Zerfall und Auflösungsprozess im Inneren westlicher Staaten, Deutschland nicht ausgenommen
Von WOLFGANG HÜBNER
Für viele Deutsche ist das Königreich auf der Insel das Land der glamourösen Royals im Buckingham Palast, der Nostalgieserie „Downton Abbey“, die Heimat der „Beatles“, „Rolling Stones“ sowie des Dresdenkillers Winston Churchill. Doch mit all dem hat das heutige England kaum mehr etwas zu tun.
Denn die Gegenwart ist gekennzeichnet von schweren Spannungen in einem faktisch multiethnischen Staat, von sozialer Not, einem schwerkranken Gesundheitssystem und krassen materiellen Unterschieden der Menschen. Es bedarf aber wohl der gewalttätigen Unruhen nach dem tödlichen Massaker an drei kleinen Mädchen, um die ungeschminkte Realität Englands zu erkennen.
Dabei werden die deutschen Leitmedien keine Hilfe sein. Denn die berichten nur von einem rechtsextremen weißen Mob, der Schwarzen und Muslimen an die Kehle will. Und sie wollen uns weismachen, die Unruhen seien lediglich wegen eines Kommunikationsproblems der Polizei entstanden. Denn der Täter sei ja gar kein Migrant, sondern ein in England geborener britischer Staatsbürger. Dass seine Eltern aus Ruanda in Schwarzafrika stammen und der 17-Jährige nach Berichten Muslim ist, soll unbeachtet bleiben.
Ebenso sollen die schockierten Engländer wie die ganze Welt die übliche Erzählung vom „Einzeltäter“ schlucken. Doch die noch anhaltenden Unruhen zeigen, dass nicht wenige weiße kräftige Männer, von Politik und Medien pauschal als „Rechtsextremisten“ diffamiert, das nicht akzeptieren wollen. Mögen ihre dabei entwickelten Taten fragwürdig oder ungesetzlich sein – es ist auf jeden Fall ein lauter verzweifelter Aufschrei gegen die Überfremdung.
Den Schrei gibt es übrigens auch in Irland, wo sich zu Aktionen gegen die Migrantenflut sogar verfeindete Katholiken und Protestanten zusammenschließen. Für deutsche Medien selbstverständlich kein lohnendes Thema.
Stattdessen werden hierzulande mit routinierter Empörung Bilder von geplünderten Geschäften in den Unruheorten gezeigt. Diese Plünderungen sind aber nicht nur blindwütigem Volkszorn geschuldet, sondern nicht zuletzt die Folge von Verarmung und Verwahrlosung vieler Menschen auf der Insel. Trotzdem will auch die neue Labour-Regierung viele Milliarden in Atomrüstung und Militär stecken. Denn ungeachtet der großen inneren Probleme soll der Großmachtstatus unbedingt erhalten und England auch künftig der aggressive Dackel an der Leine der imperialen USA bleiben.
Nur dokumentieren die Unruhen sehr drastisch: Weder Russland noch China gefährden den Westen auch nur annähernd so wie der Zerfall und Auflösungsprozess im Inneren seiner Staaten, Deutschland nicht ausgenommen. (pi-news.net)
Drei echte Änderungen, Verbesserungen des bundesdeutschen Wahlrechts
Von Philipp Lengsfeld und Vera Lengsfeld
Das aktuell gültige bundesdeutsche Wahlrecht könnte mit einfacher Mehrheit im Deutschen Bundestag verändert und verbessert werden. Eine simple, aber erschreckende Erkenntnis, denn warum in Drei-Gottes-Namen wurde das deutsche Wahlrecht nicht mal grundlegend verbessert: Trotz Blähbundestag mit 738 Abgeordneten bedingt durch das superkomplizierte Doppelwahlsystem? Bei dem die etablierten Parteivereine und ihre jeweils Unterorganisationen (Bundesverband plus 16 Landesverbände) alles im Griff haben und dafür sorgen, dass die alles entscheidende Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten maximal intransparent im Hinterzimmer erfolgt? Im Hinterzimmer, wo ein Parteifilz ein eigentlich notwendiges Leistungsprinzip fast vollkommen ersetzt hat?
Der 20. Bundestag hat jetzt vom Verfassungsgericht die Möglichkeit bekommen, das Wahlgesetz für die Wahl zum 21. Bundestag noch mal anzufassen. Und es wäre für unsere Demokratie so wichtig, dass dies endlich passiert.
Leider dreht sich die Diskussion aber wieder um Nebenaspekte. Deshalb hier drei wirkliche Änderungen, Verbesserungen des deutschen Wahlrechts mit durchschlagender Wirkung:
I Ermöglichung von Bundeslisten
Deutschland ist nicht nur das einzige Land auf der Erde, wo man behauptet, dass Grenzen wahlweise nicht existieren oder nicht gesichert werden können, aber gleichzeitig das Land, was sein Parlament aus momentan 16 Einzelwahlen in den Bundesländern zusammensetzt.
Dieser föderale Wildwuchs kann und muss ein Ende haben: Der Gesetzgeber muss die für die Europawahlen schon notgedrungen akzeptierte Möglichkeit für Bundeslisten explizit ausweisen! Eine politische Liste für das ganze Wahlgebiet – ob in München, Bottrop oder Stendal, überall wählt das Wahlvolk die gleichen Spitzenpersonen für eine Partei, die eine Bundesliste aufstellt.
Gerade für neue politische Kräfte ist die Bildung von 16 funktionsfähigen Landesverbänden eine große und vor allem demokratie-theoretisch völlig unnötige Hürde – das notwendige Angebot einer neuen liberal-konservativen Kraft ist mit einer Bundesliste, 5% entsprechen momentan den Mandatsgewinn für die ersten 30 Plätze, viel besser zu vertreten und auch zu verstehen. Wenn ein regional getuntes „buntes“ Angebot, die beiden „Schwestern“-Parteien CDU und CSU sind hier ja große Traditionsverfechter, tatsächlich für das Wahlvolk attraktiver ist, dann nur zu – wir sind ein freies Land – der Witz an einem Wahlkampf ist ja gerade, dass es ein Kampf ist.
Eine schlagkräftige liberal-konservative neue Kraft würde garantiert eine Bundesliste aufstellen. Bündnis Sahra Wagenknecht sicherlich auch.
II Ermöglichung von Listenverbünden
Die bundesrepublikanische Parteien- und Wahlgesetzgebung ist eine Wettbewerbsbehinderungsgesetzgebung – es gibt nicht nur die Fünf-Prozent-Hürde und das Parteienprivileg (siehe dazu Punkt 3), sondern auch noch das Verbot von Listenverbünden. Nicht nur zur Volkskammerwahl 1990 (und die hatte nicht mal eine künstlich erhöhte Hürde), sondern auch z.B. zum Brandenburger Landtag kann man als Listenverbund antreten. In der Bundesrepublik momentan nicht.
Dieses wettbewerbliche Instrument brauchen wir dringend! Durch die momentanen Reglungen werden in der Größenordnungen 5-14 Wählerstimmen nicht im Parlament abgebildet!
Bei der Volkskammerwahl 1990 wurde das Instrument übrigens intensiv genutzt: Es gab mehrere Verbünde von Parteien und Organisationen als eine Liste, z.B. Bündnis 90 (Neues Forum, Demokratie Jetzt, Initiative für Frieden und Menschenrechte) oder Grüne Partei + Unabhängiger Frauenverband (Grüne Partei – UFV). Was nicht wahlgesetzlich, aber politisch zusätzlich gemacht wurde, war ein politischer Verbund mehrerer Listen: Bei der Volkskammerwahl hat das Angebot „Allianz für Deutschland“, bestehend aus drei Parteien, die mit drei Listen auf dem Wahlzettel stand, ein politisches Bündnis gebildet. Die drei Parteien CDU, DSU und der Demokratische Aufbruch haben die Wahl überragend gewonnen und bildeten nach der Wahl eine Fraktion.
Eigentlich müsste eine Wahlgesetzgebung, die mit der 5%-Hürde einen starken Filter einbaut, die Möglichkeit von echten Listenverbünden ermöglichen, also eine separate Listung, aber gemeinsame Zählung für das Überwinden der 5%-Hürde, aber das ist vielleicht für die erste Runde zu viel verlangt.
Auch die nachhaltige Verkleinerung des Bundestages über die Reduktion der Wahlkreise und die Nebendiskussion um die Feinheiten des momentanen deutschen Wahlrechts können in Ruhe im neuen Bundestag gemacht werden.
Jetzt erst einmal die einfachen Schritte:
Natürlich ist die Änderung des Wahlgesetzes nur die notwendige, noch nicht die hinreichende Bedingung für den politischen Erfolg neuer Kräfte.
Niemand kann eine WerteUnion (mit oder ohne Bündnis Deutschland) und die Freien Wähler zusammenzwingen – aber es muss doch die gesetzliche Möglichkeit für vernünftiges politisches Handeln geben!
Die aktuelle Gesetzgebung privilegiert das existierende Parteien-Kartell und genau das ist ja auch der Grund, warum die Reglungen immer unter Schutz standen.
III Aufhebung des Parteienprivilegs
Auch hier war das Wahlgesetz für die Volkskammerwahl 1990 moderner als die momentane Bundesgesetzlage. Gleiches gilt für das Europawahlrecht.
Es gibt keinerlei demokratische Begründung dafür, dass die bundesdeutschen Parteien sich das exklusive Privileg des Antritts zur Wahl zum Deutschen Bundestag gesichert haben und weiter verteidigen. Es sollten auch „andere politische Organisationen“ zur Bundestagswahl antreten dürfen. Auch das macht den Einstieg in die Politik viel leichter. Das schärft den Wettbewerb und das wäre zum Wohle der Demokratie und des Landes.
Alle drei Punkte würden den so wichtigen demokratischen Wettbewerb im Land schärfen, würden die Hürden für die Gründung von Konkurrenzstrukturen erleichtern und vor allem politisch vernünftiges Handeln anreizen. Und damit an die Wurzel des momentanen Elends und der Stagnation gehen.
Alles, was das Land dringend braucht: Christian Lindner und Friedrich Merz: Haben Sie keine Angst vor politischem Wettbewerb, verschanzen sie sich nicht hinter den Sicherungen veralteter Gesetzgebung, lassen sie Worten Taten folgen.
Es braucht nur eine einfache Mehrheit! (vera-lengsfeld.de)
..und was läuft wirklich? Und die Fans rufen “Tooor…”
Von Ulfried
Die Ampel führt ihre suizidalen „Kriegsvorbereitungen“ unbeirrt fort: MDR, 03. Mai 2024, 10:45: „Deutschland muss laut Verteidigungsminister Boris Pistorius wieder kriegstüchtig werden. Das umfasst nicht nur die Truppen selbst. Auch das Gesundheitssystem muss für den NATO-Bündnisfall adäquat ausgestattet werden…” Nun ja, Spahn und Lauterbach haben unser Gesundheitssystem längst auf Kriegsfuß gegen – uns aufgestellt.
Jüngsten Mainstream-Meldungen zufolge wird der MAD zusätzliche Mittel erhalten, um den Weg dafür zu ebnen. Dieses Ampel-Regime bereitet anscheinend alles vor, einen Krieg vorzubereiten, auch wenn es keine Aussicht gibt, daß Deutschland in einem solchen Konflikt siegen könnte. Wer dabei wirklich verliert, ahne ich bereits.
Finanzielle Hilfen nehmen kein Ende
Seit Beginn des Krieges hat Deutschland der Ukraine bereits Hilfen im Gesamtwert von rund 34 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt – als „humanitäre” Unterstützung, in Form von direkten Zahlungen und Waffen.
Der Spezial-Demokrat-Vize Achim Post hat jetzt angeregt, die Sparkonten der Deutschen als Anleihen für soziale Zwecke zu mißbrauchen. Kennen wir das nicht aus der Geschichte – erster WK?
Am 24/06/24 wurde der Strand in Sewastopol von ATACMS-Raketen aus Richtung der Ukraine angegriffen. Bilanz: 150 Verletzte und vier Tote. Die Lücken-Medien behaupten, es hätten Trümmer vom Himmel geregnet. Oder waren es doch verbotene…? (Gruß vom Winke-August in Schloss Bellevue): DER SPIEGEL: „Im ZDF-Sommerinterview verteidigt Bundespräsident Steinmeier die Entscheidung der USA, Streumunition an die Ukraine zu liefern. Berlin könne den Verbündeten in der aktuellen Situation »nicht in den Arm fallen.” (09.07.2023, 17.29 Uhr).
Damals Kosovo, heute die Ukraine
ATACMS-Raketen können nur von US-Spezialisten bedient werden – Moskau hat dazu eine klare Ansage gemacht. Jaques Hogard, ehemaliger, hoher Offizier der französischen Fremdenlegion hat klar ausgesprochen, worum es geht: „1998-1999 war ich Zeuge des Beginns des Krieges im Kosovo. Ich war damals ein Spezialeinheit-Offizier. Ich nahm an NATO-Planungstreffen in Mons, Belgien, und natürlich im französischen Militärhauptquartier teil.
Ich habe diesen Krieg im Kosovo gesehen: 78 Tage lang wurde ein Land bombardiert, das niemanden angegriffen hat. In Europa ließ eine Koalition von Ländern, einige in der EU und andere in der NATO, ihre Wut auf das Land los, bombardierte es, zerstörte seine Infrastruktur und tötete dabei mehrere tausend Menschen, um ihm die südliche Region, die das Herzstück des Landes war, wegzunehmen – seine Identitätsländer. Mit offensichtlichen strategischen und wirtschaftlichen Interessen.
Wir haben heute in der Ukraine genau das gleiche Szenario. Die NATO ging 2014 in die Ukraine und nutzte dabei den von den USA und Victoria Nuland organisierten Maidan-Putsch aus. Milliarden von Dollar wurden für die Vorbereitung und erfolgreiche Durchführung dieses Putsches ausgegeben, dessen Ziel es war, die Ukraine dem Einfluss Russlands zu entziehen.
Und natürlich ging dies mit der Modernisierung der ukrainischen Armeen durch die NATO und der Amerikanisierung der ukrainischen Gesellschaft und Wirtschaft einher.
Deshalb sage ich, daß die NATO eine Militärmaschinerie ist, die ausschließlich amerikanischen Interessen dient.
Und wir Europäer sind die Dummköpfe in diesem Spiel, gefällige Idioten, die den gewalttätigen, von der NATO unterstützten Invasionen der USA auf dem europäischen Kontinent systematisch folgen.
Wir haben das 1995 und 1999 auf dem Balkan gesehen, und wir sehen es jetzt, seit 2014 und insbesondere seit 2022 in der Ostukraine und an der russischen Grenze.
Gleichzeitig trommeln Pistorius und Strack Zimmermann für die “Wehrpflicht”.
Wer jetzt noch schläft, schreit bestimmt Tooor… Vielleicht wacht er auf in Wehrpflicht…
Otto v. Bismarck hat einmal gesagt: „Wenn Russland und Deutschland Freunde sind, geht es Europa gut.“
Danke an Viktor Orbán für den Friedenseinsatz – die Vernunft muß für den Frieden siegen! (beischneider.net)
(tutut) - Welchen Sinn hat eigentlich Sport außer der Fortsetzung von Krieg mit anderen Mitteln? Gesund ist das auf keinen Fall, wie die vielen Reperaturmeldungen von den Olympischen Spielen zeigen. Dass "Sport und körperliche Arbeit die besten Kalorienkiller" sind, dem widerspricht das "Lexikon der populären Irrtümer" und teilt mit: "So soll z.B. der komplette erste Marathonlauf den Boten Pheidippides keine 3000 Kalorien gekostet haben, so viel wie manche Leser dieses Buches an einem Nachmittag verspeisen". Also, Sport ist kein Mord für Kalorien. Trotzdem nimmt man ab, "denn solche Rechnungen vernachlässigen den indirekten, mittelbaren Effekt von Sport und körperlicher Anstrengung, der auf lange Sicht für unseren Kalorienhaushalt mndestens genauso wichtig ist. Je mehr Muskelmasse unser Stoffwechsel bei sonst gleichem Gewicht versorgen muss, desto mehr Kalorien braucht er dazu, da die riesige Chemiefabrik alias Menschenkörper auch dann hochtourig arbeitet, wenn wir es gar nicht merken. Das Atmen und Verdauen, das Zirkulieren des Blutes, ja sogar das Träumen und Denken brauchen rund um die Uhr Energie, und bei durchtrainierten mehr als bei schlappen Körpern, so daß etwa ein sportlicher Mann von 80 kg Gewicht selbst dann rund 1500 Kalorien pro Tag verbrennt, wenn wenn er sich überhaupt nicht aus demBett erhebt. Ein gleichgroßer und gleich schwerer, aber untrainierter Zeitgenosse verbraucht dagegen nur sagen wir 1300 Kalorien, d.h. wenn beide 1400 Kalorien zu sich nehmen und das Bett nicht verlassen, nimmt der eine zu und der andere ab. Ohne extra darauf hinzuweisen, bemüht sich Journalismus schon länger um Kalorienfreiheit. Damit lässt sich prima abnehmen als ginge es um Magersucht. Olympische Spiele brauchen kein Papier, wen Zirkus deutscher Pferde interessiert, ist aktuell dabei. Klappe zu, Affe tot ist schon lange diese Schau linksgrüner Illusionen - "Reform des Stromsystems - Das Stromsystem in Deutschland ist im Wandel. Grund ist vor allem der Ausbau der erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne.
Das hat Folgen". Schön wär's, denn erneuerbare Energien hat noch niemand erfunden. Etwa Agentur mit Regierungsubvention? Auf die Leidplanke gesetzt wird mal wieder er, der Held von Fastnacht in Franken, im alten Häs einer gewesenen Partei: "Söders Sticheleien schaden - Kanzler oder Ministerpräsident!“ Markus Söder hat die Optionen seiner weiteren politischen Karriere in einem Interview vor ein paar Tagen klar benannt. Und eröffnet in der Union damit erneut die Diskussion um die Frage des Kanzlerkandidaten". Hoffentlich merkt weiterhin niemand was? Noch sind's schwarz 31 grüne Prozent, während die Dunkelgrünen mit 10 Prozent weiter rückwärts krebsen. Noch kein Führer und kein Rommel, aber Ex-Priester und Redakteur lässt stramm lesen: "Ulmer General baut neues Führungskommando auf. Überraschender Wechsel an der Spitze der beiden Ulmer Kommandos: Der derzeitige Befehlshaber, Generalleutnant Alexander Sollfrank, bekommt eine herausfordernde Aufgabe in Berlin". Wegen der ersten Pleite in der 2. Bundesliga? Wem's vor deutscher Zukunft graust, alles halb so schlimm: "Wachstumswunder Nordkorea - Kaum eine Volkswirtschaft ist so stark mit internationalen Sanktionen belegt wie jene von Nordkorea. Neue Zahlen dokumentieren aber einen Aufschwung. Wie ist das möglich?" Presswerk ist nichts unmöglich. Marxismus kann Pferderennen mit Ochs und Esel: "Mehr Firmen müssen über Lieferketten berichten - Eine neue EU-Richtlinie löst das deutsche Lieferkettengesetz ab. Die Zahl der Unternehmen, die umfassende Nachhaltigkeitsberichte veröffentlichen sollen, verdreifacht sich". "Neue Schadstoffregeln für Industrie und Bauern in Kraft". Frauenpower probt Lokaljournalismus, seitenweise nach toter Wochenendhose: "In der Nacht vom 28. auf 29. Juli 2014 hat es so stark geregnet, dass sich Straßen in reißende Bäche verwandelten. Was haben wir daraus gelernt?" "Doppeltes Minus bei Bädern und Stadtwerken - Unterm Strich steht bei den Tuttlinger Bädern wie erwartet ein Defizit. Doch bei den Stadtwerken sah es 2022 ebenfalls schlecht aus. Dazu trägt auch eine alte Investition bei". Nun warten sie im heißesten Sommer aller Zeiten auf warmes Badewetter. Die Zukunft ist unterwegs: "Das Banner hängt bereits über der Hauptstraße und kündigt die Veranstaltung an. Am 21. September findet die Gewerbeschau Trops (kurz für: Trossingen präsentiert sich) statt". Wenn Kinder keine Zeitung lesen, dann machen sie die halt: "Ferienreporter im Einsatz - Beim Kinderferienprogramm durften die Teilnehmer Interviews führen, eine Umfrage filmen und im Archiv stöbern. Hier staunten die Kinder nicht schlecht". Es war einmal. "Und lange schallt's im Walde noch: Salamander lebe hoch!" Ist Lurchi Chefredakteur? Träumen und Denken sind nicht kalorienfrei.
Sportlerdenkmal.
Hochschulseminar ersetzt mündliches Abi Der Hochschulcampus Tuttlingen der Hochschule Furtwangen (HFU) bietet Schulen eine Kooperationsform der besonderen Art an: den „Seminarkurs Ingenieurpsychologie“. Er ersetzt Schülerinnen und Schülern das mündliche Abitur, heißt es in einer Pressemitteilung der Hochschule Furtwangen und des Hochschulcampus Tuttlingen. Erste Partnerin war die Fritz-Erler-Schule Tuttlingen (FES). Die Idee entstand im Dialog zwischen der Schule und dem Hochschulcampus Tuttlingen...
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Tipps für RLP und BW Sternschnuppen-Zeit: Das funkelnde Himmelsspektakel im Südwesten
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Zahl der Hasspostings gestiegen Die Hasskriminalität im Internet nimmt weiter zu. . Von Januar bis März hat die Polizei in Baden-Württemberg 77 Hasspostings erfasst - 42 waren es im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Damit setzt sich der besorgniserregende Trend nach Angaben des baden-württembergischen Innenministeriums fort. .. Weil Hasskommentare der Nährboden sein können für Gewalttaten im realen Leben, dürfe man diese Entwicklung nicht nur beklagen, man müsse sie auch konsequent bekämpfen, so Innenminister Thomas Strobl (CDU) gegenüber dem SWR.
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Nordschwarzwald: Viermal so viele Menschen in Kurzarbeit wie vor einem Jahr
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Stromausfall in Stuttgart Ein Stromausfall in Stuttgart-Neugereut und -Mühlhausen hat gestern am Nachmittag etliche Haushalte lahmgelegt. Bei der Feuerwehr Stuttgart gingen drei Notrufe wegen steckengebliebener Aufzüge ein. Dem Betreiber Netze Stuttgart zufolge waren zehn Umspannstationen betroffen. Ursache für den Ausfall sei ein beschädigtes Kabel gewesen, das einen Kurzschluss ausgelöst hatte...
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Einmann raubt 90-Jährige in Kirche aus Heilbronn (ots) - Am Donnerstag, dem 1. August, wurde ein 40-Jähriger in Heilbronn festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, eine 90-Jährige in einer Kirche ausgeraubt zu haben. Gegen 12.30 Uhr befand sich der Tatverdächtige in dem Gotteshaus in der Kirchbrunnenstraße und soll zunächst durch Ausfälligkeiten gegenüber dem Messner aufgefallen sein. Als dieser ihn daraufhin der Kirche verwies, soll er diesen zunächst lautstark angeschrien haben. Anschließend soll er die Seniorin beleidigt und Geld von ihr gefordert haben. Die 90-Jährige versuchte vor dem Mann zu flüchten, woraufhin dieser sie zu Boden gestoßen und auf sie eingetreten haben soll. Dabei habe er weiter Geld gefordert und schließlich die Tasche der wehrlosen Frau an sich genommen. Noch bevor die zwischenzeitlich alarmierte Polizei an der Örtlichkeit eintraf, flüchtete der Tatverdächtige in unbekannte Richtung, konnte aber kurz darauf am Kiliansplatz angetroffen und festgenommen werden. Die 90-Jährige erlitt durch den Angriff eine Kopfplatzwunde und wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der 40-Jährige wurde am Folgetag einem Haftrichter beim Amtsgericht Heilbronn vorgeführt. Dieser erließ den von der Staatsanwaltschaft Heilbronn beantragten Haftbefehl wegen Raub und gefährlicher Körperverletzung und setzte ihn in Vollzug, weshalb der Mann in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert wurde. .. (Polizeipräsidium Heilbronn)
Reduzierung von Unfällen "Blitzer-Marathon" in BW: Polizei macht verstärkt Tempokontrollen In Baden-Württemberg gibt es in dieser Woche verstärkte Geschwindigkeitskontrollen. Damit soll auf die Gefahren von zu schnellem Fahren aufmerksam gemacht werden..
(swr.de. Bürgerkrieg und Jagdzeiten im Namen der Bürger bei politischer Verlotterung.)
Barrierearme Zimmer für Geflüchtete Der Bedarf an barrierearmen Unterkünften für geflüchtete Menschen ist sehr groß, auch in Radolfzell am Bodensee. Das bestätigt die Leiterin des Amtes für Migration und Integration im Landkreis Konstanz. Viele Geflüchtete in Baden-Württemberg, auch im Kreis Konstanz, seien aufgrund von körperlichen Einschränkungen, Alter und Verletzungen auf Gehhilfen, Rollatoren oder Rollstühle angewiesen. ..
(swr.de. Wer flüchtet denn aus der Schweiz?)
Es ist seine 34. Straftat Junger Syrer stach in Fußgängerzone auf Familie ein - seine Polizeiakte ist lang Er ist erst 17 Jahre alt. Und dennoch gehen bereits 34 Straftaten auf das Konto des syrischen Flüchtlings. Am vergangenen Dienstag soll der in Aleppo geborene 17-Jährige in der Stuttgarter Fußgängerzone mit einem Messer auf eine Familie losgegangen sein. Das berichtet die „Bild“. Bei der Attacke wurden drei Männer verletzt, einer von ihnen lebensgefährlich...
(focus.de. Wer hat ihn hereingelassen? Wann hagelt's den Strobl weg?) Messerangriff auf Vierjährige Polizeibekannter Syrer (35) soll dauerhaft in Sicherungsverwahrung Im April wurde ein vierjähriges Mädchen in einem Supermarkt in Wangen mit einem Messer attackiert. Der mutmaßliche Täter, ein 35 Jahre alter Syrer, soll wegen versuchten Mordes vor Gericht. Danach soll er nach dem Willen der Staatsanwaltschaft dauerhaft in die Psychiatrie. .
(welt.de. Kein Verständnis für fremde Kulturen?)
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Gastbeitrag von Gabor Steingart: Olaf Scholz beschädigt den Rechtsstaat und verspielt das Vertrauen der Bürger Olaf Scholz gibt sich als Verteidiger des Rechtsstaats, doch seine Taten zeigen das Gegenteil. Vom Cum-Ex-Skandal bis zum politischen Manöver gegen die CSU: Der Kanzler beschädigt die Grundpfeiler unserer Verfassung. .
(focus.de. Und jetzte alle deutschlandtreuen Medien: Die Ampel muss weg!)
Neben der Spur Woke Wahnsinnige hören erst auf, wenn sie uns auch in den Wahnsinn getrieben haben Von Harald Martenstein Mancher glaubt, der woke Wahnsinn habe seinen Zenit überschritten. Von wegen! Das Aufspüren selbst minimalster Diskriminierungen schafft sogar neue Jobs – bei Meldestellen, die der Steuerzahler finanziert. Ein Musterbeispiel liefert Berlins „Jury gegen diskriminierende und sexistische Werbung“..
(welt.de. Nichts Neues im Irrenhaus, wo jeden Tag die Sonnenblumen aufgehen.)
Gunter Frank Verfassungsgericht: Ist das Corona-Urteil auf RKI-Sand gebaut? Das Bundesverfassungsgericht hatte grundrechtseinschränkende „Corona-Maßnahmen“ für verfassungskonform erklärt. Die Richter glaubten dem Robert-Koch-Institut. Müsste das Urteil im Licht RKI-Protokolle nicht revidiert werden?..
(achgut.com. Wen interessiert sein Geschwätz von gestern?)
„Wir wollen unser Land zurück“ Nach Kindermorden von Southport: Proteste im ganzen Königreich Nach dem Mord an drei kleinen Mädchen in Southport breiten sich am Wochenende Protest und Gewalt auf ganz Großbritannien aus. Auch Antifa und gewaltbereite Migranten gehen auf die Straße...
(Junge Freiheit. Europa first.)
============= NACHLESE Woke Politik Die Politisierung von Allem und die Zerstörung unseres Lebens Von Roland Tichy Was hat man sich doch früher über Fußball-Meisterschaften und Olympia gefreut! Derzeit versinkt alles im Zank und Streit über Lächerlichkeiten, die zum Prinzip erhoben werden. Die Zerstörung von Allem ist das Prinzip der rotgrünen Politik – Neues entsteht nicht....Statt einen Staat zu regieren und zu verwalten, das Wohl der Bürger zu mehren, Wohlstand und Sicherheit zu verteidigen, erfolgt eine Politisierung aller Lebensbereiche im Sinne ihrer woken, rotgrünen Ideologie – die stets das Gute bekämpft und das Böse schafft. Am Ende ist die Zerstörung von Sportereignissen noch das Harmlosere, wozu sie fähig sind. Wobei der olympische Medaillenspiegel anzeigt, wie tief das Land gefallen ist.
(Tichys Einblick. 1968. Die Kranken haben den Schlüssel.) =============
Neulingen (BW): Nancys Truppen stürmen Lesung von Martin Sellner Mit einem Aufgebot von etwa 20 Mann stürmten in Neulingen (Baden-Württemberg) die Truppen des Innenministeriums am gestrigen Samstag eine Lesung von Martin Sellner aus seinem Buch „Remigration-Ein Vorschlag“. Der Leiter der Faeser-Schwadronen stellte sich höflich und namentlich vor und erklärte dem Autor, dass es gegen ihn ein Aufenthaltsverbot in der Gemeinde Neulingen bis zum Sonntagabend gebe und man dieses nun durchsetzen werde. Der parteilose Bürgermeister, Michael Schmidt, hatte „zur Verhinderung von Straftaten“ mit dem Verbot submissiv auf eine kurzfristige „Bitte“ des Staatsschutzes reagiert. Martin Sellner musste daraufhin den Veranstaltungsort verlassen. Man fragt sich in der Tat, so wie Sellner, ob die Polizei bei etwa zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag nicht wirklich besser eingesetzt werden könnte, als die Präsentation eines nicht verbotenen Buches zu verhindern. Aber in einem Land, in dem eine Innenministerin höchst selbst Firmen zu Vereinigungen erklärt, um sie verbieten zu können und Presse- Meinungsfreiheit, sowie die Autonomie der Bürger zu entscheiden, was sie lesen oder nicht, einschränkt, ist man so weit von Demokratie entfernt, wie es sonst nur Diktaturen sind. Deutschland ist nicht ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten, sondern das unbegrenzte Land des allermöglichsten Irrsinns. (lsg) (pi-news.net) - Anmerkung: Es waren Strobls ("cdu") Truppen. Pforzheimer Zeitung: "Bürger in Pforzheim setzen Zeichen gegen rechtsextremen Auftritt - Auf dem Marktplatz haben sich am Samstag nach Aussage und Zählung des Organisators Rüdiger Jungkind rund 150 Bürger versammelt, um gegen einen möglichen Auftritt des rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner zu demonstrieren. .. Unter den Teilnehmern der Kundgebung waren Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der SPD und der Partei Die Linke, die mit kurzen Redebeiträgen die Veranstaltung unterstützten. Auch Oberbürgermeister Peter Boch und der erste Bürgermeister Dirk Büscher befanden sich im Publikum...Jungkind sprach von einem Achtungserfolg und betonte: „Das Zusammenstehen hat funktioniert“. Pforzheim mit AfD als größter Fraktion nach den Kommunalwahlen hat rund 128 000 Einwohner. Unter den linken Nazis wurde die Stadt von alliierten Bomben am stärksten getroffen im Deutschen Reich.
*********** DAS WORT DES TAGES Bildungsabsturz in von den üblichen Verdächtigen regierten Bundesländern, heute Berlin: ‚43 Prozent der Berliner Drittklässler erreichen beim Lesen und beim Hörverständnis nicht einmal den Mindeststandard. In Mathematik blieben sogar 46 Prozent unter den Mindestanforderungen. 74 % der Achtklässler an Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen scheiterten im Mathetest an den Mindestanforderungen, im Lesen 62 Prozent.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick) ***********
Hamburg-Beben Ex-Spitzenkandidat Marcus Weinberg verlässt die CDU Marcus Weinberg, ehemaliger Spitzenkandidat der Hamburger CDU und langjähriger Bundestagsabgeordneter, gab jetzt bekannt, dass er seine Partei nach 38 Jahren verlässt. Der 57-jährige Lehrer und frühere Kreisvorsitzende der Altonaer CDU erklärte im Gespräch mit dem „Hamburger Abendblatt“ , dass diesem Schritt eine „sehr lange und reifliche Überlegung“ vorausging. Weinberg, der von 2005 bis 2021 im Bundestag saß und zuletzt familienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion war, fühlt sich an die heutige CDU nicht mehr gebunden..
(focus.de. Nicht jeder ist ein Merzen-Bauer. Vorher hat ihn die CDU verlassen.)
„Wir sind die stärkste Nation der Welt“ Dieser olympische Abend gehörte der Ukraine Die Ukraine gewinnt an einem Abend drei Medaillen in der Leichtathletik. Die olympische Familie und Millionen Zuschauer werden daran erinnert, dass das Land immer noch um sein Überleben kämpft. Die Athleten nutzen die Bühne und danken den Soldaten an der Front. .
(welt.de. Ist in der Ukraine nicht Krieg? Wer verarscht da wen?)
Martina Binnig Geht es wieder los? WHO will mRNA-Impfstoffe gegen die Vogelgrippe Die WHO startet eine Initiative zur Beschleunigung der Entwicklung von mRNA-Impfstoffen gegen die Vogelgrippe. Auch Christian Drosten äußerte sich aktuell zur H5N1-Impfung von Kühen. Die konzertierte Art der Berichte lässt Kritiker der Corona-Politik aufhorchen...
(achgut.com. Gegen Dummheit hilft keine Spritze.)
Koalitionen-Spiegel Ost Vom Antifa-Schutzwall zur Brandmauer Für die Ausgangslage zur Bundestagswahl sind die Ergebnisse im Osten von Bedeutung, vielleicht auch für ihren Zeitpunkt, wenn die Berliner Nervosität durch die Ost-Ergebnisse im permanenten Ampel-internen Stellungskrieg noch weiter erhöht wird. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Der Osten liegt in Polen und Russland.)
Ist der Ruf erst ruiniert … Wie sich „Correctiv“ mit der Reaktion auf die Kritik blamiert Spätestens seit dem „Übermedien“-Verriß ist die Glaubwürdigkeit von „Correctiv“ dahin. Nun versucht das Portal sich zu verteidigen, schlägt dabei um sich und wiederholt Behauptungen, die es vor Gericht zurückgenommen hat. Selbst die „taz“ geht auf Distanz. Eine Analyse.
(Junge Freiheit. Wann entschuldigen sich die Herdenmedien?)
Die große Zahl der nach Deutschland geflüchteten ukrainischen Männer im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren ist nicht nur eine sehr teure finanzielle Belastung für den deutschen Staat, sondern stellt auch eine ethisch-moralische Herausforderung dar. Denn das bedrängte Regime in Kiew braucht unbedingt neue Soldaten wegen der schrecklich großen Verluste an der Front gegen die Russen. Doch in der Ukraine selbst entziehen sich viele Männer mit allen Mitteln dem drohenden Schicksal von Tod oder Verwundung. Zwangsrekrutierungen werden längst mit brutalsten Methoden vollzogen.
Kiew drängt die westlichen Staaten, in denen wehrpflichtige Ukrainer Unterschlupf gefunden haben, diese zur Rückkehr in ihre Heimat zu veranlassen. In Deutschland hat nun das Bundesland Hessen, sozusagen in nationaler Pionierfunktion, entschieden: Die Ausländerbehörden werden ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter grundsätzlich keine deutschen Ersatzreiseausweise ausstellen. Es sei ihnen zumutbar, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen.
Ob und welche Folgen das haben wird, bleibt abzuwarten. Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass die betroffenen Männer eine Reise antreten werden, die für viele tödlich enden kann. Allerdings ist Deutschland nicht zuzumuten, die Ukraine mit Waffen, vielen Milliarden Steuergeldern und der großzügigen Unterstützung von hunderttausenden Kriegsflüchtlingen zu helfen, andererseits jedoch Männer zu subventionieren, die ihrer Bürgerpflicht in der Ukraine nicht nachkommen wollen.
Die wehrpflichtigen Ukrainer werden sich nicht nur in Hessen zwischen zwei Möglichkeiten entscheiden müssen: Entweder die Heimreise in die Ukraine antreten (was alles andere als empfehlenswert ist) oder die offene und öffentliche Distanzierung von der Regierung in Kiew. Nur im letzteren Fall können sie mit Recht Unterstützung aus dem wachsenden Teil der deutschen Bevölkerung erwarten, die gegen die deutsche Parteinahme für das Selensky-Regime ist.
Was keinesfalls geht: Sich vor der Wehrpflicht drücken, aber hierzulande einen Opferstatus samt Bürgergeld beanspruchen und bequemen Distanzpatriotismus „Slawa Ukraini“ (Ruhm der Ukraine) samt vergiftendem Russenhass zu pflegen. (pi-news.net)
Ein Mann von 25 Jahren hat bereits sehr eigene Charakterzüge. Sein Lebenslauf weist Leistungen oder auch Verfehlungen auf, für die nur er selbst verantwortlich ist. Man wird ihn taxieren und an Gleichaltrigen messen.
Auch unser Jahrhundert wird demnächst 25, ein guter Zeitpunkt also, um Bilanz zu ziehen und Vergleiche mit Altersgenossen anzustellen. Dazu möchte ich unser 21. Jahrhundert einem älteren Bruder gegenüberstellen: dem Neunzehnten. Vergleichen wir also, was von 1800-1825 hervor gebracht wurde mit den Leistungen der Jahre von 2000 bis heute.
Atome und Elemente
War das junge 19. Jahrhundert ein Musterknabe oder eine Rabauke, ein Frohgeist oder ein Misanthrop? Eins ist sicher, der junge Mann hatte deutlich geniale Züge.
Im Jahr 1803 formulierte John Dalton die Theorie, dass alle Materie aus Atomen besteht und dass deren Masse bestimmt, um welches Element es sich handelt. Aus Masse 1 wird beispielsweise Wasserstoff und 12 ergibt Kohlenstoff. Der Russe Dimitri Mendeleev baute darauf das Periodensystem der Elemente auf, welches das Fundament für die moderne Chemie wurde. Der dänische Physiker Hans Christian Ørsted wiederum entdeckte damals, dass elektrische Ströme Magnetfelder erzeugen, und Michael Faraday zeigte, dass diese Magnetfelder, wenn sie sich verändern, elektrischen Strom induzieren. Diese Erkenntnisse bescherten uns den Strom, der heute aus den Steckdosen kommt.
Aber auch auf die Philosophen waren kreativ: Goethe vollendete 1808 seinen „Doktor Faustus“, Schopenhauer veröffentlichte „Die Welt als Wille und Vorstellung“ und Hegel die „Phänomenologie des Geistes.“ Das waren sehr anspruchsvolle Werke, aber für die Leserschaft von damals offensichtlich interessant genug, sodass noch heute Straßen nach den Autoren benannt sind.
Eine Hübsche, die alles zeigt
Doch nicht nur der kühle, logische Verstand war damals kreativ, auch für die schönen Sinne wurden bleibende Werke geschaffen: Beethovens 5. Klavierkonzert, ein musikalisches Monument für die Ewigkeit, hatte 1811 Premiere, und für Opernfreunde schrieb er „Fidelio“, während Rossinis „Barbier von Sevilla“ 1816 uraufgeführt wurde. Derweil malte Delacroix die furchtlose Marianne, welche, Trikolore in der Faust, das Volk in die Freiheit führte. Francisco de Goya wiederum porträtierte 1800 die „maja desnuda“, die Hübsche, die alles zeigt, und vier Jahre später malte er sie nochmals, diesmal im Negligé.
Zu der Zeit war Alexander von Humboldt in Südamerika unterwegs und bestieg 1802 in Ecuador den knapp 6000 Meter hohen Chimborasso, den damals höchsten von Menschen erklommenen Gipfel.
Soweit eine kleine Auswahl aus den „Sternstunden der Menschheit“, welche das erste Quartal des 19. Jahrhunderts hervorbrachte. Aber kann es mit den Leistungen mithalten, die unser 21. Jahrhundert bislang hervorgebracht hat?
Ein diverser Boxkampf
In musikalischer Hinsicht wegweisend ist im frühen 21. Jahrhundert der Geschmack des deutschen Staatsoberhauptes. Er empfahl 2018 die Werke von „Feine Sahne Fischfilet“.
Die schönen Künste Europas wiederum erlebten 2024 einen Höhepunkt zur Eröffnung der Olympiade in Paris. Das Motto war: „Wir kommen zwar nicht ganz an Leonardo ran, aber wir können ihn auf jeden Fall lächerlich machen.“ So bestückte man in einer Montage die Figuren des Abendmahls mit ausgesucht abstoßenden Gestalten. Es war eine groteske „Hommage“ an das vielleicht größte Genie aller Zeiten und eine Ohrfeige für die Christen dieser Welt, von denen man keine Vergeltung befürchten musste.
Als Willkommensgruß an die Jugend aus aller Welt zu sportlichen und friedlichen Spielen zeigte man aus allen Perspektiven die Enthauptung einer schönen jungen Königin aus dem späten 18. Jahrhundert. Den genialen Schöpfern dieser lustigen Idee war offensichtlich entgangen, dass die internationalen Athleten aus Kenia oder Pakistan keine Ahnung hatten, wer das junge Opfer wohl wäre, und warum es diese unfreundliche Behandlung verdient hat. Egal – der Schöpfer selbst wird seinen Witz schon verstanden haben, und das ist ja die Hauptsache.
Ein Irrtum, so alt wie die Menschheit
Aber das 21. Jahrhundert hat dafür mit einem Irrtum aufgeräumt, der bis in alt-testamentarische Zeiten zurückgeht: die schicksalshafte Bestimmung ob Mann oder Frau, ob Adam oder Eva. Vergessen wir, was Siegmund Freud oder Friedrich Nietzsche zu dem Thema gesagt haben, hier kommt die Wahrheit, die mit der Millionen Jahre alten, bösartigen Lüge aufräumt. Heute wissen wir, dass jeder selbst bestimmen kann, ob er Mann oder Frau ist, und zwar einmal pro Jahr. Entscheidend sind nicht etwa anatomische Kleinigkeiten, sondern der amtliche Eintrag im Pass.
Das bringt uns zurück zur Olympiade 2024. Da kann sich ein Mike Tyson, der sich plötzlich so weiblich fühlt, auf Michelle umtaufen lassen und ist von diesem Moment an eine legitime Frau. Im Ring trifft er dann auf eine altmodische Boxerin mit XX Chromosomen, die er vor den Augen der Welt ein paar Sekunden krankenhausreif prügelt. Das ist gelebter Feminismus des 21. Jahrhunderts.
Die Meister und der Kleister
Und wie steht es um die schönen Künste im frühen 21. Jahrhundert ? Sie sie sind in den Händen und Gesäßen der Straßenkleber angekommen. Deren ursprüngliche Devise war ja „Wir haben zwar keine anständige Arbeit, aber wenigstens hindern wir die anderen auf dem Weg dorthin“. Diese Maxime wurde dann konsequent auf einer höheren kulturellen Ebene fortgesetzt. Man klebte sich fortan nicht mehr an den Asphalt, sondern an kulturelle Schätze der Vergangenheit, mit zwinkerndem Einverständnis der jeweiligen Museumsdirektionen.
Bei dieser Vielfalt an kulturellen Höhepunkten dürfen wir die Wissenschaften nicht vergessen. Das frühe 21. Jahrhundert erlebte eine Sternstunde, welche in die Annalen der Forschung eingehen wird. In einem chinesischen Labor entwickelte man ein Virus, das auf mysteriöse Weise den Weg in die Freiheit fand, um sich dann, dank geschickter genetischer Optimierung, rasch über den Planeten auszubreiten. Der medizinischen Forschung gelang es dann mit überraschender Geschwindigkeit, in „warp speed“, einen Impfstoff zu entwickeln, der dem Virus zwar nichts anhaben konnte, dafür aber den Menschen ein Kaleidoskop an hässlichen Nebenwirkungen bescherte. Der ärztliche Schwur „Primum non nocere“ (zuallererst keinen Schaden anrichten) war zu „Lucrum non nocet“ mutiert (Gewinn schadet nicht).
Vom Atlantik in den Pazifik
Wir hatten ja behauptet, dass ein Mann von 25 Jahren Charakterzüge angenommen hat, die ihn kennzeichnen; und dass sein Lebenslauf dann Leistungen oder auch Verfehlungen aufweist, für die nur er selbst die Verantwortung trägt. Da sind bei den beiden Brüdern, dem frühen 19. und dem frühen 21. Jahrhundert, doch einige Unterschiede zu beobachten. Es gibt da aber noch ein interessantes Zwillingsexperiment: Beide Brüder wurden einem identischen Schicksalsschlag von höherer Gewalt ausgesetzt. Wie würden sie in dieser identischen Situation verhalten?
Am 20.11.1817 schrieb der Präsident der ehrwürdigen Royal Society of London an die Admiralität seiner Königlichen Hoheit Goerge III folgenden Brief:
“It will without doubt have come to your Lordship’s knowledge that a considerable change of climate, inexplicable at present to us, must have taken place in the Circumpolar Regions, by which the severity of the cold that has for centuries past enclosed the seas in the high northern latitudes in an impenetrable barrier of ice has been during the last two years, greatly abated.
(This) affords ample proof that new sources of warmth have been opened and give us leave to hope that the Arctic Seas may at this time be more accessible than they have been for centuries past, and that discoveries may now be made in them not only interesting to the advancement of science but also to the future intercourse of mankind and the commerce of distant nations.”
Bei Potemkin zu Hause
Kurz gesagt: Der Präsident der königlichen Forschungsgesellschaft teilte mit, dass sich in den nordpolaren Regionen eine Wärmequelle unbekannten Ursprungs aufgetan hätte, welche die unerbittliche Kälte, die bislang das Polarmeer durch Barrieren aus Eis verschlossen hielt, zunehmend mildern wird. Das ermögliche Entdeckungen, die nicht nur für den Fortschritt der Wissenschaften interessant sind, sondern auch für die Mobilität der Menschheit und den Handel zwischen entfernten Nationen.
Schon damals, 1817, gab es also Global Warming, man verfolgte mit Optimismus dessen Segnungen für die Schifffahrt, und hoffte, dass eines Tages die Fahrt vom Atlantik in den Pazifik möglich würde, ohne das gefürchtete Kap Horn runden zu müssen. Man begegnete diesem Phänomen mit einer anderen Haltung, als dies im 21. Jahrhundert der Fall ist. Heute muss alles für die „Rettung des Klimas“ geopfert werden. Aber könnte es nicht sein, dass eines Tages die geheimen Dokumente zum Thema Erderwärmung ebenso aufgedeckt werden, wie kürzlich die Corona-Protokolle? Und dass uns dann vor Augen geführt würde, welchem gigantischen Schwindel wir aufgesessen sind?
Welche Charakterzüge also können wir dem jungen 21. Jahrhundert zuschreiben? Ich behaupte, der junge Mann hat sich mit dem von Papa geerbten Geld ein Potemkin’sches Dorf zurechtgezimmert, und er ist zu feige, um der Wirklichkeit ins Auge zu sehen. Er ist vom „Virus Vulgaris Wokensis“ befallen, der ansteckender ist, als die schlimmste Omikron Variante, und der schließlich zur Einbuße aller kognitiven Fähigkeiten führt. Für das Krankheitsbild ist es typisch, dass der auf sein Leiden angesprochene, eine Salve von Schmähungen von sich gibt, gespickt mit Vokabeln, die auf Rassismus und Faschismus anspielen. Und was denkt er über den erfolgreichen Bruder aus dem 19. Jahrhundert, mit dem wir ihn verglichen haben? Von dem hat er noch nie gehört, aber der war bestimmt ein Nazi.
Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm und andere seiner Bücher sind bei Amazon erhältlich. (vera-lengsfeld.de)
Durchschnittlich 640 Euro pro Monat für BAföG-Empfänger
WIESBADEN – Im Jahr 2023 haben 635 600 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bezogen. Das waren 5 400 Personen oder 0,9 % mehr als im Vorjahr. Damit stieg die Zahl der Geförderten im zweiten Jahr in Folge leicht an, nachdem sie von 2012 bis 2021 jährlich gesunken war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger einen durchschnittlichen Förderbetrag von 640 Euro pro Monat, das waren 47 Euro oder 8 % mehr als im Vorjahr. Die Gesamtausgaben für BAföG-Leistungen stiegen aufgrund höherer Bedarfssätze gegenüber dem Vorjahr um 14 % auf 3,4 Milliarden Euro.
Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Vollförderung sinkt um 4 %
Mit einem maximalen Förderbetrag (Vollförderung) wurden 348 400 Personen und damit 55 % der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger gefördert. Die Zahl vollgeförderter Studierender (245 300) blieb 2023 gegenüber dem Vorjahr fast gleich (+700 Personen), während die Zahl vollgeförderter Schülerinnen und Schülern (103 200) um 4 % sank (-4 600 Personen). Auch die Teilförderung sank bei dieser Gruppe um 6 % auf 31 000 Personen. Die Zahl der teilgeförderten Studierenden stieg dagegen um 5 % auf 256 200 Geförderte. Eine Teilförderung erhalten Personen, bei denen das eigene Einkommen oder das Einkommen der Eltern bestimmte Grenzen überschreitet.
17 % mehr BAföG-Mittel für die Förderung von Studierenden
Im Jahr 2023 wurden für die Förderung von Studierenden 2,9 Milliarden Euro (+17 %) sowie 526 Millionen Euro (+0,9 %) für Schülerinnen und Schüler bereitgestellt. Studierende erhielten monatlich im Durchschnitt 663 Euro pro Person (+52 Euro). Bei Schülerinnen und Schüler lag der monatliche Förderbetrag bei 537 Euro pro Person (+20 Euro). Die Förderung erstreckte sich zum Teil nicht über das gesamte Jahr. Die Höhe des individuellen Förderbetrags ist unter anderem abhängig von der besuchten Ausbildungsstätte (zum Beispiel Berufsfachschule oder Hochschule) sowie der Unterbringung (bei den Eltern oder auswärts).
Frauenanteil unter den Geförderten im Jahr 2023 bei 58 %
Im Jahr 2023 erhielten 501 400 Studierende sowie 134 200 Schülerinnen und Schüler eine BAföG-Förderung. Wie bereits im Vorjahr waren von den Geförderten 58 % Frauen und 42 % Männer. Die Wohnsituation war für die Geförderten je nach Bildungsgang unterschiedlich. So wohnten 28 % aller Geförderten bei ihren Eltern, allerdings lag dieser Anteil bei den geförderten Schülerinnen und Schüler mit 45 % deutlich höher als bei den geförderten Studierenden, von denen nur 24 % bei ihren Eltern wohnten. (Statistisches Bundesamt)
