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Kommission in Niederösterreich: meiste Maßnahmen nicht in Ordnung

(gh) - Die Wähler sind Mauerbrecher, von ihren Volksvertretern haben sie nicht viel in ihrem Sinne zu erwarten, wie die Stümperei einer neuen Bundesregierung aus Verlierern vorführt. Ein Blck ins Nachbarland Österreich zeigt, dass es auch anders geht. In Niederösterreich wurde nun tatsächlich Corona mit seinen menschenunrechtlichen Maßnahmen politisch von einer Kommission aufgearbeitet. Ergebnis laut MeinBezirk, ein unabhängiges Online-Medium in sechs Bundesländern: "Unter den indirekten gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen hätten aber alle gelitten. Im Bemühen, Ansteckungen mit dem Virus zu vermeiden, habe man ein Umfeld geschaffen, in dem erkrankte Psychen, Vorsorgungsengpässe, verschobene medizinische Eingriffe, Isolation und wirtschaftliche Belastungen mehr Schaden angerichtet hätten. Die sogenannten Kollateralschäden der Corona-Maßnahmen waren hoch und oft unterschätzt - so das klare Fazit der Evaluierungskommission".

"Der erste Lockdown war in Ordnung, die meisten späteren Maßnahmen waren es nicht – sie waren zu hart, zu lang oder in ihrer Ausgestaltung nicht verhältnismäßig. Nicht nur die Kommunikation nach außen, auch die Datenlage im Inneren war unzureichend, was schlussendlich zu Fehlentscheidungen geführt habe. Und so müsse man bei einer künftigen Pandemie gesellschaftliche und psychosoziale Auswirkungen stärker bei der Entscheidung über Maßnahmen berücksichtigen. Abschließend hält die Kommission folgende Grundsätze fest: Eigenverantwortung vor Zwang, gezielte Maßnahmen vor allgemeinen und Schutz vulnerabler Gruppen vor pauschalen Eingriffen".

So stellte die Corona-Kommission u.a. fest, dass Schulschließungen mehr Schaden verursacht, als genützt hätten. "Gräben schließen – Verantwortung übernehmen" – dieses Motto liege der Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen zugrundeK. Konkrete Vorschriften seien zu spät angepasst worden oder hätten evidenzbasierte Grundlagen vermissen lassen. Generell komme die Kommission zu dem Entschluss, dass genau diese Maßnahmen zu stark in das Leben der Menschen eingegriffen hätten und somit zu teils schweren sozialen, psychischen und gesundheitlichen Folgen geführt haben.

Ein klares Ergebnis: Die Lockdowns seien größtenteils unverhältnismäßig gewesen außer der Erste! Dieser sei "epidemiologisch erfolgreich" gewesen und hätte geholfen, vor allem die Intensivstationen zu entlasten. Weitere Lockdowns in Folge seien weniger wirksam gewesen und hätten zu einem erheblichen Vertrauensverlust sowie zu Akzeptanzproblemen innerhalb der Bevölkerung geführt.

Die Kommission halte daher ganz klar fest: Lockdowns sollten nur als Ultima Ratio eingesetzt werden, davor sei es anzuraten, mildere und zielgerichtetere Schritte zu setzen. Auch für die Maskenpflicht finde die Corona-Evaluierungskommission kritische Worte.  Dass FFP2-Masken wirksam sein könnten, spreche man nicht ab, allerdings müsse dies erst durch umfassende Studien belegt werden. Als die generelle Maskenpflicht ausgesprochen wurde, sei die Wirksamkeit noch unklar gewesen, einheitliche Studien, die eine solche bestätigt hätten, fehlten.

Die Kosten hätten nicht den Nutzen gerechtfertigt - die Anordnung zum Massentesten sei überzogen gewesen. Ein Ergebnis, das klarer nicht sein könnte. So bescheinige die Kommission den Massentests nur begrenzte Wirksamkeit bei extrem hohen Kosten von rund 5,9 Milliarden Euro. Ein risikoorientiertes Testen bei einer möglichen, nächsten Pandemie sei der bessere Weg.

Kaum eine Corona-Maßnahme sei derart umstritten gewesen wie die Impfpflicht. Außer Frage stehe für die Kommission, dass die Impfung schwere Verläufe einer Coronaerkrankung verringert habe. Dennoch: Der Schutz vor einer Infektion durch die Impfung sei nicht zuverlässig gewesen. Ein Umstand, der politisch falsch dargestellt und unzureichend kommuniziert worden sei. Die damaligen Maßnahmen hätten zu Impfskepsis geführt. Zudem hätte es an einem funktionierenden Monitoring der Nebenwirkungen gefehlt habe.

Ein "Nicht genügend" gebe es von der Corona-Kommission für die damaligen Schulschließungen. Sie seien "deutlich unverhältnismäßig" gewesen – zu oft und zu lang – und hätten zu massiven Folgeschäden bei den Kindern und Jugendlichen geführt. Noch heute seien Lerndefizite, psychosoziale Belastungsstörungen und gesundheitliche Probleme, die damals ihren Anfang nahmen, präsent.

Unter den indirekten gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen hätten aber alle gelitten. Im Bemühen, Ansteckungen mit dem Virus zu vermeiden, habe man ein Umfeld geschaffen, in dem erkrankte Psychen, Vorsorgungsengpässe, verschobene medizinische Eingriffe, Isolation und wirtschaftliche Belastungen mehr Schaden angerichtet hätten. Die sogenannten Kollateralschäden der Corona-Maßnahmen waren hoch und oft unterschätzt - so das klare Fazit der Evaluierungskommission.

Kurz zusammengefasst: der erste Lockdown war in Ordnung, die meisten späteren Maßnahmen waren es nicht – sie waren zu hart, zu lang oder in ihrer Ausgestaltung nicht verhältnismäßig. Nicht nur die Kommunikation nach außen, auch die Datenlage im Inneren war unzureichend, was schlussendlich zu Fehlentscheidungen geführt habe. Und so müsse man bei einer künftigen Pandemie gesellschaftliche und psychosoziale Auswirkungen stärker bei der Entscheidung über Maßnahmen berücksichtigen. Abschließend hält die Kommission folgende Grundsätze fest: Eigenverantwortung vor Zwang, gezielte Maßnahmen vor allgemeinen und Schutz vulnerabler Gruppen vor pauschalen Eingriffen.

Hartmut Issmer: Warum ich Alternative Medien unterstütze!

Am 22. November versammelten sich beim 2. Alternativ-WEF in Prag (PI-NEWS berichtete) jene 45 Redaktionen, die in Deutschland zum Herzschlag einer neuen Öffentlichkeit geworden sind. Alternative Medien aus vielen Ländern, vereint an einem Tisch. Keine Regie. Keine Zwangsgebühren. Nur Menschen, die einander zuhören und die Zukunft der freien Berichterstattung gestalten. Wer dort war, spürte sofort die Kraft, die entsteht, wenn Wahrheit und Mut in einem Raum zusammenkommen.

In Deutschland erstarrt die große Medienwelt. Redaktionen klingen wie Kopien voneinander. Nachrichten erinnern an vorgekochte Kost. Einheitsgeschmack, egal welcher Sender läuft. In Prag hörte man das Gegenteil. Echte Stimmen, freie Köpfe, offene Worte. Kein Filter zwischen Bürgern und Wirklichkeit. Genau hier beginnt die neue Stärke der alternativen Medien.

Wer sie trägt, stärkt die Freiheit
Der hessische Bauingenieur und Unternehmer Hartmut Ismer ist einer, der diese Entwicklung versteht und unterstützt. Er ist nicht nur größter Einzelspender der AfD, sondern fördert auch alternative Medien wie PI-NEWS, AUF1, den Kontrafunk, die Weltwoche, Tichys Einblick und weitere Plattformen, die von Überzeugung leben und nicht von Zwang. Diese Medien haben keine Apparate, keine weichen Sessel, keine Staatsgelder. Sie besitzen nur eines: Die Menschen, die sie tragen. Und das macht sie stark. Sie sind unabhängig, weil ihre Leser unabhängig denken.

Das 2. A-WEF in Prag zeigt, wer in Europa heute für echte Freiheit steht und wer nur den Mantel der Freiheit trägt. Die alternativen Medien bilden ein Netz, das wächst. Sie geben Bürgern eine Stimme. Sie bringen Fakten ans Licht, die in Deutschland gern im Archiv verschwinden. Sie schaffen Zusammenhalt unter jenen, die sich nicht einschüchtern lassen. Wer sie unterstützt, stellt sich auf die Seite der Aufrechten. Und zeigt, wer Freunde sind und wer nicht.
(pi-news.net)

Neue Irre! -
Von Manfred Lütz

Der aktuelle Bestseller zur Weltlage jetzt als Taschenbuch!
Kim Jong Un in Nordkorea, Jair Bolsonaro in Brasilien, bis vor Kurzem auch Donald Trump in den USA - weltweit scheint der Irrsinn zuzunehmen. Kann man etwas dagegen tun, und sind die überhaupt wirklich verrückt?

Was vor zehn Jahren noch eher Promis aus der zweiten Reihe betraf, hat es jetzt in die Chefsessel dieser Welt geschafft. Da war eine komplette Aktualisierung unvermeidlich. Der Irrsinn hat die Macht übernommen. Was sagt ein Psychiater dazu?

Aber auch Psychiatrie und Psychotherapie haben weitere Fortschritte gemacht. So bringt »Neue Irre!« den aktuellen Stand der Wissenschaft: Alle Psycho-Diagnosen, alle Psycho-Therapien und das in bewährt kurzweiliger und allgemein verständlicher Form.

Was ist Depression wirklich, was sind Angststörungen, was ist Schizophrenie, was tut man gegen Sucht, vor allem gegen die neuen Süchte, und schließlich: Ist Burnout out?

Der renommierte Psychiater und Bestseller-Autor Manfred Lütz bringt Licht ins Dunkel des allgemeinen Wahnsinns. (Amazon)

Omas gegen Rechts – Ein klarer moralischer Standpunkt ohne Schnörkel.

Drei Wörter sie sind merklich oder besser leicht zu merken.

Ich finde, die Arbeit im Marketing hat sich sehr verändert, es ist Dank der KI leichter geworden. Sie macht ihre Arbeit in Sekundenschnelle, oder sollte ich sagen: mein Broterwerb wird ratzfatz erledigt. Der Mensch mag die täglichen Informationen in Kurzform, mehr Zeit bleibt für den täglichen Lauf im Hamsterrad nicht.

Die KI dröselt mir die Bedeutung dieser drei Worte, Omas gegen Rechts auf:

  1. Mediale Wirkung
    „Omas gegen Rechts“ ist prägnant, einprägsam und leicht zu merken.
    Ein klarer, moralischer Standpunkt wird vermittelt, ohne zu viele Details.
  2. Inklusive Wirkung
    Der Name schließt keine Menschen aus, die vielleicht politisch konservativ sind, aber nicht extremistisch. Er richtet sich gegen Ideologien, nicht gegen Personen.
  3. Symbolkraft der Omas
    Ältere Frauen wirken vertrauenswürdig, moralisch und schützend.
    Das verstärkt die Botschaft: „Wir passen auf die Demokratie auf.“
  4. Flexibilität
    Der Name deckt verschiedene rechte Formen ab,
    ohne dass man alles explizit aufzählen muss.

Ich bin ein Mensch:
Ich sehe mit meinen Augen – Ich höre mit meinen Ohren – Mein Herz spürt!

Ich habe solche Omas getroffen, ich habe in ihre Augen gesehen und ihre Worte gehört. Herz?

Ich liebe Menschen, bei denen ich klar erkennen kann für was sie stehen!

Die Oma gegen Rechts;
Ist diese Oma gegen jede Form von Extremismus?
Was ist mit links?
Planwirtschaft ist links, wir Deutschen müssten das eigentlich noch wissen.

Zu meiner Jugendzeit standen die Mauern noch, es gab die Verwandten drüben, die mit der Planwirtschaft umzugehen hatten.
Wir Wessis waren selbstbewusst, durchsetzungsfähig und frei. Wir hatten Glück und durften spielen in den orangen Kinderzimmern. Uns stand die Welt offen, wir konnten mit den Eltern reisen wohin wir wollten, wir waren organisiert und weltoffen.

Es gab auch weniger schmeichelnde Gedanken zu uns Wessis:

  • Materialistische Geldsäcke, Sie messen alles am Preis.
    Lieber kaufen und besitzen statt teilen.
  • Arrogante Schnösel meist belehrend und herablassend. Egoistisch mit wenig Solidarität. Konkurrenzdenken statt Gemeinschaft habe ich gehört.
  • Die Wessis total oberflächlich mit viel Show und wenig Inhalt.

Zwei Worte nur, ich habe sie früher in der Jugend nicht verstanden, umso mehr treffen Sie mich heute.

  • Politisch naiv

Volltreffer!

Besser spät als nie – würde ich sagen.

Was ist zu tun?
Ich würde das so beschreiben: Pause. Fokus. Vollgas!

(tutut) - Wo sind sie geblieben, all die Pfarrer, Priester, Heiligen und Unheiligen, denen die Mitglieder davonlaufen und sie schrumpfen lassen zu kleinen Fähnlein in immer größeren Einheiten, bevor Gott und Teufel zum großen Zapfenstreich unter  Martinshorn und Blaulicht blasen? Eine "pastorale Mitarbeiterin einer Seelsorgeeinheit" zündet ein Licht im Dunkeln und meint "Alles wird gut".  Das darf sie ruhig ihren Grundschülern erzählen. Ausgerechnet der Pfarrerssohn Ulli Schauen hat "Das Kirchenhasser-Brevier - Ein verlorener Sohn rechnet ab" geschrieben.  Sein Fazit aus Dunkelchristentum der Kirchen: "Sie sind auch nicht viel besser als der Rest der Welt". Da kann eine zum Kommunismus umgeschwenkte Partei, welche einst mit "christlichem Menschenbild" hausieren ging, noch so Alarmglocken schlagen, dass es scherbelt, der Pfarrersspross stellt ernüchtert fest, "wie die Kirchen ihre Rolle überhöhen". Letztlich stehe immer dieselbe Begründung hinter den Milliarden Euro, den Sonderrechten und Ausnahmeregelungen für die Kirchen.  Es sei der Anspruch der Kirchenvertreter, sie wüssten besser als andere, was richtig oder falsch sei. Ohne Gott sei die Welt schlecht, behaupteten sie. Es gebe keine Ethik ohne Bezug auf den christlichen Gott. Wenn Kirchenobere das sagten, dann meinten sie eigentlich: "Ihr braucht uns. Wir erklären euch die Welt, und wenn ihr das nicht ernst nehmt, dann ignoriert ihr eure eigenen Wurzeln. Das 'christliche Abendland' und das christliche Menschenbild'

machen sie zu Kampfbegriffen, vereinnahmen Gesellschaft und Politik für sich - und grenzen sie nach außen ab. Dabei braucht die Moral keine Religion, und das, was die Funktionäre  'christliches Abedland' nennen, musste gegen die Kirchen erkämpft werden". Der Anspruch der Kirche sei allumfassend. Der Kölner Kardinal Joachim Meisner gehe  sehr weit mit seiner Verdammung des Nichtchristlichen, doch er sei typisch für die anmaßende Weltdeutung des Klerus. Nach ihm entarte die Kultur, wo sie von der Gottesverwhrung abgekoppelt werde. Sie verliere ihre Mitte. Die Empörung in der Öffentlichkeit sei großgewesen, hätten doch zuletzt die Nationalsozialisten alles, was nichtihren eigene Vorstellungen entsprach, zur "entarteten Kultur" erklärt. Meisner sei dagegen wiengewohnt über die Empörung beleidigt gewesen.  Die Kirchen beanspruchten einen ethisch-moralischen Alleinvertretungsanspruch. "Diese Hybris einer monotheistischen Religion, sie säße an der Quelle der Gutmenschlichkeit, schließt andere aus und stört den Frieden zwischen Menschen unterschiedlichen Glaubens und Nichtglaubenden. Den EKD-Christen sei zugestanden, die 'Gemeinschaft mit Gott'  als Quelle ihrer persönlichen Kräfte anzusehen. Aber dass sie damit allgemeinMitgefühl, Engagement  und Verantwortlichkeit ausschließlich  für das Christentum pachten wollen, geht zu weit". Warum nicht gleich Klappe zu und Affe tot? Ist nicht alles im Islam, wie gerade eine Ungewählte für die EUdSSR weiszumachen versucht, die sich voher in deutschen Ministerämtern nicht mit Ruhm bekleckert hat? Dafür pocht er mal wieder an die Himmelstür, findet er die Schlüssel nicht? "Söder ruft zur Verteidigung unserer Werte auf - Mit 83,6 Prozent ist Markus Söder erneut als CSU-Chef wiedergewählt worden. Er erhielt bei der Abstimmung ohne Gegenkandidaten auf dem Parteitag in München 531 von 635 gültigen Stimmen. In seiner Grundsatzrede schlug er eher pessimistische Töne an. Und stellte sich hinter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)". Schaut er sich um? Ein Bayer  geht wieder um. Geschenkt! In eine ganze Seite eingewickelt und gegendert: "Geschenk-Ideen fürs Fest - Autorinnen und Autoren der 'Schwäbischen Zeitung' mit ihren ganz persönlichen Tipps für Weihnachtspräsente, die Freude machen". Aber, liebe Leser, spenden, spenden, spenden. Ein bisschen Trost muss sein: "Mehrheit unzufrieden - Die Querelen innerhalb der schwarz-roten Regierung schlagen sich auch im aktuellen ZDF-Politbarometer nieder. Die meisten Bürger sind mit der Arbeit der Koalition unzufrieden". Sie macht Muht an der Leidplanke mit einem reuigen Sünder, denn Wahrheit ist nichts: "Zu früh für Abgesänge - Ein bemerkenswertes Eingeständnis kam dieser Tage von BDI-Präsident Peter Leibinger. Der räumte ein, dass er mit seiner Analyse, die deutsche Wirtschaft befände sich 'in freiem

Fall', übertrieben und dem Wunsch nach Aufschwung damit keinen Dienst erwiesen habe. 'In freiem Fall' – das hieße schließlich, das es sowieso zu spät ist. Nun korrigierte sich Leibinger: Die Substanz für den Erfolg sei noch immer da. Man müsste nur auch wieder daran glauben". Nicht nur Politik und facts werden zur Glaubenssache, wenn sie nicht wissen, was Klima ist, aber Zeitung Aktivist wird: "Zum zehnten Jahrestag des Pariser Klimaabkommens haben Aktivisten auf Deutschlands höchstem Berg, der Zugspitze, für besseren Klimaschutz demonstriert. Auf dem Gipfel entrollten Mitglieder der Umweltorganisation 'Robin Wood' nach eigenen Angaben ein Banner mit der Aufschrift: '1,5° ist kein Gipfel, sondern eine Grenze'. Auf der Pariser UN-Klimakonferenz hatten sich damals nahezu alle Staaten der Welt auf einen Klimaschutz-Vertrag geeinigt. Zentrales Ziel war es, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen".  Sonntagsscherz muss sein? Wo ist eigentlich die Kultusministerin, warum noch immer nicht mit ihren Sekretären wegen mutmaßlicher Überforderung abgelöst? "Skandal um Lehrerstellen immer größer - 1.440 finanzierte Lehrerstellen im Südwesten blieben unbesetzt, das fiel der Landesregierung im Sommer auf. .. Die Opposition fordert einen Untersuchungsausschuss". Nächstes Jahr wollen offensichtlich Unwählbare gewählt werden.  Ausschuss? "Schneller mit dem ICE nach Berlin", wozu, wenn "Inflation hartnäckig über Zwei-Prozent-Marke" und "BGH verhandelt über Haftung nach Corona-Impfung". Ist nicht jeder selbst schuld? "'Es ist niemandem geholfen, wenn man Traumbilder malt' - Sein erstes Interview als Chef von ZF hat Mathias Miedreich nun der 'Schwäbischen Zeitung' gegeben. Der Manager erzählt, was er vorhat und was auf die Mitarbeiter noch zukommt". Ob das Restposten sind? "Dänemark ordert Luftverteidigung vom Bodensee". Damit es ihnen nicht so geht wie jenen anno tobak? Daheim klagt sie: "Weihnachtsgeschäft kommt zögerlich in Schwung", während Kollegin tröstet: "Einsam an Weihnachten? Muss nicht sein!". Eine Dritte lädt ins Dorf ohne Schönhetspreis: "Die evangelische Kirchengemeinde ist in Schura 'Weihnachten auf der Spur'. Spaziergänger können an 14 Stationen dem Weihnachtsstress entfliehen, innehalten oder selbst aktiv werden". Wer hier geblieben ist, trainiert: "Industrie setzt auf neue Märkte und Technologien - Die Automobilindustrie steht vor einem tiefgreifenden Wandel. Die Geschwindigkeit, mit der die Herausforderungen sichtbar werden, nimmt stetig zu". Wartet schon die Wand? Prophetin an der Leidplanke orakelt: "Es wäre gut, den Menschen zu sagen, dass die Talsohle noch nicht durchschritten ist und weitere Zumutungen kommen müssen. Und offen einzugestehen, dass die Regierung um Lösungen ringt. Wäre der Satz nicht so vorbelastet, könnte man dem Land auch mal zurufen: 'Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das!'“ Merkelwürdig.

Landesparteitag in Ludwigsburg
Kretschmann trommelt für Özdemir - und rät seiner Partei zu Gelassenheit
Winfried Kretschmann stellt sich in seiner Parteitagsrede voll hinter den Spitzenkandidaten Cem Özdemir. Dessen Ausgangslage ist ungünstig. Doch die Partei setzt alles auf ihn..
(swr.de. Grün ist verblüht, merken Kommunisten das nicht?)

Kommunales Finanzdesaster
Beispiel Stuttgart – Das grüne Elysium stirbt auf allen Ebenen
Von Thomas Kolbe
Jahrelang gelang es der Politik, die Schäden der grünen Transformation zu verdecken. Nun zeigen sich tiefe Risse in den Kommunalfinanzen im Zuge der schweren Wirtschaftskrise im Land. Städte wie Stuttgart sind Schaufenster für die Zukunft der Republik..
(Tichys Einblick. Grünecduspdlinke unwähbar.)

Kostenloses Spiel für Jugendliche
Von Uniklinik Ulm entwickelt: App soll sexualisierter Gewalt in Vereinen vorbeugen
Sexualisierte Gewalt in Sportvereinen ist keine Seltenheit. Die Uniklinik Ulm hat deshalb ein Spiel mitentwickelt, das Jugendliche für dieses heikle Thema sensibilisieren soll..
(swr.de. Spiel mir das Lied von Rot?)

Auf der Straße
Leichtflugzeug muss mitten in Mannheim notlanden - ein Schwerverletzter
(focus.de. Schlagloch? Wofür sind Straßen sonst noch gut?)

Kritik wächst
Berater-Job und wackliger Haushalt - Pforzheims OB Boch unter Druck
Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) steht zunehmend unter Druck. Nach Kritik an seiner Tätigkeit als Führungskräfte-Coach wackelt jetzt der Haushalt der Stadt. Fraktionen haben Bedenken..
(swr.de. C wie Communism, irgndwann muss es doch klappen?)

Hungrige Fans bei Stuttgart gegen Maccabi Tel Aviv
Ärger um mangelnde Verpflegung bei VfB Spiel: Was war da los?
Für das ausgefallene Catering-Angebot beim Europa-League-Spiel in Stuttgart fordern viele Menschen im Netz Aufklärung. Der genaue Grund ist unklar. Der Caterer Aramark prüft nun..
(swr.de. Schmeckt der Fußball nicht?)

Zehn Prozent weniger Klimaschutz
Meinung: Die Abkehr vom Verbrenner-Aus - ein fataler Rückschritt
Die EU-Kommission plant offenbar das Verbrenner-Aus zurückzunehmen. Das spricht nicht von Technologieoffenheit, sondern ist ein fataler Rückschritt, findet Katha Jansen..
(swr.de. Sollen sie doch dran glauben und Klappe zu für den Staatsfunk, denn der Affe ist tot.)
Herausforderung für Anbieter
Trotz Klimawandel (s!): Kommen Weihnachtsbäume auch in Zukunft aus BW?
(swr.de. Warum nicht mal ein schönes Buch lesen?)

Schweizer Meldestelle
Stadt Bern ruft zur Denunziation am Glühweinstand auf
Seit zweieinhalb Jahren sammelt die Stadt Bern anonyme Meldungen zu „Sexismus“ und „Queerfeindlichkeit“ im öffentlichen Raum. Eine Auswertung zeigt Umfang und Inhalt der Anzeigen. Selbst auf Weihnachtsmärkten sollen Mitbürger ausgehorcht werden..
(Junge Freiheit. Horch Schwyz?)

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NACHLESE
Weihnachtsbaum-Leasing in Rastatt
Normalerweise werden Weihnachtsbäume im Wald gefällt und nach Weihnachten wieder entsorgt. Tobias Groß von der Gärtnerei Klingmann in Rastatt findet, dass es schöner ist, wenn die Bäume weiterleben. Daher bietet er schon seit einigen Jahren sogenannte Leasing-Weihnachtsbäume an. Zur Auswahl stehen Fichten oder Nordmann-Tannen. Der Christbaum im Topf wird zunächst in der Gärtnerei vom Kunden vollständig bezahlt. Bei Rückgabe bekommt der Kunde dann den halben Kaufpreis zurückerstattet. Am Ende kosten diese Bäume dann ähnlich viel, als würde man einen Baum auf einer Plantage schlagen lassen. Der Unterschied ist nur: Die Bäume aus Rastatt werden weiterleben...
(swr.de. Das ganze Leben ist geleast und muss wieder zurückgegeben werden an eine Kreislaufwirtschaft.)
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Nach Gießen:
Polizei unter Verdacht!
Von WOLFGANG HÜBNER
Eigentlich sollte sonnenklar sein, wer Schuld an den schweren Ausschreitungen in Gießen aus Anlass der Gründung des AfD-Jugendverbands „Generation Deutschland“ hatte: Militante Linksextremisten ebenso wie tausende Teilnehmer einer Aktion, die es sich zum Ziel gesetzt hatte, eine grundgesetzkonforme demokratische Versammlung zu verhindern. Doch sonnenklar ist das in einem Land keineswegs, in dem sich längst eine politisch massiv geförderte Gesinnungsdiktatur von Minderheiten eingenistet hat. Dass auch ehemals konservative Medien sich dem unterworfen haben, beweist allein schon die Schlagzeile in der Regionalausgabe der FAZ von Donnerstag: „Polizeieinsatz in Gießen wird weiter untersucht“. Anlass dafür sind Vorwürfe aus dem linken Spektrum, Polizeikräfte seien ohne ausreichende Warnung mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen eine vermummte Antifa-Gruppe vorgegangen. Statt dieses Vorgehen ausdrücklich zu begrüßen und zu rechtfertigen, will nun der hessische CDU-Innenminister nach Beweisen für die „Unschuld“ der Beamten bemüht sein. Das ist eine dreiste Verzerrung der realen Situation: 50 Polizisten wurden in Gießen verletzt. Ein Berliner Polizist erlitt einen Handbruch, andere Schürfwunden in Gesichtern und Extremitäten, manche trugen Prellungen und Stauchungen bei den Auseinandersetzungen mit Gewalttätern davon. Nach aktuellen Schätzungen hat der Polizeieinsatz Kosten in zweistelliger Millionenhöhe verursacht. Diese Kosten müssen nicht die Organisatoren und Teilnehmer der Blockademaßnahmen tragen, sondern die große Mehrheit unbeteiligter Steuerzahler. Nicht das Vorgehen der Polizei bei der Durchführung eines gesetzlich legitimierten verfassungsmäßigen Auftrags kann das Problem nach dem Geschehen in Gießen darstellen. Vielmehr ist das Problem der Versuch, einer demokratischen Partei das Recht auf Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrheit unter Billigung und Einsatz von Gewalt zu bestreiten. Da der hessische CDU-Minister feige auf die noch ausstehenden Ermittlungen der Justiz verweist, sollte sich niemand wundern, warum sich das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat rapide dem Nullpunkt nähert.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Der Linke entdeckt nur in den geistigen Armenvierteln Vorfahren.
(Nicolás Gómez Dávila)
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Hohle Phrasen
Von der kirchlichen Phrase zum Wort des Lebens
Von Achijah Zorn
„Oft ist es mir passiert, dass ich drei bis vier Wochen ein einziges Wort gesucht habe und habe es dennoch zuweilen nicht gefunden“ (Sprachgenie Martin Luther).
Am Ende war die Phrase,
und die Phrase war bei der Kirche.
Und die Kirche war die Phrase.
Und die Phrase war das Ende der Kirche...
(Tichys Einblick. Vom Geschwätz zur Tat?)

Männer planten Anschlag auf Weihnachtsmarkt:
Vorbeter soll in Moschee zu Attentat aufgerufen haben
In Niederbayern wurden fünf Männer festgenommen, die einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen. Unter den Verdächtigen sind drei Marokkaner, ein Ägypter und ein Syrer. Besonders brisant: Ein ausländischer Geheimdienst soll den entscheidenden Hinweis geliefert haben. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren...
(bild.de. Mörderische Religion?)

Viktor Orban
„Mit der heutigen Entscheidung endet die Rechtsstaatlichkeit in der EU“
Viktor Orbán spricht von einem „überschrittenen Rubikon“ und einer „Brüsseler Diktatur“ und hat gute Gründe: Von der Leyen und Merz drängen eine rechtswidrige Enteignung russischer Staatsvermögen durch, die Europa politisch spaltet und nicht nur ökonomisch in den Abgrund treiben kann.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. 1956, die Wiederholung?)

Klimakrise auf der Venus
Von Uta Böttcher • Die Venus wird gern als höllisch heißes Beispiel dafür angeführt, was der Treibhauseffekt alles anrichten kann. Ein genauerer Blick auf den Planeten offenbart jedoch, wie sehr er sich von der Erde unterscheidet und wie hanebüchen daher solche Venusvergleiche sind..
(achgut.com. Hühnerbüchen?)

DER PODCAST AM MORGEN
10 Jahre Pariser Klimaabkommen: Deutschlands wirtschaftlicher Selbstmord auf Raten – TE-Wecker am 13. Dezember 2025
Von Holger Douglas
Zehn Jahre Pariser Abkommen: Tichys Einblick zieht eine vernichtende Bilanz. Das „ominöse“ 1,5-Grad-Ziel ruiniere die deutsche Wirtschaft, während Wettbewerber wie China kaum mitziehen. Fritz Vahrenholt kritisiert wissenschaftliche Fehler des PIK und eine falsche Auslegung des Vertrags: Statt „Null-Emissionen“ sei eigentlich nur eine Halbierung gefordert gewesen. Thomas Mock erinnert sich an die Anfänge..
(Tichys Einblick. Paris längst geplatzt.)

Im Tal der Trauer und des Zorns
Kurze Geschichte des langen Abstiegs, der zum freien Fall wurde
Von Wolfgang Herles
Reformen fallen nicht nur aus, Deindustrialisierung ist Programm einer neuen deutschen Moral, mit der das Weltklima gerettet werden soll und ein neues Wirtschaftswunder herbei phantasiert. Es ist aber nur Sozialismus hinter einer neuen Maske namens Ökologie...
(Tichys Einblick. Die Hoffnung stirbt zuletzt auch im Grünen.)

Gesundheitsministerin
„Geht politisch darum, typisch weibliche Erkrankungen zu adressieren“, kündigt Warken an
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will mehr tun gegen eine ungerechte Behandlung von Frauen in der Medizin. „Es ist erschreckend, dass erst seit wenigen Jahren Bedürfnisse von Frauen in klinischen Studien berücksichtigt werden“, sagte sie der „Rheinischen Post“..
(welt.de. Juristin lässt grüßen.)

Vorwurf der Verleumdung
Nach Anzeige des BSW – Robert Habeck muss 12.000 Euro zahlen
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die aufgrund einer Strafanzeige des BSW eingeleiteten Ermittlungen wegen Verleumdung gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Habeck habe insgesamt 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine gezahlt, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Für Habeck gelte weiterhin die Unschuldsvermutung...
(welt.de. Wer war's dann?)

Landgericht Berlin
„Aus der Luft gegriffen“ – Vosgerau gewinnt gegen das Zentrum für politische Schönheit
Das Zentrum für politische Schönheit darf dem Juristen Ulrich Vosgerau keinen Meineid vorwerfen. Das Berliner Landgericht zerlegt die Argumentation des linken Aktivisten Philipp Ruch. Auch Erik Ahrens taucht in dem Urteil auf..
(Junge Freiheit. Häßlich.)

Mutmaßliche Beleidigung
Staatsanwaltschaft Göttingen setzt Kreuzzug gegen Anabel Schunke fort
Wieder Post von der Staatsanwaltschaft Göttingen für Anabel Schunke. Nach einem Beitrag im Kontext der Aschaffenburger Bluttat ermitteln die Behörden wegen Beleidigung. Zugleich wartet die Journalistin auf die nächste Entscheidung im Volksverhetzungsverfahren..
(Junge Freiheit. Welches Volk wird verhetzt?)

Künstliche Intelligenz
Das Geständnis dieses Tech-CEO ist eine fatale Botschaft für die KI-Riesen
Immer mehr Firmen hinterfragen den Nutzen gteurer KI-Abos...
(welt.de. Ohne natürliche Intelligenz ist alles nichts.)

Michael Rudolph
Rundfunkrat und DGB-Chef wusste von Angriffen auf Pressefreiheit
Der DGB-Vorsitzende von Hessen-Thüringen, Michael Rudolph, steht am Anfang einer Kette von Ereignissen, die in Faustschlägen und Fußtritten auf ein Fernsehteam mündet. Jetzt will der DGB die Berichterstattung von TE über diese Gewaltorgie verhindern und auch Berichte über die mögliche Einflussnahme des Rundfunkratsmitglieds Rudolph in eigener Sache im Hessischen Rundfunk.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Links gegen Rechts.)

Wenn AfD-Abgeordnete reisen
Von Peter Grimm • Die Kosten für vom Steuerzahler bezahlte Amerika-Tickets von AfD-Abgeordneten sind plötzlich ein Thema für Medien und konkurrierende Parteien. Erstaunlich, denn bei den Abgeordneten dieser Parteien würde es sich durchaus auch lohnen, mal nachzufragen. Aber das könnte unangenehm für die eigene Klientel werden. .
(achgut.com. Kikeriki von KI?)

„Nebenaußenpolitik“?
Was parteinahe Stiftungen mit Steuergeld im Ausland machen – und was es kostet
Die politischen Stiftungen werden nicht nur im Inland großzügig unterstützt, sondern erhalten auch für Projekte weltweit zusätzliche Gelder. Die Bundesregierung erkennt darin keine Nebenaußenpolitik. Zahlen, die der JF exklusiv jetzt vorliegen, zeichnen ein anderes Bild..
(Junge Freiheit. Gegen Deutschland? Stiften gehen.)

Schäbig, schäbiger, Merkel
Wie Merkel Kohls Andenken und ihre eigene Bilanz verbiegt
Von Josef Kraus
Nach dem Verrat an Kohl, nun noch die Diffamierung: Ausgerechnet Angela Merkel, die ihre eigene DDR-Biografie weiter im Nebel lässt, spekuliert nun öffentlich darüber, Helmut Kohl hätte in der DDR womöglich bei der Stasi landen können. Das sagt alles – über sie, nicht über ihn..
(Tichys Einblick. Verlorene Worte über eine, die sich vor Gericht verantworten müsste.)

 

Grüne Ideologen wollen mit Deutschland ein Zeichen für die Welt setzen

Von PROF. EBERHARD HAMER

Aus Scham über die ungezügelte Konsumwirtschaft und beflügelt durch die Studie des Club of Rome vom Ende des Wachstums durch das Ende der Ressourcen entstand weltweit eine Ökologiebewegung zum Schutz von Natur und Umwelt.

In den 1980er-Jahren wurde Panik vor dem Ende unserer Bodenschätze, vor allem Öl, Gas und Metalle, geschürt, wurde die Einschränkung von Ressourcenverbrauch zum Überleben der Menschen gefordert. In den 1990er-Jahren beherrschte Panik vor einem „Waldsterben“ die Diskussion, bis sich auch dies als Unsinn herausstellte.

Die große Transformation
Ab der Jahrtausendwende gab es ein neues Schreckgespenst: Klimawandel durch CO2-Ausstoß bis zum Weltenende. Die Panik vor CO2-Ausstoß führte zum Verbot von Verbrennerautos, zu Heizungsgesetzen und zu einer Fülle von Umwelteinschränkungen, die vor allem in Deutschland „CO2-Neutralität“ bewirken sollten, obwohl Deutschland nur 0,4 Prozent des CO2-Ausstoßes der Welt ausmacht, also unser Verbrauch irrelevant ist.

Die grünen Ideologen wollten jedoch mit Deutschland ein Zeichen für die Welt setzen und haben „die große Transformation“ mit Ende der Industrieproduktion durch Energiepreissteigerungen (Kündigung der billigen russischen Energie und Ersatz durch dreimal so teure amerikanische) beschlossen, haben eine Fülle von Umweltvorschriften erlassen, die jede Branche Einschränkungen unterwarf und haben es damit geschafft, den CO2-Ausstoß in Deutschland zu senken, indem sie eine blühende Wirtschaft in die Rezession trieben.

Aus der Traum
Die ganzen Öko-Träume haben nichts gebracht, waren ökonomisch sinnlos, haben aber Industrie, Arbeitsplätze und Wohlstand in unserem Lande zwangsreduziert. Inzwischen ist Deutschland das Land mit den höchsten Energie- und Rohstoffpreisen, mit den höchsten Steuern und Sozialabgaben, mit der höchsten bürokratischen Gängelung aller westlichen Staaten, mit international nicht mehr konkurrenzfähiger Wirtschaft, steigender Arbeitslosigkeit und steigenden Sozialkosten.

Der Traum der Ökologen von der Weltenrettung vor Klimawandel ist zur Absturzwirklichkeit unseres Wohlstandes geworden, ist wegen der Geringfügigkeit unseres CO2-Beitrages sinnlos gewesen und allein von den beiden großen CO2-Produzenten USA und China durch zehnfache Steigerungsraten übertroffen.

Der Traum ist aus, die Wirklichkeit ist bitter. Dennoch träumen die grünen Träumer weiter.
(pi-news.net)

Rolle rückwärts DDR? -
Von Katja Adler

Katja Adler ist Abgeordnete des Deutschen Bundestages. In ihrem Buch behandelt sie aktuelle Entwicklungen in der Bundesrepublik, die sie an ihre ersten 15 Lebensjahre in der DDR erinnern. Eine DDR, in der die politische Meinungs- und Reisefreiheit beschränkt und Überwachung, Kontrolle und Mangelwirtschaft an der Tagesordnung waren.

Mit ihren persönlichen Erinnerungen an ein vergangenes sozialistisches System schaut die Autorin hinsichtlich gegenwärtiger Geschehnisse genau da hin, wo heute ein unbestimmtes Unwohlsein einsetzt. Sie fragt beispielsweise angesichts der vielfach klaglos hingenommenen Einschränkungen der Grundrechte während der Corona-Pandemie: Ist uns unsere Freiheit wirklich so wenig wert? Und weiter: Haben wir schon vergessen, was es bedeutet, Reisefreiheit, Berufsfreiheit oder Meinungsfreiheit schmerzlich zu vermissen?

Wo stehen wir gesamtgesellschaftlich und politisch heute, 35 Jahre nach dem Mauerfall? Welche Rolle spielen die öffentlich-rechtlichen Medien? Wie verhielt es sich damals mit der Planwirtschaft und wie ist es heute mit der Marktwirtschaft? Was bedeuten Demokratie und Freiheit in einer von Krisen geschüttelten Zeit?

Katja Adler möchte weder behaupten, wir lebten schon längst wieder in Verhältnissen wie in der DDR, es gebe keine Meinungsfreiheit mehr und die Presse sei faktisch gleichgeschaltet, noch vertritt sie die Position eines linksgrünen Mainstreams, der das Hinweisen auf Parallelen zwischen der DDR und dem heutigen Deutschland tabuisiert.

Als Liberale nimmt sie eine Mittelposition ein, die sich gegen beide Extreme wendet: Nein, das heutige Deutschland ist nicht gleichzusetzen mit der DDR. Ja, es gibt gefährliche Entwicklungen in Deutschland, die an Ähnliches in der DDR erinnern. Das Buch zeigt, wie wichtig es ist, sensibel zu sein für jeden noch so kleinen Schritt, für jede noch so ungelenk versuchte Rolle rückwärts in die DDR. (Amazon)