(gh) - Da in der Bundesrepublik Deutschland unterschieden wird zwischen Demokratie und Unsere Demokratie, Euer ist offenbar der Rest, soll KI klären, was das nun ist mit unserer Demokratie, welche von immer mehr Deutschen anscheinend als DDR wiedererkannt wird. Ist Unsere Demokratie eine Demokratie? "Ja, die Bundesrepublik Deutschland ist laut nationalen und internationalen Bewertungen eine vollständige und funktionierende Demokratie.
Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist. Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist.Die Grundlage dafür bildet das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das in Artikel 20 festlegt, dass Deutschland eine demokratische und soziale Bundesrepublik ist". Was da drin steht, findet auch außerhalb statt? Worte sind geduldig, nicht aber Politiker. "Merkmale der deutschen Demokratie - Repräsentative Demokratie: Das Volk übt die Staatsgewalt durch gewählte Vertreter aus, die im Bundestag und den Länderparlamenten sitzen. Wahlen: Es finden freie, gleiche, geheime und allgemeine Wahlen statt. Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung: Die Macht ist zwischen Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (Regierung und Verwaltung) und Judikative (unabhängige Gerichte) aufgeteilt, um Machtmissbrauch zu verhindern.
Menschenrechte: Die Achtung der Menschenrechte ist ein fundamentales Prinzip. Mehrparteiensystem: Es gibt ein vielfältiges Parteiensystem, das einen breiten politischen Wettbewerb ermöglicht. Wehrhafte Demokratie: Das System schützt die freiheitliche demokratische Grundordnung aktiv vor Bestrebungen, diese abzuschaffen. Internationale Bewertung - In internationalen Vergleichen wird die deutsche Demokratie hoch eingestuft: Democracy Index des Economist Intelligence Unit: Deutschland wird regelmäßig als 'vollständige Demokratie' (Full Democracy) klassifiziert und erreicht hohe Platzierungen. Freedom House: Ähnlich positive Bewertungen erhält Deutschland von der Organisation Freedom House, die bürgerliche Freiheiten und politische Rechte untersucht. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Deutschland alle wesentlichen Kriterien einer modernen, funktionierenden Demokratie erfüllt".
Hört sich ganz gut an. Theoretisch. Und was ist mit der Praxis, wenn immer mehr Menschen in unserer Demokratie die DDR wiederzuerkennen glauben? War die Deutsche Demokratische Republik nicht auch eine Demokratie? "Nein, die DDR (Deutsche Demokratische Republik) war nach demokratischen Maßstäben keine Demokratie, sondern eine Diktatur unter der Kontrolle der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Obwohl sie sich selbst als 'sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern' oder 'Volksdemokratie' bezeichnete, fehlten wesentliche Merkmale einer liberalen Demokratie.
Merkmale des politischen Systems der DDR - SED-Diktatur: Die tatsächliche Macht lag beim Politbüro des Zentralkomitees der SED, die alle wichtigen politischen Entscheidungen traf. Die 'führende Rolle' der SED war sogar in der Verfassung verankert. Keine freien Wahlen: Wahlen in der DDR waren Scheinwahlen. Es gab nur eine Einheitsliste der Nationalen Front, einer Koalition aller Parteien und Massenorganisationen, die von der SED kontrolliert wurde. Wähler konnten dieser Liste nur zustimmen oder sie ablehnen, es gab keine echte Auswahl zwischen verschiedenen Parteien oder Kandidaten.
Die ersten und einzigen freien Wahlen fanden am 18. März 1990 im Zuge der Wende statt. Keine Gewaltenteilung: Die staatlichen Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) waren nicht unabhängig, sondern der SED untergeordnet. Fehlende Grundrechte: Es gab keine Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder Demonstrationsfreiheit. Politische Opposition wurde unterdrückt. Blockparteien: Zwar existierten neben der SED weitere sogenannte Blockparteien (wie die Ost-CDU und LDPD), diese mussten sich jedoch der SED unterordnen und hatten keinen wirklichen Einfluss. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die DDR die fundamentalen Prinzipien einer Demokratie – wie freie Wahlen, Pluralismus und Rechtsstaatlichkeit – nicht erfüllte und als Ein-Parteien-Diktatur funktionierte". Na, dann ist ja jetzt alles in Ordnung. Wie kommen die Leute bloß darauf, die Bundesrepublik Deutschland sei die DDR?
Wer hat, der hat. Oder gehabt?