Deutschland bleibt weiterhin Germoney und Schlaraffia
Von Alex Cryso
Geld kassieren, ohne irgendwas dafür tun zu müssen: Mit diesem Anreiz werden schon seit geraumer Zeit unzählige Migranten ins deutsche Sozialparadies gelockt. Doch während der eine Teil der Bevölkerung Arbeiten geht, um auch weiterhin seine eigenen Probleme zu finanzieren, ist der andere Teil nicht darum verlegen, sich gewisse Zuwendungen auch mal etwas unrechtmäßig zu erwerben. Wie die AfD Bayern bereits im Juli mitteilte, wurden alleine im Freistaat 1.073 Fälle von Sozialbetrug für das Jahr 2022 polizeilich registriert. 469 Delikte wurden von nicht-deutschen Tätern begangen, was einem Anteil von 44 Prozent entspricht. Der offizielle Ausländeranteil im Freistaat beträgt 15,5 Prozent, wobei man erneut mit sehr flexiblen Auslegungen zu rechnen hat.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Ulrich Singer äußerte sich dazu wie folgt: „Der Betrug bei Sozialleistungen ist zum großen Teil ein Migrationsproblem. Dies belegen die Zahlen eindeutig, welche die Staatsregierung auf Druck der AfD herausgeben musste. Ab 2015, seit Beginn der Migrationskrise, haben sich die Fälle sogar verdreifacht! Falsche Identitäten, unberechtigter Bezug von Kindergeld, Kindergeldtransaktionen ins Ausland, Scheinselbstständigkeit und Schwarzarbeit sind nur einige Beispiele dafür, wie schamlos unser Sozialsystem ausgebeutet wird.“
Seit 2015 wäre somit eine offizielle Schadenssumme von 48,6 Millionen Euro nur in Bayern entstanden. Auch hier ist mit einer wesentlich höheren Dunkelziffer zu rechnen. „Die Staatsregierung lässt sich bereitwillig ausnehmen“, beanstandet Singer. Der deutsche Steuerzahler sei wie immer der Dumme ob des massenhaften systematischen Betrugs, der bis zum heutigen Tage keine vernünftige Opposition außer der AfD erfahre.
Im Duisburger Stadtteil Friemersheim wurden Mitte August 140 Wohneinheiten wegen Sozialbetrugs von der Polizei gefilzt. Wenige Tage später gab es auch in Gelsenkirchen eingehende Untersuchungen. Ausschlaggebend waren unter anderem überteuerte Autos, die nicht so richtig zum mickrigen Gehaltsscheck ihrer Halter passen wollten. Außerdem herrscht eine hohe Mieterfluktuation in den jeweiligen „Sozial-Immobilien“. Das Resultat: 86 Personen wurden in Duisburg angetroffen, die in Deutschland gar nicht gemeldet sind.
Darüber hinaus handelt es sich längst um keine Kavaliersdelikte mehr, wenn es sich um die riesige Bandbreite der einzelnen Vergehen im Bereich des Sozialbetruges dreht: So werden beispielsweise Zuschüsse für Wohnungen abgezockt, die man schon gar nicht mehr bezieht. Andere Beschuldigte würden trotz Bürgergeld eine nicht angemeldete Beschäftigung ausführen und so doppelt abkassieren. Die Schlepper- und Bandenkriminalität floriert. So kassieren die Schleuser beispielsweise sämtliche Transferleistungen der Flüchtlinge, um sie dann in heruntergekommenen Wohnungen unterzubringen. Zuvor wurden gute Jobs und ein besseres Leben versprochen. Scheinarbeits-Verhältnisse werden geschlossen, an denen die Banden ebenfalls verdienen. Und auch Kindergeld kann in horrenden Summen unrechtmäßig erschlichen werden. Eine neue Stabsstelle gegen den großflächigen Sozialbetrug wurde in Duisburg inzwischen eingerichtet.
(beischneider.net)