(tutut) - Wenn sie "Demokratie rufen" wie als Dreh einer Gebetsmühle, könnten sie auch om ma·ni pad·me hum beten. Das ist ein buddhistisches Mantra. Mani steht für Mitgefühl und Liebe und Padme (oder auch Peme) für die Weisheit. Die Silbe Hum (bzw. Hung) bezeichnet die Unteilbarkeit von Methode und Weisheit, durch die die Energie des Universums auf der menschlichen Ebene umgesetzt werden kann. Die Wirkung dürfte die gleiche sein. Es irrt der Mensch, solange er glaubt. Als man ihnen sagte, sie seien jetzt in einer Demokratie, sollen zwei blinde Passagiere aus Kuba im Hafen von Antwerpen voller Panik über Bord gesprungen und ertrunken sein, versucht das "Lexikon der populären Irrtümer" dem Mantra Demokrate als "Herrschaft durch das Volk" näher zu kommen. Und umso mehr entfernt sie sich von dieser Bedeutung, wie jüngst zu sehen war, indem Politschläger im Namen von Demokratie und Menschenrechten Polizisten ins Krankenhaus prügelten, weil diese offenbar versuchten, demokratische Verhältnisse zu retten, welche Deutschland der Welt vorspiegelt gegen Meinungsvielfalt und Eigentum, und sei es nur der eigene Körper, denn ohne die ist Demokratie undenkbar. Am panischen Sprung ins Wasser "sehen wir zumindest schon einmal das eine: Demokratie bedeutet verschiedenen Menschen Verschiedenes". Da gab es mal eine Deutsche Demokratische Republik, welche ihr Volk mit Mauern und Todesschüssen am Verlassen hinderte, um nebenan in eine Bundesrepublik Deutschland zu gelangen. "Die hierzulande am weitesten verbreitete Bedeutung ist 'Herrschaft durch das Volk': 'Demokratie, Form des polit. Lebens, die die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet' (Brockhaus Kompakt). Mit dieser Begriffsbestimmung sind viele Denker aber nicht ganz einverstanden. 'Für und gibt es nur zwei Regierungsformen', schreibt etwa der große PhilosophKarl Popper, 'solche, die es den Regierten möglich machen, ihre Machthaber ohne Blutvergießen loszuwerden, und solche, die es ihnen nicht möglich machen oder nur durch Blutvergießen. Die erste dieser Regierungsformen nenen wir gewöhnlichDemokratie, die zweite Tyrannei oder Diktatur". Und wer sagt das Olaf oder Robert oder Christian? Hier irrt der Philosoph. Oder auch nicht. "In diesem Sinn war etwa die Schweiz auch ohne Frauen-Wahlrecht eine gute Demokratie, das Russland Stalins mit seinem allgemeinen Wahlrecht aber nicht". Und was ist Deutschland mit und durch die Quote? "Denn die Schweiz ließ auch ohne Frauenwahlrecht einen Wechsel der Regierung ohne Blutvergießen zu, Rußland trotz Frauenwahlrecht aber nicht. Nach dieser Sicht der Dinge ist das A und O einer demokratischen Verfassung allein die Leichtigkeit, mit der die Regierten, wenn sie wollen, ihre Regierer loswerden können; ob alle oder nur wenige der Bürger an diesem Hinauswerfen teilhaben, ist erst in zweiter Linie wichtig. Niedrige Wahlbeteiligung ist in den USA normal, in Deutschland schreibt das Menetekel schon den Demokratieuntergang an die Wand, wenn zu einer Kommunalwahl als Fortsetzung von fünf weiteren verlorenen stillen Jahren nur die Hälfte der Bürger ihren Vertretern das Misstrauen ausspricht. Und schon versammeln sich Speziademokraten, um das Volk auf ihre Weise Demokratie zu lehren: "Die Lahrer Demokratie-Initiative spricht nach der Kommunalwahl wichtige Punkte an. Wenn sie sich breiter aufstellen will, wäre nun aber die zeitnahe Gründung eines Forums hilfreich", gibt die Badische Zeitung Nachhilfe. Noch 'nen Verein. O ma·ni pad·me hum. Er hat Jejova gesagt. Wenn Zeitung sich von ihrer Kulturgeschichte verabschiedet und auf kleiner Flamme einen Kessel Buntes wegen Vielfalt und so übers Feuer hängt und das für Spannung hält. Es gibt nur einen "Landkreis Tuttlingen" und keine Städte mehr, welche ihre eigene und andere Vergangenheit haben, in religiöser und politischer verschiedener Zuordnung, sondern der junge kleine Kreis, welcher andere schluckte, soll wohl nicht sowas wie Einfalt statt Vielfalt signalisieren, sondern vor allem Kosten sparen und Technik vereinfachen. Wer mit Geschwätz Geschäft machen will, welche Zeitung kann das noch ohne um staatliche Subventionen zu betteln, nun ist sogar eine Agentur als Hauptlieferant von Regierungsfreundlichem dabei, dem geht's natürlich ums Geld. Es waren mal drei Zeitungen. Nun das Einheitsblatt. Wer oder was ist der "Landkreis Tuttlingen"? Kannitverstan? Ganz bescheiden: "Weltzentrum der Lebensqualität". Mit einer seit fünf Jahren spannenden Politik à la EU-Juncker: "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt". Unter "Lokales", hinten Seite 3
wo es früher der Titel auf der 1 unter "Spaichingen" gewesen wäre, heißt das so als Botschaft von frau unterm Dreifaltigkeitsberg: "Bund-Länder-Gerangel bremst neues Zentrum aus - Es gibt Kritik, dass es am Gesundheitszentrum nicht schneller vorangeht. In Spaichingen hat Gesundheitsminister Lucha die Sache erklärt. Es liegt an einem Bund-Länder-Gerangel". Am Anfang war das Wort, ein Kreistagsbeschluss nach Drängelei durch einen Landrat für eine Krankenhausschließung, an der sich auch einer beteiligte, den die Spaichinger sogar zu ihrem neuen Bürgermeister wählten, weil sie den alten loswerden wollten, denn schließlich ist er "cdu" mit "grünem Herz" und deren Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Gerade haben sie ihn selbst in dieses Gremium gewählt, auch wenn er bisher wohl noch schuldig geblieben ist, was er als gekommener Dorfbürgermeister alles versprochen hat. Krankenhaus zu, sogenannte "Flüchtlinge" sind gegen einen Gemeinderatsbeschluss drin, nun soll ein örtlicher Apotheker den Investor machen. Sie verkündet das Testament einer auf 11 Prozent geschrumpften kommunistischen Partei, 2 von 18 Sitzen im örtlichen Gemeinderat: "Der Landesgesundheitsminister war auf Einladung der Grünen nach Spaichingen gekommen, wo vielleicht mit die größte Dynamik im Gesundheitsbereich des Kreises Tuttlingen herrscht, seit das Krankenhaus vor fünf Jahren geschlossen wurde." Halleluja wie vom Münchner im Himmel. "Die Frage des Medizinisch-Pflegerischen Zentrums ist insofern einen Schritt weiter, als sich mit der Familie Oehrle ein Investor gefunden hat. Wenn sich (k)ein zweiter findet, wird die Sache Ende des Jahres entschieden sein, sagte der scheidende Geschäftsführer der Gesundheitszentrum GmbH, Michael Osypka". Woran sie anscheinend gerade arbeiten, verursacht anderswo in der neuen DDR gerade großes Geschrei, weil angeblich diese sogenannten Gesundheitszentren, als GmbH § und Co. KG oder Genossenschaften an der Pleite herumwurschteln. Das also soll Geaundheitspolitik für Bürger und auf deren Kosten sein. "Das zweite Standbein, für das Lucha vor zwei Jahren bereits schon einmal in Spaichingen war und eine Absichtserklärung (Letter of intent) unterschreib, soll eine neue Einrichtung zwischen Behandlung und Pflege sein: ein 'Erweiterte ambulante Versorgung', das im früheren Bettentrakt eingerichtet werden soll, wo derzeit Geflüchtete leben. Sie sollen nach dem Bau der Container-Gemeinschaftsunterkunft nahe des Bahnhofs dorthin umziehen". Wozu sind eigentlich die Container neben dem Friedhof da, kosten die nix, wie mal angekündigt und dann auf über 800 000 Euro hochgerechnet wurde? Was ist dort der Stand? Und so hat der Kreistag was beschlossen, ist die Erinnerung schon ausgelöscht, und nun folgt die Nachricht der Binse: "Aber es herrscht keine Eile, denn die gesetzlichen Grundlagen - und damit die Finanzierung - dieser ganz neuen Art der Gesundheitsversorgung zwischen stationär und ambulant gibt es noch nicht. In erster Lesung des Bundestags wurde das neue 'Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz' so präsentiert, dass die Länder auf die Barrikaden gegangen sind. Alle 16 Länder haben protestiert, im Bundestag sind sich aber alle Parteien auch einig. Es gehe also eher um Bund gegen Länder, als um Parteipolitik". Was für ein Überraschungsei. Da kommt ein gelernter Krankenpfleger und erklärt die Welt: "Der Gesetzesentwurf sei so ausgearbeitet worden, dass die Länder nicht zustimmen müssten, so Lucha. Deshalb plädiere er für eine Behandlung im Vermittlungsausschuss. 'Wir brauchen Bündnisse der Motivierten, Überregulierung und Überwachung schafft keine Motivierung'“. Ende der grünen Philosophie. Am Ende steht der Tod, der sich nun auch sein Häs hat, ein katholisches aus vielen Kleiderspenden in drei Landkreisen, Spaichingen sehen und sterben. Das scheint sicher zu sein. "Einer der vielen Bestandteile am Gesundheitszentrum ist die Spezialisierte Ambulante Palliative Versorgung (SAPV), getragen durch einen Verein, geleitet von Petra Kratt. Aufmerksam hörte Minister Lucha den Schilderungen über die Entstehung und die nun 13-jährige Tätigkeit dieser Einrichtung zu. Deren Aufgabe ist es, schwerstkranke Menschen, die austherapiert sind, in der letzten Phase medizinisch-pflegerisch zu begleiten. Zu Hause und in den Heimen, begleitend auch im Hospiz. 13 Mitarbeitende, davon acht Pflegende, habe die SAPV in Spaichingen, die den ganzen Landkreis versorgt". Gut
gegendert, gelle? Das Wetter, immer dieses verrckte Klima: "Doch es sind dunkle Wolken aufgezogen: Nach einem Bundessozialgerichtsurteil vom Oktober drohe nun auch der SAPV Rückzahlungen in den Hunderttausenden. Der Vorwurf: Man habe die Ärzte in Scheinselbstständigkeit beschäftigt. Zum Zweiten seien Pläne, den Bundesrahmenvertrag zu verändern und etwa Vorschriften, eine ärztliche Leitung zu 75 Prozent anzustellen und anderes, so Kratt". Was wird aus der bestmöglichen Gesundheitsversorgung der Bürger, warum haben die Leute eigentlich am 9. Juni gewählt? Antwort demnächst in diesem politischen Theater. Nebenan in TUT haben sie mit dem angekündigten Sommermärchen ihre Sorgen, offenbar genügen Gesetze wie auch eine Straßenverkehrsordnung nicht, da Sport fast Mord wird. Frau schellt aus: "Stadt erlässt Aufenthaltsverbote für Fußballfans - Die Stadt will verstärkt gegen Fußballfans vorgehen, die sich nicht an die Verkehrsregeln halten. Auch Aufenthaltsverbote und Bußgelder sind geplant". Wer kein Geld mehr hat, muss sich nicht grämen, die passende Umfrage zur richtigen Zeit: "Die Liebe zu Münzen und Scheinen erkaltet - Noch knapp die Hälfte aller Käufe in Deutschland werden bar bezahlt. Doch das Smartphone gewinnt immer mehr an Bedeutung". Auf Seite 4 die Überraschung von Essen mit linken Extremisten gegen Demokratie und Menschenrechte nachgereicht: "'Fünf Mann stürzten sich auf eine Kollegin' - Journalistinnen von Zeit, Deutschlandfunk und Tagesspiegel erleben verstörende Vorfälle am Rande des AfD-Parteitages. Verdi und der DJV schweigen bislang zu den Angriffen". Sowas. Linke verstehen ihre Welt nicht mehr. In Zusammenhang mit den teils gewalttätigen Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen melden sich immer weitere Journalisten, die von verstörenden Vorfällen berichten. Dabei geht es um Teilnehmer aus den Reihen der linken Demonstranten, die Pressevertreter bedrohten und auch tätlich angriffen". Verstörung von Links in allgemeiner Verschwörung von Rechts? Das Martinshorn erklingt wie ein Grüselhorn: "Manuel Barth von der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft meldete sich indes zu Wort. Er schrieb der in Essen angegangenen 'Tagesspiegel'-Mitarbeiterin Stefanie Witte: 'Vorab: gut, dass Sie unbeschadet geblieben sind. Sie gehen von einer falschen Zielsetzung aus. Dass Sie es hier mit Demokraten und Verteidigern der FDGO zu tun haben, ist ein Irrtum. Linksextremisten sind wie Rechtsextremisten ... nur andersrum. Intolerant, uniformiert, gewalttätig". Manchmal ist Zeitung doch keine Lügnerin. Wenn der Bodensee mal ruht, ist er noch immer da: "Rettung für den Sehnsuchtsort - Alte Gewissheiten für den Waldbau haben sich erledigt. Zunehmende Hitze- und Dürreperioden setzen manch traditioneller Baumart zu. Weshalb der Druck steigt, neue Strategien für den Forst zu entwickeln". Klima, Klima, Klima. Weiter die Geisterfahrt gegen RÄCHTS: "Mehr Personal für AfD-Beobachtung - Während in anderen Bundesländern noch diskutiert wird, setzt Bayern auf eine konsequente Beobachtung der AfD. Zur Umsetzung wurde das Personal beim Inlandsgeheimdienst verstärkt, erklärte Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht München entschieden, dass Bayerns Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten darf". So geht sie hin, die Demokratie, kein schöner Zug. "Bahn will mehr Sicherheit im Zug - Angriffe auf Bahnmitarbeiter sind keine Seltenheit - deswegen tragen Zugbegleiter im Regionalverkehr teilweise Bodycams. Um die Sicherheit zu verbessern, wird die Bahn nun verstärkt darauf setzen. Seit Februar 2023 läuft erfolgreich ein Pilotprojekt auf der Schwarzwaldbahn. Auch auf der Gäubahn wird teilweise aufgezeichnet. Noch 2024 soll der Einsatz in weiteren Südwest-Netzen folgen". Und frau in Paris mit Grinseportrait zeigt ihre Zähne an der Leidplanke , Frankreichwahl erklärt für Lieschen Müller. Erst am nächsten Sonntag wird zusammengerechnet, hat sie Probleme mit der Addition? Macrons Rechnung könnte aufgehen und er der lachende Erste bleiben. So simpel geht die Chose jenseits des Rheins nicht: "Der Wahlhelfer im Elysée-Palast ... Marine Le Pen steht nun direkt vor den Toren der Macht. Mit einer deutlichen Mehrheit für ihren Rassemblement National (RN) bei der Stichwahl am Sonntag könnte sie erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine Rechtsaußen-Regierung in Frankreich bilden. Und dann ihr europafeindliches, rechtes Programm umsetzen". Wieso? Will sie auch Krieg gegen Russland ohne was? "Noch gibt sich Putin-Freundin Le Pen als Wölfin im Schafspelz. Doch nach der Regierungsübernahme wird sie ihre Zähne zeigen". Wagt Zeitung keine eigene Meinung? Herrschaft, Volk!
Verrückte Idee
Escape Room im Pflegeheim
Hilfe, ich will hier raus! In einem Tuttlinger Seniorenheim gibt es bald einen Escape Room. Für diese außergewöhnliche Idee gibt es einen bestimmten Anlass. Drei bis vier Leute werden zusammen in einen Raum gesperrt und dürfen erst wieder raus, wenn sie knifflige Rätsel gelöst haben. So funktioniert ein Escape Room. In Tuttlingen gibt es das jetzt auch, und zwar im Pflegeheim. ..
(Schwäbische Zeitung. Mit Hühnern dürfte man das wohl sicher nicht machen. Da gibt es ja Tierschützer. Spinnerei ohne Ende. Hat sich das nicht auch in Zeitungsredaktionen bewährt, frau?)
Interner Machtkampf
Hauptversammlung abgebrochen – Bei Heckler & Koch kommt es zum Eklat
Beim Waffenhersteller Heckler & Koch schwelt seit Jahren ein Streit um 15 Millionen Aktien. Der vermeintliche Eigentümer sorgt nun bei der Hauptversammlung für die nächste Eskalation – weil er fernbleibt. Die Gegenseite spricht von schädlicher Signalwirkung. .
(welt.de. PiffPaff.)
Umfrage
Die Mehrheit der Kuhbacher möchte Tempo 40 in ihrem Ortsteil behalten
Die Entscheidung für Tempo 30 auf der B415 in Lahr ist gefallen. Eine Umfrage im Ortsteil Kuhbach zeigt indes: Eine klare Mehrheit votiert für Tempo 40..
(Badische Zeitung. Sie haben nichts zu sagen. Die nächste Wahllosigkeit ist erst in fünf Jahren.)
Reaktion auf Störer
Stadt Offenburg setzt an heißen Tagen künftig zehn Sicherheitskräfte im Freizeitbad an
Eine große Gruppe Jugendlicher aus Frankreich hat am Hitze-Samstag einen größeren Polizeieinsatz im Freizeitbad ausgelöst. Einzelne Platzverweise wurden verhängt. Die Stadt erhöht nun an Hitzetagen die Zahl der Sicherheitskräfte..
(Badische Zeitung. Friedensstörer! Was funktioniert noch in diesem Land, Herr Strobl, in der Stadt, welche dem Schwiegervater ein Denkmal setzen will?)
Schwarzwälder Freilichtmuseum Vogtsbauernhof feiert Geburtstag
60 Jahre alt und noch kein bisschen verstaubt
Seit 60 Jahren schreibt das Freilichtmuseum Vogtsbauernhof in Gutach eine Erfolgsgeschichte – der Jahrestag wurde am Sonntag gebührend gefeiert..
(Lahrer Zeitung. Staub verstaubt nicht. Wie viele Millionen kostet diese Erinnerungskultur von der guten alten Zeit, die Olaf für beendet erklärt hat?)
Grünen-Bundestagsabgeordnete aus Mannheim wechselt in Unionsfraktion
Mitten in der Legislaturperiode wechselt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen in die Unionsfraktion. "Meine Entscheidung ist das Ergebnis eines langen Prozesses", sagte Sekmen gestern Abend. Die 30-Jährige sprach von einem "Schritt nach vorne" und ergänzte: "Meine Vorstellung darüber, wie und in welchem Stil Politik gemacht wird, hat sich weiterentwickelt." Sekmen hat türkische Wurzeln - ihr Vater war als Jugendlicher nach Deutschland gekommen. Sie ist in Mannheim geboren und sitzt seit 2021 im Bundestag. CDU-Fraktionschef Friedrich Merz betonte, dass sich die Fraktion freue, Sekmen bald als neues Mitglied begrüßen zu können...
(swr.de. Wo ist der Unterschied außer bei den Wahlchancen? Vermutlich braucht sie das Geld. Wikipedia: "Sekmen ist in den Mannheimer-Stadtteilen Neckarstadt-West und Waldhof aufgewachsen. Dort besuchte sie die Friedrich-Ebert-Grundschule, am Ludwig-Frank-Gymnasium absolvierte Sekmen im Jahr 2012 ihr Abitur. Ab 2012 machte sie zwei Praktika im Europa- und Wahlkreisbüro von Franziska Brantner und im Wahlkreisbüro von Gerhard Schick. Anschließend war sie als studentische Hilfskraft am Institut für Mittelstandsforschung der Universität Mannheim beschäftigt. 2018 machte sie ein Praktikum bei Baden-Württemberg International. Sekmen begann 2012 ein Bachelorstudium der Volkswirtschaftslehre an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg".)
Nach Großeinsatz in Weingarten:
Mutmaßlicher Messermann festgenommen
In der baden-württembergischen Gemeinde Weingarten in der Nähe von Karlsruhe hat ein 25jähriger aus Montenegro mutmaßlich eine 52 Jahre alte Frau erstochen und versuchte anschließend zu fliehen. Um ihn ausfindig zu machen, veranlaßte die Polizei in der Nacht zu Dienstag einen Großeinsatz, wie die Bild-Zeitung berichtet..
(Junge Freiheit)
Simonswald: 38-jährige Frau tot aufgefunden - Ehemann in U-Haft
( THE ÄLÄND.)
600.000 Euro Spenden nach Tod von Polizist Rouven Laur
Sein Schicksal bewegt weiter Menschen in ganz Deutschland: Nachdem der Polizist Rouven Laur am 31. Mai durch einen Messerangriff in Mannheim tödlich verletzt wurde, haben viele Menschen über die Plattform gofundme.com Geld für die Angehörigen gespendet. "Wir sind weiterhin sehr dankbar über die hohe Spendenbereitschaft, die auch uns im ersten Moment überrascht hat", sagte ein Sprecher des Vereins "Bündnis der Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft Blumberg". Das Bündnis hatte den Aufruf kurz nach dem Messerangriff gestartet. ..
(swr.de. Der politisch kranke Mann nun auch ein Bettler.)
Großer Polizeieinsatz in Weingarten
In Weingarten (Kreis Karlsruhe) läuft derzeit ein größerer Polizeieinsatz. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Karlsruhe meinen Kollegen sagte, seien dort schon seit einigen Stunden "starke Kräfte vor Ort". Im Einsatz ist auch ein Polizeihubschrauber. Zum Anlass und den Hintergründen des Einsatzes wollte die Polizei zunächst jedoch keine Angaben machen. .
(swr.de. Nix Genaues weiß man nicht, und wenn man was weiß, sagt man's lieber nicht.)
Festnahmen nach Schüssen in Karlsruhe
Bei einem Polizeieinsatz in Karlsruhe sind gestern Abend zwei Männer festgenommen worden. Sie hatten mit mehreren Schüssen aus einer Schreckschusswaffe für Aufregung gesorgt. .. Die Polizei umstellte in der Folge das Mehrfamilienhaus, aus dem die Schüsse zu hören waren. Wegen der unklaren Lage wurde auch das Spezialeinsatzkommando Baden-Württemberg hinzugezogen...
(swr.de. Wild-Südwest.)
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Habecks Rekord: 250 Mrd verwirtschaftet
DIHK: Bundesregierung kostet Wirtschaft Milliarden
Die Politik der Ampel-Regierung kostet die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) einen hohen Milliardenbetrag, dies geht aus einem Schreiben von DIHK-Präsident Peter Adrian an führende Verbandsmitglieder hervor. "Vielfach ist die Enttäuschung bereits in Frust umgeschlagen."
VON Klaus-Rüdiger Mai
...Die Konzerne, denen unternehmerisches Risiko abgenommen wird und Profite garantiert werden, werden sich an den Bundeswirtschaftsminister mit dem großen Portemonnaie halten. Doch Milliarden an Subventionen ausgeben, und dafür auf 250 Milliarden Euro an Wertschöpfung zu verzichten, kann auch die schönste grüne Wirtschaftserzählung auf die Dauer nicht plausibel machen. Sie schafft nur laue Luft, aber keine Werte. Der Staat kann sich irren, wenn er die Vielfalt der Intelligenz, die Freiheit braucht, nicht zulässt, wenn Politiker glauben: „L’État, c’est moi!“
(Tichys Einblick. Olaf heißt er, gehen muss er - oder Deutschland geht de Bach na.)
Analyse von Ulrich Reitz
Baerbock kostet ihre Privilegien voll aus – uns bleibt nur das Staunen
Annalena Baerbock fliegt teuer, CO2-intensiv und an nächtlichen Flugverboten vorbei. Ihre Privilegien kostet die Grüne auch beim Schminken aus. Das Volk staunt...
(focus.de. Wer kriegt sonst für so wenig so viel?)
Nach Deutschland-Spiel in Frankfurt
Grüne beharren auf Nachtflugverbot - ausgerechnet Baerbock hebt trotzdem ab
Ein nächtlicher Flug von Außenministerin Annalena Baerbock wirft Fragen auf: Trotz des geltenden Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen hebt eine Maschine mit der Ministerin an Bord kurz vor Mitternacht ab. Eine Sondergenehmigung macht es möglich...Die Außenministerin flog nach dem 1:1-Remis der DFB-Elf nicht nach Berlin, sondern direkt nach Luxemburg zum Treffen der EU-Außenminister weiter. Aus diesem Grund sei der Flug laut Auswärtigem Amt notwendig gewesen. Baerbock selbst hatte sich im Wahlkampf noch gegen Kurzstrecken-Flüge ausgesprochen...
(focus.de. Alles nur abgehobene Kosmetik, Grün ist die Farbe der Dummheit, darunter ist's Knallrot. Zu den Kobolden in Luxemburg sind es immerhin Hunderttausende von Kilometern.)
Aus für Oberleitungs-Hybrid-Lkw
Aus für den Elektro Highway in Schleswig-Holstein
Von Holger Douglas
Wieder erlischt ein grünes »Leuchtturmprojekt«. Fehlt jetzt nur noch das Erlöschen des größten anzunehmenden Unsinns, (GAU), die sogenannte Energiewende. Aus der Elektroautobahn wird doch nichts. Schluss ist es mit dem Kabelgestrüpp, das über der Bundesautobahn A1 zwischen Reinfeld und Lübeck emporragt. Es werden auch keine Lastwagen mit drolligen Stromabnehmern auf dem Dach mehr fahren. Das Projekt wird beendet. Kein Geld mehr da. »Die finanzielle Förderung des Projektes läuft ganz regulär Ende des Jahres aus«, so ein Sprecher des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). »Es handelt sich um einen Testbetrieb und eine Forschungsleistung, deshalb ist eine weitere Finanzierung durch das Ministerium nicht vorgesehen«..
(Tichys Einblick. Das nächste Bittere. Einem Wirtschafts- und Klimaphilosoph ist doch nichts zu doof.)
AfD-Parteitag
Alternativlose Geschlossenheit
Von Jakob Fröhlich
Die Delegierten der Blauen haben in Essen einen interessanten Spagat versucht: Um die ja sehr guten Wahlaussichten im Osten nicht zu gefährden, werden inhaltliche Auseinandersetzungen vermieden. Die Bruchlinien zeigen sich an Punkten, bei denen die Öffentlichkeit nicht so genau hinschaut. Der Journalistentross wirkt beinahe ein bisschen enttäuscht. Vor der Halle hat sich ein beachtliches Reporteraufgebot platziert – in Erwartung neuer Demonstrationen und Ausschreitungen. Aber es regnet. Deshalb versammeln sich heute nur etwa 100 AfD-Gegner zum Protestieren. Die Polizei beginnt früh, den Großteil der versammelten Einsatzkräfte wieder abzuziehen: Sie werden nicht gebraucht...
(Tichys Einblick. So langsam fallen auch die Irgendwasmitmedien aus ihren Wolken.)
„Alles für Deutschland“
Höcke erneut zu Geldstrafe verurteilt
Thüringens AfD-Chef Höcke wird erneut für die Parole „Alles für Deutschland“ verurteilt – obwohl er sie selbst gar nicht ausgesprochen hatte. Dabei kommt der 52jährige mit einem blauen Auge davon – und bleibt auch künftig wählbar. .
(Junge Freiheit. Deutsche Hausmärchen.)
Kritik von Kubicki
Bundesregierung zahlt über eine Million Fördergeld an die dpa
Als größte deutsche Nachrichtenagentur sollte die dpa unabhängig von staatlichem Einfluß sein. Eigentlich. Trotzdem bekommt sie hohe Fördergelder von der Bundesregierung. Die wiederum sieht in der Förderung kein Problem...
(Junge Freihet. Wie bestellt, so geliefert. Linksgrüne Einheitspresse.)
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NACHLESE
Was die letzten Tage lehren:
Das wahre Gesicht der Grünen und der Linken
Von Klaus-Rüdiger Mai
In Europa ist etwas in Bewegung geraten. Die alten Gewissheiten zählen nicht mehr, die neuen sind noch nicht da. Nicht wenige im Westen des Landes hoffen, dass alles nicht so schlimm sei, aber es werden auch dort immer weniger. Man hatte es schon ein wenig verdrängt, das wahre Gesicht der Linken und ihrer Wohlstandsvariante der Grünen. Doch am Samstag in Essen und gestern in Frankreich zeigten sie wieder ihr wahres Gesicht. Sie reden ständig von Demokratie, aber sie meinen nicht Demokratie, sie meinen nur ihre Macht, ihre Herrschaft, auch ihren immer offener zu Tage tretenden Totalitarismus, denn was demokratisch und was „Hass und Hetze“ ist, bestimmen einzig und allein sie...In den woken Innenstädten Frankreichs marschierten Sonntagabend und -nacht Linke und Grüne auf, um gegen den Ausgang der Wahl zu protestieren. Wenn dann noch Barrikaden errichtet, Feuerwerkskörper fliegen, Schaufensterscheiben zu Bruch gehen, Polizisten angegriffen werden, dann sieht man, es sind die Freizeitgarden von links und von grün, die unterwegs sind, für die nur Demokratie herrscht, wenn alle ihre politischen Ideen teilen und der Staat sie alimentiert, damit sie Zeit für die Politrandale besitzen. Leute, die vor Wahlergebnissen kein Respekt haben, weil sie für sie keinen Wert besitzen. Man werfe nur einen Blick auf die Bilder, man wird kaum den Facharbeiter, den Handwerker, den Arzt oder den Techniker bei den Aufmärschen entdecken...
(Tichys Einblick. Da helfen keine Masken und teure Schminke, jeder kann sie sich doch ansehen. Überall die gleiche Bagage der Ungebildeten von Maos Kulturrevolution. Was die beispielsweie in BW zustandegebracht hat in nur 13 Jahren zeigt KRÄTSCHS ÄLÄND.)
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Die AfD wird eine (fast) ganz normale Partei
Von WOLFGANG HÜBNER
Mit dem Parteitag in Essen und dem Personal des dort gewählten Bundesvorstands hat die AfD einen entscheidenden Schritt getan, aus dem ehemals „gärigen Haufen“ eine (fast) ganz normale Partei zu werden. Fast deshalb, weil die AfD immer noch hysterisch bekämpft wird. Doch das wird sich irgendwann totlaufen, weil es schlicht nichts an der Existenz und dem Wahlerfolg der Partei ändern kann und wird. Zumindest den Intelligenteren ihrer Feinde dürfte bald klar werden, dass die AfD sich als etablierte Alternative zu den Parteien des „Brandmauerblocks“ versteht, nicht aber länger als „Alternative für Deutschland“. Das ist sicher enttäuschend für all diejenigen, die in dieser Partei eine echte Systemalternative erhofft hatten. Doch die AfD versteht sich nicht als diese, sondern als strikt parlamentarische Kraft. Als solche ist sie eingebettet in große materielle Versuchungen und Privilegien. Über diese wird nicht gerne gesprochen. Aber in den Köpfen und Herzen der Inhaber von Mandaten im Bundestag, dem Landtag und dem EU-Scheinparlament spielt das keine geringe Rolle. Das ist in den Blockparteien bekanntlich schon lange so – warum sollte da die AfD ein einziger Hort selbstloser Idealisten sein? Die parlamentarische Demokratie ist nun mal die beste Versicherung gegen echte politische und gesellschaftliche Veränderungen. Wer wie die AfD den Parlamentarismus nicht als integralen Teil des außerparlamentarischen Widerstands versteht, der kann im politischen Spiel nur in dessen engen Grenzen der geltenden, von anderen Kräften bestimmten Regeln handeln. Deutschland ist mehr denn je ein Parteienstaat, dessen verschieden betitelte Fraktionen faktisch auch Beutegemeinschaften sind. Wer nur auf den Parlamentarismus setzt, wird früher oder später Teil dieser Beutegemeinschaft, auch die AfD. Das spricht nicht dagegen, die AfD zu wählen, denn tatsächlich ist sie ja immer noch eine deutliche Alternative zu den Blockparteien. Diese Stimmabgabe sollte allerdings illusionslos erfolgen. So lange die Verhältnisse in Deutschland nicht in Bewegung kommen, wird sich substantiell nichts ändern. Aus heutiger Sicht werden die Verhältnisse hierzulande erst ins Wackeln kommen, wenn es international zu fundamentalen Veränderungen kommt. All diejenigen, die eine Alternative für Deutschland erhoffen, sollten sich weniger mit der Frage beschäftigen, wie man der AfD eine Vorfeldarbeit anbieten kann, die diese Partei offenbar gar nicht will und versteht. Vielmehr müssen dafür außerparlamentarisch und parteiunabhängig neue Wege gesucht und ausprobiert werden. Das ist allemal besser, als darüber zu klagen, dass nun die Netzwerker und Strippenzieher die Macht in der AfD fest im Griff haben, für die ein bunter Hund wie Maximilian Krah nur lästig ist. Bei den Themen Frieden/Antimilitarismus, Kultur und Ökonomie gibt es mehr als genug zu tun, um diese neuen Wege zu entwickeln. Davon könnte übrigens die AfD profitieren, wenn sie künftig nicht völlig parlamentarisch verhausschweint werden sollte.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Wo sind wir eigentlich hingekommen, dass nun vermeintliche Mimik verurteilt werden kann. Wenn sich nach dem sog. Verfassungsschutz nun auch noch Teile der Justiz politisch instrumentalisieren lassen, dann endgültig Gute Nacht Deutschland.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Ein Tatverdächtiger flüchtig
Plauen: Tunesier verletzen Rumänen mit „spitzem Gegenstand“
Im sächsischen Plauen werden am Wochenende zwei Tunesier festgenommen. Zuvor hatten sie drei Rumänen auf einem Spielplatz attackiert. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar..
(Junge Freiheit. Religionskriege gehören zu Deutschland.)
Behördenversagen
Wenn sogar freiwillige Ausreisen an der Bürokratie scheitern
Kanzler Scholz wollte eigentlich „abschieben im großen Stil“. Doch nicht einmal die freiwillige Ausreise funktioniert. Das zuständige Bundesamt schiebt die Verantwortung von sich weg..
(Junge Freiheit. Drei Dinge braucht das Land, wenn es funktionieren soll: Einigkeit und Recht und Freiheit.)
Dieser Beitrag erschien durch Kooperation mit Bayerischer Rundfunk
„Wo das Internet noch nicht erfunden wurde“
Als albanischer Fan nach deutschem Internet gefragt wird, ledert der so richtig ab. Die Infrastruktur in Deutschland zeigt sich marode während der Europameisterschaft. Fans erleben Verspätungen, schlechte Kommunikation und langsames Internet. Der Bayerische Rundfunk berichtet über frustrierte Fans und dringend nötige Investitionen..
(focus.de. Die Made steckt in Germany und frisst es auf.)
Wegen steigendem Stromverbrauch
Elektroparadies Norwegen will Stromversorgung mit Kernkraft absichern
Norwegen ist in der Lage, grünen Strom zu exportieren. Das Unternehmen Norsk Kjernekraft treibt dennoch den Bau von sogenannten Small Modular Reactors (SMR) voran und hat bereits Absichtserklärungen mit Rolls-Royce unterzeichnet.
Von Wolfgang Kempkens
(Tichys Einblick. Kühle kluge Köpfe.)
Haushalts-Poker
„Wir kommen nur mit mehr Freiheit und weniger Staat aus dieser Krise“
Nicht nur Scholz, Habeck und Lindner ringen mit ihren Parteien um den Haushalt 2025 und das Wachstumspaket. Jetzt schalten sich auch Ministerpräsidenten ein, damit sich die Wirtschaft in ihren Ländern erholt. Bei den Grünen offenbaren sich neue interne Konflikte. .
(welt.de. Die Frösche haben selbst den Teich trockengelegt.)
„Kriegstüchtige Ausstattung“
IW-Chef Hüther fordert 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr
Michael Hüther, Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft, hat in einem Interview vorgerechnet, dass die Bundeswehr mehr Geld benötigt. Der Etat müsse um 300 Milliarden Euro aufgestockt werden, die falsch investierte Friedensdividende räche sich nun. .
(welt.de. Krieg statt Frieden? Stopft das als Strohersatz die Löcher im Eimer?)
„Wir kommen nicht drumherum“
Renteneintrittsalter muss steigen, warnt die Wirtschaftsweise
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert wegen steigender Abgaben ein höheres Renteneintrittsalter. Deutschland käme nicht umher, die Schwelle über 67 Jahre hinaus anzuheben – auch wenn sich ein früher Renteneintritt „größter Beliebtheit“ erfreue. .
(welt.de. Die schon wieder. Ihre Rente ist sicher, oder? Weisse Bescheid. Spezialgeschwätz. Erst müssen die Leute älter werden, ohne Gesundheitspolitik geht das aber nicht.)
Spannungen eskalieren
Mob zündet in Türkei Geschäfte von Syrern an – Tote bei Protesten in Syrien
In Kayseri (Türkei) wurden von Syrern betriebene Geschäfte angegriffen. Die türkische Regierung meldet mehrere Festnahmen. Die Übergriffe auf syrische Flüchtlinge lösen auch anderswo Gewalt aus: Bei Feuergefechten in Nordsyrien starben mehrere Menschen. .
(welt.de. Ab nach Deutschland?)
Dank DDR-Wissen
Im Osten geht die Berliner Republik unter
Von Don Alphonso
Degrowth, Verzicht, Blockparteilinie und Meldestellen: Während man im Westen noch immer an das Gute im Staat glaubt, hat man in Ostdeutschland ein feines Sensorium für Maßnahmen, die man am falschen Ende der Hierarchie schon erlebt hat. .
(welt.de. Darum haben sie die grünen Kommunisten vor dem Untergang gerettet?)
Stefan Frank
Schafft Präsident Milei Wohlstand durch Staats-Abbau?
Argentiniens Präsident Javier Milei gilt vielen deutschen Medien als „umstritten“. Dessen Abbau des Staatsapparats und Auflösung von Ministerien und Behörden gilt als undenkbar. Aber was ist, wenn Milei Erfolg hat?..
(achgut.com. Nur Leistung lohnt sich, nicht Zauberei.)
Der Iran-Israel-Krieg und der Kampf der Kulturen
Von Shaul Bartal
Die Hamas gab bereits 2012 zu, dass sie Israel nicht ohne den Iran bekämpfen könnte. Iran versucht zu verhindern, dass die Beziehung Israels zu anderen arabischen Ländern normalisiert wird./..
(achgut.com. Gegen Religionsfanatismus haben kluge Köpfe keine Chance, der Iran war nicht immer Islam.)
US-Wahlkampf
Biden entsetzt: Trump siegt vor Oberstem Gericht
US-Staatsanwälte wollen Ex-Präsident Trump einen weiteren Prozeß machen – wegen möglicher Vergehen in seiner Amtszeit. Dem schiebt der Supreme Court nun einen Riegel vor. Amtsinhaber Biden kritisiert das scharf.
(Junge Freiheit. Wer?)
Weltwirtschaftsforum
Vorwürfe gegen Klaus Schwab: Große Diskriminierung beim „Great Reset“
Beim mächtigen, von Klaus Schwab geführten Weltwirtschaftsforum soll es hinter den Türen alles geben, was man offiziell bekämpft: Sexismus, Rassismus, Altersdiskriminierung. Das berichten zahlreiche Mitarbeiter..
(Junge Freiheit. Übermenschen stellen sich immer als Menschen heraus.)
„Hier bleiben wir wachsam“
Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden? Um so viele Fälle geht es
Es hatte oberste Priorität für Innenministerium und Verfassungsschutz: Sind die Sicherheitsbehörden von Rechtsextremisten unterwandert? Nun wird bekannt, wie viele Verdachtsfälle es überhaupt gibt – und, ab wann man sich verdächtig macht..
(Junge Freiheit. Links ist die Apocalypse now.)