Die SPD begreift ihr Sterben nicht
Von WOLFGANG HÜBNER
Die politische Grundstimmung der politisch unlustigen Deutschen ist und bleibt: irgendwie sozial-demokratisch. Doch die Partei, die seit weit über 100 Jahren in ihrem Namen beansprucht, sozialdemokratisch zu sein und eine entsprechende Politik zu machen, kann immer weniger diesem Anspruch bei den Wählern gerecht werden. Die Partei, die das nun, ob bewusst oder nicht, am erfolgreichsten tut, ist die AfD.
Im Gegensatz zu ihren Feinden in Politik, Medien und Gesellschaft gilt die AfD immer mehr Deutschen als notwendige demokratische Kraft, die nicht ausgeschlossen werden darf. Und weil sie viele der zunehmenden Probleme und Nöte im Volk offen anspricht, wird sie auch als sozial wahrgenommen. All das kann die real existierende SPD für sich nicht mehr glaubwürdig beanspruchen. Sie ist nicht mehr die Partei der Arbeiter und arbeitenden Menschen, sondern bestenfalls noch Interessenvertreter des aufgeblähten öffentlichen Dienstes und von akademischen Mittelschichten.
Nichts dokumentiert das besser als die soziologische Zusammensetzung der 120-köpfigen SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die große Mehrheit der Abgeordneten in dieser Fraktion hat einen Hochschulabschluss, die meisten als Juristen oder Sozialwissenschaftler. Beruflich waren sie vor dem Mandat im öffentlichen Dienst, in den Gewerkschaften oder als politische Angestellte im Apparat ihrer Partei tätig. Völlig unterrepräsentiert sind Arbeiter oder Angestellte aus der sogenannten freien Wirtschaft.
Geradezu repräsentativ für diese soziologische Schieflage ist der eine SPD-Parteivorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil, der in seinen 48 Lebensjahren nie etwas anderes als Parteipolitik betrieben hat. Untypisch hingegen ist die Karriere der aus einem Arbeiterhaushalt stammenden anderen SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas, die auch Arbeits- und Sozialministerin ist. Beide, Klingbeil und Bas, stehen nun in Gefahr, nach den drei Wahlen im Osten gestürzt zu werden, wenn diese für die SPD negativ enden sollten.
Doch mit dem Auswechseln von Personen an der Spitze ist der Sterbeprozess der traditionsreichen Partei nicht zu stoppen. Sollte das überhaupt noch möglich sein, dann nur mit zwei einschneidenden Maßnahmen: Beendigung der Koalition mit CDU/CSU und damit auch der Mitverantwortung für „Reformen“, die gegen die Interessen großer Teile der Deutschen gerichtet sind. Das Verlassen der Regierung würde allerdings zwangsläufig zu Neuwahlen führen. Wegen des Aufstiegs der AfD hat die SPD, insbesondere ihre um die einträglichen Mandate fürchtenden Bundestagsabgeordneten, davor Angst wie der Teufel vorm Weihwasser.
Programmatisch müsste sich die SPD auf ihre traditionelle Rolle als Anwalt der „kleinen Leute“ und einer Friedenspolitik im Sinne von Willy Brandt und Egon Bahr besinnen. Doch letzteres stünde im scharfen Gegensatz zu dem angeblich beliebtesten SPD-Minister und gefügigen Kriegstreiber Boris Pistorius. Aus diesen Gründen wird sich die SPD, gleich mit welcher Parteispitze, auch weiterhin weigern zu begreifen, warum sie als politische Kraft stirbt. Mitleid ist deswegen nicht angebracht.
(pi-news.net)