Monat: November 2025

(tutut) - Es ist ein Stück von Richard Wagner, wenn gesagt wird:  "Deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen tun".  Auch wenn nun seine Walküren aufheulen würden, ist es trotzdem keine große Oper.  Die Deutschen machen ihr Sach, aber mehr nicht. Keine Revolution ohne Bahnsteigkarte. Bald wird es auch keine Bahnsteige mehr geben, sie werden in den Zug der Zeit einsteigen und sich mit Schienenersatzverkehr begnügen. In der DDR fuhren noch Züge mit dem Kennzeichen des Detschen Reiches, das nie zu existieren aufgehört hat, dessen Anhänger aber laufen Gefahr, im Knast zu landen, als wäre dieser ein Eisenbahndepot. Den Sozialismus in seinem westlichen Auslauf hält wirklich kein Ochs und Esel auf, obwohl es davon in der deutschen Politik nur so wimmelt. Es war ein Pole, welcher das deutsche Gespenst beschrieb, dieses Geist zu nennen, wäre gar zu vermessen. Der Politologe Jerzy Mackow: "Es ist eine beispiellose Abfederung des Vereinigungsprozesses, die es den Ostdeutschen erlaubt, in sowjetischer Mentalität zu verharren", wie es "Schöner

Denken - Wie man politisch unkorrekt ist" zitiert. Korrekt heißt dies: Die BRD hat DDR-Identität angenommen. Charaktermaske für ewige Untertanen. Deshalb wohl ist ein Jens Spahn als damaliger Gesundheitsminister und Maskenhändler für den Ballermann einer politischen Pandemie noch immer im Bundestag und nicht anderswo. "Die DDR war der erste deutsche Staat, der so gut für  seine Bürger sorgte, dass er jeden kostenlos  mit einer Identität ausstattete. Da diese jede Menge Konservierungsstoffe enthielt, blieb sie bis heute intakt".  Ja, sie wuchs noch enorm und schloss  den Teil jenseits der Brandmauer an. Und schon wieder sind sie dabei, mehr Kommunismus zu wagen, nachdem niemand die Verfassung schützte:  "Bei der Wahl 2005 wurde die in 'Linkspartei ' umbenannte SED  stärkste politische Kraft im Osten. Man stelle sich vor, 16 Jahre nach 1945 hätte eine NSDAP-Nachfolgepartei  die meisten Stimmen in Westdeutschland für sich gewonnen". Waren denn nicht alle Parteien Nachfolger, oder sind die linken Nazis in Massen wie noch nie erst jetzt wiederauferstanden? Da hatte es die CDU leichter, denn die gab es ja schon in der SED.  Als "christlichen Realismus".  Wer kümmert sich um ihn? "Die Fronten im Streit um das schwarz-rote Rentenpaket sind verhärtet. Nun schaltet sich auch Manuel Hagel, der Chef der Südwest-CDU, in die Debatte ein. Er stützt die rebellierenden Jungen in der Union und fordert mehr Führung". Ein November-Trommler: "Merz drängt auf digitale Offensive" und an der Leidplanke: "Es braucht mehr mutige Projekte - Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron sind sich einig: Die Abhängigkeit Europas im digitalen Bereich muss verringert werden. So klar und richtig der Befund ist, so schwierig ist er umzusetzen. Damit sich digitale Souveränität nicht nur in einem Gipfeltitel, sondern auch im Handeln widerspiegelt, braucht es vor allem eines: viele Milliarden Euro und Unternehmen, die den Aufbau von Cloud-Speichern, Rechenzentren oder KI-Modellen auch umsetzen können". Ein Albtraum in dieser überraschenden Jahreszeit: "Die Vorboten des Winters - Die Dächer sind wieder weiß, morgens kommt vor der Fahrt mit dem Auto vielerorts schon der Eiskratzer zum Einsatz, auf den Straßen herrscht Glättegefahr - und vereinzelt, wie hier auf der Schwäbischen Alb bei Dürrenwaldstetten im Landkreis Biberach, liegt auch schon der erste Schnee".

Daheim "Mehrere Unfälle im Südwesten wegen Glätte", noch daheimer: "Aufgrund von winterlicher Glätte landete ein Auto bei Balgheim im Straßengraben", "Denkinger Deponie rutscht: Sanierung könnte teuer werden", "Seit 57 Jahren begeistert das Denkinger Dorftheater in der Vorweihnachtszeit seine Fans". Aufgepasst, Juristin fällt nichts ein, hat aber hat Medizin: "Warken will Patienten zur Kasse bitten - Auf die Deutschen könnten zusätzliche Kosten in Sachen Gesundheit zukommen. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich sowohl für eine Praxisgebühr als auch für höhere Zuzahlungen ausgesprochen". Er weiß, wo der Bartel den Murks von Marx holt: "Klingbeil trifft Chef-Ideologen von Chinas KP". Neben THE LÄND ein Plattler: "Arx baut in der Nähe von München unbemannte Gefährte, mit denen sich Drohnen abschießen lassen. Das Unternehmen arbeitet mit Renk, Deutz und Daimler zusammen. Auch am Münchner Flughafen wird es gebraucht". Es weihnachtet rückwärts: "Ansturm auf das Abfindungsprogramm bei ZF", "Die Geschäfte der Ravensburger AG laufen immer noch gut. Trotzdem baut der Spielehersteller jetzt Arbeitsplätze am Heimatstandort ab", "Leserfinanzforum zu Geldanlage für Kinder und Enkel".  Geschwätz: "Europa soll als Tech-Standort aufholen - Bei einem Gipfel in Berlin diskutieren Politiker, Unternehmer und Experten über digitale Souveränität für Europa und das globale Tech-Rennen. Deutschland und Frankreich stellen sich an die Spitze". Beim Schuldenmachen. Brust aus frau? "Brustzentrum: Villingen-Schwenningen macht ohne Tuttlingen weiter". Wer noch ein Auto hat: "Jetzt umtauschen: Führerscheine verlieren Gültigkeit", einer zeigt sein Foto und versucht sich an einer Glosse: "Auch noch würdig alt aussehen". "Digitaler Aktionstag für Senioren geplant", "Erfolgsgeschichten aus der Welt der Gründer". Sie katastropht: "Maschine brennt: Hochschule wurde evakuiert - Am Dienstagvormittag hat ein Feuer im Hochschulcampus Tuttlingen für den Einsatz von Feuerwehr und Rettungskräften gesorgt". Bevor der letzte Baum fällt: "Unberührte Natur durch die Linse eines Geowissenschaftlers - Am 7. Dezember präsentiert Christian Klepp seinen Live-Vortrag 'Wunderwerk Erde – wie unser Planet funktioniert' in der Neuen Tonhalle in Villingen-Schwenningen", an der Donau versickert nichts: "Der Wald bringt einen Rekordgewinn ein - Die Holz-Einschlagmenge fiel in Fridingen deutlich größer aus als geplant. Auslöser war neben Schadholz vor allem der gute Holzpreis", Gendern muss sein: "Mehr als 300 neue Meisterinnen und Meister - Bei der Meisterfeierstunde in Donaueschingen haben Handwerkerinnen und Handwerker aus 18 Gewerken ihre Meisterbriefe überreicht bekommen". Sie leben noch: "Wanderung vom 8. November 1925 - Albverein Tuttlingen wiederholt Wanderung", Sie will etwas bewegen in Trossingen...Seit kurzem ist eine weitere Frau in der Führungsriege der Trossinger Stadtverwaltung aktiv". Darauf: "Leberkäs trifft Pizza: Eine bissige Fehde, Verwicklungen um Romeo und Julia und ein Wettstreit um die Gunst der Landrätin spitzen sich dramatisch zu". Sie wollen was: "Senioren informierten sich beim Gesundheitstag - Das Motto: 'Achtsam leben – gut für mich sorgen'“, sie sollten vorher  den Förster fragen: "Junge Forscher setzen Zeichen für Nachhaltigkeit - GGW überzeugt beim 'BundesUmweltWettbewerb'“. 

Behandlungsfehler vor Gericht
Junge Frau stirbt nach falscher Behandlung: Uniklinik Freiburg muss Schadensersatz zahlen
Wenn Ärztinnen und Ärzte Fehler machen: Die Uniklink Freiburg muss den Eltern einer falsch behandelten Patientin eine Entschädigung zahlen. Ihre Tochter war Jahre später gestorben..
(swr.de. Richtig oder falsch, der Tod ist sicher.)

Tod eines Schöffen führt zu Neustart
Prozess um Vergiftungsverdacht bei Notfallsanitäterin vorerst geplatzt
Sie soll versucht haben, ihre Kollegen zu vergiften. Eine angehende Notfallsanitäterin stand vor dem Landgericht Heilbronn - nun ist der Prozess gegen sie vorerst geplatzt..
(swr.de. Muss genäht werden?)

Wenn Frühgeborene sterben
Eltern trauern um Sternenkind: "Er wurde geliebt, bevor er geboren war"
Trauer um Sternenkinder erfordert besondere Begleitung. Ein junges Paar spricht über seinen Verlust, die Bewältigung und was dabei geholfen hat..
(swr.de. Novemberblues.)

Bahnhof stundenlang gesperrt
Tödlicher Unfall im Bahnhof Göppingen: Frau von Zug überrollt
In Göppingen hat ein Regionalzug eine Frau erfasst. Die Polizei geht derzeit von einem Unfall aus. Seit Dienstagnachmittag rollt der Zugverkehr wieder normal..
(swr.de)

Mann kam ums Leben
Nach Sperrung am frühen Morgen: Bahnstrecke zwischen Karlsruhe und Stuttgart wieder frei
Am Dienstagmorgen gab es bei Ispringen (Enzkreis) einen Einsatz von Rettungskräften. Zwischen Karlsruhe und Stuttgart gab es Zugausfälle und Verspätungen..
(swr.de. Der Tod ein Meister aus THE LÄND?)

"Kompass 4" steht an Grundschulen an
Heute ist ein wichtiger Tag für die Grundschulkinder in Baden-Württemberg: Der Deutsch-Test von "Kompass 4" steht an, morgen folgt dann Mathematik. "Kompass 4" ist Teil der Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg und wurde in der Vergangenheit heftig kritisiert. Jetzt wurde der Test umfassend überarbeitet: Aufgaben sollen nun verständlicher und für alle Niveaus lösbar sein...
(swr.de. Leistung darf sich nicht lohnen?)

Stubentiger schleicht sich wohl heimlich in den Karton
Miau aus einem Paket: Bäckereiverkäuferin rettet Katze in Nersingen
Vorübergehender Unterschlupf in Heidelberger Tierheim
Vermutlich ausgesetzte Wasserschildkröte in Wald bei Oftersheim entdeckt
(swr.de. Kleine Tierschau.)

Deutscher Geothermiekongress 2025
Energie aus 3.000 Metern Tiefe: Geothermie im Südwesten
(swr.de. Ist Staufen überall?)

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NACHLESE
Bücken vor Links geht weiter und weiter
Union überlässt bpb-Spitzenposten der SPD – Dobrindt soll Rix ernennen
Von Josef Kraus
Die Merz-Regierung lässt die SPD einen bekennenden Parteisoldaten (und Merz-Kritker) zum Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung machen – und Innenminister Dobrindt soll den Vollzug leisten. Damit zeigt sich erneut, wie weit die Union bereit ist, institutionelle Schlüsselposten zugunsten des Koalitionsfriedens preiszugeben...
(Tichys Einblick. Marx mit Merz - CDU das war's. Wer die wählt, hat keinen Anschluss mehr unter der C-Nummer. Parteiverrat. Auf der Dunninger Umgehung in die Hölle des Kommunsmus.)
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300 Teilnehmer beim Vortrag von Weltwoche-Chef Roger Köppel in Leverkusen
Rund 300 Teilnehmer waren am Montagabend beim Vortrag des Weltwoche-Chefredakteurs und ehemaligen Nationalrats Roger Köppel in Leverkusen-Opladen. Ein deutliches Signal dafür, wie groß das Bedürfnis nach klaren Worten und echter Debatte inzwischen ist, jenseits der vorgegebenen Meinungen. Köppel spannte eine breite Themenpalette auf: die immer weiter voranschreitende Einschränkung der Meinungsfreiheit, ein Parteienstaat in tiefer Vertrauenskrise und die Frage, wie man die Macht der ausgelaugten Altparteien endlich begrenzen kann. Sein Punkt war klar: Deutschland braucht dringend mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, wo die Bürger nicht nur alle vier Jahre ein Kreuzchen setzen, sondern tatsächlich mitentscheiden können. Dieses Thema hat auch immer wieder der Verein „Aufbruch Leverkusen“ in die Kommunalpolitik eingebracht. Auch zum Russland-Ukraine-Konflikt fand Köppel deutliche Worte und kritisierte die jahrelange NATO-Politik, die aus seiner Sicht zur Eskalation beigetragen habe. Das Publikum nahm es mit spürbarer Zustimmung auf. Die Stimmung war ausgezeichnet und man merkte schnell: Selbst im bürgerlichen Lager punkten die verbrauchten Altparteien längst nicht mehr. Natürlich durften auch diesmal die unvermeidbaren „Omas gegen Rechts“ nicht fehlen. Mit denselben abgenutzten Parolen wie immer. Wirkliche Großmütter würden für den Frieden demonstrieren, schon im Interesse ihrer Enkel, die in einer sicheren Zukunft aufwachsen sollen. Der Abend im Scala-Club Opladen war insgesamt ein voller Erfolg. Umso bemerkenswerter, dass die regionale Pinocchiopresse bereits im Vorfeld Stimmung gegen die Veranstaltung machte. Bei allem, was nicht in das gewünschte Narrativ passt, geraten unsere Schmierblätter geradezu in Panik. Unsere selbsternannten Tugendwächter haben mit echter Demokratie offenbar weiterhin ihre Schwierigkeiten. Denn „demokratisch“ ist für sie nur, was woke, russophob, klimahysterisch und strikt entlang der Staatsräson marschiert. Alles andere wird diffamiert. Doch Veranstaltungen wie diese zeigen: Immer mehr Bürger haben genug davon und sind bereit, sich ihre eigene Meinung zu bilden, unabhängig vom vorgegebenen Meinungskorridor. Auch der „Aufbruch Leverkusen“ wird sich weiter für diese Thematik engagieren.
(Im Original erschienen bei aufbruchleverkusen.com)
(pi-news.net - Anmerkung: Köppel war Chefredakteur der WELT, als die Ex-Spaichingerin und Dipl.-Biologin Sonja Kastilan dort Wissenschaftsredakteurin war,  was sie nach langjährigem Umweg über das Nachrichtenmagazin Facts, Schweiz, und FAZ wieder dort ist.)

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DAS WORT DES TAGES
Kopftuch tragen aus religiösen Gründen ist eine irreführende Aussage. Es geht um den ZWANG zum Kopftuchtragen, noch genauer um den Zwang, Frauen und schon junge Mädchen vor den Blicken nicht zur Familie gehörenden Männer zu verhüllen. Ich sehe es täglich vor meinem Haus: Frauen, die nicht nur Kopftuch oder Hidjab tragen sondern mindestens hüftlange unförmige Jacken, meist auch Mäntel die bis zu den Knöcheln reichen. Die logische Fortführung dieses Prinzips ist dann die Burka. Das als religiöses Bekenntnis zu verbrämen zeugt von gewollter Blindheit gegenüber einer extrem reaktionären patriarchalischen Sitte, die in diese Religion übernommen wurde. Wir bekommen keine Vielfalt, sondern Einfalt.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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4. Corona-Symposium:
Tom Lausens Abrechnung mit Alena Buyx
Tom Lausen, renommierter Datenanalyst und Sachverständiger der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“, hielt am 8. November eine brisante Präsentation auf dem 4. Corona Symposium der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. In seinem Vortrag deckt Lausen systematische Lügen und Manipulationen während der „Pandemie“ mit Fokus auf Alena Buyx, der ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Ethikrats, auf. Lausen präsentiert Originalzitate, Audio-Schnipsel und Fakten, die Buyx der Lüge in der Kommission bezichtigen – inklusive ihrer öffentlichen Beeinflussung von Joshua Kimmichs Impfentscheidung.
(pi-news.net)

Glaubenskrise erschüttert Deutschland
Fehlen die Christen, wird die Kirche zur Zweckimmobilie
Die Zahl der Christen schrumpft seit Jahren. Kirchenaustritte und sinkender Gottesglauben führen dazu, daß Gemeinden Gotteshäuser aufgeben oder umnutzen. Besonders eine der Konfessionen gerät dadurch unter Druck..
(Junge Freiheit. Wer braucht denn sowas, wir haben doch den Islam.)

ZENSURSULA REAL
Brüssels tiefer Eingriff in die Informationsfreiheit
Die EU-Kommission treibt die Unterdrückung freier Medien weiter voran. Neben klassischer Zensurpolitik kommt auch verfeinerte Technologie wie die Kontrolle von Suchalgorithmen zum Einsatz. Kritischen neuen Medien wird der Zugang zur Öffentlichkeit erschwert bis verunmöglicht. Der republikanische Geist soll einen leisen Tod sterben.
VON Thomas Kolbe
(Tichys Einblick. Wenn berichtet wird, was ist, könnte ja Verschiedenes rauskommen und müssten vielleicht einige rausfliegen.)

Correctiv vor Gericht:
Hatte sich die Regierung mit Correctiv verschworen?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Zu doof, um Correctiv richtig zu verstehen: Vor Gericht behauptet das halbstaatliche Meinungsportal seine "Recherchen" seien von Journalisten falsch verstanden worden. Nichts bleibt übrig von der Recherche zur "Wannsee 2.0"-Konferenz..
(Tichys Einblick. Leser-Kommentar: "Leute werdet wach, wir sind im neuen 1933# – siehe Corona-Spektakel gegen Grundrechte, siehe Angriff auf unser Eigentum via Klimalüge und Heizungsterror; siehe Ballweg- Füllmich- und Rollatorprozeß; siehe Spitzelportale und ‚Meldehelden‘; siehe Kriegstreiberei, Aufrüstung und alte Feindbilder".)

Nicht regierungsfähig:
Die CDU hält nicht einmal mehr die Macht zusammen
Von Klaus-Rüdiger Mai
Merz steht sinnbildlich für den Zustand seiner Partei: ein Führungsversuch, der im freien Fall endet, während die CDU innerlich zerfällt und äußerlich nur noch Fassade ist. Wer dieses Personal für regierungsfähig hält, hat den Ernst der Lage nicht begriffen..
(Tichys Einblick. Christutopisten auf Himmelsfahrtskommando.)

Streit um Rente
Die Revolution ist abgeblasen
Von Mario Thurnes
Die Junge Union sucht nach Exit-Strategien, um aus dem Rentenstreit wieder herauszukommen. Schon jetzt wird klar: Die Revolution ist abgeblasen. Die nächsten Hoffnungsträger verraten die CDU - das hat unter Christdemokraten allerdings System..
(Tichys Einblick. Die Kita sammelt die Karnevalshütchen wieder ein.)

Die Demokratieverachtung des Lars Klingbeil
Der SPD-Vorsitzende fordert vom Bundestag, das Rentengesetz ohne Debatte durchzuwinken. Mit seinem autoritären Gehabe steht er nicht allen. Auch im Parlament selbst breitet sich der antiparlamentarische Geist aus
VON Alexander Wendt
(Tichys Einblick. Wovon versteht der was? Kommunismus ist nicht demokratisch, wann merken sie das endlich? Wie viel Doofheit soll Deutschland noch wagen?)

Hans-Werner Sinn
„Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“
Ökonom Hans-Werner Sinn kritisiert die aktuelle deutsche und europäische Klimapolitik. „Tatsächlich funktioniert die europäische Klimapolitik nicht, weil sie die Energie verteuert, ohne das Klima zu schützen“, sagt der frühere Präsident des Ifo-Instituts dem Nachrichtenportal „T-Online“..
(focus.de. Wahrheit der Binse.)

Der Elektrostaat
Von Gastautor • Dr. Udo Brockmeier/ Die ausschließliche grüne Orientierung der Energiewirtschaft auf eine Stromwirtschaft eröffnen dem Staat neue Dimensionen des regulatorischen Eingriffs. Vielleicht ist es diese Aussicht, die dem Begriff „Elektrostaat“ Eingang in die Vorlagen des grünen Parteitages verschaffte. .
(achgut.com. Muss der elektrische Stuhl her?)

DER PODCAST AM MORGEN
Berufsjugend-Modus: Amthor und Winkel, abends Aufstand, morgens Bückling – TE-Wecker am 19. November 2025
..VON Holger Douglas
..+++ JU knickt ein – Renten-Revolutiönchen endet als Seifenblase +++ Hans-Werner Sinn: Deutschlands Energiewende wird zum Armutsprogramm +++ 1,75-Milliarden-Deal: Energiekonzerne werden zu Staatsprojekten +++ Airbus jubelt, Deutschland bremst – Aufträge aus den Emiraten +++ KUKA-Stellenstreichung: Chinesischer Eigentümer, deutsche Verlierer +++ Papierhersteller DS Smith schließt Werke – nächste Welle der Deindustrialisierung +++ Trump hofiert MBS – F-35-Deal trotz Khashoggi-Affäre +++ OLG Frankfurt stoppt Anrede-Chaos: „Sehr geehrter Herr“ bleibt erlaubt +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Kita mit C.)

Angriff auf die City
Diese Leute haben das Stadtbild wirklich zerstört
Wenn heute so leidenschaftlich über das deutsche „Stadtbild“ debattiert wird, kommt eins dabei fast gar nicht vor: die Architektur. Offenbar rechnet kaum noch jemand damit, dass Architektur in Deutschland überhaupt noch das Stadtbild prägen kann. Dabei ist sie geradezu der Inbegriff von Stadtbild und Stadtkultur überhaupt. Wenn sie kaum noch erwähnt wird, zeigt das vor allem eins: den Bedeutungsverlust der zeitgenössischen Architektur in allen aktuellen Debatten. Gestritten wird über den öffentlichen Raum, Wohnungsmangel, Klimapolitik, Verkehr, Migranten, Kriminalität...
(welt.de. Wie's drinnen aussieht, darauf kommt es an. Was ist ein schönes Auro ohne Motor?)

Der TAFF-Plan
Deutschland ist dabei: Jetzt schmieden 80 Staaten einen revolutionären Klima-Plan
(focus.de. Schlimmer geht immer.)

Künstliche Viren durch KI – eine Bedrohung?
Von Jochen Ziegler • US-Wissenschaftler haben künstliche Viren mit sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ (KI) entworfen und ausprobiert. Geht davon eine Gefahr für Menschen aus? Zu welchen Weiterungen können derartige Forschungsvorhaben führen? Wer dieses Kapitel aufschlägt endet schnell in den finstersten Seiten der Wissenschaftsgeschichte. Die Virus-"Optimierungsforschung" gehört geächtet. .
(achgut.com. Honig oder Kunsthonig, ist das die Frage?)

Mitten in Wohnsiedlung
„Unzulässige Blankoermächtigung“ – Gericht stoppt Bau von Flüchtlingsheim im Eilverfahren
Der Bau eines bei den Anwohnern umstrittenen Flüchtlingsheims in Berlin-Pankow muss wegen des Artenschutzes für Vögel und Fledermäuse verschoben werden. Das Verwaltungsgericht entschied in einem Eilverfahren, die für das Bauvorhaben erteilte artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung sei rechtswidrig, weil sie „nicht hinreichend bestimmt“ sei...
(welt.de. Das Grundgesetz verlegt?)

Durchblick schenken 
Höchste Zeit für eine umfassende Migrationswende
Der Entzug der Aufenthaltsbewilligung ist ein wichtiges Korrektiv für Personen mit Migrationshintergrund, die ein schwerwiegendes Fehlverhalten zeigen. Man sollte hier auch nicht die Signalwirkung unterschätzen. Es ist das Signal, dass wir uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen.
VON Buchauszug .
(Tichys Einblick. Hält das der Kopf noch aus?)

Bestandsaufnahme aus UK
Britischer Telgraph: „Die Islamisierung Deutschlands offenbart eine unbequeme Wahrheit“
Von Redaktion
"Masseneinwanderung führt zum Verlust Europas. Wir können das nicht länger ignorieren." James Jeffrey beschreibt im britischen Telegraph: Deutschland steuert auf einen kulturellen Kipppunkt zu..
(Tichys Einblick. Wann starten die Bomber?)

Ein Skandal wird nicht berichtet
Das altgediente, unheimliche Medien-Netzwerk des Wolfram Weimer
Beim Skandal um den Verkauf von „Einfluß auf politische Entscheidungsträger“ durch Weimers Firma bleibt es in den Leitmedien ruhig oder es wird beschwichtigt. Liegt es an einem dichten Netz, das Weimer geknüpft hat? Die JF zeigt die fragwürdigen Verbindungen auf..
(Junge Freiheit. Zeitungsleser wissen weniger.)

Clara Geywitz kriegt neuen Posten
Ex-SPD-Ministerin soll schwarz-rote Finanzen prüfen
Clara Geywitz, ehemalige Bauministerin, soll Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs werden. Damit wird die Sozialdemokratin eine wichtige Kontrolleurin der Finanzpolitik des Bundes, die maßgeblich vom SPD-Finanzminister gestaltet wird. .
(Junge Freiheit. Ochs und Esel im Ziel?)

Neuer Rekord: 3 Unwahrheiten in einer Sendung
Bei Lanz: Lauterbach mit der Wahrheit weiter auf Kriegsfuß
Von Gastautor Brunhilde Plog
JU-Chef Johannes Winkel redet den Streit mit dem Kanzler klein. Und Karl Lauterbach schwindelt die ganze Runde ungeniert an: Da platzt Markus Lanz gleich mehrfach der Kragen. Nur Ökonom Hans-Werner Sinn hat konstruktive Ideen. Aber der kommt kaum zu Wort.
(Tichys Einblick. Talkshows sind Lachnummern. Wer zuletzt lacht, bleibt Politiker oder in Tirol.)

Louis Klamroth wird ARD-Posterboy
Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk spürt überhaupt nichts mehr
Der ARD-Moderator Louis Klamroth wird für schlechte Quoten von seinem Arbeitgeber mit mehreren neuen Sendungen und einer Million Euro belohnt. Normalen Menschen kann man das alles nicht mehr erklären. Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Normal ist das.)

Interview zum heutigen Welttag der Philosophie

Seneca, einer der größten Europäer, die je gelebt haben oder noch leben, im Chorgestühl des Ulmer Münsters.

Philosophie, wer braucht denn sowas, Herr Seneca?

Seneca: Wir müssen aufwachen, um unsere Fehler aufdecken zu können. Doch nur die Philosophie wird uns aufwecken, nur sie wird den bleiernen Schlaf vertreiben. Widme dich ihr mit gsnzer Seele. Du bist ihrer, sie ist deiner würdig. Verweigere dich allem anderen, entschieden und offen, du hast keinen Grund, nur für eine begrenzte Zeit zu philosophieren. Beseitige alle Hindernisse und nimm dir für deine Vervollkommnung Zeit. Niemand ist ihrer fähig, wenn er mit anderem beschäftigt it. Die Philosophie macht ihr Herrschaftsrecht geltend, sie gibt Zeit, sie lässt sie sich nicht geben, sie ist keine Nebensache: Hauptsache ist sie und Herrin, sie ist zur Stelle und befiehlt. Ein riesiger Abstand wird sich zwischen dirund den anderen auftun, allen Sterblichen wirst du weit überlegen sein, die Götter dir nur wenig.

Ist es also die Philosophie, welche heutige Politiker umtreibt und sie sich viel Zeit nehmen, aber weder für Politik noch für Abtritte?

Seneca: Sie scherzen, gelle, wie wir Schwaben sagen, der Welttoilettentag war gestern. Die Natur freilich hat sich die Königin ausgedacht. Das kann man an anderen Lebewesen erkennen, vor allem aber an den Bienen. Die sind mehr als Drohnen, von denen eure Zeitungen voll sind. Deren Königin  besitzt daseräumigste Gemach, und zwar in der Mitte und am sichersten Platz. Nicht weit vom Männeken Pis. Außerdem arbeitet sie nicht; sie achtet darauf, dass die anderen ihre Pflicht erfüllen. Nach dem Verlust der Königin fällt das Ganze auseinander. Nie dulfen die Bienen mehr als eine Anführerin undsuchen sich die besteim Kampf. Außerdem besitzt die Königin eine auffällige Gestalt, mag sie auch klein wirken. Sie unterscheidet sich von der der anderen sowohl durch ihre Größe als auch durch ihren Glanz. Am meisten fällt sie jedoch dadurch auf: Die Bienen sind äußerst reizbar, im Verhalten zu ihrer Körpergröße sehr aggressiv und lassen ihren Stachel in der Wunde zurück, die Königin selbst ist ohne Stachel. Die Natur wolltenämlich, dass sie sanft sei und nicht nach Rache dürste, die sie teuer zu stehen käme; sie ihr die Waffe genommen und ihren Zorn wehrlos gemacht. Das ist für große Königinnen ein leuchtendes Vorbild. Königinnen, denken Sie nur an eine noch immer das Wort führende Kanzlerin, haben für ihr Alltagsgeschäft eigene Gesetze und Truppen, die sie durchsetzen.

Aber ist das nicht Politik, und keine Philosophie?

Seneca: Warum fragt Ihr denn euch jeden Tag: Wie lange noch immer wieder dasselbe und guckt immer weniger in eine Zeitung?  Wollt ihr endlich wissen, wie diesem Lebensüberdruss abzuhelfen ist, den andere euch auferlegen, dann wäre es am besten, sich aktiv zu betätigen und sich der Politik und anderen sozialen Audgaben statt Sozialismus zuzuwenden. Denn wenn man sich zum Ziel gesetzt hat, seinen Mitbürgern und Mitmenschen zu nützen, ist es das beste Mittel, sich zu  üben und zugleich zu vervollkommnen, wenn man sich engagiert seinen Pflichten widmet und sich so, gemäß seinen Fähigkeiten für das allgemeine und das persönliche Wohl einsetzt.

Trotz galoppierenden Facharbeitermangels?

Seneca:  Verdrängt dich das Schicksal aus leitenden Positionen des Staates, der Wirtschaft, Parteien gehen, eine neue kommt, musst du dennoch standhalten und noch  durch Zuruf Beistand leisten; und selbst wenn die jemand die Kehle  zudrückt, musst du aushalten und noch durch dein Schweigen helfen. Die Mühen eines rechtschaffenen Bürgers sind nie ganz nutzlos. Man hört und sieht ihn; durch seine Mienen, seine Gestik, seine wortlose Hartnäckigkeit und allein schon durch die Art seines Auftretens ist er von Nutzen.

Herr Seneca, wir danken für das Gespräch.

 

 

 

 

 

 

 

Die somnambule Euphorie des Verblassens

Von RAINER K. KÄMPF

„Die Lichterkette alleine kriegt die AfD nicht klein“, salbadert CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn im Deutschen Bundestag.

Fast schon anmutend, die Poesie der politisch Moribunden. Dabei sind wir deren Lebenselixier. Sie brauchen uns. Genauso wie die Chimäre des äußeren Feindes, der vermeintlichen Bedrohung durch zähnefletschende Slawen mit dem Messer zwischen den Kiefern.

Doppelt genäht hält bekanntlich besser, und so ward ihnen das Glück beschert, eine wahre Opposition im Lande vorzufinden. Nicht auszudenken, fehlte ihnen dieser Punchingball.

Sie selbst bekommen nichts hin. Von der imaginären Klimachose über Deindustrialisierung und derzeit kollabieren sie bei der Rentenpolitik. Das zentrale Thema, das die würdige Existenz der Senioren sichern muß und die Jungen nicht versklaven darf.

Um einen Generationenvertrag zu schaffen, der Jung und Alt gleichermaßen und gebührend respektiert, bedarf es des gebührenden Respekts gegenüber dem eigenen Volk. Des Wählers, der die Chargen der politischen Verwahrlosung auf einen Platz bugsiert hat, der sie im überhöhten Wahn phantasieren läßt, sie wären doch elitär.

Mit der Kompetenz des stellvertretenden Klassensprechers einer Förderschule beweisen sie gerade, daß sie nicht mal ihren eigenen Laden im Griff haben. Die Kleine Koalition mit dem krepierenden Wahlverlierer SPD fungiert als Trauergemeinde des Torsos Bundesrepublik Deutschland.

Ohne eine AfD, ohne uns, wäre dieses System schon lang in einer offenen Selbstfindungskrise kollabiert.

Das Geschäftsmodell UnsereDemokratie™ hätte einen Insolvenzverwalter und die üppig ausgebaute Denunziations-Industrie stünde vor Massenentlassungen. Übrigens der einzige Wirtschaftszweig, der richtig aufblüht. Hunderte NGOs und Geschäftsstellen gegen freies Denken und der darauf basierenden Meinungsäußerung erleben derzeit einen ungezügelten Boom.

Die Gesellschaft stünde vor nicht zu regulierenden Umbrüchen. Unzählige, denen man vorher die Seele brechen mußte, um sie als gewissenlose Terrier gegen ihre Mitmenschen abzurichten, würden haltlos den gesellschaftlichen Raum radikalisieren. Allein um diese in Schach zu halten, benötigen sie Futter. Sonst beißen sie nämlich die Hand, die sie füttert.

Jens Spahn sieht sich und die Seinen als „Bollwerk gegen die AfD“. Genau dieses Geständnis, dieser Offenbarungseid der gescheiterten woken Politik, des somit scheiternden Systems, ist Grundlage und Triebkraft unseres Handelns.

Niemals war ein klares politisches Feindbild so nötig wie heute!
(pi-news.net)

Im Juli kracht's am meisten

Wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg mitteilte, kam es im Jahr 2024 zu 203 Unfällen mit Personenschaden durch Wild auf der Fahrbahn. Dabei wurden insgesamt 231 Personen verletzt – darunter 40 schwer und 191 Personen leicht.

Zum Vergleich: Bundesweit wurden 2024 insgesamt 2.412 Unfälle mit Personenschaden durch Zusammenstöße mit Wild gezählt, bei denen acht Menschen getötet, 417 schwer und 2.355 leicht verletzt wurden. Auf Baden-Württemberg entfiel damit ein Anteil von 8,4 % aller Wildunfälle in Deutschland.

Für das laufende Jahr 2025 deuten die vorläufigen Daten auf einen leichten Anstieg der Wildunfälle mit Personenschaden hin. Bis Juli dieses Jahres wurden bereits 122 Unfälle in Baden-Württemberg gemeldet, was einem Anstieg von rund 9,9 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht.

Die monatsspezifische Verteilung der Unfälle zeigt, dass der Juli 2024 mit 24 Unfällen die höchste Anzahl verzeichnete, gefolgt von Juni, August, September und November mit jeweils 20 Unfällen. Auch bei Betrachtung der vergangenen zehn Jahre erweist sich der Juli als unfallträchtigster Monat – obwohl die Sensibilisierung der Öffentlichkeit zur Gefahr von Wildunfällen, insbesondere im Rahmen der Zeitumstellung im Frühjahr und Herbst, stattfindet.

Mehr als die Hälfte aller Wildunfälle ereignete sich 2024 auf Landes- und Kreisstraßen (64 %), während Bundesstraßen mit 13,8 % und Autobahnen mit 2,5 % weniger stark betroffen waren (auf die Kategorie „andere Straßen“ entfielen 19,7 %).

Neben der Straßenart hat auch die Ortslage einen großen Einfluss auf das Unfallaufkommen: Rund 89,2 % der Wildunfälle fanden auf Straßen außerorts statt. Dabei lässt sich im langfristigen Vergleich jedoch beobachten, dass die Anzahl der Unfälle innerorts über die letzten Dekaden hinweg kontinuierlich angestiegen ist. Während der mittlere Anteil an Wildunfällen innerorts zwischen 1985 und 2004 noch weit unter 5 % lag, stieg er in den letzten 20 Jahren kontinuierlich an und lag 2024 zuletzt bei 10,8 %. Damit ist besondere Vorsicht auch auf innerörtlichen Straßen geboten.
(Statistisches Landesamt)

Ist aus der einst mächtign CDU in Baden-Württemberg ein Komödientenstall geworden?

Noch bläst der Wind so kalt. Ach, wäre das schön, wenn sich Spaichingen dazu durchringen könnte, beide Perspektiven zur Windenergie den Bürgern mit schriftlichen Infos sowie öffentlichen Veranstaltungen zu bieten.

Das wäre dann ein gutes Beispiel für einen neuen Umgang mit dem Thema und den Bürgern.  Wer Windkraft will auf dem Zundelberg, muss seine Meinung unter den Bürgern säen, ob Bürgermeister oder Gemeinderäte. Sonst wird am Zundel-Trial nur gezündelt. Aber Montainbikes sind was anderes als Windräder.

Es sieht aus, als säße einer oben und träte die anderen. Kommunalpolitik ist keine Radtour. Der Gemeinderat hat sich vorerst aber nicht wieder von seinem Vorsitzenden überumpeln lassen. So muss es sein.

Wer genau hinschaut, was Spaichingen und seiner Umwelt drohen könnte, ist mehr als ein optisches Problem, auf das es anscheinend verniedlicht werden soll. Nicht zu vergessen, dass gerade erst auch Bayern-Söder darauf hingewiesen hat, dass sich Deutschland weiterhin einen weltweiten ideologischen Alleingang leistet auf Kosten seiner Bürger mit der Subvention solcher energiepolitischen Irrwege. Noch ist Spaichingen nicht verloren.

(tutut) - "Die Zeilenangler" nennt Honoré de Balzac die sogenannten "freien" Journalisten die abhängiger sind als die angestellten, weil abhängig von deren Einsatzbefehlen. Sie haben keine Wahl, denn Meinungsmonopole schwemmen wie Starkregen das Land, frei von Konkurrenz. Da bei ihnen das Längenmaß über Geld entscheidet, widmen sie sich meist ausführlich dem vergangenen Wetter, da kann nichts falsch sein, es sei denn, sie meinen, auch noch Bemerkungen zum Klima liefern zu müssen, um politisch korrekt zu werden  als Wurm an der grünen Rute auf dem Sprung in den  gängigen Köcher. Weltdichter Balzac, selbst einer  der Zunft: "Je nach Höhe der Auflage zahlen die kleinen Zeitungen ihren Autoren fünf oder zehn Centime pro Zeile. Le Charivari, Matador der kleinen Zeitungen,

ist die Einzige, die das Problem der täglichen Karikatur gelöst hat.  Diese Sammlung wird mit Sicherheit eines Tages eine der wertvollsten unserer Zeit sein. Wenn man die besten Schreiber  aufforderte, von heute auf morgen große Talente zu verhohnepiepeln, in der Art, wie das der Charivari aus dem Stand bewältigt, sie bräuchten einen Monat, um auf diese fortwährenden Späße zu kommen. Alle drei Tage findet man unter den Karikaturen von Daumier köstliche Vierzeiler, die einen zum Lachen bringen, wie sich unter den Karikaturen von Gavarni  bewundernswerte Sittengemälde finden, vier Verse, die ebenso witzig, ebenso schneidend treffen,  wie die Zeichnung selbst". Was ihn da belustigt, geht heute schon gar nicht. Scherz, lass nach, ist das Motto des linksgrünen Einheitsjournalismus,  wenn darüber noch

jemand lacht, hat der was falsch gemacht. Aber der Zeilenangler  ist der, welcher sich auf keinen Fall kurz fassen darf, denn eine Zeitungsseite hat viel Einwicklungspotential, um voll zu werden. Über Vierzeiler kann niemand lachen, damit wird Magerquark nicht fett.  "Der Zeilenangler ist der Autor, der von der Zeile lebt wie der Angler von der Schnur. Tag für Tag bringt er die kostbarste Begabung auf, um eine Albernheit über ein oder zwei Spalten auszuwalzen; er zerlegt seine Sätze in Pointen, bis zur Erschöpfung lässt er die Blüten seines Witzes an diesem Unort der Fantasie sprießen, den man die kleine Zeitung nennt". Zwei Spalten? Die ganze Seite muss es sein oder wenigstens drei Viertel. Eine halbe braucht noch ein mal so viel, um Holz von hinter der Fichte zu verheizen. Zu Pellets, die sich Zeitung nennen.  Heutzutage sind sie alle Zeilenangler, im Streben ihr offensichtliches Soll zu erfüllen: Jedem Artikel seine Seite. Was waren das noch für begrenzte Zeiten, als  bei 80 Zeilen der Erschlagdichbaum drohte.  Aber wie sagt jeder, der am heutigen Welttoilettentag sich noch glücklich schätzen kann, irgendwo einen sauberen Sitz inne zu haben? Scheiß drauf!  Das haben sich wohl auch die gedacht, welche sonst Selbstmorde verschweigen oder mit Warnhinweis versehen, nicht aber bei diesem Aufmacher mit Nachschlag: "Unzertrennlich bis in den Tod ... Ein Leben lang waren die Kessler-Zwillinge immer beieinander, standen gemeinsam auf den großen Show-Bühnen, traten mit Weltstars wie Frank Sinatra auf und teilten sich auch eine Villa. Dort, im Münchner Nobelstadtteil Grünwald, wurden die Schwestern am Dienstag von der Polizei tot aufgefunden. ..

Laut der Nachrichtenagentur AFP soll es sich um einen Suizid gehandelt haben".  Was mag aus ihnen werden? "Seltene eineiige Drillinge".  Was ist mit dem Weltuntergang, wenn Windhose ist voll? "Mehr Tornados im Südwesten und in Bayern". Nix wie weg: "Wieder innerdeutsche Flüge ab Friedrichshafen". Nebenan, dort wo  Bildhauer Lenk den Walser mit Schlittschuhen auf ein Ross  gesetzt hat, "Der Rüstungskonzern Diehl Defence hat den Startschuss für ein millionenschweres Investitionsvorhaben am Stammsitz in Überlingen gegeben".  Macron braucht Geld, ob es aus Deutschland kommt? "100 Kampfjets für Kiew -Rüstungsdeal in schwierigen Zeiten: Die Ukraine will in den kommenden zehn Jahren bis zu 100 Rafale-Kampfjets von Frankreich kaufen". Stolpert nun einer über des Maulwurfs Nest? "Klingbeils heikle Mission in Peking".  Darauf einen: "Ein Medizintechnik-Unternehmen aus dem Kreis Tuttlingen setzt auf ein ungewöhnliches Mittel: Ingwer-Shots für alle Mitarbeiter". Unterm Dreifaltigkeitsberg proben sie offenbar Seiltanz de Bach na: "So macht Spaichingen die Prim erlebbarer - Es ist nicht der 'alte' Fluss, aber einer, der wieder lebensfreundlicher wird: Einblicke in den aktuellen Abschnitt der Prim-Renaturierung". Da kann sich der Zundelberg ruhig in die Windhose machen? Es gibt ja noch ihn: "Probenwochenende auf dem Dreifaltigkeitsberg - Intensive Probenphase des Kirchenchors Dürbheim".  Theater, Theater: "Von 19. bis 22. November verwandelt sich das Gymnasium Spaichingen in den Staat Trimon. Mit eigener Regierung, Währung, Flagge, Hymne und Gesetzen simuliert das Projekt 'Schule als Staat' ein funktionierendes Gemeinwesen". Warum nicht gleich Kannitverstan: "Kasperletheater statt Sankt Martin: 'Das war unwürdig“' - Hunderte Menschen kamen und viele waren begeistert. Doch andere Besucher des Lichterfests waren entsetzt: Der traditionelle Hintergrund habe an diesem Abend keine Rolle gespielt". Literaturwissenschaftlerin mit Doktor hat den Knüller: "In zwölf Tagen von Donauwörth bis Tuttlingen - 385 Kilometer lang ist der Albsteig-Wanderweg. Empfohlen wird, sich 16 bis 23 Tagesetappen Zeit zu lassen. Doch zwei Wanderer aus Wurmlingen setzen sich andere Ziele". Und wieder zurück? Denn "Stadthalle Tuttlingen erhält neue Parkabfertigungsanlage", "Stadtwerke warnen vor Betrügern", "Landkreis erhöht Bezahlung für Tagesmütter und will sparen".  WenigerDeutschland wagen: "Wachstum in Deutschland unter EU-Schnitt". Kleiderlos an der Leidplanke: "Eine App allein wird nicht helfen - Manchmal sind es einfach nackte Zahlen, die so viel mehr als alle politischen Sonntagsreden aussagen. Wenn Politiker in diesen Reden über Kinderarmut auf die kollektive Tränendrüse drücken, ist meist schon Vorsicht geboten – spätestens einen Tag später im Alltag sind die salbungsvollen Worte längst vergessen". Weihnachten ist nah, Ex-Chefredakteur trommelt im Stall: "Die schwierige Rückkehr der Jesiden - Deutschland schiebt Jesiden wieder in ihre Heimat ab. Zurück im Nordirak treffen sie auf Armut, Stigma und zerstörte Lebensperspektiven". Erinnerungskultur: "Helfen bringt Freude - das hat Ihr Geld 2024 gebracht". Wohl dem, der noch eine Herberge hat: "Wenn der Rauswurf aus dem Heim droht - Viele Pflegebedürftige können sich die Kosten von Seniorenheimen nicht leisten. Die Sozialleistung 'Hilfe zur Pflege' soll unterstützen. Doch die Ämter zahlen häufig erst nach Monaten". Aber: "43 Prozent der Bewohner von Pflegeheimen müssen Sozialhilfe beantragen, weil ihre Rente nicht reicht, um die Kosten zu decken. Wenn es Probleme mit dem Amt gibt, droht eine Räumungsklage". Gemach, Freude funkt: "Literarisch-musikalische Reise entlang der Flüsse", "Zauberhafter Konzertabend mit Märchen und Musik", "'Reg’ dich nicht auf. Gibt nur Falten!'“ Wau!! "Milo begeistert als Kindergartenhund in St. Marien - Ein süditalienischer Mischlingshund bringt Freude in den Kindergarten St. Marien: Milo begeistert Kinder und Eltern als geprüfter Kindergartenhund". FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreistag als Volksredakteur.  Hat's der Balzac nicht gesagt? KI weisse Bescheid: "Seine Kritik richtete sich gegen eine Politik, die den Journalismus zu ihrem Werkzeug machte, und gegen die Anpassung an den Massengeschmack". 

Wasser-Wiederverwendung
Wie Städte klimaresilienter werden können
(tagesschau.de. Klima. Aus, aus, aus, Unbildung hält Deutschland nicht weiter aus.)

Sparkurs bei Autozulieferer
Bosch baut Stellen ab: Rund 1.000 Menschen demonstrieren in Reutlingen
Bosch hat angekündigt, in Reutlingen 1.100 Stellen zu streichen. Bei einer Betriebsversammlung wurde die Belegschaft über den aktuellen Stand informiert. Nebenher gab es Protest..
(swr.de. Eine Zündkerze für wen?)

Nach Forderungen von SPD und FDP
Korruptionsverdacht bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart: Landtag befragt Justizministerin
Haben sich Bedienstete der Staatsanwaltschaft Stuttgart bestechen lassen und Dienstgeheimnisse verletzt? Der Landtag will Antworten zum mutmaßlichen Korruptionsfall..
(swr.de. Was soll die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Lahr schon sagen?)

Nass-kaltes Winterwetter
Schneefall und Glätte in BW - der Dienstag wird kalt und sonnig
Die Woche hat spürbar kälter begonnen. In höheren Lagen in BW hat es sogar etwas geschneit. Autofahrer müssen mit Glätte rechnen. Auch tagsüber bleiben die Temperaturen einstellig..
(swr.de. Wetter einsilbig.)

Sorge vor Winter ohne Schnee
Wintersport im Schwarzwald: In diesem Jahr auf Sparflamme
Unsichere Winter, klamme Kassen: Lange war Höchenschwand im Schwarzwald ein Garant für Wintersport. Doch erstmals werden die aufwendigen Vorbereitungen für die Saison reduziert..
(swr.de. Schneeketten rasseln nicht.)

Nach Kritik von Junger Union
Streit um Rentenpaket geht weiter: Özdemir findet, CDU sei "kopflos unterwegs"
Im Streit um die Rentenpläne der Bundesregierung gehen die Positionen in der CDU auseinander. Grünen-Spitzenkandidat Özdemir stellt nun die Frage nach dem Bestand der Koalition..
(swr.de. Kindergärtner hat was zu sagen?)

Haferriegel beschäftigt Landgericht Stuttgart
Prozess: Ritter Sport und Mannheimer Firma streiten um quadratische Verpackung
Die Mannheimer Firma Wacker hat einen Haferriegel mit quadratischer Verpackung auf den Markt gebracht. Der Schokoladenkonzern Ritter Sport sieht darin eine Verletzung seiner Marke..
(swr.de. Wenn sie nicht springen im Quadrat, haben sie dessen Latschen an.)

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NACHLESE
Wendenwenden sind unaufhaltsam
Vom Kopf auf die Füße stellen, ist alternativlos – ob sie’s oben kapieren oder nicht
Von Fritz Goergen
Journalisten, Medien und Politiker kommen auch dann, wenn sie erkennen, dass ihre "Wenden" falsch waren, aus ihren Sackgassen nicht raus. Gesellschaften, die sich selbst abhängen, müssen später auf dem Rücken ihrer Erwerbstätigen nachholen, was sie jetzt versäumen..
(Tichys Einblick. Linksgrünes Kartell der Dummheit?)
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Neuer Job für Spion von Aalen?

Chatkontrolle:
Die EU-Spione in Handy und PC stehen vor der Tür
Von MEINRAD MÜLLER
„Ich habe dich auf den Hals geküsst“. Ein Satz, der zwischen zwei Menschen vollkommen normal ist. Ein Satz, der in keinem Regierungsbüro, in keinem Brüsseler Serverraum und in keinem Ministerium etwas verloren hat. Doch der große Bruder in Europa scheint das anders zu sehen. Worte, die nur zwei Herzen betreffen. Bilder vom Knutschfleck am Hals. Eine kurze Sprachnachricht voller Zärtlichkeit. All das wird plötzlich behandelt, als müsse es militärisch überwacht werden. Der Bürger fragt sich längst, ob er bald um Erlaubnis bitten muss, bevor er jemandem sagt, dass er ihn vermisst. RTL-West-Chefreporter Jörg Zajonc hat am Freitag die Debatte auf den Punkt gebracht (Video oben). Er kritisiert, dass die EU mit der Chatkontrolle einfach weitermachen wolle, trotz einer Mehrheit, die längst nein gesagt hat. Die Menschen in Deutschland seien gegen Schnüffelei ohne Anlass. Nicht einmal in der Politik finde sich eine klare Zustimmung. Und doch halte der EU-Rat unbeirrt an der Chatkontrolle fest, versteckt durch die Hintertür. Ursprünglich sollten nur Fotos und Videos kontrolliert werden. Ein klarer Verstoß gegen Recht und Gesetz, wie Juristen warnen. Doch der neue Plan gehe noch weiter. Jetzt sollen sogar Texte gescannt werden, also die intimste Form des Ausdrucks, Worte, die wir bewusst leise schreiben, damit sie nur einen einzigen Menschen erreichen.
Die Stimmen werden lauter
Die Datenschützer sprechen vom Ende der Privatsphäre. Der juristische Dienst der EU sieht keinen rechtlichen Boden mehr. Experten warnen davor, dass Maschinen politische Inhalte ausfiltern könnten. Worte, die missverstanden werden. Ironie, die als Gefahr gewertet wird. Liebeserklärungen, die plötzlich in einem Datenkeller landen. Wer einmal angefangen hat zu schnüffeln, der hört nicht mehr auf. Manche Juristen ziehen Vergleiche zu Zeiten, in denen die Post heimlich geöffnet wurde. Es ist derselbe Geist. Es ist nur eine modernere Verpackung. Der EU-Rat tut so, als gehe es nur um technische Abläufe. Ein paar Filter hier, ein paar Protokolle dort. Der Bürger merkt aber, dass es um weit mehr geht. Ein System, das Worte überwacht, beginnt bald auch zu werten. Und wer Worte wertet, sucht schließlich nach Gedanken. Die Staaten reden von Freiwilligkeit. Jeder weiß, was das bedeutet. Konzerne geraten unter Druck. Wer nicht mitmacht, bekommt Ärger. Wer Ärger vermeiden will, macht mit. Der Rest ist ein stilles Nicken. So wird aus Freiwilligkeit eine Pflicht durch die Hintertür.
(pi-news-net)

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DAS WORT DES TAGES
Ein „historischer Tag“? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) feiert das Ende der juristischen Blockade, die den Ausbau der Küstenautobahn A 20 nach mehr als einem Jahrzehnt Stillstand ermöglichen soll. Doch politischer Jubel ist nicht angebracht angesichts der Tatsache, dass der Naturschutzbund BUND den Staat hier erfolgreich erpresst hat. Seine Klage auf Schutz regionaler Fledermäuse vor dem Bundesverwaltungsgericht zog er nur gegen 14 Millionen Euro Lösegeld für eine Stiftung zum Tierschutz zurück. Die volkswirtschaftlichen Kosten der Verzögerung dieses wichtigen Infrastrukturprojekts liegen ein Vielfaches höher, nicht zu reden von Gesundheitsschäden geplagter Anwohner, die auf die Umgehung warten.
(Heike Göbel, faz.net)
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Lebenslügen der Politik
Gesundheitsreform scheitert an Wirtschafts- und Migrationskatastrophe
Solange die planmäßige Deindustrialisierung Deutschlands und die ungebremste Massenmigration nicht als grundlegende Probleme benannt werden dürfen, kann eine Reform des Gesundheitssystems nicht gelingen. Von Gastautor Lothar Krimmel
(Tichys Einblick. Zeitung und Politk sind ein Lügenkartell.)

Christenfeindlichkeit
Christenverfolgung: Auch in Deutschland immer mehr Brandanschläge
Von Anna Diouf
Am 19. November wird weltweit der verfolgten Christen gedacht. Zugleich veröffentlicht eine Beobachtungsstelle für Christenfeindlichkeit beunruhigende Zahlen: Auch Christen in Europa leiden zunehmend unter Repression und Gewalt...
(Tichys Einblick. Da kommt gegeneinander, was nicht zusammengehört. Jahrhunderte wehrten sie den Islam ab, jetzt wo sie sie ihn rufen und massenhaft hereinlassen, dürfen sie sich wundern, dass sie im Weg sind. Aus 700 Jahre in Spanien nichts gelernt?)

Sagen, was ist
Trump und Merz – trau, schau, wem
Die einzige Verwandschaft zwischen Imperator Trump und Kanzler Merz findet sich hier: Hältst du deine Versprechen nicht, folgt wie das Amen in der Kirche: trau, schau, wem.
VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Wer schreibt, beibt nicht.)

Verhandlungen ab Dezember
Verdi fordert sieben Prozent mehr Lohn im Öffentlichen Dienst der Länder
Vor Beginn der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst der Länder kündigen Verdi und dbb Forderungen von sieben Prozent mehr Lohn an, mindestens 300 Euro monatlich..
(Junge Freiheit. Sonst nicht mehr 100 Prozent grünkommunistisch?)

Video:
Dieter Bohlen rechnet mit der Bundesregierung ab
Deutschlands Pop-Titan Dieter Bohlen so ehrlich und unzensiert wie nie zuvor! Im Klartext-Interview mit Dominik Kettner („Kettner Edelmetalle“) rechnet Bohlen knallhart mit der deutschen Politik ab und bezeichnet die Regierung als „Blockierer“. Von der Zerstörung des „Made in Germany“-Mythos über die verfehlte Russland-Politik bis hin zur drohenden Enteignung der Bürger – Bohlen nimmt kein Blatt vor den Mund.
(pi-news.net)

FOCUS Briefing
Friedrich Merz veranstaltet heute in Berlin den Gipfel der Naivität
In der Hauptstadt steigt am Dienstag eine Großkonferenz zur digitalen Souveränität Europas. Doch die existiert gar nicht. Warum Google, Amazon & Co. nicht unsere Freunde sind und Big Brother selbst die Bundeswehr im Visier hat..
(focus.de. Mehr Naivität, pardon: Merz, geht nicht.)

Unglaublicher Vorschlag in Rentenfrage
Friedrich Merz ist der neue Maßstab für Arroganz und Schlampigkeit
Von Mario Thurnes
Friedrich Merz ist mit seinem Werben um die Junge Union in Sachen Rentenpaket gescheitert. Nun legt er einen Vorschlag nach, der so dünn ist, dass es unglaublich ist. Geht es um Arroganz und Schlampigkeit, bildet Friedrich Merz einen völlig neuen Maßstab..
(Tichys Einblick. Mit 70 ist Schluss?)

Rendevous im Kohlekeller
Von Manfred Haferburg • In Kiew wird die Regierung von einem Korruptionsskandal mit dem Energieversorger "Energoatom" erschüttert, bei der Konkurrenz von Ukrenerho sitzt Patrick Graichen im Aufsichtsrat, der wegen der "Trauzeugenaffäre" zurücktreten musste. Und bei einem Helden-Epos über Robert Habeck sind Finanzierung und Familienverhältnisse ebenfalls sehr ukrainisch. Hauptsache, die Kohle stimmt! .
(achgut.com. Schwärzer die Schatten nie waren.)

Trumps BBC-Klage entlarvt auch die Klima-Journos
Von Gastautor • Carlheinz Swaczyna/ Donald Trump verklagt die BBC wegen einer Interview-Verfälschung und macht damit nur die Spitze eines Eisberges sichtbar – die ungeheure Einseitigkeit und Voreingenommenheit vieler großer Medien auch bei anderen Themen wie dem Klima. Die deutschen öffentlich‑rechtlichen Sender ZDF und ARD lassen grüßen. .
(achgut.com. Klimaekterium.)

Auto, Waschmaschine, Couch
Wenn diese fünf Dinge auf Sie zutreffen, dürfte Ihr Kind in Armut aufwachsen
(focus.de. Plus Deutschland und die Welt.)

Russland und die Nato
USA lassen B-52-Bomber über Norddeutschland fliegen – Abschreckungsoperation an Nato-Ostflanke
Die USA haben erstmals wieder Langstreckenbomber zu Manövern über der Ostsee entsandt. Seit Mittwoch fliegt die US-Luftwaffe einem Bericht der „Kieler Nachrichten“ zufolge mit B-52-Langstreckenbombern über Norddeutschland. Die Einsätze sind Teil einer laufenden Nato-Operation und sollen vor allem der Abschreckung dienen..
(welt.de. Dritte Bombe an Bord?)

Vor dem Lahrer Bahnhof ein Eskimo-Denkmal.

Modernisierung
Für mehr als eine Milliarde Euro – Deutsche Marine kauft kanadisches Kampfsystem
Die Deutsche Marine modernisiert ihre Überwasserschiffe mit einem neuen Kampfsystem aus Kanada im Wert von mehr als einer Milliarde Euro. Deutschland kauft das System CMS 330 von Lockheed Martin Canada, das als Führungs- und Waffeneinsatzsystem (FüWES) das „IT-Herzstück“ der Schiffe bildet, wie beide Staaten am Montag mitteilten. .
(welt.de. Eskimorolle?)

Merz im Schwitzkasten der SPD
– Wäre die AfD für die Union eine Alternative?
(welt.de. Höchstens Alternative zu Merz.)

GKV
Jetzt skizziert die Gesundheitsministerin ein noch schlimmeres Szenario für Beitragszahler
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Länder eindringlich davor gewarnt, die vom Bundestag beschlossenen Sparmaßnahmen für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im Bundesrat zu blockieren. „Sollten diese Regelungen tatsächlich infrage gestellt werden, würden die Krankenkassen die entlastende Wirkung in ihrer bis Mitte Dezember abzuschließenden Haushaltsplanung und damit der Festsetzung ihrer Zusatzbeiträge nicht mehr berücksichtigen“, heißt es in einem Schreiben der Gesundheitsministerin an ihre Ressortkolleginnen und -kollegen der Länder, das „Politico“ vorliegt. .
(swr.de. Was ist schlimmer als eine Juristin?)

Minister-Termine werden immer teurer
Von Peter Grimm • Dem Kulturstaatsminister und Kanzlerfreund Wolfram Weimer wird vorgeworfen, Termine mit Ministern verkauft zu haben. Demnach scheinen Rendezvous mit Regierungsmitgliedern heute deutlich teurer zu sein, als vor zehn Jahren. Sozis gibt’s offenbar preiswerter als Christdemokraten. .
(achgut.com. "Miet mich" kommt an?)

„Verfassungskrise“ BSW: Bundestag weigert sich, Stimmen neu auszählen zu lassen
Der Wahlprüfungsausschuß des Bundestages plant offenbar, den Einspruch des BSW gegen die Bundestagswahl abzulehnen. Das will die Partei erfahren haben. Was ihr jetzt noch bleibt..
(Junge Freiheit. Könnte was Richtiges herauskommen?)

Weil von der Leyen herrschen will
Noch zusätzlich 135,7 Milliarden für die Ukraine
EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen fordert von allen EU-Staaten - also auch von Deutschland und Österreich - weitere Milliarden-Zahlungen an die Ukraine. Aus Ungarn kam bereits heute Nachteine klare Reaktion.
VON Richard Schmit
(Tichys Einblick. Der Stier ist der Reiter?)

Entscheidender Prozeß
Heute geht es für „Correctiv“ vor Gericht um alles
Showdown um das Potsdam-Treffen vor dem Landgericht Hamburg: Heute entscheidet sich, ob „Correctiv“ mit seiner Rechtfertigung für die Falschbehauptungen durchkommt. Vieles spricht dagegen. In der JF äußert sich auch der Kläger..
(Junge Freiheit. Die Wahrheit ist der Teufel.)

Schock-Fund
Abgetrennte Frauenhände am Straßenrand – Spur führt Beamte zu Asylheim
Auf der A45 haben Beamte zwei abgetrennte Frauenhände gefunden. Die Fingerabdrücke führen zu einer jungen Eritreerin – doch von der Frau fehlt jede Spur. .
(Junge Freiheit. Fremde Kulturen?)

Amadeu-Antonio-Stiftung und Co.
Wie linke Stiftungen Haß auf Frauen schüren
Eine deutschlandweit bekannte Transperson verbreitet Lügen und Verleumdungen über eine Biologin – und kassiert dafür eine Abmahnung. Die Anwaltskosten bezahlt allerdings eine massiv mit Steuergeld geförderte extrem linke Gruppierung. .
(Junge Freiheit. Recht gegen Links?)

Papier der Bischofskonferenz
Katholische Bischöfe streiten über „queere Identität“ in der Schule
„Sexuelle Identitäten“ akzeptieren, geschlechtergerechte Sprache nutzen, das Lehramt hinterfragen: Ein Papier der Deutschen Bischofskonferenz sorgt für Wirbel in der römisch-katholischen Kirche. Ein Bischof spricht von einer „politischen Agenda auf Teufel komm raus“..
(Junge Freiheit. Flach.)

"Klimawandel": Der Betrug des Jahrhunderts, Teil 2

Von Robert Williams

(Englischer Originaltext: The War on City-Dwellers - Übersetzung: Martin Christen)

Trotz des Ausstiegs von Präsident Donald Trump aus dem Pariser Klimaabkommen legten das Weltwirtschaftsforum (WEF) und UNO-Vertreter und -Beamte auf dem schlecht besuchten WEF-Treffen in Davos noch einmal nach – dämmert es den Staats- und Regierungschefs etwa langsam? – und verkündeten, dass nichts ihren radikalen Wandel der Welt im Namen des "Klimawandels" aufhalten könne.

"Wir arbeiten bereits in einem Ausmaß zusammen, das niemand aufhalten kann; kein Land, kein Staats- und Regierungschef kann eine Entscheidung treffen, weil es global gesehen einfach das Richtige ist", erklärte Damilola Ogunbiyi, CEO und Sonderbeauftragte des UNO-Generalsekretärs für nachhaltige Energie für alle.

"Wer jetzt zurücktritt, hinterlässt ein Vakuum, das andere füllen werden", sagte Simon Stiell, Exekutivsekretär des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen.

Das offizielle Ziel des Klimaschutzprojekts ist die Klimaneutralität bis 2050. Um dies zu erreichen, planen die globalen Führungskräfte, allen voran das Weltwirtschaftsforum (WEF) und die Vereinten Nationen (UNO), offenbar, das Leben aller Menschen auf dem Planeten radikal zu verändern – mit Ausnahme ihres eigenen.

Ihr Plan, der 1992 auf dem UNO-Erdgipfel in Rio de Janeiro offiziell als "Agenda 21" der UNO vorgestellt und nun – weiterhin unter dem Vorwand der Klimaschutzmaßnahmen – in "Agenda 2030" umbenannt wurde, setzt Initiativen in Gang, die darauf abzielen, jeden Aspekt des menschlichen Lebens zu kontrollieren.

Diese Agenda umfasst "intelligente Städte" (auch bekannt als "Smart Cities" oder "15-Minuten-Städte"), die Daten über das Leben ihrer Bürger erfassen, verfolgen und auswerten. Darüber hinaus arbeiten – bereits in vollem Gange und mit Beteiligung von Bürgermeistern aus mindestens 100 Städten – alle Teilnehmer des sogenannten C-40-Netzwerks, einem Zusammenschluss der Bürgermeister der weltweit führenden Städte, die gemeinsam gegen die Klimakrise vorgehen, daran, ihre Städte in ein weiteres UNO-Projekt zu verwandeln.

Das Weltwirtschaftsforum schrieb 2022 auf seiner Website:
Da Klimawandel und globale Konflikte immer schnellere und heftigere Schocks und Belastungen verursachen, wird die 15-Minuten-Stadt noch wichtiger werden.

Das Konzept der "15-Minuten-Stadt" – das vorsieht, dass alle notwendigen Einrichtungen in kurzer Geh-, Fahrrad- oder ÖPNV-Distanz von der eigenen Wohnung aus erreichbar sind – hat sich nicht nur als Idee, sondern auch als wirksames Instrument für konkrete Maßnahmen bewährt – von Paris bis Seoul, von Bogotá bis Houston.

Ähnlich wie bei Smart Cities nutzte das WEF die Covid-19-Pandemie und die fiktive "Klimakrise" geschickt, um die Einführung von 15-Minuten-Städten zu legitimieren:
"Da COVID-19 und seine Varianten alle Menschen zu Hause (oder näher an ihrem Zuhause als üblich) hielten, wurde die 15-Minuten-Stadt von einem 'nice-to-have' zu einem zentralen Anliegen. Alle Bedürfnisse innerhalb von Fuß-, Fahrrad-Distanz oder öffentlichen Verkehrsmitteln decken zu können, wurde plötzlich zur Frage von Leben und Tod. Die Pandemie schuf eine Dringlichkeit in Bezug auf gerechte Stadtentwicklung, die die Debatten über Radwege und andere 'Annehmlichkeiten', die die Gemeinden seit Jahren spalten, in den Hintergrund drängte."

Der Mann, der die Erfindung dieses "15-Minuten-Stadt"-Konzepts für sich beansprucht, ist der französisch-kolumbianische Professor Carlos Moreno. In den 1970er Jahren war er Mitglied der gewalttätigen marxistischen Guerillaorganisation M-19 in Kolumbien, bevor er nach Frankreich ging, wo er heute als Berater der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo, einer Sozialistin, arbeitet, die sich zum Ziel gesetzt hat, Paris in eine 15-Minuten-Stadt zu verwandeln. Moreno macht auch kein Geheimnis daraus, dass Covid-19 die perfekte Ausrede lieferte, um der ahnungslosen Öffentlichkeit die 15-Minuten-Stadt aufzuzwingen. In einem Interview im Dezember 2021 sagte er:

"Ohne Covid-19 wären die Voraussetzungen für die Umsetzung des 15-Minuten-Stadt-Konzepts meiner Meinung nach sehr schwer zu schaffen gewesen. Doch die Katastrophe der Pandemie hat uns gezwungen, unsere Lebensweise drastisch zu verändern – sie hat uns dazu gezwungen, die Art und Qualität unseres urbanen Lebensstils neu zu bewerten."

Der Begriff "15-Minuten-Stadt" wurde erstmals 2015 auf der UNO-Klimakonferenz (COP21) in Paris geprägt. Das Ziel: die freie Wahl der Mobilität einzuschränken, um Klimaneutralität zu erreichen.

"Das Modell, das sich auf neue und bestehende Städte übertragen lässt, zielt auf eine dezentrale, polyzentrische Stadt ab, die den Autobesitz reduziert, städtischen Raum freigibt und den Verbrauch fossiler Brennstoffe verringert", schrieb das RIBA Journal in seinem Moreno-Porträt von 2021. "Es fördert Vielfalt, Innovation, Bürgerbeteiligung und Technologie zum Wohle aller."

In einem Interview von 2023 sprach Moreno außerdem über die "Förderung des radikalen Wandels von Paris" und fügte hinzu:

"Das globale Netzwerk der C40-Städte hat dieses Konzept als neues Rückgrat für die Entwicklung der Stadtpolitik nach der Pandemie, für die Förderung dekarbonisierter Mobilität – Fußgänger- und Fahrradinfrastruktur, lokale Wirtschaft... und neue Wirtschaftsmodelle für die Entwicklung gemischterer Städte – angenommen."

Die Städte der Menschen werden also von einem undurchsichtigen "globalen Netzwerk" teilnehmender Städte radikal umgestaltet, ohne dass die Bewohner ein Mitspracherecht bei dieser Umwälzung hätten. Dreizehn US-amerikanische Städte nehmen offenbar bereits an diesem Projekt teil, darunter Austin, Boston, Chicago, Cleveland, Houston, Los Angeles, Miami, New Orleans, New York City, Philadelphia, Phoenix, Portland, San Francisco, Seattle und Washington D.C.

Das erklärt die Website von C-40:
C40 ist ein globales Netzwerk von fast 100 Bürgermeistern der weltweit führenden Städte, die gemeinsam gegen die Klimakrise vorgehen.

Die Bürgermeister der C40-Städte setzen sich dafür ein, mit einem inklusiven, wissenschaftlich fundierten und kooperativen Ansatz ihren fairen Anteil an den Emissionen bis 2030 zu halbieren, die Erderwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen und gesunde, gerechte und widerstandsfähige Gemeinschaften aufzubauen.

Im Jahr 2022 beschloss der Stadtrat der Universitätsstadt Oxford in Großbritannien, die Stadt in sechs 15-Minuten-Bezirke aufzuteilen. Laut der britischen Website Spiked:

"Auf den ersten Blick mögen diese 15-Minuten-Viertel angenehm und praktisch klingen. Doch sie bergen einen gewissen Zwang. Der Stadtrat plant, den Autoverkehr und die Verkehrsstaus durch strenge Regeln für Autofahrten zu reduzieren. Nach den neuen Vorschlägen droht jedem der 150.000 Einwohner Oxfords, der mehr als 100 Tage im Jahr außerhalb seines zugewiesenen Bezirks fährt, eine Geldstrafe von 70 Pfund."

Wütende Anwohner protestierten vergeblich gegen die Maßnahmen.

Anstatt mit ihnen in Dialog zu treten, strich der Gemeinderat einfach den Begriff "15-Minuten-Stadt" aus seinem Vorschlag und gab gleichzeitig offen zu, dass er weiterhin genau dasselbe tun werde.

"Wenn wir wirklich mit den Menschen über die wahren Probleme und Lösungen sprechen wollen, brauchen wir den Begriff 15-Minuten-Stadt nicht mehr", sagte ein Ratsmitglied und fügte hinzu, die Änderung würde "keinen merklichen Unterschied für unsere Planungsentscheidungen" machen.

Ihre Aussage spiegelt die undemokratische, selbstherrliche, autoritäre und ideologisch geprägte Agenda der Klimabewegung wider. Bürgerwillen, demokratische Teilhabe und der freie Markt spielen dabei keinerlei Rolle. Das erinnert an China – und das ist kein Zufall. Die Idee der 15-Minuten-Stadt ist nicht neu – sie wird im kommunistischen China seit 1949 praktiziert. Die Überwachung der Mobilität der Bevölkerung ist und bleibt ein Mittel für selbsternannte "Eliten", die ihrer Ansicht nach "ungebildete (und unfähig, wichtige Entscheidungen treffen zu können) Masse" effizient zu kontrollieren.

"Für das kommunistische Regime, das sich 1949 in Peking etablierte, war Mobilität gleichbedeutend mit Unordnung", schrieb Jean-Philippe Béja, emeritierter Senior Research Fellow am Nationalen Zentrum für wissenschaftliche Forschung (CNRS) und am Zentrum für internationale Studien und Forschung (CIS) der Sciences Po in Paris, im Jahr 2019.

"Nach der Machtergreifung teilte die Partei die Bevölkerung in Klassen ein, um sie besser kontrollieren zu können: Die Angehörigen der "ausbeuterischen Klassen" unterlagen zahlreichen Beschränkungen, während die "roten" Klassen mit deren Überwachung beauftragt waren. Doch bereits 1958 war die staatliche Kontrolle weit verbreitet und die Reisefreiheit für alle eingeschränkt. Dennoch hielt die Mobilität allmählich Einzug in den Alltag der Chinesen: Führungskräfte flogen am Wochenende in ihre Heimatstädte; die Mittelschicht fuhr mit dem Auto aufs Land; in den Dörfern ersetzten Privatwagen die Fahrräder. Doch anstatt das Ende der staatlichen Kontrolle zu signalisieren, ging diese scheinbare Befreiung mit einer beispiellosen Überwachung einher...
"Die Kontrollmittel haben sich stark weiterentwickelt: Man muss die Menschen nicht mehr zwingen, in ihrem Dorf oder ihrer Nachbarschaft zu bleiben, um sie zu überwachen. Künstliche Intelligenz, Gesichtserkennung, Smartphones ...

"Ich war vor drei Tagen in China, und wenn man dort bar bezahlt, wird man angeschaut, als käme man aus dem Mittelalter. Niemand bezahlt mehr mit Bargeld: Dort zahlt man mit WeChat oder Alipay, per Smartphone, was sich sehr leicht kontrollieren lässt. Um die Menschen zu kontrollieren, muss man ihre Bewegungsfreiheit nicht mehr einschränken. Das Ziel der Partei, die Bevölkerung zu kontrollieren, hat sich nicht geändert, es wurde nur modernisiert."

China hat die Idee der intelligenten "15-Minuten-Städte" auf die Spitze getrieben. Biometrische Scanner dienen als Kontrollpunkte, wodurch ganze Stadtviertel zu Gefängnissen werden können, da der Zugang nur noch per Gesichtserkennung möglich ist. Bei zu niedrigem "Sozialkredit"-Score wird einem der Zutritt oder die Ausreise verweigert. Auch der Zutritt zur eigenen Wohnung wird zunehmend von biometrischen Scans abhängig gemacht. Das digitale "Stadthirn" erhält regelmäßig Informationen über die Bewegungen seiner Bürger und weiß so jederzeit, wo sie sich aufhalten. Ebenso erfasst das "Stadthirn" die Einkäufe – Bargeld wird, wie bereits erwähnt, nicht mehr verwendet –, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und vieles mehr. Anonymität und das Recht auf Privatsphäre wurden vollständig abgeschafft.

Und dennoch treibt das Weltwirtschaftsforum diese Entwicklung massiv voran und scheint sie sogar für eine erfreuliche Idee zu halten. Im Jahr 2020 veröffentlichte das WEF einen Artikel, in dem es das neue chinesische Projekt "Cloud Valley" lobte. Das Projekt soll in der südwestchinesischen Stadt Chongqing in Zusammenarbeit zwischen dem dänischen Architekturbüro BIG und dem chinesischen Unternehmen Terminus entstehen. Das WEF präsentierte es in dem zitierten Dialog zwischen dem WEF-Architekten und seinem chinesischen Partner als idyllisches Szenario. Laut Terminus-Gründer Victor Ai:
"Das Projekt mit dem Namen Cloud Valley plant, mithilfe von Sensoren und WLAN-fähigen Geräten Daten zu sammeln – von Wetter und Umweltverschmutzung bis hin zu den Essgewohnheiten der Menschen – um die Bedürfnisse der Bewohner automatisch zu erfüllen."

BIG-Gründungspartner Bjarke Ingels sagte:
"Es erinnert fast an das Leben in einem Dorf, wo der Barkeeper schon beim ersten Besuch dein Lieblingsgetränk kennt."

"Wenn unsere Umgebung intelligent und empfindungsfähig wird, können wir diese nahtlose Integration wirklich ermöglichen, denn die KI erkennt ankommende Personen. Sie kann ihnen die Tür öffnen, sodass sie nicht mehr nach ihren Schlüsselkarten suchen müssen."

Chinesische Staatsmedien lobten das Projekt und fügten hinzu, es werde "der Gesellschaft helfen, Klimaneutralität zu erreichen". Laut einem Bericht vom Februar 2025 baut China weiterhin in rasantem Tempo Kohlekraftwerke. Der Bau neuer Kohlekraftwerke in China erreichte 2024 einen Höchststand der letzten zehn Jahre. Doch die magischen Worte "Klimaneutralität" versichern vielen Westlern weiterhin, sie würden den Planeten retten. So kaufen sie weiterhin billige chinesische Waren und bereichern Chinas Militär – wodurch China die Vereinigten Staaten noch schneller als führende Weltmacht ablösen und schließlich Präsident Xi Jinpings Traum von der Weltherrschaft verwirklichen kann.

(Robert Williams lebt in den Vereinigten Staaten. Quelle: Gatestone Institute)

Der Staatssicherheitsdienst Ihrer Majestät, Sonnenkönigin Ursula I.

Von CONNY AXEL MEIER

Die Uschi hat es wirklich nicht leicht. Umzingelt von hybriden Angriffen Putins auf ihren Hofstaat und lauter „Delegitimierern“, die nassforsch immer noch Aufklärung über ihre SMS-Bestellung von 1,8 Milliarden überflüssigen Impfstoffdosen zum Wucherpreis von 35 Milliarden Euro beim Pfizer-Chef Bourla fordern, hatte sich die Monarchin kürzlich im 19. Stock der EU-Zentrale eingeschlossen und ging mit sich selbst in Klausur.

Man hatte ihr erzählt, dass sogar eigene Mitgliedsländer aus der Reihe tanzen würden und Ungarn soll sogar versucht haben, Geheimagenten in EU-Institutionen einzuschleusen. Das berichtet zumindest das Hamburger Fachmagazin für aufgehübschte Relotius-Märchen.

Die Sonnenkönigin beschloss also nach mehreren Tagen intensiven Nachdenkens und mehreren Kisten Weißwein aus deutschen Landen, bevorzugt aus Rheinhessen und von Mosel und Nahe: Ich will auch einen Geheimdienst, einen, bei dem nur ich das Sagen habe und bestimme, was sie tun sollen und wen sie ausspionieren sollen und dürfen. Nur ich alleine bestimme, wer wie zu bestrafen ist und wie künftig mit den Feinden im eigenen Bett, mit den Quertreibern aus Ungarn, der Slowakei und neuerdings auch Tschechien, umgegangen wird.

Eine private CIA für die Chefin?
Zwar hat die EU schon so etwas ähnliches wie einen Geheimdienst in Brüssel mit der sogenannten „Siac“ (Single Intelligence Analysis Capacity), eine zentrale Sammelstelle für nachrichtendienstliche Informationen aus den Mitgliedstaaten. Diese besteht aus dem Zentrum für Informationsgewinnung und -analyse (Intcen) und der militärischen Geheimdienststruktur EUMS INT. „Siac“ ist aber nur ein nutzloser Parkplatz für überzählige Bürokraten, die versorgt werden müssen.

Das Problem besteht für Uschi vor allem darin, dass die Möchtegern-Diktatorin in Brüssel und in den EU-Staaten nicht das alleinige Sagen hat und ihre persönlichen Feinde, die bösen Rechtspopulisten, dort auch mitspielen dürfen und sie ärgern könnten. Das muß aufhören, zumal die patriotischen Parteien im Europaparlament ohnehin alles, was sie wissen, direkt per „Telegram“ und Diplomatenpost nach Moskau, Peking und Washington weiterleiten, wie man liest und vom thüringischen Innenminister Georg Maier hört. Außerdem instrumentalisierten diese „Feinde der Demokratie“ die Massenmigration von Mohammedanern nach Europa, nur um Wählerstimmen von UnserenDemokraten™ abzugreifen. Das sei Hochverrat, sagt die Nomenklatura der Ökosozialisten.

Die Sonnenkönigin braucht einen schlagkräftigen Geheimdienst, der verhindert, dass der Bevölkerungsaustausch beim Namen genannt und gebremst wird; einen Geheimdienst, der jegliche Kritik an ihrem korrupten Lieblingsschauspieler, den Clown aus Kiew, unterbindet und die Euro- und Waffen-Pipeline in die Ukraine offenhält. Sie braucht eine verlässliche Truppe, die „Klimaleugner“, Coronaskeptiker, Islamisierungsgegner und alle, die nicht an 88 verschiedene Geschlechter glauben und es für Unsinn halten, jährlich das biologische Geschlecht ändern zu können, ohne großes Federlesens aus dem Verkehr zieht und den Staatsanwaltschften, notfalls auch der Antifa-Meute um Klingbeil, Prien und Hammerbande, zum Fraß vorwirft.

Vorbild Verfassungsschutz?
In Deutschland hat man schon gute Erfahrungen damit gemacht, den Inlandsgeheimdienst mit diesen Aufgaben zu betrauen. Nur geheimdienstliche Vorgänge, die politisch zu offensichtlich einseitig gegen oppositionelle Parteien, Organisationen, Medien und Einzelpersonen gerichtet sind, lagert der Verfassungsschutz an sogenannte „unabhängige“ Akteure aus, wie zum Beispiel an die Märchenerzähler von „Correctiv“, an das AfD-Hasser-Kampagnen-Netzwerk „Campact“, an Pseudo-Medienbeobachter wie „Kress“ oder an international arbeitende Verleumdungsvereine wie „News-Guard“ und andere. Diese mäßig erfolgreiche Vorgehensweise könnte als Blaupause für Brüssel dienen, denen schon bisher kein Trick zu schäbig war, um ihn nicht gegen den Willen der zum Schweigen gebrachten Untertanen in die Tat umzusetzen.

Nun ist es aber so, dass die Lissaboner Verträge zur EU es nicht zulassen, dass die nationale Sicherheit von den Nationalstaaten so einfach an transnationale Geheimdienste übertragen wird. Einen Konsens der 27 Mitgliedsstaaten, die eigenen Geheimdienste einer zentralen Oberaufsicht zu unterstellen, der ihnen gegenüber weisungsbefugt ist, wird es nicht geben. Daher versucht es die 27er-Kommission erst gar nicht und will die EU-Stasi „par ordre du mufti“ einführen.

Stoppt das Monster!
Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, schreibt dazu richtigerweise auf X: „Von der Leyen plant eigenen Geheimdienst“ … u.a. wegen der Bedrohungen durch „die Instrumentalisierung von Migration.“ Diese CDU-geführte EU entwickelt sich zu einem MONSTER. Stoppen wir dieses Monster, solange wir noch können!“

Nachdem sich die EU-Führung schon ohne Not ins außenpolitische Nirwana verabschiedet hat und weder von den Großmächten noch von den eigenen Bürgern mehr ernstgenommen wird, ist die Wahrscheinlichkeit sehr gering, dass ausnahmsweise mal irgend etwas, was in Brüssel aus dem Hauptquartier der Kakistokraten kommt, funktionieren könnte, ohne den Europäern massiv zu schaden. Schon schreibt die „Berliner Zeitung“ von einem angeblichen Streit zwischen Ursula von der Leyen und der Außendilettantin Kaja Kallas um die Oberaufsicht des erst als Kopfgeburt bestehenden Supergeheimdienstes.

Solange im Brüsseler Elfenbeinturm darüber gestritten wird, ob das angedachte Projekt nun eine private CIA der Kommissionspräsidentin oder eine transnationale Gestapo zur Verfolgung der EU-Kritiker werden soll, besteht gute Hoffnung auf ein weiteres Desaster, diesmal zum Vorteil der EU-Bevölkerungen. Das ist insoweit beruhigend, weil das Projekt EU-Stasi hoffentlich im Streit versinken und an den unterschiedlichen Interessen der EU-Länder scheitern wird, mit oder ohne Sonnenkönigin.
(pi-news.net)