(tutut) - Narri! Narro! Ochs und Esel in ihrem Lauf, setzt Fasnet auch eine Maske auf. Und so erkennt sie niemand wieder, es könnte auch eine Ampel darunter stecken, die einfach nicht geht, zum Verrecken! Tusch! Narrhallamarsch! Mit Hoffnung auf baldigen Abgang. Darum noch einer aus dem Buch der "Hammerwitze", ohne Werkzeug Schlag auf Schlag geht kein Humor in trüben sozialistischen Zeiten, wenn jede Meinung auf dem Amboss landet. Christliche Kultur und Politik, aber richtig link: Ein Mann stirbt und kommt in den Himmel. Er wundert sich ein bisschen darüber, denn er hat ziemlich viel gesündgt. Als er zufrieden herumspaziert, kommt plötzlich der Teufel vorbei und verdrischt ihn ganz fürchterlich. Sagt der Mann: "He, das kannst du nicht machen! Wir sind hier doch im Himmel!" Sagt der Teufel: "Tja, weißt du, auch wir müssen sparen! Es gibt jetzt nur noch das integrierte Gesamtjenseits!" Dass ab und zu auch einer vom Bodenpersonal zum Chef durch darf, soll vorkommen: Ein Priester kommt in den Himmel. Am ersten Abend bringt Petrus ihm sein Essen - Wurstbrot! Der Priester isst sein Brot und schaut kurz hinunter in die Hölle. Dort verzehrt eine Horde von Leuten ein Spanferkel. Am zweiten Abend bekommt er wieder sein Essen von Petrus gebracht - Wurstbrot!Wieder schaut er während des Mahls in die Hölle. Dieses Mal schlemmt die Horde bei einem herrlichen Wildbraten! Der dritte Abend läuft nicht anders. Petrus bringt Wurstbrot! Frustriert blickt der Priester in die Hölle und sieht, dasses einriesiges warmes Buffet gibt. Da fragt er Petrus: "Du, sag mal, was ist denn hier los im Jenseits? In der Hölle sind sie jeden Abend am Schlemmen und Genießen! Und ich bekomme hier oben nichts anderes als Wurstrot?" Antwortet Petrus: " Ja, glaubst du etwa, für einen koche ich warm?" Kochen ist ihr Ding auch nicht - jeden Tag Kartoffelsuppe - wenn sie den Weg nach ganz oben schaffen sollte, immer eine Frage des Ticketacke. Angela Merkel kommt in den Himmel und wird von Petrus begrüßt. Sie blickt sich um und sieht jede Menge Uhren. Merkel fragt Petrus, was das bedeuten soll. "Nun, jede Regierung der Welt hat eine Uhr. Wenn die Regierung eine Fehlentscheidung trifft, rücken die Zeiger ein Stück weiter". Angela schaut noch einmal in die Runde und fragt dann: "Und wo ist die deutsche Uhr?" "Tja", meint Petrus, "die hängt in der Küche als Ventilator!" Nun hat diese also mit der Nachfolgeregierung noch einen Zahn zugelegt. Aber Berlinkorrespondentin, die mal versicherte, keine Märchen schreiben zu wollen, hält sich offenbar ncht an das, was ist, sondern glaubt der Selbstbestätigung von Bertelsmännern: "Kein Vertrauen ohne Wissen - Es ist nur ein schwacher Trost, dass in anderen europäischen Ländern noch weniger junge Menschen Vertrauen in die Demokratie haben. Wenn in Deutschland 41 Prozent der jungen Erwachsenen bis 30 Jahre in einer Umfrage angeben, der Demokratie zu misstrauen, liegt die Frage nahe, welche Herrschaftsform in ihren Augen besser wäre. Etwa eine Regierung mit einem autoritären Präsidenten an der Spitze, der Andersdenkende und Oppositionelle in Straflagern entsorgt? Oder eine absolute Monarchie? Vielleicht haben sie sich darüber keine Gedanken gemacht. Aber Zweifel an der Demokratie zu äußern ist vergleichsweise einfach, wenn die Frage nach einer besseren Staatsform nicht beantwortet werden muss". Von welcher Demokratie träujmtsie denn? Von der, mit der als Geschrei die Straßen besetzt werden gegensie oder von der Demokratie eines Mao oder Gaddafi? Demokratie ist ein ausgelutschter Kaugummi einer politisch beliebigen Hure für alle. Die Werbung: "Wer heutzutage als Jugendlicher eine Tageszeitung oder ein politisches Magazin liest, hat gute Chancen, als Sonderling zu gelten. Dazu kommt, dass die politisch Verantwortlichen vielerorts selbst an dem Ast gesägt haben, auf dem sie sitzen, indem sie die politische Bildung im Schulunterricht gekürzt haben. Das rächt sich. Denn offensichtlich braucht es Wissen über ein System, um in selbiges Vertrauen haben zu können". Na, dann fange sie mal selbst damit an. Wie wär'smit "Reli-Lehrerin"? THE ÄLÄND braucht gerade welche. Zur Glaubenssache, denn sie wissen nicht, was sie tun: "EU will schärfere Klimaziele - Bis 2040 Abbau von 90 Prozent der Emissionen gefordert - Die EU-Kommission hat einen europaweiten Abbau der Treibhausgase um 90 Prozent bis zum Jahr 2040 vorgeschlagen. Damit könne die Europäische Union ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen erfüllen, erklärte die Kommission am Dienstag". Wer mehr Geschichte statt Geschichten wissen will, dem sei auf Arte-Mediathek ein Film über den Untergang Roms nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen emfohlen: Seuchen und Klima war'n's, u.a.mit einem Vulkanausbruch, dafür ist Island immer gut, der die Sonne monatelang wie den Mond erscheinen ließ. "'Wir haben gerade den heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen erlebt', sagte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra vor dem Europaparlament in Straßburg. u.a.mit einem Vulkanausbruch, der die Sonne wie den Monderscheinen ließ. "'Wir haben gerade den heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen erlebt', sagte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra vor dem Europaparlament in Straßburg. Die EU müsse jetzt gegensteuern, um katastrophale Zerstörungen zu
verhindern". Als es wrmer war, blühte das Römerreich! "Der Kommissionsvorschlag soll den Weg für die angestrebte Klimaneutralität bis 2050 ebnen. Der wissenschaftliche Beirat der EU-Kommission hatte einen Abbau von Treibhausgasen um 90 bis 95 Prozent im Vergleich zu 1990 empfohlen. Während Klimaschützer ein ehrgeizigeres Ziel verlangen, warnt die Industrie vor zu hohen Belastungen für die Unternehmen". Ahnungslose unter sich, Leute ohne Mandat vor einem Scheinparlament. Wie das Theaterensemble vom Rhein, das mit Geld der arbeitenden Kleineuropäer über die Dörfer zieht und heile Welt predigt. Da kann frau mit Lokaljournalismus nicht an sich halten: "So geht es mit der Windkraft weiter - Regionalverband lotet mögliche Standorte im Landkreis aus - Stellungnahmen bis 1. März". Halleluja, alle folgen einer Sekte? Botin unterm Dreifaltigkeitsberg disqualifiziert sich gleich selbst, oder hat sie erfunden, von dem alle reden, das Perpetuum Mobile der Energie, obwohl eine Außenminsterin ja mal verkündete, Stromspeicher wären die Leitungen? "Grünes Licht für große Stromspeicheranlage...Schon im Oktober hat sich der Gemeinderat mit dem Ansinnen der RN-Energies Holding beschäftigt, im Gewerbegebiet in der Keplerstraße nahe dem Umspannwerk eine große Batteriespeicheranlage zu bauen, die Strom speichern kann und dann gemäß der Nachfrage Strom an den Märkten an- und verkauft. Dass Speicheranlagen aufgebaut werden müssen, ist klar, weil der Strom aus erneuerbaren Energien schwankt und in Hochphasen zu viel Energie produziert, die dann nicht genutzt wird oder die Anlagen werden heruntergeregelt. Oder es wird zu wenig produziert und die Versorgung ist nicht mehr durchgängig sicher". Was denn nun? Was ist? Dafür gibt es das in Spaichingen mit Warten auf später. Wenn alle paar Stunden ein Zug
kommt, falls überhaupt, ("Deutschlands schnellster Regionalverkehr steht still - Gut ein Jahr nach Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm stoppen Bauarbeiten wochenlang den Nahverkehr") dann brauchen die einen Fahstuhl statt einer Leiter, obwohl Hühner als Vorbild ausfallen, denn die können fliegen: Ein französischer Arzt verbrachte mal ein Jahr allein auf einer Südseeinsel mit Hühnern als Versorger. Nachts saßen die alle auf Bäumen, aus natürlichem Sicherheitsinstinkt. "Endlich wird's was! Der Bauzeitenplan für die Sanierung der Hühnerleiter mit Einbau der beiden Aufzüge zu Gleis 2 und 3 steht. Los geht es Ende April dieses Jahres. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Die Aufzüge werden, obwohl der Bau längst abgeschlossen ist, im schlechtesten Fall erst am 1. Juli 2025 in Betrieb genommen. Ein paar kleinere Wermutstropfen gibt es bei aller Freude über die Behebung des jahrzehntelangen Missstandes dazu". Wenn sich Deutschands Bahnhöfe dort ein Vorbild nehmen, werden Milliarden fällig. Fahrstühle statt eigene Beine sind eine Rarität. Übrigens, hat die Spaichinger Fasnet schon ihre Opfer? "Die
Sitzung des Technischen Ausschusses am Montag leitete in bewährter Art Bürgermeister-Stellvertreter Werner Reisbeck. Bürgermeister Markus Hugger war aber nicht der einzige, der erkrankt war, auch Tiefbauamtsleiter Gerold Honer fehlte in den Reihen der Rathausmitarbeiter". Waren Stunden auf dem Zunftball für den Schultes etwa zu anstrengend nach monatelanger Abwesenheit krankheitshalber? Und wo bleibten "christliche Kultur und Politik"? "Geh mit Gott - Pilgern erlebte mit Hape Kerkeling einen Boom, Wallfahrten sind beliebt - allen Kirchenskandalen zum Trotz. Doch warum ist das so? Und welche Zukunft haben sie? Ein Spaziergang zur Fatima-Madonna von Maria Vesperbild mit dem dort scheidenden Direktor". Kerkeling? Müsste jeder kennen, den stellvertretenden Chefredakteur Horst Schlämmer vom fiktiven Grevenbroicher Tagblatts unter dem Motto 'Immer janz discht dran und knallhart nachjefracht,
der überall weisse Bescheid wie alle Chefredakteure, die kaum noch jemand kennt. Wie's mit Bildung aus dem Tal wieder nach oben gehen soll, nun ganz von frau zu frau: "Interview: 'Es braucht eine einzige weitere Schulart' - Bildungsforscherin Sliwka für Mix aus Real- und Gemeinschaftsschule neben Gymnasium - Der Weg zurück zu G9 ist vorgezeichnet. Auf Druck einer Elterninitiative macht sich die grün-schwarze Landesregierung nun doch daran, die Schulstruktur Baden-Württembergs neu zu ordnen - obwohl sie das im Koalitionsvertrag ausgeschlossen hatte. Für die Heidelberger Bildungsforscherin Anne Sliwka, die auch Mitglied im Wissenschaftsrat von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) ist, darf eine Strukturreform nicht beim Gymnasium enden". Narri! Narro! Wenn schon heute Schmutziger ist, dann aber hoch auf dem grünen Mist: "Journalistenverband kritisiert Traktoren-Blockade von Medienhaus - Der Bayerische Journalisten-Verband (BJV) hat die Blockade des Medienzentrums der 'Allgäuer Zeitung' in Kempten durch Landwirte scharf kritisiert. 'Die Auslieferung einer Zeitung stoppen oder verzögern zu wollen, ist ein Angriff auf die Pressefreiheit', sagte die stellvertretende BJV-Vorsitzende Andrea Roth am Dienstag. Die Polizei hatte mitgeteilt, dass die Zufahrten zu dem Medienzentrum in der Nacht auf Montag bei einer nicht angemeldeten Versammlung durch Bauern mit Traktoren blockiert worden sind. Bis zu 400 Teilnehmer seien mit etwa 175 Traktoren und 30 Autos vor Ort gewesen. Es seien Strafverfahren wegen des Anfangsverdachts der Nötigung eingeleitet worden. Roth nannte das eine 'Drohkulisse'“. Demos gibt's nur von Links gegen Rechts. Wie war das damals, Erinnerungskultur getrübt, als immer wieder Drucker die Auslieferung von Zeitungen behinderten zu Streikzeiten? Ach so, wo gibt's noch Drucker. Das waren noch Zeiten, wenn der Betriebsratsvorsitzende und örtliche SPD-Chef mit dem Verleger an den Setzmaschinen den Streik durchbrachen? Jede Besenkammer kann heute ein Medienzentrum sein. Aber hammerhart!
Messerstecher auf der Flucht
Tuttlingen (ots) - Am Mittwoch gegen 9.30 Uhr haben Passanten in der Gartenstraße eine stark blutende Person angetroffen und den Rettungsdienst und die Polizei informiert. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen kam zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 22-jährigen Mann und einer der Polizei noch nicht bekannten Person, bei der der 22-Jährige Schnittverletzungen an der Hand erlitten hat. Der Schwerverletzte, bei dem keine Lebensgefahr besteht, macht derzeit gegenüber der Polizei keine Angaben zu dem Vorfall. Ein Rettungswagen brachte ihn in eine Klinik. Das Polizeirevier Tuttlingen hat die Ermittlungen zu den Hintergründen der Auseinandersetzung und zum bislang unbekannten Kontrahenten aufgenommen. Diese dauern an.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Schlag gegen Rauschgifthändler
Villingen-Schwenningen (ots) - In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Konstanz, dem Landeskriminalamt Stuttgart und dem Polizeipräsidium Einsatz ist Ermittlern der Kriminalpolizeidirektion Rottweil ein Schlag gegen die Rauschgiftszene gelungen. Dabei nahmen sie bereits im Oktober 2023 sechs Männer im Alter zwischen 29 und 60 Jahren fest, die im Verdacht stehen, in den Landkreisen Schwarzwald-Baar und Tuttlingen mit Drogen gehandelt zu haben. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um deutsche und rumänische Staatsangehörige sowie einen Kosovaren. Hausdurchsuchungen bei den Tatverdächtigen führte zur Beschlagnahme von knapp 16 Kilogramm Marihuana
und Haschisch im Wert von rund 160.000 Euro. Auch einen VW Bus, den die Personen für ihren Drogentransport aus dem Ausland benutzten, stellte die Polizei sicher. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft ordnete der zuständige Haftrichter beim Amtsgericht Villingen gegen alle Tatverdächtigen Untersuchungshaft an. Alle Personen kamen in Justizvollzugsanstalten. Die laufenden Ermittlungen führten im Januar 2024 zu weiteren Festnahmen. Den Ermittlern gingen dabei fünf Personen aus Mazedonien und Deutschland ins Netz, bei denen sie insgesamt rund 30 Gramm Kokain im Straßenverkaufswert von über 2.000 Euro sowie einen vierstelligen Geldbetrag beschlagnahmten. Auch für diesen Personenkreis im Alter zwischen 29 und 52 Jahren beantragte die Staatsanwaltschaft Konstanz Untersuchungshaft. Nach der Haftanordnung durch den zuständigen Haftrichter kamen auch diese mutmaßlichen Drogenhändler in Justizvollzugsanstalten.
(Polizeipräsidium Konstanz)
Kündigungen
Firma schließt Standort: 70 Mitarbeiter verlieren ihren Job
Die Firma Formel D hat ihren Standort in Immendingen dicht gemacht. Bereits im November war den etwa 70 Mitarbeitern des auf die Automobilbranche spezialisierten Servicedienstleisters gekündigt worden. „Der Standort ist geschlossen, das ist richtig“, sagt Christoph Hunold, Personalchef des Unternehmens auf Nachfrage. „Im November haben wir den Mitarbeitern mitgeteilt, dass wir zum 31. Dezember 2023 zu machen werden.“ Eröffnet worden war der Immendinger Standort des global tätigen Unternehmens Ende 2020 in der Corona-Pandemie. Es folgten weitere Krisen, „die man nicht so erwarten konnte“, sagt Hunold. Er zählt den Halbleitermangel sowie die in Folge des Ukraine-Russland-Krieges auftretende Energiekrise auf. All diese Ereignisse seien nicht ohne Auswirkungen auf die Marktsituation und das Geschäft des Servicedienstleisters geblieben...
(Schwäbische Zeitung. Überrascht dies spätmerkende frau? Wo Krise, läuft nicht alles prima wie die Donauversickerung de Bach na? Wer arbeitet eigentlich noch in sogenannten Medienhäusern?)
Protest in der Nacht
Landwirte blockieren Edeka-Zentrallager in Offenburg
50 Landwirte versammelten sich in der Nacht auf Mittwoch vor dem Betriebsgeländes des Lebensmittelkonzerns in Offenburg. Mit Traktoren versuchten sie, den Lieferverkehr zu behindern. Der badische Bauernverband distanziert sich von der Aktion.
(Lahrer Zeitung. Rechts gegen Links?)
Würdigung
Schäublestraße statt Hindenburgstraße? Offenburg diskutiert über Ehrung für verstorbenen CDU-Politiker
Offenburg will mit gebührendem Abstand zum Todesdatum entscheiden, wie man den Ehrenbürger Wolfgang Schäuble in angemessener Form ehren kann. .
(Badische Zeitung. KIeines Karo. Spinnen sie jetzt? Worin bestehen die Verdienste des Hornbergers für Offenburg? Große persönliche politische Ziele hat er aus gewissen Gründen verpasst?)
Isomatten und Schlafsäcke verkauft
Kältebus Ulm: Missbrauch bei der Ausgabe von DRK-Hilfsgütern
Das Deutsche Rote Kreuz Ulm (DRK) gibt seine Hilfsgüter am Ulmer Hauptbahnhof nur noch eingeschränkt aus. Die Organisation hat den Verdacht, dass die für obdachlose Menschen gedachten Spenden missbraucht werden. Schlafsäcke und Isomatten werden laut DRK teilweise ins Ausland verschickt und dort verkauft. Das teilte die Organisation in einem internen Schreiben mit, das dem SWR vorliegt. .
(swr.de. Deutschland, dein Weltruf ist Doofheit.)
Automobilzulieferer in Baden-Württemberg in Schwierigkeiten
Stellenabbau scheibchenweise: Warum Bosch und Co immer mehr unter Druck geraten
(swr.de. Wann werden THE ÄLÄNDER so gescheit wie KRÄTSCHS Auto? Darum, gell, über das Warum spricht frauman nicht.)
Ampel-Sparpläne sorgen für Wirbel
Sorgen um Ausbau der Rheintalbahn
Die Milliarden-Sparpläne von Bund und Bahn lassen derzeit auch am Oberrhein aufhorchen: Ist der Zeitplan des Mammutprojekts Karlsruhe-Basel noch zu halten? Die Frage bleibt zunächst offen..
(Lahrer Zeitung. Nicht ganz dicht? Ist die denn nicht schon wie geplant seit 2008 fertig, um internationale Verträge zu erfüllen?)
Neue Flüchtlingszentren: Schwierige Standortsuche
Das CDU-geführte Ministerium für Justiz und Migration prüft, ob der Eiermann-Campus - der frühere Sitz von IBM Deutschland - für eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Flüchtlinge geeignet ist. Das bestätigte das Ministerium dem SWR. Auch an einem Standort in Fellbach (Rems-Murr-Kreis) wird untersucht, ob eine LEA für bis zu 2.000 Asylsuchende eingerichtet werden kann. Auch ein freiwerdendes Klinikareal in Böblingen soll für eine neue LEA in Frage kommen. Bislang gestaltet sich die Suche nach neuen LEA-Standorten in Baden-Württemberg schwierig. Weil Ende 2025 die LEA in Ellwangen (Ostalbkreis) mit 1.050 Plätzen geschlossen werden soll, steht das Ministerium unter Zeitdruck......In der Regierungszentrale wächst nach SWR-Informationen der Unmut über die Hängepartie, die auch mit der Unentschiedenheit des zuständigen Ministeriums zusammenhänge. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die zuständige Ministerin Marion Gentges (CDU) dem Vernehmen nach schon mehrfach einbestellt. So drängte der Grünen-Politiker die Ministerin klarzustellen, dass die Regierung zur Not auch gegen den Willen der Kommunen eine Flüchtlingsunterkunft einrichten kann. Angesichts der allgemein kritischen Stimmung in der Bevölkerung zur Migration und der im Juni anstehenden Kommunalwahl tue sich insbesondere die CDU schwer, hier voranzukommen, heißt es bei den Grünen. .
(swr.de. Lügen, Lügen, Lügen. Wo passen schon lange Nasen und kurze Beine hin? Wann tritt Gentges endlich zurück, die als Justizministerin gegen sich selbst als Migrationsministerin die Staatsanwaltschaft einschalten müsste, denn bricht sie nicht täglich das Grundgesetz oder ist das abgeschafft? )
Innere Sicherheit
Terrorgefahr: Zehntausende Polizisten sollen Karneval schützen
Leben im besten Deutschland aller Zeiten: Der NRW-Karneval muß in diesem Jahr von zehntausenden Polizisten geschützt werden. Statt Lebensfreude droht islamistischer Terror.
(Junge Freiheit. Islam heißt das. Dummheit regiert.)
Bundesamt für Migration
Zahl der Asylanträge steigt weiter an
Im Januar haben rund 26.000 Ausländer erstmals einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das sind etwa 15 Prozent mehr als im Vormonat Dezember, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat – also Januar 2023 – sank die Zahl der Erstanträge um 9,3 Prozent. Die größte Gruppe mit rund 7.500 Erstanträgen gab an, aus Syrien zu stammen. Darauf folgen Türken mit 4.700 und Afghanen mit 3.000 Asylanträgen...
(Junge Freiheit. Invasion ist Krieg, und keiner guckt hin.)
Staatliche Förderung neuer Gaskraftwerke
Spatenstich für Umbau zum Gaskraftwerk in Heilbronn noch im Februar
Ab dem 23. Februar wird das Kohlekraftwerk in Heilbronn zum Gaskraftwerk umgebaut. Der Umbau wird im Rahmen des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes staatlich gefördert.
(swr.de. Wer bezahlt den grünen Wahnsinn wie immer?)
Landkreis Lörrach: Daten zehntausender Grundbesitzer offen im Internet
Nach einer SWR-Recherche waren monatelang Daten von Grundbesitzerinnen und Grundbesitzern im Landkreis Lörrach ungeschützt im Internet zu finden. Das dokumentieren Recherches des SWR Data Lab. Ursache war eine fehlerhafte Einstellung auf dem offiziellen Geoportal des Landkreises. Mehr als 56.000 Privatpersonen und etwa 960 Unternehmen sind betroffen. ..Lörrach ist nicht der einzige Fall, bei dem Unbefugte Zugriff auf Daten interner Geoportale von Landkreisen haben. Dem SWR sind mindestens fünf weitere Datenlecks auf ähnlichen Portalen baden-württembergischer Landkreise bekannt. .
(swr.de. Was Staatsfunk so alles treibt.)
Zwei Schwerverletzte bei mutmaßlichem Messerangriff in Pforzheimer Schule
(swr.de. Mutmaßlicher Journalismus?)
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Und die Ampel zofft sich nur noch!
Abgesang auf „Made in Germany“
(bild.de. Der Wurm steckt drin als Blinddarm.)
Regierungs-Koalition
Die FDP muss über den Ausstieg aus der Ampel nachdenken
Von Ulf Poschardt
Chefredakteur
Die Liberalen haben gefährliche Pläne ihrer Ampel-Kollegen verhindert oder zumindest abgeschwächt. Aber dafür werden sie vom Wähler nicht belohnt. Der nächste Schritt für die FDP liegt auf der Hand. Für schlichte Gemüter wie den Autor dieser Zeilen ist die Wahl der FDP allein schon deshalb sinnvoll gewesen, weil die Liberalen in der Koalition mit zwei linken Parteien das illiberale Tempolimit verhindert haben. Gegen diese Gängelung bürgerlicher Bewegungsfreiheit stehen in Deutschland immer noch gut 40 Prozent..
(welt.de. Soll Lindner denken? Zahlen, Zahlen, Zahlen. Sind nicht 80 Prozent links?)
Habeck über Ost-Wahlen
„Es ist die Entscheidung – gelingt es, den Faschismus in Deutschland zurückzudrängen“
An diesem Sonntag steht die erste Wahl 2024 an – in Berlin. Vizekanzler Robert Habeck nimmt aber schon mal das ganze Wahljahr in den Blick. Er warnt vor einer Mobilisierung Rechtsradikaler und betont die Wichtigkeit jeder Wählerstimme.
(welt.de. Mitte ist für ihn Osten. Der linke Faschismus sagt, er ist der Antifaschismus? Kinderbuchphilosophie gegen Deutschland. Leser-Kommentar: "Das die Bio/Öko-Fas..isten andere so beschimpfen ist schon der Hammer. Wer hat denn das Land so runtergefahren? Kleine Farbenlehre: Was bekommt man, wenn man Grün und Rot mischt? => ein sattes Braun.")
"Kampf gegen Rechts"
Die CDU kämpft gegen sich selbst
Von Mario Thurnes
Die Politik der Ampel kracht scheppernd über den Deutschen zusammen. In dem Moment erklärt Oppositionsführer Friedrich Merz, dass er eben diese Politik mit den Grünen verlängern will – die CDU kämpft gegen sich selbst... Sie startet ein Ausschlussverfahren gegen den Wirt, in dessen Räumen das „Geheimtreffen von Potsdam“, die „Wannseekonferenz 2.0“ stattgefunden hat. Daran ist alles falsch.. Von der Fragwürdigkeit der „Recherche“ Correctivs mal abgesehen – ein Wirt hat Räume vermietet. Was soll er tun? All seine Gäste vorher auf politische Verlässlichkeit untersuchen. Die Gespräche mithören? Intervenieren, wenn seine Gäste etwas sagen, das ihm nicht passt? Das ist ein Denken, das in die Partei von Erich Mielke (SED) passt. Nicht in die Partei von Konrad Adenauer (CDU). .. Doch so sehr das Ausschlussverfahren eine inhaltliche Dummheit ist, viel dümmer ist nur noch der taktische Gedanke dahinter: In dem Moment, in dem die PR-Welle am Strand der Realität bricht, stellt sich die CDU an die Spitze der Bewegung. Führende Mitglieder der großen konservativen Partei der Bonner Republik kämpfen „gegen Rechts“. .. Energischer als die CDU hat sich noch nie eine Partei von ihren potenziellen Wählern distanziert..
(Tichys Einblick. Immer noch auf der Atlantikbrücke eines Narrenschiffs? Dritte Wahl und Schluss. Flasche leer.)
Zahlen tun die Steuerzahler und Verbraucher
Wind- und Solarenergie kostet immer mehr
Von Fritz Vahrenholt
Der Ausbau der „Erneuerbaren“ führt immer häufiger dazu, dass bei Starkwind oder viel Sonneneinstrahlung mehr Strom produziert als benötigt wird. Die Strompreise an der Börse sinken gen Null, aber die Betreiber bekommen ihre garantierte Einspeisevergütung. Die Differenz zahlt der Steuerzahler, der Verbraucher für nicht produzierten Strom, sogenannten Phantomstrom. Zu Beginn des neuen Jahres freute sich Wirtschaftsminister Habeck über den im Jahre 2023 gestiegenen Anteil der „erneuerbaren Energien“ an der Stromerzeugung. Doch Ende Januar präsentierten die vier Stromnetzbetreiber die böse Rechnung: .. Die Strompreise an der Börse sinken gen Null, aber die Windanlagenbetreiber bekommen 7,35 €ct/kwh an garantierter Einspeisevergütung, die Solaranlagenbetreiber 11 bis 13 €ct/kwh. .. Aufgrund des häufigeren Überangebots ist die Einspeisevergütung immer öfter höher als der Börsenpreis und demzufolge steigt die Differenz und damit die Subvention der Wind- und Solaranlagenbetreiber im Jahr 2024 um sage und schreibe 7,8 Milliarden Euro. ..
(Tichys Einblick. Ein Wirtschaftsminister ist Politiker, als solcher muss er nichts können.)
Ohne Aufarbeitung kein Lernen für die Zukunft
Wie das Virus unser Land zersetzt – immer weiter
Von Roland Tichy
Vor nahezu vier Jahren trat der erste Lockdown in Kraft. Es folgte eine Zeit bleierner Lähmung, existentieller Bedrohungen, Ratlosigkeit und panischem Aktionismus – all das verbunden mit erschreckend autoritären Maßnahmen, die von der Politik angeordnet, den Ordnungskräften durchgesetzt und in den Medien verteidigt wurden. Viele Bürger fragen: Wo bleibt die Aufarbeitung?
(Tichys Einblick. Feige sind sie auch noch, Politik und ihre Medien.)
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NACHLESE
Krise der Parteien
Es sind die Grünen
Von Mario Thurnes
Haushalt, Wirtschaft, Vertrauen in Medien und Regierung ... Deutschland befindet sich in vielen Krisen, die sich begründen und bestärken. All dies lässt sich auf einen Kern zurückführen: Es sined die Grünen....Dass sich die Parteien in ihren Entscheidungen nicht mehr am Wähler orientieren, ist aber auch die Schwäche der Parteien. Es lässt sich sogar in einer Demokratie eine Zeitlang mit den Mitteln der Macht gegen den Willen der Mehrheit regieren. Aber nicht auf Dauer. Für vernünftige Menschen ist das ein banaler Gedanke. Für Linke nicht. Linke und ganz besonders Grüne haben ein massives Problem damit, dass Ursachen Wirkungen haben...
(Tichys Einblick. Wie endeten seinerzeit religiöse Fanatiker mit ihrem Gottesstaat in Münster?)
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RTL: Hetze gegen AfD immer schrankenloser
Von MANFRED ROUHS
Die Agitation des massenmedialen Betriebs gegen die AfD hat mit einer Veröffentlichung des Intelligenzsenders RTL einen neuen Höhepunkt erreicht. Andere Medien, vorneweg der „Spiegel“, nehmen bereits auf das frisch produzierte Schmutzmaterial Bezug, das Anhänger der Jungen Alternative (JA) als lupenreine Neonazis inszeniert. Offenbar wird damit tatsächlich eine neue Phase eingeleitet für Bemühungen, die JA zu verbieten und die AfD von der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien auszuschließen. Zwei junge RTL-Redakteurinnen hatten sich bei einer Wanderung der JA eingeschlichen und mit versteckter Kamera Gespräche mit namentlich nicht genannten Teilnehmern des Spaziergangs geführt. Davon zeigen sie verzerrte Bilder und liefern nachgesprochene Texte, in denen die AfD als NSDAP 2.0 dargestellt wird. In den Sequenzen wird gefordert:
Juden in Lager einzuweisen und sie aus Deutschland zu deportieren.
Die Lektüre von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ für deutsche Schüler verpflichtend zu machen.
Tribunale einzurichten, die Politiker der Altparteien wie beispielsweise Olaf Scholz zum Tode verurteilen.
Die Methodik ist bekannt. Schon der zeitweilig amtierende NPD-Parteivorsitzende und V-Mann des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“, Udo Holtmann, hatte in von seinen Auftraggebern verwertbarer Form über deutsche Politiker behauptet, sie hätten „die Todesstrafe verdient“, wie die „Welt“ im Jahr 2002 berichtete. Den aus öffentlichen Mitteln besoldeten Feinden des demokratischen Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland ist also in den letzten 20 Jahren nichts Neues eingefallen. Sie spulen das immer gleiche Pensum ab und hoffen darauf, dass die deutsche Öffentlichkeit schon dumm genug sein wird, um auf ihre selbst inszenierten Nazi-Parolen hereinzufallen. Und führende Politiker lassen sich immer noch von ihren eigenen Agenten mit dem Tod bedrohen, um sich in eine Opferrolle zu manövrieren. Das beweist wieder einmal, dass Demokratie im Deutschland von heute nach wie vor eine revolutionäre Aufgabe ist!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Ich habe angefangen, Passagen aus meinem Wikipedia-Eintrag zu übernehmen, die besser sind als mein Leben. Man muss lernen, mit dem Bld umzugehen, das einem die Öffentlichkeit aufpappt.
(Harald Schmidt)
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Yvonne Magwas
AfD-Mann nennt Bundestags-Vize „bemerkenswert dumm“ - die erstattet Strafanzeige
...Brandner, Vize-Sprecher der AfD, hatte die CDU-Politikerin auf X – früher Twitter – als „bemerkenswert dumme Vize-Präsidentin“ beleidigt. Die Bundestagspolizei leitete die Strafanzeige inzwischen an das Landeskriminalamt weiter.
(focus.de. Die wird sicher das Gegenteil beweisen können. Wikipedia: "Yvonne Magwas wuchs im sächsischen Vogtland in Falkenstein und Auerbach auf und legte 1998 ihr Abitur auf dem Goethe-Gymnasium in Falkenstein ab. Danach absolvierte sie ein Praktikum bei dem CDU-Bundestagsabgeordneten Rudolf Braun. Ab 1999 studierte sie Soziologie, Psychologie und Betriebswirtschaftslehre an der Technischen Universität Chemnitz und schloss 2006 ihr Studium als Diplom-Soziologin ab. In dieser Zeit gründete sie zusammen mit anderen Studenten eine kleine Firma zur Vermittlung qualifizierter Praktikumsplätze und zur Durchführung von Untersuchungen im Bereich der Personal- und Organisationsentwicklung an Chemnitzer Unternehmen. Von 2005 bis 2013 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin und Leiterin des Bundestagsabgeordnetenbüros von Robert Hochbaum. Nach 2014 war Yvonne Magwas für einige Jahre ehrenamtliche Vorsitzende des 1900 gegründeten Vogtländischen Vereins zu Berlin. Yvonne Magwas trat 1998 in die Junge Union und 2001 in die CDU ein. Von 2001 bis 2006 war sie Vorsitzende der Jungen Union Vogtland, von 2003 bis 2008 Beisitzerin im Landesvorstand der Jungen Union Sachsen und Niederschlesien. Seit 2008 ist sie stellvertretende Vorsitzende der CDU Vogtland. Bei den Kommunalwahlen in Sachsen 2003 wurde sie Stadträtin in Auerbach und Mitglied im Kreistag des Vogtlandkreises und übte die beiden Ämter bis 2009 bzw. 2005 aus. Bei der Bundestagswahl 2013 wurde Magwas über die CDU-Landesliste Sachsen Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort war sie ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie im Ausschuss für Kultur und Medien. Die Bundesregierung entsendete sie 2014 in den Hörfunkrat des Deutschlandradios, dessen Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss sie zudem ist. Bei der Bundestagswahl 2017 kandidierte sie als CDU-Nachfolgerin von Robert Hochbaum im Bundestagswahlkreis Vogtlandkreis und gewann das Direktmandat mit 35 Prozent der Stimmen. Sie ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Zudem gehört sie als stellvertretendes Mitglied dem Petitionsausschuss sowie der Enquete-Kommission Berufliche Bildung an. Am 22. Februar 2018 wurde sie von der „Gruppe der Frauen“ in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Vorsitzenden gewählt. Mit knappem Vorsprung vor dem AfD-Kandidaten Matthias Weiser wurde Magwas bei der Bundestagswahl 2021 als Direktkandidatin des Vogtlandkreises bestätigt.Am 26. Oktober 2021 wurde sie in der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestages auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit 600 Stimmen zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt. Magwas ist mit dem CDU-Politiker Marco Wanderwitz liiert, mit dem sie Anfang April 2019 ein gemeinsames Kind bekam.")
Lindner kämpft, die Bauern hupen
Es steht nicht gut um die FDP. Der kleinste Ampel-Partner liegt in den Umfragen bei vier Prozent. Bei einem Bürgerforum in Lübeck gibt sich Parteichef und Finanzminister Christian Lindner selbstbewusst. Und versucht zu beschwichtigen. Applaus bekommt er dennoch nur selten. .
(welt.de. Dafür hat er eine Rennfahrerlizenz, einen Jagdschein und darf Schifflefahren.)
Ab 2025
Schwarz-Grün für Lang „auf jeden Fall eine Option“
(welt.de. Wer? Hauptsache regieren, sagt das Murmeltier, egal mit wem.)
Martina Binnig
EU-Total im Windschatten des „Kampfes gegen rechts“
Wegen „gegen rechts“ ziehen Bundesregierung und Europäische Union in ihren Haushalten und mit neuen Verordnungen ihre Agenda umso rücksichtsloser durch.
(achgut.com. Irrenhaus EUdSSR.)
EU-Parlament stimmt für EU-weiten Führerscheinentzug
Eine Mehrheit des Europaparlaments möchte Fahrverbote künftig EU-weit durchsetzen. Wie das EU-Parlament gestern in Straßburg zudem mitteilte, kann eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 50 Kilometern pro Stunde zum Entzug der Fahrerlaubnis führen.
(ORF.at. Sei ein Frosch, lass dich von den Grünen über Straßen tragen. Seit wann ist das ein Parlament?)
Gescheiterte "Verkehrswende"
Ampel legt den Ausbau des Schienennetzes lahm
Von Mario Thurnes
Unsere Nachbarn wie die Schweiz oder die Niederlande investieren in die Schiene und kurbeln damit ihre Wirtschaft an. Deutschland investiert in Radwege in Peru - lässt dafür aber das eigene Schienennetz links liegen.
(Tichys Einblick. Alle Schienen für zum grünen Prellbock.)
„Identitätsfindung“ statt Perversion
Weil er „trans“ ist – mildes Urteil für Pädophilen
Strafbonus für Transpersonen: Ein biologischer Mann, der sich für eine Frau hält, wird mit großen Mengen an harter Kinderpornographie erwischt. Das Gericht glaubt seinen abenteuerlichen Rechtfertigungen. Ein Freifahrschein für Pädophile?
(Junge Freiheit. Justiz Glaubenssache? Marc Aurel: "Alles beruht nur auf Meinung".)
Bundesverband der Deutschen Industrie
Energiewende: Wirtschafts-Chef rechnet mit Bundesregierung ab
Deutschland steckt in einer Rezession. Der oberste deutsche Industrievertreter, Siegfried Russwurm, nimmt dafür nun die Energiewende der Bundesregierung in die Verantwortung. Wird die Wirtschaft weiter schrumpfen?
(Junge Freiheit. Falsche Adresse, Rechnungen muss der Steuerzahler begleichen.)
Auch Vorstandsmitglied betroffen
Potsdamer Treffen: Wie Merz die CDU säubern läßt
Die CDU macht Tabula rasa mit Mitgliedern, die an dem Treffen in Potsdam teilgenommen haben. Nun will sie den Inhaber des „Landhauses Adlon“ aus der Partei entfernen. Allerdings ist der Beschluß, der auf eine Direktive von Merz zurückgeht, umstritten.
(Junge Freiheit. Merz ein Abbauer, "cdu" ein Geheimbund?)
Habeck-Mobbing im Internet
„Vollidiot“ erlaubt, „Vollpfosten“ kostet 2100 Euro
Was Pöbeleien im Internet angeht, scheint Hamburg toleranter als Bayern zu sein – zumindest in diesem Fall. In Hamburg ging nämlich ein Mann (59) straflos aus, der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) auf „X“ (vormals Twitter) als „Vollidioten“ bezeichnet hatte. Im bayerischen Wunsiedel hat das Amtsgericht dagegen nun einen saftigen Strafbefehl verhängt – für jemanden, der Habeck als „Vollpfosten“ titulierte..
(bild.de. Die Ampel ist in Betrieb, es gibt viel zu tun.)
Jahrestag der Luftangriffe
Dresden will Bomben-Gedenken zu Anti-Rechts-Demo machen
Kann man der deutschen Kriegsopfer auch ohne Statements „gegen Rechts“ gedenken? Dresdens Oberbürgermeister ruft lieber dazu auf, den Jahrestag der Luftangriffe auf die Stadt als Zeichen des Widerstands gegen Rechts zu nutzen.
(Junge Freiheit. Geschichtsfälschung. Unbildung galoppiert, die Nazis als Bombenziel waren links, stupid!)
Ghettos für Migranten gefordert
AfD-Jugend schockiert mit Nazi-Parolen
RTL-Reporterinnen haben undercover bei einer Veranstaltung des AfD-Nachwuchses mitgemacht, dem sogenannten „Heldenspaziergang“ in Bautzen (Sachsen). Dort äußerten die Nachwuchs-Politiker laut RTL unfassbare Parolen: „Ich würde die halt erst mal internieren, in ein Ghetto stecken. Die haben die Pflicht, arbeiten zu gehen. Man könnte so Werkstätten zum Beispiel einrichten. Dafür, dass sie Essen bekommen und ein warmes Dach über dem Kopf, müssen sie selbstverständlich eine Leistung erbringen.“
(bild.de. Steht doch schon in der Bibel und in der Verfassung der Sowjetunion. Sind sie jetzt links? Ghettos bilden Ausländer doch selbst. Haben die Damen von Bertelsmann so wenig Ahnung von Geschichte?)