Dunkelheit, Isolation und Hunger – mitten in Deutschland
Von MEINRAD MÜLLER
Horrormeldung: Der Merkur berichtet, dass die Rente bald nicht mehr gezahlt werden könnte. Der Regierung geht schlicht das Geld aus. Das ist unvorstellbar und wäre eine Katastrophe für Millionen von Rentnern, die Monat für Monat auf dieses Geld angewiesen sind. Schon jetzt reicht die Grundsicherung oft nur knapp zum Überleben. Was passiert, wenn plötzlich kein Geld mehr auf dem Konto ist? Das Geld wird offenbar dringender für „Gäste“ aus Übersee gebraucht.
Ohne die Grundsicherung könnten viele Rentner ihre alltäglichen Ausgaben nicht mehr decken. Kein Geld bedeutet: keine Lebensmittel, kein Licht, keine Heizung und auch kein Geld für die Fahrkarte im Nahverkehr. Für viele, die auf das ÖPNV-Monatsticket angewiesen sind, um zum Arzt, zur Apotheke oder zum Einkauf zu kommen, wäre das eine schreckliche Einschränkung. Auch das Telefon und Handy – oft die einzige Verbindung zur Außenwelt und Familie – könnten abgeschaltet werden, wenn die Rechnungen nicht mehr bezahlt werden können.
Arme Leute sterben früher
Und was passiert in der Apotheke? Viele Rentner könnten sich die Zuzahlungen für wichtige Medikamente nicht mehr leisten. Gesundheit wird zum unbezahlbaren Luxus, wenn die Grundsicherung ausbleibt. Für Menschen, die ohnehin schon am Limit leben, bedeutet das Dunkelheit, Isolation und Hunger – mitten in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt.
Die Bundesregierung und die Ampel-Koalition stehen unter Druck. Doch wie lange wird das Geld wirklich reichen? Muss es so weit kommen, dass alte Menschen in Deutschland frieren, hungern und vereinsamen? (pi-news.net)
(tutut) - Was die einen schrecklich finden, Halloween aus Irland, ist für andere heilig. Reformationstag, Allerheiligen, Allerseelen. Deutschland vor allem trägt Trauer im November. Das "Wörterbuch des Aberglaubens" widmet sich Allerheiligen als Konzentrat aus "Gedenktagen für alle Märtyrer, die sei dem Ende des christlichen Altertums gefeiert wurden sowie aus einem römischen Jahresgedenken der Kirchweihe des Pantheon. Das Fest wurde von Gregor IV. 835 für die ganze Kirche verbindlich gemacht u. von Ludwig dem Frommen im selben Jahr übernommen. Am Ende des Sommers u. an der Wende des Kirchenjahres werden wie sonst zwischen den Jahren Orakel
gedeutet". Besonderes Ansehen genoss in der Antikel die Orakelstätte Delphi. "Dodona galt im griechisch-römischen Bereich als die älteste. Die O. der klassischen Antike lassen sich in vier Gruppen einteilen: 1. Ein inspiriertes Medium gab Auskunft, so die Pythia in Delphi. 2. Ein mantisches Medium loste etwa mit hellen u. dunklen (=nein) Bohnen. 3. Der Fragende selbst wird inspiriert; so beim Traum-O. in Oropos.4. Der Fragende lost o. würfelt selbst; so beim O. des Herakles in Bura. Dort wurden die möglichen Kombinationen von vier Würfen nach vorgegebenen Aufzeichnungen interpretiert. Die antiken O. besaßen v.a. legitimatorische Funktion, sanktionierten etw kultische u. politische Neuerungen. Von Privatpersonen wurden sie bei Antritt von Reisen, bei Heiraten, Rechtsstreitigkeiten u. nach der Zukunft befragt. Bereits im 6. Jh. v. Chr. waren schriftliche O.sammlungen im Umlauf". Nun aber wird erst einmal gefiert. Ex-Anzeigenblattler aus der Chefredaktion erklärt lächelnd an der Leidplanke warum: "Feiertage geben Kraft - Ganz ehrlich: Wer weiß, was Papst Gregor III. im Jahr 835 angeordnet hatte? Wahrscheinlich die wenigsten. Doch Papst Gregor ist der Grund, warum die meisten am Freitag ausschlafen können. Papst Gregor hatte damals in Rom verfügt, dass Allerheiligen gefeiert wird". Schließlich waltet "christliche Kultur und Politik", wenn auch ewiges Leben winken könnte wie er auf Extra-3 ausdenkt ("'In Deutschland sterben unnötigerweise zu viele Menschen' - Es sind bedenkliche Zahlen: Rund 14.000 Herzinfarkte werden jährlich in Krankenhäusern behandelt, die kein Herzkatheterlabor vorhalten. Rund 15 Prozent aller Brustkrebspatientinnen landen in 'falschen Kliniken'. Die Folge: Eine höhere Sterblichkeit in Deutschland") mit Anklage: " Jan-Marc Hodek, Professor für Gesundheitsökonomie an der RWU-Hochschule Ravensburg-Weingarten, beklagt eine zu hohe Sterblichkeit in Deutschland". Ob frau den Grund nennt: "Diese
Medikamente sind in Apotheken derzeit nicht zu bekommen - Rund 500 Präparate sind von Lieferengpässen betroffen. Um die Versorgung sicherzustellen, müssen die Apotheker mehr Aufwand betreiben als sonst". Das Land hat ein Problem. Millionen Fachleute gerufen, und dann das: "Die baden-württembergische Landesregierung investiert erneut in die Sprachförderung von Menschen mit Migrationshintergrund. Mehr als 1,6 Millionen Euro würden in Projekte fließen, um Menschen zu erreichen, die nicht die klassischen Deutschkurse besuchten, teilte das Sozialministerium am Mittwoch in Stuttgart mit". Dazu: "Bewerbertraining für Frauen mit Migrationshintergrund in TUT. Agentur gibt frau das Wort: "Mit weniger Leerstand gegen Wohnungsnot?" und "Notärztin Federle bemängelt Corona-Aufarbeitung - Die Corona-Aufarbeitung der Bundesregierung ist vorerst gescheitert. Nun meldet sich eine prominente Ärztin aus Baden-Württemberg dazu zu Wort". Wo sind denn die schneidigen Bürgermeister, Landräte und Lokalredaktionen, die sich selbst dorthin stellen, wo sie im Regierungsauftrag jahrelang Vernunft anprangerten? Weiter so: "Der Handel feiert ordentlich mit beim Gruselfest - Halloween, der 31. Oktober, das ist ein Gruselspaß, für den die Deutschen in diesem Jahr fast 70 Prozent mehr ausgeben als noch vor fünf Jahren. Ist das nur Geschäftemacherei?" Es darf gefeiert werden: "So verwandelt eine Familie ihr Haus an Halloween in ein Gruselkabinett - Gruselige Puppen, Totenköpfe und Lichterketten. Das Haus von Familie Geiger in Möhringen erkennt man an Halloween schon von weitem". Spaß muss sein: "Deutsche Wirtschaft wächst überraschend". "Konjunkturflaute prägt den Arbeitsmarkt". Süßsauer.
Schlimmer geht immer Mit der Autobauer-Krise zur Ampelpleite und zu Neuwahlen Von Don Alphonso Warum im nächsten September bruchampeln, wenn man ab Frühling 2025 vier Jahre weiterschwampeln kann? Besonders Grüne und auch die FDP haben jeden Grund, der alten Regierung die Iden des März zu bereiten..
(welt.de. Wie ging Haindlings Nationalhymne? "Von hundert Meter ko ma scho erkenna, da kimmt a Depp daher Von weitem scho kon a jeder sehng, schau hi, des is a Depp Von hundert Meter ko ma schon erkenna, schau hi, da kimmt a Depp daher Von weitem, schau, sigt a jeder Depp, oh, des is a Depp Du Depp, du Depp, du Depp, du depperta Depp du Du depperta Depp du, Depp du, schau di doch o Du Depp, du Depp, du Depp, du depperta Depp du Du depperta Depp du, Depp du, schau di doch o".
=========== NACHLESE Kommentar von Hugo Müller-Vogg Jetzt wollen drei Ex-Grüne eine neue Bewegung gründen - natürlich eine linke Drei ehemalige Sprecherinnen der Grünen Jugend haben sich von ihrer Partei losgesagt und planen eine neue linke Bewegung. Ihr Fokus liegt nun auf sozialer Gerechtigkeit und Solidarität, nicht mehr auf Klima und Migration. Es klingt alles eher idealistisch als realistisch. Als Svenaj Appuhn und Katharina Stolla noch Sprecherinnen der grünen Nachwuchsorganisation waren, schwärmten sie vom „demokratischen Sozialismus“. Sie wollten die Reichen stärker besteuern und den Erben mehr wegnehmen, die Energie- und Wasserversorgung sowie das Gesundheitswesen verstaatlichen. Ihre Vorgängerin an der Spitze der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, stand ebenfalls für Rezepte, wie sie von DDR-Nostalgikern vertreten werden. Sie hielt es für wichtig, das Klassenbewusstsein zu stärken, und warf der eigenen Partei vor, die soziale Frage zu vernachlässigen...
(focus.de. Ritt auf Ochs und Esel im Damensattel mit Marx aus grünen Ruinen.) ============
Georgien unter Druck: Wettlauf um Kontrolle und Souveränität Von ELENA FRITZ Georgiens jüngste Parlamentswahlen, bei denen die Partei „Georgischer Traum“ (GT) erneut die Regierungsmehrheit sicherte, verdeutlichen, wie das Land zunehmend zwischen die Fronten der Großmächte gerät. Die strategische Lage im Kaukasus macht Georgien zu einem Brennpunkt im geopolitischen Ringen zwischen der EU, der NATO und Russland. Die westlichen Akteure streben eine enge Einbindung Georgiens in ihren Einflussbereich an, während die Regierung in Tiflis unter GT eine neutrale Balance zu wahren versucht – ein Ansatz, der von innenpolitischen Spannungen und äußeren Druckversuchen zugleich herausgefordert wird. Für die Europäische Union ist Georgien mehr als nur ein Partner in der Östlichen Partnerschaft: Es ist ein potenzieller Verbündeter an der Schnittstelle zu Russland. Seit Jahren bemüht sich die EU, Georgien wirtschaftlich und politisch an sich zu binden, wobei Förderprogramme, Infrastrukturprojekte und Reformauflagen wesentliche Elemente dieser Strategie sind. Brüssel stellt sich hier als Unterstützer dar, doch die Bedingungen, die an diese Programme geknüpft sind, lassen wenig Raum für eine unabhängige nationale Politik. Ein Beispiel ist die anhaltende EU-Finanzierung zivilgesellschaftlicher Organisationen, die westliche Werte fördern und oft pro-westliche Kräfte stärken. Dies trägt zur Polarisierung der georgischen Gesellschaft bei und drängt die Regierung, sich klarer auf westliche Interessen auszurichten – ein Kurs, der GTs pragmatische Russland-Politik zunehmend infrage stellt. Zudem setzt die EU Georgien auch sicherheitspolitisch unter Druck, etwa durch den Ausbau militärischer Kooperationen mit der NATO. Die Strategie dahinter ist klar: Georgien soll als NATO-Partner langfristig zum westlichen Außenposten im Kaukasus avancieren. NATO-Integration: Sicherheit oder Risikofaktor? Die Zusammenarbeit mit der NATO, einschließlich gemeinsamer Übungen und militärischer Anpassung an NATO-Standards, bringt Georgien in gefährliche Nähe zu einer Konfrontation mit Russland. Moskau betrachtet den Kaukasus als Teil seiner Einflusssphäre und hat wiederholt klargemacht, dass eine NATO-Erweiterung in der Region als existenzielle Bedrohung empfunden wird. Auch der Konflikt um die abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien bleibt ein heikles Thema. Jeder weitere Schritt in Richtung NATO würde Russlands politische und militärische Reaktionen provozieren – ein Szenario, das für Georgien zur direkten Bedrohung werden könnte. GT hat diesen Risikofaktor erkannt und verzichtet daher offiziell auf die Forderung eines baldigen NATO-Beitritts. Doch die zunehmende NATO-Anbindung über den „Partnerschaftsstatus“ stellt diese Neutralitätspolitik infrage und könnte Georgien in eine Rolle drängen, die für den Westen strategische Vorteile bietet, aber für Georgien selbst eine Eskalation heraufbeschwören könnte. Innere Spaltungen: Der Riss durch die georgische Gesellschaft Die georgische Gesellschaft ist tief gespalten: Die Opposition unter der „Vereinigten Nationalen Bewegung“ (UNM) und der „Koalition für Veränderungen“ wirbt offen für eine klare Westintegration und attackiert die Regierung des GT als „russlandfreundlich.“ Diese politischen Fronten sind nicht nur ideologischer Natur, sondern haben reale Auswirkungen auf die innerpolitische Stabilität. Präsidentin Salome Surabischwili etwa ruft die Bevölkerung zu Protesten auf und spricht von „russischen Wahlen.“ Solche Positionen spiegeln die tiefsitzende Spaltung in Georgien wider, wo pro-westliche Großstadtwähler den europäischen Kurs vorantreiben möchten, während konservativere Landesteile die traditionelleren Beziehungen nach Russland nicht komplett abbrechen wollen. Die EU wiederum unterstützt diese Spannungen indirekt, indem sie pro-westliche NGOs und politische Bewegungen fördert, die Druck auf die Regierung ausüben und damit die innere Balance gefährden. Diese Spannungen könnten zunehmend von außen genutzt werden, um die georgische Regierung zu destabilisieren und eine eindeutig pro-westliche Führung durchzusetzen, falls der „Georgische Traum“ seinen neutralen Kurs beibehält. Realpolitische Optionen für Georgien in der multipolaren Ordnung Theoretisch könnte Georgien eine Schlüsselrolle in einer multipolaren Weltordnung spielen, in der es als souveräner Akteur sowohl wirtschaftliche Partnerschaften mit der EU als auch pragmatische Beziehungen zu Russland pflegt. Doch der Weg dahin ist schmal: Die westlichen Programme und Militärkooperationen haben Georgien in eine Position gebracht, in der es auf die Unterstützung des Westens angewiesen bleibt. Alternative Partnerschaften, etwa mit China oder anderen eurasischen Akteuren, könnten Georgien zwar wirtschaftliche Vorteile verschaffen, aber den Verlust westlicher Förderung und verschärfte Sanktionen mit sich bringen. In dieser Konstellation könnte zwar eine engere Kooperation mit anderen eurasischen Akteuren – etwa als logistische Drehscheibe im Handel mit China – eine strategische Alternative sein, doch die Abhängigkeit von EU-Investitionen und NATO-Unterstützung lässt der Regierung wenig Handlungsspielraum. Die multipolare Weltordnung könnte Georgien theoretisch mehr Unabhängigkeit ermöglichen, aber derzeit fehlen konkrete Alternativen zum Westen. Fazit: Die Zukunft Georgiens – zwischen Einbindung und Souveränität Georgien ist in einem Dilemma gefangen: Die wahre Eigenständigkeit, die die „Georgischer Traum“-Regierung anstrebt, wird von westlichen Einflussmechanismen begrenzt. Die EU und NATO werden ihre Interessen weiterhin aggressiv vertreten, Georgien fest in ihren Einflussbereich zu binden. Für Georgien bleibt kaum eine realistische Möglichkeit, sich als unabhängiger Akteur zu positionieren, ohne den Verlust westlicher Unterstützung zu riskieren. Solange sich Georgien sicherheitspolitisch und wirtschaftlich an den Westen bindet, wird es kaum über die strategische Eigenständigkeit verfügen, die in einer multipolaren Ordnung möglich wäre. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob der „Georgische Traum“ die Balancepolitik langfristig aufrechterhalten kann – oder ob Georgien endgültig zur westlichen Einflusssphäre wird. (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht‘, dann will ich es einhalten. Egal, was meine deutschen Wähler denken. Aber ich will das Versprechen dem ukrainischen Volk gegenüber einhalten.
(Annalena Baerbock) ************
Regierungskrise Die FDP plant das Aus der Ampel noch im November Von Roland Tichy In der FDP werden die Kandidaten auf das Aus der Ampel vorbereitet. Es könnte bereits in zwei Wochen stattfinden. Ein Termin für die Neuwahl des Bundestags steht auch schon fest. Am 15. und 16. finden die Iden des Novembers statt. Einer gewissen Tradition folgend könnte es an diesem Tag zum Mord an der Ampel kommen. Einigt sich die Koalition nach dem 14. November, dem Tag der „Bereinigungssitzung“, nicht auf einen Haushalt, der die „Schuldenbremse“ einhält, dann verlässt die FDP die Bundesregierung. Der Anlass für den Ausstieg ist perfekt: Als Finanzminister kann Christian Lindner nicht hinnehmen, dass ein fragwürdiger Haushalt mit hoher Schuldenfinanzierung verabschiedet wird. Derzeit stellt die FDP bereits die Kandidaten für die Bundestagswahl auf, die regulär erst im September stattfindet. Diese Kandidaten werden von der Parteiführung darauf vorbereitet, früher für den Wahlkampf startklar zu sein. Am 2. März. ..
(Tichys Einblick. Überbezahlte Stümperei.)
Neuer ARD-Deutschlandtrend Grüne verlieren weiter, auch Habeck schmiert ab - Union schießt nach oben... Die Umfragewerte im Überblick: CDU/CSU: 34 Prozent (+3 Prozent) AfD: 17 Prozent (unverändert) SPD: 16 Prozent (unverändert) Grüne: 11 Prozent (-2 Prozent) BSW: 6 Prozent (-2 Prozent) FDP: 4 Prozent (+1 Prozent) Sonstige: 12 Prozent (unverändert)
(focus.de. 83 Prozent wählen linksextrem Grün. Und da wundern sich die Leute, dass nichts mehr funktioniert?Morgen läuft wieder ein neues Säule durchs Dorf.)
Zwischen den Wirtschaftsgipfeln Worauf wartet die FDP eigentlich noch? Von Mario Thurnes Alle politischen Beobachter warten auf das Ende der Ampel. Eine überwältigende Mehrheit der Bürger sehnt es sich herbei. Dieses Ende müsste von der FDP kommen. Vieles spricht dafür. Worauf wartet die FDP daher eigentlich noch?.
(Tichys Einblick. Alles gegen Deutschland?)
Überraschender Anstieg Die gefährliche Rückkehr der Supermarkt-Inflation Die Preise in Deutschland sind im Oktober unerwartet kräftig gestiegen. Nicht nur bei Lebensmitteln müssen Verbraucher deutlich mehr bezahlen, wie neue Daten zeigen. Kehrt die Inflation mit voller Wucht zurück? Gerade für die deutsche Konjunktur wäre das ein Risiko..
(welt.de. Entscheidend ist, was an der Kasse noch bleibt.)
Kommentar von Hugo Müller-Vogg: Wagenknecht inszeniert sich im Osten als „Friedensfürstin“ - was daran lächerlich ist Sahra Wagenknecht und ihr Bündnis hat es geschafft, dass die SPD in Brandenburg von der Sicherheitspolitik des eigenen Kanzlers abrückt. In Thüringen ist dem dortigen BSW dagegen die Landespolitik wichtiger als Wagenknechts Verständnis für Putin. Ob die Parteigründerin sich das gefallen lässt?..
(focus.de. Schneewittchen im Zwergenreich?)
Neuwahl-Szenario Was, wenn die Ampel-Regierung vor dem Haushalts-Beschluss zerbricht? Kommt die Trennung vor dem Beschluss zum Bundeshaushalt 2025? Das würde auch eine vorläufige Einschränkung bei den Staatsausgaben bedeuten. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses warnt vor möglichen Förderstopps – und drängt die Ampel-Regierung zur Eile..
(welt.de. Die Ampel hat nie funktioniert.)
Migration Woran die europäische Asylpolitik scheitert Die Zahl der Asylanträge in der EU bleibt hoch, Verfahren dauern zu lange, Abschiebungen gelingen nur selten – und die gerade verabschiedete Reform gilt schon als unzureichend. Mit drei konkreten Schritten will Brüssel nun mehr Härte zeigen. Doch dem steht noch eine große Hürde im Weg..
(welt.de. Räuber statt Recht an der Macht.)
Neue Mitglieder Warum „Ethikrat“ ein Etikettenschwindel ist Der Ethikrat wird seit 2018 von Bundesregierung und Bundestag berufen. Das Gremium ist umstritten. Moralische Anweisungen im Stile von Volksschullehrern haben seinem Ruf geschadet. Wie steht es um den philosophischen Sachverstand der Mitglieder? Die Zahlen sprechen für sich...
(welt,de. Moral von Dummies?)
Was schmeckt, kommt auf den Index Von Detlef Brendel Statt hochverarbeiteten Lebensmitteln will die Bundesregierung lieber hochregulierte. Durch sogenannte Reformulierung, also neue Rezepturen, geht uns der Staat auf die Geschmacksnerven..
(achgut.com. Politik der grünen Galle.)
Anreiz ärztliche Behandlung Milliarden Euro für die Gesundheit von Asylbewerbern Von Mario Thurnes Schwimmbäder schließen, Schulen verschimmeln und Straßen bröckeln. Städte und Gemeinden sind pleite. Ein Grund dafür sind die Kosten für die gesundheitliche Versorgung von Asylbewerbern. Karl Lauterbachs Ministerium will daran festhalten..
(Tichys Einblick. Deutschland krank.)
Brief an Karl Lauterbach Was ging im Robert-Koch-Institut vor sich? Von Dokumentation Beamte haben die Pflicht, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Anordnungen bei ihren Vorgesetzten geltend zu machen. Im Zuge der Corona-Politik wurden im RKI erkennbar Manipulationen durchgesetzt. Wie die Beamten reagiert haben, wollen fünf renommierte Wissenschaftler wissen..
(Tichys Einblick. Nur Wissen schafft.)
Reportage Wie sich eine französische Kleinstadt erfolgreich gegen den Verfall stemmt Lange galt das französische Béziers als Kriminalitätsschwerpunkt. Doch mit Robert Ménard verfügt es über einen Bürgermeister, der die Stadt wieder auf die Beine brachte; mit harter Hand gegen Kriminelle und mit viel Vaterlandsliebe. Karlheinz Weißmann war vor Ort.
(Junge Freiheit. "Allons entfants de la patrie". In Deutschland eine Todsünde. Der Mann war links, ist "rechts", hat Uni, war Journalist und Mitbegründer von "Reporter ohne Grenzen", wo gibt's das in Deutschland? Seit 2014 Bürgermeister in Béziers (80 000 Einwohner), das sich sehen lassen kann. Wikipedia: "Ménard vertritt umstrittene Thesen u. a. zur gleichgeschlechtlichen Ehe und zum Islam... Bei der Kommunalwahl des Jahres 2020 wurde Ménard mit 68,74 % in seinem Amt bestätigt. Im Stadtrat verfügt Ménards rechtes Wahlbündnis Choisir Béziers nach der Kommunalwahl 2020 über 44 von 49 Sitzen. Ménard ließ 2020 nach dem islamistisch motivierten Mord an dem Lehrer Samuel Paty, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte, Bei der Kommunalwahl des Jahres 2020 wurde Ménard mit 68,74 % in seinem Amt bestätigt. Im Stadtrat verfügt Ménards rechtes Wahlbündnis Choisir Béziers nach der Kommunalwahl 2020 über 44 von 49 Sitzen. Ménard ließ 2020 nach dem islamistisch motivierten Mord an dem Lehrer Samuel Paty, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte, die entsprechenden Karikaturen auf Litfaßsäulen im Stadtgebiet anbringen".)
AfD kritisiert Hamburg nutzt „Gefahrenabwehrgesetz“, um Asylheimbau durchzudrücken Mißbraucht der Hamburger Senat ein Gesetz zur Gefahrenabwehr, um den Bürgerwiderstand gegen eine Asyl-Massenunterkunft zu brechen? Ja, meint die AfD und veröffentlicht aufsehenerregende Zahlen zum Bau von Asyl- und Sozialwohnungen..
(Junge Freiheit. Alles gegen Deutschland?)
Hunderttausende betroffen Weswegen Asylbewerber im kommenden Jahr weniger Geld bekommen Die Migrantenlobby tobt: Die Leistungen für Asylbewerber werden im kommenden Jahr sinken – nachdem sie in diesem Jahr stark gestiegen waren. Eigentlich müßten auch Bürgergeldempfänger weniger Geld bekommen..
(Junge Freiheit. Womit haben die das verdient?)
Österreich Wiener Lehrer warnt vor Islamisierung an Schulen „Die Minderheit paßt sich an“, sagt Schuldirektor Klar. Gemeint sind nicht-muslimische Schüler. Um der Konvertierung zum Islam Einhalt zu gebieten, stellt er Maßnahmen vor..
(Junge Freiheit. Einst kamen sie nicht nach Wien.)
Kosten wie ein Monatsgehalt So teuer sollen des Kanzlers neue Stühle werden Wer regiert, möchte auch königlich sitzen: Ungefähr das muß sich das Kanzleramt bei seiner neusten geplanten Anschaffung gedacht haben. Denn die wäre für einen Durchschnittsdeutschen kaum bezahlbar.. Die insgesamt 26 gesuchten Exemplare könnten das Kanzleramt dementsprechend mehr als 100.000 Euro kosten.
(Junge Freiheit. Martin Luther: "Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz".)
Medien und USA Fake-Nuss spezial: Kamala Harris’ Wahlkampflügen und Deutschlands Qualitätsmedien Narrativspezialisten stürzen sich auf jede Falschaussage Donald Trumps. Die Verlautbarungen seiner Gegnerin kommen gar nicht erst in den Faktencheck – zumindest bei den Organen, die von Zwangsgebühren leben und Journalistenpreise kassieren. VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Die Hunde bellen, die Kamelkarawane zieht weiter.)
Auswärtiges Amt Baerbock-Beamte ordneten Vertraulichkeit an – Neue Details zu Nahost-Dinner Interne Mails zeigen, wie das Auswärtige Amt von Anfang an versuchte, streng geheim zu halten, mit wem sich die Ministerin Mitte September zu ihrem viel kritisierten Austausch über den Krieg in Gaza traf. WELT konnte dennoch einen weiteren Teilnehmer verifizieren..
(welt.de. Sind Amtseide gegenüber Deutschland aufgehoben?)
"The Economist“ Merkels Schatten: Eine Ära des Rückschritts für Deutschland Von Gastautor Hannes Märtin Das Wirtschaftsmagazin „The Economist“ hat kürzlich eine scharfe Kritik an der Kanzlerschaft von Angela Merkel veröffentlicht, die ihre 16-jährige Amtszeit als eine Ära des Niedergangs für Deutschland darstellt. Die Analyse beleuchtet verschiedene Aspekte ihrer Politik und deren langfristige Auswirkungen...
(Tichys Einblick. 16 Jahre zugeschaut und Deutschland nicht gewarnt?)
Projekte in Namibia „Deutschland finanziert, China baut“ – Der Schatten über der Entwicklungshilfe Deutschland treibt in Namibia den Bau von Solarparks oder Straßen mit Millionenförderungen voran. Doch weder deutsche Firmen noch die lokale Wirtschaft kommen in der Umsetzung zum Zug. Stattdessen gewinnt China eine Ausschreibung nach der nächsten. Der Unmut ist groß..
(welt.de. China, China, China.)
„Politik transparent - die Expertise von Thomas Jäger“ Bezos zensiert seine Zeitung: Ein bitterer Vorgeschmack auf ein neues Trump-Amerika Bei den US-Wahlen wird in den Medien mit zweierlei Maß gemessen. Das bringt Kamala Harris in Bedrängnis. Donald Trump hingegen schafft seine eigenen Standards. Seine irrlichternden Auftritte, Lügen und Verunglimpfungen werden zur neuen Trump-Normalität..
(focus.de. Zensur ist, wenn ein Verleger keine Propaganda einer umstrittenen Kandidatin verbreitet? Schwachsinn.)
1944, am Ende des Zweiten Weltkriegs, hatte US-Finanzminister Henry Morgenthau einen rachsüchtigen Plan: Deutschland sollte nach dem Krieg keine Fabriken mehr besitzen, sondern ein Land der Bauern und Gärtner werden. Die Hochöfen und Produktionshallen sollten verschwinden, damit Deutschland wirtschaftlich nie wieder auf die Beine käme. Dieser Plan wurde verworfen, denn die USA brauchten Deutschlands Industrie. Doch 80 Jahre später scheint Morgenthaus Vision wie ein düsteres Echo zurückzukehren. Nur ist es heute keine fremde Macht, sondern die eigene deutsche Politik, die den Niedergang einläutet.
Die Ampel spricht von „Transformation“ und „nachhaltiger Zukunft“, aber das ist Augenwischerei. In Wahrheit wird der Motor der deutschen Wirtschaft schrittweise erstickt. Die Vorgaben werden immer strenger und die Energiepreise steigen ins Unerträgliche. Unternehmen verabschieden sich, bevor sie endgültig ruiniert wurden. Was über Jahrzehnte aufgebaut wurde, zerbricht vor unseren Augen. Die Ampel will ein „grünes Deutschland“. Doch was de facto passiert, ist eine kalte Abwicklung.
Ende des deutschen Wirtschaftswunders
Automobilbauer, Chemiekonzerne, Maschinenbauer – einst die Herzstücke der deutschen Wirtschaft – kämpfen mit explodierenden Energiepreisen und lähmender Bürokratie. Die BASF fährt ihre Produktion am Standort Ludwigshafen zurück. Volkswagen, eine Ikone deutscher Technik, will drei Werke dichtmachen. Und das nicht durch einen Befehl von außen, sondern durch die fatalen Rahmenbedingungen, die im eigenen Land von der Regierung geschaffen wurden.
Morgenthau hätte sich diesen Moment nicht besser erträumen können: Die einstige Wirtschaftsmacht wird auf den Acker geschickt. Wer wird die Kartoffeln ernten? Deutschland steht am Scheideweg, und der gewählte Kurs führt ins Abseits. Diese „Transformation“ ist kein Fortschritt, sondern ein Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. (pi-news.net)
Tod von Zivilisten im Gazastreifen, insbesondere von Frauen und Kindern, als Waffe eingesetzt?
Von Alan M. Dershowitz und Andrew Stein
(Englischer Originaltext: The Media Is Implementing Sinwar's Genocidal Strategy, Übersetzung: Audiatur Online)
Nach dem Tod des Hamas-Führers Yahya Sinwar sind Dokumente aufgetaucht, die bestätigen, was viele Beobachter bereits wussten, nämlich dass Sinwar den Tod von Zivilisten im Gazastreifen, insbesondere von Frauen und Kindern, als Waffe einsetzte.
Ihm war klar, dass die Medien den Tod von Zivilisten hervorheben und Israel dafür verantwortlich machen würden, um den Druck auf die israelische Regierung zu erhöhen, die unangemessenen Forderungen der Hamas zu erfüllen. So schrieb das Wall Street Journal nach einer ausführlichen Recherche:
"Arabische Vermittler beeilten sich, die Gespräche über einen Waffenstillstand zu beschleunigen... Sinwar forderte in einer Botschaft seine Gefährten in der politischen Führung der Hamas ausserhalb des Gazastreifens auf, keine Zugeständnisse zu machen und stattdessen auf ein dauerhaftes Ende des Krieges zu drängen. Hohe zivile Opfer würden weltweiten Druck auf Israel erzeugen, so Sinwar."
Diese "Strategie der toten Kinder" wird von der Hamas seit Jahrzehnten angewandt. Ihre Führer betrachten die Erhöhung der Zahl der gemeldeten zivilen Opfer unter den Palästinensern als notwendig für den Sieg, sowohl in der öffentlichen Meinung als auch vor den Gerichten. Daher erklären sie diese toten Zivilisten zu Märtyrern und ermutigen die Zivilisten, an gefährlichen Orten und unter Hamas- Kombattanten zu bleiben.
Dies könnte das erste Mal in der Militärgeschichte sein, dass eine Führung zugegeben hat, ihre eigenen Leute in Gefahr zu bringen, um die Zahl der Opfer zu erhöhen (hier, hier, hier und hier).
Ohne die Unterstützung durch die Medien wäre diese Strategie nicht erfolgreich. Voraussetzung dafür ist, dass die Medien die von der Hamas veröffentlichten Zahlen zu den zivilen Opfern unkritisch wiedergeben, ohne die zugrunde liegenden Komponenten der gemeldeten Zahlen zu untersuchen.
So berichten die Medien von etwa 43.000 toten Palästinensern. Obwohl sie leicht zwischen den Todesfällen von Kämpfern und Nichtkämpfern unterscheiden könnten, weigert sich die Hamas, dies zu tun. Stattdessen unterscheiden sie zwischen männlichen Erwachsenen, Frauen und denjenigen, die sie als "Kinder" bezeichnen. Dabei wird übersehen, dass viele dieser so genannten Kinder auch Kämpfer waren. Die Hamas bezeichnet jeden unter 19 Jahren als Kind, unabhängig davon, ob es sich um 15, 16, 17 oder 18 Jahre alte Terroristen handelt, die von der Hamas rekrutiert und ausgebildet wurden, um Israelis zu ermorden. Dasselbe gilt für Frauen, was den Eindruck erweckt, dass nur Männer Terroristen sind.
Darüber hinaus wird nicht unterschieden zwischen Opfern, die von Raketen der Hamas, des Islamischen Dschihad und anderer Terrorgruppen getötet wurden, da deren Raketen eine hohe Fehlerquote aufweisen und viele im Gazastreifen landen.
Sie behaupten, dass alle Nicht-Hamas-Mitglieder unschuldige Zivilisten sind. Aber viele Nicht-Hamas-"Zivilisten" waren direkt an den Massakern, Vergewaltigungen und Entführungen vom 7. Oktober 2023 beteiligt. Andere feuerten diese Barbaren an, als sie mit ihren lebenden und toten Geiseln nach Gaza zurückkehrten. Wieder andere liessen zu, dass ihre Häuser als Geiselgefängnis genutzt wurden. Viele unterstützten die Hamas finanziell und auf andere Weise. Und dann sind da noch die menschlichen Schutzschilde – einige freiwillig, andere gezwungenermassen -, die starben, weil sie gemäss der Sinwar-Strategie, den Tod von Zivilisten zu maximieren, absichtlich in Gefahr gebracht wurden.
Dementsprechend kennt niemand wirklich die genaue Zahl der völlig unschuldigen Palästinenser, die getötet wurden. Es würde nicht überraschen, wenn eine sorgfältige Aufschlüsselung der Toten eine Zahl von unter 10.000 völlig unschuldigen Palästinensern ergeben würde, deren Tod wohl am ehesten Israel zugeschrieben werden kann und nicht der Sinwar-Strategie. Selbst eine doppelt so hohe Zahl wäre im Vergleich zu den Opferzahlen in anderen von der NATO und demokratischen Ländern geführten Städtekriegen bemerkenswert niedrig. Dies entspräche einem ungefähren Verhältnis von einem getöteten Zivilisten für jeden getöteten Kombattanten. Und es würde bedeuten, dass etwa ein Prozent der Zivilbevölkerung des Gazastreifens in einem von der Hamas begonnenen und hinter zivilen Schutzschilden geführten Krieg ums Leben kam. In vergleichbaren urbanen Kriegen war das Verhältnis für die Zivilbevölkerung viel schlimmer.
Doch die Medien lassen es so aussehen, als sei Israel der schlimmste Verbrecher der Geschichte. Und nützliche Ignoranten an den Universitäten sowie Fanatiker in internationalen Organisationen beschuldigen Israel fälschlicherweise des Völkermords, obwohl sich die IDF erfolgreich bemüht, die Zahl der zivilen Opfer auf ein Minimum zu reduzieren, um ihre militärischen Ziele zu erreichen.
Es ist an der Zeit, glaubwürdige Untersuchungen und Bewertungen der tatsächlichen Zahl der getöteten Gaza-Bewohner in den verschiedenen Kategorien durchzuführen. In Ermangelung einer ehrlichen Aufstellung werden die Medien Sinwars ruchlose Arbeit fortsetzen, indem sie die Zahl der palästinensischen Todesopfer in die Höhe treiben, um den Druck auf Israel zu erhöhen. Das Ergebnis der Umsetzung von Sinwars Strategie, auch nach seinem Tod, wird mehr palästinensische Tote, eine Fortsetzung des Krieges und die Dämonisierung Israels sein. Das ist genau das, was Sinwar von seinen Anhängern nach seinem Tod verlangt hat. Es sollte ihm nicht gestattet werden, seine mörderischen Ziele posthum zu erreichen. Die Berichterstattung über die Wahrheit wird dies verhindern, denn die Sinwar-Strategie beruht auf verlogener und selektiver Berichterstattung durch die Medien.
Leider offenbart die gefährliche "Zusammenarbeit" der Medien mit den Terroristen mehr über sie als über den Krieg, über den sie angeblich "berichten".
(Alan M. Dershowitz ist emeritierter Inhaber des Felix-Frankfurter-Lehrstuhls für Rechtswissenschaften an der Harvard Law School. Andrew Stein ist ein amerikanischer Politiker der Demokraten, der im New Yorker Stadtrat und als Bezirkspräsident von Manhattan tätig war. Auf Englisch zuerst erschienen bei Gatestone Institute. Übersetzung Audiatur-Online. Quelle: Gatestone Institute)
