(tutut) - Während Züge noch überlegen, ob sie fahren sollen und dies nicht lieber dem Schienenersatzverkehr zu überlassen, scheinen Umfrageinstitute ihre Bremserwagen abzuhängen und nun voll auf das Geld zu setzen, welches richtig meint. So wie es das Kartell will. Und plötzlich, was ist wo passiert?, ist Friedrich Merz doch Bundeskanzler. Am Anfang war das Lügenwort, aber nun ist es Fleisch wie Soja Schnitzel. Es wäre doch gelacht, sagt die Wahrheit in die Binsen: "Exklusive Umfrage: Erste Anzeichen für Merz-Wende". War's bisher die falsche Jacke wie Hose? "Wochenlang hagelte es miese Umfragewerte für Kanzler Friedrich Merz und seine Regierung. Jetzt plötzlich ein Hoffnungsschimmer für Schwarz-Rot!" Mehr? Wer oder "was steckt hinter den neurn INSA-Umfragen? Erfahren Sie mehr mit BILDplus". Nur "1,99 €". Merzplus für nicht einmal 2 €. Billiger geht wirklich nicht. Schlag nach bei "Niveau ist keine Hautcreme", dort hinein hat sich noch keine Umfrage verirrt. So wird also nun ein Kanzler der deutschen SPD grenzenlose Freude zeigen und vor dem Kanzleramt ein Volksfest mit Lampionbeleuchtung feiern, während innen die Gladiatoren im Vorbeimarsch 1,93 m hoch leben lassen. Merzenstimmung im Oktober. Endlich Kanzler, nun haben sie verstanden. Das ist doch so einfach wie das Brezelbacken. Den Seinen gibt's der Herr im Schlaf. Das
ist wie eine gemähte Wiese, und er sieht grün im roten Bereich. Es genügt, wenn das Volk solcher Umfrage nur pessimistischen Optimismus abgewinnt und den Regenbogen schwarz sieht und sich sagt: mit uns können sie es ja machen. Sellerie, wie der Franzose sagt, nachdem ihm kein C'est la vie mehr zu Macrons Madeleines mehr einfällt. Kommt immer darauf an, wie sie aus der Tüte fallen. Wusste schon Georg Kreisler: "Alles hat zwei Seiten, eine schlechte und eine noch schlechtere". Wenn der Teufel ein Eichhörnchen ist, heißt dies bestimmt nicht Friedrich. Oder was sagt die nächste Umfrage? Schon er meinte dazu: "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!" Das geht auf keine Kamelhaut: "Berichte über Hinrichtungen in Gaza", "Selenskyj bei Trump", "Widerstand gegen Rentenpaket", "Wachstum lässt auf sich warten", "Der Südwesten wartet auf den Aufschwung". Abwärts immer: "Vom 'Wunderwuzzi' zum größten Pleitier Österreichs - Erstmals seit dem Konkurs seines Signa-Imperiums Anfang 2024, der sehr viele und sehr große Bauprojekte in den Abgrund gerissen hatte, muss sich René Benko vor der Öffentlichkeit verantworten. Das Interesse an seinem Prozess ist groß, mehr als 70 Journalisten sind angemeldet. ." Sind die auch dran? "René Benko hinterlässt auch in Deutschland einen Scherbenhaufen". Zu allem "Koalitionskrach über Wehrdienst-Pläne". Nicht ohne Ex-Priester an der Leidplanke: "Wehrdienst ist keine Lotterie - Das Leben ist ein Würfelspiel, es würfelt alle Tage. Dem einen gibt das Leben viel, dem andern Mühe und Plage – so beginnt ein altes Soldatenlied. Offenbar will die Union im Bundestag diesen Geist neu beleben und das Schicksal zum Personalbüro der Bundeswehr machen, falls sich nicht genügend Freiwillige zum Dienst an der Waffe finden: In einer staatlichen Losbude soll entschieden werden, welche jungen Männer eines Jahrgangs zum Wehrdienst antreten müssen... Ein solcher Gedanke berührt nicht nur Fragen der Gerechtigkeit, sondern auch der Moral. Der Staat darf Verantwortung nicht an den Zufall delegieren. Eine solche 'Wehrpflicht per Glücksrad' wäre zudem ungerecht und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz. Zufall ersetzt Recht und schwächt das Vertrauen in den Staat". Nix wie weg: "Neue Ziele in den Winterflugplänen" oder damit: "Signiertes 'Papst-Motorrad' wird in München versteigert". Daran werden sie kaum was ändern: "Südwest-FDP will Biosphärengebiet verhindern", "Kretschmann kontert Klimakritiker.. Der Regierungschef weist die Vorwürfe zurück und will den Klimaschutz nicht zur Chefsache machen. Umweltschützer werfen ihm Polemik vor". Der Planet grummelt mit einer Plattenverschiebung: "Nato und EU rücken näher zusammen". In neuer Uniform? "Millionenstrafen der EU für Gucci & Co." Schöner als Panama ist doch TUT: "Einkaufen mit Extra-Kick am Sonntag", "'Ach, ist Tuttlingen doch eine schöne Stadt!''' Geschichte lehrt, wie man sie fälscht: "Kunst und Comedy in Spaichingen.. Jakob Schwerdtfeger enthüllt in Spaichingen die spannendsten Seiten der Kunstgeschichte", Stadt mit Tönen ruft an den Bahnsteig: "Mondscheinfahrten mit historischen Triebwagen". Wer sich nicht erinnert, dem wird geholfen: "Führung entlang der Spuren dunkler Geschichte - Eine bewegende Führung erinnert an 3500 Opfer des NS-Unternehmens „Wüste“ und besucht KZ-Friedhöfe nahe Tuttlingen...Die Veranstaltung ist Teil der Reihe 'Erinnerungskultur'“. Das Leben ist eine Wundertüte: "Für sie ist Patchwork Entspannung pur", "Tolle Knolle dank Engagement - Wir bedanken uns herzlich für diese Einladung", "Ernährungstag lockt Familien ins Freilichtmuseum". Acht Seiten für die Zukunft: "Let's go - Wir starten ins Berufsleben". Natürlich "Mit Diversität". Nicht ohne Linksgrün: "Ja zu weiteren Windrädern auf Amtenhauser Berg". Luschtigkeit ohne Grenzen: "Landfrauen Worndorf feiern mit Comedyabend", "Vielfältiges Programm zur Erziehung in Gosheim", "Ausbildungstag in Spaichingen: Regionale Unternehmen zeigen Chancen für Schüler und stärken gemeinsam den Standort. Praxisnah und persönlich", "Herbstfeier der Spaichinger Turner". "CDU Südbaden setzt weiter auf Andreas Schwab". Wer? Das ist der, welcher alle fünf Jahre große Plakate für die EUdSSR aufhängt. Ohne Nivea.
Mehr als 300 Menschen mit Handy am Steuer erwischt
Bei einer internationalen Kontrollwoche haben Polizistinnen und Polizisten in mehreren Ländern verstärkt Autofahrerinnen und -fahrer darauf kontrolliert, ob sie ihr Handy am Steuer nutzen. Allein das Polizeipräsidium Heilbronn hat eigenen Angaben nach mehr als 600 Verstöße festgestellt...
(swr.de. Aufhängen, oder was? Wie viele sind derweil illegal über die Grenze gekommen?)
Gefräßiger Vogel steht unter Naturschutz
Zum Schutz heimischer Fischarten: Zahl der Kormoran-Abschüsse am Bodensee steigt
Eigentlich stehen Kormorane unter Naturschutz, doch sie gefährden auch den Fischbestand. Unter strengen Auflagen dürfen sie getötet werden. Nun gibt es neue Zahlen zu den Abschüssen...
(swr.de. Ist Gott ein grüner Fischer?)
Diskussion in der Landesregierung
Mietpreisbremse: Wohnbauministerin verteidigt Gesetzentwurf
In Konstanz und Mannheim soll die Mietpreisbremse laut einem Gesetzentwurf nicht mehr greifen. Die Grünen haben den Entwurf deswegen gestoppt. Nun hat Ministerin Razavi reagiert...
(swr.de. Hatte der Wecker versagt?)
Millionen private Rechner betroffen
Verbraucherzentrale BW kritisiert Support-Ende für Windows 10
Am Dienstag endet der offizielle Support für Windows-10-Rechner. Sicherheits-Updates gibt es nun zwar noch ein Jahr länger - Verbraucherschützer üben trotzdem Kritik..
(swr.de. Wer braucht denn sowas, Merz verrechnet doch das Land.)
40 Pedelecs, 20 Fahrräder und 30 Akkus geklaut
Fahrräder aus Lager in Stuttgart gestohlen - 100.000 Euro Schaden
(swr.de. Hatten die um Asyl gebeten?)
Deutschlands größte kommerzielle Anlage eingeweiht
Warum in Schwäbisch Gmünd grüner Wasserstoff hergestellt wird
In Schwäbisch Gmünd ist nach Angaben des Betreibers die größte kommerzielle Anlage für grünen Wasserstoff entstanden. Einweihung war mit viel Prominenz am Dienstag..
(swr.de. Wer kommt zur Schließung, so viele grüne Luftballons gibt es doch gar nicht.)
Spekulationen über Abgang bei Porsche
Blume: Doppelrolle als Chef von VW und Porsche "ist nicht für die Ewigkeit ausgelegt"
Oliver Blume steht seit drei Jahren an der Spitze von Porsche und VW. Diese Konstellation sei bewusst gewählt worden - aber nicht für die Ewigkeit ausgelegt, so Blume in einem Interview..
(swr.de. In 1 Millairde Jahren ist alles vorbei.)
===============
NACHLESE
Annäherung
Nicht immer „die Nazikeule schwingen“ – frühere Unions-Politiker fordern neuen Umgang mit der AfD
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und der einstige Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder machen sich im „Stern“ für eine Abkehr von der Brandmauer gegen die AfD stark. Tauber sagte, man dürfe „nicht jedes Thema in Abhängigkeit von der AfD debattieren“. „Die derzeitige Stigmatisierung hilft der AfD nur noch“, erklärte er. Nach Ansicht von Rödder kann eine Isolation der AfD nicht die Lösung sein: „Je höher man die Brandmauer gezogen hat, desto stärker ist die AfD geworden.“ .
(welt.de. CDU? Es scheint noch ein paar Menschen in Deutschland zu geben, die sich erinnern. Adenauer, war da wer?
===============
Rundfunkbeitrag verfassungswidrig
Von MANFRED ROUHS
Der Rundfunkbeitrag wäre nur verfassungskonform, falls der öffentlich-rechtlichen Medienbetrieb die Bevölkerung mit einem ausgewogenen Programm versorgen würde. Das urteilte am Mittwoch das höchste deutsche Verwaltungsgericht (Az. 6 C 5.24). Jetzt müssen die öffentlich-rechtlichen Propagandabetriebe „Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit im Programm“ nachweisen – sonst dürften ihnen von Rechts wegen keine Zwangsbeiträge mehr zufließen. Da sind nun Kreativität und Interpretationstalent gefragt. Die „Bürgerinitiative Leuchtturm ARD“ hatte gegen den Bayerischen Rundfunk geklagt. Beim Verwaltungsgericht München und beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof war sie zunächst gescheitert. Beide Gerichte verwiesen auf die Optionen, gegen eine unausgewogene Berichterstattung im Wege von Programmbeschwerden vorzugehen. Diese Rechtsauffassung verwarf am 15. Oktober das Bundesverwaltungsgericht. Jetzt muss sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit der Frage befassen, ob die Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks dadurch eine von jedermann abzuführende Rundfunkgebühr rechtfertigt, dass er die Meinungsvielfalt und eine ausgewogene Berichterstattung gewährleistet. Sollte das ständig und über Jahre hinweg nicht der Fall sein, müsste das Gericht den Fall dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung in einem Normenkontrollverfahren vorlegen. Zu akuter, großer Freude besteht allerdings aus zwei Gründen derzeit noch kein Anlass: Das Verfahren bezieht sich zunächst nur auf den Bayerischen Rundfunk und noch nicht auf alle anderen öffentlich-rechtlichen Anstalten. Und der juristische Weg bis hin zum Abschluss einer Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht ist sehr, sehr lang. Zudem ist es kein Zufall, dass die Richter am höchsten deutschen Gericht mit größter parteipolitischer Sorgfalt ausgeklüngelt werden. Alle Beteiligten wissen genau, warum das nötig ist. Am Ende werden ARD, ZDF und deren Unterteufelchen möglicherweise alle einen Persilschein bekommen, der ihnen Meinungsvielfalt, Ausgewogenheit, Genialität und Wahrheitsliebe bescheinigt, auf dass uns der Rundfunkbeitrag noch für lange Zeit erhalten bleibe …
(pi-news.net)
***************
DAS WORT DES TAGES
“Wenn selbst ein grüner Ministerpräsident Kretschmann in Stuttgart so viel sagt wie „Klima schön und gut, aber uns bricht hier die Industrie weg“, dann legt er damit die Axt an das Fundament der grünen Herrschaft,” - Zumal er vor ein paar Jahren bekannte, als Neuwagen einen zugkräftigen “Diesel” gekauft zu haben, da er dem Nachwuchs tat- und zugkräftig beim “Bau” von dessen “Häuschen” beispringen müsse. Soviel zur Ehrlichkeit dieser “Figuren” und dem gelebten “Wasser predigen und Wein saufen”.
(Leser-Kommentar, achgut.com)
****************
Meine WELT – Meine Meinung
„Nur ein Land, was noch schlechter ist als Deutschland – und das ist Äquatorialguinea“
Im Weltwirtschaftsausblick des IWF landet Deutschland mit einem prognostizierten Wachstum von 0,2 Prozent auf dem vorletzten Platz. „Nur Äquatorialguinea ist schlechter – ich wusste gar nicht, dass es das Land gibt“, so WELT-Wirtschaftsredakteur Holger Zschäpitz..
(welt.de. Es gibt ja auch die WELT.)
Jährliche Kostensteigerung
Mecklenburg-Vorpommern gab Viertelmilliarde für Asylerstaufnahme aus
Obwohl die Asylzahlen deutlich zurückgegangen sind, hält Mecklenburg-Vorpommern am Ausbau seiner Erstaufnahmeeinrichtungen fest. Die Regierung legt auf AfD-Anfrage die explodierenden Kosten offen..
(Junge Freiheit. Wie lange darf diese MP noch?)
Eklat in schwarz-roter Regierung
CDU und SPD scheitern an Wehrpflicht im Losverfahren
Die schwarz-roten Koalitionsparteien haben kurzfristig eine Pressekonferenz abgesagt. Sie wollten die Wehrpflicht im Losverfahren vorstellen, über die TE bereits berichtet hat. Doch Boris Pistorius zog in letzter Sekunde die Notbremse. Die Regierung Merz steht vor dem Herbst des Niedergangs.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Herbstzeitlose.)
Manfred Haferburg
Tropische Nächte machen die Hamburger ganz wirr im Kopf
Der jüngste „Hamburger Klimaentscheid“ wird der alten Hansestadt einen würdigen Platz neben den weltweit führenden Städten Schilda und Jerewan mit seiner berühmten Radiostation sichern..
(achgut.com. Von daher stinkt ja immer der Fisch.)
Die Macht der Bilder
Wie Trump die Dominanz der Linken bricht
Von Thomas Kolbe
Donald Trump ist der Herr der Meme und der Medien. Der US-amerikanische Präsident versteht es wie kein anderer, die über Jahrzehnte vom linken Medienzeitgeist gedemütigte, konservativ-patriotische Seele zu beleben und zu stärken. Seine Gaza-Inszenierung schreibt die Medienrevolution dieser Tage fort..
(Tichys Einblck. Der Knipser.)
Kritik am Bundesverfassungsgericht
Klimapolitik – Rechtsprofessor warnt vor „drastischen Freiheitsbeschränkungen“
Ein renommierter Jurist rechnet mit der deutschen Klimapolitik und dem entsprechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Es drohten massive Freiheitsbeschränkungen – bei wenig bis gar keinen positiven Effekten...
(Junge Freiheit. Ein Jurist.)
Neue Umfrage zu Sachsen-Anhalt
Historisch: Erster AfD-Landesverband knackt 40-Prozent-Marke
Das gab es bisher noch nie in Deutschland. Erstmals knackt die AfD in einem Bundesland die 40-Prozent-Marke. SPD, Linkspartei und Grüne kommen in Sachsen-Anhalt zusammen gerade noch auf 20 Prozent. Welche Regierungsbündnisse wären möglich?
(Junge Freiheit. Frühaufsteher gegen Spätmerker. Möglich ist erst ab 50,1 Prozent was.)
Aktuelle Stunde
Fürchtet Euch, bitte – die schwarz-rote Regierung hätte gerne etwas mehr Kriegspanik
Von Mario Thurnes
CDU, CSU und SPD rufen im Bundestag eine Aktuelle Stunde ein. Sie wollen erreichen, dass Deutschlands Bedrohungslage ernster genommen wird. Nur: So wie die schwarz-rote Regierung in der Verteidigungspolitik handelt, ist sie selbst die Bedrohungslage...
(Tichys Einblick. Verrückt.)
Schätzerkreis
Steigt der Beitrag zur Krankenkasse erneut? Ministerin Warken wirft Nebelkerzen
Von Mario Thurnes
Der „Schätzerkreis“ wollte an diesem Mittwoch eine Prognose abgeben, ob und wie stark der Kassenbeitrag zum Jahreswechsel steigt. Das hat Ministerin Nina Warken mit einer Nebelkerze gestört. Doch die bittere Realität scheint immer wieder durch den Rauch durch...
(Tichys Einblick. Schätzelein. Wovon hat die Ahnung? Sie ist Juristin.)
Frankreich
Das Zauberwort, das Frankreichs Regierung retten soll
Frankreichs Regierungschef Sébastien Lecornu hat das Zauberwort ausgesprochen, auf das die Sozialisten bei seiner Regierungserklärung am Dienstagnachmittag gewartet haben: die Aussetzung der Rentenreform. Bei seinem überraschend kurzen Auftritt kündigte Lecornu an, die umstrittene Rentenreform im Parlament zur Diskussion zu stellen und bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen auszusetzen. Damit hat er der Forderung der Parti Socialiste (PS) nachgegeben, von der das Überleben seiner Regierung abhängt..
(welt.de. Murks mit Marx.)
Attest für Arbeitgeber
SPD-Minister fordert „bis zu zwei Wochen“ ohne Krankschreibung – Warken offen für Gespräche.
(welt.de. Dichtung?)
Kampfansage an Brüssel
Wie Europas Patrioten den NGO-Sumpf der EU trocken legen wollen
Im österreichischen Parlament holen Europas Patrioten zum Gegenschlag aus: FPÖ, AfD, Fidesz und Konfederacja decken auf, wie tief der Brüsseler NGO-Apparat in die Politik der Mitgliedstaaten eingreift – und wer davon profitiert. Die JF war dabei..
(Junge Freiheit. Wird dann aus Europa Afrika?)
Afghane wollte Nigel Farage töten und dessen Schwester heiraten
Ein afghanischer Migrant, der illegal über den Ärmelkanal kam und Nigel Farage mit dem Tod bedrohte, ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden..
(Junge Freiheit. Wäre sie dann nicht versorgt gewesen?)
