Gestern (Donnerstag) habe ich im Buchhaus Loschwitz mein Anti-Merkelbuch „Ist mir egal- Wie Angela Merkel die CDU und Deutschland ruinierte“ vorgestellt.
Inhaberin Susanne Dagen eröffnete den Abend mit dem neuesten Merkel-Witz: „Was ist Merkels einzigstes Verdienst? – Sie hat uns jahrelang Friedrich Merz vom Hals gehalten“ Leider ist sie wie mit allem anderen auch damit gescheitert.
Nun ist Friedrich Merz auf Deutschland losgelassen. Was Merkel noch klugerweise verbarg- die Arroganz der Macht, trägt Merz wie eine Rüstung mit sich herum.. Er bemüht sich nicht einmal ansatzweise, seinem Tun ein Mäntelchen umzuhängen. Im Gegenteil. Er lässt seinen Rambo Thorsten Frei auf die Wähler der Union los, die sich schon in der Woche nach der Wahl betrogen fühlen mussten. Ja, verkündete dieser im ZDF, die Union habe mit ihrer Zustimmung zu Sondervermögen und Änderung der Schuldenbremse ihr (zentrales) Wahlversprechen gebrochen. Aber schließlich hätten die Wählerinnen und Wähler die Union bei der Bundestagswahl „bedauerlicherweise nicht mit einer absoluten Mehrheit ausgestattetet“. Nur mit einer solchen absoluten Mehrheit hätte die Union aber ihre Wahlversprechen komplett umsetzen können. So bekommen die Wähler perfiderweise die Schuld am Wahlbetrug zugeschoben. Mehr Verachtung des Souveräns geht nicht.
Entsprechend aufgeheizt ist die Stimmung im Raum. Man diskutiert, ob es sich noch um einen Wahlbetrug oder schon um einen Staatsstreich handelt. Das muss noch untersucht werden, besonders die Frage, ob ein vom Bundespräsidenten aufgelöster Bundestag einfach wieder einberufen werden kann, um das gigantischste Schuldenpaket und eine Verfassungsänderung zu beschließen. Fest steht, dass die Milliarden, die angeblich für die Infrastruktur ausgegeben werden sollen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, damit die Schulden auch zurückgezahlt werden können, sich schon auflösen, ehe sie überhaupt aufgenommen wurden. Der Kulturrat fordert weitere Subventionen für die Kultur, die Grünen knüpfen ihre Zustimmung an mehr „Klimaschutz“. Länder und Kommunen sollen frisches Spielgeld bekommen, damit sie den Mund halten und die Von der EU beschlossene Ukrainehilfe muss ja auch bezahlt werden. Deutschland ist zwar längst ein tönerner Riese, aber wird immer noch als Hauptzahlmeister der EU betrachtet. Deutschland soll auf dem Abstieg Europas eine Führungsrolle einnehmen.
Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode. (vera-lengsfeld.de)
Nach der Ampel nun eine karzinomatöse Randgruppe von politikaffinen Versagern
Von RAINER K. KÄMPF
Friedrich Merz hat schon jetzt Geschichte geschrieben. Als erster Kanzler, der noch gar nicht Kanzler ist, wurde er erledigt. Blattschuss, durch sich selbst. Ein klassischer Fall von politischem Suizid. Geboren aus dem Wahn heraus, mit der Partei regieren zu wollen, die kurz vorher den Weg in die Bedeutungslosigkeit vor Augen geführt bekam.
Wenn zuweilen konstatiert wird, Politik sei die Machbarkeit des Möglichen, verstrickte sich Friedrich der Entrückte in die Wahnvorstellung, eine Politik des Unmöglichen zur Staatsräson erheben zu wollen. Krachend gescheitert ist er schon bei den Ansätzen. Er merkt es nur noch nicht.
Im Gegensatz zu den wenigen Wachkomatösen in der Union, die zaghaft versuchen, den Mund aufzumachen. Man darf jedoch annehmen, es ist schon zu spät. Wer jetzt noch schwarz wählen will, sollte sich diese Diagnose verbriefen lassen.
Wir Buntesrepublikaner bekommen die nächste Marionettenregierung. Diesmal zippt nicht ein Biden-Konglomerat die Strippen, sondern Saskia & Co. Schauen wir mal, wie sich die Union weiter verhalten wird, oder besser, wie sie politisch degeneriert an der ultrakurzen Leine der vor Verzückung toll gewordenen Sozen, die ihr Glück kaum zu glauben wagen, in Friedrich dem Devoten solch ein herrlich steuerbares Medium gefunden zu haben.
Nach der Ampel kommt nun eine karzinomatöse Randgruppe von politikaffinen Versagern im Verein mit alten weißen Männern, die, nicht altersbedingt, cojonesbefreit vom Ritt in den blutroten Abendhimmel fasziniert sind.
Hoch auf dem Bock hockt Saskia und lässt genüsslich die Peitsche knallen und wir erahnen, dass Dantes „7 Kreise der Hölle“ ein laues Vorspiel zu unserer Zukunft sein werden.
nd befindet sich seither im unruhigen Ruhestand. (pi-news.net)
Die Wokeness-Illusion - Von Alexander Marguier (Herausgeber)
Wokeness ist ein Kampfbegriff geworden. Das gilt sowohl für die Befürworter wie die Gegner einer Einstellung, die sich selbst als »wach« oder »aufmerksam« bezeichnet. Es gibt wenig sachlich begründete Auseinandersetzungen, dafür umso mehr Empörung.
In diesem Buch werden zentrale Elemente von Wokeness kritisch geprüft: der Vorwurf der kulturellen Aneignung, die Forderung nach geschlechtergerechter Sprache, die Rede von strukturellem Rassismus, das Instrument der Cancel Culture und die Einführung einer geschlechtlichen Diversität.
Die Autoren dieses Buches sind sich einig, dass die so kritisierte Wokeness nicht zur Abschaffung oder Einebnung von Unterschieden beiträgt, sondern im Gegenteil diese untermauert. (Amazon)
(tutut) - Zuletzt holten deutsche Dressurreiter bei den Olympischen Spielen in Paris Gold im Einzel und in der Mannschaft. Das ist gelernt, Dressur ist deutscher Volkssport. Deshalb weiß ein als Gewinner aufs Podest gehobener 28-prozentiger Friedrich Merz von der Ex-CDU, dass das Deutsche Volk über jedes Stöckchen hüpft, welches er ihm hinhält. Hürden schafft er selbst nicht. Mit Dressur geht alles besser. "Stetig geübter Gehorsam im Alltag lässt das Bewusstsein dafür, dass die Ausübung des freien Willens möglich und sinnvoll ist, verkümmern", erklärt Johannes Menath in seinem Buch "Moderne Propaganda" und nennt als eine von 80 Methoden der Meinungslenkung die Dressur. "Wenn man von Bürokratie, Vorschriften und Handlungsanweisungen umgeben ist, folgt man meist nur noch den vorgegebenen Signalen und empfindet dies als ganz normal und angebracht. Gesetze, die weit ins Privatleben eingreifen, sowie Vorgesetzte, Erzieher und Lehrer, deren Hauptaugenmerk nicht die persönliche Entwicklung, sondern die Befehlsausführung ist, oder gesslerhutartige Routinen nehmen dem Einzelnen die selbständige Entscheidungsfindung ab, was die Eigenverantwortung des Bürgers untergräbt". Die tägliche
Unterordnung in kleinen Dingen stehe der souveränen Meinungsfindung bezüglich großer Staatsangelgenheiten gegenüber.Ein Staat, der mit einem "Netz kleiner und verwickelter Regeln von peinlicher Genauigkeit und Einförmigkeit" belegt sei, werde zum Vormund, der leicht neue Vorschriften aufstellen könne, da die Bvölkerung an das Gehorchen gewöhnt sei.Ob die sogar glauben, der Merz hat seine zwölf Millionen Vermögen mit riesigen Schulden geschafft? Nichts ist unmöglich in einem Land, das Heinrich Mann in "Der Untertan" schildert, ein Roman über einen Opportunisten und Karriereristen, in dem ein Friedrich Merz die Hauptrolle spielen könnte. Ob es nun um das Kaiserreich der Obrigkeitshörigen nach Mann geht oder um die nackten Kaiser heutiger Zeit, wo ist der Unterschied? Die aktuelle Steigerung in Buchform stammt von dem österreichischen Unternehmer, Politiker, Autor Gerald Grosz und heißt "Der perfekte Untertan". Seine Sorge gilt dem Hang des Menschen, politische Zumutungen mit gesenktem Haupt über sich ergehen zu lassen. Von der Bildungskatastrophe und dem Verlust der Fähigkeit zum kritischen Denken bis hin zum Identitätsverlust im Abendland und der Gewöhnung an gesellschaftlich-politische Gängelungen hält er dem "mündigen Bürger“ den Spiegel vor und stellt die zentrale Frage: Wollen wir eigenverantwortlich leben – oder uns weiter am Nasenring durch die Manege ziehen lassen? Abgerundet wird das Buch, so Amazon, von den schärfsten Texten Gerald Grosz’ aus den Jahren 2022 bis 2024 – auf dass niemand vergesse, wie ernst die Lage vor unserer Haustür sei. Es geht von hochumstrittenen Sanktionen gegen Russland infolge des Ukrainekrieges über inkompetentes Regierungspersonal in Wien, Berlin, Brüssel und Washington bis hin zur unverantwortlichen Einwanderungspolitik in die westliche Welt: Grosz lege den Finger in jede Wunde und stelle schonungslos klar, was zu sagen sei. Wie kompetent mag so ein Wettbericht sein: "Sonnige Aussichten im Südwesten". Vielleicht für drei Tage, aber für fünfzig Jahre wissen sie es genau. Hier lacht verdi: "Renten steigen kräftig um 3,74 Prozen", während das Grundgesetz ein alter Hut in der Altkleidersammlung ist: "Neuer Streit um Migrationspolitik". Politik und ihre Medien haben versprochen und gebrochen. Bis zur nächsten Wahl, die keine ist für den dressierten Untertan. Ex-Anzeigenblattler aus Chefredaktion hält sich linksgrün für kompetent an der Leidplanke: "Die Nachricht spaltet Deutschland analog der Kernschmelze: Laut Fraunhofer-Institut könnten acht deutsche Kernkraftwerke reaktiviert werden. Der Rückbau des Rückbaus wäre möglich. CDU und AfD glühen wie Brennstäbe vor Begeisterung. Grüne, SPD und Linke kramen im Keller nach vergilbten 'Atomkraft, nein danke'-Fähnchen. Und die ideologisch getriebene Debattenkultur erreicht das Level aus dem Jahr 2011, als die Katastrophe von Fukushima rationale Argumente pulverisierte". Da ist er futschikato. Was weiß er denn von Japan? Warumguckt er nicht in THE LÄND, denn 2011 war das Ende von Baden-Württemberg mit grüner Machtergreifung, als Physikerin Merkel von einem Extrem ins andere irrlichterte, und Wahlgewinner Mappus mit 39 Prozent weg vom Fenster war, während heute ein Gewinner Friedrich Merz dem Verlierer SPD untertänigst 28 Prozent für den Sieg des Sozialismus schenkt. Zeitungsleser brauchen Märchen vom grünen Kommunismus, der sich in die Tasche lügt: "Bevor die neue Bundesregierung in ein Milliardengrab investiert, sollten Alternativen diskutiert werden. Wind- und Solarenergie sind Teil der Zukunft, aber nicht alleiniger Heilsbringer. Vielleicht liegt die Zukunft in Methangas, Wasserstoff und Anaconda - in Verbindung mit leistungsfähigen Speichersystemen. Entscheidend ist letztlich nur eins: der Preis für die Kilowattstunde!". Anaconda ist eine Schlange. Hat die genügend Öl? Wikipedia: "Schlangenöl (aus dem Englischen snake oil) ist die spöttische Bezeichnung für ein Produkt, das wenig oder keine echte Funktion hat, aber als Wundermittel zur Lösung vieler Probleme vermarktet wird". Es scheint, da pilgert einer auf der Ölspur. Und sie? "'Sicher unterwegs in Tuttlingen' zum Frauentag - Im Rahmen des Weltfrauentages findet im Rathausfoyer Tuttlingen die Veranstaltung 'Sicher unterwegs in Tuttlingen' statt". Mit Pollern? Botin unterm Dreifaltigkeitsberg bietet einen Riemen aus der Nachbarschaft: "Zwei Jahre und neun Monate Haft für Waffenhändler - Er bleibt in Haft, insgesamt zwei Jahre und neun Monate. Doch in einem ganz wesentlichen Anklagepunkt wendete sich das Blatt für den Aldinger Waffenhändler. ..Gleich zu Beginn des letzten Verhandlungstags am Donnerstag am Landgericht Rottweil
informierte der Vorsitzende Richter Karlheinz Münzer die Zuhörer, dass der erste Anklagepunkt nicht mehr weiter verfolgt werde: Dass der Aldinger dem Ulli S. zwei Kalaschnikow-Sturmgewehre, also Kriegswaffen, verkauft haben soll, hielten sowohl Staatsanwalt als auch Kammer für nicht nachweisbar". Unter "Die Kontrolle verloren" versucht sie sich noch an der "Reichsbürgerschaft". Wie wär's, sich mit der internationalen Rechtslage zu beschäftigen? Nach der existiert das Deutsche Reich weiter. In einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973 heißt es u.a.: "Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. […] Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den ‚Geltungsbereich des Grundgesetzes‘". Dann hat sie noch was zum kostenpflichtigen Freischwimmen: "Nach langen Diskussionen: So viel teurer wird der Freibadeintritt - Rauchverbot, Absenkung der Altersgrenze bei Kindern und Karten gibt es nur noch online oder am Automat. In der kommenden Saison ändert sich in diesem Freibad vieles". Wird Vergangenheit Zukunft? "Vortrag über den Arbeitsalltag mit Pferd, Pflug und Kutsche - Joachim Schreijäg hat seinen Traum vom nachhaltigen Leben verwirklicht. Der Landwirt aus Deilingen bewirtschaftet seinen Acker und Wald nur mit seinen Pferden. Ohne künstlichen Dünger oder Diesel". Nachhaltigkeit gibt's nufr im Wald: Baum weg, neuer gepflanzt. Ist Krieg? "Deutscher tötet polnischen Arbeiter und versteckt Leiche an Bahngleisen". Der Täter kat sich selbst angezeigt, seit Tagen eiert die Tat dahin. Lokalchef hat was zur Beschäftigung: "Standortranking: Wie bedeutend ist Ihre Kommune für Unternehmen? - Die Liste des Netzwerks 'Die Deutsche Wirtschaft' umfasst 4046 Orte. Aus dem Landkreis Tuttlingen findet sich mehr als die Hälfte der Gemeinden darin - auch ein 456-Einwohner-Dorf". Geht die Wirtschaft nicht lieber nach Indien? Als "Meine Heimat" noch Fasnet -Spätzünder, dann "Die ersten Zugvögel sind zurück" von dpa. Sie fragt von dort: "Warum verschreiben Ärzte mehr Antibiotika?" Ein Heimatausflug: "Stettener Salz steckt in jeden zweiten Mikrochip - Salz raus, Schlacken und Aschen rein. Werktag für Werktag. Tief unter der Erdoberfläche. Wacker-Chemie gewährt spannende Einblicke ins Bergwerk in Haigerloch-Stetten". In der Nähe strandeten mal die deutschen Atomwissenschaftler. "Viel Zuspruch für die Wiederaufrüstung Europas". Was haben sie bloß mit dem vielen Geld gemacht? Wer viel fragt, darf sich nicht wundern: "Jede fünfte Frau im Job unzufrieden - Frauen sind einer Befragung zufolge mit ihrer Arbeit unzufriedener als Männer. Jede Fünfte gab in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa an, eher unzufrieden oder sehr unzufrieden mit ihrer Tätigkeit zu sein. Im Fall der Männer lag der Wert bei zwölf Prozent". Was können sie, was haben sie gelernt? "Der Deutsche Gewerkschaftsbund sieht die neue Bundesregierung in der Pflicht, die Gleichstellung voranzutreiben". Dies ist das Problem? Und wie geht's den Männern? Wer so manche Zeitung ansieht, fragt sich: Wo sind die geblieben?
Komplizierter Abrechnungsmodus Bürokratie-Irrsinn: Beliebtes 1-Euro-Ticket steht vor dem Ende Weil das Ticket billig ist, fahren immer mehr Menschen mit dem Bus. Doch das Erfolgsmodell steht auf der Kippe - wegen eines Abrechnungssystems, das kaum verständlich ist...
(Schwäbische Zeitung. Zu viele Köche verderben den Brei. Stadt, Krfeis, Land usw haben ihre Hände im Topf, obwohl nur einer draufzahlt, nämlich der, welcher durch seine Arbeit verdient. Hier fehlt ein Alexander, der den Umstandsknoten zerschneidet.)
Fall aus acht Metern Höhe Kind stürzt aus Sessellift im Skigebiet Feldberg - und bleibt unverletzt
(swr.de. Erst wissen, dann schreiben. Zuerst wurde es als schwerverletzt gemeldet.)
Auch Zahl der E-Scooter-Unfälle ist gestiegen E-Bike-Unfälle enden häufiger tödlich als Fahrradunfälle Insgesamt registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 12.343 Unfälle mit Fahrrädern - mit und ohne Motor. Das sind zwar 2,4 Prozent weniger als im Jahr zuvor, aber immer noch deutlich mehr als vor zehn Jahren (9.619). Dabei kamen 57 Radlerinnen und Radler ums Leben, 5 weniger als 2023. Weitere 1.818 Menschen verletzten sich schwer. ..Laut Ministerium war allerdings bei rund jedem dritten Fahrradunfall ein E-Bike, auch Pedelec genannt, beteiligt (4.204). Insgesamt verletzten sich 776 Pedelecfahrerinnen und Pedelecfahrer schwer. Von den 57 Todesopfern waren 33 mit einem Elektromotor unterwegs, der bis zu einem Tempo von 25 Kilometer pro Stunde beim Treten unterstützt..
(swr.de. Strom ist gefährlich.)
Windrad wird gesprengt Auf dem Roßkopf, dem Berg im Mittleren Schwarzwald bei Freiburg, wird am Mittag ein Windrad gesprengt. Und das in Zeiten, in denen die Landesregierung mit dem Windkraftausbau nicht wirklich vorankommt? Die Lösung: Die gesamte Windenenergieanlage dort wird durch eine neue ersetzt, für die es auch nur noch zwei Windräder braucht. Diese sogenannten Repowering-Anlagen sollen ab 2026 pro Jahr bis zu 20 Millionen Kilowattstunden Strom produzieren. Also wer in Freiburg wohnt und später einen lauten Knall hört - nicht wundern..
(swr.de. Haben die nicht immer einen Knall?)
Schwelbrand an einem Kabel Keine Züge am Bahnhof in Rastatt - auch Fernverkehr betroffen
(swr.de. Ist's nicht die Oberleitung, macht's die darunter.)
Saharastaub heute in BW erwartet Saharastaub zieht nach Baden-Württemberg und könnte den Himmel wieder eintrüben. Wie SWR-Wetterexperte Gernot Schütz vorhersagt, liegt vor allem heute viel Sand in der Luft - und auch wenn der Himmel wohl nicht so dunkel wird, wie man es schon erlebt hat, mag es der ein oder andere merken. .
(swr.de. Was tun Klimaschützerfinnen in Rathäusern und Landratsämtern dagegen?)
Feuerwehr holt Frau aus brennendem Haus in Kehl In Kehl (Ortenaukreis) hat die Feuerwehr eine schwer verletzte Frau aus einem brennenden Wohnhaus gerettet. Als die Einsatzkräfte gestern Abend das mehrstöckige Haus erreichten, stand das Erdgeschoss bereits komplett in Flammen und dichte Rauchschwaden behinderten die Sicht, wie die Feuerwehr mitteilte. Beim Durchsuchen des Gebäudes fanden die Einsatzkräfte die 61-jährige Bewohnerin im Obergeschoss und brachten sie ins Freie. Sie wurde per Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik gebracht.
(swr.de. Jeden Tag brennt THE ÄLÄND ab. Wo ist Strobl?)
============== NACHLESE Gunter Frank Eine Impfung, die nicht aufhört Von Gunter Frank und Kay Klapproth Diesmal sprechen der Mediziner Gunter Frank und der Immunologe Kay Klapproth über den Ausgang der Bundestagswahl, das Ende der Meinungsfreiheit, neue Erkenntnisse über Langzeitschäden von Impfungen und ein neues Corona-Virus aus China...Dauerhafte Impffolgen? Uns wurde versichert, dass mRNA kurzlebig ist und die COVID-19-Impfung daher keine langfristigen Folgen haben kann. Doch eine neue Studie zeigt, dass bei Menschen mit Post-Vak-Syndrom noch zwei Jahre nach der Impfung Spike-Proteine nachgewiesen wurden, die von der Impfung stammen. Klapproth und Frank diskutieren die neuesten Daten und die möglichen Konsequenzen für die Gesundheit der Betroffenen..
(achgut.com. Beschissmus ohne Ende.) =============
Der Betrüger Merz darf nicht durchkommen! Von WOLFGANG HÜBNER CDU/CSU müssen nicht länger fürchten, von der AfD vernichtet zu werden. Denn das besorgen Friedrich Merz und Markus Söder schon selber. Es ist keine Polemik oder gar üble Nachrede, die Führer der Union als politische Betrüger zu bezeichnen. Das ist schlichtweg dokumentierbar. Um ihren Parteien jede Mühsal einer verantwortbaren Haushaltsführung mit den Steuergeldern der Bürger zu ersparen, aber ihren Hintermännern bei BlackRock und der deutschen Rüstungsindustrie einen Auftragsorkan und gigantische Profite zu ermöglichen, rauben sie der Zukunft jede Gestaltungsmöglichkeit. Das ist keine Fehlentscheidung, sondern politische Kriminalität. Wenn CDU und CSU mit offener oder schweigender Zustimmung ihrer Mitglieder diesen Raubzug mit ihren SPD-Kumpanen durchziehen, muss die Union im ganzen Land und jeder Kommune damit unmissverständlich konfrontiert werden, ein Kapitalverbrechen gegen die Interessen von Volk und Staat zu begehen. Und das nur, um einen Friedrich Merz von den Gnaden solcher Gestalten wie Lars Klingbeil und Saskia Esken zum Bundeskanzler zu machen. Nie zuvor in der bundesdeutschen Geschichte ist ein Politiker schon mit dem Brandzeichen des Betrügers in dieses Amt gelangt. Das alles nur aufzuzeigen und zu beklagen, nutzt aber nichts. Wenn sich jetzt zumindest Teile der Deutschen, insbesondere ihrer nicht völlig korrumpierten Intelligenz, nicht offen und öffentlich gegen den faktischen Merz-Putsch auflehnen, ist für die Zukunft so gut wie alles verloren. Es reichen keine zornigen Tweets, keine Wutausbrüche in Leserbriefspalten, in Internetforen und auf Facebook. All das wird die Hasardeure und lügnerischen Kriegstreiber nicht vor ihrem schändlichen Tun abhalten. Unsere schafsgeduldigen Wohlstandsbürger zu Straßenprotesten aufzurufen, wäre zwar notwendig, doch sehr wahrscheinlich vergeblich. Aber in jeder Stadt, jedem Ort gibt es ein Büro von CDU/CSU oder zumindest irgendeinen Funktionär. Alle alten und neuen Bundestagsabgeordneten dieser Parteien haben Anschriften, Telefonnummern und Mailadressen. Auch und gerade die kommunalen Vertreter müssen mit dem Wahlbetrug ihrer Oberen konfrontiert werden. Ihnen muss deutlich gesagt werden, dass dieser Wahlbetrug auf die gesamte Partei mit all ihren Gliederungen zurückfällt. Es gibt auch in den Landes-, Kreis- und Ortsverbänden von CDU/CSU nicht wenige Menschen, die noch nicht fassen können, wie Merz und Söder auch sie hinters Licht führen wollen. Liebe Leser dieses Textes: Tut was! Es ist unser Land, die Zukunft der Jüngeren, unserer Kinder und Enkel, um die es geht. Und fragt jeden Bekannten und Verwandten, ob Deutschland wirklich in einer Situation Angst vor Russland haben soll, in der die USA endlich wieder in guten Gesprächen mit Moskau sind, um den Krieg in der Ukraine zu beenden und die Atomkriegsgefahr zu bannen! Friedrich Merz kalkuliert mit der Überrumpelung der Bürger und dem multimedial verantwortungslos geschürten Hass auf Putin und Trump. Damit darf dieser BlackRock-Lakai nicht durchkommen! Und selbst wenn er, Schande über unser Volk, doch Bundeskanzler wird, darf er keinen Ort, keinen Saal betreten ohne das Stigma des Betrügers, der er ist und bleiben wird. Für diesen Bundeskanzler soll kein junger Mensch in Deutschland die Uniform der Bundeswehr anziehen. Merz muss weg! (pi-news.net)
************* DAS WORT DES TAGES Der Chef des privaten US-Geheimdienstes Stratfor, George Friedman, räumt ein, dass die Intervention der Amerikaner in der Ukraine den Zweck verfolgt habe, eine Allianz zwischen Russland und Deutschland zu verhindern. An einem Sturz Putins hätten die Amerikaner dagegen kein Interesse. Vor diesem Hintergrund sei die Ukraine-Krise als ein Prozess der Neuorientierung zu werten. Ein Teil der Bevölkerung neige dazu, sich der EU anzuschließen. Der andere Teil neige zu Russland. Das sei ein gesamteuropäischer Prozess, der in Verbindung mit der Krise in Europa zusammenhänge. Die Europäer würden zwar seit einem halben Jahrhundert in Stabilität und Wohlstand leben. Doch der europäische Kontinent sei „nie ein wirklich friedvoller“ Kontinent gewesen. Nach Angaben von Friedman berge „eine Allianz zwischen Russland und Deutschland das gefährlichste Potenzial“ in sich. Denn das würde eine Verbindung zwischen deutscher Technologie und Kapital und russischen natürlichen und menschlichen Ressourcen nach sich ziehen. …
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) *************
Rot-grüner Steigbügelhalter Bläst Merz die Schuldenorgie doch noch ab? Wenn die Union noch ein Funken Rückgrat besitzt, dürfte am Wochenende zumindest das „Sondervermögen Infrastruktur“ fallen. Denn die Rekordschulden entwickeln sich zur rot-grünen Selbstbedienung. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Wer kauft ein Notfallhirn?)
Streit um Sondervermögen Staatsrechtler wirft Union und SPD Mißbrauch des Bundestages vor Union und SPD wollen den alten Bundestag zusammenrufen, um noch schnell das Grundgesetz zu ändern. Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek macht den Parteien nun schwere Vorwürfe. Greift am Ende das Bundesverfassungsgericht ein?.
(Junge Freiheit. Kann in jeder Kirche vorkommen.)
Grundgesetzliche Grauzone Schuldenstreich eines alten Bundestags als verfassungsrechtliche Anomalie Schulden ohne Mandat stellen die Grundlagen parlamentarischer Legitimität infrage. Doch noch ist nichts beschlossen – der neue Bundestag mag sich gegen das Merz’sche Manöver wehren können. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Merz Mann des Grauens?)
Nach Attacke von Söder Günther (CDU) fordert von Union Respekt für Grüne Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther (CDU) mahnt Söder zur Mäßigung. Herabwürdigungen seien fehl am Platz – besonders, wenn es um die Grünen geht, deren Stimmen für das geplante Schuldenpaket gebraucht werden..
(Junge Freiheit. Ochs und Esel in ihrem kommunistischen Lauf hält die "cdu" nicht auf.)
Gastkommentar von Gabor Steingart Der gierige Bevormundungs-Staat ist auf dem Siegeszug – Schuld sind nicht die Linken Der Liberalismus ist nicht mehr gefragt, dafür will der starke Staat uns führen und bevormunden. Solche Phasen gab es immer wieder – doch diesmal wird sie ausgerechnet von Konservativen wie Friedrich Merz eingeläutet..
(focus.de. Wer sich links dreht, ist rechts. Was ist an Merz Politik?)
EU-Richtlinie Deutschland muss Millionen-Strafe zahlen – weil Bundesregierung zwei Jahre zu spät handelte
. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland, Luxemburg, Tschechien, Estland und Ungarn wegen einer unzureichenden Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie zu hohen Strafzahlungen verurteilt. Die fünf Staaten müssen jeweils einen Pauschalbetrag an die EU-Kommission zahlen, wie das Gericht am Donnerstag in Luxemburg mitteilte. Im Falle Deutschlands sind es wegen einer verspäteten Umsetzung der Richtlinie 34 Millionen Euro. (AZ: C-149/23, C-150/23, C-152/23, C-154/23 und C155/23)..
(welt.de. Raus aus diesem Laden, und besser ist's. Der hat gar nichts zu sagen.)
Starke Frauen feiern den 8. März: "Wie Vorfahrinnen unser Leben geprägt haben" Jedes Jahr am 8. März wird er gefeiert: der Internationale Frauentag. Er hat in Deutschland eine lange Tradition und wurde hierzulande bereits 1911 begangen. Die zentrale Forderung damals war das Frauenwahlrecht (in Deutschland 1918 eingeführt) sowie die Gleichstellung der Geschlechter. 1977 wurde der Frauentag von der UN-Generalversammlung zum „Tag für die Rechte der Frau und den Weltfrieden“ ausgerufen..
(bild.de. Glaubenssache, kommunistische. Wer sind die Kriegstreiber, die nicht an die Front müssen?)
Tödlicher Einsatz bei Magdeburg: Polizei erschießt Afghanen nach Messer-Attacke Tödlicher Einsatz in Schönebeck (Sachsen-Anhalt)! Spezialkräfte des Landeskriminalamtes haben einen Afghanen (26) erschossen. Der Mann hatte zuvor einen Deutschen (26) und die Polizei mit einem Messer bedroht..
(bild.de. Wer sind die wahren Täter hinterm Kusch?)
Dortmund-Hauptbahnhof 22-jähriger Syrer sticht auf Fahrkartenverkäufer ein
Im Hauptbahnhof Dortmund ist ein Mitarbeiter eines Fahrkartenschalters von einem Mann mit einem Messer angegriffen worden. Polizei und Staatsanwaltschaft teilten am Donnerstag nach mit, der 56-Jährige sei lebensgefährlich verletzt worden. Inzwischen ist das Opfer außer Lebensgefahr, wie mehrere lokale Medien am Freitagmorgen übereinstimmend berichten. .
(welt.de. Wer hat den hereingelassen? Sofort verhaften.)
Treffen in Brüssel Europas „Kriegsgipfel“ – Olaf Scholz legt radikale Kehrtwende hin Am Ende einer Woche, die die Weltpolitik veränderte, scheint wenigstens in der Kantine des Brüsseler Ratsgebäudes kurzzeitig alles normal zu sein. Dort hat das Personal Dutzende kleine Flaggen an die Decke gehängt – auch eine russische. Sie baumelt am Stand für vegetarische Gerichte, gleich neben der belgischen. Ein selten gewordener Anblick bei Gipfeln mit westlichen Staaten. Offizielle der EU stören sich daran und lassen später am Abend alle Flaggen entfernen. .
(welt.de. Abgewählt unterm Regenbogen.)
Sprache und Geschlecht „Die Annahmen der Gender-Verfechter erweisen sich bei genauerer Betrachtung als haltlos“
(welt.de. Deutsche Sprache ist nicht sexistisch wie die Genderei.)
Martina Binnig EU-Verteidigung: Kanonen oder Klima? Die EU-Kommission macht rund 800 Milliarden Euro locker, um ihre gigantischen Aufrüstungspläne zu finanzieren. Bis vor Kurzem sollten die Streitkräfte noch ihren CO2-Ausstoß verringern, um die Welt zu retten. Rette sich, wer kann!..
(achgut.com. Was kann denn frau?)
Peter Grimm Die Sehnsucht nach dem Ausnahmezustand Viele regierende Politiker scheinen nichts mehr zu fürchten als die Normalität, in der nüchtern die Bilanz ihrer Politik gezogen wird. Deshalb greifen sie gierig nach jedem Anlass, um in einen Ausnahmezustands-Modus fallen zu können, koste es, was es wolle..
(achgut.com.Von Sinnen.)
„Kein Geld in Autobahnen“ Beim Sondervermögen muß Merz nun auch den Grünen nachgeben Die Grundgesetzänderungen gehen nur mit den Grünen. Die spielen ihre Macht aus: Kein Geld des Sondervermögens für Autobahnen, sondern in den Klimaschutz. Wird Merz sich auch hier fügen?.
(Junge Freiheit. Und der Wahlgewinner ist...)
Wählerbetrug Wird die Arbeit des neuen Bundestags bewusst verzögert? CDU und SPD wollen ihr Monsterschuldenpaket noch mit den Abgeordneten des alten Bundestags durchdrücken. Dabei könnte der neue Bundestag praktisch zeitgleich die gesetzgeberische Arbeit aufnehmen. Warum werden Wähler und Gewählte übertölpelt?..
(Tichys Einblick. Was ist von Tölpeln zu erwarten?)
JF-Interview mit Ridvan Aydemir und Irfan Peci Ex-Moslem packt aus: Darum ist der Islam so gefährlich In diesem spannenden JF-Interview spricht der bekannte YouTuber Ridvan Aydemir schonungslos Klartext. Warum wurde aus dem gläubigen Moslem in Deutschland der bekannteste Islamkritiker des englischsprachigen Raums?.
(Junge Freiheit. Einfach nur Kampfbücher lesen.)
Welche Maßnahmen von Trump wären auch in Deutschland sinnvoll?
Von PROF. EBERHARD HAMER
Bismarck wurde einmal gefragt, was das Geheimnis seiner Politik sei. Er entgegnete: „Dass ich das tue, was ich gesagt habe. Denn damit rechnet niemand.“ Üblicherweise versprechen Politiker vor Wahlen alles Mögliche und viele Wohltaten, die sie nachher nicht mehr einhalten, wenn sie gewählt sind. Bei Trump ist das anders. Auch er vollzieht, was er vorher versprochen hat und schafft damit einen befreienden Wandel der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den USA.
Auch Deutschland ist im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Absturz und braucht einen Wandel. Was, wenn die Trump-Maßnahmen auch in Deutschland durchgeführt würden?
1. Schwarz-Rot-Grün hat nicht nur die Immigration mit allen Kräften gefördert, sondern auch Remigration verhindert und damit die größten Probleme für den Zusammenhalt unserer Bevölkerung, für unsere Sicherheit, für unsere Sozialsysteme und Kosten von jährlich mehr als 46 Milliarden Euro geschaffen, sogar eine „Brandmauer“ gegen jede Forderung nach Immigrationsstopp und Remigration errichtet.
Merz hat jetzt jetzt erkannt, dass die Forderung der AfD nach Stopp der Immigration und Remigration der Illegalen und Sozialschmarotzer notwendig sei. An dieser Stelle könnte mittelfristig die Brandmauer brechen.
Trump würde alle illegalen Immigranten in Deutschland wieder ausweisen – wie jetzt schon in den USA – und allen Immigranten Sozialleistungen und Staatshilfen streichen. Wenn man dies mit zehn Prozent pro Monat ankündigt, hätten die Immigranten Zeit genug, entweder in ihre Heimatländer zu verschwinden oder sich mit Arbeit selbst zu unterhalten. Zusätzlich würden die vor Assad geflohenen Syrer kein Bleiberecht mehr haben, alle ausgewiesen werden müssen, die Ukrainer entsprechend den Wünschen ihrer Regierung wieder zurückgeschickt werden und die Afghanen ebenfalls alle wieder in ihre Heimatland ausgewiesen werden müssen, soweit sie nicht hier für sich selbst sorgen und integriert sind.
Das würde nicht nur weiteren Zuzug von Sozialleistungsforderern stoppen, sondern auch die öffentlichen und Sozialkassen bei mehr als drei Millionen Ausreisen um über 46 Milliarden Euro entlasten, die für sinnvollere – z. B. Infrastruktur-Ausgaben – umgeschichtet werden könnten. Außerdem würden die Sicherheitskräfte entlastet, der Wohnungsmarkt entspannt, unserer Sozialversorgung von der Überlastung befreit und mehr als 300.000 unproduktive Flüchtlings- und Sozialbetreuer für die Umschichtung in produktive Arbeit frei.
2. Trump hat sofort sämtliche Auslandshilfen für drei Monate zur Überprüfung gestoppt, will sie nur noch fortsetzen, wenn sie den Interessen der USA dienen.
Deutschland ist größter Entwicklungshelfer Europas mit über 36 Milliarden Euro pro Jahr. Damit werden zumeist feministische, grüne, queer-sexuelle und auch Armutsprojekte gefördert, die im Interesse von Lobbyisten, nicht aber in deutschem Interesse liegen. Würde eine neue Bundesregierung deshalb auch die Entwicklungshilfe stoppen und nach deutschen Interessen neu überprüfen, hätten wir mehr als 30 Milliarden Euro frei für die Sanierung unserer Infrastruktur unserer Schulen, Straßen, Verkehrsmittel o.a., würden die Gelder endlich zum Wohle der Bürger statt für Zwecke von Lobbyisten, NOGs verwendet.
3. Trump hat alle Diversitäts-Büros und Stellen für Diversität und Inklusion schließen lassen.
Auch bei uns tummeln sich hunderttausende Feminismus- und Gender“forscher“ und -beauftragte mit Stäben, Hilfsinstitutionen und bezahlten NGOs auf Staatskosten für ideologische Zwecke, allein 70 Lehrstühle mit Anhang für unwissenschaftliche „Genderforschung“. Trump hat alle diese ideologischen Blindgänger von Staatsgeldern abgenabelt. Auch bei uns sollte die Ideologie sexueller und ideologischer Minderheiten nicht Staatszweck und staatsfinanziert bleiben. Damit ließen sich weitere Milliarden für notwendige und sinnvolle Aufgaben freimachen und würde vor allem der Anspruch dieser Ideologen auf öffentliche Meinungsführerschaft torpediert.
4. Trump will in den USA die Bundesverwaltung mit ca. 2,2 Millionen Beamten um mindestens ein Drittel reduzieren, vor allem in überflüssigen Branchen, wie „Klimawandel“ o.a. Dazu schließt er ganze Behörden.
Die Privatisierungsforschung hat schon seit 40 Jahren nachgewiesen, dass durch Privatisierung von nicht-hoheitlichen Leistungsaufgaben mehr als ein Drittel der öffentlichen Kosten eingespart werden könnten, weil private Unternehmer dies im Schnitt 30 bis 40 Prozent billiger anbieten als öffentliche Organisationen und Betriebe. Und bei den Ämtern ist inzwischen auch bei Hoheitsaufgaben amtlicher Wildwuchs an überflüssigen Behörden und Beamten betrieben worden, die nicht zum Wohle der Bürger, sondern zur Durchsetzung ideologischer Zwecke und deshalb überflüssig sind, z. B. „Wolfsbüro“ in Niedersachsen, mindestens 800 „Beauftragte“ mit Mitarbeitern für überflüssige ideologische Zwecke, über 500.000 Sozialarbeiter, die Flüchtlinge betreuen und an ihnen verdienen wollen, überflüssige Umwelt-, Denkmals-, Kommunikations- und/oder Betreuungsorganisationen, die vor allem in eigenem Interesse die Bürger dirigieren wollen.
Würde der Staat ernsthaft wieder auf seine Kernaufgabe der Sicherheit und Ordnung vielleicht mit Einschluss der sozialen Sicherheit zurückentwickelt, würden mehr als 40 Prozent der Behörden, öffentlichen Organisationen und unproduktiv Beschäftigten für unsere wegen Facharbeitermangels kämpfenden mittelständischen Betriebe frei werden.
Trump hat eben mehr Mut, die öffentliche Lobby aufzumischen, als es ein europäischer Politiker bisher aufgebracht hat. Man kann nur hoffen, dass die kommende Rezession auch den Staat selbst in solche Bedrängnis bringt, dass er sich zwangsweise verschlanken muss.
5. Trump hat auch die Finanzierung des Ukraine-Krieges gestoppt, obwohl dieser Krieg vor allem vom US-CIA und US-Milliardären (wegen der Rohstoffe) geschürt und weiterbetrieben worden ist.
Warum hat sich Deutschland als größter Finanzierer Europas in diesen Krieg eingedrängt, der uns nichts angeht, bei dem wir keine Vorteile haben, aber schon die größten Nachteile (Energiekosten, Sanktionen, Sprengung der Ölleitungen u.a.) aller europäischen Länder hatten? Wenn sich die schwarz-gelb-grünen Kriegstreiber in der nächsten Regierung verbünden, werden wir nicht nur weiteren Krieg, sondern auch die Kriegsfolgen in der Ukraine bezahlen . Liegt das im Interesse unserer Bürger?
6. Auch die Europäische Union ist aus ihrem eigentlichen Zweck der Wettbewerbs- und Wirtschaftsförderung inzwischen zum schädlichen bürokratischen und finanziellen Moloch geworden, der für mehr als 80 Prozent aller neuen bürokratischen Regeln in Deutschland verantwortlich ist.
Die EU hat keine eigenen Einnahmen, sondern nur Umlagen der Mitgliedsländer. Sie darf deshalb satzungsmäßig keine Schulden machen. Merkel hat jedoch die Schuldenschleuse geöffnet. Erst 2012 indirekt durch den ESM , für welchen Deutschland anteilig Haftung übernommen hat, dann direkt durch EU-Schulden für einen Green Deal, Next Generation EU, Kohäsionsfonds u.a., für die die EU direkt Schulden aufnehmen konnte, weil Merkel und Macron durchgesetzt haben, dass alle Mitgliedsstaaten dafür haften – vor allem Deutschland. Wir haften also nicht nur für die eigenen, sondern auch für ca. drei Billionen EU-Schulden als Bürge. Ein solcher Betrag kann nie wieder getilgt werden, sondern sind „ewige Schulden“ (so Soros), ein Sinkgewicht der EU.
Ob unsere Bürger dies überhaupt verstanden haben? Wenn ja, warum haben sie geschwiegen? Alle 200 deutschen Volkswirtschaftsprofessoren haben dagegen protestiert. Dieser Protest ist zu einer Partei geworden (AfD), die aber von allen anderen bekämpft wird. Liegt also das hemmungslose Schuldenmachen der EU für europäische Pleiteländer in deutschem Interesse? Trump würde keine Schulden für andere Länder machen oder dulden.
Würden wir also
– nicht die Schulden fremder Länder übernehmen,
– nicht den Ukraine-Krieg als größter europäischer Zahler finanzieren,
– nicht mehr über drei Millionen Arbeit ablehnende Ausländer mit Geld, Wohnung, Heizung, Sozialleistungen, Gesundheit und sogar Rente finanzieren,
– nicht mehr als 30 Milliarden Euro in unsinnige und ideologische ausländische Projekte versenken,
– nicht elf Milliarden Euro Kindergeld an Ausländer zahlen
– und nicht mit einer immer fetteren und impotenteren Bürokratie das unternehmerische Handeln abwürgen,
hätten wir genug Geld, um unsere in eigenem Interesse liegenden notwendigen Ausgaben für die Sanierung der Infrastruktur, für unsere Schulen, Krankenhäuser und für die Sanierung unseres Rentensystems aufzubringen und könnten wir sogar die Überbelastung unseres Mittelstandes wieder auf international normales Abgabenniveau absenken.
Nicht schwadronierende Parteipolitiker brauchen wir dafür, sondern einen Trump, der auch tut, was er versprochen hat. (pi-news.net)
Schaut man sich die Sondierungsverhandlungen an, hat man den Eindruck, die abgewirtschaftete SPD hätte die Wahl haushoch gewonnen Merz & Co. sind so vollkommen eingeknickt, dass Merz schon, bevor er eventuell Kanzler wird, nicht mehr ernst genommen werden kann. In den USA spottete eine einflußreiche Tageszeitung auf der Titelseite: Deutschland braucht einen Neuanfang und bekommt „this Guy“, garniert mit einem Foto, das auch auf dem Cover von „Tichys Einblick“ zu sehen ist.
Nichts davon ist überraschend. Schon im Wahlkampf konnte man beobachten, dass Merz alle seine Äußerungen, die hoffen ließen, dass er zu einer Politik der Vernunft zurückkehren könnte, widerrufen hat. Ausnahme war das Versprechen, die Schuldenbremse nicht anzutasten. Schließlich musste das CDU-Wählerklientel irgendwie bei der Stange gehalten werden. Nun haben Merz und Söder auch das kassiert. Angeblich hätte sich die Weltlage in der letzten Woche so dramatisch geändert, dass gigantische Schulden aufgenommen werden müssten, um die Bundeswehr und die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Beides wurde trotz Rekordsteuereinnahmen sträflich vernachlässigt.
Was meint Merz mit „dramatisch veränderten Umständen“? Den vom ukrainischen Präsidenten verursachen Eklat im Oval Office? Selenski hat aber etwas, was Merz offenbar nicht hat: Berater, die noch Sinn für Realitäten haben. Nach einer halben Woche hat Selenski klein beigegeben. Es wird Frieden und ein Rohstoffabkommen geben. Statt sich von Klingbeil und Esken vorführen zu lassen, hätte Merz nach der Regierungsbildung in Ruhe Kassensturz machen und alle unnötigen Ausgaben streichen können. Stattdessen lässt er sich von Klingbeil erpressen (Es ist keineswegs sicher, dass es zu einer Koalition kommt) und setzt sich dem Gespött der Welt aus. Was wird eine Regierung Merz von den seltenen Erden bekommen, die von den USA demnächst in der Ukraine abgebaut werden, nachdem er Präsident Trump ohne Not beleidigt hat?
Merz hat sich in den Sondierungsgesprächen bereit erklärt, die Wahlen rückgängig zu machen, einen bereits aufgelösten Bundestag zu missbrauchen, um eine Schuldenlast gigantischen Ausmaßes, außerdem die Lockerung der Schuldenbremse beschließen zu lassen. Um jeden Widerspruch von vornherein zu ersticken, sollen Länder und Kommunen etwas von der. Geldschwemme abbekommen. Es ist der größte und perfideste Wahlbetrug, der in Nachkriegsdeutschland begangen werden soll. Wo sind die vernünftigen Leute in der Union, die es angeblich noch geben soll, die den völlig von der Rolle gefallenen Merz noch stoppen? Selbst Figuren, wie Karsten Linnemann, auf die man eine kleine Hoffnung haben zu können glaubte, sind ein Totalausfall. Merz kann es einfach nicht, er darf nicht Kanzler werden. Wenn die CDU die Sondierungen nicht stoppt und ihn ersetzt, wird Lars Klingbeil das tun. Nachdem Merz der SPD eine Geldschwemme verschafft hat, gibt es keinen Grund, ihn noch zum Kanzler zu küren. Klingbeil wird ihn durchfallen lassen und Neuwahlen anstreben in der Hoffnung, dass sich genügend enttäuschte Wähler von der Union anwenden und rot-rot-grün eine Mehrheit bekommt. Merz wird der historischen Schande überlassen. (vera-lengsfeld.de)
- Jetzt wird gelogen, wir müssten gegen Russland nachrüsten
- Nachtrag zu meinem erfolgten Vergleich der Militärstärke
- Die Aufrüstung ist ein Wirtschaftskrieg gegen uns selbst
Als ob nicht fast jeder Krieg der Vergangenheit mit einer großen Lüge inszeniert wurde, könnte dies nun schon wieder passieren. Um nur drei Beispiele zu benennen: „Seit 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen“, polterte Hitler am 1. September 1939 im selben Reichstag, in dem heute schon wieder gelogen wird. Nein, es wurde nicht zurückgeschossen, sondern mit dieser Lüge begann der Überfall auf Polen, und letztlich auch der Zweite Weltkrieg.
Ein Beispiel aus diesem Jahrhundert: Der CIA unterstellte dem Irak, er habe Einsatzfähige Bio- und Chemiewaffen. Es gebe Verstecke von Waffenvorräten und -fabriken, einsatzfähige B- und C-Waffen, Bau von Atombomben, Besitz von Langstreckenraketen. Auf Rückfragen von Bush (Dezember 2002) und Powell (Januar 2003) bezeichnete Tenet die Belege dafür laut Zeugen als „todsicher“. Wenige Tage später ab dem 21. März 2003 wurde der Irak von US-Truppen überfallen. Dieser Irakkrieg wurde der Weltöffentlichkeit verharmlosend als „Militäroperation“ verkauft, Putin brauchte für den Ukrainekrieg kein neues Unwort erfinden. Das „todsicher“ stimmte insofern, als dass der „Krieg der Willigen“ 28.800 - 37.400 irakischen Menschen den Tod bedeutete, auch 4.800 Besatzungssoldaten. Kanzler Schröder hielt sich zusammen mit dem französischen Präsidenten Chirac glücklicherweise raus, die Beiden waren keine „Willigen“. Für den angehenden Kanzler Merz lege ich die Hand nicht ins Feuer. Womit wir im Heute angekommen sind.
Wie in dieser Narrenwoche wurden schon einmal im Reichstag Kriegskrediten zugestimmt. Wie und warum das geschah, ergibt sich aus Reichstagsprotokollen. Damals ging es um fünf Milliarden Reichsmark, ohne die Deutschland nicht Russland hätte den Krieg erklären können. Heute sollen mit zusätzlichen 400 Mrd. EUR aus einem zu schaffenden Schuldtopf die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Deutschland wieder „kriegsfähig“ wird. Dazu alle Militärausgaben über einem Prozent, was sich bei angestrebten drei Prozent Rüstungsausgaben in zehn Jahren auf etwa 250 Mrd. Euro belaufen würde. Hinzu kommen 24 Prozent deutscher Anteil an den von der „Flinten-Uschi“ von der Leyen versprochenen, nun auf 800 Mrd. Euro für die Ukraine erhöhten, also 192 Mrd. Euro. Das macht zusammen 842 Mrd. Euro, welche die deutschen Steuerzahler und deren Kinder aufbringen müssen – oder auch nicht, wenn der Krieg nach Deutschland kommt und wir das nicht überleben. Anmerkung zum „Schuldentopf“: Tatsächlich handelt es sich nicht um einen Topf aus dem man Geld entnehmen kann das es nicht gibt. Vielmehr wird eine Grube gebuddelt, das nach und nach wieder von uns und unseren Kindern verfüllt werden muss.
Die noch amtierenden Grünen haben grundsätzlich nichts gegen kriegstaugliche Aufrüstung, wollen aber weiter ihr Steckenpferd Klimapolitik reiten. Warum nicht auch bei der Bestellung des Kriegsmaterials? Militärflieger solar- oder wasserstoffbetrieben? Panzer mit LNG-Antrieb? Artillerie mit eingebautem Feinstaubfilter in den Geschützrohren? Besegelte Kriegsschiffe oder Atomantrieben, statt mit Dreckschleudermotoren. Soldatenuniformen mit Abgasreinigung? Jedenfalls wollen die Grünen mit ihrer Forderung nach mehr Klimaschutz noch einmal ihre Duftmarke setzen – wie es die abgewählte Außenministerin Baerbock mit dem Import von zwei Fliegern voll Afghanen nach der Bundestagswahl tat.
Ist das alles zwingend nötig? In den Ersten Weltkrieg wurde Deutschland mehr oder weniger hineingezogen. Das kann man jetzt nicht behaupten. Niemand zwingt uns, das eigene Grab zu schaufeln. Auch aus dem Wählerwillen lassen sich keine Forderungen nach Aufrüstungs- und Kriegskrediten ableiten. Es wird einfach die Mär in die Welt gesetzt, ohne massive Aufrüstung und ohne die USA wären wir Putins Kriegsmacht unterlegen. Und niemand scheint dieser haltlosen Behauptung zu widersprechen. Hindenburg gewann den Reichstag mit der Losung, „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche!“ Die beiden Führer der Koalitionsverhandlungen, Merz und Klingbeil mit ihren zwei Parteisoldaten scheinen überhaupt nichts zu kennen, nicht einmal die Fakten der Militärarsenale auf beiden Seiten. Sie lügen uns so lange an, bis die Lüge zur Wahrheit wird, die sie vorgeben.
Mit meinem Artikel zum Militär-Vergleich Europa-Russland belegte ich, dass es kaum einen Bedarf an Nachrüstung gibt. Dazu griff ich auf Zahlen und Statistiken zurück, die für jedermann zugänglich sind und brach die NATO-Zahlen auf die europäischen Mitgliedsländer herunter. Diesen Artikel nahmen die NachDenkSeiten zum Anlass, noch mehr ins Detail zu gehen. Im Ergebnis kam Alexander Neu mit seiner Recherche EU im Aufrüstungsrausch – Die Notwendigkeit, die Debatte vom Kopf auf die Füße zu stellen noch deutlicher zum gleichen Ergebnis: Auch ohne die USA haben die Länder Europas gegenüber Russland ein Übergewicht an militärischer Stärke. Lesen sie den verlinkten Artikel unbedingt, und überlassen Sie die Ignoranz der Fakten und die Lügen den Politikern. Es gibt nichts nachzurüsten!
Sollte die halbe Billion Euro dennoch auf Pump am Haushalt vorbei über ein betrügerisches „Sondervermögen“ finanziert werden, kann es nur den gleichen Doppelzweck haben wie die andere halbe Billion für Infrastrukturinvestitionen. Weil die deutsche Wirtschaft wegen der Knebelung durch Brüssel (von der Leyen CDU) sowie Merkel (CDU) und der AMPEL nicht mehr wächst, soll das über massive Investitionen erreicht werden – um durch höhere Steuereinnahmen die selbst geschaffenen Schulden abtragen zu können – eine Art Perpetuum Mobile. Doch der Staat lebt schon jetzt über seine Verhältnisse; er verteilt zu viel Steuergeld für soziale Wohltaten ohne Arbeit und finanziert das seit Merkel explosionsartig expandierte „NGO – Unwesen“ und einen mit dem Antritt der Ampel nochmals wuchernden Staatsapparat. Er ist sich nicht einmal zu schade, seine eigenen Gegner zu finanzieren. Wie die „Deutsche Umwelthilfe“, welche den Geldgeber sogar verklagt.
Gibt er künftig noch mehr Geld aus, und sei es auch für sinnvolle Investitionen, erzeugt er eine höhere Nachfrage auf Produktionsgüter und produktionsnahen Dienstleistungen aller Art. Zwar sank die durchschnittliche Kapazitätsauslastung in Industrie und Handwerk auf 76,1 Prozent, sodass die Wirtschaft durchaus Aufträge brauchen und annehmen könnte. Wäre da nicht der beklagte Arbeitskräftemangel, der ökonomisch ähnlich wirkt wie Produktionskapazitäten am Anschlag und der sich auch mit dem Import von noch so vielen „Fachkräften“ nicht beheben lässt. Wenn eine höhere Nachfrage auf ein beschränktes Angebot trifft, steigen die Preise, na und? Und wenn sich sonstige Kosten nicht erhöhen, steigen die Gewinne – so ein Zufall? Das ist ganz im Sinne der Wirtschaftskapitäne, welche das Schuldenpaket forderten schon länger fordern und begrüßen. Und im Sinne von Black Rock, dessen Chef neulich in Deutschland weilte. Wohl weil er wusste, dass von den Rüstungsaufträgen nicht nur Brosamen für die US-Wirtschaft abfallen.
Der unausgesprochene Deal ist dabei folgender: Wir Politiker verschaffen euch lukrative Aufträge, ihr zahlt uns etwas mehr Steuern zu unserer Schuldentilgung. Das wird zwar bei diesem gewaltigen Investitionsvolumen mehr Inflation auslösen. Aber das nützt uns staatlichen Kreditnehmern zusätzlich, weil somit unsere nominalen Staatsschulden real weniger werden. Wer dabei den Kürzeren zieht, sind einmal mehr die privaten Steuerzahler, auch die kreditgebenden Anleger und schließlich unsere Kinder. Denn schon der „Tragfähigkeitsbericht“ von Finanzminister Lindner ging davon aus, dass die Schuldenquote von derzeit 62 Prozent auf 140 Prozent bis 2070 steigen würde. Das ZEW ging davon aus, dass 100 Prozent bereits 2034 erreicht worden wären. Dazu käme jetzt noch das Billionenpaket dieser Narrenwoche. Dieses Volumen an neuen Schulden lässt sich von zwei Generationen Steuerzahlern nicht tilgen. Vermutlich wird es irgendwann eine Art Währungsreform benötigen. Aber dann sind die Verantwortlichen nicht mehr in Amt und „Würden“.
Auch die Schuld derer wird nicht getilgt werden, die jetzt im Aufrüstungsrausch finanzpolitisch über Leichen gehen. Und wenn sich das anbahnende Desaster offenbart, wird sich Black Rock gegenüber Merz, der das politisch kaum überleben wird, nicht zugeknöpft zeigen. Vielleicht wird er in dem Konzern der die Welt regiert, nochmals die Treppe hochfallen. Wie Schröder mit Putin verbandelt war, wird es wohl auch bei Merz mit Black Rock sein. „Nun sind sie halt mal da“, meinte Merkel, als unser Land der Massenmigration nicht mehr Herr wurde. Dasselbe könnte einmal Merz sagen, wenn uns die Schulden über den Kopf gewachsen sind, oder noch schlimmer, „Nun ist er halt mal da“ – der Krieg. Aber ein Regierungsbunker ist schon da, mehr Luftschutzkeller gehören zum Aufrüstungsprogramm – wie beruhigend?
Wenn Deutschland in absehbar Zeit Pleite geht, wird auch die EU auseinanderfallen, prophezeit Dr. Markus Krall in diesem Interview, der das Zeug zu einem Finanzminister hätte. Es geht um die Frage, „Zerfällt die Ukraine“ und andere deutschland- und weltpolitischen Fragen. Wirklich nicht langweilig. Hoffen wir, dass der Kelch der aufgezeigten Szenarien an uns vorüberrgeht.
Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.
Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst erschienen bei https://ansage.org/
