Das Disputieren ist als Reibung der Köpfe oft von gegenseitigem Nutzen
Wenn man merkt, daß der Gegner überlegen ist und man Unrecht behalten wird, so werde man persönlich, beleidigend, grob. Das Persönlichwerden besteht darin, daß man von dem Gegenstand des Streites (weil man da verlornes Spiel hat) abgeht auf den Streitenden und seine Person irgendwie angreift: man könnte es nennen argumentum ad personam, zum Unterschied vom argumentum ad hominem: dieses geht vom rein objektiven Gegenstand ab, um sich an das zu halten, was der Gegner darüber gesagt oder zugegeben hat.
Beim Persönlichwerden aber verläßt man den Gegenstand ganz, und richtet seinen Angriff auf die Person des Gegners: man wird also kränkend, hämisch, beleidigend, grob. Es ist eine Appellation von den Kräften des Geistes an die des Leibes, oder an die Tierheit. Diese Regel ist sehr beliebt, weil jeder zur Ausführung tauglich ist, und wird daher häufig angewandt. Nun frägt sich, welche Gegenregel hiebei für den andern Teil gilt. Denn will er dieselbe gebrauchen, so wirds eine Prügelei oder ein Duell oder ein Injurienprozeß.
Man würde sich sehr irren, wenn man meint, es sei hinreichend, selbst nicht persönlich zu werden. Denn dadurch, daß man Einem ganz gelassen zeigt, daß er Unrecht hat und also falsch urteilt und denkt, was bei jedem dialektischen Sieg der Fall ist, erbittert man ihn mehr als durch einen groben, beleidigenden Ausdruck. Warum? Weil wie Hobbes de Cive, Kap. 1, sagt: Omnis animi voluptas, omnisque alacritas in eo sita est, quod quis habeat, quibuscum conferens se, possit magnifice sentire de seipso. – Dem Menschen geht nichts über die Befriedigung seiner Eitelkeit und keine Wunde schmerzt mehr als die, die dieser geschlagen wird. (Daraus stammen Redensarten wie »die Ehre gilt mehr als das Leben« usw.)
Diese Befriedigung der Eitelkeit entsteht hauptsächlich aus der Vergleichung Seiner mit Andern, in jeder Beziehung, aber hauptsächlich in Beziehung auf die Geisteskräfte. Diese eben geschieht effective und sehr stark beim Disputieren. Daher die Erbitterung des Besiegten, ohne daß ihm Unrecht widerfahren, und daher sein Greifen zum letzten Mittel, diesem letzten Kunstgriff: dem man nicht entgehen kann durch bloße Höflichkeit seinerseits. Große Kaltblütigkeit kann jedoch auch hier aushelfen, wenn man nämlich, sobald der Gegner persönlich wird, ruhig antwortet, das gehöre nicht zur Sache, und sogleich auf diese zurücklehnt und fortfährt, ihm hier sein Unrecht zu beweisen, ohne seiner Beleidigungen zu achten, also gleichsam wie Themistokles zum Eurybiades sagt: πάταξον μέν, άκουσον δέ. Das ist aber nicht jedem gegeben.
Die einzig sichere Gegenregel ist daher die, welche schon Aristoteles im letzten Kapitel der Topica gibt: Nicht mit dem Ersten dem Besten zu disputieren; sondern allein mit solchen, die man kennt, und von denen man weiß, daß sie Verstand genug haben, nicht gar zu Absurdes vorzubringen und dadurch beschämt werden zu müssen; und um mit Gründen zu disputieren und nicht mit Machtsprüchen, und um auf Gründe zu hören und darauf einzugehn; und endlich, daß sie die Wahrheit schätzen, gute Gründe gern hören, auch aus dem Munde des Gegners, und Billigkeit genug haben, um es ertragen zu können, Unrecht zu behalten, wenn die Wahrheit auf der andern Seite liegt.
Daraus folgt, daß unter Hundert kaum Einer ist, der wert ist, daß man mit ihm disputiert. Die Übrigen lasse man reden, was sie wollen, denn desipere est juris gentium, und man bedenke, was Voltaire sagt: La paix vaut encore mieux que la vérité; und ein arabischer Spruch ist: »Am Baume des Schweigens hängt seine Frucht der Friede.«
Das Disputieren ist als Reibung der Köpfe allerdings oft von gegenseitigem Nutzen, zur Berichtigung der eignen Gedanken und auch zur Erzeugung neuer Ansichten. Allein beide Disputanten müssen an Gelehrsamkeit und an Geist ziemlich gleichstehn. Fehlt es Einem an der ersten, so versteht er nicht Alles, ist nicht au niveau. Fehlt es ihm am zweiten, so wird die dadurch herbeigeführte Erbitterung ihn zu Unredlichkeiten und Kniffen [oder] zu Grobheit verleiten.
Zwischen der Disputation in colloquio privato sive familiari und der disputatio sollemnis publica, pro gradu usw. ist kein wesentlicher Unterschied. Bloß etwa, daß bei letzterer gefordert wird, daß der Respondens allemal gegen den Opponens Recht behalten soll und deshalb nötigenfalls der praeses ihm beispringt; – oder auch daß man bei letzterer mehr förmlich argumentiert, seine Argumente gern in die strenge Schlußform kleidet. (Aus Arthur Schopenhauer "Die Kunst, Recht zu behalten")
What if? Was wäre wenn? - Für Techies & Fans von Randall Munroe
Happy Birthday, »What if?«! Die Sonderausgabe zum 10. Jubiläum des Weltbestsellers von Superstar Randall Munroe - mit brandneuen Zeichnungen, aktualisiert und gewohnt verrückt annotiert vom Meister höchstpersönlich!
Fans des beliebten Webcomics »xkcd« stellen Randall Munroe die unmöglichsten Fragen: Was würde geschehen, wenn man einen Baseball zu schlagen versuchte, der mit 90 Prozent der Lichtgeschwindigkeit geworfen wurde? Was wäre, wenn alle Menschen plötzlich von der Erde verschwänden? Und was geschieht mit der Erde, wenn der Mond sich davonmacht?
Randall Munroe antwortet hochwissenschaftlich und umwerfend kreativ. Er führt Computersimulationen durch, löst Differentialgleichungen und untersucht ungewöhnliche Gegenstände unter extremen physikalischen Umständen.
Zur Feier des 10. Geburtstags von »What if?« hat der Meister der absurd-hypothetischen Wissenschaft seinen Blockbuster überarbeitet und das Abenteuer ums 10-Fache gesteigert. Diese Jubiläumsausgabe bietet noch mehr Spaß durch witzige Annotationen, Kommentare und brandneue zweifarbige Illustrationen. Das Must-have für alle Munroe-Fans und Verehrer der originellen Unterhaltung auf höchstem Niveau! (Amazon)
(tutut) - Wenn der Merz die ersten 100 Tage überlebt, denen sich auch der kleinste Bürgermeister aussetzen muss, um wenigstens einmal im Leben groß in der Zeitung herauszukommen, dann hat er geschafft, was David Borgenicht und Turk Regan in ihrem Survival Buch "Der perfekte Politiker" Kundschaft auf dem Weg mitgeben. Denn wie schon Aristophanes (456-386 v.Chr.) warnte: "Hinter jedem Stein lauert ein Politiker". Die Autoren halten es dagegen mit ihnen. Mao: "Krieg ohne Blutvergießen", Winston Churchill: "Im Krieg kann man nur einmal getötet werden, in der Politik jedoch viele Male". Über kein menschliches Unterfangen diskutierten wir so regelmäßig und in so kontroversen Tönen. Manche sähen in der Politik eine Hoffnung, um die essenziellen Träume und das Potenzial der Menschheit zu verwirklichen. Andere betrachteten sie als notwendiges Übel, als betrügerische Machenschft oder als Verschwörung der Eliten. "Und alle haben sie recht. Aber wie man es auch dreht und wendet, es ist
nicht leicht, in der Welt der Politik zu überleben. Jedenfalls nicht so 'leicht' wie vergleichsweise bei Hai-Angriffen oder Tsunamis oder beim Sturz auf die U-Bahn-Gleise". In der Politik änderten sich Landschften und Überlebenstechnniken ständig. Hier gehe es um Menschen und um Macht, und beiden sollte man mit Vorsicht begegnen. Wer in der Politik gerade anfange, zu glauben, eine üble Situation unbeschadet überstanden, es endlich an die Spitze gebracht oder wenigstens einen Fuß in der Tür zu haben, dann tauche wieder etwas auf, um vom Podest gestoßen zu werden. Ein besonderer Tipp, den wohl kein Land so wie Deutschland beherrscht: " Manchmal sollte man ganz sicher gehen, alle Brücken hinter sich abbrechen". Es muss nicht nur die vergessene Brücke von Remagen sein, die den Amis erleichterte, Deutschland von sich zu befreien.
Mietpreisbremse in BW Immer teurere Mieten: Mit diesen Tricks erhöhen Vermieter die Wohnungspreise In 89 Kommunen und Städten in Baden-Württemberg gilt eine Mietpreisbremse. Bezahlbarer Wohnraum ist dort besonders schwierig zu finden. 2015 hatte die Bundesregierung die Mietpreisbremse eingeführt. Sie soll dafür sorgen, dass Vermieter bei angespannten Wohnungsmärkten nicht mehr als zehn Prozent von der ortsüblichen Miete abweichen dürfen, wenn sie die Wohnung einem neuen Mieter vermieten. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Mietpreisbremse - zum Beispiel gilt sie nicht bei der Erstvermietung von Neubauten oder nach umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen. ..
(swr.de. Angebot und Nachfrage ein Trick?)
Stadt Mannheim ärgert sich über schlechten Zustand Bahnhof in Mannheim-Neckarau völlig verwahrlost: Stadt fordert schnelleren Abriss
(swr.de, Schiller wusste, warum er dort seine Räuber losließ.)
Großkunde kann nicht mehr zahlen Batteriezellenhersteller CustomCells aus Tübingen beantragt Insolvenz
(swr.de. Energiewende?)
Wie geht es weiter mit dem Müll in Tübingen? Stadt Tübingen gibt Müllabfuhr an den Kreis zurück
(swr.de. Alles im Eimer?)
Heimatverein Feldstetten Historische Postkutsche: Erste Ausfahrt nach sieben Jahren Restauration
(swr.de. Halali.)
Liegend-Demo in Stuttgart Betroffene von ME/CFS im Interview über ihre Krankheit - Demo macht auf Erschöpfungssyndrom aufmerksam..
(swr.de. Nur wer stehend stirbt, lebt länger?)
Neue Strecke für mehr Sicherheit Trollinger Marathon: Teilnehmerrekord beim Lauf-Event
(swr. Laufen und laufen lassen.)
Zukunftsängste sollen Jugendliche anlocken Rechtsextreme Identitäre Bewegung verteilt Flugblätter an Schulen in BW An Schulen in mehreren Bundesländern sind Flyer der rechtsextremen Identitären Bewegung aufgetaucht - auch in Baden-Württemberg. Alles sieht nach einer koordinierten Aktion aus...
(swr.de. Wie blöd ist dies? German Angscht ist linksgrün.)
Fans sind stolz auf ihren Club Der SSV Ulm steigt ab - Himmel und Hölle beim Public Viewing Der SSV Ulm 1846 Fußball ist in die Dritte Liga abgestiegen. In einer Ulmer Kneipe verfolgten viele Fans das Drama in Hamburg bei einem Public Viewing. .
(swr.de. Mancher Spatz ist zu klein für ein großes Nest.)
================= NACHLESE Exklusives Interview in BILD: Merz droht Putin mit „massiver Verschärfung der Sanktionen“ Kanzler-Interview in Kiew: So will Merz Putin in die Knie zwingen! Neu-Kanzler Friedrich Merz (CDU) besucht zusammen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Polen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (47) – ein Zeichen der Solidarität und Unterstützung für die Ukraine! BILD-Vize Paul Ronzheimer traf Kanzler Merz in Kiew zum exklusiven Gespräch. „Die Botschaft ist: Wir sind zusammen hier. Zum selben Zeitpunkt, mit derselben Botschaft: Wir unterstützen die Ukraine. Wir sind abgestimmt mit der amerikanischen Regierung, mit Donald Trump. Wir fordern eine 30-tägige Waffenruhe, damit in dieser Zeit Friedensverhandlungen vorbereitet werden können. Jetzt liegt der Ball bei Putin. Putin muss die Antwort auf dieses Angebot geben“, sagt Kanzler Merz. .
(bild.de. Ei, da glotsch, Deutschland! Der Mann ist gefährlich. Sein Krampf. Noch mehr Sanktionen zur Abschaffung. Helm auf, Ronzheimer? Da muss der Trump sich aber warm anziehen mit Frieden und so. Gibt der Neue nun den Schröder mit BILD und Glotze?) ====================
Der deutsche Shootingstar am Polithimmel Von RAINER K. KÄMPF Während vor nicht allzu langer Zeit die Linke halluzinierte, ein Prozent der Reichen erschießen zu lassen, firmiert die Partei nicht nur als Königsmacher für Friedrich, den Erbarmungswürdigen. Mitnichten. Die Linke steht für die Kreation des neuen deutschen Frolleinwunders. Heidi Reichinnek, in Insiderkreisen auch Flintenheidi genannt, stürmt die Charts der Beliebtheitsskala der Insassen mit IQ unter 90 in der bunten Freiluftklapse. Hellenisch schön, mit einer Anmut, die selbst Goethe wieder ins Schwärmen brächte, wird Heidi zum romantischen Roadrunner der neuen deutschen Medienlandschaft. Ihrer Grazie vermag sich kaum jemand zu entziehen, und dank der anwendungsbereiten Bildung, die sie gerade noch von einer ebenso schnatternden Flugente unterscheidet, steigt Heidi empor zum femininen Olymp des modernen unterprivilegierten Prekariats. Der linke Gegenentwurf zu Helene Fischer. Diesen Coup macht den Linken keiner nach. Nichtmal die AfD. Die werden schon gejagt, weil sie ein paar verirrte Westasiaten nach Hause begleiten wollen. Nett, freundlich und fürsorgend. Während sich also Beautyqueen Heidi anschickt, den Kapitalismus zu stürzen, parallel dazu den Fritz quasi als toxisches U-Boot zu installieren hilft, offenbart sie doch ihre sirenenhafte Bestimmung. (pi-news.net)
*********** DAS WORT DES TAGES Ein Geheimdienst, der sich anmaßt zu entscheiden, welche Meinung noch legitim ist – ein Verfassungsschutz, der offenbar die rot-grüne Ideologie für die einzig zulässige politische Haltung hält –, das ist kein Verfassungsschutz mehr. Das ist ein Verfassungsschaden mit hoheitlichem Siegel.
(reitschuster.de) ************
Merz macht Tempo: Schafft Schwarz-Rot die Wirtschaftswende? Nach der Zitterpartie bei der Kanzlerwahl steht für Friedrich Merz der nächste große Termin im Bundestag an. Für kommenden Mittwoch ist eine Regierungserklärung des neu gekürten Kanzlers geplant. Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird das „vielleicht eine seiner wichtigsten Reden in diesem Jahr sein. Er wird diesem Land wieder einen Plan geben und er wird sozusagen eine Agenda 2030 vorstellen“...
(wdr.de. Propaganda, Propaganda - als "ARD-Presseclub".)
Interview mit Hansjörg Stützle Bargeld vor dem Aus: Totale Kontrolle Von Redaktion Steht das Bargeld vor dem Aus? Die EZB führt den digitalen Euro ein und immer mehr Geschäfte weigern sich, Münzen und Scheine anzunehmen. Doch mit dem Ende des Bargelds droht die totale Überwachung – und die haltlose Verschuldung, warnt Geldtrainer Hansjörg Stützle. Im aktuellen TE-Gespräch spricht Roland Tichy mit Hansjörg Stützle, Geldumgangstrainer und Gründer der Initiative Bargelderhalt EU, über eines der brisantesten Themen unserer Zeit: das mögliche Ende des Bargelds. In einer zunehmend digitalisierten Welt wird Bargeld mehr und mehr aus dem Alltag verdrängt – nicht nur durch die Bequemlichkeit neuer Bezahlsysteme, sondern auch durch gezielte Interessen von Finanzindustrie, Großkonzernen und staatlichen Akteuren. .
(Tichys Einblick. Welche Biene gibt für Plastik Honig?)
Dirk Maxeiner Der Sonntagsfahrer: Zwischen Wunschpfad und Stalin-Allee Wenn dem Menschen ein Weg zu lang erscheint, dann sucht er eine Abkürzung. Im Englischen nennt man das „Wunschpfad“, im Deutschen „Trampelpfad“. Die deutsche Politik bevorzugt die Stalin-Allee. ..
(achgut.com. Lenin fuhr lieber Gäubahn.)
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer: Die Politisierung der Justiz: Wenn Meinung plötzlich strafbar wird 3500 Euro wegen Verbreitung eines Fotos, auf dem Karl Lauterbach mit erhobenem Arm zu sehen ist. 1500 Euro für das ironische Zitat eines Hashtags. Der Kampf gegen Hass im Netz nimmt groteske Formen an. .
(focus.de. Fakes, fakes und nie an Leser denken - oder so?)
Blick zurück – nach vorn Blackbox KW 19 – Veni, vidi, Frederici? Von Stephan Paetow Erst die gescheiterte Wahl, dann Chaos an den Grenzen. Wir sehen das Menetekel und fürchten, nie wurde ein Kanzler so schnell gewogen und für zu leicht befunden . Veni, vidi, Frederici hat sich Neukanzler Merz wohl gedacht, als er mit Starmer, Macron und Tusk bei Selenskyj in Kiew für „eine große diplomatische Initiative von fünf europäischen Regierungschefs“ aufschlug. Die Großen Fünf seien „bereit für 30 Tage Waffenruhe“, posaunte „Bild“ in die Welt hinaus. Wo Donald scheiterte, triumphiert der Fritz? Es dauerte keine halbe Stunde (gefühlt), bis Moskaus Antwort auf dem Tisch lag: Die Herren mögen sich ihren Waffenstillstand in ihren „Pan-Gender-Arsch schieben“ (entschuldigen Sie mein Russisch, verehrte Leser), so Russlands Ex-Präsident Medwedew.…
(Tichys Einblick. Klopapier ist immer gut.)
FOCUS-online-Reporter an Grenze Acht Grenzübergänge zu Österreich, null Kontrollen: „Das ist eigentlich Verarsche“ Das Bundesinnenministerium hat großflächige Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden angeordnet. Davon ist rund um Passau jedoch wenig zu spüren. Ein bedeutender Grenzübergang könnte sich als Schlupfloch für Migranten erweisen. .
(focus.de. Macht Merz nicht weiter, was er kann?)
Reportage nach Dobrindt-Anweisung Zurückweisungen an der Grenze? Im Zweifel nimmt man den Nebeneingang Am Mittwoch versprach Bundesinnenminister Dobrindt verstärkte Kontrollen an der Grenze und mehr Zurückweisungen. Ist es eine echte Wende oder Augenwischerei? Die JF schaut sich an den Grenzen um..
(Junge Freiheit. Glaubenssache.)
Abkommen, Umsiedlungen Mehr Flüchtlinge durch Klimawandel? Was Deutschland dagegen tun kann
(focus.de. Grönland den Afrikanern?)
Monika Schnitzer Chefin der Wirtschaftsweisen: „Renten können nicht mehr so stark steigen wie bisher“
(focus.de. Damit ihre sicher bleibt?)
„Koalition der Willigen“ Demonstration der Stärke – Europas Anführer setzen Putin ein Ultimatum
(welt.de. Geführt oder angeführt?)
Kinderbetreuung Strenggläubig, muslimisch, desintegrierend – die Kita der Zukunft? In Stadtteilen mit vielen Einkommensschwachen und Migranten gibt es weit weniger Kitas als in anderen Vierteln. Wenn sich das nicht ändert, dürften dort bald heikle Moscheeverbände ihre Chance wittern und einen neuen Typ der Kinderbetreuung etablieren – mit Folgen für das Miteinander im Land...
(welt.de. Gehört sich so für Deutschland?)
Jesko Matthes Wolfram Weimer: Ein neues Lieblingsziel Kulturstaatsminister Wolfram Weimer legt sich mit der zuvor hofierten linken Kulturschickeria an – und die sieht ihre Deutungshoheit gefährdet. Sie nimmt übel – und der Staatsfunk macht begeistert mit...
(achgut.com. Wer im Bildungskeller liegt, steht nicht mehr auf.)
Manfred Haferburg Donald Trump und die sterbenden Eichhörnchen Wer nach den Ursachen für die ein wenig suboptimalen Zustände in diesem Lande sucht, wird in deutschen Medien schnell fündig. Sie sind nämlich nicht etwa Teil der Lösung, sondern ein wesentlicher Grund für den Niedergang des Landes...Der „Schwarze Kanal“ wurde sprichwörtlich für die montäglichen 20 Fernseh-Minuten plumpester Lügen und primitivster Propaganda der DDR. Sudel-Ede, der Mann mit der Schnapsglasbodengläser-Brille, wurde der bestgehasste Hetze-Verbreiter der DDR. Die Sendung triefte von polemisch-aggressiven Hasstiraden. Die Maßeinheit „ein Schnitz“ wurde erfunden, nämlich die Zeit, die jemand benötigte, um beim Aufpoppen des Sendeintros – einem Bundespleitegeier, der sich unter Missklängen auf Fernsehantennen niederließ – das Gerät auszuschalten. .
(achgut.com. Propagandasudeln ist der Medien Traum?)
Ein überforderter Denker Robert Habeck: Wenn das Gehtnichtmehr im Öllicht schwimmt Von Alexander Wendt Viele halten Robert Habeck für einen halbwegs kompetenten Autor, der sich in die Politik verirrt hat. In Wirklichkeit bilden Amtsführung und Schriften bei ihm eine Einheit. Wer sie liest, versteht das Phänomen sehr viel besser.
(Tichys Einblick. Ist er nicht schon ein Denkmal?)
Fiese Methode: Dox(x)ing ZDF: Böhmermann gibt wieder mal den Schlapphut-Großinquisitor Jan Böhmermann übertritt regelmäßig die Grenzen des guten Geschmacks. Nun hat er in seiner Sendung die Identität eines anonymen Youtubers offengelegt: Wieder mobbt das ZDF Bürger, die politisch nicht genehme Positionen vertreten. Das ist nicht nur niederträchtig, es ist gefährlich und verantwortungslos. VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Im Zweiten Reiern?)
Europäische Staatschefs betonen klare Ziele Ein Wochenende in Kiew: Merz, Macron, Starmer treffen Selenskyj Von Redaktion Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer reisen nach Kiew. Zusammen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk treffen sie den ukrainischen Präsidenten – ein realistisch annehmbarer Friedensplan soll danach vorliegen..
(Tichys Einblick. Im letzten Krieg wurden Züge bombadiert.)
Bürgergeld außer Rand und Band Für eine Handvoll Euro Hauptsache, die Kohle stimmt: Das bald reformierte Bürgergeld erwies sich als ein teures Experiment, welches Milliarden Euro gekostet hatte – und dabei vor allem Ausländern zugute kam. Die Zahlen sprechen Bände..
(Junge Freiheit. Wann stehen die Stümper vor Gericht?)
Leo XIV. Wie links soll der neue Papst denn bitte sein? Die Erwartungshaltung in Deutschland war klar: Es muß jetzt dringend ein links-progressiver Papst her. Statt transzendentaler Substanz und katholischer Spiritualität soll eine beliebige monothematische Agenda gepuscht werden. Ein Kommentar von Julian Theodor Ißlinger..
(Junge Freiheit. Sitzen sollen die zu seiner Linken, wie die Bibel befiehlt.)
Zuwanderung ohne gesetzliche Grundlage untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat.
Von David Cohnen
Die seit wenigen Tagen amtierende Bundesregierung tritt entschlossen auf und greift die Themen auf, die sie den Wählern versprochen hat. Doch hält sie diese Versprechen wirklich ein? Der Bundesinnenminister präsentiert sich entschlossen und signalisiert der Öffentlichkeit, dass er - wie vom Bundeskanzler angekündigt - die deutschen Grenzen sofort geschlossen hat. Doch erfolgt diese Maßnahme tatsächlich konsequent und in vollem Umfang? Der FOCUS hat dazu folgenden Bericht veröffentlicht. https://www.focus.de/politik/deutschland/zurueckweisungen-durch-bundespolizei-notlage-oder-nicht-focus-online-erklaert-das-asyl-wirrwarr-an-der-grenze_dd22a631-c938-4237-9c93-deab7dbb001d.html
Mit einem neuen Erlass hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine alte mündliche Weisung von 2015 aufgehoben und die Zurückweisung von Asylsuchenden an deutschen Grenzen eingeführt, sofern diese aus sicheren Drittstaaten einreisen. Die Maßnahme soll ein "faktisches Einreiseverbot" umsetzen, stößt aber auf rechtliche und politische Unsicherheiten. Die Grundlage für diese Maßnahme bildet § 18 AsylG in Verbindung mit Artikel 72 AEUV. Die genaue Anwendung ist jedoch umstritten, da Migrationsexperten die vage Formulierung der "kann"-Regelung kritisieren und das Ermessen zu stark bei den Grenzbeamten sehen. Eine Zurückweisung kann nur direkt an der Grenze erfolgen - ist eine Person bereits im Inland, greift das aufwendigere Dublin-Verfahren. Politisch stoßen die Maßnahmen auf Kritik aus den Nachbarländern wie Österreich und Polen, während die SPD das Vorgehen ablehnt.
Die Union hingegen sieht darin eine Rückkehr zur "Mitte Europas" in der Migrationspolitik. Völkerrechtliche Bedenken werden ebenfalls geäußert, wobei das Rückführungsverbot der Genfer Flüchtlingskonvention gilt. Doch da Deutschland von sicheren Staaten umgeben ist, sei dies laut Experten aktuell nicht ausschlaggebend. Letztlich müsste der Europäische Gerichtshof entscheiden, ob das Vorgehen rechtlich Bestand hat.
Letztlich stellt sich die Frage, ob die Bundesrepublik - vertreten durch die aktuelle Bundesregierung - überhaupt den politischen Willen hat, die Migration tatsächlich zu beenden. Nach dem Bericht des FOCUS muss dies zunächst bezweifelt werden.
In Deutschland steht das Grundgesetz über allen anderen Rechtsnormen. Artikel 16a GG regelt eindeutig, unter welchen Bedingungen ein Asylrecht besteht. Dabei gilt insbesondere, dass kein Asylanspruch besteht, wenn der Asylsuchende über einen sicheren Drittstaat einreist - was in fast allen Fällen der Fall ist, da Deutschland ausschließlich von sicheren Drittstaaten umgeben ist.
Wenn die Bundesregierung tatsächlich gewillt ist, die irreguläre Migration zu stoppen - die mit dem eigentlichen Asylgedanken in den meisten Fällen nichts zu tun hat - muss sie sich konsequent an Artikel 16a GG halten. Alle Hinweise auf europäisches Recht, Völkerrecht oder Menschenrechte dürfen nicht dazu führen, dass das Grundgesetz faktisch außer Kraft gesetzt wird. Sollte es internationale Vereinbarungen geben, die im Widerspruch zum Grundgesetz stehen, müssen diese nachverhandelt oder im Zweifel gekündigt werden. Die Wahrung nationaler Souveränität beginnt bei der Einhaltung des eigenen Verfassungsrechts.
Es ist bemerkenswert, dass Nachbarländer wie Polen und Österreich - aber auch andere Staaten wie Tschechien oder Ungarn - migrationspolitisch mit stark national ausgerichteten Entscheidungen reagieren, die primär auf ihren eigenen sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Interessen basieren. Dabei bleibt oft unklar, wie diese Entscheidungen rechtlich fundiert sind. Wenn diese Länder ihre Grenzen aus nationalen Interessen schließen und sich teils ohne klare rechtliche Grundlagen auf ihren nationalen Schutz berufen, warum sollte Deutschland in diesem Bereich nicht nach denselben Prinzipien handeln? Deutschland ist im Gegensatz zu diesen Ländern jedoch durch das Grundgesetz verpflichtet, auch rechtlich klare und transparente Maßnahmen zu ergreifen.
Aber warum sollte Deutschland nicht, wie andere Länder, vor allem die eigenen nationalen Interessen in den Vordergrund stellen und dabei auf das Grundgesetz bauen? Wenn die Bundesregierung wirklich die Migration beenden möchte, muss sie sich unmissverständlich auf das eigene Rechtssystem berufen und die Interessen des deutschen Staates ohne Kompromisse vertreten.
Ein Bleiberecht in Deutschland darf ausschließlich jenen gewährt werden, die die strengen Voraussetzungen des Artikels 16a erfüllen. Alle anderen Formen der Zuwanderung ohne gesetzliche Grundlage untergraben das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat.
Hippokrates, der größte aller Ärzte und Begründer der medizinischen Wissenschaft, sagte, Frauen litten weder an Haarausfall noch an Fußkrankheiten. Und doch gehen ihnen die Haare aus, und sie haben Fußleiden. Die Natur der Frau hat sich nicht geändert, aber sie ist stärkeren Einflüssen erlegen.
Denn nachdem die Frauen ein ebenso ausschweifendes Leben führen wie die Männer, haben sie sich auch die körperlichen Beschwerden der Männer eingehandelt. Sie schlagen sich nicht weniger die Nächte um die Ohren, trinken nicht weniger und nrhmen es im Ölverbrauch und in der Weinmenge mit den Männern auf.
In gleicher Weise geben sie alles, was sie gegen den Widerstand ihrer Eingeweide zu sich genommen haben, wieder von sich und messen den Wein, den sie getrunken haben, noch einmal beim Erbrechen nach. In gleicher Weise essen sie Schnee zur Beruhigung ihres entzündeten Magens.
In ihrem sexuellen Verlangen stehen sie den Männern auch nicht nach. Zum Empfangen geboren - mögen die Götter und Göttinnen sie vernichten! -, haben sie eine so widernatürliche Form der Unzucht erfunden, daß sie die männliche Rolle übernehmen.
Was muß man sich da noch wundern, daß der größte Arzt und erfahrenste Kenner der Natur einer falschen Aussage überführt wird, da ja jetzt so viele Frauen gichtleidend und kahlköpfig sind? Die Vorteile ihres Geschlechts haben sie durch ihre Laster zunichte gemacht, und weil sie sich von ihrer Weiblichkeit losgesagt haben, sind sie zu den Krankheiten der Männer verdammt.
Der Philosoph Michael Andrick schreibt klar und zugänglich über die großen Fragen. Er ist in alten wie neuen Medien präsent, überbrückt Diskursgräben und boykottiert „Brandmauern“, die politische Gegner zu Unmenschen erklären.
In seinen Kolumnen für die Berliner Zeitung, seinen Essays und in den viel besprochenen Büchern „Erfolgsleere“ und „Im Moralgefängnis“ ermutigt er zu vernünftigem Eigensinn.
Als Denker mit internationaler Wirtschaftserfahrung beobachtet Andrick, wie die offene Gesellschaft des Westens sich schließt, und tritt für Toleranz und eine angstfreie Diskussionskultur ein.
Dieser Band präsentiert eine Auswahl seiner stärksten Texte und ergänzt sie um bisher unveröffentlichte Denk-Zettel: kurze Bemerkungen, die lange nachhallen. (Amazon)
