Warum die meisten Rückführungen selbst jetzt noch scheitern
Von Alex Cryso
Schon der Kaiser Franz Beckenbauer besang es: „Gute Freunde soll niemand trennen.“ Dabei ist es wirklich fraglich, in wie weit sich die Deutschen und ihre muslimischen Neubürger wirklich ans Herzen gewachsen sind? Oder ob die Massenmigration einfach nur ein Spiegelbild des eigenen Selbsthasses ist..? Offenbar liebt der Michel seine Feinde mehr als sich selbst, was zu immer groteskeren Realitätsverleugnungen, aber auch zur militanten Verachtung des Eigenen führt. Aus „Humanitätsgründen“ hat die Stadt Berlin erst vor Kurzem den totalen Abschiebestopp verhängt: Über den Winter soll ausreisebedingt nichts mehr gehen, wofür sich die Hauptstädter bei der türkischstämmigen Gleichstellungs- und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) bedanken dürfen. Diese vertritt wie immer die Interessen ihrer eigenen Glaubens- und Gesinnungsleute, aber nicht die der Deutschen. Obwohl die Kapazitäten längst erschöpft sind und die gesellschaftlichen Verhältnisse ausufern, sollen von Berlin aus für mindestens drei Monate keine Flieger mehr starten.
Prinzipiell scheitern derzeit wohl zwei von drei Abschiebungen. Zwar gibt das Bundesinnenministerium an, dass die Zahl der auferlegten Heimreisen von Januar bis Juni 2023 um ein Viertel gestiegen ist, doch kommt einem das aufgrund der momentanen Flüchtlingskrise vor wie der Tropfen auf den heißen Stein. Exakt 7.861 zumeist abgelehnte Asylbewerber wurden abgeschoben, was knapp 27 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum ist. Doch auch hier gilt die simple Formel: Lampedusa voll – Flieger leer.
Zudem lassen die Herkunftsländer einen leicht stutzig werden, traf es doch in erster Linie abgelehnte Asylbewerber aus Moldawien, Serbien, Georgien und Albanien – aber nicht das Klientel der größten und problematischsten Zuwanderungsgruppen der Türken, Syrer oder Afghanen. Bis zur Mitte dieses Jahres lebten 279.098 ausreisepflichtige Personen in Deutschland, womit die Zahl der Ausreisepflichtigen erstmals seit vielen Jahren wieder gesunken ist. 224.768 davon besitzen eine Duldung, was fast schon einer gewissen Immunität gleich kommt.
Zusätzlich sei auch erwähnt, dass im besagten Zeitraum Winter bis Sommer 2023 520 Abschiebungen in letzter Minute auf dem Luftweg abgebrochen wurden: Entweder durch den Widerstand der Betroffenen, weil die Piloten oder die jeweiligen Fluggesellschaften ihren Dienst verweigerten oder die Bundespolizei die Übernahme ausschlug. Herkunftsländer oder Drittstaaten verweigern zudem oft die Zusammenarbeit bei der Rücknahme der jeweiligen Personen. Kaum ein Staat will die Abgeschobenen wieder haben. Viele abgelehnte Asylbewerber verlassen das eine EU-Land und stellen ihren Antrag in einem anderen.
Die Zusammenarbeit der einzelnen EU-Staaten ist in dieser Angelegenheit alles andere als gut. 2022 wurden lediglich 12.945 Flüchtlinge aus Deutschland abgeschoben. Von Januar bis Juni 2023 verließen 4.892 Menschen mit Bundesfördergeldern wieder das Land, mit Geldern von Ländern und Kommunen 2.309 Personen. Auf EU-Ebene wurden im letzten Jahr 422.400 Migranten zur Ausreise aufgefordert – die meisten davon stammten aus solchen Scharia-Staaten wie Pakistan, Marokko oder Algerien. Weniger als ein Viertel (96.795) wurde daraufhin tatsächlich in ein Land außerhalb der EU zurückgeführt.
(beischneider.net)