Monat: Dezember 2025

97 Prozent sind sich einig – und was sagt der Rest?

Von DR. HANS HOFMANN-REINECKE

Angeblich sind sich 97 Prozent der Wissenschaft einig, dass das Leben auf der Erde in seiner Existenz bedroht sei, falls die Menge des von Menschen in die Atmosphäre entlassene Kohlendioxid nicht drastisch reduziert wird. Wieso gibt es da noch drei Prozent, die daran zweifeln? Und wer sind die? Und wem sollte man glauben?

Wir teilen uns den Lebensraum auf diesem Planeten mit unseren grünen Kumpanen, die, ähnlich wie wir, zu Essen und zu Trinken brauchen. Ihre Nahrung besteht aus Kohlendioxid, CO2, und ihr Getränk ist Wasser, H2O. Aus sechs Molekülen CO2 und sechs Molekülen H2O kochen sie sich ein Molekül Glukose. Wenn Sie das ausrechnen, dann sehen Sie, dass in den Zutaten insgesamt zwei mal sechs Sauerstoffatome vom Kohlendioxid plus ein mal sechs vom Wasser enthalten sind, also insgesamt 18 Sauerstoffatome. Das ist des Guten zu viel. Zwölf davon werden bei der Zubereitung des Glukosemoleküls verworfen und in die Umgebung entlassen, und zwar in Form von sechs Sauerstoffmolekülen O2. Das ist eine gute Nachricht für uns Säugetiere.

Man spricht manchmal von großen Pflanzenansammlungen, sie seien die „grüne Lunge“ der Erde. Erfreulicherweise sind diese Urwälder genau das Gegenteil: Unsere Lungen atmen nämlich Sauerstoff ein und Kohlendioxid aus. Die Pflanzen atmen Sauerstoff aus und Kohlendioxid ein. Ohne CO2 würden die Pflanzen ersticken, sie würden dann kein O2 mehr produzieren und dann würden auch wir ersticken. Die niedrigste Dosis an CO2 in der Luft, bei der Pflanzen noch überleben könnten, wird auf 150 ppm geschätzt, also auf 150 CO2 Moleküle je einer Million Luftmoleküle. Darunter würde jegliches Leben enden.

Fazit: Ohne CO2 kein Leben, auch nicht für die Gretas.
Und noch etwas: Bei der Zubereitung von Speisen führen wir ja meist Hitze zu. Wie kochen denn die Pflanzen ihre Suppe? Sie verwenden Energie aus der Sonnenstrahlung, Insbesondere nutzen sie den blau-violetten Bereich bei 455 nm Wellenlänge und den roten um die 670 nm. Das Licht der Wellenlängen dazwischen, so im Bereich der 550 nm, benutzen sie nicht, das wird reflektiert. Raten Sie mal, welche Farbe das wohl ist? Es ist Grün!

Des Guten zu viel?
Ohne CO2 also kein Leben. Zu den erwähnten 150 ppm haben wir mit heute ca. 430 ppm einen sicheren Abstand. Kann es auch des Guten zu viel sein? Wenn man Pflanzen mehr anbietet, beispielsweise 1000 ppm, so wie es Farmer in Gewächshäusern tun, dann gedeihen diese schneller und besser. Auch der erwähnte Anstieg der CO2-Konzentration in der Atmosphäre während der letzten 50 Jahre von 330 ppm auf 430 ppm hat zur Begrünung von Teilen unseres Planeten geführt, die zuvor vegetationslos waren. Bei mehr CO2 kommen die Pflanzen dann auch mit weniger Wasser aus, weil sich ihre Poren nicht so weit öffnen müssen und dadurch weniger Feuchtigkeit verloren geht.

Woher kommt das CO2 auf unserem Planeten? Man schätzt, dass es zu 96,5 Prozent natürlichen Ursprungs sei – aus den unterschiedlichsten Quellen. Die restlichen 3,5 Prozent werden dem Verbrauch fossiler Brennstoffe wie Kohle, Erdöl und Erdgas durch den Menschen zugeschrieben. Diesen menschengemachten Beitrag zur CO2-Bilanz kann man leicht abschätzen, da die weltweit verbrauchten Mengen dieser Brennstoffe bekannt sind, und die Masse der Atmosphäre ebenfalls.

Nun gibt es physikalische Gründe zu der Annahme, dass ein Anstieg der CO2-Konzentration Einfluss auf das Klima hat, insbesondere, dass mit einer globalen Erwärmung zu rechnen ist. Wird das aber ein Ausmaß annehmen, das das Leben auf unserem Planeten bedroht? Die Politik hat sich des Themas angenommen, und die öffentlichen Medien bombardieren uns 24 Stunden am Tag mit dramatischen Warnungen.

Eine lukrative Geschäftsidee
So will man die Bürger in Angst und Schrecken versetzen, um die Besteuerung des Verbrauchs fossiler Brennstoffe zu rechtfertigen. Die wurde vor einem Viertel Jahrhundert eingeführt, angeblich um das Risiko einer Erderwärmung einzudämmen. Das hatte aber wenig Wirkung, und 2025 wurde weltweit mehr Kohle verbraucht als je zuvor in der Geschichte der Menschheit: 8,9 Milliarden Tonnen. Die tragen 2,9 ppm CO2 zu den erwähnten 430 ppm bei, die doch eigentlich reduziert, oder zumindest konstant gehalten werden sollen.

Die globalen Einnahmen aus CO2-Steuer und Emissionshandel ergeben jährlich eine Summe in der Größenordnung von 100 Milliarden. Dieses Geld aus den Taschen der Steuerzahler findet dann auch Empfänger – 2025 trafen sich 50.000 Interessierte in Belém in Brasilien (PI-NEWS berichtete) – und es könnte durchaus sein, dass gar keine Absicht besteht, diese Einnahmen zu schmälern. Gleichzeitig muss aber das Risiko eines Klimawandels in der Öffentlichkeit weiterhin so bedrohlich wie möglich dargestellt werden, um dieses lukrative Geschäftsmodell am Laufen zu halten.

Wer an den offiziellen apokalyptischen Darstellungen der laufenden Erderwärmung zweifelt, wird als Klimaleugner geächtet und wird belehrt, dass er im Widerspruch zu 97 Prozent der Wissenschaft steht.

Aber was sagen eigentlich die restlichen drei Prozent, die vielleicht nicht an dem beschriebenen Geschäftsmodell beteiligt sind? Sollte man denen eher glauben? Ich schlage vor, wir schauen uns das mal an:

Es gibt keinen Klimanotstand
[…] Das geologische Archiv zeigt, dass das Erdklima seit Bestehen des Planeten Schwankungen unterworfen war, mit natürlichen Kalt- und Warmzeiten. Die Kleine Eiszeit endete erst 1850. Daher ist es nicht verwunderlich, dass wir uns jetzt in einer Erwärmungsphase befinden. Die Erwärmung verläuft deutlich langsamer als vorhergesagt. Die Erde hat sich deutlich weniger erwärmt als vom IPCC auf Basis modellierter anthropogener Einflüsse prognostiziert. Die Diskrepanz zwischen Realität und Modell zeigt, dass wir noch weit davon entfernt sind, den Klimawandel zu verstehen.

Die Klimapolitik stützt sich auf ungeeignete Modelle
Klimamodelleweisen viele Mängel auf und sind als politische Instrumente völlig ungeeignet. Sie übertreiben nicht nur die Wirkung von Treibhausgasen, sondern ignorieren auch die Tatsache, dass eine Anreicherung der Atmosphäre mit CO2 vorteilhaft ist. CO2 ist Pflanzennahrung und die Grundlage allen Lebens auf der Erde. CO2 ist kein Schadstoff. Es ist lebensnotwendig. Mehr CO2 ist gut für die Natur und trägt zur Begrünung unseres Planeten bei. Zusätzliches CO2 in der Luft hat das Wachstum der globalen Pflanzenbiomasse gefördert. Es ist auch vorteilhaft für die Landwirtschaft und steigert die Ernteerträge weltweit.

Die globale Erwärmung hat Naturkatastrophen nicht verstärkt
Es gibt keine statistischen Belege dafür, dass die globale Erwärmung Hurrikane, Überschwemmungen, Dürren und ähnliche Naturkatastrophen verstärkt oder häufiger auftreten lässt. Es gibt jedoch zahlreiche Belege dafür, dass Maßnahmen zur CO2-Minderung ebenso schädlich wie kostspielig sind.

Die Klimapolitik muss wissenschaftliche und wirtschaftliche Realitäten berücksichtigen
Es herrscht kein Klimanotstand. Daher besteht kein Grund zur Panik. Wir lehnen die schädliche und unrealistische Netto-Null-CO2-Politik, die für 2050 vorgeschlagen wurde, entschieden ab. Setzen Sie auf Anpassung statt auf Schadensbegrenzung; Anpassung wirkt unabhängig von den Ursachen.

Unser Rat an die Staats- und Regierungschefs der Welt lautet: Die Wissenschaft sollte ein deutlich besseres Verständnis des Klimasystems anstreben, während die Politik sich darauf konzentrieren sollte, potenzielle Klimaschäden zu minimieren, indem sie Anpassungsstrategien priorisiert, die auf bewährten und bezahlbaren Technologien basieren.

Ein nobler Verein
Das ist die Deklaration der „Climate Intelligence“ (Clintel). Clintel ist eine unabhängige Stiftung, 2019 gegründet vom emeritierten holländischen Professor für Geophysik, Guus Berkhout, und dem Wissenschaftsjournalisten Marcel Crok. Am 1. Dezember 2025 wurde Prof. Berghout als Präsident von Clintel durch Vaclav Klaus, dem ehemaligen tschechischen Premierminister, abgelöst.

Wissenschaftler und Professionals, die Clintels Ansichten teilen, können durch die Unterzeichnung der oben wiedergegebenen Weltklimaerklärung Teil dieses globalen Netzwerks werden. Die Deklaration wurde bisher von etwa 2000 Personen unterzeichnet. Auch ich hatte die Ehre, nach gründlicher Prüfung meines wissenschaftlichen Hintergrunds, in diesen noblen Kreis aufgenommen zu werden, zu dem, unter anderen, der Physik-Nobelpreisträger von 2022, John Clauser, gehört.

Auch Professor William Happer gehört in diesen Club. Er hatte bereits 1982, also lange bevor das Wort „Global Warming“ zum ersten Mal gefallen war, Berechnungen zum Einfluss verschiedener CO2 Konzentrationen auf die Temperatur der Erdatmosphäre angestellt. Seine Vorhersagen waren nicht weniger genau als die heutigen Berechnungen mit den Supercomputern, die alle viel zu hohe Erwärmung vorhersagen. Interviews mit dem sympathischen Professor können Sie hier oder hier sehen.

Die Teilnehmer dieser Initiative haben keinen Vorteil davon, wenn sie die Klimahysterie bremsen, sie würden aber ihren Ruf als Wissenschaftler schädigen, wenn sie ihr Unwissen so ungeniert zur Schau stellen würden wie „Klimapapst“ Al Gore, auf dessen Buchumschlag sich die Hurricanes falsch herum drehen.

Der Bestseller des Autors „Grün und Dumm“, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich. Weitere Artikel und Kontakt zum Autor bei www.think-again.org
(pi-news.net)

Merz – statt Banküberfall zahlen wir nun etwas ein

Von Albrecht Künstle

Die jungen Leser kennen den ehemaligen Hit “Ba-Ba-Banküberfall” der „Ersten Allgemeinen Verunsicherung“ vermutlich gar nicht mehr. Die Pointe darin: Als der „Kassenentleerer“ (Bankräuber) am Bankschalter endlich an der Reihe und kein Geld mehr da ist, meinte er resigniert: „Na gut… dann zahl‘ ich halt was ein!“ Diese Parodie kam mir in den Sinn, nachdem der Coup von Bundeskanzler Merz, das Bankguthaben Russlands in Belgien quasi zu rauben, auf berechtigte Bedenken seriöserer Staatenlenker stieß und scheiterte. Nun rühmt sich Merz, dass die EU-Kommission unter ihrer famosen Vorsitzenden von der Leyen einen „zinsgünstigen“ Kredit aufnehmen wird, welcher der korrupten Ukraine zur weiteren Kriegsfinanzierung zinsfrei zur Verfügung gestellt werden soll. Zurückgezahlt werden soll dieser Kredit aus “russischen Reparationszahlungen” an die Ukraine, und für den sehr wahrscheinlichen Fall, dass diese niemals fließen werden, sollen – wer sonst – die EU-Länder für den verlorenen Zuschuss einspringen. Wobei etwa ein Viertel auf Deutschland entfallen wird. Dieser Kanzler, der das Wahlvolk schon am Tage nach der Wahl in großem Stil belogen hat, verkaufte diese ebenfalls hanebüchene Entscheidung umgehend zu nachtschlafender Zeit der versammelter Presse als großen Erfolg.

Realsatire beiseite. In Anlehnung an Bert Brechts Werk, „Fragen eines lesenden Arbeiters“ an die herrschende Geschichtsschreibung stellt sich der unvoreingenommene Betrachter hier ebenfalls berechtigte Fragen, was von dem Procedere der jüngeren Geschichte zu halten ist. Wenn Russland beispielsweise nach dem Krieg die vollen Schäden berappen soll, warum sollte Putin dann zum Beenden des Krieges bereit sein? Seit wann zahlen eigentlich Siegermächte dafür, was sie im Krieg eroberten – oder wollen die Kriegstreiber der deutschen Regierung und NATO die Ukraine so lange hochrüsten, bis dass Russland zur Kapitulation gezwungen wird? Glauben diese Herrschaften, dass dies ohne einen großen Krieg mitten in Europa zu erreichen wäre?

Hat die Ukraine nur mit Konfetti geschossen?

Und hat die Ukraine denn mit Konfetti geschossen – oder hat sie nicht ebenfalls viel zerstört? Wer hat etwa die russische Kertsch-Brücke zur Krim zerstört, und wie ist es mit den im Schwarzen Meer versenkten russischen Schiffen? Wieviel Raffinerien und andere Infrastruktur in Russland wurden zerstört? Wie war das nochmal mit der Zerstörung der strategischen Bomber auf dem Flugplatz tief in russischem Gebiet? Wie hoch ist der Schaden für die Sprengung der deutsch-russischen Nord-Stream-Pipeline?! Haben die ukrainischen Streitkräfte in den zwei umkämpften Volksrepubliken und weiteren zwei Oblasten nichts getroffen und dem Erdboden gleichgemacht? Und wäre es für uns nicht billiger, Russland bekommt diese und nicht nur Donezk und Luhansk – dann ginge der „Wiederaufbau“ östlich des Dnepr nämlich zu Russlands Lasten und nicht zu Lasten der westlichen Unterstützer? Sollte man nicht einfach einmal bilanzieren und verrechnen, wie hoch die gegenseitig zugefügten Schäden sind?

Und was werden Anleger aus aller Welt von Europa denken, wenn ihre Einlagen konfisziert werden, sollten sie sich irgendwann demnächst einmal danebenbenehmen? Haben westliche Staaten und Unternehmen nicht ebenfalls Geld und Kapital in Firmen in Russland stecken (alleine westliche Anlieger und Firmen rund 100 Milliarden Euro)? Russland wird keinen Augenblick zögern, sich dann ebenfalls an ausländischem Vermögen zu vergreifen. Doch genug der Fragen. Hätte man sich den Krieg nicht ersparen können, hätte man einfach die jeweilige Bevölkerung in den Oblasten verbindlich abstimmen lassen, zu wem sie gehören, oder unabhängig sein wollen? Dazu ein interessante “Einordnung” aus der Schweiz, der an dieser Stelle nicht viel hinzuzufügen ist – es sei denn aus berufenem Munde, wie etwa von Hans-Werner Sinn in diesem Interview ab Minute 15.

Fazit: Wer auf den „Kriegstreiber“ Russland zeigt, bei dem schauen drei Finger auf einen selbst zurück!

Vorbehalt: Falls in diesem Artikel Strafbares enthalten sein sollte, distanziere ich mich prophylaktisch von solchen Unrechtsgrundlagen bzw. der Justiz, die darin evtl. Strafbares erkennen will.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt; zuerst hier https://ansage.org/ukraine-finanzierung-statt-dem-geplantem-bankueberfall-zahlen-wir-ein/ erschienen.

Bodenlos situiert: -
Von Thomas Bedorf

Wer fühlt sich berufen, über was zu sprechen? Situiert zu sein ist Bedingung dafür, wahrnehmen und handeln zu können. Doch dürfen nur diejenigen, die auf eine bestimmte Weise situiert sind, Position beziehen?

Bei der Beantwortung dieser Frage kommt der Phänomenologie eine besondere Bedeutung zu, weil »Situation« zu ihren Grundbegriffen gehört. Heidegger und Sartre, Beauvoir und Merleau-Ponty haben ihn eingesetzt, um den Horizont der Möglichkeiten des erfahrenden Ichs zu beschreiben. Thomas Bedorf schließt daran an und entwickelt ein neues, differenzphilosophisches Verständnis von Situiertheit.

Es führt zu einer politischen Phänomenologie, die den Raum zwischen Sprechposition und Gesprochenem neu konfiguriert – gegen gewisse Tendenzen in den aufgeheizten Debatten um Standpunkte und Privilegien. Ein hochaktuelles Buch. (Amazon)

Welche Art Kultur vertritt ein Kulturminister?

Weihnachten steht vor der Tür – das Jahr 2025 neigt sich zu Ende.
Mein Jahr war alles andere als langweilig. Mal ging es bergauf, mal bergab – und genau das ist großartig!

Hab viel gelernt, ich durfte mich ausprobieren, neu sortieren.

 „Jahresende – unbequem? Gut so.“
DANKE an alle die diesen Blog lesen und begleiten.
DANKE an Jochen Kastilan für das Vertrauen und die Möglichkeit, hier schreiben und veröffentlichen zu dürfen.
Als Schreibneuling bedeutet mir diese Offenheit sehr viel, inhaltlich und in meiner Art zu formulieren,
wurde ich nie eingeschränkt oder korrigiert – lediglich meine Rechtschreibfehler wurden liebevoll angepasst.
Das gibt Sicherheit und motiviert dranzubleiben.

Schreiben macht mir Freude, doch im Mittelpunkt stehen Sie. Ich möchte für Sie, den Leser, schreiben, informieren,
Perspektiven öffnen – ohne Tabus, mutig und entschlossen.

Bitte prüfen Sie generell Inhalte in der Medienlandschaft kritisch – auch das, was ich schreibe.
Entscheidungen basieren auf Informationen, und jede Entscheidung hat Konsequenzen, für uns selbst und für andere.
Verantwortung beginnt beim bewussten Hinsehen.

(tutut) - Der heutige Sonntag als 4. Advent kann nur noch durch das Weihnachtsfest gesteigert werden. Seit fast 2000 Jahren werden Anläufe gemacht, aber irgendwie  ist das Ziel verloren gegangen, so dass es Morgen wird im Abendland auf der Suche nach dem richtigen Propheten. Kein Wunder, dass der Advent im "Wörterbuch des Aberglaubens" gelandet ist: "Etwa vierwöchige Verheißungszeit auf Weihnachten. Erstmals für 3 Wochen vor Drei Könige (6. Jan.) im 4. Jh. bezeugt. Eine  einheitliche Adventspraxis  bildete sich im hohen MA aus. Als Zeit des beginnenden Kirchenjahres ist es wie Neujahr eine Zeit dwer Orakelbräuche u. zaubericher Handlungen. Die seit dem 19. Jh. aufgezeichneten Bräuche des A. lassen sich kaum schon in mittelalterlicher o. noch älterer Zeit gründen". Das Buch "Die Kirche im Kopf" scheint aktuell weniger eine Rolle zu spielen angesichts

allgemeiner Kriegsuntüchtigkeit, die als das Gegenteil ausgegeben wird, wobei der aktuelle Kanzler als Schützenkönig gegen Russland den Vogel abschießt. "Geweihte Nächte, gilt als Fest der Friedfertigkeit und der Familie, wenn alle Kinder wieder (der Mutter zuliebe)  nach Hause kommen". Manche schaffen es erst, wenn sie tot ist. "Da der Tag (und auch das Jahr) der Geburt von Jesus Christus unbekannt sind, ist es auch so ziemlich egal, wann sein Geburtstag gefeiert wird, das falsche Datum ist es allemal. (So kann es dann auch zu Weihnachten in der Weihnachtskrippe Hirten mit (Oster-)Lämmern geben.) Wenn aber der Tag sowieso egal ist, dachten die Kirchenväter, dann kann man sich ja umschauen, ob es nicht ein heidnisches  Fest gibt, dem man den eigenen christlichen Kult überstülpt. (Motto: 'Die Leute wollen feiern, was, ist ihnen ziemlich egal'.) Beinahe alle  Kulturen Europas kennen ein Mittwinterfest am Tag nach der längsten Nacht des Jahres, da alle Menschen heilfroh waren, dass die Sonne im Kampf mit der zunehmenden Finsternis  anscheinend wieder die  Oberhand gewonnen hatte". Das ist heute anders: "Putin bleibt hart, Trump macht Druck", "Bund entlastet Bürger". Ist was? "Lachgas-Verbot kommt". Cäsar ist tot, anderen geht es auch nicht gut: Er leidet an der Planke: "Eine Blamage für Merz", sie in Norwegen: "Kronprinzessin Mette-Marit schwer krank". Schweizer müsste man sein: "Hobbysucher haben in einem Waldstück keine fünf Kilometer südlich der deutschen Grenze zwei mehr als 2000 Jahre alte keltische Goldmünzen gefunden. Sie stammen nach Expertenangaben aus der zweiten Hälfte des 3. Jahrhunderts vor Christus, wie das Büro Archäologie Baselland berichtet". Und wenn es daheim gar nicht lustig ist - "Was die kriminelle Großfamilie aus Syrien den Staat gekostet hat" - macht Nixwieweg Probleme: "Staugefahr auf beliebter Allgäu- Urlaubsstrecke". Sie füllt helfend  eine Seite mit ihm: "'Null Risiko am Berg funktioniert nicht' - Manuel Genswein beschäftigt sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit der Rettung von Lawinenopfern. Seine größte Herausforderung? Er überzeugt weltweit erfahrene Retter, dass er Recht hat". Das Leben ist eines der schwersten. Gibt auch danach keine Ruhe: "So sieht das Grab von Wolfgang Schäuble aus - Eine Schändung des Grabs von Wolfgang Schäuble hatte bundesweit Bestürzung ausgelöst. Nun ist die letzte Ruhestätte für den Politiker vollendet. .. Der Offenburger Künstler Stefan Strumbel hat das Grab von Schäuble auf dem historischen Waldbachfriedhof in seiner Heimatstadt Offenburg fertig gestaltet". Das ist der von dem eine Bollenhutträgerin am Hohenkarpfen im Kreis TUT als Landbild prangt. Ein aufgeschagenes Buch: Linke Seite Bundesadler, rechts Politstationen eines Hornbergers. Dabei war er doch auch Mensch. Deutsche Sprache, schwere Sprak: "Knapp jeder Zehnte arbeitet an Weihnachten". Bärig für Kamele: "Wie Haribo den arabischen Markt aufrollt - Arabien gilt als

lukrativer und wettbewerbsintensiver Wachstumsmarkt. Unterwegs mit Haribo in Dschidda". Gut Lutsch! Lokal müht sich frau wie weiland Siegfried als wäre sie Lorelei: "Wird das Bürokratiemonster entschärft? Medizintechnik hofft - Den Worten der EU-Kommission zum Verbrenner-Aus lauschten viele diese Woche ganz genau. Dabei war ein anderes Thema in Brüssel für die Region fast noch spannender: Änderungen an der EU-MDR". Hat sie etwas nicht mitbekommen? Ein Freier wirft ncht nur Fragen auf: "Gewalt-Orgie wirft Fragen auf - Vor vier Jahren haben sich sechs junge Leute zu einer regelrechten Hetzjagd auf einen Bekannten in Trossingen verabredet. Die Hintergründe bleiben auch vor Gericht ominös". Ein Pastor zum Fest: "Ach, du fröhliche...!", während nun des Rätsels Lösung über einen Heuberger nachgereicht wird: "Deutschlands bester Metall-Azubi kommt aus China". Was denn sonst angesichts der Invasion von Facharbeitern. Unterm Dreifaltigkeitsberg geht's der Kunsscht entgegen: "Kreativ-Workshop und Musik-Kurse - Die VHS Spaichingen hat im Januar diverse Kurse im Angebot". Warum nicht gleich ins Museum: "'Nachsitzen' im Freilichtmuseum und ein Weihnachtsgeschenk - Das Freilichtmuseum Neuhausen befindet sich in der Winterpause – gearbeitet wird jedoch ganzjährig. Das Museumsteam befindet sich in der Hochphase der Programmplanung 2026, auch Saisonkarten sind bereits verfügbar, teilt das Museum mit. Für das Theater 'Frei-lich' werden noch Mitwirkende gesucht". Und was ist "Meine Heimat"? Todesanzeigen und u.a. dies: "Die 100. und zugleich letzte Adventswallfahrt der Diözesanpilgerstelle der Caritas Rottenburg-Stuttgart führte 15 Teilnehmende aus dem Donautal nach Altötting". Ob's hilft? Dem Leidgeplankten wohl kaum: "Kanzler Friedrich Merz (CDU) .. .war es, der sich im Vorfeld festgelegt hatte, die russischen Vermögenswerte zu kassieren. Gegen den Willen wichtiger EU-Partner, die erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen fürchteten. Merz hätte als langjähriger Aufsichtsratschef des Deutschland-Arms des Vermögensverwalters Blackrock die Implikationen eines solchen Vorgehens überblicken müssen". Mit 1,93m?

Ausgaben sinken - Steuern werden erhöht
Kommunen in BW am Limit: Wie kommt wieder Geld in die Kassen?
Kommunen in BW fehlt das Geld, viele Verwaltungen haben angekündigt massiv zu sparen, etwa in den Bereichen Bildung, Kultur und Soziales. Auf der anderen Seite werden Steuern erhöht..
(swr.de. Wer nicht rechnen kann, lässt zahlen. Aber mehr Windräder auf Steuerzahlergeld will der Staatsfunk haben. Warum nicht Zwangsbeiträge für sowas streichen?)

Thema des Tages
Gastbeitrag von Willi Stächele: Warum für Wehleidigkeit kein Platz ist
Ein Rücktritt wirft Schatten auf einen Beruf, der einst als Traumjob galt. Warum das Bürgermeisteramt heute mehr Mut und Leidenschaft denn je verlangt – es den Einsatz aber lohnt. Einst heiß begehrt, hat das Bürgermeisteramt in jüngster Zeit an Strahlkraft verloren – zu Unrecht, findet Willi Stächele...
(Offenburger Tageblatt. Der, seit 33 Jahren MdL, muss es ja wissen. Einst OB in Oberkirch, mehrere Ministerämter, im Landtag als Präsident zurückgetreten worden im Zusammenhang mit EnBW-Aktienrückkauf aus Frankreich,  die Junge Union als seine Taliban bezeichnet, Ehefrau an der Autobahn in Luxemburg vergessen. Es gibt Schlimmeres als Bürgermeister.)

Trotz Protesten
Stuttgarter Spar-Haushalt beschlossen: Kürzungen bei Kultur und Sozialem
In Stuttgart wurde ein Sparhaushalt verabschiedet. Nicht alle Fraktionen sind damit zufrieden. Im Sozialen und bei der Kultur wird gekürzt und es sollen Rücklagen aufgelöst werden..
(swr.de. Es kommen ja Kulturen.)
Anteilige Finanzierung
Kommunen können ihren Anteil nicht zahlen: Land sichert Kulturstätten dennoch Förderung zu
Kultur wird in BW eigentlich von Land und Kommunen gemeinsam finanziert. Stuttgart und Karlsruhe können sich das nicht mehr leisten - aber das Land sichert weiter Unterstützung zu..
(swr.de. BW'ler Barbaren?)

Wo Klosen-Sänger zum Brand ausrücken
Miteinander und Brauchtum: Was man von diesem Ort in BW lernen kann
Wangen im Allgäu hält an alten Traditionen und einem Miteinander fest. Selbst die Vereine haben viel Zulauf. Wie funktioniert das?..
(swr.de. Und der Käse hat Löcher.)

Nur für Speisen, nicht für Getränke
Steuerentlastung für Gastronomie: Bundesrat senkt Mehrwertsteuer für Restaurant-Essen
Ab Januar 2026 gilt in der Gastronomie dauerhaft der reduzierte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent auf Speisen. Die Maßnahme soll die Branche finanziell entlasten..
(swr.de. Nur einer wird dadurch belastet.)

Wandel beim Wintertourismus
Schneearme Winter: Kann man in Zukunft im Schwarzwald noch Skifahren?
Immer weniger Schnee im Winter - auch am Feldberg zeigen sich die Folgen: Skifahren ist derzeit nur eingeschränkt möglich. Wie sich der Tourismus in Zukunft anpassen kann..
(swr.de. Mehr Windräder braucht das Land, damit es mit dem Volk Schlitten fährt.)

Auch ein Werk des Schäuble-Künstlers.

Debatte um Brandmauer
Hat die CDU im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald mit der AfD kooperiert?
Im Bund beschwört die CDU die Brandmauer zur AfD. Ein Vorgang im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald weckt Zweifel, ob die Partei das auch in den Kommunen konsequent beachtet..
(swr.de. Auf Demokratie kommt eine swr-frau nicht?)

OB Specht: "Ich bin sehr besorgt über die jetzige Situation"
Nach Aus für Theresienkrankenhaus: Sorge um die Notfallversorgung in Mannheim
Bis spätestens Ende 2027 soll das Theresienkrankenhaus schließen. Das hatte der Träger, die BBT-Gruppe, Ende Oktober bekannt gegeben. Was wird aus der Notfallversorgung in Mannheim?.
(swr.de. Gibt's in MA denn Notfälle?)

Artist ist bereits abgereist
Nach Kritik von Aktivisten: Weltweihnachtscircus Stuttgart nimmt Tauben-Nummer aus Programm
Der Weltweihnachtscircus hat beschlossen, die Nummer mit den Tauben aus dem Programm zu nehmen. Die Anfeindungen gegenüber dem Künstler auf Social Media seien zu massiv geworden..
(swr.de. Frau, wann sind die Papsttauben dran?)

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NACLESE
Blockade bei Mercosur-Abkommen und Ukraine-Hilfen:
Fünf falsche Euro-Freunde ließen Merz im Stich
Ein Freihandelsabkommen mit Südamerika und Milliarden-Unterstützung für die Ukraine aus eingefrorenem russischen Vermögen in Europa. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) ist mit großen Zielen zum EU-Gipfel gereist. Bekommen hat er vorerst beides nicht, weil fünf Länder die hochfliegenden Pläne blockierten..
(bild.de. Fritz ist der Flieger am Boden. Springer hüpft.)
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Der Schreibtischtäter Berthold Kohler
Von WOLFGANG HÜBNER
Immer wieder fragen mich Leser meiner politischen Kommentare, warum ich denn immer noch die FAZ für wichtig halte und so oft zitiere. Es lohne doch überhaupt nicht mehr, dieses einst angesehene bürgerlich-konservative Blatt zu beachten, das ebenso wie die gesamten Leitmedien nach links gerutscht sei. Ich antworte in der Regel mit dem Hinweis, die tägliche FAZ-Lektüre sei eine notwendige Feindbeobachtung, um zu wissen, wie wichtige Teile der politischen und wirtschaftlichen Elite (des)informiert und geistig gelenkt werden. Denn aus keinem anderen Medium kann ich das so gut erfahren wie aus dem Zentralorgan des deutschen Machtkomplexes.Seit Friedrich Merz Bundeskanzler ist, bestimmt die derzeitige Führungsfigur unter den vier FAZ-Herausgebern, der zugleich der Primus unter ihren politischen Kommentatoren ist, wie und wohin Merz ideologisch instruiert und geführt wird. Sein Name, den verbliebenen Lesern der Zeitung wird er wohlbekannt sein, lautet Berthold Kohler. Der 64-jährige Journalist ist der größte und wirkmächtigste Russenhasser in der an diesen nicht armen deutschen Medienlandschaft. Dass er auch Donald Trump abgrundtief verachtet, sei noch angemerkt. Doch gegen Trump kann Kohler keinen Krieg anstiften oder gar führen. Dazu ist er als bekennender Transatlantiker dann doch nicht mutig genug. Schließlich will er bald noch lange seine hochdotierte Pension genießen. Im Kampf gegen Putin und Russland braucht er hingegen keine Rücksichten zu nehmen, wovon er reichlich Gebrauch macht. Das wäre für Deutschland wesentlich unschädlicher, würde sich Kanzler Merz nicht so auffällig an dem geistigen Gift orientieren, das der in Frankfurt sitzende Schreibtischtäter ständig auf der ersten Seite in seinen Leitartikeln versprüht. Niemand peitscht den sechs Jahre älteren CDU-Politiker so hartnäckig zur Konfrontation und Kriegsbereitschaft gegenüber Moskau auf wie Kohler. Niemand sonst treibt den Lügenkanzler so fanatisch zu dem für die EU und die Deutschen hochriskanten Milliardenraub an dem in Belgien eingefrorenen russischen Vermögen. Und niemand weiß besser als Kohler, der einst an der London School of Economics studiert hat, welch krimineller Verstoß gegen geltendes Völkerrecht und auch gegen eines der wenigen Grundprinzipien der kapitalistischen Weltordnung das ist. Doch Merz befolgt alles, was sein böser Geist von der FAZ ihm diktiert. Die Fairness gebietet es nicht zu unterschlagen, dass im Wirtschaftsteil der FAZ der renommierte Ökonom und Redakteur Werner Mussler nun schon mehrfach (ohne Kohler zu erwähnen) auf die verhängnisvollen Folgen des von Kohler und Merz propagierten Raubzugs hingewiesen hat. Ansonsten aber steht die gesamte Redaktion willig unter der Knute des pathologischen Russenhassers Kohler. Er will den Krieg in der Ukraine nicht beenden – das hat er mit seiner vielfachen Forderung nach dem Einsatz der deutschen Taurus-Waffe gegen russische Ziele bewiesen –, Kohler will sogar eskalieren. Da weder dieser Schreibtischtäter noch sein getreuer Kanzler Moskau in die Knie zwingen können, wollen beide zumindest eine lange, unversöhnliche Feindschaft zwischen dem deutschen und dem russischen Volk stiften. Sie sind leider sehr erfolgreich dabei.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Jahrestag Attentat Breitscheidplatz
Gegen das Vergessen: der islamistische Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin
Genau heute vor neun Jahren tötete der Terrorist Anis Amri mit einem LKW auf dem Weihnachtsmarkt der Hauptstadt insgesamt 13 Menschen und verletzte 67 weitere schwer. Es ist das bisher größte Versagen der deutschen Terrorabwehr.
(Alexander Heiden, Tichys Einblick)
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Der "Kriegsgipfel" von Brüssel
Führt Merz Deutschland in den Krieg mit Russland?
Von Klaus-Rüdiger Mai
Ein EU-Gipfel, der als „Kriegsgipfel“ endet: Mit neuen 90-Milliarden-Krediten koppeln Merz, von der Leyen und Co. Europas Zukunft an einen Sieg über Russland und treiben Deutschland in Isolation, Zahlungsfalle und an den Rand des Kriegseintritts..
(Tichys Einblick. Wo ist der Verfassungsschutz mit Justiz und Polizei?)

Machtverlust
Merz’ Tag der Demütigungen
Für Friedrich Merz endet der Tag, wie er angefangen hat – mit einem Desaster. Erst will die EU nicht wie er will, und dann zeigt ihm die eigene Partei auch noch den Mittelfinger. Sie wählt gegen seinen Vorschlag ein Merkel-Gewächs zur Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ein Kommentar von Ulrich Clauß..
(Junge Freiheit. Wer den gewählt hat, demütigt Deutschland.)

Es dauerte 22 Sekunden – gestern beschritt der Bundesrat den Weg in die Sklaverei
Von Martina Binnig • Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freizügigkeit können in Deutschland künftig eingeschränkt werden. Es dauerte genau 22 Sekunden. Doch diese 22 Sekunden könnten von historischer Tragweite sein. .
(achgut.com. Und? In 1 Sekunde Atomtod.)

DER PODCAST AM MORGEN
Gerichtsurteil entlarvt Correctiv: Gespräch mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau – TE-Wecker am 20. Dezember 2025
VON Holger Douglas ..
Gerichtsurteil entlarvt Correctiv: Alles Quatsch, nur Meinung – nichts beweisbar Gespräch mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau über die jüngste Entwicklung in der angeblichen Correctiv-Recherche über einen vermeintlichen „Geheimplan gegen Deutschland“, der Anfang 2024 Massendemonstrationen, Verbotsforderungen und politische Stellungnahmen auslöste. Im Fokus steht die juristische Aufarbeitung: Gerichte erklärten die Darstellungen nicht als belegte Tatsachen, sondern als Meinungsäußerungen. Gleichzeitig wurden Medien verurteilt, die diese Inhalte als Fakten verbreitet hatten. Das Gespräch zeigt, wie politisch wirksame Narrative entstehen, rechtlich kaum angreifbar sind und die öffentliche Debatte nachhaltig verzerren..
(Tichys Einblick. Darauf zwei Demokratieunser.)

Ironischer Tweet
Ermittlungen gegen Norbert Bolz gegen Geldauflage eingestellt
Nach der Hausdurchsuchung wegen eines X-Beitrags ist das Verfahren gegen Norbert Bolz beendet. Die Staatsanwaltschaft Berlin stellte die Ermittlungen gegen Zahlung einer Geldauflage ein. Eine Anklage erfolgt nicht..
(Junge Freiheit. Weihnachtsspende für Staatskunst?)

Gesellschaftliches Problem
Vereinsamung in Deutschland: "Kann passieren, ohne dass es jemand merkt"
Immer wieder kommt es vor, dass Menschen erst lange nach ihrem Tod zu Hause entdeckt werden. So zuletzt auch in Hannover. Hinter solchen Geschichten steckt oft ein gravierendes gesellschaftliches Problem: Vereinsamung. .
(focus.de. In Hannover regiert ein grüner Moslem. Wer kümmert sich um den einsamen Merz?)

Russischer Angriffskrieg
Neuer Ukraine-Kredit dürfte Deutschland Milliarden kosten
Die EU unterstützt die Ukraine mit einem 90-Milliarden-Euro-Kredit. Deutschland muss sich auf hohe Zusatzausgaben einstellen. Die USA und Russland bereiten sich derweil auf Gespräche über ein mögliches Kriegsende vor. Mehr im Liveticker..
(welt.de. Löcher ohne Boden, daheim geht das Licht aus.)

Mobilität wird zum Risiko
Warum Bahn und Flugzeug immer mehr Menschen ins Auto treiben
Teure Tickets, gestrichene Verbindungen, unzuverlässige Züge: Reisen durch Deutschland ist unberechenbar geworden. Für Familien und Berufspendler wird das Auto plötzlich wieder zur vernünftigsten Wahl. .
(focus.de. Ohne Auto ist Deutschland nichts. Wann kümmert sich das Volk um seine Angelegenheiten?)

Vor Landtagswahlen 2026
Linke würde CDU-Minderheitsregierung stützen, um AfD zu verhindern
Im kommenden Jahr werden mehrere Landtage gewählt. In Sachsen-Anhalt würde die Linkspartei auch eine CDU-Minderheitsregierung stützen, sofern man einzelne eigene Forderungen erfüllt sähe. Parteichef van Aken spricht von „konstruktiver Opposition“..
(welt.de. DU, mit Mauerschützenpartei Mauern für Communismus schützen.)

Folgen für Raffinerien
Die Kollateralschäden der „Verkehrswende“
Von Holger Douglas
Im ideologischen Kampf gegen Benzin- und Dieselfahrzeuge wird ein zentraler Punkt weitgehend ausgeblendet: die Raffinerien und die Energieversorgung. Sie sind das Rückgrat der heutigen Kraftstoff-, Chemie- und Verkehrsinfrastruktur – und sie folgen physikalischen Gesetzen, nicht politischen Zielmarken. Mit fatalen Folgen für die Systemstabilität..
(Tichys Einblick. Zurück in die Höhle.)

Demokratie als Kulisse
90 Milliarden – Schulden ohne Schuldner, Kontrolle oder Verantwortung
Von Friedrich Pürner
90 Milliarden als „Kredit“ für die Ukraine: ein Wort, das Rückzahlung vorgaukelt, aber Transfer meint. Brüssel konstruiert die perfekte Machtmaschine: Die Kommission verteilt nach Belieben, das Parlament nickt ab, der Rat liefert die Tarnung. Zahlen sollen die Bürger – ohne Kontrolle, ohne Korrektiv, ohne Haftung der Entscheider..
(Tichys Einblick. EUdSSR sieht nicht einmal demokratisch aus.)

Vor den Nonen des Merz
Macht kommt von Stärke
Von Wolfgang Herles
Sich seiner kulturellen Werte besinnen, hieße Kulturkampf gegen den selbst genährten Feind und eine Umkehr im eigenen Land. Der Kanzler des Alleräußersten müsste erst einmal seine Hausaufgaben machen..
(&ichys Einblick. Welche Schulehat er denn besucht, wo so wenig Jura fürs Leben gelernt wird?)

Machtprobe in Brüssel verloren
Wenn scheitern, dann gründlich: Der Kanzler läuft auf Brüsseler Parkett darin zur Hochform auf
Von Ronald G. Asch
Merz spielt in Berlin den starken Mann – in Brüssel ist er der Zahlmeister ohne Hebel. Sein Russland-Plan wird zerlegt, Deutschland wird ausgespielt, und übrig bleibt das Programm der anderen: EU-Schuldenunion, entkernte Parlamente, deutsche Haftung. Führung? Fehlanzeige..
(Tichys Einblick. Wer schließt den Dilettantenstadl?)

Neue Normalität:
Immer mehr Sicherheitsmaßnahmen – Waffenverbote, Videoüberwachung, Terrorabwehr
Von Redaktion
Die neue Normalität in Deutschland: Stadtfeste und Weihnachtsmärkte werden zu Festungen zur Terrorabwehr. Öffentliche Plätze und Straßen werden zu Waffenverbotszonen und werden videoüberwacht, um Bürger vor Gewalt und Kriminalität zu schützen. Aber wirken diese Maßnahmen? Verzweifelte Politik zwischen Schutzversprechen und Grundrechtseingriff..
(Tichys Einblick. Abnormalität ist normal.)

Ron Prosor
„Linker Antisemitismus ist der gefährlichste“, sagt der israelische Botschafter
(welt.de. Liest das keiner?)

Martin Huber
„Generation Braunschnabel“, „rückwärtsgewandt“ – CSU-General teilt gegen AfD-Jugend aus
Ende November hat sich die neue bundesweite Jugendorganisation der AfD gegründet. Nun ist Bayern dran. CSU-Generalsekretär Huber findet dafür deutliche Worte – auch für den designierten Vorsitzenden..
(welt.de. Ahnungslos. Wo war der in der Hauptstadt der linken Nazibewegung in der Schule?)

Umfrage zur „Migrationswende“
Große Mehrheit der Deutschen unterstützt Merz‘ und Dobrindts Ziel der Migrations-Reduktion..
(welt.de. Mehr Taliban laden?)

Reuß-Prozess in Frankfurt
Terrorprozess ohne Terror
Von Konrad Adam
Drei Jahre U-Haft ohne Urteil, Terrorparagraf statt Tat, Überwachung statt Beweis. Der Prozess gegen Prinz Reuß zeigt, wie der Rechtsstaat im Namen der Sicherheit seine eigenen Grundsätze opfert, und am Ende beides verspielt..
(Tichys Einblick. Wer hat schon den Teufel gesehen?)

JF-Exklusiv
Volksverhetzungsverfahren: Anabel Schunke setzt sich vor Gericht durch
Drei Jahre dauerte der Streit zwischen Anabel Schunke und der Göttinger Staatsanwaltschaft. Nun endet das Verfahren wegen Volksverhetzung endgültig mit einem Freispruch. Davon war am Ende sogar die Anklage überzeugt..
(Junge Freiheit. Ein Volk hetzt welche Völker?)

Zugriff auf fremdes Staatsvermögen erwies sich als rechtlich nicht tragfähig

Von David Cohnen

Der Ausgangspunkt der aktuellen europäischen Entwicklung war der Versuch, eingefrorenes russisches Staatsvermögen, das insbesondere in Belgien verwahrt wird, dauerhaft zu beschlagnahmen und der Ukraine zur weiteren Kriegsführung zur Verfügung zu stellen. Dieser Schritt stellte einen massiven Eingriff in Eigentumsrechte dar und hätte einen folgenreichen Präzedenzfall im internationalen Finanz- und Völkerrecht geschaffen. Dennoch wurde er politisch mit Nachdruck verfolgt - maßgeblich auch von Deutschland und seiner politischen Führung.

Dass dieser Versuch letztlich scheiterte, lag nicht an moralischen Skrupeln, sondern an der rechtlichen Realität. Haftungsrisiken, mögliche internationale Klagen, die Verletzung grundlegender Eigentumsgarantien und die Sorge einzelner Mitgliedstaaten, insbesondere Belgiens, vor unabsehbaren Folgekosten führten dazu, dass eine Einstimmigkeit nicht erreicht werden konnte. Der Zugriff auf fremdes Staatsvermögen erwies sich als rechtlich nicht tragfähig.

Doch das Scheitern dieses Vorhabens führte nicht zu einer politischen Neubewertung, sondern lediglich zu einem Strategiewechsel. An die Stelle der offenen Beschlagnahmung trat die gemeinsame Aufnahme von rund 90 Milliarden Euro neuer Schulden zur Unterstützung der Ukraine. Formal handelt es sich dabei um eine wirtschafts- und haushaltspolitische Maßnahme, die nach den EU-Verträgen mit Mehrheitsbeschluss möglich ist. Genau hier beginnt jedoch die eigentliche Problematik.

Die Europäische Union trennt juristisch zwischen der Beschaffung von Geld und dessen Verwendung. Diese Trennung ist formal korrekt, politisch jedoch hochproblematisch. Denn die 90 Milliarden Euro werden nicht für einen offenen, neutralen Zweck aufgenommen, sondern mit dem expliziten Ziel, die Fortsetzung eines Krieges zu ermöglichen. Monat für Monat sterben in diesem Krieg Abertausende Menschen. Die Finanzierung dient nicht abstrakter Stabilisierung, sondern konkret der Verlängerung militärischer Auseinandersetzungen.

Damit wird aus einer wirtschaftlichen Maßnahme materiell eine militärisch kriegsunterstützende Handlung. Eine solche Handlung fällt nach Sinn und Zweck eindeutig in den Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, für die grundsätzlich Einstimmigkeit erforderlich ist. Diese Einstimmigkeit wird jedoch umgangen, indem die Entscheidung zeitlich und formal in einen vorgelagerten Finanzakt ausgelagert wird.

Kurz gesagt:
Die Geldbeschaffung mag juristisch mehrheitsfähig sein.
Die Verwendung dieser Mittel zur Kriegsfortsetzung ist es nicht - jedenfalls nicht ohne Einstimmigkeit.

Eine Maßnahme, deren alleiniger Zweck die Ermöglichung militärischer Gewalt ist, kann nicht dadurch ihrer politischen Verantwortung entkleidet werden, dass man sie als Haushaltstechnik deklariert. Wer die Finanzierung beschließt, beschließt faktisch die militärische Unterstützung mit. Alles andere ist eine juristische Fiktion.

Diese Konstruktion wird politisch nicht nur hingenommen, sondern aktiv getragen - insbesondere durch die deutsche Führung. Der Bundeskanzler, hier personifiziert durch Friedrich Merz, tritt dabei nicht als Bremser oder Mahner auf, sondern als treibende Kraft. Deutschland unterstützt diese Linie, macht sie mehrheitsfähig und übernimmt damit eine Schlüsselrolle bei ihrer Durchsetzung.

Gerade für Deutschland hat diese Politik gravierende Folgen. Als wirtschaftlich stärkster Mitgliedstaat haftet Deutschland faktisch für rund ein Drittel der neuen Schulden - etwa 30 Milliarden Euro. Diese Haftung trifft einen Staat, der bereits heute strukturell überfordert ist. Deutschland ist hoch verschuldet, kann seinen Haushalt nur noch durch massive Neuverschuldung stabilisieren und plant für die kommenden Jahre zusätzliche Schulden in Billionenhöhe. Ein ausgeglichener Haushalt ist auf absehbare Zeit nicht erreichbar.

Diese finanzielle Lage ist kein Naturereignis, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen und Prioritätensetzungen. Zu diesen zählen unter anderem eine dauerhafte und kostspielige Kriegsunterstützung, das Ausbleiben wirksamer Maßnahmen zur Begrenzung illegaler Migration, ein Sozialstaat mit immer geringeren Leistungsanforderungen sowie eine stetige Umverteilung von Einkommen und Vermögen ohne nachhaltige Gegenfinanzierung. Der Staat verpflichtet sich immer weiter, ohne seine Einnahmenbasis entsprechend zu stärken oder Ausgaben konsequent zu begrenzen.

Vor diesem Hintergrund wiegt die Rolle des Bundeskanzlers besonders schwer. Friedrich Merz hätte die Möglichkeit, finanzielle Tragfähigkeit zur Leitlinie politischen Handelns zu machen, europäische Verpflichtungen an klare Bedingungen zu knüpfen und nationale Belastungsgrenzen offen zu benennen. Stattdessen unterstützt er eine Politik der Entgrenzung: neue Schulden, neue Haftungen, neue Verpflichtungen - bei gleichzeitig ungelösten inneren Problemen.

Die Folge ist ein wachsender Vertrauensverlust. Bürger erleben einen Staat, der erklärt, was juristisch zulässig ist, aber nicht mehr, was politisch verantwortbar bleibt. Legalität ersetzt Legitimität, formale Korrektheit ersetzt politische Ehrlichkeit. Entscheidungen von größter Tragweite werden technokratisch verpackt und ihrer tatsächlichen Bedeutung entkleidet.

Die eigentliche Groteske besteht darin, dass Politik glaubt, sich selbst erklären zu können, indem sie sich juristisch absichert. Doch Politik, die nur noch mit Konstruktionen argumentiert, verliert den Bezug zur Realität der Menschen. Die Umgehung der Einstimmigkeit bei der Finanzierung eines Krieges ist dabei kein Randphänomen, sondern Ausdruck eines grundlegenden Problems politischer Verantwortung.

In diesem Sinne ist der Bundeskanzler, hier verkörpert durch Friedrich Merz, nicht nur Teil des Systems, sondern eine zentrale Figur seiner Zuspitzung. Nicht, weil er allein entscheidet, sondern weil er führt - und diese Führung bewusst in Richtung weiterer finanzieller und politischer Selbstüberforderung lenkt. Genau deshalb muss seine Verantwortung benannt werden. Nicht polemisch, sondern sachlich. Nicht aus Prinzip, sondern aus Notwendigkeit.

Wenn Frank am 19. August Geburtstag hat

Von RAINER K. KÄMPF

In der WELT am Donnerstag überlegt Alan Posener, ob es nicht angebracht sei, die Debatte um sogenannte NS-Parolen zu entkrampfen.

In der Ansicht steckt die Einsicht, daß etwas verkrampft ist. Mindestens. Realisten vertreten die Meinung, daß der Budenzauber mit den angeblichen Parolen der nationalen Sozialisten ausgesprochen minderintelligent ist.

Nicht für alle. Diverse NGOs und die Spezialisten der Denunziationsbüros UnsererDemokratie™ finden hier ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für die nächsten 123.000 Jahre. Das liegt darin begründet, daß die Aktivisten der Arbeiterpartei der nationalen Sozialisten in Deutschland in der Überzahl Deutsche waren und ihren Nationalismus auslebend, deutsch gesprochen haben.

Im Bundesland Brandenburg geht man weiter. Perfide, wie sie sind, die Rechtsradikalen, greifen sie den Staat mittels Autokennzeichen an. Ein weites Feld. In Potsdam stünde Vicky Leandros zum Beispiel auf der Sperrliste. Ob ausgelotet wurde, daß es verdammt frauenfeindlich und rassistisch wäre, die Griechin zum Symbol der Nazijäger zu stilisieren, konnte noch nicht verifiziert werden.

Ein gewisser Frank G. zum Beispiel hätte es weit schwerer, der Falle zu entkommen, beantragte er ein Wunschkennzeichen mit seinen Initialen. Denn die stehen für „Führergeburtstag“. Und da wird es richtig eng.

In der weiteren Folge wird zu beobachten sein, ob es eine signifikante Steigerung von Suiziden geben wird. Und zwar von Personen, die an einem 19. August geboren wurden. Findig, wie sie sind, unsere Demokratieschützer, haben sie eruiert, daß der 19. Buchstabe verbunden mit dem achten einen direkten Hinweis auf einen erigierten Arm symbolisiert.

Entgegen der Meinung, die Zeitspanne des real-existierenden nationalen Sozialismus sei nur ein Vogelschiß in der Geschichte gewesen, müssen wir leider feststellen, daß dem so nicht ist. Im Gegenteil: Die braune Ideologie hat uns heute fester im Griff denn je.

Schlimmer und nachhaltiger, als es sich der kleine Doktor jemals zu träumen gewagt hätte. Sie dient dem Selbsterhaltungstrieb derer, die sich als Anti-Faschisten stilisieren und sich pudelwohl fühlen, im degenerierten Sumpf des intellektuellen Untergangs.
(pi-news.net)