(gh) - Da in der Bundesrepublik Deutschland unterschieden wird zwischen Demokratie und Unsere Demokratie, Euer ist offenbar der Rest, soll KI klären, was das nun ist mit unserer Demokratie, welche von immer mehr Deutschen anscheinend als DDR wiedererkannt wird. Ist Unsere Demokratie eine Demokratie? "Ja, die Bundesrepublik Deutschland ist laut nationalen und internationalen Bewertungen eine vollständige und funktionierende Demokratie.
Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist. Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist.Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist". Was da drin steht, findet auch außerhalb statt? Worte sind geduldig, nicht aber Politiker. "Merkmale der deutschen Demokratie - Repräsentative Demokratie: Das Volk übt die Staatsgewalt durch gewählte Vertreter aus, die im Bundestag und den Länderparlamenten sitzen. Wahlen: Es finden freie, gleiche, geheime und allgemeine Wahlen statt. Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung: Die Macht ist zwischen Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung und Verwaltung) und Judikative (unabhängige Gerichte) aufgeteilt, um Machtmissbrauch zu verhindern.
Menschenrechte: Die Achtung der Menschenrechte ist ein fundamentales Prinzip. Mehrparteiensystem: Es gibt ein vielfältiges Parteiensystem, das einen breiten politischen Wettbewerb ermöglicht. Wehrhafte Demokratie: Das System schützt die freiheitliche demokratische Grundordnung aktiv vor Bestrebungen, diese abzuschaffen.Internationale Bewertung - In internationalen Vergleichen wird die deutsche Demokratie hoch eingestuft: Democracy Index des Economist Intelligence Unit: Deutschland wird regelmäßig als 'vollständige Demokratie' (Full Democracy) klassifiziert und erreicht hohe Platzierungen. Freedom House: Ähnlich positive Bewertungen erhält Deutschland von der Organisation Freedom House, die bürgerliche Freiheiten und politische Rechte untersucht.Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Deutschland alle wesentlichen Kriterien einer modernen, funktionierenden Demokratie erfüllt".
Hört sich ganz gut an. Theoretisch. Und was ist mit der Praxis, wenn immer mehr Menschen in unserer Demokratie die DDR wiederzuerkennen glauben? War die Deutsche Demokratische Republik nicht auch eine Demokratie? "Nein, die DDR (Deutsche Demokratische Republik) war nach demokratischen Maßstäben keine Demokratie, sondern eine Diktatur unter der Kontrolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Obwohl sie sich selbst als 'sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern' oder 'Volksdemokratie' bezeichnete, fehlten wesentliche Merkmale einer liberalen Demokratie.
Merkmale des politischen Systems der DDR - SED-Diktatur: Die tatsächliche Macht lag beim Politbüro des Zentralkomitees der SED, die alle wichtigen politischen Entscheidungen traf. Die 'führende Rolle' der SED war sogar in der Verfassung verankert. Keine freien Wahlen: Wahlen in der DDR waren Scheinwahlen. Es gab nur eine Einheitsliste der Nationalen Front, einer Koalition aller Parteien und Massenorganisationen, die von der SED kontrolliert wurde. Wähler konnten dieser Liste nur zustimmen oder sie ablehnen, es gab keine echte Auswahl zwischen verschiedenen Parteien oder Kandidaten.
Die ersten und einzigen freien Wahlen fanden am 18. März 1990 im Zuge der Wende statt. Keine Gewaltenteilung: Die staatlichen Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) waren nicht unabhängig, sondern der SED untergeordnet. Fehlende Grundrechte: Es gab keine Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder Demonstrationsfreiheit. Politische Opposition wurde unterdrückt. Blockparteien: Zwar existierten neben der SED weitere sogenannte Blockparteien (wie die Ost-CDU und LDPD), diese mussten sich jedoch der SED unterordnen und hatten keinen wirklichen Einfluss.Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die DDR die fundamentalen Prinzipien einer Demokratie – wie freie Wahlen, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit – nicht erfüllte und als Ein-Parteien-Diktatur funktionierte". Na, dann ist ja jetzt alles in Ordnung. Wie kommen die Leute bloß darauf, die Bundesrepublik Deutschland sei die DDR?
Dass die bislang geltende Weltordnung an ihr Ende gekommen ist, zeigt sich nicht nur an zunehmenden Kriegen und Eskalationen, sondern auch an sich verschärfenden Handelskonflikten – am dramatischsten und weitreichendsten zwischen China und den USA, jüngst aber vor allem mit Russland, der Zuspitzung des globalen «Chipkriegs» oder Donald Trumps radikaler Zollpolitik unter anderem gegen die EU.
In einem fesselnden Panorama führt uns Werner Plumpe vor Augen, wie die Geschichte immer schon von wirtschaftlichen Rivalitäten geprägt war, die nicht selten in offene Kriege mündeten – von der Eroberung der Neuen Welt und den Anfängen der Globalisierung über das Zeitalter des Kolonialismus, die Entstehung von Nationalstaaten und die bipolare Weltordnung des Kalten Kriegs bis in die hypervernetzte Welt von heute.
Ob Gold, Öl, Baumwolle, Kakao oder Getreide: Die Suche nach lukrativen Rohstoffen zieht sich wie ein Band durch die Jahrhunderte, und immer zeugt sie davon, dass sich ökonomische Interessen auf komplexe Weise mit Fragen nationaler Identität, kulturellen Ideen und machtpolitischen Strategien überlagern. Ein mitreißendes Buch, das uns die globalen Konflikte der Gegenwart und Zukunft verstehen lässt. (Amazon)
(tutut) - Einfach mal KI gefragt: Hat Jesus gelebt? "Ja, die Existenz von Jesus von Nazareth als historische Person gilt unter den meisten Historikern als gesichert, auch wenn Details seines Lebens umstritten sind". Mehrheit entscheidet, was fact und was fake ist? "Er war ein jüdischer Wanderprediger und Zimmermann aus Galiläa, der um 4 v. Chr. geboren wurde und um 30/33 n. Chr. starb, was durch christliche und nichtchristliche antike Quellen gestützt wird, die seine Existenz und die Entstehung der Bewegung um ihn bestätigen.Wissenschaftliche Übereinstimmung - Historische Figur: Die Mehrheit der Historiker und Neutestamentler ist sich einig, dass Jesus eine reale Person war. Quellenlage: Auch wenn die Evangelien die Hauptquellen sind, gibt es auch außerbiblische, nichtchristliche Erwähnungen, die seine Existenz bestätigen.Was wir wissen - Geburt & Herkunft: Er wurde wahrscheinlich zwischen 7 und 4 v. Chr. in der Region Galiläa (Nazareth) geboren und wuchs dort auf, nicht in Bethlehem. Beruf & Familie: Er arbeitete als Zimmermann (Tekton) und hatte Eltern (Maria, Josef) sowie mehrere Geschwister. - Wirken: Er predigte als jüdischer Wanderprediger und rief eine Bewegung ins Leben, die sich rasant ausbreitete. Tod: Er wurde unter der römischen Herrschaft von Pontius Pilatus gekreuzigt.Wichtiger Unterschied: Die historische Forschung befasst sich mit dem Mann Jesus von Nazareth. Die Theologie befasst sich mit der Figur Jesus Christus, der für Christen der Sohn Gottes ist". Jesus ist halt
Glaubenssache, in "christlicher Kultur und Politik". Leben Sie noch? Dann halten Sie sich fest. Zwar "Bodensee-Felchen geht es besser", aber "Vergangenes Jahr 14 Erdbeben im Südwesten", aber an der Leidplanke lässt sich ein Ex-Anzeigenblattler vom ADAC sich selbst überholen, hat dies aber nicht mitgekriegt, während einstellvertretender Chefredakteur meint: "2026 wird das Schicksalsjahr der Meinungsfreiheit". Wen aber juckt dass, wenn sonst mein Auto,mein Haus, meine Familie, mein Job stimmt. WasMeinungsfreiheit ist, bestimmt ein Polit-und Medienkartell, dafür geht das Volk auch schon mal hinter Bürgermeistern her auf die Straße für ein Demokratieunser. Jenseits des Kanals haben sie ihn noch lange nicht voll, wenn man nur wüsste, was Klima ist: "Großbritannien hält klimapolitisch Kurs: Die Labour-Regierung will das Königreich zur 'Supermacht in sauberer Energie' machen und legt ein milliardenschweres Programm für Photovoltaik und Wärmepumpen in Privathaushalten auf". Die spinnen, die Briten, da hilft kein EU-Austritt. Dort wollen die Angestellten mehr: "Die deutsche Landwirtschaft klagt zum Jahreswechsel über niedrige Erzeugerpreise - nicht nur bei Milch. Für die Landwirte seien die derzeitigen Preise an den Agrarmärkten äußerst unbefriedigend, sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, am Freitag zur Vorstellung des Marktberichts 2025/26". Wo's zu holen ist, weiß dpa: "Privates Geldvermögen überschreitet 10-Billionen-Marke". Daheim zeigt frau, wo's heftig ist: "Lage im Frauenhaus spitzt sich zu - Was tun, wenn der Partner ausrastet, droht, zuschlägt? Für Frauen in verzweifelten Situationen gibt es in Tuttlingen das Frauenhaus. Doch das muss immer öfter nein sagen". Sie aber fährt ab: "Sie heißen Seal, Tang oder Dolphin: Die Riess-Gruppe, die man in der Region vor allem mit Mercedes in Verbindung bringt, hat auch die chinesische E-Automarke BYD im Angebot. Warum? Und wie sieht die Käuferschicht aus?" Die nächste Katastrophe hat sie auch: "Der Literaturherbst wird 2026 nicht stattfinden, und auch der beliebte Mittelalter-Markt steht auf der Kippe. Der Zuschuss ist gestrichen worden. Nun ist offen, wie es weitergeht". Dafür klappt'smit dem Ausweisen: "Der Ausgabeautomat für Ausweise und Reisepässe kann ab sofort mit einem QR-Code rund um die Uhr bedient werden". Sie lädt ein: "Dieser Koch bringt ein bisschen Südtirol ins Schwabenland - Dass es ihn einmal in den Kreis Tuttlingen ziehen würde, hätte Alex Postolov nicht gedacht. Seit eineinhalb Jahren ist er der Pächter des Landhauses Donautal in Fridingen", unterm Dreifaltigkeitsberg machten sie Zeitung: "Turbulente Nacht für Spaichinger Feuerwehr". Eine Seite "Jahresrückblick", eine auswärts, eine Seite Todesanzeigen, und schon steht "Meine Heimat" von Selbermachern vor der Tür mit "Musikalischer Glanz im Advent – Konzert des Musikvereins Denkingen".Ist denn schn wieder Weihnachten? würde Franz Beckenbauer fragen. Sie suchen noch immer nach der Rechtschreibung: "Kolpingsfamilie Spaichingen feiert Gedenktag". Eine Pfarrein wünscht sich was: "Gute Wünsche". Nicht von Jesus, sondern "von Marc Twain: 'Gib jedem Tag die Chance, der schönste deines Lebens zu werden". Denn: "Vergessen wir nicht: Jeder Augenblick kann zum Einfallstor für die Ewigkeit werden".
Himmelsspektakel am Samstagabend Die Quadrantiden kommen - die ersten Sternschnuppen des Jahres Wer das neue Jahr mit einem Blick in den Himmel beginnen möchte, hat jetzt Gelegenheit dazu. Die Quadrantiden, einer der stärksten Meteorströme, sind am Wochenende besonders aktiv..
(swr.de. Hölle, Hölle.)
Trockenheit im Sommer 2025 mit deutlich weniger Blitzen in Baden-Württemberg Rund 15.000 Blitze wurden im vergangenen Jahr in Baden-Württemberg registriert. Das waren deutlich weniger als im Jahr 2024. Woran liegt das?.
(swr.de. Dann kann nur an den Radarfallen liegen, die jetzt für Blitzgewitter sorgen.)
Zukunft der Gymnasien in BW Kein G9 für höhere Klassen: Neuer Volksantrag gescheitert In Baden-Württemberg ist ein Volksantrag zum Abitur nach neun Jahren auch für ältere Schüler an Gymnasien gescheitert. Rund 27.000 Unterschriften reichten nicht..
(swr.de. Das ist Bildung.)
Schachturnier mit internationalen Meistern Hotels ausgebucht - wegen Schach? Schwäbisch Gmünd erlebt Besucherrekord bei Staufer-Open Für das Staufer-Open, eines der größten Schachturniere Deutschlands, sind über 600 Schachspieler nach Schwäbisch Gmünd gekommen. Mit dabei sind auch lokale Talente. Viele Hotels sind ausgebucht..
(swr.de. Schon matt?)
41-Jährige seit September in U-Haft "Falsche Lehrerin" in Heidelberg und im Saarland: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage Die Heidelberger Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine 41-Jährige erhoben, die mit gefälschten Zeugnissen als Lehrerin in Heidelberg und im Saarland gearbeitet haben soll..
(swr.de. War da nicht was mit den faulen?)
Märkte mit Glühwein, Punsch und Co. Wo es Anfang Januar noch Buden, Lichterglanz und Winterwelten gibt
(swr.de. Ein Prosit!)
Straßburg brennt - diesseits des Rheins keine Notiz wert. 123 Autos verbrannt.
============= NACHLESE Was ein bisschen Immigration ausmacht Die Silvesterkluft: Berlin und Brüssel im Polizeinotstand, Prag und Budapest unbeschwert Von Matthias Nikolaidis Auch an Silvester zeigt es sich: Der europäische Kontinent bleibt in Ost und West geteilt. Wo in Warschau, Budapest und Prag große friedliche Feiern im öffentlichen Raum möglich sind, müssen sie in Berlin, Brüssel und Paris immer stärker eingeschränkt werden..
(Tichys Einblick. Kulturen und Kultur, wo liegt der Unterschied?) ==============
Die Schlacht in Berlin Von RAINER K. KÄMPF Nachdem die einschlägig Verdächtigen in Berlin wiederholt versuchten, die Schlacht um Pokrowsk nachzustellen, behauptet das Establishment, die Nacht wäre ruhig und friedlich verlaufen. Das nun wieder bringt selbst die Polizeigewerkschaften in die missliche Lage, widersprechen zu müssen. Dass zahlreiche Einsatzkräfte gezielt angegriffen wurden, lässt sich einfach nicht unter den Tisch kehren. Ob ein herbeiphantasiertes Böllerverbot den jährlichen Straßenkrieg verhindern würde, ist höchst fraglich. Messer sind ja auch verboten. Man macht es sich da zu leicht. Bekommt der Staat irgendetwas nicht in den Griff, also viel zu viele Dinge, lässt er nach einem Verbot für alle schreien. Geböllert wurde ja früher auch. Auch nicht vorschriftsmäßig. Wenn wir damals in Thüringen den Briefkasten vom Jägerzaun des Nachbarn sprengten, bekamen wir von diesem einen Satz heiße Ohren, gegebenenfalls auch erst zu Neujahr, oder der Vater konfiszierte das Taschengeld. Im schlimmsten Fall trat beides ein. Das war nachhaltig, zumindest für die nächsten zwölf Monate. Auf die Idee, den Nachbarn mit Harzer Knallern zu attackieren, kamen wir jedoch nie. Nun schreibt die Berliner B.Z., die Täter seien vorrangig arabischer und türkischer Herkunft gewesen. Vielleicht ist da der Unterschied begründet. Pathologisiert-woke Gutmenschen werden wie immer therapiebedürftiges Verständnis für die Täter haben, der normal tickende deutsche Ureinwohner jedoch wundert sich. Wenn Flüchtlinge, und solche, die es von sich behaupten, aus ach so geschundenen Kriegsgebieten kommen, um bei uns ihre Traumata mit Bürgergeld zu kurieren, darf doch die Frage erlaubt sein, weshalb sie hier Krieg anzetteln. Von spielen kann ja wohl keine Rede sein. Vielleicht, weil sich bei uns die Möglichkeit des Spiels ohne jegliche Grenzen bietet. Man stelle sich vor, die Täter würden in ihren Heimatländern Polizei und Rettungskräfte angreifen. Na ja, gut. Sie fielen dann wohl als potentielle Flüchtlinge aus. Wie auch immer. Bevor die Berliner Republik in den Krieg zieht, um die unendlichen Weiten zwischen Dnepr und Ural zu usurpieren, sollte vorerst der Straßenkampf in der Etappe gewonnen werden. (pi-news.net)
*************** DAS WORT DES TAGES Vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit umfasst sind zum einen Meinungen … Sie fallen stets in den Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, ohne dass es dabei darauf ankäme, ob sie sich als wahr oder unwahr erweisen, ob sie begründet oder grundlos, emotional oder rational sind, oder ob sie als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden … Sie verlieren diesen Schutz auch dann nicht, wenn sie scharf und überzogen geäußert werden … Der Meinungsäußernde ist insbesondere auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen zu teilen, da das Grundgesetz zwar auf die Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt.
(Bundesverfassungsgericht, 28. November 2011) ***************
Alte Medien gibt's nicht mehr Nicht sagen, was ist: von Iran bis Minnesota Vor dem Mut der zahllosen Bürger, die unter Lebensgefahr auf den Straßen des Iran unterwegs sind, kann man nur den Hut ziehen. Die Ignoranz des politmedialen Komplexes im Westen, vor allem in EUropa, ist eine Schande. VON Fritz Goergen
(Tichys Einblick. Milliarden werden der kommunistischen Regierungspropaganda nachgeworfen.)
Milliarden für den Wandel Gigantisches Subventions-Programm - So viel kostet der Umstieg auf E-Autos den Staat Der Wechsel zur Elektromobilität wird zum finanziellen Krtaftakt für den Staat. Eine exklusive Umfrage für WELT AM SONNTAG offenbart das Ausmaß für den Haushalt bis 2030 - und wie stark sie Begeistgerung für E-Autos inzwischen verpufft ist.
(welt.de. Denkt keiner mehr in Deutschland im Nachtwandel? Puff, Puff, Puff, ohne besonderen Geschmack wird's teuer.)
Teuerster Rundfunk der Welt ARD, ZDF und Deutschlandradio kassieren mehr als zehn Milliarden Euro Spartensender, Anti-AfD-Stimmungsmache und woke Weltbilder: All das darf der deutsche Beitragszahler rauf und runter sehen, lesen und hören beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Anstalten ARD, ZDF und Deutschlandradio lassen sich dafür fürstlich bezahlen..
(Junge Freiheit. Propaganda macht Politik.)
„Austria First“ FPÖ startet eigenen Radiosender Die FPÖ startet mit „Austria First“ ein eigenes Internetradio. Parteichef Herbert Kickl kündigt „echte Nachrichten statt linker Meinungsmache“ an. Start ist beim Neujahrstreffen am 17. Januar in Klagenfurt..
(Junge Freiheit. Wann kommt die AfD drauf?)
Aufrüstung in Deutschland CSU-Bundestagsgruppe will Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ machen
(welt.de. Wann werden Lebensmittel- und Kleiderkarten ausgegeben?)
Ab heute wird wieder arm gemacht! Abkassieren 2026 Von Peter Winnemöller • Vom Benzin bis zum Bäcker wird 2026 fast alles teurer. In erster Linie sind es die Energiekosten, die für die Teuerung verantwortlich sind. Doch auch andere Faktoren wirken als Preistreiber, In dem meisten Fällen sind die Signale aus der Politik eher negativ. Weitere Faktoren sind Steuern und Personalkosten. .
(achgut.com. Wer hat, der hat gehabt.)
Mit dem Genossen Merz ins neue Jahr Von Fabian Nicolay • Was dem Bundeskanzler Friedrich Merz für 2026 noch zu sagen wäre, wenn er einem zuhören würde. Werter Genosse Merz, darf ich Sie so nennen? Sie tun doch von außen betrachtet alles dafür, als echter Sozi durchzugehen. Für Sie scheint es in der CDU geradezu ein richtiges Leben im falschen zu geben, auch wenn das so widersprüchlich klingt. Wann hat das eigentlich alles begonnen?.
(achgut.com. Wer nichts sieht, muss auch nicht hören.)
Fraunhofer-Institut Kohleverstromung fällt auf niedrigsten Wert seit 1956 – Rekord für erneuerbare Energien Deutschland hat 2025 so wenig Kohlestrom erzeugt wie seit 69 Jahren nicht mehr. Laut einer Auswertung des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (Fraunhofer ISE), die dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ vorliegt, betrug die Bruttostromerzeugung aus Braun- und Steinkohle im abgelaufenen Jahr nur noch 106 Terawattstunden (TWh). Das war rund eine Terawattstunde (oder eine Milliarde Kilowattstunden) weniger als 2024: der niedrigste Wert seit 1956..
(welt.de. "Erneuerbare" an Silvester erfunden? Was wäre ohne Akw im Ausland?)
Brücken bauen statt Brandmauern Peter Hahne: „Nicht der Islam ist stark, sondern das Christentum schwach“ Peter Hahnes Klartext-Kolumnen sind inzwischen Kult. Millionen Leser warten stets gespannt auf einen neuen Band. Und sie werden auch in diesem Februar nicht enttäuscht. VON Roland Tichy (Tichys Einblick.Vorher schwimmen lernen.)
"Paarsexualität lohnt sich" Seit ich Paartherapeutin bin, habe ich 7 Dinge über die perfekte Beziehung gelernt
(focus.de. Überraschung!)
Reform im Strafrecht NRW-Justizminister will „Femizid“ als neues Mordmerkmal einführen NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) spricht sich dafür aus, einen Femizid – also die Tötung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts – als neues Mordmerkmal einzuführen. „Wenn eine Frau sich trennen oder eine Tochter ihren Freund frei wählen will, und ein Mann meint, dass es ihm zusteht, ihr Leben eher zu beenden, als das zuzulassen: Daraus spricht eine solche Niedertracht, solch eine Schwere an Kriminalität, dass das gleichwertig ist mit anderen Mordmerkmalen wie Heimtücke oder Habgier“, sagte Limbach der „Rheinischen Post“.. (welt.de.War es bisher kein Mord?)
Wahlgeschenk Wie Berlins Grüne einen freien Tag für den Öffentlichen Dienst erfinden Von Alexander Heiden Legal, illegal, ganz egal: Eine grüne Bezirksbürgermeisterin in der Hauptstadt genehmigt tausenden Verwaltungsmitarbeiterin einen Sonderurlaub. Dafür gibt es zwar keine Rechtsgrundlage, aber was tut man nicht alles in einem Wahljahr..
(Tichys Einblick. Die Letzten ihres Stammes.)
Lagebericht Ukraine Das Kriegsgeschehen im Schatten der großen Generäle In Putins Rußlands mag die politische Führung keine prominenten Generäle. Seit dem Wagner-Putschversuch hält man hohe Militärs an der kurzen Leine. In der Ukraine zeigt sich in dieser Hinsicht ein anderes Bild. Der Lagebericht von Ferdinand Vogel..
(Junge Freiheit. Wie geht's den Truppen in Deutschland?)
System Maduro gestürzt Das Ende der Illusionen: Trump führt Washington zurück zur harten Geopolitik. Was sich derzeit über Caracas entlädt, ist mehr als eine Strafaktion gegen einen Diktator. Es ist die radikale Wiederbelebung der Monroe-Doktrin im 21. Jahrhundert.
(Junge Freiheit. Merz kann schon mal zittern, die Kavallerie sitzt in Ramstein.)
Der Weihnachtsmann ging heim in seinen Wald. Doch riecht es noch nach Krapfen auf der Stiege. Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege. Man steht am Fenster und wird langsam alt.
Die Amseln frieren. Und die Krähen darben. Und auch der Mensch hat seine liebe Not. Die leeren Felder sehnen sich nach Garben. Die Welt ist schwarz und weiß und ohne Farben. Und wär so gerne gelb und blau und rot.
Umringt von Kindern wie der Rattenfänger, tanzt auf dem Eise stolz der Januar. Der Bussard zieht die Kreise eng und enger. Es heißt, die Tage würden wieder länger. Man merkt es nicht. Und es ist trotzdem wahr.
Die Wolken bringen Schnee aus fremden Ländern. Und niemand hält sie auf und fordert Zoll. Silvester hörte man’s auf allen Sendern, dass sich auch unterm Himmel manches ändern und, außer uns, viel besser werden soll.
Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege. Und ist doch hunderttausend Jahre alt. Es träumt von Frieden. Oder träumt’s vom Kriege? Das Jahr ist klein und liegt noch in der Wiege. Und stirbt in einem Jahr. Und das ist bald.
Eine Strombilanz ohne System, ohne Kosten, ohne Ehrlichkeit
Von David Cohnen
2025 https://www.focus.de/earth/analyse/die-grosse-strombilanz-fuer-2025-und-ploetzlich-ist-deutschland-in-einer-neuen-aera_3895ecfb-cf5b-4007-9374-757c66563c9b.html : Und plötzlich ist Deutschland in einer neuen Ära" vermittelt den Eindruck, Deutschland habe mit dem steigenden Anteil von Wind- und Solarenergie einen energiepolitischen Wendepunkt erreicht. Der Text stützt sich auf Daten des Fraunhofer-Instituts und ist in der reinen Beschreibung von Erzeugungsmengen in Teilen korrekt. Gerade diese statistische Präzision verleiht dem Beitrag jedoch eine Autorität, die er in der Gesamtbewertung nicht verdient.
Auffällig ist dabei die argumentative Methode des Beitrags. Der Leser wird mit einer Vielzahl von Diagrammen, Grafiken und Verweisen auf das Fraunhofer-Institut konfrontiert, die eine technische Unangreifbarkeit suggerieren. Dieses Vorgehen ist aus dem Fernsehen bestens bekannt: Wenn Inhalte nicht diskutiert, sondern akzeptiert werden sollen, wird Autorität vorgeschoben - dort der "Professor" oder die "Expertin", hier das renommierte Institut. Die präsentierten Daten werden dadurch nicht eingeordnet oder kritisch hinterfragt, sondern fungieren als Überzeugungsinstrument. Nicht das Argument soll tragen, sondern der Absender.
Denn der Artikel bleibt an der Oberfläche der Zahlen stehen - und zieht aus ihnen politische und systemische Schlussfolgerungen, die sie nicht hergeben.
Politische Zielerfüllung ist kein Beweis für Sinnhaftigkeit
Der FOCUS-Beitrag bewertet die Entwicklung implizit positiv, weil sie den offiziell formulierten Klimazielen Deutschlands entspricht. Dabei wird jedoch übersehen, dass diese Ziele zu keinem Zeitpunkt das Ergebnis eines klar erkennbaren gesellschaftlichen oder parlamentarischen Mehrheitswillens waren.
Hinzu kommt, dass selbst die jeweiligen Regierungskoalitionen keinen verlässlichen Ausdruck eines mehrheitlichen Wählerwillens darstellten, sondern primär das Resultat arithmetischer Mehrheitsbildung im parlamentarischen System waren.
Die zentralen energiepolitischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre kamen folglich nicht durch eindeutige Mehrheitsentscheidungen zustande, sondern durch Kompromisse innerhalb von Koalitionen - häufig unter erheblichem innerkoalitionärem Dissens. Weder in früheren Großen Koalitionen noch in der aktuellen und der vorherigen Ampel-Regierung bestand Einigkeit über Reichweite, Tempo und Konsequenzen der Energiepolitik.
Von einer demokratisch klar legitimierten Mehrheitsentscheidung kann daher nicht gesprochen werden. Die Politik der weitgehenden Dekarbonisierung und umfassenden Elektrifizierung wurde nicht beschlossen, weil sie mehrheitsfähig war, sondern weil sie als Bestandteil komplexer Regierungspakete politisch durchgesetzt wurde.
Stromerzeugung wird als Ersatz für Versorgungssicherheit verkauft
Der zentrale Denkfehler des Aufsatzes liegt in der fortgesetzten Gleichsetzung von Stromerzeugung mit Stromversorgung. Der hohe Anteil erneuerbarer Energien an der Jahresproduktion sagt nahezu nichts darüber aus, wie viel dieses Stroms zeitgleich in Deutschland genutzt werden kann.
Ein erheblicher Teil der erneuerbaren Stromproduktion fällt zu Zeiten an, in denen er:
nicht benötigt wird,
nicht gespeichert werden kann,
oder nicht ins Netz passt.
Dieser Strom wird exportiert, abgeregelt oder zu negativen Preisen abgegeben. Gleichzeitig muss Deutschland in Zeiten geringer Wind- und Solarleistung auf fossile Kraftwerke und Stromimporte zurückgreifen. Die angebliche "neue Ära" existiert somit nur in der Jahresstatistik - nicht im realen Betrieb des Stromsystems.
Deutschland lebt von der Stabilität anderer - und nennt es Fortschritt
Besonders schwer wiegt, dass der Artikel die europäische Dimension verharmlost. Deutschlands Stromversorgung ist heute nur deshalb stabil, weil andere Länder weiterhin über gesicherte Leistung verfügen: Kernkraft in Frankreich, Wasserkraft in Skandinavien, fossile Reservekapazitäten in Osteuropa.
Deutschland exportiert bei Überfluss Volatilität und importiert bei Mangel Stabilität. Dieses Modell funktioniert nur unter einer Bedingung: dass andere Länder einen anderen energiepolitischen Weg gehen. Würde der deutsche Ansatz - der gleichzeitige Verzicht auf Kohle, Kernkraft und gesicherte fossile Leistung bei vollständiger Elektrifizierung - europaweit übernommen, wäre die Versorgungssicherheit akut gefährdet.
Der deutsche Weg ist kein Vorbild, sondern ein Sonderfall - und zwar einer, der nur funktioniert, solange er ein Sonderfall bleibt.
Die große Leerstelle: Wer bezahlt das alles?
Vollständig ausgeblendet bleibt die Kostenfrage. Der massive Umbau des Energiesystems bedeutet:
Netzausbau in bislang unbekanntem Umfang,
Speicher, deren technologische und wirtschaftliche Skalierung ungeklärt ist,
dauerhafte Reservekapazitäten für Zeiten ohne Wind und Sonne,
vollständige Elektrifizierung von Verkehr, Wärme und Industrie.
Die Kosten hierfür bewegen sich in Größenordnungen, die nicht nur Haushalte, sondern die industrielle Substanz des Landes betreffen. Man kann energiepolitisch nahezu alles beschließen - die entscheidende Frage ist, ob man es dauerhaft bezahlen kann, ohne Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und soziale Stabilität zu zerstören. Diese Frage stellt der FOCUS-Artikel nicht - vermutlich, weil sie das gesamte Narrativ ins Wanken brächte.
Fazit
Der FOCUS-Beitrag beschreibt Zahlen, aber kein System. Er misst Kilowattstunden, aber nicht Stabilität. Er feiert politische Zielerfüllung, ohne deren Preis, Risiken und Abhängigkeiten offenzulegen. Die beschworene "neue Ära" existiert nur in der Statistik - nicht in der physikalischen, ökonomischen und systemischen Realität.
Eine Energiepolitik, die nur funktioniert, weil andere Länder die Stabilität liefern, die man selbst abgeschafft hat, ist kein Fortschritt - sondern eine ausgelagerte Verantwortung.
Ein Modell, das zusammenbricht, sobald es alle übernehmen, ist kein Zukunftsmodell.
Am 20. September soll in Berlin gewählt werden. Das verspricht in diesem Jahr wirklich spannend zu werden.
Berlin, spätestens seit den 1968ern das gesellschaftliche Labor des politischen Homunkulus, schickt sich an, den neuen Wähler in revolutionärem Tempo zu schaffen. Bertolt Brecht würden die Augen übergehen.
In Regionen, die auf das mühsame Prozedere der schleppenden darwinschen Evolution vertrauen, wird althergebracht aufwendiger Wahlkampf geführt. In der mutierten alten Reichshauptstadt geht man neue, revolutionäre Wege.
So verkündet der Direktor des Landeseinwohneramtes (LEA), Engelhard Mazanke, daß sich die Einbürgerungen innerhalb der vergangenen zwei Jahre vervierfacht haben sollen. Allein im vergangenen Jahr wurden knapp 38.000 Neubürger auf dem Papier zu Deutschen gemacht.
Eine Steigerung um 40 Prozent. Ohne gezielt in dieser Richtung recherchiert zu haben, können wir getrost davon ausgehen, daß der Wohnungsmarkt bei Weitem einen solchen Zuwachs nicht erfahren haben kann. Der zu erwartende unweigerliche Familiennachzug wird den Kessel auf Hochdruck bringen.
Das stört die Berliner offensichtlich keineswegs. Ebenso wenig die Überlegung hinsichtlich des vorhandenen Arbeitsmarktes und seines unerschöpflichen Pendants Bürgergeld alias Grundsicherung. Warum auch? Dank der Väter der Bundesrepublik gibt es ja den Länderfinanzausgleich.
Der ist in diesem Fall auch mehr als gerecht, sollen sich doch die übrigen Länder am Experiment des gesamtgesellschaftlichen Umbaus beteiligen, dem sie in freudiger Erwartung unter Laborbedingungen anteilnehmend entgegenfiebern dürfen.
Die Vorteile der Turbogermanisierung liegen für jeden sichtbar auf der Hand: Berlin wird deutscher. Vorbei das Gemecker einer befürchteten Babylonisierung, und die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) wird künftig weit weniger Anlaß für rechte Hetze bieten. Die Anzahl ausländischer Straftäter wird erfolgreich zurückgedrängt, während, oh Wunder, die Kartoffeln immer krimineller werden.
Das Berliner Modell wird sich herumsprechen, die Stadt künftig immer der Einreise wert sein und die Städtepartnerschaft mit Schilda gehört auf die To-do-Liste. (pi-news.net)
