Sinnlose Hoffnung auf einen Keil zwischen Minsk und Moskau
Von RAINER K. KÄMPF
Beharrlich ist er ja, der „Westen“. Gewisse Kreise werden sich mit weinseeligen Augen an die Zeiten erinnern, während derer man kunterbunt Farbrevolutionen betreiben konnte. Und diese auch noch zum Erfolg führten.
Ende der 1980er-Jahre war man guter Hoffnung und halb besoffen bei dem Gedanken, die Sowjetunion und in der Folge Rußland zu zerschlagen und das riesige Reich zu einer Art Disneyland umzufunktionieren, das man getrost ausplündern wollte.
Dabei erwarteten die Akteure, die Russen würden jubeln und sich freudestrahlend kolonisieren lassen. Das Problem war nur: Kolja tickt anders und es fehlt die Sehnsucht, als unterwürfiger Lakai fremder Mächte unter dem slawischen Himmel dahinzuvegetieren.
Das war das Aus für Jelzin, und der Oberst aus St. Petersburg sorgte seitdem dafür, daß Rußland wieder zur Weltmacht aufstieg. Ein Beitrag aus der Reihe “Dumm gelaufen”.
Es dauerte eine Zeit, bis die Idee Gestalt annahm, Kiew, also die Wiege Rußlands, zum politischen und später zum militärischen Rammbock gegen die Russische Föderation umzufunktionieren. Und genau das funktioniert auch nicht so richtig, wie wir heute sehen und jeden Tag lesen können.
Alle guten Dinge sind drei, sagt der Volksmund, und demzufolge versuchen die farbigen Revolutionäre, sich die nächste Klatsche abzuholen. Jetzt sollen die Weißrussen beglückt werden und am Keil gegen Moskau wird eifrig gefeilt. Eins muß man ihnen lassen: beständig sind sie, aber nicht lernfähig. Das wird der untaugliche Versuch am untauglichen Objekt.
Die Russen habt ihr nicht umgedreht, bei den Kleinrussen holt ihr euch gerade eine historische Klatsche und die Weißrussen werden euch zeigen, wo der Hammer hängt.
„Die Definition von Wahnsinn ist: immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Da beißt die Maus keinen Faden ab. Auch diesmal wird Albert Einstein nicht widerlegt werden. (pi-news.net)
Britain and Europe’s Dangerous Fantasy of a Palestinian State
Von Shoumojit Banerjee
Anmerkung: Dieser äußerst lesenswerte Text wurde mir auf englisch zur Verfügung gestellt. Eine inoffizielle maschinelle Übersetzung finden Sie am Ende dieses Beitrags....
Übersetzung ins Deutsche:
Durch die Anerkennung eines Phantomstaates Palästina fördern Großbritannien und Frankreich nicht den Frieden, sondern wiederholen genau jene Fehleinschätzungen, die den Nahen Osten schon vor einem Jahrhundert in Brand gesetzt haben.
Das Vereinigte Königreich unter Premierminister Keir Starmer, zusammen mit Frankreich, Kanada und einigen weiteren westlichen Nationen, hat kürzlich den „Staat Palästina“ anerkannt. Diese Ankündigung, gedacht als moralische Geste, um Israel im Gazastreifen in die Schranken zu weisen, ist in Wahrheit ein groteskes politisches Fantasiegebilde, das das Risiko birgt, historische Fehlentscheidungen von vor über hundert Jahren zu wiederholen.
Um dieses Verhängnis zu verstehen, muss man in die Geschichte zurückblicken – auf die doppelzüngigen Rollen, die Großbritannien und Frankreich in Palästina im Spätstadium des Osmanischen Reiches spielten. Vor dem Ersten Weltkrieg war Palästina eine abgelegene osmanische Provinz, Heimat arabischer Bauern, kleiner jüdischer Gemeinden in Jerusalem, Hebron, Safed und Tiberias sowie einer wachsenden Zahl jüdischer Einwanderer, die vor Pogromen in Osteuropa flohen. Mit dem Niedergang des Osmanischen Reiches entstanden sowohl jüdische als auch arabische Nationalbewegungen – jede mit widersprüchlichen, unvereinbaren Zielen.
Historische Fehleinschätzungen
Im Ersten Weltkrieg umwarb Großbritannien beide Seiten. In der McMahon-Hussein-Korrespondenz von 1915–16 wurde den Arabern Unabhängigkeit für große Teile des Nahen Ostens zugesichert, während das geheime Sykes-Picot-Abkommen die Region in britische und französische Einflusszonen aufteilte. 1917 erließ Großbritannien die Balfour-Deklaration, die „die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ unterstützte. Großbritannien versprach also dasselbe Land zwei verfeindeten Gruppen und machte dann die Opfer für die unvermeidliche Gewalt verantwortlich.
Nach dem Krieg übertrug der Völkerbund Großbritannien das Mandat für Palästina (1920–1948) – mit dem Auftrag, eine jüdische Heimstätte zu schaffen und gleichzeitig arabische Rechte zu schützen. Die britische Verwaltung war dieser Aufgabe nicht gewachsen. Sie schwankte zwischen der Unterdrückung jüdischer Verteidigungsgruppen wie der Haganah und dem Beschwichtigen arabischer Mobs, oft gleichzeitig. Ereignisse wie die Nebi-Musa-Unruhen von 1920 und das Massaker von Hebron 1929, bei dem 67 Juden ermordet und die Überlebenden vertrieben wurden, waren übersehene Warnungen. Die Peel-Kommission von 1937, die eine Teilung Palästinas vorschlug, wurde von arabischen Führern abgelehnt und von jüdischer Seite nur vorsichtig akzeptiert.
Die britischen „Lösungen“ waren mitunter grotesk: In den 1930er-Jahren schlugen Beamte vor, Juden nach Ostafrika umzusiedeln, um die Araber zu besänftigen. Das war kein Kompromiss, sondern bürokratischer Wahnsinn – Menschenleben wie Schachfiguren behandelt. Als der Holocaust ausbrach, schränkte Großbritannien mit dem Weißbuch von 1939 die jüdische Einwanderung massiv ein und verurteilte damit Tausende zum sicheren Tod.
Auf jüdischer Seite navigierten Persönlichkeiten wie Chaim Weizmann, David Ben-Gurion und Mosche Scharet in einem politisch extrem volatilen Umfeld mit Diplomatie, Weitblick und organisatorischem Geschick. Weizmann, der Meisterdiplomat, lobbyierte unermüdlich bei britischen und US-amerikanischen Politikern, organisierte sogar Geheimtreffen in Washington, um die Anerkennung jüdischer Staatlichkeit zu erreichen. Er argumentierte, dass eine jüdische Heimstätte nicht nur eine moralische Verpflichtung erfülle, sondern auch strategische Interessen der Alliierten im Nahen Osten stärke.
Ben-Gurion konzentrierte sich auf den Staatsaufbau in der Praxis und organisierte die Haganah zu einer disziplinierten Verteidigungstruppe, die jüdische Gemeinden vor zunehmenden arabischen Angriffen schützen konnte.
Scharet, später Israels erster Außenminister, betonte Realismus in einem von Ideologie und Emotionen beherrschten Umfeld. Immer wieder warnte er britische Beamte, dass das Nachgeben gegenüber arabischen Extremisten nur weitere Gewalt ermutigen würde.
Auf arabischer Seite verkörperte Haj Amin al-Husseini, der Großmufti von Jerusalem, den kompromisslosen Widerstand. In den 1920er- und 1930er-Jahren organisierte er Demonstrationen und Unruhen, darunter das Massaker von Hebron 1929. Während des Zweiten Weltkriegs reiste er nach Berlin, traf Hitler und andere NS-Funktionäre, verbreitete antisemitische Propaganda und versuchte sogar, arabische SS-Einheiten aufzustellen. Sein ideologischer Fanatismus, der auf die Vernichtung jüdischer Präsenz in Palästina abzielte, verhärtete den Widerstand und vergiftete jede Aussicht auf Kompromiss.
Andere arabische Führer wie Raghib al-Nashashibi oder Ibrahim al-Khalil suchten moderatere Wege und verhandelten mit den Briten, um zivile Verwaltung und weniger Gewalt zu erreichen. Doch ihre Bemühungen wurden von al-Husseini und rivalisierenden Fraktionen systematisch untergraben. Das arabische politische Lager blieb so fragmentiert, inkohärent und anfällig für äußere Einflussnahme.
Die Mandatsverwaltung schwankte zwischen Unterdrückung jüdischer Selbstverteidigung und Beschwichtigung arabischer Extremisten – ein Rezept für eskalierende Spannungen und Gewalt. Dieses explosive Klima unter britischer Aufsicht legte den Grundstein für jahrzehntelangen Konflikt, dessen Nachhall die Region bis heute erschüttert.
Hamas belohnen
Ein Jahrhundert später scheint Großbritannien entschlossen, dieselben Fehler zu wiederholen. Starmers Anerkennung eines palästinensischen Staates belohnt de facto die Massaker von Hamas an israelischen Zivilisten am 7. Oktober 2023. Die Hamas-Charta fordert explizit die Zerstörung Israels und die Ermordung von Juden. Trotz der Vorwürfe, Israel blockiere Hilfsgüter für Gaza, zweigt Hamas über 80 Prozent dieser Hilfe ab, um ihre Kriegsmaschinerie zu speisen. Starmers Geste ist daher nichts anderes als ein Triumphpreis für Barbarei, ein Schlag ins Gesicht jedes Opfers der Hamas-Verbrechen.
Doch was bedeutet diese „Anerkennung“ überhaupt? Bezieht sie sich auf die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland oder auf Hamas in Gaza? Symbolische Anerkennung ist bedeutungslos, wenn es weder Souveränität noch funktionsfähige Verwaltung oder Sicherheit gibt.
Die Gefahr eines Hamas-geführten Staates kann nicht überschätzt werden. Seit 2007 regiert Hamas Gaza als Terrorstaat: Unterdrückung von Opposition, Umleitung von Hilfsgütern, Indoktrination von Kindern mit Hass. Nahezu jedes Gebäude birgt entweder einen Terrortunnel oder ein Exemplar von Mein Kampf – oder beides. Am 7. Oktober waren die meisten Täter keine Hamas-Kämpfer, sondern Zivilisten aus Gaza, die sich an Mord, Vergewaltigung und Folter beteiligten. Keine einzige Geisel wurde von der Bevölkerung geschützt.
Verdrehter Idealismus
Neben Starmer hat auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Anerkennung Palästinas verkündet, in der Hoffnung, Reformen in der Palästinensischen Autonomiebehörde würden irgendwie einen glaubwürdigen Friedenspartner hervorbringen.
Frankreichs Haltung ist besonders heuchlerisch angesichts seiner eigenen kolonialen Vergangenheit im Nahen Osten und Nordafrika. Vom französischen Mandat in Syrien und Libanon bis hin zum blutigen, langwierigen Algerienkrieg der 1950er- und frühen 1960er-Jahre: Frankreich inszenierte sich stets als „Zivilisationsbringer“ und hinterließ stattdessen Instabilität und Ressentiments.
Seit der Französischen Revolution versteht sich Frankreich als Erbe der Aufklärung, als moralisches Gewissen Europas. Doch es bleibt von seiner Kolonialgeschichte verfolgt. Millionen nordafrikanische und subsaharische Einwanderer bilden heute eine unruhige, entfremdete Unterschicht innerhalb Frankreichs, vielfach entfremdet von der Republik, die sie annehmen sollten.
Diese demografische Realität prägt seit Jahrzehnten die französische Politik. Frankreichs eigener Kampf mit islamistischem Terror auf heimischem Boden – die Charlie-Hebdo-Morde 2015, das Bataclan-Massaker desselben Jahres, die Enthauptung des Lehrers Samuel Paty 2020 – sind direkte Folgen einer Elite, die universale Liberalität predigt, kulturelle Bruchlinien aber ignoriert.
Macron bedient mit der Anerkennung Palästinas nicht nur Wunschdenken, sondern auch Wählerschichten im eigenen Land – ein Signal an Gemeinschaften mit engen Verbindungen zur arabischen und muslimischen Welt. Außenpolitik wird hier zur innenpolitischen Stimmenmaximierung.
Die Parallelen zu Angela Merkels verhängnisvoller Entscheidung von 2015, Deutschlands Grenzen für über eine Million Migranten zu öffnen, sind unübersehbar. Was damals als humanitäre Großtat gepriesen wurde, hat sich zu einer der tiefsten politischen Spaltungen Europas entwickelt – und Populisten von Marine Le Pen in Frankreich bis zur AfD in Deutschland gestärkt.
Leider ist Tugend-Signalisieren heute Europas Außenpolitik: selbstgefällig, katastrophal naiv, voller Fantasie. Und Europas „liberale“ Führer sollten begreifen, dass im Nahen Osten, wo es um Leben und Tod geht, Fantasien tödlich sind. (vera-lengsfeld.de)
Als Franz Josef Strauß am 3. Oktober 1988 starb, lagen über tausend Manuskriptseiten seiner Erinnerungen vor. Sie beginnen mit dem Hitler-Putsch von 1923, die letzten Eintragungen berichten vom Besuch bei Michail Gorbatschow im Dezember 1987.
Dazwischen liegen Triumphe und Niederlagen nicht nur eines der bedeutendsten Politiker der deutschen Nachkriegsgeschichte, sondern eines herausragenden Denkers und Stichwortgebers zu den Fragen und Gesellschaftsdebatten der damaligen Zeit. Ein einmaliges Dokument von zeithistorischem Wert. (Amazon)
(tutut) - In zwei Tagen wird Deutschlands Ende gefeiert, alles hat mal einen Anfang, und so ist heute Allerweltstag. Denn die Welt zu feiern haben sie bisher vergessen, auch wenn sie ständig gerufen wird und keiner sie deshalb will hinterher abschieben.Wenn da, dann bloß nicht weg. Dumm gefragt "Wie blöd sind wir eigentlich?" im Fachbuch "Generation Doof" von Stefan Bonner und Anne Weiss (2008), als Merkel schon drei Jahre im Kanzleramt saß, aber weit und breit kein schöner Land in Sicht war, das hätte besungen werden können als auferstanden aus Ruinen. So wird fleißig weiter ruiniert, denn wenn die Deutschen was machen, dann aber richtig. Mag es Nostalgikern noch so außerirdisch anmuten. "PR-Berater Norbert Meyer hat bereits die eine oder andere Begegnung der dritten Art mit uns hinter sich. Er nimmt die Generation Doof trotz der erlittenen Kollateralschäden in Schutz. 'Man muss zugeben, dass Etikette und Umgangsformen im Beruf an den Schulen und Unis keine große Rolle spielen', sagt er. Daher liegt die Schuld nicht bei den jungen Leuten, sondern bei den Lehrern, Professoren und natürlich bei den Eltern'. Ein Kurs zum Thema 'Umgangsformen im Büro' brächte seiner Ansicht nach mehr als die x-te Schulstunde zur Fauna der Tundra und Taiga oder das zehnte Seminar zur Problematik des frühen Adoleszenzromans. Weniger Verständnis hat Meyer im Gegensatz dazu für ganz alltägliche Schlampereien, die eher auf schlechte Manieren zurückzuführen sind. 'Wenn sich am Ende der Woche eine Batterie schmutziger Kaffeetassen auf dem Schreibtisch stapelt, macht das am Montagmorgen beim ersten Kundentermin keinen guten Eindruck', sagt er. 'Und ich kann wohl von jedem , der hier arbeitet, erwarten, dass er zumindest einmal in der Woche die Spülmaschine ausräumt'".Wer hätte gedacht, dass sich solche Kaffeetassenhaufen einmal zu Bergen deutscher Wirtschaftskrisen auftürmen und die Made in Germany darunter begräbt? Daran können Politik und deren Medien wirklich nicht schuld sein. Im Schlusswort machen die Autoren den Wahrsager ohne Glas zu kugeln: "Beispielsweise dümpeln viele von uns in eine ungewisse Zukunft, wenn sich in den Lebensbereichen, die wir untersucht haben, nicht bald etwas ändert". Wer sich "automatischen Geldfluss" und "möglichst viel Freizeit wünscht" , der gehört den nicht nur Doofen, die blöde aus der Wäsche schaue, wenn es heißt "Fabrik zu, Kaffeetasse leer". Ohne sie ist alles nix: "Vor allem ihre Bildung vernachlässigt die Generation Doof oft sträflich". Nun hat er, ach, wohl allerhand studiert, um sich als Jungspund an die Leidplanke zu wagen und dem Deutschen Volk mit Phrasendrescherei die Leviten zu lesen, ein Übel, aber nicht notwendig. "Das Pflegesystem muss reformiert werden. Diesbezüglich sind sich Experten schon lange einig. Einzig die Bundesregierungen haben das Thema immer wieder vor sich hergeschoben. Die Folge: steigende Beiträge und kurzfristige Zuschüsse aus dem Steuersäckel.
Wer das künftig unterbinden will und gleichzeitig nicht bereit ist, alle Menschen – auch Beamte und Topverdiener – in ein System einzahlen zu lassen, hat nur eine Wahl: Leistungen kürzen". Klar, Leistung lohnt sich nicht, am wenigsten in Politik und deren Medien. Da stellt sich auh ein gelernter Obergefreiter frei offenbar von Bildung, in die Reihe der Kriegsfreiwilligen: "Mehrere Politiker in Warschau warnen vor gezielten Luftraumverletzungen durch Russland. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)". Vier von dpa machen Stimmung, bald ist der 11.11.: "Wie Europas Jugend fit fürs Militär wird - Die Bedrohung durch Russland geht nicht spurlos am Wehrbewusstsein von Europas Jugend vorbei. Wie europäische Staaten junge Menschen auf Krisen vorbereiten wollen". Wer selbst mal Volksschullehrer war für alles, nach nur zwei Jahren, und sogar Schulleiter in wenigen Monaten, kann sich nur wundern, wie sie in mehrfacher Zeit es schaffen, ein Land vom Gipfel linksgrün auf die Geröllhalde zu schicken. Mit dieser Besetzing eines Kultusministeriums, eine grüne Dipl.-Soziologin, eine Grüne von der Sparkassenversicherung und einem Juristen der CDU ist nichts unmöglich. "Angehende Lehrkräfte halten Studium für praxisfern - Von Schulrecht bis Elternarbeit: Viele Lehramtsstudierende im Südwesten fühlen sich für wichtige Herausforderungen schlecht gerüstet. Andere Teile des Studiums kommen aber gut an". Nochmals eine grüne Werbeseite von Berlinkorrespondentin zur Landtagswahl: "Ein Grüner auf Aufholjagd - Mehr als 20 Jahre Altersunterschied und ein deutlicher Abstand in den Umfragen liegen zwischen Cem Özdemir und seinem CDU-Konkurrenten Manuel Hagel. Doch als chancenlos zu gelten, scheint den Grünen-Politiker anzutreiben". Was hat er denn, was nicht jeder hat? Etwa den Migrationshintergrund als Ehrenbürger von Bad Urach? Nicht ganz dicht ist ihr Europa der Agentur grenzenlos: "Von der Leyen öffnet Tür der EU für Moldau - Der Sieg der proeuropäischen Regierungspartei bei der Parlamentswahl in Moldau sorgt in Brüssel für große Freude. Geht es jetzt beim Thema EU-Beitritt schnell?" Seit wann ist eine EUdSSR Europa? dpa weisse Bescheid: "Gold kostet erstmals mehr als 3.800 Dollar", Nix glänzt. Wirtschaftsredaktionschef fragt, sind denn da noch welche übrig? "Wie viele müssen bei ZF gehen?" während Kollege die Wahrheit der Binse gibt: "Vertrauen auf Wirtschaftswende fehlt - Experten mahnen seit langem Reformen in Deutschland an. Auch die Bundesbürger beurteilen die aktuelle wirtschaftliche Lage mehrheitlich als schwierig, wie eine Umfrage ergab. Und sie erwarten, dass es sogar schlechter wird". Daheim scheint alles aus, wenn schon sie die Patienten fragen: "Apotheker hoffen auf Reformen - Aktuell werden die Eckpunkte einer Apothekerreform diskutiert. Von dieser erhofft sich der Tuttlinger Apotheker Hannes Egle deutliche Verbesserungen". Wo treibt's Lokalchef um? "Nach DRK-Aus: Wie geht es bei anderen Altkleidercontainern weiter? Mit 100 Altkleidercontainern war das DRK im Landkreis der größte Akteur in der Textilien-Entsorgung. Die Sammelstellen werden nach und nach abgebaut. Wie reagieren die anderen Betreiber?" Auf und zu: "Optiker und türkische Konditorei machen zu - Über den Sommer sind einige Leerstände in der Tuttlinger Innenstadt hinzugekommen. Vor allem entlang der Bahnhofstraße mehren sie sich". Dafür dies: "Kunst und Kreativität im Rathaus". Glaubenssache. Anscheinend wie bei Botin unterm Berg, der deutsche Fußball ist ja auch nichr mehr das. "Fußballklub spendet ans Hospiz - Ein Fußballverein spendet an ein Hospiz, in dem Sterbenskranke in Würde Abschied nehmen. Berührende Geschichten und stille Momente treffen aufeinander". Oder besser gleich hinauf: "In diesem Jahr finden noch drei Veranstaltungen im Haus der Stille auf dem Dreifaltigkeitsberg statt". Hat dies der Kanzler geschafft? "Rübengeister verbreiten den Herbstzauber in Denkingen". Alle aufsteigen, dort, wo das Freilichtmuseum ruft: "Gemeinderat gibt grünes Licht für neuen Radweg". Auch für Schwimmer: "Fischaufstiegsanlage in Fridingen fertig". Ab geht's immer: "Ulrich Dewitz ist nicht mehr Pfarrer von Aldingen. Er wurde nach 18 Jahren vor Ort im Gottesdienst entpflichtet. Bemerkenswert war, wie die Gemeinde den Abschied des Seelsorgers gestaltete". Wie war das noch mit dem "notwendigen Übel" von der Leidplanke? "Angehörige haben bisher Anspruch auf Beratung und Pflegekurse. Das muss bleiben, aber ohne, dass sich Betroffene durch die aufwendige Pflegegrad-Erteilung quälen müssen. Denn in dem Moment, in dem Menschen körperlich und geistig abbauen, müssen die Angehörigen gut beraten werden über das, was auf sie zukommt". Deshalb immer daran denken: Heute ist "Tag des Kaffees". Ein Kränzchen gefällig?
Hitzeaktionsplan Wie Lahr sich gegen Hitze wappnen will Mit dem Klimawandel werden die Temperaturen auch in Lahr weiter steigen. Mit einem Hitzeaktionsplan will sich die Stadt dagegen wappnen. ..
(Badische Zeitung. Blau-Weiß wird zu grüner Spinnerei. Warum nicht mit dem OB im Wald von Wallburg beten?)
Deutscher und seine Frau auf Grundstück verscharrt: Auswanderer inserierten Luxus-Villa, dann kamen die Killer Sie führten scheinbar ein Traumleben in Costa Rica. Doch dann könnte ihre Luxus-Villa den AuswandereAusgerechnet dn Manuela und Rüdiger zum Verhängnis geworden sein. .
(bild.de. Dort musste sich Lahr eine Partnerstadt suchen?)
Komiker und Schauspieler bekommt Eugen-Bolz-Preis Engagement gegen Rechtsextremismus: Hape Kerkeling wird in Rottenburg gefeiert Der Komiker, Schauspieler und Autor Hape Kerkeling hat gestern Abend den Eugen-Bolz-Preis in Rottenburg (Kreis Tübingen) bekommen. Und zwar nicht für seine Sketche, sondern für seine mutigen Äußerungen und klare Position gegen Rechtsextremismus, so die Eugen-Bolz-Stiftung. Bei der Preisverleihung war jeder Platz in der Rottenburger Festhalle belegt. Auch die Moderatorin und Journalistin Dunja Hayali war bei der Preisverleihung dabei. Sie hielt die Laudatio für Kerkeling. .
(swr.de. Mehr Dummheit geht nicht. Irgendwie komisch. Letztes Halali? Geschichtsklitterung als Humor? Hat das der Bolz verdient, der schließlich von linken Nazis umgebracht wurde?)
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Was tun bei Übergriffen im Festzelt? Verdacht auf K.-o.-Tropfen auf dem Cannstatter Wasen - diese Hilfen gibt es im Notfall Die Polizei hatte am ersten Wasen-Wochenende einiges zu tun: Mitunter gab es Verdacht auf K.-o.-Tropfen. Übergriffe sind auf Volksfesten ein Thema. Welche Hilfsangebote gibt es?..
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Soll Männer auf der Straße bedroht haben SEK-Einsatz an Ravensburger Flüchtlingsheim: Unbekannter ist weiter flüchtig In einem Flüchtlingsheim in Ravensburg ist nach einem flüchtigen Mann gesucht worden. Doch die Fahndung blieb bislang erfolglos..
(swr.de. Haben wohl auch falsche Flüchtlinge so an sich?)
Unternehmen plant mehr Unabhängigkeit vom Strommarkt Millionen-Investition: Würth will im Kreis Schwäbisch Hall eigene Windräder bauen Die Würth-Gruppe mit Sitz in Künzelsau will ihre Energieversorgung künftig unabhängiger und nachhaltiger gestalten. Würth plant deshalb den Bau zweier eigener Windräder..
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Auf Delegationstrip in Frankreich Kretschmann wirbt für mehr Europa: "Das muss flutschen." Auf seiner wohl letzten Dienstreise als Regierungschef hat Ministerpräsident Kretschmann Werbung für die deutsch-französische Zusammenarbeit gemacht. Er besuchte Straßburg..
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Demonstrierende fordern Aufarbeitung 15 Jahre "schwarzer Donnerstag": Aktionsbündnis erinnert an rechtswidrigen Polizeieinsatz bei S21-Demo Hunderte Menschen kamen bei einer Demonstration des Aktionsbündnis gegen S21 zusammen, um an den "schwarzen Donnerstag" zu erinnern. Das Aktionsbündnis: "Wir vergessen nichts."..
(swr.de. In einem Land ohne Arbeit auch keine Aufarbeitung.)
Städte dafür, Land dagegen Nach umstrittener Spende: Schweizer stimmen knapp für E-ID Die Schweiz ist das nächste Land, das Schritte in Richtung einer digitalen Identität macht. Nicht zuletzt das deutsche Beispiel zeigt, dass die anfängliche Freiwilligkeit bald angenagt wird. Für Kritiker ist es das „Tor zur digitalen Hölle“ der Kontrolle. VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einblick. Der Bürger muss nackt sein. Wann kommt die Ohrmarke?)
============ NACHLESE Infrastruktur Wagenknecht fordert 100-Milliarden-Paket für einen „Aufbau West“ Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht ein 100-Milliarden-Euro-Programm für den „Aufbau West“. „Dresden, Potsdam, Görlitz: Und was ist mit Gelsenkirchen, Kaiserslautern, Mannheim?“, heißt es in einem BSW-Papier „für mehr Zusammenhalt“ im Land. „Innenstädte und auch die Infrastruktur im ländlichen Raum wurden in den letzten 35 Jahren im Westen vielerorts vernachlässigt.“ .
(welt.de. Darauf ein Lied: "Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf, Freie Deutsche Jugend, bau auf! Für eine bess´re Zukunft richten wir die Heimat auf!") ============
Nicht abwehrbereit: Sauhaufen Bundeswehr? Von MANFRED ROUHS Der bekannte Militärhistoriker Sönke Neitzel nennt in einem Artikel in der „FAZ“ die Bundeswehr „eine in weiten Teilen dysfunktionale Organisation“. Unter der Überschrift „Mehr Scharnhorst wagen“ fordert Neitzel: „Es ist höchste Zeit für eine radikale Reform der deutschen Streitkräfte.“ Kenner der internen Verhältnisse beim Bund wissen das schon lange. Die Kampffähigkeit einer Armee beginnt im Kopf der Soldaten. Warum, wofür sollen sie ihr Leben riskieren? Für abstrakte, kosmopolitische Werte? Oder für die Freiheit und das Lebensrecht des deutschen Volkes? – Diese Werte gelten heute offiziös als „rechtsextrem“ und werden im politischen Berlin nicht mehr anerkannt. An die Stelle des Soldaten ist der „Staatsbürger in Uniform“ getreten. Und der diskutiert gerne. Aber kann er auch kämpfen? Und falls ja: Wofür? Nicht, dass schon restlos alles verloren wäre. Noch gibt es das Kommando Spezialkräfte (KSK), und das hat Klasse. Einige Einheiten der Gebirgsjäger und der Fallschirmjäger sind von altem Schrot und Korn. Die Piloten der Luftwaffe und viele Marinesoldaten sind hervorragend ausgebildet. – Aber was ist mit dem ganzen Rest der Truppe? Neitzel merkt die miserable Führung des Sauhaufens an: „Wo schlagkräftige Kommandostrukturen am Platz wären, hat die Armee in 70 Jahren Friedenszeit Verwaltungsbehörden errichtet. Wo schlanke, auf ein militärisches Ergebnis gerichtete Prozesse erforderlich wären, hat sich die Bundeswehr in Bürokratie verrannt. Wo sie zu schnellem Lernen und zügiger Anpassung in der Lage sein müsste, bleibt sie gedanklich im Gestern gefangen. So werden die konkrete Auftragserfüllung und die Weiterentwicklung der Organisation aktiv behindert. Die Führung der Streitkräfte verbringt die Tage damit, sich in Arbeitsgruppen auszutauschen, organisationsübergreifende Mitzeichnungsverfahren durchzuführen und Probleme der Arbeitsebene in Listenpositionen zu verwandeln.“ Erschwerend kommt hinzu, dass sich Deutschland gerade technologisch zurückfallen lässt – nicht nur, aber auch bei der Entwicklung und Anwendung militärischer Mittel. Die deutschen Streitkräfte sind ein Spiegelbild der zivilen Gesellschaft, und so lange die den Ast absägt, auf dem sie sitzt, wird sich die Armee schwer damit tun, dem Abwärtstrend zu entgehen. (pi-news.net)
************** DAS WORT DES TAGES Man hat sich in D eine Unterschicht gegönnt und großgezogen die im festen Glauben ist das es keine Arbeit, kein Geld verdienen, keine Anstrengung brauch um mit Kindergeld, Bürgergeld, Wohngeld, Zuschüsse für dies und das sein Leben auf Kosten anderer zu vollenden. Und weil dieses Prekariat noch zu wenig abschöpfte holte man noch Millionen Kostgänger aus allen muslimischen und osteuropäischen Ländern denen man habhaft werden konnte. Da das alles nicht finanzierbar ist, was jedes Milchmädchen weiß, schändet man den Steuerzahler bis auf’s Blut. Artikel 1 des GG ist definitiv zu streichen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick) ***************
Wiedervereinigung Nur rund ein Drittel der Deutschen fühlt sich als ein Volk Das deutsche Gemeinschaftsgefühl ist enorm gesunken. Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit ist es so niedrig wie zuletzt in den frühen 2000er Jahren..
(Junge Freiheit. Nur Völker kennen die Signale.)
Kabinettsklausur der Bundesregierung Regierungsauftrag Teambildung Von Klaus-Rüdiger Mai Deutschlands Wirtschaft ist im Rutschen, Energiepreise explodieren, Industrie wandert ab, der Sozialstaat kollabiert, die Regierung Merz-Klingbeil übt„Teambuilding“. Statt über die Ursachen des Niedergangs zu sprechen, flüchtet man in belanglose Phrasen. Es ist nichtmal die Simulation von Politik. Es ist das Vortäuschen einer Simulation von Politik...
(Tichys Einblick. Die Stunde der Simulanten, Friedrich mit seinen Onkels und Tanten.)
Wirtschaft in der Krise Bosch-Geschäftsführer: E-Auto-Flaute zwingt zum Job-Kahlschlag Kollabiert der E-Auto-Markt? Der Geschäftsführer von Bosch gibt den Grund für drastischen Stellenabbau beim Autoriesen bekannt: Die fehlende Nachfrage nach E-Autos. In der Krise richtet er sich an die EU mit einer Forderung. .
(Junge Freiheit. Kein Rausschmiss nach dem Reinfall?)
In Israel Stunde der Wahrheit Merz-Klingbeil reden die Katastrophe schön – Trump macht andere Nägel mit Köpfen, als Free Palestine träumt CDU-Merz und SPD-Klingbeil reden die deutsche Wirtschafts- und Sozialkrise schön mit neuen Ankündigungen, die sich schnell als Luftnummern herausstellen. In Israel bahnt sich ganz anderes an, als Free-Palestine-Fans meinen. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Alles beruht auf Meinung.)
Im Zeugenstand bei der Corona-Befragung Von Gunter Frank und Tom Lausen. Die beiden Autoren sagten am vergangen Freitag vor der Thüringer Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung aus. Die Veranstaltung geriet zu einem Sittenbild organisierter Unverantwortlichkeit, hatte aber auch überraschende Momente..
(achgut.com. Entscheidend ist, dass hinten nichts rauskommt.)
„Die Hamas muss diese Chance ergreifen“ – Wadephul kündigt Reise in die Region an Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei, Indonesien und Pakistan bekräftigten in einer gemeinsamen Erklärung am Montag ihre Bereitschaft, „positiv und konstruktiv mit den Vereinigten Staaten und den nötigen Parteien zusammenzuarbeiten, um das Abkommen abzuschließen und dessen Umsetzung sicherzustellen“. Die palästinensische Autonomiebehörde erklärte, sie begrüße die „aufrichtigen und entschlossenen Bemühungen“ von Trump „zur Beendigung des Krieges in Gaza“..
(welt.de. Pakt auch mit Teufeln?)
Forschungsfreiheit in Deutschland „Hätte ich über heikle Themen im Islam geschwiegen, wäre ich längst Professor“ Der Islamwissenschaftler Abdel Hakim-Ourghi hat sich mit Kritik am politischen Islam einen Namen gemacht. Im JF-Interview berichtet er, wie Islamverbände in Deutschland das freie Denken beschneiden. Und er erzählt, wie er selbst zum Opfer muslimischen Drucks wurde..
(Junge Freiheit. Sogenannte Christen halten Moscheen für Kirchen und den Islam mit seinem Weltherrschaftsdrang für Ihresgleichen, bis sie weg sind.)
Geschichtsunterricht „Zu spät und zu kurz“ – Bündnis fordert Kurswechsel in der Holocaust-Aufklärung Ein breites Bündnis aus Schul- und Antisemitismusexperten fordert einen Kurswechsel in der deutschen Holocaust-Aufklärung. Die NS-Zeit im Geschichtsunterricht findet in den meisten deutschen Bundesländern in größerem Umfang erst in der Oberstufe und dadurch nur in Gymnasien statt..
(welt.de. Geschichte lehrt, wie man sie fälscht.)
Kampfjet FCAS „Große verpasste Chance für Europa“ – Deutsch-französisches Prestigeprojekt vor dem Aus Es wirkt wie ein Tauziehen, bei dem noch offen ist, wer am stärkeren Ende sitzt. Fest steht schon jetzt, dass der Streit um den deutsch-französischen Kampfjet FCAS (Future Combat Air System) die Beziehungen der beiden Länder stark belastet. Der französische Flugzeugbauer Dassault beansprucht eine neue Führungsrolle. Airbus beharrt aber auf gleichberechtigtem Zugang zu den Schlüsseltechnologien...
(welt.de. Zwei Habenichtse wollen das Flugzeug neu erfinden. während Drohnen Kriege führen.)
Mecklenburg-Vorpommern Schwesig verleiht Altkanzlerin Merkel Landesverdienstorden
(welt.de. Hat die Blechverwöhnte noch nicht alle?)
Wie man sich erinnert Harald Juhnke und die Mohrenstraße Von Alexander Heiden Was verbindet einen bekennenden Alkoholiker, einen unbekannten Philosophen und eine Bande von schwarzen Sklavenhändlern? Sie alle zeigen, dass unsere unvergleichliche Hauptstadt Berlin tatsächlich völlig durchgeknallt ist..
(Tichys Einblick. Was ist aus Luftpistolen anderes zu erwarten?)
Facebook, X, TikTok und Co. Steinmeier will soziale Netzwerke an die kurze Leine nehmen Bundespräsident Steinmeier kritisiert die Macht von TikTok, Instagram & Co. Er fordert, daß die Betreiber für die bei ihnen veröffentlichten Posts haften..
(Junge Freiheit. Ging es ihm denn nicht schon selbst so?)
Sanitäter stoppten auf den Gleisen: Zug rammt Krankenwagen! Patientin (88) tot Beim Zusammenstoß eines Regionalzuges mit einem Krankenwagen, der auf den Gleisen stand, ist am Dienstagmorgen eine Patientin (88) ums Leben gekommen. Fünf Menschen wurden verletzt.Die ..Die Retter fuhren über den Schumacherring. „Während der Einsatzfahrt gab es einen medizinischen Notfall“, sagte Polizeisprecherin Johanna von Raesfeld zu BILD. Die Fahrerin (18) stoppte demnach sofort. Laut Polizei kam der Krankenwagen auf den Gleisen des Bahnübergangs zum Stehen. Gleich darauf schlossen sich die Schranken. ..
(bild.de. Immer wieder erstaunlich, wie offensichtlich unerfahrene junge Leute Krankenwagen steuern dürfen. Was ist da los?)
Kommunalwahl in NRW Briefwahl falsch gezählt: CDU-Mann bleibt doch OB in Mühlheim Die NRW-Kommunalwahl wird von Skandalen überschattet: Nach dem Verdacht auf Stimmenkauf in Duisburg muß nun das Ergebnis der OB-Wahl in Mühlheim korrigiert werden: Nicht die SPD-Kandidatin, sondern der CDU-Amtsinhaber gewinnt..
(Junge Freiheit. Nicht wer, sondern das Was zählt.)
Einwanderungsplan angekündigt Spaniens Oppositionschef fordert harte Maßnahmen gegen Migration Die Zahl der Migranten auf den Balearen hat sich verfünffacht. Die konservative PP verlangt ein Ende der Zuwanderung. Die sozialistische Regierung stürzt derweil in den Umfragen ab...
(Junge Freiheit. Seit wann regieren Umfragen?)
Wider den unwirtschaftlichen Selbsterhaltungstrieb
Von RAINER K. KÄMPF
Wirtschaftlichkeit und Rendite sind die Basis für jedes gesunde Unternehmen. Und mit dem Attribut „gesund“ sind wir auch schon beim Thema. Genau wie Thomas Lemke, Chef der Sana-Kliniken AG.
Wie jeder verantwortungsbewußte Betriebswirtschaftler sorgt er sich um sein Unternehmen und macht sich Gedanken um dessen Zukunftsfähigkeit. So soll es auch sein.
Nun haben wir das grassierende Problem im Gesundheitswesen, daß permanent das Geld knapp ist. Eigentlich nicht weiter schlimm. Wenn’s fehlt, treibt man zusätzlich was auf. Genau das aber wird in Deutschland nicht funktionieren, weil das Milchvieh Beitragszahler nicht dauernd und exzessiv gemolken werden kann.
In solchen Fällen tritt Plan B in Kraft. Es muß eingespart werden. Das ist vernünftig und nachhaltig und liegt somit im Trend. Wo spart man jetzt im Gesundheitsbereich? Für Thomas Lemke ist das offenkundig: bei den Alten.
Und, wieder unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten, ist das logisch und liegt auf der Hand. Amortisation ist der Fachbegriff, und demnach muß sehr genau hingeschaut werden, mit welchem vertretbaren Aufwand die Alten noch instandgehalten werden können und sollen.
Das ist wie bei den Autos. Oldtimer sind Luxus und nur Wohlhabende können sich deren Betrieb leisten. Hier sind die Familien gefordert. Ob der Luxus-Opa dann einen H-Stempel in den Paß bekommt, ist zum Zeitpunkt der Berichterstattung noch nicht abschließend geklärt.
Für uns alle wird die Existenz oder auch das Dahinvegetieren in UnsererDemokratie™ jedenfalls übersichtlicher und auch berechenbarer. Das ist ähnlich wie bei Windows 8. Alle können sich darauf einrichten, entweder als Luxusoldie das gesellschaftliche Ansehen der Sippe aufzuwerten oder schon mal die Kosten der Endverwertung zu kalkulieren.
Notorische Optimisten erinnern sich an die alte Volksweisheit: Wer früher stirbt, braucht nicht so lang zu leben. Insofern könnte das sozialverträgliche Ableben zur ersten Bürgerpflicht aufleben. (pi-news.net)
Die Oberbürgermeisterwahlen 2025 in NRW brachten überraschende Ergebnisse: In Mülheim und Dortmund wurden mit Nadia Khalaf (SPD) und Alexander Omar Kalouti (CDU) erstmals zwei Kandidaten mit arabischem Hintergrund gewählt, beide mit klarer Migrationsagenda. Die Stichwahlen zeigten jedoch deutliche Demokratiedefizite: sinkende Beteiligung, knappe Resultate und Siege durch kleine, mobilisierte Wählerschaften. Während die AfD in anderen Städten Stimmen zulegte, verhinderten geschlossene Parteienbündnisse ihren Erfolg. Diese Entwicklungen werfen die Frage auf, ob die Resultate Ausdruck gesellschaftlicher Repräsentation oder zufälliger Umstände sind.
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Mülheim an der Ruhr wurde nun einen Tag später eine Auszählpanne offenbar: Zunächst wurde die SPD-Kandidatin Nadia Khalaf als Siegerin mit rund 67 Stimmen Vorsprung verkündet. Eine routinemäßige Überprüfung ergab, dass die Stimmen eines gesamten Briefwahlbezirks vertauscht wurden - die Stimmen für CDU-Amtsinhaber Marc Buchholz waren fälschlich der SPD zugeordnet und umgekehrt. Nach Korrektur liegt Buchholz nun mit etwas über 100 Stimmen vorn; das amtliche Endergebnis bestätigt der Wahlausschuss voraussichtlich am 2. Oktober. Untersuchungen sprechen bislang für einen Auszählfehler; Hinweise auf bewusste Manipulation fehlen. In Deutschland erschweren Mehr-Augen-Prinzip, öffentliche Auszählungen und Kontrollen Wahlbetrug, und ein Nachweis absichtlicher Manipulation wäre ohne konkrete Belege schwierig.
Das lenkt den Blick auf das Wahlergebnis des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Bundestagswahl 2025. Das BSW erzielte 4,98 Prozent der Zweitstimmen und verfehlte damit die Fünf-Prozent-Hürde um rund 9.500 Stimmen (0,02 Prozentpunkte). Der Einzug in den Bundestag aus.
Das BSW klagte zunächst vor dem Bundesverfassungsgericht. Es bemängelte die fehlende Möglichkeit einer sofortigen Neuauszählung bei knappen Ergebnissen und eine Benachteiligung durch die Stimmzettelreihenfolge. Die Klage wurde abgewiesen; das Gericht verwies auf das reguläre Wahlprüfungsverfahren im Bundestag.
Daraufhin legte das BSW Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages ein. Dieser musste erst konstituiert werden, weshalb sich das Verfahren verzögerte. Das BSW fordert eine schnelle Entscheidung und droht andernfalls mit einer erneuten Verfassungsbeschwerde. Eine gesetzliche Frist existiert nicht, sodass sich der Prozess voraussichtlich über Monate oder Jahre hinziehen kann. Das BSW verweist auf mögliche Auszählungsfehler: Bei Stichproben seien rund 4.500 falsch bewertete Stimmen gefunden worden. Die Partei fordert deshalb eine vollständige Neuauszählung aller Zweitstimmen, betont jedoch, keine gezielte Manipulation zu unterstellen.
Es ist entscheidend zu klären, ob die Kritik des BSW berechtigt ist, da hiervon das Vertrauen in demokratische Institutionen, die Rechtsstaatlichkeit und die Legitimität der Wahl abhängt. Nur wenn zweifelsfrei feststeht, dass das Ergebnis korrekt zustande kam, lassen sich politische Stabilität sichern, zukünftige Wahlen stärken und der Eindruck vermeiden, dass Parteien durch formale Mängel benachteiligt werden.
Die Verzögerungen im Wahlprüfungsausschuss lassen sich nicht nur durch fehlende gesetzliche Fristen erklären, sondern auch durch politische Überlegungen der Abgeordneten. Ein schneller Einzug des BSW in den Bundestag würde die knappe Mehrheit der derzeitigen Bundesregierung aufheben, da eine zusätzliche Partei im Parlament vertreten wäre. Vor diesem Hintergrund handeln Abgeordnete und institutionelle Gremien besonders vorsichtig, um sowohl formale Korrektheit zu wahren als auch politische Stabilität und Machtpositionen zu sichern.
Sowohl in Mülheim als auch beim BSW zeigt sich, dass knappe Wahlergebnisse selbst bei funktionierenden Kontrollmechanismen anfällig für Auszählfehler sind. Während in Mülheim die Konsequenzen auf kommunaler Ebene begrenzt blieben, hätte eine fehlerhafte Auszählung beim BSW direkte Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und die Stabilität der Bundesregierung. Beide Fälle verdeutlichen die zentrale Bedeutung von präziser Auszählung, transparenten Verfahren und institutionellem Vertrauen für die demokratische Legitimation.
Überall auf dem Planeten stellen Menschen dieselben grundlegenden Fragen: Woher wissen wir, was wir wissen? Was ist die Welt? Was bedeutet es, ein Individuum zu sein? Und wie sollen wir leben? Aber diese vier Fragen werden nicht überall gleich beantwortet. Baggini erkundet die Geschichte der Philosophen Japans, Indiens, Chinas und der arabischen Welt sowie die weniger bekannten mündlichen Traditionen Afrikas und der indigenen Völker Australiens.
Dafür hat er zahllose Gespräche mit lebenden Philosophen und Philosophinnen aus aller Welt geführt. Baggini zeigt uns in seinem beeindruckenden Buch, dass ein tieferes Verständnis der Denkweisen anderer der Schlüssel ist, um auch uns selbst besser zu begreifen.
Eines der großen Wunder der Menschheitsgeschichte besteht darin, dass die schriftliche Philosophie in China, Indien und im antiken Griechenland mehr oder weniger zur gleichen Zeit und völlig unabhängig voneinander entstand. Diese frühen Philosophien hatten einen tiefgreifenden Einfluss auf die Entwicklung unterschiedlicher Kulturen in verschiedenen Teilen der Welt.
Was wir im Westen «Philosophie» nennen, ist nur ein Teil des großen Ganzen. Julian Baggini nimmt uns mit auf eine spannende Reise durch die verschiedenen philosophischen Strömungen der Welt. Sein Buch bietet dabei nicht nur einen Überblick über die globale Philosophie und ihre faszinierenden Geschichten, sondern es öffnet in der Tat ein Fenster auf die vielfältigen Weisen, in denen die Welt denkt.
"Eine großartige Reise durch die Welt der Philosophien mit einem gelehrten und freundlichen Reiseführer." Sarah Bakewell Eine bahnbrechende Einführung in die globale Geschichte der Philosophie Eine philosophische Reportagereise durch die Welt nichtwestlicher Philosophien Auf der Basis von Interviews mit Philosophen auf dem ganzen Planeten Für ein breites Publikum geschrieben, sympathisch und humorvoll "Engagiert, weltgewandt und menschlich … In unserer umkämpften Zeit weisen Bagginis Scharfsinn und seine Bereitschaft zum Lernen und Zuhören einen wertvollen Ausweg hin zu einem produktiven Dialog." Tim Whitmarsh, The Guardian (Amazon)
