Monat: September 2023

Sind Waffen in der Hand von Männern für Polizei mutmaßliche Hinweise auf psychische Ausnahmezustände?

(tutut) - Auf diesen Irrtum sind sogar die Lahrer hereingefallen, als sie unter einem SPD-OB infolge galoppierender linksgrüner Bildungsmisere eine Langemarckstraße, Zufahrt zum früheren Kasernengebiet, wo heute gewohnt wird,  in Willy Brandt umtauften. Als wäre Deutschland auch schon im 1. Weltkrieg Nazi gewesen und Vaterlandsliebe verboten wie für einen Robert Habeck. Ein umstrittener Akt mit einer Vertagung, denn Friedensnobelpreisträger sollten die Wege des umgebauten Areals schmücken, als wenn sich lange Garnisongeschichte so vergessen machen lässt. wobei der SPD-OB partout Brandt für den Hauptpfad wollte, schließlich aber Bertha-von-Suttner das Straßenschild eroberte. Was nicht ohne gewisse Delikatesse ist, denn die erste Friedensnobelträgerin war in Paris zwei Wochen Privatsekretärin des Dynamiterfinders Alfred Nobel gewesen. Wegen Willy Brand scheinen sie sich zu schämen, so wie er versteckt wird. Ein Schildbürgerstreich? Nein, eine Schande für Lahr! Ebenso die, auf Ausländer zurückzugreifen und dafür zwei deutsche Friedensnobelpreisträger zu ignorieren: 1927 Ludwig Quidde (1858–1941),  Linksliberaler Historiker und Politiker. Von 1914 bis 1929 Vorsitzender der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG); Organisator verschiedener internationaler Friedenskonferenzen. Er  lebte ab 1933 bis zu seinem Tod im Schweizer Exil. Und  1935 Carl von Ossietzky
(1889–1938), (verliehen 1936), Pazifist und Journalist (das Deutsche Reich verbietet daraufhin seinen Staatsbürgern die Annahme des Preises). Ihn brachten die linken nationalen Sozialisten im KZ um. Nicht zu vergessen der Deutsche Gustav Stresemann, der auch eine Straße bekommen hat. Und welche Parteien, die sich des Pazifismus rühmen,  sind heute Kriegstreiber gegen Russland? Nein, damals sind deutsche Kriegsfreiwillige das Deutschlandlied singend nicht in Flandern gegen Engländer und Franzosen vorgestoßen. Es war schlicht falsche Kregspropaganda, was die Oberste Deutsche Heeresleitung am 14. November 1914 verkündete, ähnlich den heutigen Hurra-Meldungen aus der Ukraine. "Etwa 2000, Mann französischer Linieninfanterie wirden gefangengenommen und sechs Maschnengewehre erbeutet". Das neue Lexikon der populären Irrtümer" weiß es besser: "Erstens fand der der Angriff 5  km westlich von Langemarck bei einem Dorf namens Bixschote statt  (aber

wie klingt 'Bixschote' gegen 'Langemarck'); zweitens bestanden die dort angreifenden deutschen Freiwilligenregimenter nach großen vorangegangenen Verlusten zum überwiegenden Teil aus älteren Ersatzreservisten und Landsturmjahrgängen, und drittens hat von diesen niemand beim Angriff das Deutschlandlied gesungen. 'Unter den Mannschaften erweckte der Sturmbefehl nicht die geringste Begeisterung', heißt es in der Geschichte eines damals beteiligten Reserve-Infanterieregiments. 'Es war keine Hurrastimmung, mit der die Männer ... in den Tod gingen". Diese Hurrastimmung kam erst lange nach den Kämpfen  auf. "Aus der Ferne aber drangen die Klänge eines Liedes an unser Ohr und kamen immer näher und näher', schreibt Adolf

Hitler in 'Mein Kampf'.  'Sie sprangen über von Kompagnie zu Kompagnie, und da, als der Tod gerade geschäftig hineingriff in unsere Reihen, da erreichte das Lied auch uns, und wir gaben es nun weiter: Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt'".  Die Straße umzunützen von Langemarck auf Bixschote hätte also genügt, als Warnung an zwei verlorene Weltkriege. Willy Brand kämpfte seinerzeit und später ja an anderen Fronten. "Die einzigen überlieferten Anlässe, bei denen diese Kanonenfutter-Regimenter damals das Deutschlandlied gesungen haben, waren Ruhepausen zwischen Kämpfen oder Nachtmärsche, während derer man sich durch das Singen  Mut zu machen suchte und die anderen in der Gegend herumirrenden deutschen Soldaten davon abhalten wollte, ihre eigenen Kameraden totzuschießen". Was nützen

schon Straßenschilder in wieder mal kriegerischen Zeiten in Deutschland. Da werkelt eine Frauenschaft in Bund und Land herum und erkennt die Urheberschaft von politischem Murks nicht oder macht sich mit ihr gemein, als ginge es um eine Schicksalsgemeinschaft, welche der Himmel schickt.  Berlinkorrespondentin tastet aus dem Bundesgtag den Tagesaufmacher und merkt nicht, dass der Kanzler wirklich auf einem toten Pferd sitzt, denn die Urheberschaft seines Aufrufs liegt bei NPD und DVU: "Scholz schlägt 'Deutschland-Pakt' vor - Kanzler will Modernisierung des Landes voranbringen - Kretschmann reagiert positiv". Nachgelegt: "Mit 'Deutschland-Pak' zu mehr Tempo - Scholz will mehr Kooperation mit Ländern und Opposition - Union stellt Bedingungen". Als grüner Kommunist bemüht er als alter DDR-Freund gleich die politische Hure Demokratie und grenzt Millionen Deutsche aus: "Gemeinsam mit den 16 Bundesländern, den Kommunen und der 'demokratischen Opposition' will er Deutschland 'von Grund auf schneller, moderner und sicherer' gestalten, heißt es in einem Papier, das der 'Schwäbischen Zeitung' vorliegt. Die Bürger seien den Stillstand leid. 'Und ich bin es auch', sagte Scholz". Da tut sich einer selbst leid, und sie merkt wohl nicht, was sie ausschellt. Als wäre der alte Kaiser wieder da, der keine Parteien mehr kennt, sondern auf einmal nur noch Deutsche. Der von der "cdu" tickt  nichts und beißt nach dem Wurm am Haken, mit dem jegliche Opposision auszuschalten ist, welche sich dafür hält und nicht ist wie  die einzige, welche sich diesen Namen verdient, die AfD. Weil sie schon dabei ist, liefert sie auch gleich noch ein Stück aus dem Tollhaus dazu, Regierungspropaganda muss wohl sein: "Das Dilemma der deutschen Einwanderungspolitik - Ohne Einwanderung wird Deutschland das Fachkräfteproblem nicht stemmen können. Doch die Bundesrepublik befindet sich in einem Dilemma: Das Land ist wenig attraktiv für Fachkräfte, dafür umso attraktiver für unqualifizierte Zuwanderer. Dabei fehlt es infrastrukturell an allen Ecken und Enden". Aber durch und an die Wand, Weltrettung ist angesagt: "Zu den Hunderttausenden Geflüchteten vor allem aus Syrien und Afghanistan kamen seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 rund 1,1 Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge - so viele wie in keinem anderen europäischen Land. Diese Menschen sind zwar im rechtlichen Sinne keine Asylbewerber, aber finanzielle Unterstützung, eine bezahlbare Wohnung, Plätze in Schulen und Kitas sowie eine ärztliche Versorgung brauchen auch sie. Der Präsident des Landkreistags, Reinhard Sager, forderte deshalb 'eine Zeitenwende' auch in der Migrationspolitik, sonst würden die Kommunen und die Landkreise in Deutschland mit der Situation nicht mehr fertig". Horst Seehofer hat dies "Herrschaft des Unrechts" genannt. Und sie findet das normal? Eine Landeskorrespondentin reitet schon lange ziellos ein Steckenpferd namens Bildung, findet aber nicht zur Sache, nämlich dass linksgrüne Politik, ob mit Hilfe der SPD oder "cdu",  daneben gehüpft  wie gesprungen ist und seit zwölf Jahren einen Gipfelplatz zur Geröllhalde zerbröselt hat, von Baden-Württemberg zu THE ÄLÄND. "Bessere Schulen dank Daten - Land erhebt künftig Merkmale der Schülerschaft, Lehrerversorgung und Unterrichtsausfall". Murks hat Namen, weiß sie das nicht? "Um die Schulen besser entwickeln zu können, führt Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) Datenblätter ein". Toll, diese Dipl.-Soziologin aus Bayern. Apropos Bayern, was für ein Einfall, auf den Titelbalkon ausgerechnet ihn direkt unter "christliche Kultur und Politik" zu stellen, als wäre ER es persönlich im Paradies: "Äpfel für Söder - Bayerischer Wahlkampf am Bodensee: In Nonnenhorn präsentiert Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Äpfel. Unterstützung erhält er dabei von seiner Parteifreundin,

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (links neben Söder). Zudem helfen Apfelkönigin und Apfelprinzessinnen". Dazu noch eine Extraportion ausgewickelt auf einer ganzen Seite: "Ein Söder und kein Aiwanger - Demnächst ist Landtagswahl in Bayern. Der Ministerpräsident des Freistaats scheint dort überall präsent zu sein - auch in Nonnenhorn am Bodensee. Zur Pamphletaffäre des Koalitionspartners Freie Wähler fällt dort kein Wort". Wenn sich da niemand veräppelt fühlt! Die Kapitulation am Pfosten der Leidplanke winkt mit weißem Tuch "Jetzt heißt es wieder warten -  Zugegeben: Es dauert Jahre, bis Änderungen im Bildungsbereich durchschlagen. Wenn sich der krasse Mangel an Lehrkräften beispielsweise leicht abmildert, wie dieses Jahr in Baden-Württemberg, dann sind die Verantwortlichen, die etwa die Zahl der Studienplätze für Grundschullehrer erhöht haben, längst nicht mehr im Amt. Die Schwerfälligkeit dieses Systems mag beklagenswert sein, ändern lässt sich das nicht. Ärgerlich ist vielmehr, dass offensichtlich richtige Schritte zu spät oder zu zaghaft gegangen werden". Was weiß sie von dem, worüber sie schreibt, wie steht's mit ihrer Bildung?  Facharbeitermangel überall, besonders bei den Grünen. Was ist aus dem propagierten "Qualitätsjournalismus" geworden? Wenn schon 99,9 Prozent Bockmist im Lokaljournalismus, dann darf einer auch 0,1 Zugabe sich leisten und unter "Spaichingen":  "So wird der Risiberg zum Festivalgelände - Der Aufbau für das Bergfest Open Air ist eine logistische Herausforderung - Kurz vor dem Festival verbringt Tim Bockmüller quasi seine gesamte Zeit oben auf dem Risiberg". Spaichingen hat seine Berge, der Risiberg allerdings gehört zu Dürbheim. Kennt er seine Heimat nicht? Der Rest ist anscheinend zum Vergessen, oder ist Peinlichkeit ein Presseaushängeschild? Ein Anzeigenkollektiv, vermutlich so gedacht, über dem nicht "Anzeige" steht, wie es sich gehört, sondern "Sonderveröffentlichung" mit Eigenanzeigen, darunter sogar eines Anzeigenwerbers. Und was hat sich die "Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen dabei gedacht? "Die Verwaltungsgemeinschaft dankt Herrn Wuhrer für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünscht Herrn Biselli eine glückliche Hand für die Führung seiner Amtsgeschäfte". Worum geht es, wenn einem Dorfschultes nach 40 Jahren gehuldigt werden soll, allerdings mit Verzicht auf journalistische Begutachtung seiner überlangen Zeit? "Amtswechsel im Denkinger Rathaus - Nach 40 Jahren weht ein anderer Wind in der Gemeinde Denkingen".  Dabei ist der gewählte Nachfolger noch nicht einmal offiziell im Amt.  Eine EUdSSR macht, was ihr nicht zusteht - "Faire digitale Märkte - EU beschließt strengere Regeln für Tech-Riesen", eine Literaturwissenschaftlerin mit Doktor entdeckt auf dem Heuberg "Von der Scheune zum Weltunternehmen - Firma Helmut Rack aus Renquishausen feiert 25-jähriges Bestehen - Nachfolge ist gesichert...Im Lauf der Zeit hat sich die Firma Rack spezialisiert auf Drehen, Induktionshärten, Schleifen, Honen und auf das Brünieren von Teilen. Heute beschäftigt das Unternehmen mehr als 40 Mitarbeiter und drei Lehrlinge".   Was Spaichingen anbelangt empfiehlt sich großräumige Umfahrung: "Umleitungen bis Ende November - Ochsenkreisel gesperrt - Anwohner melden erste Staus - Kreisel wird neu gestaltet - Am Lidl-Parkplatz vorbei führt die Umleitung stadtauswärts über eine provosorische Fahrbahn". Auch die kleine Welt daheim kann ganz schön stressig sein. Frieden, Frieden, Frieden, wie ein Engel von der Baumspitze flötet in "Nicht nur zur Weihnachtszeit", Name des Films nach einer Satire von Heinrich Böll.

Unikat landete in Lahr
Me 262:  Dieses Flugzeug gibt es weltweit nur einmal
Auf dem Flugplatz schwebte am Donnerstagvormittag eine Maschine ein, die es weltweit nur ein einziges Mal gibt: Der Nachbau einer Messerschmitt 262, eines Jagdfliegers aus dem Zweiten Weltkrieg. .. fertiggestellt 2005 in Everett im US-Bundesstaat Washington. Sie gehört der Messerschmitt-Stiftung und ist im Flugmuseum Messerschmitt in Manching ausgestellt. Die Maschine wird indes bei zahlreichen Flugschauen in Europa präsentiert. Sie ist weltweit der einzige flugfähige Nachbau einer Messerschmitt 262...Die Maschine war morgens in Ingolstadt gestartet, ihr Ziel war Melun-Villaroche im Departement Seine-et-Marne östlich von Paris. Dort wird am Samstag und Sonntag, 9. und 10. September, die Flugshow „Air Legend“ veranstaltet, bei der die Me 262 der „Stargast“ sein wird. ...Sie rollte kurz vor 10 Uhr auf das Lahrer Flugfeld, wurde mit 700 Liter Kerosin vollgetankt und hob gegen 11.30 Uhr Richtung Westen wieder ab...das Flugzeug wird auch auf dem Rückweg von der Flugshow in Frankreich am kommenden Montag in Lahr Halt machen, um aufzutanken.
(Lahrer Zeitung. Wäre einen Besuch wert.)

(Messerschmitt 262-Nachbau, 2006 auf der ILA , Wikipedia)

Klima-Aktivisten behindern Krankenwagen
Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten der "Letzten Generation" haben gestern Abend nach Angaben der Polizei bei einer Straßenblockade in Stuttgart zwei Krankenwagen behindert. Demnach waren die Fahrzeuge mit Blaulicht auf dem Weg ins Katharinenhospital und konnten nicht weiterfahren, weil sich neun Aktivisten beim Hauptbahnhof auf die Straße gesetzt hatten. Die Fahrzeuge wurden demnach über einen anderen Weg zum Krankenhaus geleitet. Die Blockade hatte sich spontan gebildet, nachdem ein Demonstrationszug früher am Abend nicht genehmigt worden war.
"Spannungen übertragen sich auf Polizei"
Polizeigewerkschaft: Bürger für hartes Vorgehen gegen Klimaaktivisten
Der Vorsitzende der BW-Polizeigewerkschaft zeigt Verständnis für eine mögliche harte Gangart der Polizei gegen die "Letzte Generation". Für diese sieht er "breite Zustimmung" aus der Bevölkerung.
Klima-Aktivistinnen sollen nackt untersucht worden sein
"Letzte Generation" erhebt weitere Vorwürfe gegen Mannheimer Polizistin
(swr.de. Wer regiert eigentlich dieses Land? Ein Staat hat seine Existenzberechtigung verloren, wenn er nicht für Sicherheit der Bürger sorgt. Warum werden mutmaßliche Straftäter in ihrem Jargon à la DDR "Aktivisten" genannt?)

Aktivisten-Orden.

Bosch-Chef fordert Modernisierung des Bildungssystems
Der Chef des Technologiekonzerns Bosch, Stefan Hartung, fordert ein besseres Bildungssystem in Deutschland. "Die demografische Entwicklung wird den Fachkräftemangel in Deutschland verschärfen, ohne dass es eine einfache Gegenwehr geben wird - perspektivisch hilft uns dann nur eine qualifizierte Zuwanderung und ein gutes Bildungssystem", sagte Hartung der Deutschen Presse-Agentur auf der Automesse IAA in München. Es sei tragisch zu sehen, wie viele junge Studienabbrecher und nicht ausgebildete Menschen es hierzulande gebe.
(swr.de. Flackert eine Zündkerze? Was ist moderner, als Essen ohne Arbeit? Für 70 Millionen reicht's.)

Kretschmann kritisiert Rente mit 63
„Können uns das nicht leisten“
(swr.de. Wer sich KRÄTSCH leistet, kann alles.)

Zugausfälle und Verspätungen
Störung bei der Bahn: Kaum Züge zwischen Ulm und München
Seit Donnerstagmittag fahren wegen einer Störung kaum Züge zwischen Ulm und München. Der Grund ist ein Oberleitungsschaden. Laut Deutscher Bahn ist nicht klar, wie lange die Reparatur dauern wird. Der Zugverkehr zwischen Stuttgart und München ist laut Deutscher Bahn am Donnerstag wegen eines Schadens am Bahnhof München-Laim gestört. Der Fernverkehr könne den Münchner Hauptbahnhof deswegen nur in wenigen Fällen anfahren. Es komme zu Verspätungen und Zugausfällen.
(swr.de. Zu viele Oberleitungen in Deutschland und zu wenig Arbeiter.)

Schwäbische Comedy aus der Mäulesmühle
Hannes und der Bürgermeister: "Bürgermeister" Karlheinz Hartmann gestorben
Die Kulturszene des Landes muss von einem ihrer berühmtesten Schauspieler und "Bürgermeister" Abschied nehmen: Karlheinz Hartmann, der Schauspieler aus "Hannes und der Bürgermeister", ist tot. Wie seine Familie seinem langjährigen Schauspiel-Partner Albin Braig ("Hannes") am Donnerstag mitteilte, starb Hartmann bereits am 29. August und wurde am 5. September auf dem Waldfriedhof in Herrenberg (Kreis Böblingen) anonym beigesetzt...Seit 1985 spielten die beiden ihre humorvollen Rollen in diesen Sketchen. Ab 1995 wurden die beiden auch im Fernsehen ausgestrahlt, zunächst im Süddeutschen Rundfunk (SDR) und später im Südwestrundfunk (SWR).
(swr.de. Nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 73 Jahren, wie anderswo zu erfahrne ist. Heute gibt es aus Rathäusern nichts mehr zu lachen.)

Affäre Faeser als Lackmustest der Demokratie
Ist Faeser ein Fall für Haldenwangs Verfassungsschutz?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Vorwürfe wie Amtsmissbrauch, Geheimnisverrat, Anstiftung zu einer Straftat und Missachtung des Grundgesetzes stehen im Raum. Faeser versucht mit allen Mitteln, nicht in den Untersuchungsausschuss zu müssen. Die Missachtung der Bürger und der Demokratie wird immer mehr zum Markenzeichen dieser Bundesregierung.Die Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin der SPD in Hessen Nancy Faeser hat ihre Missachtung den Volksvertretern, den Bürgern, den Wählern gegenüber bekräftigt, indem sie wieder der Sitzung des Innenausschusses fernblieb – und dessen Arbeit damit boykottierte. Das ist nicht nur dreist, sondern dokumentiert eine undemokratische Haltung und erhärtet überdies den Verdacht, dass sich Nancy Faeser nicht in den Ausschuss traut, dessen „Einziger Tagesordnungspunkt der Antrag der Fraktion der CDU/CSU“: „Bericht der Bundesministerin des Innern und für Heimat zu ihrem dienstlichen Verhalten zur Herbeiführung einer Rechtfertigung von dienstlichen Maßnahmen gegenüber Herrn Schönbohm“ ist...
(Tichys Einblick. Wenn sie nicht fliegt, muss Scholz noch einmal fliegen. Was für eine Gauklertruppe. Leser-Kommentar: "Ich fürchte, der Verfassungsschutz ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Genau wie die Regierung, die Medien, die Justiz, die Polizei….Die Gewaltenteilung müsste erst mal wiederhergestellt werden. Wer wäre dafür zuständig?)

Kommentar zur Aiwanger-Affäre
Totalschaden
Von Mathias Döpfner
Was die Hintermänner und Hinterfrauen der Affäre Aiwanger genau erreichen wollten, kann niemand belegen. Wahrscheinlich aber das Gegenteil des vorläufigen Ergebnisses. Das lautet: 1. Die Freien Wähler profitieren von der Berichterstattung, ..2. Eine Koalition zwischen CSU und Grünen ist in weite Ferne gerückt. ..3. Widerliche antisemitische Parolen werden in Deutschland als „Jugendsünde“ verbucht...4. Noch mehr Menschen wenden sich von einigen sogenannten Leitmedien ab, ..
(bild. Medienniveau ist keine weiße und keine Hautcreme, sondern oft nur Geschmier.)

Rülke: Klare Kante gegen Klima-Kleber
Klima-Kleber spalten die Gesellschaft und gefährden die Demokratie
Zur Debatte um den richtigen Umgang mit radikalen Klimaaktivisten sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Klima-Kleber spalten die Gesellschaft und gefährden die Demokratie. In den zurückliegenden Monaten hat sich die Szene teils erheblich radikalisiert. Kulturgüter wurden beschädigt, Polizeibeamte angegriffen, Bürgerinnen und Bürger durch Protest- und Pöbelaktionen unter Druck gesetzt. Erst heute wurden in Stuttgart mehrere Rettungswagen von Klima-Kleber an der Weiterfahrt gehindert. Wir Freie Demokraten stehen für eine klare Kante gegen Klima-Kleber. Für Einladungen, Einknicken und Einlenken ist gegenüber radikalen Aktivisten kein Platz. Vor allem die Grünen müssen sich nun stärker von der Szene distanzieren. Dass Ministerpräsident Kretschmann die Klima-Kleber unlängst zu Gesprächen ins Staatsministerium geladen hat, war falsch und fatal. Der Rechtsstaat darf sich nicht beugen, die Demokratie sich nicht erpressen lassen.“
(FDP/DVP-Fraktion im Landtag. Raus aus dem Sommerloch und rein in die klebrige "Demokratie"?)

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Kommentar von Hugo Müller-Vogg
Von Wirtschaft keinen Schimmer – Habeck und Faeser handeln wie Amateure
Die deutsche Wirtschaft steckt in großen Schwierigkeiten: zu hohe Energiepreise, zu wenige Fachkräfte. Wirtschaftsminister Habeck macht die Unternehmen verantwortlich, Innenministerin Faeser empfiehlt mehr Freizeit als Lösung. Mit ökomomischen Know-How hat das nichts zu tun. Ludwig Erhard, der Vater des Wirtschaftswunders, war überzeugt: „Wirtschaft ist zu 50 Prozent Psychologie“. In der Tat: Wenn Unternehmer und Manager pessimistisch sind, wenn sie nicht an die Zukunft des Standorts glauben, dann wirkt sich das auf ihr Handeln aus, und zwar negativ...
(focus.de. Woher soll es denn kommen? Von Politikern wird nichts verlangt. Ab in die Psycho, wer sich für Napoleon oder Jesus hält!)

Rezession
Experten: Deutsche Wirtschaft schrumpft schneller als erwartet
Seit Monaten steckt die deutsche Wirtschaft in der Krise. Eine Besserung ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Führende Ökonomen korrigieren ihre Prognosen nach unten. Insbesondere ein Sektor gilt als Bremsklotz.
(Junge Freiheit. Alle verlassen den Sektor der Freiheit und sozialen Marktwirtschaft.)

Hohe Steuern und Abgaben
Die geschröpfte deutsche Mittelschicht
Bei der Steuer- und Abgabenlast für die Mittelschicht liegt Deutschland europaweit im absoluten Spitzenfeld. Nur zwei Länder verlangen noch mehr. Das erschwert den Vermögensaufbau. Die deutsche Wachstumsschwäche setzt der Mitte zusätzlich zu.
(welt.de. Nichtleistung lohnt sich für Politik.)

Umfragetief auch für FDP
Nach Aiwanger: Bayern strafen SPD und Grüne ab
Die bayerische Landtagswahl schien bis zur Causa Aiwanger langweilig. Doch mit der neuesten Umfrage wird es für die Ampel noch dramatischer. Scheitert neben der FDP auch die SPD an der Fünfprozenthürde?
(Junge Freiheit. Wer braucht Parteien, wenn Einheitspartei genügt?)

Stahlbranche
Vier-Tage-Woche und 8,5 Prozent mehr Lohn –
IG Metall schockt Wirtschaft und Ökonomen
(welt.de. Warum nicht gleich Arbeit Null?)

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NACHLESE
"Die Zeit war weg"
ARD und ZDF schweigen über Faesers Schönbohm-Affäre
Von Marco Gallina
Die Bundesinnenministerin lässt einen Beamten zu Unrecht bespitzeln und schwänzt den Untersuchungsausschuss – eigentlich ein Skandal. Den öffentlich-rechtlichen Sendern ist das Geschehen keine Notiz wert. Dafür dichtet Dunya Hayali eine poetische Erklärung. Vielleicht liegt es am Geld. Mit nur 8,4 Milliarden Euro ist eine Grundversorgung mit Informationen womöglich nicht gewährleistet. Wie sonst will man sich erklären, dass in der Angelegenheit Faeser-Schönbohm die öffentlich-rechtlichen Schlachtschiffe des Gebührenfernsehens keine Munition mehr haben?..Dunja Hayali, ZDF-Moderatorin, schaltete sich in die Diskussion ein, um den Standpunkt zu erklären. Oder wenigstens, warum die großen Sender nicht berichteten. Sie beschwichtigte: Sie mache dazu etwas „gleich in der Presseschau“, die Berichterstattung sei „dazu insgesamt etwas mau“. Man ist sich also bewusst, dass das nicht so ganz in Ordnung ist. Daran schließ sich eine verblüffende Erklärung: „Die Zeit war weg.“ ..
(Tichys Einblick. Wer erwartet anderes von Regierungspropaganda-Lautsprechern?)
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Berliner Senat fördert „Antifa“ mit Millionen-Beträgen
Von MANFRED ROUHS
Auch nach dem Regierungswechsel von rot-rot-grün zu schwarz-rot unter Führung von Kai Wegner (CDU), der sich auch zu sensiblen politischen Themen wie der Zuwanderungspolitik gelegentlich durchaus klug geäußert hat, wirft das Land Berlin im laufenden Jahr 2023 die unglaubliche Summe von 830.000 Euro Steuergeld für ein lachhaft sinnloses „Antifa“-Portal zum Fenster hinaus. Das meldet der „Focus“. Bei dem Projekt handelt es sich um das sogenannte „Berliner Register“, eine bei politisch engagierten Berlinern bekannte, aber nicht ernst genommenes Denunzianten-Webseite, deren Aktivitäten sich seit Jahr und Tag auf einem überaus bescheidenen Niveau bewegen. Aktivitäten, an denen Otto Normalverbraucher in der Hauptstadt nicht den geringsten Anteil nimmt.Jedermann kann dort „Diskriminierung und extrem rechte Aktivitäten“ melden. Die lesen sich dann z.B. so: „In der Weserstraße, zwischen Thiemannstraße und Treptower Straße, wurden Aufkleber des neurechten Printmagazins ‚Krautzone‘ entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. den Slogan ‚Ahoi, Salvini! Stoppt den Menschenhandel! Macht die Häfen dicht!‘.“ Ein beliebter Spaß bei freiheitlichen Aktivisten in Berlin besteht darin, an der einen Ecke der (nicht ganz so kleinen) Stadt eine Klebe-Aktion zu machen, um sie dann über das anonyme Meldesystem dem „Register“ mit einer Ortsangabe am anderen Ende Berlins bekanntzugeben, so dass Abkratz-Trupps in die falsche Richtung, also in den April geschickt werden. Die Berichte werden dann häufig mit den entsprechenden Kommentaren als eine Art „Arbeitsnachweis“ im eigenen Spektrum herumgereicht. Häufig werden im „Register“ Mitarbeiter der Sozialbehörde und des Ausländeramtes anonym angeschwärzt. Da heißt es dann z.B.: „Strukturelle Benachteiligung einer Roma-Klientin in Schuldnerberatung in Neukölln: Bei einer Schuldenberatung äußert sich eine Beraterin abwertend über die mangelnden Deutschkenntnisse der Klientin. Sie müsse deutsch sprechen, um ihre Briefe zu verstehen.“ Was kostet an einem solchen Portal 830.000 Euro jährlich? Gemutmaßt werden darf, dass ein erheblicher Teil des Geldes in Personalkosten fließt. Die linke Szene teilt also das Steuergeld unter ihren Anhängern auf. Der „Focus“ schreibt: „Kritiker solcher Praktiken fühlen sich an Methoden des berüchtigten DDR-Geheimdienstes Staatssicherheit erinnert und beklagen, mit dem Meldesystem werde ein Klima der Angst und Verdächtigungen erzeugt. 34 Jahre nach dem Ende der DDR-Diktatur breite sich in Deutschland eine Kultur des Denunziantentums immer weiter aus – staatlich erwünscht und mit Steuergeldern gefördert, monieren sie.“ In den Vorjahren flossen unter rot-rot-grün dem „Register“ insgesamt 3,9 Millionen Euro zu, wie ebenfalls der „Focus“ berichtet.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Als die entschiedensten Agenten der Zerstörung wirken die Grünen. Ursprünglich als Umweltschützer angetreten, treiben sie im Namen der dysfunktionalen Energiewende jetzt auch die Verschandelung von Natur und Umwelt voran. Sie verspargeln die Landschaft mit Windrädern und versiegeln sie mit Solarparks. Die Küste der Insel Rügen soll mit Flüssiggas-Terminals verbaut werden, gegen den Protest der Bewohner und Naturfreunde. „Ferieninsel wird flüssig“, frohlockte darob die grünaffine taz.
(Thorsten Hinz,  Junge Freiheit)
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Sicherheitsrisiko fürs Land – und die SPD
Scholz’ letzte Chance: Er muss Faeser am 9. Oktober feuern
Bundeskanzler Olaf Scholz muss Bundesinnenministerin Nancy Faeser spätestens am 9. Oktober nach der Landtagswahl in Hessen entlassen. Nicht nur, weil sie in Hessen nicht gewählt würde, sondern weil sie ideologiegeleitet und charakterlich ungeeignet ist.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Warum warten, sofort! Scholz hatte noch nie eine Chance, aber die ergreift ihn immer wieder.)

Arbeitgeberpräsident Dulger
„Mit dem angekündigten Deutschland-Pakt wacht die Bundesregierung endlich auf“
(welt.de. Gut's Nächtle, Genosse!)

Übergriffe gegen Homosexuelle
„Großteil der Täter sind Migranten, die queere Menschen nicht anerkennen“
(welt.de. Das haben Religionen aus dem Morgenland so an sich. Die Pippi Langstrumpfs haben ihre eigene Welt.)

Felix Perrefort
Gelddruckmaschine verkauft, weil sie nach Kohle riecht
Die öffentliche Hand hat den Kohleverbrenner STEAG („schwarzer Dinosaurier“), das fünftgroßen deutschen Energieunternehmen, verscherbelt wie eine heiße Eierkohle. Der Erlös soll in den Klimasschutz fließen. Klingt toll, ist aber irre: Kohlestrom ist dank Energiewende wertvoller als je zuvor.
(achgut.com. Glauben ist wichtiger als Verstand und Klimareligion über alles.)

Claudio Casula
Im Reichstag: Kanzler-Rede mit NPD-Vokabel
Generaldebatte im Bundestag. Am zweiten Tag der Haushaltswoche sprechen Oppositionsführer und Regierungschef. Der eine bleibt handzahm, der andere liefert eine tolldreiste Suada in Sachen Realitätsverleugnung und Schuldumkehr ab. Scholz + Merz = Schmerz.
(achgut.com. Scherz, lass nach!)

Raumfahrt
Japan schickt Sonde in Richtung Mond
(tagesschau.de. Haben die nachts kein Tempo 30?)

„Schädlich und unmoralisch“
Aufstand der Filmemacher gegen Claudia Roth
200 zum Teil preisgekrönte Regisseure und Produzenten aus aller Welt machen Front gegen die Grünen-Kulturstaatsministerin. Es geht um Claudia Roths mutmaßliche Gleichschaltungspolitik.
(Junge Freiheit. Feste ohne Kultur gehen nicht?)

So viele Lehrstühle für Gender wie für Pharmazie
So forciert Deutschland den Abstieg
In Deutschland werden technologische Innovationen konsequent verhindert – insbesondere von der grünen Bewegung. Daten zeigen, wie schädlich es sein kann, wenn sich solche Kräfte und Sicherheiten verfestigen.
(welt.de. Geschwätzwissenschaftler*innen landen dann oft in den Medien. Entsprechend sind diese zu gebrauchen.)

 

Das Scheitern der Verdachtsberichterstatter

Von Vera Lengsfeld

Innerhalb von wenigen Monaten sind zwei große Medien-Kampagnen gescheitert – sehr zum Entsetzen der Kampagnenmacher. Die Kampagne gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann endete mit der Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft, die „von Amts wegen“ tätig werden musste, weil Anzeigen unbeteiligter Dritter, aber keine von Betroffenen vorlagen. Die Staatsanwaltschaft sprach Lindemann von allen gegen ihn erhobenen Vorwürfen frei. Vorher hatten mehrere Medien verbreitet, ihnen lägen eidesstattliche Versicherungen von Frauen vor, die Opfer von Lindemann geworden seien. Keins dieser angeblichen Opfer ist offenbar juristisch tätig geworden, weil es eben einen Unterschied macht, ob man einer Zeitung etwas sagt, oder man der Justiz Beweise vorlegen muss. Meines Wissens hat sich keins der Kampagnenmedien bei Lindemann entschuldigt.

Es wurden offensichtlich auch keine Lehren aus dem Scheitern gezogen, denn die meisten Beteiligten starteten unbeeindruckt die nächste Kampagne – gegen den Stellvertretenden Ministerpräsidenten Bayerns Hubert Aiwanger. Gegenstand der öffentlichen Anprangerung Aiwangers war ein Flugblatt, dass vor mehr als dreißig Jahren in seiner Schultasche gefunden und von seinem damaligen Lehrer unter Verletzung seiner Dienstvorschriften, des Datenschutzes und der Pflichten gegenüber minderjährigen Schutzbefohlenen an die Süddeutsche Zeitung durchgestochen wurde. Die veröffentlichte Erregung war enorm. Prompt meldeten sich anonyme „Zeugen“ mit unbewiesenen Behauptungen über Aiwangers angeblicher Nazi-Affinität in seiner Jugend, während die Aussagen seiner Mitschüler, die nichts dergleichen bemerkt hatten, nicht berücksichtigt wurden.

Was die empörten Kampagnenmacher nicht erwartet hatten war, dass die Bevölkerung diese Erregung nicht teilte, sondern mehrheitlich als bigott durchschaute. Die Alt-Medien haben nicht mehr die alleinige Macht über die öffentliche Meinung. Die freien Medien gewinnen immer mehr an Einfluss. Es war z.B. den jungen Journalisten von Apollo-News zu verdanken, dass die Mitschüler Aiwangers mit Namen und Adresse wenigstens in den freien Medien zu Wort kamen. Es war auch Apollo-News, das dem pflichtvergessenen Lehrer auf die Spur kam.

Die Kampagne gegen Aiwanger scheiterte trotz seiner eher ungeschickten Verteidigung, weil die Medien und die Bayrische Staatskanzlei zu spüren bekamen, dass die Mehrheit der Bevölkerung Leuten nicht glaubte, die das Flugblatt eines Minderjährigen so unerträglich fanden, dass es einen Rücktrittsgrund sein sollte, aber zur unkontrollierten Einwanderung junger Männer aus antisemitischen Gesellschaften schweigen. Ja, in Deutschland ist ein neuer Antisemitismus virulent, aber er kommt von den verschämt als „ein Mann oder mehrere Jugendliche“ bezeichneten Tätern, die Juden auf unseren Straßen angreifen, weil sie Kippa tragen oder als Rabbi erkannt werden. Man kann auf einer Demonstration in Berlin „Hamas, Hamas – Juden ins Gas“ brüllen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Die Vorwürfe gegen Aiwanger kamen von denen, die dazu beigetrag haben, dass Menschen, die Regierungsentscheidungen kritisieren, als Nazis abgestempelt wurden, was eine unfassbare Verharmlosung der Nazidiktatur bedeutet. Es waren Leute, die nicht verstanden haben, dass die wichtigste Lehre aus den totalitären Diktaturen des letzten Jahrhunderts ist, die Methoden der Totalitären zu ächten und sich deshalb gewissenlos solcher Methoden bedienen. Es ist wieder möglich, dass ein vom Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk Alimentierter von den „Aussortierten“ der Gesellschaft reden kann, ohne dass es einen Aufschrei dagegen gibt – jedenfalls nicht von denen, die sich selbst als die einzig wirklichen Demokraten bezeichnen und die Demokratie zu verteidigen vorgeben.

Dass es bei Aiwanger nicht in erster Linie um Besorgnis über Antisemitismus ging, sondern um die Abstrafung eines Politikers, der auf einer Demonstration gegen das Heizungsgesetz gefordert hatte, die Bürger sollten sich ihre Demokratie zurückholen, wurde sogar mehrfach von Kampagnenmachern geäußert. Wer, wie Aiwanger mit rechtspopulistischen Sprüchen auftrete, müsste eben genauer durchleuchtet werden.

Womit die Kampagnenbetreiber offenbar nicht gerechnet haben, ist, dass die Leute sie inzwischen durchschauen. Nun ist der Katzenjammer groß.

Das Bierzelt hätte über die Eliten, die definieren, was Moral ist, gesiegt.

Umgekehrt wird ein Schuh draus. Die „Eliten“ haben sich mit ihrem Bruch rechtsstaatlicher Regeln selbst ein Bein gestellt und ihre Niederlage besiegelt. Wir dürfen auf die Landtagswahl in Bayern gespannt sein. Die neuesten Umfragen deuten darauf hin, dass es die zweite Niederlage der Kampagnenmacher werden könnte.
(vera-lengsfeld.de)

Politiker müssen aufgefordert werden, die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu beachten

Von David Cohnen

Das Thema Asyl, eng verknüpft mit Wirtschaftsmigration, und die damit verbundenen gesellschaftlichen sowie finanziellen Folgen und Spannungen belasten Deutschland seit Jahren in extremem Maße. Der Grund für die Abschaffung des Paragrafen 16a und die Neuformulierung im Jahr 1993 war der durch den Jugoslawienkrieg verursachte große Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Die Änderung des Asylrechts sollte dazu beitragen, den Zustrom von Asylbewerbern zu begrenzen und die Verfahren zu beschleunigen. Die Änderung führte zur Einführung der sogenannten "Drittstaatenregelung", die besagt, dass sich auf Absatz 1 von Artikel 16a nicht mehr berufen kann, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist.

Diese Änderung war eine Reaktion auf die steigenden Asylanträge in Deutschland und die damit verbundenen politischen Debatten in den 1990er Jahren. Der neue Artikel 16a legte fest, dass politisch Verfolgte zwar weiterhin Asylrecht in Deutschland hatten, jedoch nicht mehr in jedem Fall, und führte den sogenannten sicheren Drittstaat ein.

Der Artikel 16a wurde im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1993 eingeführt. Er lautet nun:
Artikel 16a GG - Asylrecht

(1) Personen, die aus politischen Gründen verfolgt werden, genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können Ausländer nur auf Grund eines Gesetzes zur Ausweisung ausgewiesen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß dies für Staaten gilt, die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften oder andere Drittstaaten sind, denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse die in Satz 1 genannten Verpflichtungen obliegen. In den Fällen des Satzes 1 können Ausländer nur in Ausnahmefällen ausgewiesen werden.

Dieser Artikel regelt das Asylrecht in Deutschland und legt fest, dass Personen, die aus politischen Gründen verfolgt werden, Anspruch auf Asyl haben. Allerdings enthält Absatz 2 eine wichtige Einschränkung: Personen, die aus einem sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen. Die genauen Kriterien und Definitionen für sichere Drittstaaten werden durch Gesetz festgelegt und erfordern die Zustimmung des Bundesrates.

Absatz 3 ermöglicht es ebenfalls, bestimmte Staaten als sicher zu klassifizieren, in denen keine politische Verfolgung oder unmenschliche Behandlung stattfindet. Auch hier bedarf es eines Gesetzes und der Zustimmung des Bundesrates.

Die Anwendung von Artikel 16a des Grundgesetzes hat laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit dazu geführt, dass etwa ein Prozent der Asylbewerber Schutz nach diesem Artikel erhalten. Fast alle, die es nach Deutschland schaffen, können jedoch nach dem aktuellen Stand in Deutschland bleiben.

Bis 1993 laute der Artikel 16 so: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht". Dies verdeutlicht, wie drastisch die Einschränkung durch die Änderung im Jahr 1993 war.

Dennoch haben diese Regelungen nicht dazu geführt, dass die Zuwanderung aufgrund dieses Grundgesetz-Paragrafen eingedämmt werden konnte. Die Zahl der „Asylanten“ erhöhte sich stetig. Der Anstieg hatte mehrere Gründe. Einerseits spielten die ausgedehnten Rechtsmittelverfahren eine wesentliche Rolle, die von einer Vielzahl von Juristen und dem System der Prozesskostenhilfe unterstützt wurden. Dies ermöglichte es Asylsuchenden, selbst nach einer Ablehnung ihres Asylantrags Aufenthaltsrechte zu beanspruchen. Andererseits war dieser Anstieg auch das Ergebnis des politischen Willens von Linkspopulisten und Grünen, die sich dafür einsetzten, auch abgelehnten Asylbewerbern den Aufenthalt zu gewähren.

Im Zusammenhang mit dem kontinuierlichen Anstieg der "Asylbewerberzahlen" wurden auch die Lebensbedingungen für nicht anerkannte Asylbewerber kontinuierlich verbessert, was Anreize für eine Einreise nach Deutschland schuf.

In der öffentlichen Debatte versuchen grüne Journalisten, Mitglieder der Grünen und linke Altruisten sowie die von links Grünen besetzten öffentlichen Rundfunkanstalten oft, die Begriffe "Asylbewerber", "Schutzsuchende", "Flüchtlinge", "Geflüchtete" und "Fachkräftezuwanderung" miteinander zu vermengen. Darüber hinaus werben sie für eine vermeintliche gesellschaftliche Bereicherung, wobei der neu eingeführte Paragraph 16A weitgehend unbeachtet bleibt, und es scheint, als habe man vergessen, warum er überhaupt eingeführt wurde." Um es noch anders zu formulieren man hält sich einfach nicht dran.

Forderungen nach verstärkter Zuwanderung, insbesondere von Seiten der überwiegend linksgerichteten Presse sowie der von linksgrünen Ideen geprägten öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten, wurden auch unter Verweis auf die Genfer Flüchtlingskonvention begründet. Artikel 1(A)(2) der Genfer Flüchtlingskonvention definiert aber nicht ausdrücklich das individuelle Recht auf Asyl in einem bestimmten Land. Vielmehr legt er die Bedingungen fest, unter denen eine Person von den Schutzbestimmungen der Konvention ausgeschlossen sein kann. In Deutschland regeln nationale Gesetze und Bestimmungen das Recht auf Asyl. Ohne diese nationalen Regelungen und bei ausschließlichem Verweis auf die Genfer Flüchtlingskonvention wären die Chancen für Asylsuchende, in Deutschland Asyl zu erhalten, tatsächlich schwieriger bis nahezu unmöglich."

Was muss getan werden, um das Grundgesetz zu respektieren, denjenigen, die Anspruch auf Asyl haben, Asyl zu gewähren, und diejenigen, denen das Asylrecht nicht zusteht, abzuweisen? Wie können wir also sicherstellen, dass wir uns an Recht und Gesetz halten?

1. Die Politiker müssen aufgefordert werden, die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Das Vermeiden von klaren Aussagen und die Verdrehung von Tatsachen müssen insbesondere von der Presse sowie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten konsequent aufgedeckt werden. Asyl ist Asyl und nichts anderes.

2. Die endgültige Zurückweisung aller Personen, die kein Asyl erhalten, selbst nach einem jahrelangen Klageweg, könnte dazu beitragen, dass sich Informationen über die hohe Ablehnungsrate unter Asylbewerbern schnell verbreiten. Dies könnte potenziell die illegale Zuwanderung erheblich bis vollständig reduzieren, da 99 % der Asylbewerber abgewiesen werden würden.

3. Bis zur Anerkennung als Asylland erhält der Bewerber ausschließlich Sachleistungen während seiner Kasernierung.

4. Arbeitserlaubnis: Bis zur Anerkennung als Asylant erhält der Bewerber kein Arbeitsrecht. Verstöße dagegen, auch von Seiten der Arbeitgeber, sind zu ahnden.

5. Beschleunigte Verfahren: Dies erfordert möglicherweise die Aufstockung von Ressourcen, um die Bearbeitung von Anträgen zu beschleunigen und Anerkennung sowie Abschiebung möglichst schnell und erträglich zu gestalten.

6. Verbesserung der Zusammenarbeit: Die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden auf Bundes- und Landesebene sowie zwischen Deutschland und anderen EU-Ländern muss verbessert werden, um die Koordination bei der Identifizierung und Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu stärken.

7. Es ist notwendig, eine Reform der Klageverfahren durchzuführen, um den Missbrauch des Rechtssystems zu verhindern. Die Fristen für Klagen und die Kriterien für die Zulässigkeit von Klagen müssen so kurz wie möglich gehalten werden, um auch im Interesse der Antragsteller zu sein.

8. Effiziente Rückführungsmechanismen: Es ist wichtig, effiziente und rechtskonforme Mechanismen für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu schaffen. Dies kann die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern, die Bereitstellung von Reisedokumenten umfassen.

9. Bei verhinderter Rückführung hat eine Kasernierung bis zur endgültigen Abschiebung zu erfolgen.

10. Strafverfolgung bei Identitätsverschleierung: Wenn Asylbewerber falsche Angaben zu ihrer Identität machen oder ihre Identität verschleiern, sollten rechtliche Schritte ergriffen werden müssen.

11. Humanitäre Aspekte beachten: Bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber sollte im Extremfall auf humanitäre Aspekte geachtet werden.

12. Bildung und Information: Die Kommunikation von klaren Informationen über den Asylantragsprozess und die Rechte und Pflichten von Asylbewerbern müssen verstärkt werden.

13. Internationale Zusammenarbeit: Deutschland kann auch auf internationaler Ebene mit anderen Ländern und Organisationen zusammenarbeiten, um gemeinsame Lösungen für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu finden.

14. Wenn die genannten Maßnahmen nicht zum Erfolg führen, nämlich nur zur Aufnahme tatsächlicher Asylsuchender, könnte es notwendig sein, das Grundgesetz zu ändern. Dies könnte bedeuten, dass das individuelle Asylrecht eingeschränkt oder sogar abgeschafft werden muss. Dies muss jedoch nicht zwangsläufig bedeuten, dass es nicht im Einzelfall gewährt werden kann.

Der Piratenkanzler ruft nach Rettung

Von WOLFGANG HÜBNER

Die „Generaldebatte“ im Bundestag am Mittwoch hat noch einmal gezeigt, wie zappenduster es um Deutschland und seine Zukunft steht. Die Ampel-Regierung ist faktisch am Ende. Ihr Piratenkanzler Olaf Scholz, der kürzlich noch von einem „neuen Wirtschaftswunder“ fantasierte, will mit seinem Ruf nach einem „Deutschlandpakt“ gleich die ganze Nation mit in die politische Pleite seiner Regierung einbeziehen. Doch dazu wird noch nicht einmal der handzahme Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU-Scheinopposition, bereit sein. Wer will schon auf ein Schiff voller Lecks, das gerade absäuft?

Denn dass Deutschland absäuft, zeigen noch einmal aktuelle Fakten deutlich: Nur das Minuswachstum wächst, sonst aber gar nichts. Derweil weitere Hunderttausende aus aller Welt, selten „Fachkräfte“, ins Land strömen, ist der Wohnungsbau faktisch zusammengebrochen. Und nach der politisch gewollten Stilllegung der letzten Atomkraftwerke wird mehr Strom denn je teuer importiert. Die Benzinpreise steigen wieder, die Inflation bleibt hoch und zehrt an den wenigen Rücklagen von Millionen. Mit welchem „Deutschlandpakt“ will Scholz diese Probleme lösen?

Aber darum geht es dem Piratenkanzler auch überhaupt nicht. Denn er sucht nun nach einer Entschuldigung und Schuldigen fürs Scheitern: Wenn sein Angebot mit dem „Deutschlandpakt“ ausgeschlagen wird, dann haben halt die anderen, ja hat die ganze Nation versagt – er habe ja dann alles versucht, oder? Es ist leider so durchschaubar, welch schmutziges Spiel Scholz da treibt. Das wäre weniger schlimm, zeichnete sich eine bessere politische Alternative ab. Doch real gibt es diese nicht, denn die AfD soll und wird auf jeden Fall ausgegrenzt bleiben.

Und über das Fundamentalproblem des deutschen Niedergangs samt den wirtschaftlich-sozialen Konsequenzen wurde im Bundestag eisern geschwiegen: die Russland-Sanktionen und die Zerstörung der Versorgung mit preiswerter Energie. Selbst AfD-Redner Tino Chrupalla streifte dieses Thema nur mit einem einzigen Satz, das war enttäuschend. Immerhin konfrontierte er die Regierung mit vielen tristen Tatsachen: Das ist inzwischen in Deutschland schon fast staatsfeindlich.

Dass Chrupalla immer wieder die Kritik von Wirtschaftsbossen und Verbandsvertretern zitierte, war allerdings deshalb fragwürdig, weil all diese Kritiker feige abtauchten, als Deutschland von der Ampel mit Zustimmung von CDU/CSU politisch wie ökonomisch zum willfährigen Vasallen der Biden-USA erniedrigt wurde. Solange dieser Kurs nicht grundsätzlich verändert wird, kann es keine positive Wende geben.

Diese Prognose gilt umso mehr, weil nach wie vor eine Mehrheit der Deutschen nicht erkennen kann, mag oder will, dass sich ihr Nutzen rapide mindert, ihr Schaden aber ebenso rapide wächst. Fast 75 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik ist die Substanz von Staat und Volk weitgehend erschöpft, verspielt und verloren. Scholz und Co. müssen verlogenen Optimismus mimen. Die Realität ist anders.
(pi-news.net)

Wohnt nicht jedem Willkommen auch ein Abschied inne?

(tutut) -  Wer englischen Humor liebt oder gar versteht,  wird wissen, warum ein Bestseller aus England auch nach Deutschland kommen musste. Mit dem eindeutigen Titel "Liegt es an mir, oder ist wirklich alles scheiße", um von vornherein bei diesem "Kleinen Universal-Lexikon des modernen Lebens" von Steve Low und Alan McArthur keine Mivverständnisse oder falsche Hoffungen aufkommen zu lassen. "Ein lebensbejahender Führer durch die moderne Welt", meint Esquire, und die Schreiber haben nichts dagegen.  An wem mag es liegen, dass "Ärzte tagsüber im Fernsehen"  auftreten, dort "auf einem Sofa herumsitzen und über Hysterektomi plaudern"  und dazu "immer schrecklich nett" sind, was in mir den Verdacht weckt, dass sie gar keine echten Ärzte sind". Da dürfte der Autor nicht falsch liegen, denn echte Ärzte machen ihre

urlaubshalber mehrere Wochen zu, haben keine website, von der man ihre Vertretungen ablesen oder herunterladen könnte, sondern sprechen diese so schnell auf Band, wahrscheinlich wartete schon der Flieger,  dass man den Vortrag mehrmals anhören muss, um einen Vertreter herausfischen zu können. Denn der nette Fernseharzt, falls er echt sein könnte, hat keine Nummer für einen Anschluss im Falle des Falles. "Sogenannte Ärzte, wie sie im Fernsehen beispielsweise als  die Doctors auftreten, haben einen Vorspann, "wo ständig 'Ärzte, Ärzte, Ärzte, Ärzte , Ärzte, Ärzte' über den Bldschirm äuft - nur für den Falll, dass man Zweifel an den Gestalten bekommt, um die es in dieser Sendung namens Doctors geht. Dass diese Nachmittagssoap qualitativ kaum mehr hergibt als der Sicherheitsfilm eines Bauunternehmers über das Tragen von Schutzhemen bei der Arbeit, wirft die drängende Frage auf: Hat denn niemand Erbarmen mit den alten Menschen und den Schulkindern, die tagsüber fernsehen?" Ja, sollen sie denn zum echten Hausarzt, der heutzutage kaum noch ins Haus iommt, wozu sind Rettungsdienste da?, und auch das eigene Haus selten noch jemand öffnet, der nicht schon Abopatient ist. Also kein Grund, Fernsehärzte zu verschmähen, denn sie könnten die nächste Adresse sein, wenn es darum geht, ein Siechenhaus zu finden. Es muss nicht immer Fernsehen sein. Es kann auch

die Titelseite einer Zeitung sein, welche genügt, um nicht weiter aufzuschlagen. Wenn zum Beispiel eine  Politredaktionsleiterin den Aufmacher und den Leidpfosten dazu liefern darf. Was sie tut, erklärte sie einmal sich selbst befragend: "Warum berichten wir so, wie wir es tun? Und warum kommentieren wir so?" Antwort: "Der Grund für diese eindeutige Haltung ist dieser: Die Kommentatoren sind ausgebildete Journalisten und Journalistinnen. Sie haben ihr Handwerk gelernt und wenden es an: Suche nach Informationen, Beurteilung der zugänglichen Quellen, Vergleich mit anderen Quellen. Auf dieser Grundlage bilden sie sich ihre Meinung". Was hat die ausgebildete Journalistin gelernt? "Von 2016 bis 2020 arbeitete sie...als landespolitische Korrespondentin. . hat Journalistik und Politikwissenschaften an der Universität Dortmund studiert und ein Volontariat bei der WESTDEUTSCHEN ALLGEMEINEN ZEITUNG absolviert. Zwischenzeitlich war sie in der Pressearbeit bei der Hilfsorganisation Kindernothilfe, der Deutschen UNESCO-Kommission und der Evangelischen Akademie Bad Boll tätig". (buzzard.org) Und so macht sie nun, was sie gelernt hat. Berichtet sie, was ist? Erst die mutmaßliche Information: "Zahl junger Flüchtlinge hat sich verdoppelt - Baden-Württemberg verteilt unbegleitete Minderjährige ab sofort auf andere Länder", dann dazu als mutmaßliche Kommentierung was sie wohl für Meinung hält: "Schon wieder überfordert - Nichts gelernt, nichts verändert. So muss das Fazit lauten, wenn man auf Probleme der Jugendhilfe im Land blickt. Seit über einem Jahr warnen Städte und Landkreise. Die hohe Zahl junger unbegleiteter Flüchtlinge stellt viele von ihnen vor massive Probleme. Notunterkünfte, die nachts ohne pädagogische Betreuung auskommen müssen - für Jugendliche verschiedenen Alters, rund ein Drittel älter als bei den Behörden angegeben. Das muss nicht eskalieren, aber es hat das Potenzial". Was will sie eigentlich sagen? Dass alle Welt illegal insLand fluten darf, vorbei an Grundgesetz und Strafgesetzen? "Psychologen fordern seit Jahren ein sinnvolles Screening Ankommender auf Traumata. Unbehandelt können diese für die Betroffenen lebenslange Auswirkungen haben, sie führen aber auch immer wieder zu Gewalttaten. Auch dafür - kaum Geld, kaum Personal. Ganz zu schweigen davon, dass Minderjährige einen Anspruch auf adäquate, qualifizierte Betreuung haben, und zwar zu Recht". Von welchem Recht spricht sie? Arikel 16 Grundgesetz kennt eine ausgebildete Journalistin nicht? Alles nur linksgrüne Propaganda in einer "Herrschaft des Unrechts", wie es Horst Seehofer 2016 genannt hat? GG Art 16a: "(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. - (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden. (3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird". Will sie sagen, dass da Kinder und Jugendiche aus der Dritten Welt illegal ins Land kommen, Grenzen verbotener Weise verletzen, wie sie zu jedem Land gehören, das ein Land sein will?  Soll nicht sein, was Augustinus beschrieben hat, den Papst Benedikt 2011 vor dem Bundestag zitierte, ob Zeitung nun eine Monstranz  für "christliche Kutiur und Politik" auf der Titelseite hochhebt  oder nicht: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“. Sie aber macht die Prophetin, hat ja Journalistin gelernt und meint zu wissen, dass Populismus ist, wenn jemand anderer Meinung istals  grüner Kommunismus? "Baden-Württemberg reagiert mit vereinfachten Verfahren und Vorstößen beim Bund. Aber

das alles reicht nicht. Das Thema Umgang mit Flüchtlingen wird im Kommunalwahlkampf 2024 eine große Rolle spielen. Ungeklärte Fragen wie jene, wo im Land neue Erstaufnahmestellen entstehen, sind da Gift. Die Kommunen dürfen sich da nicht wegducken. Aber sie benötigen verlässliche Zusagen und spürbare Entlastung. Bekommen Bund und Länder das nicht gemeinsam hin, darf sich auch niemand über ein Erstarken jener Kräfte auch in Gemeinderäten wundern, die Populismus bieten statt Lösungen". Dann soll ihr der Papst des deutschen Journalismus, Wolf Schneider,  erklären, was Populismus ist, was hat sie eigentlich gelernt? "Ein Schmähwort für alle Gelegenheiten! 'Demokratie' heisst Volksherrschaft und 'populus' Volk. Wo ist der Vorwurf? Und wer zieht die Grenzen? - Kurz: Die Welt ist offensichtlich voll von Populisten, arm aber an Leuten, die mal über den Wortsinn nachgedacht haben". Nachdem Duden habe man ein bisschen Mühe, im "Populismus" das Schimpfliche zu erkennen. Populismus ist danach eine "opportunistische, volksnahe, oft demagogische Politik", die das Ziel habe, "die Gunst der Massen zu gewinnen". Schneider: "'Volksnah' – was spricht dagegen? - Ein bisschen kurios klingt das schon: um die Gunst der Massen ringen, ist nicht eben dies das völlig legitime Bestreben aller Politiker und Parteien? Und 'volksnah': Klingt das nicht sogar richtig gut in einer Demokratie? So verschiebt sich die Frage darauf, wie man die beiden anderen Eigenschaftswörter definiert: 'opportunistisch' und 'demagogisch'. Opportunismus, das ist, wieder gemäß Duden, 'die allzu bereitwillige Anpassung an die jeweilige Lage aus Nützlichkeitserwägungen'. Das klingt wiederum nicht sehr verwerflich, allenfalls das Wort 'allzu' ausgenommen. Aber wo fängt 'allzu' an? Und wer hat das Recht, es zu definieren? Und wie schlimm ist eigentlich 'Volksverführung'?" Was ist, was will nun Zeitung? Ein altes deutsches Sprichwort sagt: "Die Zeitung ist eine Lügnerin". Heute ist von der "Lügenpresse" die Rede. Also lässt man Leser sich selbst Zeitung mahen und nennt das dann "Meine Heimat".  Klingt populistisch. "Hier berichten Initiativen und Organisationen, Vereine und Veranstalter, Kirchengemeinden, Schulen und Kindergärten aus Ihrer Region". Wer soll nicht hinein? "Ausgeschlossen von der Nutzung sind private Einzelpersonen, Parteien sowie Unternehmen und bestimmte Behörden. Im Zweifel fragen Sie Ihre Lokalredaktion". Nun aber wird es parteiisch und ideologisch: "Treffpunkt Wirtschaft mit Guido Wolf MdL - Unter dem Motto 'Treffpunkt Wirtschaft' besuchte der Landtagsabgeordneter Guido Wolf auf seiner diesjährigen Sommertour das Planungsbüro Hermle in Gosheim. Geschäftsführer Karl Hermle zeigte die eindrucksvolle Weiterentwicklung der Industriebranche in Gosheim. Das ehemalige Xaver Weiß Areal wurde beeindruckend saniert und modernisiert. Dadurch entstanden Geschäftsräume und attraktiver Wohnraum im Zentrum von Gosheim. Foto: CDU Gosheim"- Und: "'FAIR macht Schule' am Gymnasium Trossingen - Wie fair kauft unsere Stadt? - Gespräch mit Bürgermeisterin Susanne Irion in der Mensa des neuen Ganztagsgebäudes".  Die Frau ist Politikerin und hat offenbar eine Mission:  "Globale Zusammenhänge unseres Konsumverhaltens erkennen, Ideen zu Handlungsmöglichkeiten für weltweite Fairness entwickeln, aktiv werden für Fairen Handel und gegen Kinderarbeit: Immer mehr Schulen engagieren sich im Globalen Lernen, um ihren Schülern Kompetenzen für eine zukunftsfähige Weltgesellschaft zu vermitteln. Auch die Siebtklässler des Gymnasiums Trossingen beschäftigten sich bei den Aktionstagen 'FAIR macht Schule!', die der Dachverband Entwicklungspolitik Baden-Württemberg (DEAB) für Schulen anbietet, intensiv mit Themen rund um nachhaltigen Konsum und Fairen Handel". Ist das nicht linksgrüne Propaganda? Wolf Schneider: "Wer Argumente hat, muss sie nicht dringend mit einer ausgefransten Redensart garnieren, und wer keine hat, dem würde dies nicht viel weiterhelfen. Formelhafte Modewörter auszutrocknen: Das wäre ein Beitrag zur politischen Kultur".  Der Mann war Journalist. Gibt es sowas noch in den Altmedien statt Nachrufen auf die Zeitung?

So viel ist Spaichingen wert
Auch Sachwerte und Grundstücke wie der Friedhof – auf dieser Luftbildaufnahme von 2018 oben rechts zu sehen – gehen in die Eröffnungsbilanz ein.
Finanzen, Grundstücke, Infrastruktur, Maschinen und Kunstwerke — die Eröffnungsbilanz gibt Einblicke in das Vermögen der Stadt Spaichingen...Dabei zeigt sich, dass die Stadt Spaichingen zu diesem Stichtag" (1. Januar 2019, da war's noch ein anderer Bürgermeister) "über ein Vermögen von 123.749.478 Euro verfügte. Der weitaus größte Teil dieses Vermögens besteht aus Sachvermögen: 102.035.067 Euro. Davon entfallen rund 30.247.000 Euro auf bebaute Grundstücke — insgesamt rund 50 gemeindliche Grundstücke (Kindergarten, Schulen, bebaute Sport– und Freizeitanlagen, Verwaltungs– und stadteigenen Wohngebäude) –, 13.248.000 Euro auf unbebaute Grundstücke (Äcker, Grünflächen, Wälder etc.)...Maschinen, Fahrzeuge und technische Anlagen der Stadt (vor allem von Feuerwehr und Bauhof) sind rund 1.101.000 Euro wert; die der Stadt gehörigen Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler dagegen nur 388.000 Euro...
(Schwäbische Zeitung. Das ist wie mit der Spaichinger Kunst: Will das jemand kaufen? So bleibt nur der Flohmarkt. Wieder einmal Papier von hinter der Fichte verarbeitet. Wer ist die Stadt? Das wurde leider vergessen zu erwähnen, nicht aber die Schulden. "Die Verbindlichkeiten der Stadt belaufen sich am Stichtag 1. Januar 2019 auf 5.110.040 Euro — davon 3,1 Millionen Euro aufgenommener Kredite bei der Landesbank Baden–Württemberg, der Kreissparkasse Tuttlingen sowie der KfW Bankengruppe". Komische Rechnung.)

Von Bayern nach Siebenbürgen
In Rumänien staunt man über deutsche Auswanderer
Siebenbürgen zog jahrhundertelang Siedler aus Mitteleuropa an – und ist heute wieder ein Sehnsuchtsort für deutsche Auswanderer. Die Schriftstellerin Rita Klaus ist eine von ihnen und hat den Schritt nie bereut...
(welt.de. Zieht's nicht auch einen Spaichinger Bürgermeister dorthin? Auch da wäre  sein geplantes home-office möglich.)

(turkgucu-tuttlingen.de)

Schwere Verstöße
Fußballverband schließt Türkgücü Tuttlingen vom Spielbetrieb aus
Provozierte Spielabbrüche oder Spieler unter falschem Namen: Der Württembergische Fußballverband hat Konsequenzen aus den Verfehlungen des Vereins gezogen. Der Verein hat nun zehn Tage Zeit, Beschwerde gegen die Entscheidung des Verbandes einzulegen. Die bereits angesetzten Verbandsspiele im Bezirkspokal und in der Kreisliga B2 wurden zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen bis zum erwarteten Urteil des Verbandsspielausschusses abgesetzt...
(Schwäbische Zeitung. Nach dem Grundgesetz kann das nur ein deutscher Verein sein. Artikel 9: "Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden".)

Wie viel ist noch Natur an einem Lahrer Landesgartenschau-See mit seinen vielen Schläuchen?

Und täglich grüßt seit Juni das Murmeltier. Grüne Propaganda muss sein, schließlich sind nächstes Jahr Wahlen.

Projektstudie
Stadt Offenburg setzt auf Pflanzenkohle für mehr Klimaneutralität
Auf dem Weg zu Klimaneutralität birgt Pflanzenkohle großes Potenzial. Die Stadt Offenburg prüft ein entsprechendes Projekt zusammen mit der örtlichen Hochschule.
(Badische Zeitung. Verkohlen die sich nicht selbst mit ihrem Klimawahnsinn? Nichts los mit KI an der Hilfsschule?)

Kurz vor Schuljahresbeginn
Angespannte Bedingungen: BW-Ministerin Schopper will Lehrkräfte entlasten
(swr.de. Warum nicht gleich wegen Überflüssigkeit entlassen? Bildungskatastrophe hat eine Farbe: Grün. Wofür wird die Frau bezahlt?)

Bildungspolitik im Land
Politische Fehler und neue Herausforderungen: Wo es im Bildungssystem in Baden-Württemberg hakt.
(swr.de. Einfach mal im Staatsfunk umsehen. Propaganda ist keine Information.)

Steigende Corona-Zahlen
Interview mit Heidelberger Virologe Kräusslich: Wird es 2023 einen Corona-Herbst geben?
Die Zahl der Corona-Infektionen steigt wieder an - auf niedrigem Niveau. Was das für den Herbst bedeutet, erklärt der Heidelberger Virologe Hans-Georg Kräusslich im SWR-Interview.
(swr.de. Narri! Narro! Und weiter so, der Teufel ist ein politischer Virus. Zahlen sind eine Krankheit.)

Dritter Platz im Bundesvergleich
Studie: Kommunen in BW stehen finanziell gut da
Die Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg haben trotz stark steigender Ausgaben im vergangenen Jahr 1,1 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben - so viel wie in keinem anderen Bundesland. Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung hervor, der am Mittwoch veröffentlicht wurde.
(swr.de. Nackt unterm Leichenhemd der ausgeraubte Bürger. Ist das der neue Sport?)
Viel Arbeit für die Finanzämter
Baden-Württemberg nimmt 2022 so viel Lohnsteuer ein wie noch nie
(swr.de. Wer arbeitet sonst noch, wenn es sich nicht lohnt?)

Eventuell Konsequenzen für Beamtin
Mannheimer Polizistin soll Klima-Aktivistin Öl über den Kopf geschüttet haben
(swr.de. Aktivität gegen Aktivisten, das geht nicht!)

Kombination aus Mountainbike und Rollator
91-jähriger Überlinger erfindet einen Turbo-Rollator
(swr.de. Wann lernen sie das Fliegen?)

Kollision auf Wasserrutsche bei Leutkirch
Vier Verletzte durch Unfall im Center Park Allgäu
Am Montagabend ist es im Spaßbad des Center Park Allgäu bei Leutkirch im Kreis Ravensburg zu einem Unfall auf einer Wasserrutsche gekommen. Eine 39-jährige Frau war laut Polizei mit ihrem achtjährigen Sohn zusammen auf einem Reifen in der Rutsche unterwegs. Frau war laut Polizei mit ihrem achtjährigen Sohn zusammen auf einem Reifen in der Rutsche unterwegs. Eine 58 Jahre alte Frau rutschte mit einem zehnjährigen Jungen hinterher. Am Ende der Rutsche sollen die vier mit ihren Reifen zusammengestoßen sein. Bei dem Aufprall sollen sich alle vier Beteiligte teilweise schwer verletzt haben. Die beiden Frauen und Jungen kamen in ein Krankenhaus.
(swr.de. Wo waren da die Klimaaktivisten?)

Badischer Fußballverband ändert Regeln
Doppelpack in Mutschelbach: Larissa spielt Fußball bei den Frauen und den Männern
Seit der Saison 2023/2024 erlaubt der Badische Fußballverband, dass Frauen in Männerteams spielen. Larissa Fromm ist eine der Ersten, die das in Mutschelbach bei Karlsruhe macht. Larissa Fromm spielt beim ATSV Mutschelbach in der Nähe von Karlsruhe seit Kurzem in der dritten Herrenmannschaft. Damit ist sie eine der ersten Frauen, die das im Badischen Fußballverband macht. Die Möglichkeit gibt es erst seit wenigen Wochen. Für die 19-Jährige ist das aber gar nicht ein so großes Ding. "Das ist einfach so passiert", sagt sie, weil der Trainer der Herrenmannschaft sie angesprochen habe.
(swr. de. Ist eh wurscht, kicken können beide Geschlechter in Deutschland nicht mehr, und jede und jeder darf sich aus dem linksgrünen Katalog aussuhen, was er gerade sein möchte wider die Schöpfung.)

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Generaldebatte im Bundestag
Olaf Scholz blamiert sich mit NPD-Begriff
Von Mario Thurnes
Kanzler Olaf Scholz wollte im Bundestag den Ampelstreit hinter sich lassen und ein Zeichen des Aufbruchs setzen. Deswegen schlug er der Opposition einen „Deutschlandpakt“ vor. Ein Begriff, den 2005 die NPD geprägt hat... Die NPD und die DVU haben 2005 einen solchen „Deutschlandpakt“ geschlossen. Wer sich an die Parteien nicht mehr erinnern kann: Gegenüber der NPD und der DVU sieht die AfD wie eine linksliberale Hippiekommune aus. Ihr Wording hat der Kanzler nun übernommen – und die ihm nahe stehende Presse schon pflichtbewusst verbreitet.  Mit dem „Deutschlandpakt“ wollten NPD und DVU das rechtsextreme Lager stärken...
(Tichys Einblick. Macht nichts, ein Tennisspieler mit Russlandhintergrund hält ja die deutsche Nationalhymne auch für ein Hitler-Lied.  Keine Macht den Doofen? Zu spät. Leser-Kommentar: "mal ernsthaft….gegenüber den Verrätern am deutschen Volk,genannt rot-gelb-grün….wieviel schlechter haette der damalige 'Deutschlandpakt' der Kleinparteien im erfolgreichsten Fall agieren können? Wir haetten noch das Abstammungsbürgerschaftsrecht, illegale und kriminelle Auslaender waeren laengst zuhause, 2008 (Schuldenkonkurs) haette es nicht gegeben, 2011 (Atomausstieg)haette es nicht gegeben und 2015 GANZ sicher nicht….die 'freien Bürger' und die CDU haben 2015 durchgewunken und sind für 'grün' zu haben".)

Brennpunktschulen
Wenn die Hälfte der Schüler an Mindeststandards im Lesen scheitert
Der Zusammenhang zwischen Sozialstatus und Schulleistung ist noch viel drastischer als gedacht. Das zeigt eine Auswertung der Leseleistungen an Brennpunktschulen in NRW. Ein Bildungsforscher erklärt die Befunde für „beängstigend“ – und sieht die „gesellschaftliche Zukunft gefährdet“.
(welt.de. Flächenbrand ist kein Sozialstatus, sonderneine Frage von Bildung und Intelligenz.)

Corona-Hype läuft an
Und täglich grüßt Corona: Medien bringen sich für die Herbstkampagne in Stellung
Das Gelächter über den Hitzetod 2023™ ist noch kaum verhallt, da läuft bereits die nächste Panikkampagne an. Diesmal mit einem alten Bekannten: Corona hat eine neue Variante parat und die Journaille die dazu passenden alten Sprüche. Eine dezidierte Ablehnung tut bereits jetzt not!
VON David Boos
(Tichys Einblick. Jetzt sind die letzten Überlebenden dran.)

Martina Binnig
„Wir wollen viele Thunbergs entwickeln“
Spätestens seit Klaus Schwabs World Economic Forum öffentlich zum „Great Reset“ aufruft, lohnt ein Blick auf weitere Lobby-Organisationen Europas. Zum Beispiel auf das Europäische Forum Alpbach, das mithilfe von öffentlichen Geldern, Stiftungen und Konzernen „viele Thunbergs zu vielen Themen entwickeln“ will.
(achgut.com. Muss frau hierzu nicht ein bisschen Asperger-Syndrom haben?)

Peter Grimm
Ein neues Gesetz vom Elektro-Kanzler
Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte zur Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung (IAA) ein neues Gesetz an. Für Elektroautos sollen Tankstellen bald gesetzlich zum Aufbau von Ladestationen verpflichtet werden. Zahlen dafür am Ende die Steuerzahler oder nur die, die Benzin und Diesel tanken?
(achgut.com. Wo tanken dann Ochs und Esel, kapitalistische?)

Skandal-Nudel
Es wird immer enger für die Bundesinnenministerin Nancy Faeser
Von Josef Kraus
Bundesinnenministerin Nancy Faeser beauftragt den Geheimdienst mit Materialsuche, um einen leitenden Beamten zu entsorgen – und drückt sich vor einer Bundestagssitzung wegen angeblicher Krankheit, währenddessen sie in Wiesbaden pumperlgesund Wahlkampf macht. Wie lang kann eine Skandal-Nudel Ministerin bleiben? ... Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wollte mit allen, auch rechtsstaatlich unsauberen Mitteln den bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, loswerden. Insider sagen, unausgesprochener Grund sei, dass Schönbohm der Sohn des CDU-Urgesteins Jörg Schönbohm (1937 – 2019) ist. Willkommenen Anlass für eine Strafversetzung sah Faeser in einer unbewiesenen und denunziatorischen Klamauk-Sendung des ZDF-Krawall-Darstellers Jan Böhmermann...
(Tichys Einblick. Sie ist Scholzens Werk.)

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NACHLESE
Insa-Umfrage in Bayern
Nach Flugblatt-Eklat springt Aiwanger-Partei auf 2
Umfrage-Hammer in Bayern! In der ersten Wahl-Umfrage nach dem Flugblatt-Skandal um Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger springen die Freien Wähler auf Platz 2. Das ist ein Plus von vier Prozentpunkten. Das geht aus dem aktuellen Insa-Meinungstrend für „Bild“ hervor, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Die CSU verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 37 Prozent. Auch die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein und liegen nun gleichauf mit der AfD bei 14 Prozent. Die FDP wäre mit aktuell vier Prozent (minus eins) nicht mehr im Landtag vertreten..
(focus.de. Psychologie hat der Franke ncht studiert. Fast vergessen Söders Hilfstruppe von der SPD: 9 Prozent. Einen Vize-Ministerpräsidenten gibt es trotzdem nicht. Wann tritt Lindner der Erfolglose zurück?)
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Berlin: "Mauermörder " ist heute Polizeichef
Von CONNY AXEL MEIER
Chris Gueffroy war ein 20-jähriger junger Mann. Er hatte sein Leben noch vor sich und träumte von der Freiheit. Das durfte er nicht. Er wurde am 5. Februar 1989 von DDR-Grenzschützern erschossen. Von den LINKEN, der Mauermörder-Partei, die sich damals noch SED nannte. Ein Gedenkstein am Britzer Zweigkanal in Berlin erinnert an ihn. Das ist alles, was an die Ermordung des Chris Gueffroy erinnert. Er war der letzte von über 600 Flüchtlingen in der Zeit von 1961 bis 1989, die skrupellos an der Grenze erschossen wurden, nur weil sie ein Leben in Freiheit führen wollten. Viele sind in Vergessenheit geraten. Die Verantwortlichen schweigen bis heute und fast keiner wurde je zur Verantwwortung für diese Morde gezogen. Im Gegenteil. Einige von ihnen bevölkerten nach der „Wende“ die Parlamente und machten Karriere im wiedervereinigten Deutschland. 33 Jahre nach dem Tod von Chris Gueffroy ist einer der Hauptverantwortlichen, Sven Hüber, sogar bis zum Vorsitzenden des Hauptpersonalrates der Bundespolizei aufgestiegen. So entscheidet ein DDR-Politoffizier darüber, wer in der Bundespolizei befördert wird und wer nicht. Wem der zu Befördernde politisch nahezustehen hat, liegt auf der Hand. Daneben ist er noch stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sven Hüber war zu DDR-Zeiten Politoffizier bei den Grenztruppen. Das konnte man nur werden, wenn man genau auf Linie war. Ein überzeugter Kommunist mit der richtigen Haltung und abgescchlossener Ausbildung als Marxist/Leninist! Dass Hüber in in seiner Zeit in der DDR linientreu war, zeigt auch seine Diplomarbeit über das Thema: „Der Bundesgrenzschutz als Instrument imperialistischer Macht- und Herrschaftssicherung“. Hat Hüber selbst geschossen? Nein, er gab die Befehle dazu. Nun ist Sven Hüber nicht der Einzige, der eine steile Karriere auch im wiedervereinigten Deutschland hingelegt hat. Manche Mörder gehen im „besten Deutschland aller Zeiten“ eben straflos aus. Aber Hüber hat auch noch die Chuzpe, sich zum Pseudo-Skandal um Hubert Aiwanger (FW) öffentlich zu äußern und in seiner Funktion als hoher Polizeibeamter den Raussschmiss des bayerischen Vize-Ministerpräsidenten zu verlangen. Unverschämt! Das geschah, nachdem (!) bekannt wurde, dass Aiwanger das in Frage stehende Pamphlet gar nicht geschrieben hatte. Auch zu anderen, nicht linksextremen Personen des öffentlichen Lebens äußert er sich oft abfällig bis aggressiv, wie Apollo-News zusammengetragen hat. Neben seiner Tätigeit als Polizeibeamter ist er mit seiner Chefin, der Bundesinnenministerin und Antifa-Beschützerin Nancy Faeser, freundschaftlich „per Du“ verbunden. Linksextremisten unter sich? Dass kommunistische Karrieristen von Faeser bevorzugt werden, sollte nicht verwundern. Sie ist sich ja auch nicht zu schade dafür, Haldenwangs Kettenhunde nicht nur auf die politische Opposition loszulassen, sondern auch auf unliebsame Spitzenbeamte. Sie schickte ihre Berufs-Schnüffler los, um nicht nur den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zu diskreditieren und auszuspähen, sondern brachte ihre Leute gesetzwidrig auch dazu, gegen Arne Schönbohm, den Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mit einer 2000-Mitarbeiter-Behörde, vorzugehen, ihn auszuspähen und unter falschen Vorwürfen aus dem Amt zu kegeln. Warum? Damit Faeser den Posten mit einer linken Vertrauten besetzen konnte..Hat Faeser selbst gesetzwidrig mitgeschnüffelt? Nein. Sie gab die Befehle dazu. Sven Hüber gab auch nur Befehle zum Schießen. Er betätigte nicht den Abzug. Sollte noch jemand behaupten wollen, der Rechtsstaat funktioniere doch recht gut, dann sollte er nochmal genau darüber nachdenken.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Scholz, Habeck, Baerbock, Faeser, Lindner hätten niemals ein Ministeramt erhalten dürfen, weil fachlich und charakterlich unzureichend qualifiziert!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Claudio Casula
Ein Zukunftsauto für den Planwirtschaftsminister
Anlässlich der IAA wendet sich Robert Habeck an die gebeutelte Autoindustrie und mahnt Investitionen nach politischen Vorgaben an.
(achgut.com. Der Habi ist der neue Trabi.)

Versorgungslage kaum verbessert
Ärzte rechnen im Herbst und Winter wieder mit Engpässen bei Medikamenten
Ärzte rechnen im kommenden Herbst und Winter mit starken Medikamentenengpässen, noch mehr als im letzten Jahr. Es fehlen unter anderem Antibiotika, Schmerz- und Fiebersäfte für Kinder. Hamsterkäufe könnten die Engpässe künstlich erhöhen.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Können die rechnen? Eine Null mehr, und schon wird eine 10-mg-Dosis zu 100 mg.)

Forsa-Umfrage
Die SPD verliert weiter
Von Redaktion
Die SPD gibt in einer aktuellen Erhebung neuerlich nach: Sie fällt auf 16 Prozent zurück. Dabei sind die Schönbohm-Affäre von Nancy Faeser und die Cum-Ex-Affäre von Olaf Scholz noch nicht einmal ausgestanden.
(Tichys Einblick. Ihre grünen Kinder fressen sie auf.)

Kolonialzeit
Regierung will Indien umbenennen
Das bevölkerungsreichste Land der Welt soll seinen Namen ablegen. Künftig könnte Indien „Bharat“ heißen. Die Gründe gefallen nicht jedem.
(Junge Freiheit. Was jeder Deutsche darf, warum Indien nicht?)

Bilderstürmerei
Für Asylbewerber: Dresden entfernt Frauen-Skulptur
Dresden baut mit viel Geld ein Hostel zum Flüchtlingsheim um – und räumt die berühmte Bronzeplastik eines Frauenaktes ab. Jetzt können 280 Männer unbeschwert einziehen.
(Junge Freiheit. Das letzte Bombadement Dresdens?)

Eigentlich für Migranten gedacht
Berliner Gemeinde will Kirchenasyl für Klimakleber
Sie suchen in Berlin nach einer Wohnung und sind leider kein Millionär? Kein Problem, werden Sie einfach Klimakleber. Eine Kirchengemeinde in der Hauptstadt will der Letzten Generation eine Wohnung zur Verfügung stellen. Beste Innenstadtlage, versteht sich. Pikant: Eigentlich war die Immobilie für Migranten geplant.
(Junge Freiheit. Ganz Berlin ist eine Sekte.)

Der Mythos der Grünen hat schon jetzt tiefe Risse erlitten, er muss aber vollständig zerstört werden

Von WOLFGANG HÜBNER

Von verschiedener Seite gibt es den Ruf nach Neuwahlen im Bund, auch eine dahingehende Petition ist auf dem Weg. Grund dafür ist die massive Unzufriedenheit mit der Berliner Ampel-Regierung. Diese auch eindrucksvoll von Umfragen bestätigte Unzufriedenheit bezieht sich auf praktisch alle Politikfelder, sie ist nur allzu berechtigt. Jeder Tag mit der Scholz-Habeck-Lindner-Regierung ist ein schlechter Tag für Deutschland und die Zukunft der Deutschen. Doch kann eine Neuwahl das ändern? Oder werden damit nur parlamentarische Illusionen gefördert?

Um diese Fragen zu beantworten, muss zuerst ein Blick auf das wahrscheinlichste Resultat der Wählerabstimmung geworfen werden, nämlich der Abwahl der Ampelkoalition. Zusammen würden SPD, Grüne und FDP keine Mehrheit mehr zustande bekommen. Die CDU/CSU würde stärkste Kraft in Berlin, die AfD kräftig wachsen, hätte aber keine Koalitionschance. Viel gewonnen wäre damit nicht. Denn die Union bräuchte einen oder zwei Koalitionspartner aus der Konkursmasse der Ampel.

Wer immer noch auf Merz, Söder oder Spahn hofft, mag das nicht schrecken. Aber wer im konservativ-rechten Lager hegt ernsthaft solche Hoffnungen? Das sollte schon deshalb nicht der Fall sein, weil die Kernprobleme der deutschen Politik nicht mehr von denen gelöst werden können, die sie verursacht haben. Nichts, absolut nichts spricht dafür, CDU/CSU würden plötzlich bereit und fähig dazu sein wollen. Also ist der voraussichtliche positive Ertrag einer Neuwahl einfach zu gering, um in dieses Projekt Kräfte zu investieren.

Es darf nicht vergessen werden, dass eine Mehrheit der Wähler vor zwei Jahren die Ampel-Regierung ermöglich hat. Bislang ist noch nicht Massenprotest auf den Straßen und Plätzen gegen das Ergebnis dieser Wahl auffällig geworden. Der Grad der Unzufriedenheit ist folglich noch nicht soweit, die Deutschen in Bewegung zu bringen. Doch genau das ist notwendig, wenn sich wirklich etwas ändern soll. Wer die Parole „Neuwahlen“ verbreitet, schont – vermutlich ungewollt – zu sehr all jene, die mit ihren Stimmen 2021 das Ampel-Desaster heraufbeschworen haben.

Es mag etwas böse klingen: Die Deutschen müssen entweder den Kelch austrinken, den sie sich vor zwei Jahren fahrlässig eingeschenkt haben, oder die verdorbene Brühe ausschütten, indem sie offen und öffentlich rebellieren. Selbstverständlich kann das Resultat dieses Aufstands dann eine Neuwahl sein, doch sie fände unter ganz anderen Umständen und in ganz anderer Stimmung statt als die nun per Petition gewünschte Neuwahl.

Und etwas spricht dafür, notfalls noch zwei Jahre Leidenszeit mit der Ampel-Regierung zu ertragen: Der Mythos der Grünen hat schon jetzt tiefe Risse erlitten, er muss aber vollständig zerstört werden. Dazu könnten weitere 24 Monate mit Habeck, Baerbock und Co. einen entscheidenden Beitrag leisten. Denn nur wenn die Grünen ein für allemal politisch ausgeschaltet werden, kann auch ihre weit verbreitete Ideologie nachhaltig erschüttert werden. Zugegeben: Ein hoher Preis für Millionen Deutsche, die diese Partei nie gewählt, aber immerhin erduldet haben.
(pi-news.net)