(tutut) - "Die öffentliche Meinung wechselt, die Presse ist nicht die öffentliche Meinung", sagte Preußens frisch ernannter Ministerpräsident Otto von Bismarck im preußischen Abgeordnetenhaus am 30. September 1862, "man wisse, wie die Presse ensteht, die Abgeordneten haben die höhere Aufgabe, die Stimmung zu lreiten, über ihr zu stehen. Wir haben zu heißen Blut, wir haben die Vorliebe, eine zu große Rüstung für unseren schmalen Leib zu tragen; nur sollen wir sie auch utilisieren. Nicht auf Preußens Liberalismus steht Deutschland, sondern auf seine Macht; Bayern, Württemberg, Baden mögen dem Liberalismus indulgieren, darum wird ihnen doch keiner Preußens Rolle anweisen; Preußen muss seine Kraft zusammwenfassen und zusammenhalten auf den günstigen Augenblick, der schon einige Male verpasst ist; Preußens Grenzen nach den Wiener Verträgen sind zu einem gesunden Staatsleben nicht günstig; nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden - das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen - sondern durch Eisen und Blut". Bismarck setzte sich für einen preußisch dominierten deutschen Nationalstaat ein und lehnte Forderungen nach liberalen Reformen entschieden ab. 1871 kam das Deutsche Kaiserreich, und Preußen existiert heute nur noch als Erinnerung. Wie's Kriegsgewinnler befahlen. Mit der Blume in der Hand mimen sie den traurigen Überrest von Islam gehört Deutschland, den sie angerichtet haben, denn überall ist Solingen. "'Terrorismus gegen uns alle' - und was nun? - Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Vielleicht so: "Ein Heiliger in Sneakers - Das Herz des 15-jährigen Carlo Acutis tourte im Juli durch Deutschland. Es ist nicht die einzige Reliquie des Internet-Patrons. Ein Besuch an seinem Grab in Assisi". Damit - "Probleme durch wuchtige Autos" - oder mit Schienenersatzverkehr? "Auf der Schwäbischen Alb sind die
Schafe los", und eine Seite "Hier machen unsere Leser Urlaub". Denn daheim in Trossingen ist Bockmist los: "Neuer Schnellimbiss soll Nachbarn nicht stören - Zwei neue Imbisse verursachten im Vorfeld Sorgen bei Anliegern und Gastronomen. Was ein Inhaber gegen Müll und Geruchsbelästigung tut. Die Eröffnung des zweiten zieht sich hin". THE ÄLÄND wächst: "Südwesten besonders stark von Kurzarbeit betroffen - Die Kurzarbeit nimmt wieder zu. Obwohl die Zahlen deutlich unter dem Corona-Höchststand liegen, sind sie in Baden-Württemberg inzwischen doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt". Der Kommunismus in seinem Lauf gibt bis zum Untergang nie auf, an der Leidplanke scheppert's: "Aufgeben ist keine Option - Die Personalsituation in den Kitas ist seit Jahren besorgniserregend. Allein im Südwesten fehlen laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung im kommenden Jahr fast 15.000 Erzieherinnen und Erzieher. Die Kommunen haben schon seit langem große Probleme, eine angemessene Betreuung sicherzustellen – obwohl Kinder mit Vollendung des ersten Lebensjahres in Deutschland seit 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz haben". Dieser Untergang ist sicher, Sterben dauert: "'Wir riskieren, den Wald zu verlieren' - Die Wälder gingen vielerorts 'in die Knie', sagt Nabu-Chef Jörg Andreas Krüger. Um sie zu retten, nehme das neue Bundeswaldgesetz die Waldbesitzer zu wenig in die Pflicht". Behämmert.
Fast zwei von drei Abschiebungen in BW scheitern
Nach dem tödlichen Anschlag mit drei Toten in Solingen (NRW) wird nun wieder über schnellere Abschiebungen diskutiert. In Baden-Württemberg hätten im vergangenen Jahr 5.700 Menschen abgeschoben werden sollen, doch nur in 2.100 Fällen ist das gelungen. Das heißt: Rund 63 Prozent der Abschiebungen im Land sind 2023 gescheitert. --
(swr.de. Das Fachpersonal fehlt. Wie oft scheitert Strobl noch? Warum probiert es nicht gegen verbotenes Hereinlassen?)
BW testet autonome Busse
In Mannheim und Friedrichshafen (Bodenseekreis) sollen ab Oktober autonome Busse fahren. Getestet werden die Fahrzeuge sowohl im städtischen als auch im Überlandverkehr. Interessierte können sich ab sofort für Fahrten anmelden, wie das BW-Verkehrsministerium mitteilte. Die autonomen Shuttles könnten künftig dazu beitragen, Randgebiete besser für den ÖPNV zu erschließen, hieß es. ..
(swr.de. Glaubenssache. Längst gescheitert.)
Nach Solingen: Strobl will Sicherheitsbehörden stärken
Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hält die Gefahr eines islamistischen Anschlags im Land für ein reales Bedrohungsszenario. Er warnt vor einer zunehmenden Radikalisierung junger Muslime. Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) wies im SWR ebenfalls auf eine "große Bedrohung durch den islamistischen Terror" hin, "auch in Baden-Württemberg". Zwar könne man auf Feste und Veranstaltungen gehen, allerdings müsse es für die Sicherheitsbehörden "mehr Möglichkeiten" geben, sagte er gestern Abend. Er forderte zudem einen "totalen Neuanfang in der Flüchtlings- und Migrationspolitik"..
(swr.de. Vom Islam haben die noch nichts gehört? Das ganze Programm steht im Koran. Wo ist der KRÄTSCH?)
Ab Freitag wieder Züge zwischen Karlsruhe und Baden-Baden
Auf der Strecke der Rheintalbahn fahren zwischen Karlsruhe und Baden-Baden ab Freitagabend um 21 Uhr wieder Züge. Im Regionalverkehr gibt es dann aber weiter Einschränkungen. Wegen Bauarbeiten ist die Strecke zwischen Karlsruhe und Rastatt über Durmersheim (Kreis Rastatt) bis zum 9. September für den Zugverkehr gesperrt. Auf der Strecke zwischen Achern (Ortenaukreis) und Karlsruhe fahren deswegen keine Stadtbahnen, stattdessen gibt es einen Ersatzverkehr mit Bussen. ..
(swr.de. Ausleihe von Nürnberg und Fürth?)
"Politik mit der Brechstange"
Flüchtlingsunterkünfte in BW: FDP warnt vor Entscheidungen gegen den Bürgerwillen
(swr.de. Woher will die FDP "Flüchtlinge" nehmen?)
Nach Messerangriff in Solingen
Verfassungsschutz in BW warnt vor Radikalisierung junger Islamisten "im Eiltempo"
Drei Tage nach der Messerattacke in Solingen (NRW) mit drei Toten warnt der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg vor einer zunehmenden Radikalisierung junger Islamisten: Es gebe ein reales Bedrohungsszenario durch die Gefahr eines islamistisch motivierten Anschlags, teilte die Behörde auf SWR-Anfrage mit. Hintergrund ist, dass der Tatverdächtige von Solingen mutmaßlich ein Anhänger des sogenannten Islamischen Staates ist...
(swr.de. Volksverarschung, Islamismus gibt es so wenig wie Christianismus.)
Mann greift Passanten in NRW mit Messer an, Polizisten erschießen ihn
Die Polizei hat in Moers (NRW) am Dienstag einen Mann erschossen. Dieser soll zuvor mit einem Messer mehrere Passanten in einem Wohngebiet angegriffen und bedroht haben. Wie die Polizei mitteilt, fanden Beamte den Mann schließlich. Zu diesem Zeitpunkt habe er zwei Messer in der Hand gehabt und sich den Beamten „bedrohlich“ genähert. Diese schossen ihn daraufhin nieder. Dabei wurde der 26-Jährige tödlich verletzt. Weitere Personen seien nicht zu Schaden gekommen, wie die Polizei weiter mitteilt...
(welt.de. Eine von rund 60 Messereien jeden Tag.)
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Vor und nach Solingen
Das Land des zwanghaften Lügens
Deutschland hat sich – wie 2015 vorausgesagt – drastisch verändert. Zum Schlechten. Es ist das Werk eines Milieus, das nicht zugeben will, gescheitert zu sein. Deshalb ist nach Solingen vor dem nächsten Messermord.
VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Wenn weg, dann weg.)
JF-Exklusiv
„Potsdamer Treffen“: Wie die „Tagesschau“ gegen den Staatsvertrag verstößt
Wider besseres Wissen weigert sich die „Tagesschau“ monatelang, „Correctiv“-Fake News zu korrigieren. Jetzt legt die Kanzlei Höcker Programmbeschwerde ein. Der JF liegt das Dokument vor, das zeigt, wie die ARD gegen alle Regeln verstößt.
(Junge Freiheit. Grünes Reich.)
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Die Wirtschaft schrumpft und unsere Politiker fliehen in die Sozialstaatsillusion
Die deutsche Wirtschaft wirkt wie Oskar Matzerath in der „Blechtrommel“: Sie stagniert in der Krise. Wirtschaftsexperten prognostizieren für die nächsten zehn Jahre nur noch ein Potenzialwachstum von 0,4 Prozent. Und die Regierung? Sie bleibt untätig. .
(focus.de. Keine Kerze in der Ampel.)
Macht korrumpiert
Nepotismus im Baerbock-Ministerium
Von Josef Kraus
Seit Ende 2021 beweisen die nach wie vor hochnäsig und moralinsauer auftretenden „Grünen“, dass Macht eben doch korrumpiert. Das gilt auch für Außenministerin Baerbock. Ein 10-Millionen-Auftrag im Rahmen ihres Prestigeobjekts an die Firma einer ehemaligen Mitarbeiterin bringt das Auswärtige Amt in Erklärungsnot...
(Tichys Einblick. Zeit, dass die richtig fliegt.)
Gespräch zu Solingen-Anschlag
„Dem Kanzler entgleitet mittlerweile das eigene Land“, sagt Merz nach dem Treffen mit Scholz
Der Oppositionsführer und der Bundeskanzler haben sich getroffen, um über Konsequenzen aus dem Anschlag in Solingen zu beraten. Friedrich Merz berichtet, dass er Vorschläge gemacht habe, um eine Eindämmung der irregulären Migration durchzusetzen. Er wäre auch zur Änderung des Grundgesetzes bereit..
(welt.de. Und er schaut zu? Worum es in Politik geht, hat Merz nicht kapiert, sonst hätte er die Macht übernommen und Scholz die Tür gezeigt.)
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NACHLESE
Nach Attentat in Solingen
Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten erneut über Migrationspolitik
Bundeskanzler Scholz und CDU-Chef Merz sprechen nach dem Attentat in Solingen Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird am Dienstag ein Gespräch von Bundeskanzler Olaf Scholz und Unionsfraktionschef Friedrich Merz erwartet. Über den Termin hatte das „Handelsblatt“ berichtet. Nach Angaben von CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei soll es um die Migrationspolitik gehen. Frei sagte am Montag, Merz habe Scholz am Sonntag erneut eine Zusammenarbeit bei dem Thema angeboten. Noch in dieser Woche sei ein Treffen der beiden geplant. Der Anschlag von Solingen, als dessen mutmaßlicher Täter ein 26-jähriger Syrer in Untersuchungshaft sitzt, hatte die Debatte über die Migrationspolitik und Abschiebungen neu befeuert...
(welt.de. Ob sie mal wieder den Rehtsstaat entdecken werden?)
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„Achtung, Reichelt!“:
Wie „Vielfalt“ den Terror nach Solingen brachte
In diesen traurigen Tagen des islamischen Terrors, der in Solingen drei Menschen ermordet auf der Straße und ein Land unter Schock zurückgelassen hat, entpuppt sich das schöne Wort „Vielfalt“ als Monstrum. Das Wort „Vielfalt“ steht für die Verherrlichung des totalen Kontrollverlustes. Kontrollverlust über unsere Grenzen. Kontrollverlust über die innere Sicherheit. Kontrollverlust über unser Sozialsystem. Kontrollverlust über unsere Art zu leben. Kontrollverlust über den öffentlichen Raum. Kontrollverlust über unser Land. „Vielfalt“ bedeutet am Ende nichts anderes als die bedingungslose Kapitulation des Rechtsstaates. Alles zu diesen Worthülsen und Hintergründen der Geschehnisse in Solingen, erfahren Sie in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Jeder muss mit sich ausmachen, ob er zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist.
(Markus Röhrl, Polizeipräsident Wuppertal)
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„Hart aber fair“
Dann empfiehlt Bosbach dem Moderator einen Artikel im Grundgesetz zur Lektüre
(welt.de. Hilft das gegen Schwarm-Dummheit?)
Unzufriedene Deutsche
Auswandern ist ein Akt der Notwehr
Immer mehr Deutsche verlassen dauerhaft das Land. Besonders gut ausgebildete, junge Menschen sehen in der Bundesrepublik keine Perspektive. Eine Einschätzung, zu der aus mehreren Gründen Anlass besteht. Mit jedem Auswanderer verschärft sich die Lage für die Daheimgebliebenen...
(welt.de. Und was kommt von draußen herein?)
Peter Grimm
Der matte Zorn des Kanzlers
Bundeskanzler Olaf Scholz wollte in Solingen mit einem Auftritt zum Gedenken an den islamistischen Messer-Anschlag punkten und scheiterte kläglich an dieser Aufgabe, die eigentlich jeder Regierungschef beherrschen sollte...
(achgut.com. Warum nenen sie den Islam nicht beim Namen?)
Ulli Kulke
„Instrumentalisieren“ – Mimimi
Zurzeit ist es der Begriff der „Instrumentalisierung“ selbst, der so häufig instrumentalisiert wird. Von denjenigen, die ihn als Vorwurf erheben...
(achgut.com. Blödelei statt berichten, was ist.)
Kino-Absurdität
Deutschland bewirbt sich mit komplett iranischem Film um Oscar
Kein Wort Deutsch, keine deutschen Schauspieler, Regisseure und Drehbuchautoren: Deutschland schickt dennoch einen von Iranern im Iran gedrehten Film ins Oscar-Rennen 2025..
(Junge Freiheit. Gehört dem Islam.)
Solingens OB demonstrierte 2019 gegen Islamaufklärung der BPE
Die Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) klärte bereits 2019 in Solingen über die Gefahren auf, die durch den Politischen Islam entstehen. Der unter Schleuserverdacht stehende Oberbürgermeister von Solingen, damals wie heute Tim Kurzbach von der SPD, beteiligte sich an der „Bunten“ Gegendemonstration, genauso wie der Oberbürgermeister von Remscheid, Burkhard Mast-Weisz und der damalige Oberbürgermeister von Wuppertal, Andreas Mucke (alle SPD). In der Reportage von „Blaulicht Aktuell TV“ (Video oben) ist dokumentiert, wie sich OB Kurzbach am Mikrofon äußerte. Er meinte „Wir sind mehr“ (2:35 min.) und betonte „die Gleichheit aller Menschen“. Der BPE-Sprecher Michael Stürzenberger bot ihm damals an, gemeinsam zu diskutieren, damit er versteht, dass es hier um Kritik an einer Ideologie, dem Politischen Islam, geht und hierbei keinesfalls Menschen pauschal beurteilt werden (5:00 min). Darauf ging Solingens Oberbürgermeister nicht ein. Schade, sonst wäre ihm damals wohl klar geworden, was jetzt, fünf Jahre später, seine Stadt mit voller Wucht getroffen hat. Die TV-Moderatorin Enissa Amani war ebenfalls bei der Protestdemo und meinte zunächst, sie „schäme sich als Deutsche“ für die BPE-Veranstaltung (12:00 min). Dann kam sie Stürzenberger zu einer Diskussion entgegen, in der sie einräumte, dass sie auch gegen das Regime im Iran sei. Sie hat es aber offensichtlich nicht verstanden, dass es der Politische Islam ist, den dieses Regime ausführt. Ein Ausschnitt dieser Unterhaltung ist ab Minute 14:10 zu sehen, hier das komplette Gespräch mit Amani:.. Vor fast genau fünf Jahren, am 30.8.2019, hätte man wohl besser den Warnungen der BPE genau zugehört, statt dagegen zu demonstrieren. Hier die gesamte damalige Kundgebung:.
(pi-news.net)