(tutut) - Der Demokratiekelch geht solange zum Elch, bis dieser bricht und fragt: welch, ja, welch Demokratie unser hätte Frau Doktor gern in ihrer EUdSSR? Wie demokratisch soll denn aussehen, was eine linke Diktatur ist und jeden an den Pranger stellt, der Meinung nicht mit den Undemokraten teilt. So sind die Kritiker der Elche natürlich selber welche, wie Bruno Bandulet in seinem Buch "Beuteland - die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945" feststellt am Beispiel auch der Justiz: "Mit einem Europäischen Parlament, das kein Volk vertritt, mit einer Kommission, die kein Bürger je gewählt hat, und mit Regierungsvertretern, die fern der Heimat nach Art eines Parlaments arbeiten, wäre die Rolle der Justiz in dieser EU umso wichtiger. Dafür gibt es in Luxemburg den Europäischen Gerichtshof (EuGH), der dafür sorgen müsste, dass die Verträge strikt eingehalten werden und dass die sich ohnehin überschneidenden Kompetenzen nicht auch noch widerrechtlich ausgeweitet werden". Das tue aber dieser Gerichtshof nicht. Er garantiere und zementiere die Herrschaft des Unrechts. Er handele aus eigener Machtvollkommenheit "geradezu willkürlich" und verlange vom Bundesverfassungsgericht, dem Hüter des Grundgesetzes, "Unterwerfung", wie das Professor Dietrich Murswiek, der Prozessvertreter Peter Gauweilers in Karlsruhe einmal ausgedrückt habe. Die EU-Zentralisten hätten es den Urteilen des EuGH zu verdanken, dass das Gemeinschaftsrecht Vorrang vor dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten erhalte, dass die nationalen Regierungen für Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht hafteten, und dass das Subsidaritätsprinzip fast vollständig ausgehöhlt würde. Es hätte allerdings, wie eine genaue Lektüre enthülle, in den Verträgen sauberer definiert werden müssen. Roman Herzog, der frühere Bundespräsident, demaskierte zusammen mit Lüder Gerken in einem FAZ-Beitrag 2008 diesen EuGH. Der aufgedeckte Skandal wurde von der "politischen Klasse" in Deutschland totgeschwiegen. Herzog wies nach, dass sich das höchste europäische Gericht ungeniert in die Kernkompetenzen der Mitgliedstaaten einmische, die nationalen Zuständigkeiten aushöhle und sich nicht nur über den eindeutigen Wortlaut von Abkommen hinwegsetze, sondern sie auch noch ins Gegenteil verkehre. Als Rechtsprechung nach Art eines Unrechtsystems.
Landgericht Offenburg.
„Eine Riesen-Sauerei:
Schade, dass unsere Steuergelder für so etwas verschwendet werden müssen!“
Ein Ärgernis für die Stadt Spaichingen: Auf dem Marktplatz haben Unbekannte Bratöl oder -fett ins Wasser gekippt, das die Brunnen speist. Die Reinigung wird aufwändig und teuer. Der Spaichinger Stadtbaumeister findet deutliche Worte für das, was da auf dem Marktplatz passiert ist: „Eine Riesen-Sauerei“, sagt Benedikt Schmid. Und: „Wirklich schade, dass unsere Steuergelder für so etwas ver(sch)wendet werden müssen!“..Die Mitarbeiter des Baubetriebshofs entdeckten die „Sauerei“ bei einer ihrer Routinearbeiten. ...Wie lange das Fett schon darin war, lässt sich kaum sagen, denn die Brunnen werden im Oktober für den Winter abgeschaltet. Dann kontrolliere auch niemand mehr die Rinnen und Schächte, erklärt Schmid..
(Schwäbische Zeitung. Guckt keiner mehr genau hin, was in Spaichingen los ist? Ist das ein Fall für die Redaktionsleiterin von TUT?)
Mit der Woche der Demokratie verfolgen Initiativen aus Lahr und Ettenheim ein großes Ziel
Die Demokratie wird bedroht, sie muss sich wehrhaft zeigen. Eine Veranstaltungsreihe will informieren, ermutigen, zusammenbringen: Die Woche der Demokratie findet im Mai in Lahr und Ettenheim statt. Mehr als 4000 Menschen kamen im Februar 2024 auf den Lahrer Rathausplatz. Sie setzten ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz und gegen Rechtsextremismus. Aus der wohl größten Lahrer Kundgebung hat sich ein Forum Demokratie entwickelt. Dieses hat eine große Veranstaltungsreihe erarbeitet...Das Datum ist bewusst gewählt: Die Veranstaltungen finden um den Tag des Grundgesetzes (23. Mai) statt...
(Badische Zeitung. Lügnerei ohne Ende. Ein linke Volksfront macht weiter. Schande für die Demokratie! Alle mal auf die Hilfsschule, denn von Demokratie und Geschichte scheinen sie kaum Ahnung zu haben in einem Wahn von Links, Nazis tummelten sich in Lahr vornedran, wo heute Grünzis und Sozis sind - nun auch ein sogenannter Stadthistoriker dabei vom Steuerzahler finanziert - gegen Rechts, wo das Deutsche Volk für Deutschland aufstehen müsste. Wie sagte Adolf Hitler im Februar 1945: "Wir haben die linken Klassenkämpfer liquidiert, aber leider haben wir dabei vergessen, auch den Schlag gegen rechts zu führen. Das ist unsere große Unterlassungssünde“.
Chronisches Fatigue Syndrom
Wenn die Schule zum Sehnsuchtsort wird: So leben Kinder in BW mit Long Covid
Wie viele Kinder in BW an Long Covid leiden, ist unbekannt. Klar ist: Ein Schulbesuch ist für manche Betroffene nicht leistbar. Dabei sind Kinder schulpflichtig. Eine betroffene Familie erzählt..
(swr.de. Bloß nicht aufarbeiten, was Politik und deren Medien Volk und Demokratie angetan haben. Matthias Nikolaidis auf Tichys Einblick: "Eine australische Studie zeigt, dass das Post-Syndrom im Fall von Corona nicht mehr Patienten betrifft als bei anderen Viruserkrankungen auch. Covid ist nach vier Jahren normal geworden. Dasselbe steht dem Post-Covid-Syndrom noch bevor, wird aber sicher kommen.. Es gebe nichts „Einzigartiges oder Außergewöhnliches“ an den Spät-Symptomen nach Covid-Erkrankungen, sagte der Chef der Gesundheitsbehörde von Queensland, Dr. John Gerrard. Daher solle man auch nicht mehr von „Long Covid“ sprechen. Korrekter wäre es ohnedies, von Post-Covid zu sprechen, denn Long Covid bedeutet, dass die Infektion sich hinzieht, Post-Covid steht für alle Symptome, die noch später als zwölf Wochen nach Krankheitsbeginn auftreten".)
Nach Verhaftung Imamoglus
Demos gegen Erdogan in Stuttgart und Mannheim
Das Vorgehen der türkischen Regierung gegen den Istanbuler Bürgermeister Imamoglu sorgt auch in BW für Proteste: In Stuttgart und Mannheim gingen hunderte Menschen auf die Straße..
(swr.de. Was geht Deutsche das an, denn nur die haben das Recht zur Demo?)
"Massenbierhaltung" ade!
Gegen die Bier-Riesen: Brauereien gründen in Zwiefalten Bierschutzbund
Mit einem Verein, dem Bierschutzbund, wollen sich kleinere Brauereien in Baden-Württemberg gegen Braukonzerne behaupten. Was als Gag begonnen hat, bekam schnell Zulauf..
(swr.de. Noch 'ne NGO. Auf die Biertrinker kommt es an!)
So entwickelt sich der Bierpreis
Frühlingsfest Stuttgart: Bis zu 14,40 Euro für die Maß Bier
(swr.de. Was ist mit Sommer, Herbst und Winter?)
Bewerberzahlen steigen wieder
Die Bundeswehr ist als Arbeitgeber für immer mehr junge Menschen eine echte Option. Es locken die Vielfalt des Berufs Soldat und die Möglichkeiten des Jobs - trotz realer Gefahren..
(swr.de. Predigen sie doch schon lange: Vielfalt und Buntheit.)
Astronomie-Ereignis am Samstag
Partielle Sonnenfinsternis: Viele Wolken über Heilbronn
Für einen Blick auf die partielle Sonnenfinsternis am Samstagmittag sind rund 100 Menschen in das Heilbronner Science Center gekommen. Wolken haben die Pläne etwas durchkreuzt..
(swr.de. Was ist mit den Klimamanagerinnen los?)
Fußball | 2. Bundesliga
Keine Frühlingsgefühle: KSC-Coach Eichner hadert mit Niederlage und Winter-Weggang
(swr.de. Schlechte Werbung für SWEG.)
Isar Aerospace:
Deutsche Rakete stürzt kurz nach Start ab
Es sollte ein bedeutender Schritt für die europäische Raumfahrt werden – und das war er auch. Und das, obwohl die Rakete „Spectrum“ kurz nach dem Start vor den Augen der Zuschauer abstürzte. Wegen langjähriger Probleme mit der neuen Generation der Ariane-Raketen lahmt Europa derzeit noch bei der Beförderung von Satelliten ins Weltall..
(bild.de. PiffPaff.)
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NACHLESE
Abschreckung
Wir brauchen die Atombombe
Von Jan Philipp Burgard - Chefredakteur WELT-Gruppe
Um Russland abzuschrecken, brauchen Deutschland und Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm. Wie wirksam atomare Abschreckung sein kann, wissen wir seit dem Kalten Krieg mit seinem „Gleichgewicht des Schreckens“. Ein Plädoyer für die europäische Bombe..
(welt.de. Wer ist WIR? Jungspund von Springer gehopst und geplatzt als Ballon über dem Denkmal von Massenmord eines nicht mehr souveränen Landes. Der weisse Bescheid? Konkurrent für Hape Kerkeling. Bumm! Iserlohner Kreisanzeiger. Machmal könnte vielleicht ein Zündplättchen Wunder wirken.)
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Schwarz-roter Frontalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit
Von MANFRED ROUHS
Die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD sind einerseits von schwer zu überwindenden Kontroversen insbesondere um die Migrations-, Wirtschafts- und Sozialpolitik geprägt. Aber es gibt ein Thema, das Schwarz und Rot zusammenschweißt: Der politische und rechtliche Kampf gegen jeden, der ihnen die Plätze am staatlichen Trog streitig machen könnte. Deshalb sollen künftig Staatsbürger ihr passives Wahlrecht verlieren, falls sie wegen Volksverhetzung verurteilt worden sind. Was genau Volksverhetzung ist, lässt sich nicht immer genau abgrenzen. Strafbar macht sich, wer „gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert“. Geraten ein Türke und ein Deutscher in Streit und der Türke beschimpft seinen Kontrahenten als „Scheiß Deutscher“, dann ist das keine Volksverhetzung, weil die Deutschen in Deutschland (noch) nicht als Teil der Bevölkerung gelten, sondern als die Mehrheitsbevölkerung, die nicht unter dem Schutz des Volksverhetzungs-Paragraphen steht. Schimpft dann der Deutsche „Scheiß Türke“ zurück, kann er bald nicht mehr für ein Parlament kandidieren, denn genau eine solche Äußerung ist Volksverhetzung. Zudem soll die Verbreitung von allem unter Strafe gestellt werden, was die Obrigkeit als eine „Lüge“ auffasst – vor allem in den sozialen Netzwerken. „Desinformation und Fake News“ bedrohten die Demokratie, schreiben die Koalitionäre in einer Niederschrift zu ihren Verhandlungen. Und weiter: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt. (…) Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“ Das heißt: Facebook, X, YouTube, Instagram & Co. müssen alles wegzensieren, was nicht der offiziellen Vorstellung von Wahrheit entspricht. Wer also beispielsweise auf dem Höhepunkt der Pandemie-Maßnahmen behauptet hätte, der Corona-Virus sei von Menschen in einem Labor im chinesischen Wuhan gezüchtet worden, hätte sich damit strafbar gemacht. Ein neuer Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren ist da nur folgerichtig. Weite Teile der politischen Klasse fühlen sich offenbar westlichen, demokratischen Werten nicht mehr verpflichtet. Im Kampf ums politische Überleben ist ihnen jedes Mittel recht, um sich Kritiker und Konkurrenten vom Halse zu halten.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
..Es ist immer wieder ein erbärmliches Schauspiel, wie sich die Unionsparteien von der moralisierenden Überheblichkeit von Rot-Grün nötigen und vor sich her treiben lassen. Feinde der Demokratie sind auch diejenigen, die glauben, selbst darüber bestimmen zu können, was demokratisch ist und was nicht. Am Ende sind es „Demokraten“, die mit der Ausgrenzung eines Viertels der demokratisch gewählten Volksvertreter die Demokratie beschädigen. Das Ergebnis absehbar: eine Politik gegen die verratene Mitte..
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Lappen weg!
Laschet rast mit 97 km/h durch die Stadt.
(bild.de. Demnächst mit Polizeieskorte?)
Exklusive Zahlen
Zehntausende Auto-Jobs sind schon weg – und die große Welle kommt noch
Die deutsche Autoindustrie verliert Zehntausende Arbeitsplätze. Das zeigen neue Zahlen, die WELT exklusiv vorliegen. Besonders bei den Zulieferern ist die Lage schon jetzt dramatisch. Und die nächste große Abbau-Welle ist bereits angekündigt..
(welt.de. Ist so nach jedem verlorenen Krieg.)
Neben der Spur
Ultimative Ohrfeige für alle Unionswähler
Von Harald Martenstein
Die 16-Prozent-SPD und die 12-Prozent-Grünen wollen bestimmen, wo’s in Deutschland lang geht. Und Merz lässt es geschehen. Lernprozesse im Umgang mit der AfD? Fehlanzeige. Der Kanzlerkandidat dürfte so der heilen Welt von gestern endgültig den Rest geben – und die Union in die Bedeutungslosigkeit führen..
(welt.de. Alles gegen Deutschland.)
Historiker Andreas Rödder:
Erster CDU-Promi denkt an Partei-Austritt
Er gilt als wichtigster Intellektueller der CDU, nun denkt er offenbar über einen Partei-Austritt nach. Der konservative Geschichtsprofessor Andreas Rödder übt im WELT-Interview scharfe Kritik an den Christdemokraten: Die Koalitionsverhandlungen liefen schlecht, die AfD-Strategie sei falsch, die Union könne eine „Systemkrise“ in Deutschland auslösen! Die schwache Verhandlungsleistung in den Koalitionsgesprächen mit der SPD sei „eine enorme Gefahr für die Union und auch für unsere Demokratie“, sagt Rödder. .
(bild.de. Passt scho, welcher Intelligente bleibt in der "cdu"?)
Grüne wollen Wehrdienst („Freiheitsdienst“) für alle von 18 bis 67!
„Krieg ist Frieden! Freiheit ist Sklaverei! Unwissenheit ist Stärke!“, schrieb George Orwell einst in seinem prophetischen Roman „1984“. Jetzt kommt ein weiterer Begriff hinzu, den selbst der britische Dystopien-Autor noch nicht in seinem Antithetik-Reservoir hatte: „Wehrdienst ist Freiheitsdienst!“. So soll zumindest künftig der Militärdienst „für jeden Bürger von 18 bis 67 Jahren“ benannt werden, wenn es nach der bayerischen Grünen-Politikerin Katharina Schulze geht. Bestsellerautor Stefan Schubert „Der geheime Krieg gegen Deutschland“ analysiert auf seinem YouTube-Kanal den neuesten Wahnsinn aus dem linksgrünen Milieu und spricht eine eindringliche Warnung aus.
(pi-news.net)
Trump, Musk, Chaos
Wie uns die zweite Reihe der US-Regierung in die Wirtschaftskrise stürzt
Seit Donald Trump durch die Politik poltert, suchen einige Beobachter hinter seinen Launen einen großen Plan. Sie reden vom Project 2025, von KI-Visionen und von klugen Beratern mit langfristigen Ideen. Die Wahrheit ist ernüchternder..
(focus.de. Wie steht's um Burdas Weinberge?)
Bundesärztekammer
Wer ohne Überweisung zum Facharzt will, soll draufzahlen
..Es könne dabei nicht Aufgabe von Ärztinnen und Ärzten sein, Strafgebühren für die Krankenkassen einzuziehen. Als Optionen nannte der Bundesärztekammerpräsident eine Selbstbeteiligung, die von den Versicherten mit den Kassen abzurechnen sei, bis hin zu gestaffelten Kassentarifen..
(welt.de. Erst zum Schamanen in der Besenkammer.)
Koalitionsgespräche
Handwerk warnt vor Mindestlohn von 15 Euro – Verhandlungen erst wieder Montag
(welt.de. Jeder Akademiker aus der 3. SWelt kann basteln!)
Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 13 – Die Koala-Koalition
Von Stephan Paetow
Wie soll sie heißen, die Resterampe unter Leitung von Wendelin Merz? „Koalition für Aufbruch dank Langzeitverschuldung“ (Koala)? Oder Korona – „Koalition der Roten und Nach-mir-die-Sintflut-Politiker“?..Zum Schluss noch eine Suchmeldung des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt. Gesucht wird ein funkelnagelneuer einsatzbereiter Granatwerfer.
Der ist irgendwie verschwunden. Hinweise an jede Polizeidienststelle.
(Tichys Einblick. Keine Rampel ohne Hampelmann.)
Union am Ende
Wie Friedrich Merz mein politisches Herz brach
Von Ulf Poschardt
Herausgeber WELT, „Politico“, „Business Insider“
Wer das Vertrauen der Bürger verliert, zerstört und zersetzt das Fundament der Demokratie. Genau das tut jetzt die Union – wie vorher schon SPD und FDP. Die Verhandlungsergebnisse, die Friedrich Merz bislang vorzuweisen hat, erschüttern den Glauben an die Politik..
(welt.de. Nun alle "Herzelein". Glauben und nichts wissen, "Die Zeitung ist eine Lügnerin".)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Autofahren nur noch im Homeoffice
Der Autofahrer ist Kummer gewöhnt. Die bisher bekannten Koalitionspapiere von CDU/CSU und SPD in Sachen Verkehr und Mobilität zeigen: Daran wird sich auch künftig nix ändern. Das nennt man Planungssicherheit!..
(achgut.com. Planwirtschaft weiter sicher.)
Warten auf Wachstum
Nur diese radikale Renten-Idee rettet unseren Wohlstand
Von Moritz Seyffarth
Chefredakteur „Business Insider Deutschland“
(welt.de. Glaubt er, was er unser schreibt?)
Drama um das Kohlekraftwerk Moorburg
Anatomie der Zerstörung
Ein Report von Christoph Barthe
Genehmigt, gebaut, blockiert, gesprengt: Die Geschichte des modernen Kohlekraftwerks Moorburg, das jetzt unwiderruflich zerstört ist, zeigt anschaulich den Irrsinn der Energiewende und der beteiligten Parteien. .
(Tichys Einblick. Wo bleibt der Politikertest?)
Protestwelle in der Türkei
Erdogan ist kein Partner für die Nato und die EU
Die Inhaftierung des Bürgermeisters von Istanbul und Präsidentschaftskandidaten Ekrem İmamoğlu bringt Millionen Türken auf die Straße. Der Türkei-Experte und Politikwissenschaftler Ferhad Seyder spricht mit der JF über Erdoğans brutalen Kampf gegen die Opposition...
(Junge Freiheit. War er das schon mal am Barte des Propheten?)
Christdemokratin und Ex-Weinkönigin
Neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner: Merz’ Mädchen
Julia Klöckner galt einst als konservative Hoffnung in der CDU. Nun ist die Winzertochter, ehemalige Weinkönigin und Bundeslandwirtschaftsministerin ins zweithöchste Staatsamt aufgestiegen – und enttäuscht sofort auf ganzer Linie..
(Junge Freiheit. Verkannt.)
uropäische Ambitionen
Wo Weltmachtsphantasien an der Zeitumstellung scheitern
Die EU als Weltmacht? Ambitioniert – wenn auch schwer zu glauben, solange sie am Problem der Zeitumstellung scheitert. Das Uhrwerk Europas klemmt – und mit ihm der Anspruch, international Taktgeber zu sein. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Sie fliegen zum Kuckuck und richten nach der Sonnenuhr den Verstand hin.)
Ein Grundrecht unter Beschuß
Meinungsfreiheit ohne wenn und aber
„Haßrede“, „Politikerbeleidigung“, „Demokratieverteidigung“: Unter diesen Vorwänden will die Politik die Meinungsfreiheit immer mehr einschränken. Das muß gestoppt werden. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
(Junge Freiheit. Zehn Demokratieunserer gegen eine Demokratie.)