Der Begriff „Ehrenmord“ entstand, als sich immer mehr die Erkenntnis durchsetzte, dass in bestimmten Bevölkerungsschichten die subjektiv empfundene verletzte Ehre dazu führen kann, dass man Menschen tötet. Das war so bis dahin unbekannt in Deutschland, jedenfalls in dem Ausmaß. Und das Ausmaß gab es, weil es eine Masse an Menschen gab, die eine mittelalterliche Ehrvorstellung besaßen, die bis heute vor allem durch den Islam vermittelt wird. Wenn das so stimmt, dass die Ehre verletzt wurde oder der Islam, dann könnte man die Taten eben Ehrenmord oder Islammord nennen. Das ist wenig schmeichelhaft für die Religion der Toleranz und des Friedens, wie sie sich ja selbst sieht.
Deswegen gab es und gibt es jetzt verstärkt Bemühungen, diesen Terminus „Ehrenmord“ aus dem Verkehr zu ziehen. Wenn es das Wort nicht mehr gibt, gibt es das Phänomen auch nicht mehr. Stattdessen nimmt man jetzt den Begriff „Femizid“: Ein Mensch wurde getötet, weil er eine Frau ist. Damit wird das Problem universal. Frauen gibt es überall, also auch Mord an Frauen, weil sie Frauen sind. Unabhängig von Kulturen, so der Eindruck. Hört sich logisch an, ist es aber nicht.
Im Falle der ermordeten 15-Jährigen von Worms haben beide Elternteile die Tochter getötet. Nicht, weil sie eine Tochter war, ein Mädchen, eine junge Frau. Dann hätte sich die Mutter auch selbst töten können, weil sie auch eine Frau ist. Oder ihr Mann hätte das besorgen können. Aber er, und vermutlich auch die Mutter, beide Afghanen, töteten die Tochter, nicht weil sie eine junge Frau war, sondern weil die ihren archaischen Lebensvorstellungen nicht entsprach, die ihre Wurzeln in der Religion des Islam haben. Über die am Rhein in Worms entdeckte Leiche des Mädchens berichtet WELT (im Video oben bei 1:53 min.):
Unter dringendem Tatverdacht stehen die beiden Eltern. Sie sind mittlerweile auch in Untersuchungshaft, das wurde angeordnet vom Gericht und man geht hier davon aus, […] dass es sich darum gehandelt hat, dass die Eltern wohl nicht mit dem Lebensstil der 15-Jährigen einverstanden waren. Man kann hier also von einem sogenannten “Femizid“ sprechen.
Und das wird künftig die Frage bleiben: Wird sich hier eine weitere grün-rote Sprachregelung durchsetzen? Und lassen wir es zu, den systematischen Mord an Menschen – ohne Nennung der wahren Ursachen – durch eine nebulöse neue Ursache zu verschleiern? Wenn wir darüber reden, sollten wir sagen: In Worms hat es wieder einen so genannten Ehrenmord gegeben. (pi-news.net)
Leseempfehlung: Kritische Wahlanalyse des AfD-EU-Ergebnis auf Kraut-Zone.de
Von Vera Lengsfeld
Am Wochenende habe ich die unten verlinkte EU-Wahlanalyse von Florian Müller auf Kraut-Zone.de zum Abschneiden der AfD gelesen, die ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, dringend empfehlen möchte.
Als Anregung zitiere ich einen Absatz aus dem hinteren Teil der aus meiner Sicht aber durchweg starken und relevanten Analyse: „All diese neuen Dynamiken müssen aus Sicht einer modernen und integren Rechtspartei berücksichtigt werden. Zahlen müssen erhoben, Strategien geschliffen, evaluiert, neu angepasst werden. Dazu zählt auch, dass die AfD ehrlich mit sich selbst ins Gericht geht: Weidel, Chrupalla und der Bundesvorstand haben mehrfach das falsche Signal gesendet, aber auch Maximilian Krah, der mit seiner maßgeblichen Blasenbespaßung – mit Ausnahme vom starken Gespräch bei Tilo Jung -, nicht verstanden hat, dass es nicht „um uns“, sondern um die „noch nicht wir“ geht.“
Und vielleicht noch das: Ich habe kurz gezögert, ob ich wirklich einen Beitrag von kraut-zone.de empfehlen kann: Aber nach einem kurzen Check der aktuellen Inhalte und einer weiteren kurzen Netzrecherche muss ich sagen:
Natürlich! Es gibt die Kräfte im Land, die die AfD verbieten wollen und die natürlich auch Plattformen, wie die kraut-zone unter Generalverdacht stellen wollen – dieser Einengung des Diskussions- und Politikkorridors müssen wir uns offensiv entgegen stellen – der Vera-Lengsfeld-Blog hat hinlänglich bewiesen, wo er politisch steht: Fest auf Seiten der Freiheit und der Demokratie – einen Kontaktschuldvorwurf lasse ich mir nicht machen!
Das ist letztlich das Spiel der anderen Seite, das Spielen mit den Denk- und Diskussionsverboten. Dem müssen wir uns widersetzen.
Und eine der größten Feinde der freien Gesellschaft ist der Kollektivismus und der Gruppenkonformitätsdruck. Und die oft komplett fehlende Kritik- und Fehlerkultur der Führungspersonen, die allzu oft unter narzisstischer Störung leiden und die Schuld für Nichterfolg grundsätzlich bei anderen (meist Medien, politischer Gegner oder gar “das dumme Volk”) suchen – damit muss Schluss sein!
In einer freien Leistungs- und Wettbewerbsgesellschaft sind die Führungsleute die Ersten, die sich Kritik nicht nur anhören müssen. Und wo sich im Umgang mit Kritik die Spreu vom Weizen trennt: An der Fähigkeit zur Änderung nach Fehlern bzw. Nichterfolgen unterscheiden sich die fähigen Anführer vom Totalausfall. Auch die AfD ist hier an einem kritischen Punkt – aber lesen Sie selber https://kraut-zone.de/afd-wahlanalyse-alles-nochmal-gutgegangen/ (vera-lengsfeld.de)
(Englischer Originaltext: Iran Mullahs Speeding Up Nuclear Weapons Program: Anyone Interested? Übersetzung: Daniel Heiniger)
Inmitten des Hamas-Israel-Konflikts – während die Aufmerksamkeit der Welt auf den Krieg gerichtet ist, den der Iran und die Hamas begonnen haben – haben die herrschenden Mullahs im Iran die Gelegenheit genutzt, ihr Atomprogramm voranzutreiben.
Durch die Unterstützung, Bewaffnung und Ausbildung der Hamas, der Hisbollah und der Houthis startete der Iran einen Stellvertreterkrieg gegen Israel und nutzte den Konflikt teilweise aus, um die Aufmerksamkeit von seinen nuklearen Ambitionen abzulenken.
Der kalkulierte Schritt dient nicht nur Irans unmittelbarem Interesse, seine Gegner zu destabilisieren – die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Jordanien, Bahrain und vor allem die Vereinigten Staaten, die es gerne aus der Region entfernt sehen würde, sodass der Iran vermutlich die Möglichkeit dazu hätte, den ganzen Nahen Osten ganz für sich allein zu haben. Die Ablenkung des Gaza-Krieges steht auch im Einklang mit seinem Ziel, Israel auszurotten.
Während die Stellvertreter der Mullahs an vorderster Front Krieg gegen den "Kleinen Satan" Israel führen, agiert der Iran im Verborgenen und nutzt das Chaos aus, um seine nuklearen Fähigkeiten erheblich zu verbessern.
Seit Ausbruch des Krieges ist das iranische Atomwaffenprogramm stark angeschwollen, angetrieben durch geheime Aktivitäten innerhalb seiner stark befestigten Anlage in Fordow.
Enthüllungen aus einem aktuellen Bericht der Washington Post haben ergeben, dass sich die iranische Produktion von angereichertem Uran hinter dem Schleier der Geheimhaltung dem Reinheitsgrad von 90 %, der für Atomwaffen erforderlich ist, nähert.
Der Bericht beleuchtet eine besorgniserregende Entwicklung: In den Fabrikkammern brummen neu installierte Geräte, die vermutlich zumindest teilweise von der US-Regierung finanziert werden, mit dem Potenzial, die Produktion von angereichertem Uran der Anlage zu verdoppeln. Diese heimliche Eskalation verstößt nicht nur gegen die Beschränkungen internationaler Abkommen, sondern unterstreicht auch die Entschlossenheit des Iran, so schnell wie möglich seine Atomwaffen zu bauen.
Das Streben des iranischen Regimes nach Atomwaffen scheint in erster Linie von der leidenschaftlichen Entschlossenheit angetrieben zu werden, sein langjähriges Ziel zu erreichen, Israel zu vernichten, ein Land, das kleiner als New Jersey ist und das der ehemalige iranische Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsanjani effektiv als "Ein-Bomben-Land" bezeichnet hat: "Der Einsatz einer einzigen Atombombe wird in Israel nichts mehr übriglassen, während sie die Welt des Islam nur leicht beschädigen wird."
Durch seine Unterstützung der Hamas, der Hisbollah und der Houthis hat der Iran eine Eskalation der Feindseligkeiten gegen Israel in Gang gesetzt, indem er, wie der frühere iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad es ausdrückte, seinen Stellvertreterkrieg schrittweise ausweitete, um "Israel von der Landkarte zu tilgen."
Am 7. Oktober 2023 startete die Hamas ihren brutalen Angriff, indem sie Tausende Raketen auf Israel abfeuerte, während etwa 3.000 Terroristen die Gaza-Israel-Barriere überquerten und israelische Militärstützpunkte und 22 Zivilgemeinden angriffen.
Dieser Angriff führte dazu, dass Hamas-Terroristen etwa 1.200 Menschen in Israel ermordeten – Juden, Muslime, Christen, Israelis, ausländische Arbeiter und Touristen gleichermaßen. Zu den Gräueltaten der Hamas gehörten Gruppenvergewaltigungen, Folterungen von Männern, Frauen und Kindern sowie das Backen eines Babys in einem Ofen. Zu den weiteren erschreckenden Taten gehörten die Enthauptung und die lebendige Verbrennung von Babys. Die Hamas brachte außerdem 240 Geiseln in ihre Gewalt, die in ihre Tunnel im Gazastreifen gebracht wurden.
Diese barbarischen Perversionen unterstreichen die Bequemlichkeit, wenn nicht sogar die Freude der iranischen Führung, alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um ihre Ziele zu erreichen. Sie betrachten die durch sie verursachte Verwüstung im Ausland höchstwahrscheinlich nicht als Auslöser von Instabilität, sondern im Gegenteil als Mittel zur Erlangung ihrer Hegemonie, nach der es Frieden geben wird – zumindest für sie selbst.
Aus iranischer Sicht ist der Erwerb von Atomwaffen der einfachste Weg, die Übernahme der Region klar abzuschließen und "die Revolution zu exportieren":
"Wir werden die Revolution in die ganze Welt exportieren. Bis der Ruf 'Es gibt keinen Gott außer Allah' über die ganze Welt erschallt, wird es Kampf geben."
Die Bewaffnung seiner Stellvertretermilizen mit nuklearen Fähigkeiten würde als Hebel zur Stärkung der strategischen Position des Iran in der Region dienen und gleichzeitig vorgeben, seine direkte Beteiligung zu verschleiern. Durch die Bereitstellung von Atomwaffen für diese extremistischen Gruppen und möglicherweise auch für andere würde der Iran nicht nur die Bedrohung für seine Gegner verstärken, sondern auch versuchen, das Risiko direkter Vergeltungsschläge gegen sich selbst zu minimieren.
Leider stellt der Plan eine existenzielle Bedrohung nicht nur für die regionale Stabilität, sondern auch für die globale Sicherheit dar. Der Iran ist nach Lateinamerika vorgedrungen, möglicherweise um den "Großen Satan", die Vereinigten Staaten, ins Visier zu nehmen.
Die Aussicht, dass atomar bewaffnete Terrorgruppen ungestraft agieren, erfordert dringende Aufmerksamkeit. Angesichts der Tatsache, dass der Iran zur Finanzierung seiner nuklearen Ambitionen auf Öl- und Gaseinnahmen angewiesen ist, könnte die Verhängung und Durchsetzung von Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie und gegen seine Ölinfrastruktur die Entwicklung von Atomwaffen zumindest verzögern. Es sollten auch Anstrengungen unternommen werden, die Atomanlagen des Iran und sein brutales Korps der Islamischen Revolutionsgarde ins Visier zu nehmen. Es gibt einfach keine Zeit zum Zögern, sich dieser existenziellen Bedrohung zu stellen. Das iranische Regime hat seine unerschütterliche Entschlossenheit gezeigt, um jeden Preis Atomwaffen zu erwerben.
(Dr. Majid Rafizadeh ist Wirtschaftsstratege und Berater, in Harvard ausgebildeter Wissenschaftler, Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Harvard International Review und Präsident des International American Council on the Middle East. Er hat mehrere Bücher über den Islam und die US-Außenpolitik verfasst. Er kann unter Dr.Rafizadeh@Post.Harvard.Edu erreicht werden. Quelle: Gatestone Institute)
Wofür will Offenburg eigentlich Wolfgang Schäuble ehren, worin liegen seine besonderen Verdienste für eine Stadt, die nicht die seine war, schon nseine Werbung für den Islam vergessen, eine Geldgeschichte, der Einsatz für Berlin gegen Bonn und die Festellung, dass Deutschland kein souveräner Staat ist?
(tutut) - Nun haben sie den Salat. Der Linken ihre 16-Jährigen wählen rechts. Kein Grund zur Verzweiflung. Jeder kann mal Kanzler werden oder sogar großer Diktator. Hat Achim Szymanski in seinem Buch "Glückwunsch! Die besten Jahre kommen noch - 850 wunderbare Karrieren"beschrieben. Der ÖsterreicherAdolf Hitler ist schon mal sitzen geblieben, sauer und verlässtmit 16 die Realschule ohne Abschluss. 1905.Iwan der Schreckliche (so nannte man ihn später) tritt einen Job als erster russischer, nicht unbedingt schrecklicher Zar an. 1547. Helmut Kohl hat kein Talent zum Zirkusartisten und möchte Politiker werden - er tritt in die CDU ein. 1946. Mike Tyson macht sich in der Schule unbeliebt und fliegt von der Highschool. 1982. Aristotels Onassis zieht mit 60 Dollar nach Argentinien und fängt an zu arbeiten, u.a. als Hotelpage. 1922. Marianne Rosenberg singt 'Fremder Mann, schau mich an'. Lauter 16-Jährige, die nun irgendwo im Gemeinderat sitzen könnten. Und Goldkehlchen Heintje, das in den Niederlanden sein Nest gebaut hat, brütet dort auf 28 Goldenen Schalllplatten, die es auch für Reißer wie 'Du sollst nicht weinen' und 'Oma so lieb' bekommen hat. 1971. Dies alles und noch viel mehr hat Achim Szymanski in seinem Buch zusammengetragen. Norman Vaughan feiert auf dem nach ihm benannten Berg in der Antarktis, wo er bereits mit 23 war, seinen 100. Geburtstag. 2005. Vater Abraham der Bibel, nicht der Schlümpfe,
erlebt als Hundertjähriger seine 90-jährge Frau schwanger. Mit 105 stellt der Inder Joginder Singh einen neuen Weitsprungweltrekord für die Altersstufe ab 95 auf mit 4,15 Metern. 1990. MIt 187 zeugt Methusalem seinen Sohn Lamech. Dafür ist die Zeitung von gestern. Wo einer auf derLeidplanke reitet und die EU mit Europa verwechselt und linksgrün in den Sonnenuntergang schreibt: "Chinesische Dominanz - Es ist paradox: Ungeachtet des anhaltenden Solarbooms sind die Aussichten für ein Überleben der Solarmodulproduktion in Deutschland und Europa düster. Im März hat der letzte große Hersteller hierzulande seine Produktion geschlossen. Einige kleinere Anbieter stehen kurz davor. Ein wirtschaftlicher Betrieb, heißt es in der Branche, sei nicht mehr darstellbar". Dunkel wird's, kein Mond scheint helle: "Sinnvoller, als auf heimische Produktion zu setzen, wäre es, Innovationen zu fördern und den breiten Einsatz von Solarmodulen zu priorisieren. Das nicht zu tun, wäre für die wirtschaftliche und ökologische Resilienz Europas schädlicher als eine übermäßige Abhängigkeit von importierten chinesischen Solarmodulen". Nirgendwo kommt ein Lichtlein her, gibt 's endlich wenigstens Kannitverstan als Kerzenhalter? "Künstler gesucht für drei Monate Tuttlingen - Ein Verein möchte ein Kulturstipendium in
der Stadt etablieren - Es braucht noch Mitstreiter und Geldgeber". Ohne Moos was los? Nachmachen, wenn schon die eigene Phantasie nicht reicht: "In Rottweil gibt es den Stadtschreiber und in Langenargen das Kavalierhaus-Stipendium. Nun will sich auch Tuttlingen einen Namen im Mäzenatentum machen: Eine Gruppe aus einem Verein plant ein Kulturstipendium". Auf Kosten anderer. So geht Natur, wenn der eine den anderen frisst, nicht anders Kultur, wenn fremde hereinschneit. "Die Idee schwirrte ihr schon länger im Kopf herum, sagt Christine Leutkart aus der Arbeitsgruppe, die beim Kulturverein Kukav angedockt ist. Durch Corona sei sie liegen geblieben, nun hat sie mit einigen anderen Mitstreitern ein Konzept ausgearbeitet. Die Grundidee: Ein Künstler soll die Möglichkeit bekommen, drei Monate lang, von Mai bis Juli, in Tuttlingen zu leben und zu arbeiten. Im jährlichen Wechsel sollen dabei Autoren, Musiker und bildende Künstler angesprochen werden. Was er oder sie dabei 'schafft', soll in eine Lesung, ein Konzert oder eine Ausstellung münden, gern auch mehrere". Ist TUT nicht schon genug möbliert mit dem, was nicht natürlich, sondern Kultur ist? So wie auch Spaichingen, wo sich nun Zeitung von unterster Intellekuellität verabschiedet, indem ein Schreiber völlig neben sich tritt und Natur zu Kultur erklärt: "Sie macht die Kunst in der Natur sichtbar - Die Spaichinger Künstlerin Silke Martin stellt ihre Werke erstmals in einer großen Einzelausstellung vor". Während Menschen normalerweise Schmetterlinge im Bauch haben, sagt man, kribbelt's anderen wo auch immer. "Schmetterlingsraupen haben mit ihren Fressspuren aus einem Pestwurz-Blatt einen Schmetterling geformt. Silke Martin ist dieses kleine Naturkunstwerk bei einem ihrer Waldspaziergänge ins Auge gefallen. Sie hat das Blatt mit in ihr Atelier genommen, um es dort mit mikroskopischer Sorgfalt mit allen Details als Aquarell abzumalen. Am Wochenende präsentiert die freischaffende Künstlerin aus Spaichingen im Gewerbemuseum Spaichingen sich nun erstmals mit einer eigenen großen Einzelausstellung mit einem Querschnitt ihres Werks". Was ist Kunst? Das ist das, wovon jemand leben kann, weil es manchen Menschen gefällt und sie es haben wollen, anderen möglicherweise weniger oder gar nicht.Alle zwei Jahre kaufen sich sie Spaichinger sowas für 15 000 Euro, und niemand ruft: Der Künstler ist nackt! "Philosophische Grundbegriffe für Dummies": "Im weiteren Sinne steht Kunst für jedwede Technik und zwar sowohl was die Mittel anbetrifft ('kunstvoll' arbeiten) als auch das Ergebnis. So gesehen gibt es ebenso viele Künste wie Tätigkeiten, die mit Intelligenz ausgeführt werden (es gibt die Tischlerkunst, die Kunst des Musikers und die desFußballs). Im engeren Sinne - damit in der Philosophie zwischen 'Kunst' und 'Technijk' unterschieden werden kann - steht Kunst für die Gesamtheit aller (von Menschenhand erschaffenen) Werke, deren Form einen eigenen Stil verkörpert und die im Gegensatz zu nützlichen technischen Gegenständen ihren Zweck in sich selbst finden, wobei sie sich an die beiden intellektuellen Sinne des Hörens und Sehens richten. Eine Kunst der Berührung, des Geruchs oder des Geschmacks gibt es nicht - auch wenn Köche oder Parfümeure das vielleicht anders sehen!. Übrigens: Es gibt auch "Journalismus für Dummies". Wäre noch lexikalisch anzumerken: "In seiner ursprünglichen Bedeutung ist Kultur die Bezeichnung für die Bearbeitung der Natur durch den Menschen (Agrikultur, Aquakultur undso weiter), also das 'Kultivieren' einer natürlichen Sache". Oder mit Karl Kraus zu sprechen: "Ich verlange von einer Stadt, in der ich leben soll: Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel, Luftheizung, Warmwasserleitung. Gemütlich bin ich selbst". In diesem Sinne war
ein Museum mal ein Bildungszentrum. Nun mit frau zum Wetter auf der Südseite: "Feucht-fröhliches Festival-Wochenende in Aussicht - Wetterprognose für das Southside sieht nicht allzu gut aus - Es wird wohl vor allem eines: nass". Er mal wieder: "Der Wettergott scheint es in diesem Jahr nicht allzu gut mit den Southside-Besuchern zu meinen. Denn derzeit sieht es danach aus, als würde es ganz schön nass werden! Sogar Unwetter sind möglich". Wenn schon daneben, dann aber richtig: "Erzkatholische Stadt bekommt evangelisches Dekanat - Wechsel des Dekanats von Tuttlingen nach Rottweil ist beschlossen - aber historisch eine kleine Sensation". Hat ein Freischreiber vergessen, dass die hier einst siedelnden Römer mehr zur Auswahl hatten als nur einen katholischen und einen protestantischen Gott? Dafür darf er noch eine ganze Seite widmen einem, der aus dem Norden kam und nicht aus demOsten, denn dort haben sich inzwischen Polen und Russen niedergelassen auf Land, das ihnen nicht gehörte. "Die härteste Etappe seines Lebens - Vom Tour-Sieg zu den Boulevard-Skandalen: Rad-Legende Jan Ullrich arbeitet an seinem Comeback. Ein Museum im Schwarzwald stellt seine Räder und Gelben Trikots aus". Wollten sie das am Kaiserstuhl oder im Thurgau nicht haben oder passt es dort, wo schon ein Narrenschopf steht? Alles egal, alles super: "Gratis Einkehren bei Härle Leutkirch - Der heutige 'Super Donnerstag' macht Lust auf einen Restaurantbesuch. Wir verlosen 25 Gutscheine à 50 Euro für eine Einkehr in einem Härle-Gasthaus. Der Brauereigasthof Mohren in Leutkirch steht für Schlemmerei und Braukunst". Zum Tagesessen könnte es gerade reichen. Oder lieber einen Super-Burger, vielleicht auch ein Super-Kebab. Die Donnerstage gehen vorerst nicht aus. Dort, wo die Weltvereinsmeier zuhause sind, fängt's früh mit Jubiläen an, wer kann schon wissen: "Ein Sommerfest zum Jubiläum - Café Herzlich Inklusiv feiert zehnjähriges Bestehen - Am Donnerstag findet ab 16.30 Uhr im Hinterhof des Spaichinger Gymnasiums das diesjährige Sommerfest des Café Herzlich statt. Das 'Cafe Herzlich' in Spaichingen ist eine private Vereinigung, die Menschen mit und ohne Behinderung zu monatlichen Treffen vereint und allen Beteiligten bei Kaffee und Kuchen, netten Gesprächen und gegenseitiger Hilfsbereitschaft, schlicht weg Freude bereitet. Diese Einrichtung besteht nun seit dem Jahr 2014. Anlass genug, das zehnjährige Bestehen gemütlich mit dem diesjährigen Sommerfest vor der Mensa des Gymnasiums Spaichingen zu feiern". Nun noch ein Gott, für den ihn wohl niemand hielt: "Gottesdienst zu Ehren von Pater Wendelin Gruber - Auch in diesem Jahr veranstaltet das St. Gerhardswerk den Wallfahrtsgottesdienst zum Gedenken an das Gelöbnis von Pater Wendelin Gruber im Frühjahr des Jahres 1946 im Vernichtungslager Gakowa". Das aber hat damit nichts zu tun, so steht es nun einmal da: "Die in die Gasröhre schauen - Konfliktarme und sozialverträgliche Lösungen für die Stilllegung von Gasnetzen mahnt die Organisation Agora Energiewende an - Geht die Energiewende so weiter wie jetzt geplant, wird es in 15 bis 20 Jahren kaum noch Gasheizungen geben. Und damit auch wenige Gasleitungen, die die Haushalte versorgen. Da mag bei manchen Bürgerinnen und Bürgern die Angst aufkommen, irgendwann einfach abgeklemmt zu werden. Vorschläge, wie der Prozess konfliktarm und sozialverträglich zu gestalten sei, macht nun die Organisation Agora Energiewende". Ein grüner Verein. Solange will der noch Deutschland regieren? Was im antiken Griechenland ein Versammlungsplatz war, hat sich in Deutschland zu einer Sektenversammlung gemausert, wo sie behaupten, "Energiewende zu entwickeln und wissenschaftlich fundierte und politisch umsetzbare Konzepte für einen erfolgreichen Weg zur Klimaneutralität" zu gehen. Erst sollten sie eigentlich sich darüber kundig machen, dass Klima keine Glaubenssache ist. Flüchtling kann auch Lebenszweck sein, will sie von den reichen brüdern im Glauben niemand haben? "Gestrandet in Kairo - 100.000 Palästinenser sind während des Kriegs nach Ägypten gekommen - Sie sind auf sich selbst angewiesen". Erst machen sie Krieg, dann das. Werden sie deshalb schon gerufen? "'Deutschland altert massiv' - Bis 2045 wird es immer mehr Rentner geben - Die Einwohnerzahl Deutschlands wird sich einer neuen Prognose zufolge bis 2045 auf 85,5 Millionen Menschen erhöhen. Davon geht das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in einer
Berechnung aus, die am Mittwoch in Bonn vorgestellt wurde. Die Experten rechnen mit einem Zuwachs von rund 800.000 Menschen - oder 0,9 Prozent - im Vergleich zum Jahr 2023". Und wie schaffen sie das in THE ÄLÄND mit immer weniger Kinder, was kommt denn, horch, von draußen rein? ("Ein 35-Jähriger soll in einer Gemeinschaftsunterkunft in Bad Buchau (Kreis Biberach) versucht haben, mit einem Messer auf seine Partnerin einzustechen. Wegen des Verdachts auf versuchten Totschlag wurde gegen den Mann Haftbefehl erlassen, wie die Polizei gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Ravensburg am Mittwoch mitteilte. Der marokkanische Verdächtige soll am Montag zuerst seiner 45 Jahre alten Partnerin und deren vier Kindern mit dem Tod gedroht haben. Dann ging er den Angaben nach mit dem Messer auf die Frau los."). Kultur oder Natur? "Die Einwohnerzahl Baden-Württembergs wird sich einer neuen Prognose zufolge bis 2045 auf 11,81 Millionen Menschen erhöhen. Davon geht das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung aus. Die Experten rechnen mit einem Zuwachs von rund 686.600 Menschen - oder 6,2 Prozent - im Vergleich zu 2021". Nach dem Krieg mit all den echten Flüchtlingen und Vertriebenen waren es gerade mal 5,5 Millionen. Ein bisschen bleibt noch im linksgrünen Horror, nicht alle wollen merken, dass er gerade abgewählt wurde, denn das wäre ja Demokratie: "Forschungsreaktor Garching darf laut VG-Urteil weiterlaufen - Der Forschungsreaktor FRM II der Technischen Universität München darf auch in Zukunft mit hochangereichertem Uran betrieben werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München wies mit einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil eine Klage des Bundes Naturschutz in Bayern (BN) gegen den Weiterbetrieb ab. .. Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) begrüßte die Entscheidung des Gerichts: 'Das ist eine Entscheidung für die Wissenschaft und gegen Ideologie'“. Wie sagt einst ihr großer Vorsitzender? "Ich halte die Grünen nicht für eine demokratische Partei". Wo kommt Deutschland hin, wenn jeder Verein nach Lust und Laune regiert, obwohl er gar nicht auf Stimmzetteln steht. Kunststück.
Das Southside 2024 startet: An Tag zwei drohen heftige Gewitter Drei, zwei, eins: Festival! Heute geht es los, vier Tage feiern, tanzen, campen in Neuhausen ob Eck beim Southside-Festival. Schwäbische.de hält euch täglich auf während dieser Zeit von morgens bis abends auf dem Laufenden mit Infos, Videos, Fotos und jeder Menge Einblicken. ..
(Schwäbische Zeitung. Ist was? Dreifrau aus dem Wetternäuschen.)
Exhibitionismus: Ermittlungen gegen hochrangigen Polizisten eingestellt Ein Kriminaloberrat hat sich im September 2023 in einem Geschäft in Ettenheim (Ortenaukreis) entblößt, wie die Staatsanwaltschaft Freiburg auf SWR-Nachfrage bestätigte. Das Vergehen wurde demnach auf Video aufgezeichnet. Ein Ermittlungsverfahren gegen den hochrangigen Polizisten sei eingestellt worden, da kein hinreichender Tatverdacht einer Straftat vorgelegen habe, so die Staatsanwaltschaft. Es habe sich um eine Ordnungswidrigkeit gehandelt, das Verfahren sei an die zuständige Bußgeldstelle im Landratsamt Ortenaukreis weitergeleitet worden. Das Landratsamt bestätigte dem SWR, ein Bußgeld in Höhe von 750 Euro wegen Exhibitionismus verhängt zu haben, nannte aber keinen Namen...
(swr.de. Was sollen die blankziehen in einer Barockstadt seit Abschaffung der Säbel?)
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Erneuerbare Energie Das E-Werk Mittelbaden plant 25 neue Windräder "Es gibt zu viel Solarstrom und zu wenig Windkraft", sagt E-Werk-Vorstand Bernhard Palm. Daher sind 25 neue Windräder geplant, die rechnerisch 300.000 Menschen mit Strom versorgen können...
(Badische Zeitung. Wenn ein Lokalchef wohl im linksgrünen Drang nicht weiß, dass es keine erneuerbare Energie gibt, dann fragt er wohl auch nicht, woher der überhohe Strompreis des Stromhändlers stammt, und dass der gescheiterte Energiewendewahn auf Kosten anderer fußt, nämlich auf Subventionen. Einfach mal recherchieren, warum Deutschland so viel Strom importieren und oft drauflegen muss, um Strom von sogenannten neuen Energien loszuwerden, wenn es gerade mal von Sonne und Wind zu viel auf einmal ist.)
Grenzverschiebung Lahrer Klinik-Neubau: Der Ortschaftsrat Langenwinkel stellt eine Bedingung für seine ZustimmungNach längerer Debatte empfiehlt der Ortschaftsrat Langenwinkel die Aufstellung des Klinik-Bebauungsplans. Allerdings mit einer Forderung: Die Grenze soll gen Norden verschoben werden...
(Badische Zeitung. Keine Ahnung? Das entscheidet der Gemeinderat und kein Ortschaftsrat, der hat nämlich nichts zu sagen.)
Cannabis Social Club in Gutach gegründet Kinzigtäler kiffen jetzt legal im Verein Christina Kornfeld 19.06.2024 - 22:00 Uhr Die Gründungsmitglieder stellten den im vergangenen Jahr gegründeten Cannabis Social Club im Gutacher Rathaus vor. Dabei gingen sie vor allem auch auf die Ziele und ihre Motivation ein. Besonders wichtig ist es ihnen, Aufklärungsarbeit zu leisten..
(Schwarzwälder Bote. Unterm Bollenhut ist die Welt grenzenlos.)
14 Millionen Euro teures Projekt Neubau des Pfahlbaumuseums in Unteruhldingen eröffnet
(swr.de. Teure Steinzeit.)
Polizei zieht Einsatzbilanz Deutschland gegen Ungarn in Stuttgart: EM-Spieltag blieb weitgehend friedlich Die Polizei Stuttgart zieht nach dem EM-Spiel in Stuttgart insgesamt ein positives Fazit. Insgesamt sei alles insgesamt friedlich verlaufen - obwohl es zu einzelnen Vorfällen kam. Trotz mehr als zwei Dutzend Anzeigen verlief der EM-Spieltag in Stuttgart nach Ansicht der Polizei zufriedenstellend. Es sei insgesamt friedlich geblieben, teilte sie mit. Die Bundespolizei äußerte sich ähnlich..
(swr.de. Ein bisschen Krieg geht immer.)
Einsatz in Stuttgart während EURO 24 Essen, Trinken, Toiletten: Kritik an Verpflegung der Polizei bei EM Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat die Verpflegung für die Einsatzkräfte während der Fußball-EM in Stuttgart als mangelhaft kritisiert. Es gebe außerdem zu wenige Toiletten. In Stuttgart eingesetzte Polizeieinsatzkräfte während der Fußball-Europameisterschaft bezeichneten die bisherige Verpflegung in Form von Lunchpaketen "als völlig unzureichend", teilte die Deutsche Polizeigewerkschaft am Mittwoch noch vor dem Spiel Deutschland-Ungarn mit. ..
(swr.de. Weniger Essen und Trinken, weniger... Haben die kein Rucksackvesper?)
Viele Straftaten trotz Stuttgarter Messerverbotszone Messer dürfen zwar in der Stuttgarter Innenstadt zu bestimmten Zeiten nicht mehr getragen werden. Das Verbot scheint aber den einen oder anderen nicht weiter zu stören. Nach Angaben des baden-württembergischen Innenministeriums wurden allein im vergangenen Jahr 53 Messerangriffe im Bereich der Verbotszone registriert. ..
(swr.de. Iss nicht Fisch mit Messer - was sind das für Manieren!)
Schaden durch Fahrrad-Diebstähle in BW fast verdoppelt Seit 2017 hat sich der Schaden, der durch den Diebstahl von Fahrrädern in Baden-Württemberg entsteht, fast verdoppelt. Das Verkehrsministerium bilanzierte den Schaden im vergangenen Jahr auf knapp 30 Millionen Euro. Ursache sind dabei aber nicht mehr Diebstähle, die im gleichen Zeitraum sogar von 25.900 auf 22.305 zurückgegangen sind. Die Räder sind schlicht teurer geworden. Verantwortlich dafür ist vor allem der Boom bei den E-Bikes; jedes zweite neu verkaufte Fahrrad fährt mit elektrischer Unterstützung..
(swr.de. Wo kriegen die den Strom her, wird der auch gestohle?)
Zu viel Regen: Bienen bringen weniger Honig Für die Berufsimker in Baden-Württemberg war dieses Frühjahr nicht gut. Sie klagen darüber, dass die Bienen zu wenig Honig gebracht haben. Grund war unter anderem der viele Regen. Die Hoffnung der Imker ruht jetzt auf dem Sommer. ..
(swr.de. Können die keinen Kunsthonig?)
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Nächster Unternehmer rechnet ab Wirtschaftsführer: „Wieder unbefangen Schwarz-Rot-Gold hissen dürfen“
Nach dem Börsenchef spricht der nächste Wirtschaftsführer Klartext. Stahl-Unternehmer Großmann kritisiert die Einwanderungspolitik, das „Gender-Gestammel“ und die „Gesinnungswächter“, die sogar die deutsche Fahne für verdächtig halten.
(Junge Freiheit. Widerstand, Artikel 20 Grundgesetz. "Es lebe das heilige Deutschland!")
Rassismus-Vorwürfe gegen Göring-Eckardt „Stellt euch vor, da wären nur weiße Spieler“: Scharfe Kritik an Grüner nach DFB-Sieg
(focus.de. Was qualifiziert diese Ex-FDJ-Agitprop-Funktionärin, ihre kruden rassistischen Gedanken zu verbreiten? Wie schwarz war denn die DDR?) Bundestags-Vizepräsidentin Der identitätspolitisch-grüne Irrweg der Katrin Göring-Eckardt „Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler“, schrieb die grüne Bundestags-Vizepräsidentin im Überschwang des Siegs gegen Ungarn. Da wird eine Hautfarbe gegen die andere ausspielt, da wird Rassismus mit Rassismus bekämpft. Und das ist unsäglich. .
(welt.de. Rassisten sagen, sie seien Antirassisten.) Rassismus gegen Deutsche - Göring-Eckardts Haß ist überall Es ist keine Entgleisung, sondern ein Anfall von Ehrlichkeit: Göring-Eckardts Post über „weiße deutsche Spieler“ zeigt die Ideologie einer Kaste auf, die mit den Deutschen nicht zu tun haben will. Denn die Grüne ist kein Einzelfall. .
(Junge Freiheit. Zurücktreten, ihr Zug kommt gleich. Unbildung regiert gegen Deutschland als Vorsitzende von "Volksvertretern". Wer hat sich sowas ausgedacht fürs Grundgesetz?)
Gastbeitrag von Gabor Steingart Lindner gegen Sozialträume: „Wenden Milliarden für nicht-arbeitende Menschen auf“ Nach dem Vorstoß von Ex-Verfassungsrichter Peter Müller, mit drei Sondervermögen für Rüstung, Klimaschutz und Infrastruktursanierung die Verschuldung auszuweiten, reagiert der Bundesfinanzminister. FDP-Chef Christian Lindner, bleibt hart und erklärt im Interview, warum..
(focus.de. Ihr, nicht Wir. Woher hatte er sein Geld für Pleite?)
Für Ramelow ist eine Dreier-Koalition mit CDU und BSW denkbar Im September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Weil es „im Moment keine erkennbaren Mehrheiten nach einem verlässlichen Muster“ gebe, denkt der aktuelle Ministerpräsident Ramelow (Linke) sogar über ein Dreierbündnis nach – dafür müsste er aber die Wahl gewinnen..
(welt.de. Der denkt? Alles Neomarxisten im Beschissmus.)
Weitere Tests gestoppt Großes Problem für BionTech: Todesfälle durch Anti-Krebs-Impfung Von Redaktion Das durch seinen Corona-Impfstoff bekannte Unternehmen musste den Test eines Medikaments stoppen, nachdem drei Probanden starben. Auch Aufsichtsbehörden schalteten sich ein.
(Tichys Einblick. Wo war die Aufsicht bei Corona?)
Streit um Haushalt 2025 Das bisschen Haushalt macht sich nicht von allein Die Ampel hangelt sich von einem Haushaltsstreit zum nächsten. SPD und Grüne wollen mehr für Soziales: trotz 15 Milliarden Mehrausgaben im Jahr 2025. Die FDP will das Bürgergeld beschneiden. Gemeinsam ist den Parteien nur noch die Drohung mit Koalitionsbruch. VON Marco Gallina
(Tichys Einblick. Konnte Lindner eventuell schon immer so mit Geld umgehen?)
Nahost-Konflikt Aus Angst vor Pro-Palästina-Ausschreitungen: Berliner Gymnasium sagt Abiturfeier ab Der Krieg zwischen Israel und Palästina ist längst auch in Deutschland angekommen. Das neueste Beispiel dafür liefert eine geplante Abiturfeier in Berlin, die nun doch nicht stattfindet. Die Begründung läßt aufhorchen. .
(Junge Freiheit. Ein solche Schule ist zu schließen, der fehlt die demokratische Reife.)
Kulturelle Transformation Der Anfang vom Ende der 68er ist eingeläutet Die linke Hegemonie in Deutschland bröckelt, ein rechtsgerichtetes Lebensgefühl macht sich breit. Aber man darf sich nicht einbilden, daß die Deutschen plötzlich zur passionierten Vaterlandsliebe gefunden hätten. Sie werden schlicht von der Realität eingeholt. Ein Kommentar von Christian Engelmann.
(Junge Freiheit. Der Rechtsstaat muss wieder her.)
„Endlich im großen Stil“? Von wegen!: Scholz bricht sein Abschiebe-Versprechen
Im Herbst 2023 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) vollmundig die große Abschiebe-Wende an. Sein Versprechen: „Endlich im großen Stil“, „deutlich mehr und schneller“ abzuschieben. Fakt ist: Von Januar bis April 2024 wurden 6316 Menschen abgeschoben. Ein Plus von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (4792). ABER: Mit Blick auf die Gesamtzahlen kann von einer großen Abschiebe-Wende keine Rede sein. Denn: 2023 waren insgesamt 242 600 Menschen ausreisepflichtig. Aber: 80 Prozent (193 972) von ihnen haben eine Duldung. Heißt: Sie können nicht abgeschoben werden, obwohl sie eigentlich müssten (z. B., weil Dokumente fehlen)...
(bild.de. Fakt ist, niemand, der hereitkommt, ist asylflüchtig. Jeden Tag werden Grundgesetz und Strafgesetzte gebrochen.)
================ NACHLESE Schwierige Fachkräfte-Suche Hohe Ansprüche der Gen Z? Wenn der Bewerbermangel hausgemacht ist Wegen des Fachkräftemangels haben junge Beschäftigte auf dem Arbeitsmarkt mehr Möglichkeiten als früher. Das ist bei einigen Unternehmen und Arbeitgebern aber noch nicht angekommen. Ihre Bewerbersuche ist starr und veraltet, kritisieren Experten. Julia Schäfer klotzt ran. Ölverschmiert, in kurzer Hose und Tanktop, verlegt die junge Frau Bodenplatten, schweißt Stahlplatten und schneidet Blockziegel zurecht. Zehn bis zwanzig Sekunden dauern die Videos der Maurermeisterin, unterlegt sind sie mit Botschaften wie „Mehr Frauen ins Handwerk“. 921.000 Menschen folgen ihrem Instagram-Account „tschulique“ – Schäfer ist eine der reichweitenstärksten Content Creatorinnen im deutschen Handwerk...
(welt.de. Jeder seine eigene Zeitung als Plakat. Wer hat schon Internet bei 100 Prozent Dummies im Neuland auf 99,9-prozentigem Bockmisthaufen.) ===================
Das „Deutsche Volk“ im Visier des Inlandsgeheimdienstes Von CONNY AXEL MEIER Wie gut, dass es das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfV) gibt. Sonst würde niemand erfahren, dass für die linksradikale Bundesinnenministerin Nancy Faeser der „Rechtsextremismus (..) nach wie vor die größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie und die Menschen, die in ihr leben“ sei. Der ständig ins Rampenlicht strebende Präsident dieser Behörde, Thomas Haldenwang, der nicht alleine dafür zuständig sein wolle, die Umfragewerte der AfD zu senken, hat am Dienstag seine Sternstunde des Jahres. Er darf im Schatten der Innenministerin seinen Arbeitsnachweis für das Jahr 2023, den Jahresbericht des BfV, vorstellen und dazu seinen Senf abgeben. Wie nicht anders zu erwarten, ist ein Großteil seiner vielköpfigen Mitarbeiterschar mit der Unterwanderung der AfD beschäftigt. Möglichst viele eingeschleuste V-Leute sollen grenzüberschreitende Äußerungen in irgendwelchen Telegram-Kanälen tätigen, die andere Spitzel dokumentieren und die die Behörde dann in ihrem Kampf gegen die Partei vor Gericht vortragen wird, um zu beweisen, dass die AfD in Gänze rechtsextrem sei. Noch gilt die AfD nur als „Verdachtsfall“. Der angebliche Grund für die Beobachtung der AfD und seiner Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JU) sei demnach die Verwendung des „ethnisch-kulturell geprägten Volksbegriffs“ für das deutsche Volk. Das ist ebenso absurd wie unhaltbar. Niemand würde den Dänen oder den Italienern absprechen, sich auf ihr ethnisch-kulturelles Erbe zu berufen, um so ihre Nation zu definieren. Es ist schichtweg historisch falsch, zu behaupten, jeder der sich in irgendeinem Land der Welt aufhält, würde zum Volk der dortigen Einwohner zählen. Niemand spricht den Inuit oder den Hottentotten das Recht ab, ein eigenes Volk zu sein. Selbst Völker unklarer Herkunft, wie die moslemischen Rohingya in Myanmar oder die Uiguren in China, werden international als eigenständige Völker auf ethnisch-kultureller Basis anerkannt. Die Definition des Begriffes „Volk“ ist laut Wikipedia: „Mit dem Wort Volk werden allgemein (große) Gruppen von Menschen bezeichnet, die durch kulturelle Gemeinsamkeiten, reale oder fiktive gemeinsame Abstammung oder einen politisch und rechtlich organisierten Personenverband zu einer unterscheidbaren Einheit zusammengefasst.“ Wer das leugnet, der bekämpft damit nicht Extremisten, sondern das deutsche Volk insgesamt. Der „Kampf gegen Rechts“ ist in Wirklichkeit ein Kampf gegen das deutsche Volk als Ganzes. Dessen muss sich jeder Bürger bewusst sein. Die Umdeutung des deutschen Volkes in die Gesamtheit aller sich zufällig auf deutschem Boden befindlichen Menschen ist beleidigend, sowohl für die einheimische Bevölkerung als auch für Gäste und Zuwanderer, die hier leben. Mit der eigenartigen Interpretation des deutschen Volkes durch den Verfassungsschutz hat sich dieser vom Land und den Menschen distanziert und nimmt das als billigen Vorwand, die Opposition zu „beobachten“ und zu denunzieren. Es ist keine Neuigkeit, dass unter Haldenwang der Verfassungsschutz zum Regierungsschutz und zum Altparteienschutz umgewandelt wurde. Ein paar vorlaute Abgeordnete im Deutschen Bundestag träumen ja von einem AfD-Verbot. Ganz vorne dabei der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, der sein Direktmandat an den AfD-Politiker Mike Moncsek verlor und nur über die sächsische Landesliste seinen Abgeordnetensessel behielt. Er habe genügend Unterschriften eingesammelt, um ein Verbot der AfD zu beantragen, behauptet er. Wenn das ökosozialistische Parteienkartell ihre Macht behalten will, dann bleibt ihnen über kurz oder lang ohnehin nichts anderes übrig als durch willfährige Verfassungsrichter die Partei verbieten zu lassen. Dass die AfD-Wähler dann reumütig und ohne Gegenwehr wieder die Altparteien wählen, glauben die Verbotsbefürworter wohl selber nicht. Der „Kampf gegen Rechts“ wird nicht gegen ein paar Rollator-Putschisten geführt. Das ist nur Ablenkung. Ziel ist der gemeine Bürger, der mit der aktuellen Regierungspolitik nicht einverstanden ist. Keine weitere Invasion von nicht integrierbaren Mohammedanern, kein Heizungsterror, keine grüne Transformation, kein Krieg, keine staatliche Einmischung in die private Lebensgestaltung, keine Frühsexualisierung der Kinder, kein Verbrennerverbot und keine Islamisierung des öffentlichen Lebens. Das reicht aus, um ins Visier des Inlandsgeheimdienstes zu geraten. Nachzutragen bliebe nur, festzustellen, dass PI-NEWS nur noch in einer versteckten Fußnote auf Seite 78 erwähnt wird, eingebettet in einer Aufzählung anderer „Neuer Rechten“. In den letzten Jahren waren wir den öffentlich besoldeten Spionen noch ein ganzes Kapitel wert. Wir, die Autoren, sollten uns deshalb Gedanken darüber machen, was wir im letzten Jahr falsch gemacht haben… (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Die CDU ist eine linke Partei, und das erkennen sie an folgenden Tatsachen: Die Grünen haben den Atomausstieg gefordert und die CDU hat ihn 2011 beschleunigt. Die Grünen haben offene Grenzen gefordert und die CDU unter Merkel hat das 2015 realisiert. Die Grünen haben wirtschaftsschädigende Klimaziele gefordert und die CDU hat es unter Merkel forciert. Warum es angesichts dieser Tatsachen immer noch 30% CDU- Wähler gibt die meinen die CDU würde die Politik der Ampel ändern ist mir ein Rätsel.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) *************
Wenn die Jugend rechts wählt Die ungläubigen Oberlehrer Wahlalter erfolgreich gesenkt, Wahlen trotzdem achtkantig verloren: Europas Jugend wählt zunehmend rechts, und Linke und Grüne verstehen die Welt nicht mehr. War denn ihr Projekt der Menschheitsbeglückung nicht vor allem im Sinne der Jugend gedacht? Die Geschichte einer Entlarvung..
(welt.de. Wer Deutschland wählt, schickt Sektengläubige links und rechts in den Graben.)
Stefan Frank „Das ist menschenverachtende Forschung“ Professor Roland Wiesendanger, war der Erste in Deutschland, der in seiner Studie die Belege für den Laborursprung von SARS-CoV-2 der Öffentlichkeit präsentierte. Heute wird das kaum noch bestritten, aber damals wurde er deshalb von Politik und Medien diffamiert. Zeit für eine Bilanz..
(achgut.com. Der Überbringer der Botschaft wird gekreuzigt.)
Fleischlos für den Meeresspiegel? Von Uta Böttcher Kann man den Anstieg des Meeresspiegels der Nordsee durch eine vegetarische Ernährung positiv beeinflussen? .
(achgut.com. In Absurdistan ist das Absurde Staatsdoktrin.)
Markus Lanz vom Mittwoch Abend Söder, Scholz, Schuss – Tor! Einen guten Morgen zum Frühstück, liebe Leserinnen und Leser. Gibt’s frische Brötchen? Fein. Bei Markus Lanz gab's in der Nacht nur Brot. Brot und Spiele. Die wichtigste politische Talkshow des Tages (Maischberger in der ARD war ausgefallen) kümmerte sich um – Fußball. Welch eine Überraschung in diesen TV-Tagen. Von Michael Plog
(Tichys Einblick. Der Tiroler hat's lustig, die deutschen Toren schlafen auf Stroh.)
Putin wertet Kim auf, nicht umgekehrt Haldenwangs Kalifatssatz – Ampel will scharfe EU-Chatkontrolle – Orbáns EU-Ratsvorsitz ab 1. Juli Von Redaktion Haldenwang: Forderung nach Kalifat nicht strafbar ++ In Sachsen hätten AfD plus BSW die Mehrheit: Ramelow peilt CDU-BSW-Linke an ++ Heute droht die Chatkontrolle der EU: der Ampel ist sie nicht freiheitsberaubend genug ++ Die Jugend ist nicht blauhaarig, vegan und grün ++ Haldenwangs alarmierende Auskunft : Ein Kalifat sei „eine denkbare Staatsform“ wie Kommunismus, Sozialismus, Monarchie. Josef Kraus fragt, warum rechnet Haldenwang die von Tausenden von muslimischen Demonstranten erhobene Forderung nach einem Kalifat in Deutschland nicht zu der von ihm im Jahr 2021 selbst erfundenen „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“? Nein, hatte Haldenwang zuvor in anderem Zusammenhang gesagt, die Forderung nach Einrichtung eines Kalifats in Deutschland sei nicht strafbar..
(Tichys Einblick. Wann ist der Mann von der "cdu" mal halblang?)
Oder leidet das Volk mutmaßlich aneinerernsthaften bipolaren Störung?
Von RAINER K. KÄMPF
Wie PI-NEWS bereits berichtete, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Dienstag seinen jährlichen Bericht vorgelegt. Fazit aus der Pressekonferenz: Die Sicherheitslage hat sich verschärft und die Demokratie ist in Gefahr. Chapeau!
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik war die Demokratie, sagen wir besser, die bundesdeutsche Form, gefährdeter als seit dem letzten Jahrzehnt. Dass Faesers Ministerium in den vermeintlichen Gefährdern Rechte™ sieht, ist nicht verwunderlich und aus ihrer Sicht zwangsläufig logisch.
Die Nomenklatura fürchtet sich vor den Rechten™ und kreidet uns an, die Gesellschaft verändern zu wollen. Aber gerade das ist unsere ureigene Bestimmung, aus der wir unser Existenzrecht ableiten. Insofern werden wir von höchster Stelle bestätigt. Wäre dies anders, machten wir etwas falsch.
Neben den üblichen Verdächtigen wird jetzt eine relativ neue Spezifikation von Deutschland liebenden Menschen unter die staatliche Lupe genommen: Delegitimierer. Eine Erfassung unter der Rubrik „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates„ wurde schon 2021 eingeführt.
Was sind nun Delegitimierer? Bisher gelang es mir noch nicht, eine juristisch nachvollziehbare Klassifizierung dieser sicher zukünftig weiteren Ehrenbezeichnung zu finden.
Sollen es Menschen sein, die der Entwicklung unseres Gemeinwesens einfach nur kritisch gegenüberstehen oder die, die den Drall ins Absurde einfach nur bremsen, besser: stoppen wollen?
Und wie weit wird das Delikt Delegitimierung strafbewehrt sein?
Sie sollen vorsichtig sein. Es stünde zu befürchten, dass die Täterzahl dieses Deliktkonstrukts in astronomische Höhen schnellt. Wer heute das politische System erkennt und analysiert und dabei nicht geneigt ist, dem mit Ablehnung, beißendem Spott und Zynismus zu begegnen, muss sich Gedanken machen, an einer ernsthaften bipolaren Störung zu leiden.
Merke: Ein System, das politische Straftatbestände konstruiert, muss die Frage zulassen, ob es nicht rechtsstaatlichen Boden verlässt! (pi-news.net)
Seit der Europawahl, die ein deutliches Zeichen ist, dass die Wähler die Politik der Ampel satt haben, steht der politisch-mediale Komplex Kopf. Die „Analysen“ und Kommentare überschlagen sich, wie es zu dem Wahlergebnis kommen konnte. Neben den Jugendlichen, die auf permanenten Druck der Grünen und der linken SPD neuerdings ab 16 Jahren wählen durften und sich mehrheitlich für die AfD entschieden haben, werden vor allem die Ostdeutschen kritisch unter die Lupe genommen, weil sie die AfD zur stärksten Partei in allen neuen Bundesländern gemacht haben. Alle möglichen Ursachen werden von den „Experten“ genannt. Dass es aber in erster Linie auf die völlig absurde Politik der Ampel zurückzuführen ist, die Deutschland zu einem Abstiegskandidaten gemacht hat, wird verschwiegen.
Die Ostdeutschen sind keine Aliens, die im vereinten Deutschland nicht ankommen wollen, sondern Leute, die sich 1989/1990 die Demokratie erkämpft haben, die den Westdeutschen von den Westalliierten geschenkt wurde. Die ältere Generation hat die zweite deutsche Diktatur miterlebt und diese Prägung ihrem Nachwuchs mitgegeben. Das beinhaltet ein Sensorium, das die Gefährdungen, denen Demokratie ausgesetzt ist, eher und klarer erkennt als jene, die Demokratie als Selbstverständlichkeit erlebt haben, offensichtlich ohne das Gefühl zu entwickeln, dass sie permanent verteidigt werden muss.
Am Montag, dem 17. Juni, war ich auf Einladung des Bürgerbündnises grüner Ring Zittau Rednerin auf der Montagsdemonstration. Diese Demonstration gibt es seit der Coronazeit als Protest gegen die Corona-Politik. Sie wurde nach Beendigung der Corona-Maßnahmen fortgesetzt, weil sie sich inzwischen als ein Event der Gegenkultur etabliert hat. Die Teilnehmerzahl bleibt stabil um die 400 bis 500 Personen. Es findet zu Beginn ein Spaziergang um den Ring statt, während in der Gegenrichtung ein Autokorso dreimal den Ring umkreist. Mitgeführt werden von den Fußgängern vor allem Sachsen-Flaggen, während die Autos überwiegend mit Schwarz-Rot-Gold geschmückt sind. Auf dem Rathausplatz findet dann die Abschlusskundgebung statt.
Sie beginnt immer mit dem Lied „Die Gedanken sind frei“. Nach der Begrüßung und der Bekanntgabe der Teilnehmerzahl – das Bündnis hat sich dafür extra einen Zähler gekauft, weil die Polizei bei ihren Angaben die Zahl immer weit nach unten korrigiert hat – folgt eine Presseschau. Nach dem Hauptredner das Oberlausitz-Lied. Danach geht ein großer Teil der Demonstranten in die Schauburg, ein ehemaliges Kino, das heute vom Betreiber für kulturelle Veranstaltungen genutzt wird, um den Abend bei Bier und Bratwurst zu beschließen. Die Atmosphäre ist sehr familiär, was den Zusammenhalt stärkt. Übrigens waren die Gründer des Bündnisses zu DDR-Zeiten aktive Bürgerrechtler, die mit einer Umweltgruppe über die Luftverschmutzung und das Waldsterben in der Gegend informiert haben.
Als ich am anderen Morgen einen Spaziergang durch die Stadt machte, sah ich, dass der Friedlichen Revolution 1989 an mehreren Stellen durch Tafeln gedacht wird. Auf einem der ausgestellten Bilder entdeckte ich auf einem Foto Professor Peter Dierich, der mich eingeladen hatte, als Redner auf einer Kundgebung. Wer in der Friedlichen Revolution aktiv war, muss es jetzt wieder sein. Dierich hat sich einen Namen als früher Corona-Kritiker gemacht. In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung hat er bereits am 14. Mai 2020 öffentlich Stellung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bezogen. „Der Shutdown [in der ersten Jahreshälfte 2020] war ein nicht entschuldbarer Fehler.“ Das leitete er aus einer statistischen Analyse ab. Zu diesem Interview publizierten mehrere Professoren am 7. Juni 2020 im Namen der Fakultät Mathematik der Technischen Universität Dresden eine Replik, in der sie falsche Annahmen und methodische Verfehlungen Dierichs behaupteten und nicht wissenschaftliche Standards kritisierten.
Im Sommer 2022 gab es dann eine Demo, in der Studenten einen Dialog zur Umbenennung des Peter-Dierich-Hauses Z IV forderten.
Dierich hat seine Auffassungen zur „Corona-Politik“ inzwischen in 100 Fakten-Sammlungen dargelegt und dabei umfangreiche Statistiken aufgearbeitet und kommentiert. Die Artikel über die Replik der Professoren und den Studentenprotest sind inzwischen abgerufen worden. Dierichs Corona-Info, abrufbar auf peterdierich.info, wird nach wie vor aktualisiert.
Abgesehen von der Montagsdemo ist Zittau unbedingt eine Reise wert. Es gehört mit Görlitz und Bautzen zu den drei Städten, die vom Zweiten Weltkrieg unberührt geblieben sind. Man kann hier erleben, wie schön die deutschen Städte gewesen sind. Anderswo kann man das nur aus den Überresten, die nach der Bombardierung wieder aufgebaut worden sind, erahnen. Zu DDR-Zeiten war Zittau von Braunkohletagebauen umzingelt. Selbst die Schmalspurbahn ins Zittauer Gebirge mit dem Sandsteinberg bei Oybin und dem Kloster sollte abgebaut werden. Dazu kam es zum Glück nicht mehr. Heute fährt die Bahn an den gefluteten Tagebauen entlang und vom Berg bietet sich ein wunderschöner Blick auf die von Seen umgebene Stadt. Bleibt nur zu hoffen, dass sich viele Zittauer, die nach dem Mauerfall in den Westen abgewandert sind, auf ihre schöne Heimat besinnen und zurückkehren.
(vera-lengsfeld.de)
Wenn historische Wahrheit sich dem Zeitgeist anpasst
Von Gastautor Peter Schewe
Am 24.Mai d.J. fand auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten, Herrn Peter Aumer (CSU), in Regensburg anlässlich des 75-sten Jahrestages der Verabschiedung des Grundgesetzes eine Podiumsdiskussion mit zwei prominenten Gästen, dem langjährigen Bundestagspräsidenten a.D. Prof. Norbert Lammert und dem Verfassungsrichter a.D. Dr. Udo Steinert, statt.
Prof. Lammert spannte den Bogen von der ersten Reichsverfassung von 1871 über die der Weimarer Republik von 1918 bis zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland von 1949. Während erstere nur 47 Jahre überlebte, die zweite 1933 nach nur 15 Jahren außer Kraft gesetzt wurde, hat das ‚Grundgesetz‘ genannte Provisorium einer Verfassung immerhin 75 Jahre auf dem Buckel, Provisorien halten eben länger. Prof. Lammert kam in seiner sehr strukturierten, frei vorgetragenen Rede zu der etwas pointierten und überspitzten Schlussfolgerung, dass die größte Gefahr für eine Demokratie die Wahlen sind. Dabei bezog er sich natürlich auf das Schicksal der Weimarer Verfassung und auf das derzeitige Erstarken der politischen Ränder von rechts und links, namentlich die Wahlerfolge der AfD.
Wenn auch vielleicht nicht ganz ernst gemeint, folgte hier Prof. Lammert meines Erachtens zwei wesentlichen Fehleinschätzungen der öffentlichen Debatte:
Zum Ersten sind freie Wahlen die Grundlage einer Demokratie, denn nur wenn das, was die Bürger wollen (wählen) auch in praktische Politik umgesetzt wird, bleibt das Prinzip der Demokratie gewahrt. Prof. Lammert setzt hier Demokratie mit dem Machtanspruch der sich selbst als etabliert ernannten Parteien gleich. Nur dieser kann durch Wahlen in Frage gestellt und sogar beendet werden. Zu meinen, die Demokratie sei nur gesichert, wenn die drei bzw. vier Parteien, die in den vergangenen Jahrzehnten die Politik der BRD bestimmten, weiterhin regieren können, steht einem wesentlichen Element der Demokratie entgegen: Der zeitlich begrenzten Machtzuteilung durch den Souverän.
Hier vermisste ich auch einen Hinweis auf die vierte auf deutschem Boden existierende Verfassung, die der DDR von 1949. Auch sie schrieb die demokratischen Prinzipien fest und trotzdem veränderte sich die DDR in das Gegenteil einer Demokratie, in eine Diktatur. Sie wurde auch nie öffentlich kommuniziert, nicht mal im Staatsbürgerkundeunterricht. Man hielt sie unter Verschluss, da die politische Wirklichkeit sich mit ihr nicht mehr in Einklang bringen ließ und ein Kontrollorgan, dies ggf. zu korrigieren, gab es sowieso nicht. Die 1968 per Volksentscheid geänderte Fassung schrieb die führende Rolle nur einer Partei, der SED für alle Zeiten fest, ähnlich wie es 1933 der Deutsche Reichstag der NSDAP und ihrem Führer mit der Zustimmung zum Ermächtigungsgesetzt einräumte.
Und hier sind wir beim zweiten Punkt, in dem Herr Prof. Lammert die historische Wahrheit dem Zeitgeist ‚anpasste‘. 1933 besaß die NSDAP im Reichstag keine verfassungsändernde Mehrheit, sondern nur 44 %. Nur dadurch, dass alle anderen Parteien, außer der SPD, für das Ermächtigungsgesetz stimmten, kam die notwendige Mehrheit (68,6%) zustande, und die Weimarer Republik war Geschichte. Vor allem die katholische Zentrumspartei und die Deutsche Nationale Volkspartei (DNVP) betätigten sich als Totengräber. Auch die 5 Abgeordneten der liberalen Deutschen Staatspartei (DStP) stimmten für die Abschaffung der Demokratie, hierunter die späteren Bundespolitiker Theodor Heuss, Ernst Lemmer und Reinhold Maier. Natürlich darf man nicht vergessen, dass die Nationalsozialisten mit ihren Schlägertrupps von SA und SS die Abgeordneten einschüchterten und diese um ihr Leben und das ihrer Familien fürchten mussten. Die 85 Abgeordneten der KPD waren bereits verhaftet und nahmen an der Abstimmung nicht teil.
Die Gefahr, dass nur eine Partei, selbst wenn sie die stärkste Fraktion stellt, die Verfassung gefährdet oder ganz abschafft, sehe ich heute nicht. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass CDU oder FDP dem zustimmen würden. Der Vergleich mit 1933, der ja immer wieder bemüht wird, die Bedrohung der Demokratie durch die AfD zu beschwören, geht ins Leere. Das Erstarken der AfD bedroht nur den Alleinherrschaftsanspruch der die alte Bonner Republik prägenden Parteien und Bündnisse. Je mehr diese versuchen, die AfD und deren Wähler auszugrenzen durch Verbote, Brandmauern oder ähnlichen undemokratischen Angriffen und damit das Wahlvolk weiter spalten, je mehr Wähler werden sich gegen diese, den Rechtsstaat missachtenden Kräfte wehren. Auch Trotz ist eine Motivation.
Ein anderes Thema sprach der Verfassungsrichter a.D., Herr Steinert, an: Die Aufblähung des Grundgesetzes über die 75 Jahre. Kam die Urfassung (die für jeden Gast bereit lag) noch mit 10.500 Worten aus, so umfasst die jetzige nach über 70 Änderungen und Ergänzungen schon über 23.000 Worte. Dem Grundgesetz ergeht es nicht anders als uns: Mit fortschreitendem Alter setzt der Körper Speck an, wie bei einem Baum kommt jedes Jahr ein neuer Ring hinzu. Und nicht nur die Verfassung ist gewachsen, mit ihr auch der Rechtsstaat, mit immer neuen Gesetzen und Verordnungen und mit ihnen auch der Verwaltungsapparat. Die Bürokratie droht inzwischen, jede unternehmerische Aktivität im Keime zu ersticken.
Nur wenige Artikel haben die 75 Jahre ohne Änderung überdauert, so auch der die Wahlen regelnde Art. 38 (außer der Herabsetzung des Wahlalters auf 18 Jahre). Während also das Aufblähen des Grundgesetzes von beiden beklagt wurde, bedauerte Prof. Lammert, dass der Art. 38 nicht schon längst dem Bundeswahlgesetz mit Erst- und Zweitstimme, mit der 5% Klause, den Überhang und Ausgleichsmandaten, der Parteienfinanzierung mit öffentlichen Geldern angepasst wurde. Aber warum sollte man das Grundgesetz ändern, wenn es so auch geht, denn in besagtem Artikel steht: „(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz“, übrigens die häufigste Klausel dieses Grundgesetzes.
Bleibt zu hoffen, dass die anhängigen Klagen der CSU und der Linken, übrigens einer bemerkenswerten Schicksalsgemeinschaft, gegen die jüngste Wahlrechtsreform beim Bundesverfassungsgericht zu einer Prüfung führen, inwieweit das Bundeswahlgesetz überhaupt noch grundgesetzkonform ist.
Während man sich hier im Wohlgefühl einer 75-jährigen Erfolgsgeschichte badet, stellt sich bei mir ein Phantomschmerz wie nach einer Amputation ein. 40 Jahre blieben mir als Ostdeutscher die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte verwehrt, das Recht auf Meinungsfreiheit, auf freie Berufswahl und freie Wahl des Wohnortes, auf die Freiheit, Bücher zu lesen, die mich interessierten und die mir vorenthalten wurden. Uns Ostdeutschen fehlen diese 40 Jahre, und alles Versäumte kann man auch in 35 Jahren nicht nachholen. Und so bleibt nur dieses Gefühl einer geistigen Amputation.
Auf die Frage, warum 1990 in Anwendung des Art. 146 nicht eine neue, gesamtdeutsche Verfassung entworfen wurde, antwortete Prof. Lammert lapidar, eine solche gäbe es wohl bis heute noch nicht. Außerdem hätte die erste frei gewählte Volkskammer der DDR den Beitritt zum Grundgesetz beschlossen und damit kam der Art. 146 nicht zur Anwendung. Er bedauerte aber, dass es nie eine Volksabstimmung über dieses Grundgesetz gab, weder 1949 noch 1990. Er schätzt, dass es 1990 eine große Zustimmung gegeben hätte und damit das Grundgesetz in den Rang einer Verfassung hätte befördert werden können und die Ostdeutschen sich so eher mit diesem Grundgesetz hätten identifizieren können, als das Gefühl zu haben, etwas übergestülpt zu bekommen. (vera-lengsfeld.de)
Warum laufen Politiker noch frei herum statt im Gefängnis zu sitzen, welche während ihrer selbstgemachten Corona-Pandemie Verbrechen gegen die Menschenrechte begangen haben?
