Wann lernen sie wieder Deutsch?
(tutut) - Wenn linke Politiker und ihre von ihnen abhängigen Gefolgsleute Demokratie und Rechtsstaat hinter sich lassen und sich als Faschisten zu Antifaschisten erklären gegen Rechts, dann blüht Diskriminierung Andersmeinender in Deutschland wie zu Hitlers und Stalins Zeiten. "In der Sprache der BRD wird das Wort 'rechts' ausschießlich in einem diffamierenden Sinne verwendet", erklärt Manfred Kleine-Hartlage in seinem Buch "Die Sprache der BRD" anhand von 145 Unwörtern und ihrer politischen Bedeutung. Die zehn- oder hunderttausend Demonstranten gegen 84 Millionen wissen als Mitläufer nicht, was sie tun. "Vermutlich ist den meisten Menschen, sogar den Älteren, kaum mehr bewußt, daß mit 'links' und 'rechts' einmal die Spektren von SPD und CDU/CSU bezeichnet wurden, das Wort 'rechts' in keiner Weise einen abwertenden Beigeschmack hatte und auch von Mainstreamkonservativen zur Bezeichnung des eigenen politischen Standorts verwendet wurde". Vielleicht hätte der Lahrer OB erst eine Hilfsschule besuchen sollen, bevor er jetzt bei der "cdu" andockte für die Kreistagswahl, wo sein 1. Hauptamtlicher Bürgermeister für die linke SPD ohne Parteimitgliedschaft wieder kandidiert, wie Ehrenbürger und OB-Vorgänger und SPD-Mitglied, als politische Gegner. Mondo cane. Auch ein OB lernt nie aus, wenn er
beschlossen hat, Politiker zu werden. Für "Hochschulen", die linksgrün herumgendern, kann alles schon zu spät sein in einer Stadt, die sind so frei, wo Demokratie im Museum landet. Dann macht Denken auch nichts mehr. "'Rechts' ist schließlich nicht nur im Deutschen, sondern auch in vielen anderen Sprachen konnotiert mit 'richtig', 'Recht' und 'Gerechtigkeit '. 'Links' dagegen wird verbunden mit 'linkisch' und 'link' im Sinne von unredlich. 'Seltsam, wie man sich 'links' nennen kann, da links von alters her als Synonym für das Fehlgehende gilt', schrieb Botho Strauß. Wenn im heutigen BRD-Sprech 'links' mit 'gut' und 'rechts' geradezu mit 'böse' assoziiert wird, so ist dies ein eindrucksvoller Beweis für die Macht von Propaganda, auch und gerade primitiver Propaganda!". Also: "Da das Volk in diesem Sinne von Natur aus rechts ist, ist die Linke darauf angewiesen, es zum Schweigen zu bringen". Den Demonstranten der Buntheit in Grau scheint nicht aufzufallen, um noch einmal Kleine -Hartlage zu zitieren: "... daß ein Land, in dem der Wille zur 'Buntheit' den zum Überleben verdrängt, nicht überleben wird; daß eine 'Buntheit', die in München dieselbe ist oder sein soll wie in New York, Peking oder Istanbul, nicht weniger als die Utopie einer völligen Uniformierung des Planeten enthält und zu einerWelt führt, in der man ohne Navigationsgerät nicht einmal weiß, in welchem Land man sich befindet, in der also die reale Vielfalt (im Gegensatz zur ideologisch karikierten 'Vielfalt') einer uniformierten 'Buntheit weichen muß; daß derjenige, der sich infantilen Vokabulars bedient, und dies in
Zusammenhängen, in denen es um die Zukunft eines ganzen Landes geht, von erwachsenen Menschen nicht ernst genommen werden kann; und daß diejenigen, die so reden, den Bewohnern eines Hauses gleichen, die über den Fassadenanstrich diskutieren, währnd die Fundamente bröckeln". Ein Staat, in dem bis hin zum Bundespräsidenten alle vermeintlich seriösen Meinungsmultiplikatoren in sterotyper Weise eine solche kindische Kitschsprache sprechen, sei zum Tode verurteilt. "Finis Germania" heißt das Vermächtnis, welches Rolf Peter Sieferle hinterlassen hat, bevor er Selbstmord beging. "Jede Geschichtskonstruktion ist das Werk einer Gegenwart, die damit bestimmte ideologische Ziele verfolgt, nach Sinn sucht oder konkrete Freund-Feind-Verhältnisse feststellen möchte. Bei dem heute so populären Auschwitz-Komplex handelt es sich offenbar um den Versuch, innerhalb einer vollständig relativistischen Welt ein negatives Absolutum zu installieren, von dem neue Gewißheiten ausgehen können. 'Auschwitz' bildet insofern einen Mythos, als es sich um eine Wahrheit handelt, die der Diskussion entzogen werden soll. Dieser Mythos hat allerdings einen wesentlich negativen Charakter, da dasjenge als Singularität fixiert werden soll, was nicht sein soll. Daher trägt die sich auf diesen Komplex stützende politsche Bewegung auch einen negativen Namen: Antifaschismus". Wer sich anschaut und liest, was sich beispielsweise in Tuttlingen als Aufstand vermeintlicher Anständiger zusammenfand, findet nur bestätigt, warum dieses Land in 13 Jahren unter grünem Kommunismus von allen Gipfeln in tiefste Bildungsschluchten abgestürzt ist, vom Landrat bis zum Wirtschaftsführer dokumentiert. "Einstmals war der Antifaschismus ein bloßes Minimalprogramm, ein Etikett, unter dem sich eine Vielzahl von politischen Richtungen zusammenfassen ließ: Revolutionäre und Reaktionäre, Stalinisten und Trotzkisten, Pazifisten und Imperialisten, Plutokraten und Sozialisten, Zionisten und Antikolonalisten, Demokraten und Monarchisten, Christen und Atheisten, Liberale und Totalitäre - alle konnten sich unter einem gemeinsamen Banner versammeln, welches daher inhaltlich, jenseits der Definition des 'faschistischen' Gegners, völlig unbestimmt sein mußte. Für die konsequentesten Antifaschisten, die Kommunisten, war der Antifaschismus nur eine Art Bauernfängerei, ein Betrugsmanöver, um nützliche Idioten vor den eigenen Karren spannen zu können. Dies war jedoch nur möglich, weil man jenseits des Antifaschismus an wesentlich stärkere, präzisere Wahrheiten glaubte, wie sie der 'wissenschaftliche Sozialismus' lehrte. Diese Wahrheiten sind heute verschwunden. Von der Vielzahl starker Indeologien, die das 20. Jahrhundert beherrscht und mobilisiert hatten, ist nur noch das fadenscheinige Banner des Antifaschismus übriggeblieben. Um so heftiger klammert man sich daran und versucht, ihn zu einer Art Staatsreligion zu machen. Zugleich scheint sich jedoch abzuzeichnen, daß dem Antifaschismus eine neue programmatische Bedeutung zuwächst, die eine spezifische, paradoxe Struktur besitzt". Was sich in Tuttlingen, beispielsweise, oder sonstwo versammelte, war wohl auch eine Erklärung dafür, warum der tumbe Tor Kannitverstan, übrigens ein Plagiat, dort wie ein Dorfheiliger verehrt wird. Wie heißt es im "Kannitverstan" von Johann Peter Hebel auf der website der Stadt Tuttlingen im letzten Satz: "Endlich ging er leichten Herzens mit den andern wieder fort, verzehrte in einer Herberge, wo man Deutsch verstand, mit gutem Appetit ein Stück Limburger Käse, und wenn es ihm wieder einmal schwer fallen wollte, dass so viele Leute in der Welt so reich seien und er so arm, so dachte er nur an den Herrn Kannitverstan in Amsterdam, an sein großes Haus, an sein reiches Schiff und an sein enges Grab". Bloß gut, daß wir nicht wie die anderen sind. Denen haben wir es mal wieder gezeigt. 2500 von 40 000.
Drama in Kehl
Mehrere Schwerverletzte! Fastnachtswagen in Flammen
Dramatischer Zwischenfall am Sonntagnachmittag auf einem Fastnachtsumzug in Kehl im Ortenaukreis! Gegen 15 Uhr wurden die Einsatzkräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes zu einem in Brand geratenen Fastnachtswagen nach Kehl alarmiert. Meterhohe Flammen, Menschen in Panik! "Der Wagen hatte Betriebsstoffe verloren und plötzlich stand alles in Flammen", berichtet ein Augenzeuge. Weiteren Zeugenaussagen zufolge soll mindestens eine Person direkt von den Flammen getroffen worden sein, mehrere Personen seien zum Teil schwer verletzt worden. ... Es war ein Wagen der „Glottertäler Winzerbube" aus dem Schwarzwald, der brannte. Sie hatten mit einem großen Piratenschiff an dem Umzug von insgesamt 63 Fahrzeugen teilgenommen. Die Holzkonstruktion fing in Sekunden Feuer.
(bild.de. Fastnacht nennen sie die Narretei trotzdem dort, obwohl sie ins Protestantische nicht passt. Polizeipräsidium Offenburg: "..Nach derzeitigem Kenntnisstand kam es kurz nach 15 Uhr in der Hahnengasse aus bislang ungeklärter Ursache zu einer Verpuffung eines Aggregats auf dem ausgebauten Anhänger, was einen Brand zu Folge hatte. Durch die Feuerwehr konnte der Brand zeitnah unter Kontrolle gebracht werden. Um sich vor den Flammen zu retten, sprangen mehrere auf dem Anhänger befindliche Personen auf die Straße. Aktuellen Erkenntnissen zufolge wurden fünf Personen durch den Brand und den Sprung vom Anhänger, teilweise schwer, verletzt. Ein Rettungshubschrauber war im Einsatz".)
Fasnet
Die Rettung der Spaichinger Redoute ist Gina im sexy Outfit
Da hört der Hauptorganisator Zimmi auf - und nun? Die Deichelmauszunft findet in letzter Minute einen Ersatz. Diese und mehr Überraschungen gab es bei der Spaichinger Redoute...Die Spaichinger Redoute 2023 war mitreißend, lustig, ideenreich und farbenfroh...
(Schwäbische Zeitung. Wie heißt es in dem Lied so schön? "Aber dennoch hat sich Bolle ganz köstlich amüsiert", pardon: Botin unterm Dreifaltigkeitsberg, humorfrei wirkend angestrengt protokollierend.)
Narri Narro
Sperrung wegen Rathausstürumung
OB Ibert steht im Arztkittel vor dem Rathausplatz und hält einen großen Schlüssel in die Höhe. Eine Hexe nimmt ihm diesen ab. Wegen der Stürmung des Rathauses und der Aufstellung des Narrenbaums ist der Lahrer Rathausplatz am Schmutzigen Donnerstag, 8. Februar 2024. gesperrt. Die Busse halten stattdessen am Doler Platz.
(Stadt Lahr. War das nicht schon am Samstag gegen alles, was Recht ist? Gar närrisch ist die Genderei.)
Stadtverwaltung schließt für einen Nachmittag
Am „Schmutzigen Donnerstag“, 8. Februar 2024, ist die Stadtverwaltung einschließlich Bürgerbüro und Mediathek ab 13 Uhr geschlossen. Das Sekretariat der Städtischen Musikschule ist ebenfalls geschlossen, der Unterricht findet jedoch statt. Geöffnet sind Volkshochschule, Bürgerzentrum Treffpunkt Stadtmühle, Horte und Kindertagesstätten.Ab Freitag, 9. Februar 2024, sind alle Einrichtungen wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten erreichbar.
(Stadt Lahr. Wenn schon der Karneval ausfällt wegen Mangels, dann eben im Rathaus.)
Nach coronabedingtem Rückgang
Wieder mehr Gewalt rund um Fußballspiele in BW
...Nach coronabedingten Rückgängen verzeichnet die Polizei in Baden-Württemberg wieder mehr Gewaltdelikte rund um Fußballspiele der Profiligen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine FDP-Anfrage hervor, die dem SWR vorliegt. Die Polizeistatistik verzeichnet mehr als 200 Gewaltdelikte für das vergangene Jahr, das sind doppelt so viele wie noch 2018. Auffallend ist auch, dass deutlich mehr Unbeteiligte und Ordner attackiert worden sind.Das Innenministerium führt den starken Anstieg nach den Coronajahren 2020 und 2021 auf eine Art Nachholbedarf zurück. .. Unterdessen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Vereine im Profifußball dazu aufgefordert, sich weiter für eine demokratische Gesellschaft stark zu machen. "Wir erwarten von den Vereinen, dass sie sich gegen Extremismus und gegen Leute wehren, die die Demokratie gefährden", sagte er in einem Interview von "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten". .
(swr.de. THE ÄLÄND braucht dringend wieder eine Pandemie, gelle? Nach Corna nun die Afd. Täglich grüßt das Murmeltier.)
Badebetrieb bis Samstagmittag ausgesetzt
Brand in Weinheimer Erlebnisbad Miramar
(swr.de. Das Wasser brennt. Die große Dürre des Klimanachtwandels.)
Präzedenzfall am Verwaltungsgerichtshof
Urteil: Regierungspräsidium Tübingen muss PETA über Tierversuche informieren
Die Tierschutzorganisation PETA muss Auskunft über Tierversuche an den Unikliniken Ulm und Tübingen erhalten. Das hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim entschieden.
(swr.de. Schließlich regieren linksgrüne Vereine das Land.)
Polizei mit großem Aufgebot vor Ort
AfD-Chefin Weidel in Bretten - sehr großer Andrang und Gegendemonstration
In Bretten (Kreis Karlsruhe) fand am Samstagabend eine Bürgerveranstaltung der AfD statt. Der Andrang dazu war sehr groß. Knapp tausend Menschen wollten die Veranstaltung besuchen, in die Halle passen aber nur 400. Die Menschen waren teils von weit angereist, um Parteichefin Alice Weidel zu sehen. Auch Landessprecher Emil Sänze und Markus Frohnmaier waren gekommen..
(swr.de. Ob die Polizei auch mal zuhört?)
Demos machen ihnen Mut
"Ich nutze die Gelegenheit, was zu ändern": Warum junge Menschen in BW Politik machen
Hunderttausende gingen zuletzt gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Nur ein Bruchteil hat ein politisches Amt. Hier erzählen junge Menschen, warum sie einen Großteil ihrer Freizeit mit Politik verbringen.
(swr.de. Ganz ohne ein bisschen Bildung? Propaganda, Propaganda, Propaganda der Herrschenden - Politik auf den Kopf gestellt.)
Wenn Politiker träumen: Söder bei "Fastnacht in Franken". (Screenshot BR)
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SONNTAGSFRAGE
INSA
CDU/CSU: 30 %
AfD: 20
SPD: 15
Grüne: 13
BSW: 7
FDP: 4
Linke: 4
FW: 3
Sonstige: 4
Nach der Großkampagne "gegen Rechts"
Wirklichkeit und Wahn – Was die neuesten Wahlumfragen verdeutlichen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Die Umfragen interessieren besonders, weil sie die ersten sind nach Correctiv-Affäre und Parteigründung von Sahra Wagenknecht. Sie zeigen, dass die Aufmärsche gegen Rechts nicht die erwünschte Wirkung erzielen. Und die CDU hat immer noch nicht begriffen, dass sich die Aufmärsche demnächst gegen sie richten könnten...Für Daniel Günther aus Schleswig-Holstein wäre das allerdings kein Problem, denn dem hat jüngst zum Karneval Annalena Baerbock bescheinigt, dass er ein Grüner sei. Aber bevor sich die Aufmärsche auch gegen die CDU richten, wird die CDU der Grünen Front beitreten und sich den Grünen vollständig unterordnen wie 1950 die CDU der SED in der Nationalen Front. .
(Tichys Einblick. Blödheit hat in der Politik viele Namen.)
Was sie meinen und was ist
Organisierte Demos und ihre Wirkung auf die Meinung
Von Redaktion
Der Parteienstaat und die von ihm organisierte „Zivilgesellschaft“ samt den steuerfinanzierten NGOs bringen mit Unterstützung der Öffentlich-Rechtlichen und anderen braven Medien viele Leute auf die Straße. Aber mit welcher Wirkung?..
(Tichys Einblick. Wie enden stets sozialistische Gleichheits- und Einheitswiederholungen, wenn Minderheiten von Blinden und Tauben zu Mehrheiten verklärt werden?)
Rainer Bonhorst
Gedanken beim Demo-Gucken
Im Grunde haben wir ja Glück, dass in Deutschland die Verhältnisse so klar sind. Wir haben keine dunkelhäutigen Politiker in Berlin, die die Frechheit besitzen könnten, rechte Politik zu machen. Gibts denn sowas? Oh ja....Meine Gedanken wanderten über den englischen Kanal bis hin zum rechten Flügel der konservativen Partei. ..Geradezu kunterbunt. .. Allen voran ist da Rishi Sunak, der rechtskonservative Premierminister. Er hat indische Wurzeln. Sein zentrales Motto: Stoppt die illegalen Migranten. Und Suella Braverman, die als Innenministerin zurückgetreten ist, weil ihr Chef ihr nicht stramm genug rechts ist. Sie hat indische Eltern, .. Ausgedacht hat sich die Ruanda-Politik das ehemalige Regierungsmitglied Priti Patel, ..Die ebenfalls zum rechten Lager zählende Ministerin Kemi Badenoch, ist eine der schärfsten Konkurrentinnen von Rishi Sunak. Sie hat einen afrikanischen Migrationshintergrund. ..Und dann ist da noch James Cleverly, ..neuerdings Innenminister, davor Englands erster Außenminister mit afrikanischen Wurzeln... Und wir wollen Kwasi Kwarteng nicht vergessen, den ehemaligen Finanzminister, ..Seine Eltern sind aus Ghana eingewandert..
(achgut.com. Rechts ist richtig, links ist link. In Deutschland ist der linksgrüne Block auf Geisterfahrt.)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Welche Typen werden Chef? Joe Kaeser zeigt uns die bittere Wahrheit
Nirgendwo ist der Opportunismus so ausgeprägt wie in Großkonzernen. Wer es an die Spitze geschafft hat, verdankt dies selten Eigensinn und Mut. Wie kommen ausgerechnet Wirtschaftsführer auf die Idee, sie wären politisch ein Vorbild? Joe Kaeser kämpft jetzt auch für die Demokratie. Er hat sich das gut überlegt, ob er sich positionieren soll. Man zahle schließlich einen Preis, wenn man vor den Gefahren von Rechts warne, sagte der ehemalige Topmanager der Nachrichtenagentur Reuters. Aber jetzt sind alle gefordert, da muss man auch etwas riskieren. „Ich will mir nicht nachsagen lassen, dass ich geschwiegen hätte, als noch Zeit war, Dinge zu korrigieren.“ In diesen Tagen sind wir alle Weiße Rose..Das Problem bei Leuten wie Kaeser ist allerdings: Es ist auf sie nicht wirklich Verlass. Wer sich auf einen wie ihn verlässt, der ist schnell wieder verlassen, wenn’s blöd läuft..
(focus.de. Bürger, guckt in eure Rathäuser und Landratsämter!)
Christian Lindner
„Finanzlage dieses Staates ist vielen nicht klar“
(welt.de. Deshalb ging er pleite?)
Das Ausmaß des Parteienstaats
Ein Geheimdienstchef plaudert und ein Journalistenverein will es verschweigen
Rund um den Correctiv-Fall zeigt sich eine Art gelenkte Kommunikation. An erster Stelle dabei: der Bundesverfassungsschutz und seine Kommunikationspolitik. Wie tief steckt das Amt in der Ausforschung des privaten Treffens in Potsdam? Wie kommt es zum Zusammenspiel von Staat, Parteien und NGOs?
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Deutschland ein Verein, dort wird das ganze Volk dereinst im Vereinsgrab gestorben sein.)
2010.
Focusartikelanalyse
Wie strickt man eine Desinformation?
Von Vera Lengsfeld
Liebe Leserinnen und Leser,
am 30. Januar 11:30 erschien auf der Webseite praxistipps.focus.de ein in der Rubrik „Praxistipps – Politik“ eingeordneter Artikel von Dagmar Sieberichs mit dem interessanten Titel: „Werteunion Mitglied werden: Was bedeutet das?“
Nach dem Lesen habe ich mich entschlossen anhand dieses kleinen Meisterwerks Ihnen eine Gegenanalyse zu präsentieren, um zu zeigen, wie eine Desinformation gestrickt wird.
Ich habe mir dazu nur eine Passage rausgegriffen. Sie steht als bullet point 2 in dem ersten Abschnitt des Artikels mit der Zwischenüberschrift: „Werteunion Mitglied werden: Die Werteverschiebung innerhalb des Vereins“
Ich zitiere die Passage komplett, inklusive der Origianllinks und füge als Kontext auch den relativ sachlich gehaltenen ersten Punkt hinzu.
Auszug aus Focus-Praxistipps-Politik-Stück von Dagmar Sieberichs –
Die Werteunion e.V. wurde am 25. März 2017 in Schwetzingen von Mitgliedern der CDU und CSU gegründet. Ein Jahr später fand ein Bundestreffen statt, auf dem der Verein eine konservative Grundsatzerklärung formulierte und beschloss. Er kämpft nach eigenen Angaben für eine Rückbesinnung auf die Werte der CDU/CSU von Adenauer, Strauß und Kohl.
Seit dem 28. Januar 2023 ist Hans-Georg Maaßen Vorsitzender der Werteunion e.V. Er stand in der Zeit von August 2012 bis November 2018 dem Bundesamt für Verfassungsschutz als Präsident vor. Im November 2018 wurde er in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Grund dafür war sein uneindeutiges Verhalten zu Ausschreitungen in Chemnitz im Jahr 2018. Organisierte Rechte und Neonazis hatten Migranten bzw. Migrantinnen und ein jüdisches Restaurant angriffen, ein Mann starb. Das Video dieser Menschenjagd wurde wenige Stunden nach den Angriffen veröffentlicht. Maaßen bezeichnete den Film als Fake und Desinformation.
Ich gehe den zweiten Punkt Aussage für Aussage durch:
DS: „Seit dem 28. Januar 2023 ist Hans-Georg Maaßen Vorsitzender der Werteunion e.V.“
VL: Der Satz ist faktisch richtig und die Weglassung des Dr. jur bei Hans-Georg Maaßen kann man unter journalistischer Freiheit akzeptieren.
Es folgt Satz 2:
DS: „Er stand in der Zeit von August 2012 bis November 2018 dem Bundesamt für Verfassungsschutz als Präsident vor.“
VL: Auch der Satz ist faktisch richtig.
Es folgt Satz #3 und #4:
DS: „Im November 2018 wurde er in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Grund dafür war sein uneindeutiges Verhalten zu Ausschreitungen in Chemnitz im Jahr 2018.“
VL: Hier enthält der Text eine klare Kausalverknüpfung – für die faktisch immer noch richtige Versetzung von HG Maaßen in den vorzeitigen Ruhestand wird sein „uneindeutigen Verhalten“ zu „Ausschreitungen in Chemnitz im Jahr 2018“ postuliert.
In diesem Teil wird von Sieberichs durch Verknüpfung mit einem unbestreitbaren Fakt (Maaßens Versetzung in den Ruhestand) die Desinformation vorbereitet. Wie ein kleiner Review der damaligen Affäre zeigt, stimmt die Charakterisierung der in Rede stehenden Vorgänge in Chemnitz mit „Ausschreitungen“ und das Handeln von HG Maaßen in seiner damaligen Verantwortung als „uneindeutiges Verhalten“ nicht mit der Wirklichkeit überein.
Sieberichs „beweist“ ihre Argumentation mit folgenden Punkten:
Satz 5:
DS: „Organisierte Rechte und Neonazis hatten Migranten bzw. Migrantinnen und ein jüdisches Restaurant angriffen, ein Mann starb.“
VL: Die Realität von Chemnitz sah anders aus: Wahr ist, dass ein Mann gestorben ist, aber nicht im Zusammenhang mit „organisierten Rechten und Neonazis“, die „Migranten bzw. Migrantinnen und ein jüdisches Restaurant angriffen“.
Der Chemnitzer Daniel H. (†35) wurde am 26.8.2018 gegen 3 Uhr auf offener Straße im Nachgang des Volksfests anlässlich des 875. Stadtjubiläums erstochen. Verdächtigt werden der Iraker Yousif A. (22), der Syrer Alaa S. (23) (die nach der Tat festgenommen werden) und Farhad A. (22), der nicht gefasst wurde. Fast genau ein Jahr nach der tödlichen Attacke wird Alaa S. (24) wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt, nach Farhad A. wird weiterhin international gefahndet, der Verdacht gegen Yousif A. hat sich nicht erhärtet, er wurde Zeuge im Verfahren und steht jetzt gemäß Bild-Artikel unter Zeugenschutz.
Warum konstruiert Sieberichs wahrheitswidrig ihre Aussage so, dass die Leser den Eindruck gewinnen müssen, dass der in Rede stehende Tote im Zusammenhang mit vorher erwähnten „Organisierte Rechte und Neonazis hatten Migranten bzw. Migrantinnen und ein jüdisches Restaurant angriffen,“ steht?
Die Frage bleibt unbeantwortet.
Aber es ist eindeutig, dass Sieberichs ein stark irreführendes Bild von den komplexen Vorgängen in Chemnitz zeichnet – wie man in den Quellen durch eigene Recherche feststellen kann, waren die Ereignisse in Chemnitz dynamisch und aufgeladen (siehe z.B. Bild-Analyse anbei).
Der Vorfall/Angriff auf das Restaurant „Schalom“ bedarf dabei sicherlich einer eigenen Bewertung, die aber hier zu weit führen würde – ich verweise auf den MDR-Bericht in den Quellen, der als Ausgangspunkt für weitere Recherchen dienen kann.
Jetzt folgt Satz 6:
DS: „Das Video dieser Menschenjagd wurde wenige Stunden nach den Angriffen veröffentlicht. Maaßen bezeichnete den Film als Fake und Desinformation.“
VL: Bevor wir zu einer Gesamteinschätzung kommen hier noch mal der gesamte Sieberichs-Text:
DS: Seit dem 28. Januar 2023 ist Hans-Georg Maaßen Vorsitzender der Werteunion e.V. Er stand in der Zeit von August 2012 bis November 2018 dem Bundesamt für Verfassungsschutz als Präsident vor. Im November 2018 wurde er in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Grund dafür war sein uneindeutiges Verhalten zu Ausschreitungen in Chemnitz im Jahr 2018. Organisierte Rechte und Neonazis hatten Migranten bzw. Migrantinnen und ein jüdisches Restaurant angriffen, ein Mann starb. Das Video dieser Menschenjagd wurde wenige Stunden nach den Angriffen veröffentlicht. Maaßen bezeichnete den Film als Fake und Desinformation.
VL: Der ganze Absatz ist komplett perfide konstruiert und eine Verzerrung der eigentlichen Vorgänge (siehe z.B. unten anhängende Quellen).
Richtig ist, dass HG Maaßen damals als zuständiger Verfassungsschutzchef den in Rede stehenden Videoschnipsel nicht als einen Beweis für „Hetzjagden“ in Chemnitz hatte gelten lassen.
Inzwischen ist nachgewiesen, dass die von „Antifa Zeckenbiss“ gestohlene und lancierte Videosequenz „Hase, Du bleibst hier“ eine Rangelei zwischen Männern am Rand einer Demonstration zeigt, aber kein Beleg für eine „Hetzjagd“, geschweige denn für „Hetzjagden“ ist. Interessanterweise agiert das Urheber-Twitter/X-Account „Antifa Zeckenbiss“ immer noch. Dieser Account hatte das auf einer privaten Chatgruppe geteilte Video rausgezogen und mit dem medial durchschlagenden Spin „Hetzjagden in Chemnitz“ versehen.
Es soll hier nicht noch einmal um die genauen Bewertungen der Folgeereignisse in Chemnitz gehen – die Berichte von Bild und t-online zeigen die Bandbreite der Beurteilung der Stimmung bei den Demos in Chemnitz im Nachgang zu der Tötung von Daniel H.
Aber Fakt ist:
Die Rolle von HG Maaßen bezieht sich auf die Beurteilung des von Antifa Zeckenbiss verbreiteten und geframten Videoschnipsels (Sieberichs nennt es in ihrem Text „Film“) – diese Videosequenz zeigt weder eine „Hetzjagd“ oder gar „Menschenjagd“ und erst recht steht die Sequenz in keinem Zusammenhang zu dem nächtlichen Vorfall am „Schalom“ oder gar mit dem Auslöser, dem gewaltsamen Tod von Daniel H.
Nein, Siebrichs nutzt hier das mittlerweile typische Muster linker Argumentation: Die Wirklichkeit kann nicht überzogen genug dargestellt oder verzerrt werden:
DS: „(…), ein Mann starb. Das Video dieser Menschenjagd wurde wenige Stunden nach den Angriffen veröffentlicht.“
VL: – was für eine horrend falsche Behauptung!
Danach die Anklage:
DS: „Maaßen bezeichnete den Film als Fake und Desinformation.“
VL: In der Gesamtschau (Lesen Sie den Absatz noch mal durch): Was für ein schlimm konstruierter, falscher Vorwurf!
Gibt es eine Erklärung?
Wir leben inzwischen in einem Land, wo die über 19.0000 Tsunamitoten, im Eifer des Anti-Atomkraft-Gefechts dem vom Jahrtausend-Tsunami verursachten Reaktorunglück in Fukushima angehängt werden, obwohl es zum Glück bis dato höchstens eine einstellige Zahl von Strahlungstodesfällen gibt.
Ich lasse das nicht gelten!
Wir dürfen diese Art wahrheitswidriger Irreführung der Öffentlichkeit nicht unwidersprochen lassen.
Ich fordere focus-Praxistipps-Politik und die Autorin Dagmar Sieberichs auf den Text „Werteunion Mitglied werden: Was bedeutet das?“ in der bestehenden Form umgehend zu entfernen und durch einen Text zu ersetzen, der sachlich über die Ereignisse in Chemnitz, die WerteUnion und ihren Vorsitzenden Dr. Hans-Georg Maaßen schreibt.
Originalartikel:
https://praxistipps.focus.de/werteunion-mitglied-werden-was-bedeutet-das_173742
Quellen:
https://www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz-news/chemnitzt-wer-toetete-daniel-h-35-beim-stadtfest-64113928.bild.html
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/revision-generalstaatsanwaltschaft-prozess-urteil-angriff-juedisches-restaurant-schalom-100.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100229914/neue-analyse-zur-hetzjagd-in-chemnitz-so-falsch-lag-hans-georg-maassen.html
Tichys Einblick fand die Herkunft des Chemnitz-Videos heraus
Tweets by AZeckenbiss
https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/neue-bilanz-tsunami-in-japan-toetete-fast-19-300-menschen-a-808462.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article228082095/Gruene-rudern-nach-Falschmeldung-zu-Fukushima-zurueck.html
(vera-lengsfeld.de)
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DAS WORT DES TAGES
Es gibt weder ein Zurück zu Vater Staat noch ein Zurück zu Mutter Natur. In diesem illusorischen Streben zeigt sich rechts wie links noch immer die krude deutsche Mischung aus Romantik und Idealismus. Sie hat das Land schon zweimal auf einen fatalen Irrweg gebracht. Und ich sage gleich dazu: Die EU als monströser Übernationalstaat, zu der sie sich derzeit entwickelt, ist das Gegenteil einer Lösung.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Haushaltsfinanzierungsgesetz
Agrardiesel aus: Radwege in Peru sind der Ampel wichtiger
Von Holger Douglas
Auf der verzweifelten Suche nach noch mehr Geld für Energiewende, Nichtstuer und Nichtstuerinnen sowie illegale Migration zocken SPD, Grüne und FPD die Landwirtschaft ab. Damit dürften weitere Demonstrationen programmiert sein. Die Steuererhöhung müsse vom Tisch, fordert auch der Bauernverband.
(Tichys Einblick. Der Guerillero ist dann mit dem Radl da.)
BLICK ZURÜCK – NACH VORN
Blackbox KW 5 – Der Flötenspieler von Bellevue
Von Stephan Paetow
Chef Olaf lässt marschieren, der Genosse Präsident spielt die Melodie dazu und Klimaminister Habeck bekommt kein LNG mehr aus USA...Man hat Präsidenten verspottet (Heinrich Lübke), man hat sich ungläubig die Hände über dem Kopf zusammgeschlagen (Christian Wulff), man hat einen waschechten Pfaffen (Joachim Gauck) ertragen, einen komischen Heiligen (Johannes Rau), einen sogar zum Heiligen ernannt (Richard von Weizsäcker), man hat alle mehr oder weniger wohlwollend als Frühstücksdirektoren zur Kenntnis genommen, aber Frank-Walter Steinmeier ist da ein ganz besonderes Kaliber. Keine Gelegenheit lässt der Spezialdemokrat verstreichen, das Volk zu spalten. Er nennt Parteien, die seiner SPD gefährlich werden, „Rattenfänger“ und deren Millionen Wähler wären demnach folglich „Ratten“. Offenbar sind Spezialdemokraten einfach nicht präsidiabel...
(Tichys Einblick. Hameln ist eine schöne Stadt, nicht verwechseln mit Hammeln.)
Krisenstimmung in Thüringen
„Stimmungslage lässt sich mit vier Worten beschreiben: kurz vor der Verzweiflung“
In Thüringen könnte die bisherige Parteienlandschaft der Republik bei der Landtagswahl an ihr Ende kommen. Das Land entwickelt sich zur Versuchsfläche von Populisten – von AfD über Wagenknecht bis Maaßen. Die Mitte rutscht seit Jahren weg. Wie konnte es so weit kommen? Eine Spurensuche. ..
(welt.de. Liest der denn keine Zeitung? Wenn's nichtso läuft, wie diese will, der Weltuntergang. Sonst wüsste er, dass Politiker keine wären, wenn sie nicht Populisten sind.)
Schwache Konjunktur
Diese fünf Wege führen zu mehr Wachstum für Deutschland
Deutschlands Wirtschaftsleistung schrumpft. Doch der dauerstreitenden Ampel fehlen die Ideen. Olaf Scholz muss jetzt eine Reformoffensive wagen, die solide Haushaltspolitik mit Entlastungen verbindet. Was ist also zu tun? ..
(welt.de. Glaubt sie, Scholz lernt das Beten? Wo ist der Journalismus geblieben?)
AfD und BSW unerwünscht
Alle Infos zur Münchner Sicherheitskonferenz
Die AfD bleibt auch in diesem Jahr von der Münchner Sicherheitskonferenz ausgeschlossen. Außerdem wurde auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht zu dem weltweit wichtigsten Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik eingeladen.
(welt.de. Ihre Kriege machen sie selber. Der Verlierer ist immer Deutschland.)
UN-Generalsekretär eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz
Etwa 50 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister aus aller Welt werden Mitte Februar bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Konferenzleiter Heusgen nennt erste Details des Programms.
(welt.de. Mit Lenins "nützlichen Idioten" kennen sich Sozialisten aus.)
Sächsischer Apothekenverband
Auch Zwangsverbände reihen sich in Demonstrationen gegen Rechts ein
Von Gastautor
Der Zwangscharakter der Demonstrationen wird immer deutlicher und erinnert an Zeiten des DDR-Gesundheitswesens: Der Sächsische Apothekenverband, in dem alle Apotheker Mitglied sein müssen, die das rote „A“ führen, tritt dem Aktionsbündnis „Brandmauer Dresden“ bei. Wir dokumentieren den Brief einer Apothekerin an den Sächsischen Apothekerverband. Der Name ist der TE-Redaktion bekannt...
(Tichys Einblick. Wann wird die Bevölkerung begreifen, dass sie nicht mehr in der Bundesrepublik Deutschland lebt?)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Geheimsprech für Autopiloten
Sie wollen Ihre Meinung sagen? Befolgen Sie dazu einfache Prinzipien der Verschlüsselung. Ein Satz mit Olaf Scholz klingt dann so: „Die Kopfstütze braucht die Zentralverriegelung, denn sie fürchtet die Ölwanne“. Ein sprachlicher Leitfaden.
(achgut.com. Warum nicht auf Arabisch oder Schwyzerdütsch?)
Sicherheitspolitik
Deutschlands US-Politik: Mehr Selbstbewußtsein wagen
Deutschlands Politiker und Medien haben Angst vor einer Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus. Dabei sollten sie sich eigentlich vor dem eigenen Versagen in der Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber den USA fürchten. Die Bundesrepublik muß in jedem Fall besser gerüstet sein. Ein Kommentar von Bruno Bandulet.
(Junge Freiheit. Wer sagt's den Indianern?)
Unkalkulierbar
Beim Parteienstaat geht die Angst um vor einer EU-Denkzettel-Wahl
Von Fritz Goergen
Die mentale Hürde, etwas ganz anderes zu wählen als bisher, ist bei keiner Wahl so niedrig wie bei der „Europawahl“, den Wahlen zum Parlament der EU. Die Angst der alten Parteien ist auch deshalb so groß, weil sie nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen....Sollte sich medial gar noch rumsprechen, dass die EU-Kommission noch nie schlimmere Dinge veranstaltet hat als unter Ursula von der Leyen, eignet sich die EU-Wahl 2024 vollends zur Protestwahl. Je nach Heftigkeit kann das natürlich die nationalen Wahlen in etlichen Mitgliedsstaaten erheblich beeinflussen...
(Tichys Einblick. Ist doch egal, welche von den Laien nichts zu sagen haben.)
„Kumm loss mer fiere“
Berlin HeiJo – Karneval in der Hauptstadt
Karneval in der Hauptstadt ist mehr eine Randerscheinung als fester Teil des Berliner Lebensgefühls. Trotzdem stehen Teile der Politblase in der fünften Jahreszeit Kopf. Eine Übersicht der Hotspots.
(Junge Freiheit. Immerhin haben sie ein Dreigestirn, manche meinen sogar das sei die Ampel.)
Nach der Correctiv-Affäre
Die Redespirale „gegen Rechts“ und die schweigende Mehrheit
Eine Machtdemonstration jagt die andere: Die jüngsten Proteste gegen die AfD erzeugen längst mehr als eine Schweigespirale der Unpolitischen. Nun entsteht eine Redespirale samt Bekenntniszwang, der sich keiner entziehen kann. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.
(Junge Freiheit. Jede Politische Korrektheit braucht ihre Polizei.)
„Gemacht für was Großes“
Was bringt die Fachkäftekampagne von Robert Habeck?
Mit einer Werbekampagne für „Klima-Jobs“ will Robert Habeck die wirtschaftliche Transformation voranbringen. AfD-Politiker Sebastian Münzenmaier fragt, was der Steuerzahler dafür bezahlt. Besteht die Kampagne die Kosten-Nutzen-Analyse?
(Junge Freiheit. Haben große Dichter eigentlich auch klein mit Kinderbüchern angefangen?)
Minderheit in den USA
Die Indianer kommen!
Einst waren die Indianer die Herrscher der amerikanischen Weiten. Dann wurden sie beinahe ausgerottet. Doch die fast vergessenen Ureinwohner der USA melden sich immer stärker zurück. Aus den USA berichtet Carsten Peters.
(Junge Freiheit. Hugh! Auch heim ins Land von Karl May?)