil durch die neusten Einlassungen der Europäischen Arzneimittelbehörde die Grundlage entzogen. Die Impfpflicht war demnach nie geeignet, vulnerable Personen vor einer Infektion zu schützen. Die Fehlentscheidung darf daher keinen Bestand haben.
(achgut.com. Gehört Pflicht nicht zu Deutschland?)
Martina Binnig
Überraschender EU-Widerstand gegen das Pestizidgesetz
Das EU-Parlament hat gerade das Pestizidgesetz abgeschmettert, das vorsah, den Einsatz chemischer Pestizide bis 2030 um 50 Prozent zu senken. Und damit unsere Ernährungssicherheit gefährdet hätte. Wird es weiteren Parlamentarier-Widerstand gegen den Green Deal geben?/
(achgut.com. Ist nicht die EUdSSR die Pest?)
Demonstrationen in Berlin
Feminismus Seit’ an Seit’ mit Islamismus
Von Maximilian Tichy
Anlässlich des Tages gegen Gewalt an Frauen riefen feministische Gruppen zu Demonstrationen, die ihre Solidarität mit Gaza ausdrücken sollen. Sahra Wagenknecht demonstriert für Frieden. Die Letzte Generation meldet keine Versammlung an, informiert die Presse aber im Voraus über eine geplante Blockade. Ein Demonstrationstag in Berlin.
(Tichys Einblick. Arbeiten wie in der DDR. Alle wollen die Burka.)
Fassungslosigkeit
Syrer (25) nach Würge-Angriff freigelassen – darauf folgt Vergewaltigung
Von Gastautor exxpress.at
Entsetzen in Berlin: Ein junger Syrer attackierte am Freitag erst eine Seniorin, erwürgte sie beinahe. Trotz der Tat wurde er auf Anweisung der Staatsanwältin freigelassen. Danach verging er sich an einer Frau in der gleichen Flüchtlingsunterkunft. Am Freitag attackierte ein 25-jähriger Syrer eine 78-jährige Frau in ihrem eigenen Zuhause und erwürgte sie beinahe. Trotz der brutalen Tat wurde er auf Anweisung der zuständigen Staatsanwältin nicht vor den Haftrichter gebracht, sondern auf freien Fuß gesetzt. Die wiedererlangte Freiheit nutzte er für einen weiteren schockierenden Vorfall: eine Vergewaltigung. Dies erfuhr die “Bild” aus Sicherheitskreisen. Die Polizei prüft derzeit mögliche Zusammenhänge zwischen den beiden Vorfällen...
(Tichys Einblick. Was versteht eine Staatsanwältin unter "Keine Gewalt gegen Frauen" und von Strafgesetzen? Leser-Kommentar: "Absolut unverständlich, dass Syrier in D noch immer herumlungern, finanziert werden und obendrein bei Gewalttaten von einer verantwortungslosen Staatanwältin frei gehen. Syrien – so wie die Ukraine – in den größten Gebieten keinerlei 'Fluchtgrund'. Die Staatsanwältin muss weg!! Ein Umdenken erfolgt erst, wenn eine dieser Gräultaten ihrer Mutter, Tochter, Schwiegertochter angetan wird. Was für eine verantwortungslose Person, die auf dem Posten nichts verloren hat".)
Edle Wilde und Klimaschutz
Der Bericht zur Religionsfreiheit ist ein ideologisches Manifest
Am Mittwoch hatte TE der weltweiten Christenverfolgung gedacht. Von der meistverfolgten Religion findet sich im Bericht des Religionsbeauftragten wenig: stattdessen stehen lateinamerikanische Indios, Rohingya und Uiguren im Vordergrund. Der grassierende Islamismus wird mit ethnischen Konflikten kleingeredet.
VON Anna Diouf
...Islamischer Terror und darauf folgende Diskriminierung von Muslimen, die unter Generalverdacht geraten, werden als „gesellschaftliche Konflikte mit religiöser Komponente“ betrachtet. Eine Darstellung, die den zahlreichen Opfern von Entführungen und Massakern, und den Eltern vergewaltigter und zwangsverheirateter Schülerinnen wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen muss – zumal sich die Frage stellt, wo sich die „feministische Außenpolitik“ an dieser Stelle verortet...
(Tichys Einblick. Olaf der Beauftrager. Georg Christoph Lichtenberg: "Mit der christlichen Religion lässt sich Staat machen, aber wahrlich mit den Christen sehr wenig".)
Krisenherd Fernost
Taiwan nahe am Siedepunkt
Während sich die Blicke der Weltgemeinschaft auf Israel und die Ukraine richten, braut sich in der Straße von Taiwan der nächste Konflikt zusammen. Die Volksrepublik China bereitet sich auf die gewaltsame Wiedervereinigung mit dem abtrünnigen demokratischen Staat vor.
(Junge Freiheit. Wie Anschluss geht, haben andere schon oft vorgemacht.)
Afrika-Politik
Gescheiterte Intervention
Wieder steht ein Land zum Ende eines Bundeswehreinsatzes vor dem Kollaps
Bis Dezember sollen die letzten UN-Blauhelme aus Mali abgezogen sein. Damit endet auch der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Bereits jetzt drängen Islamisten und Tuareg vor. Die Lage ist so desolat wie zu Beginn der Mission. Das weckt Erinnerungen an Afghanistan.
(welt.de.)
„Scherbenhaufen für die EU“ – Niger setzt Migrationspakt außer Kraft
Der Niger war Europas wichtigster Partner, um illegale Migration aus Afrika einzudämmen. Die damalige Kanzlerin Merkel lobte das Land, machte es zu ihrem Projekt. Doch nun hat die Militärjunta das entsprechende Gesetz gekippt – mit dramatischen Folgen für die EU.
(welt.de. Was ist mit einem Kontinent möglich, wo alle zehn Tage 1 Million Menschen mehr sind, aber nicht versorgt werden können?)