Autor: tutut

Das 21. Jahrhundert wird NICHT chinesisch sein

Von Drieu Godefridi

(Englischer Originaltext: The 21st Century Will NOT Be Chinese,
Übersetzung: Daniel Heiniger)

Kaum jemand interessiert sich dafür, denn im Sommer scheint alles so weit weg zu sein, aber die Nachricht der Woche ist höchstwahrscheinlich der Absturz Chinas. Immobilien, Währung, Aktienmärkte, Technologie, Demografie: Alles passt zusammen, und was China bevorsteht, sieht bestenfalls nach Stagnation aus.

1. Zusammenbruch des Wohnungsmarktes
Der Zusammenbruch des chinesischen Wohnungsmarktes: In China gibt es schätzungsweise 80 Millionen unbewohnte Häuser – eine riesige Zahl, selbst für ein Riesenland. Während der Immobilienmarkt das Wachstum Chinas jahrzehntelang angetrieben hat, droht er es nun zu ruinieren. Die großen chinesischen Immobilienkonglomerate gehen eines nach dem anderen in Konkurs. Es gibt keine Lösung, die Chinas "Ziegelsteine" dieses Mal künstlich wiederbeleben könnte. Jahrelang hat das chinesische Regime den Immobilienmarkt als Wirtschaftsmotor künstlich angekurbelt – und es hat funktioniert! – Aber manchmal kommt es zu einer Schwemme, und in China ist diese Schwemme jetzt da.

2. Zusammenbruch des Yuan
Dann kam die Marginalisierung der chinesischen Währung, des Yuan, der als Ersatz für den Dollar gehandelt wurde. Noch nicht ganz. Der Yuan mag schwach sein oder nicht, aber vor allem will ihn niemand als internationale Währung, weil niemand der Zuverlässigkeit des chinesischen Regimes auf lange Sicht vertraut. Niemand will chinesische Anleihen kaufen. "Es ist sehr schwer, eine Reservewährung zu schaffen, ohne attraktive Reserveaktiva. China hat ein Problem. Es möchte, dass Ausländer Anleihen kaufen, doch seit Anfang 2022 verkaufen sie", stellte Jens Nordvig, Gründer und CEO von Exante Data, kürzlich fest.

Wenn große chinesische Unternehmen auf den internationalen Märkten Anleihen aufnehmen, geschieht dies immer in Euro-Dollar (einer Variante des Dollars) und ganz sicher nicht in Yuan.

Der Yuan, ob er nun schwach ist oder nicht, wird den Dollar nicht ersetzen, nicht einmal in Südostasien. Das jüngste Erstarken der BRICS (der informellen Gruppe, die Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika umfasst) ist zwar eine interessante geopolitische Entwicklung, doch gibt es derzeit keine Anzeichen dafür, dass die anderen BRICS-Mitglieder bereit sind, den Yuan für ihre Transaktionen zu übernehmen – und schon gar nicht Indien.

Was das Konzept einer eigenen Währung für die BRICS-Staaten betrifft, so haben sich Experten skeptisch geäußert. Danny Bradlow, Fakultätsmitglied am Centre for Advancement of Scholarship der Universität Pretoria in Südafrika, bezweifelte die Praktikabilität einer Rückkehr zum Goldstandard – es gebe nicht genug davon, wenn jeder es einlösen wolle – oder die Verwendung von Kryptowährungen. Er stellte ihre Zuverlässigkeit im globalen Handel in Frage. Es gibt seriöse Anleger, die Kryptowährungen im Wesentlichen für eine Einbildung halten, wie die holländische Tulpenmanie im 17. Jahrhundert. Und selbst damals hatte man wenigstens eine Tulpenzwiebel.

Bei der Diskussion über die Komplexität der Einführung einer BRICS-spezifischen Währung erwähnte Shirley Ze Yu, eine Senior Visiting Fellow an der London School of Economics, dass die Bildung einer solchen Währung die Schaffung einer Reihe von Institutionen mit gemeinsamen Standards und Werten erfordern würde. "Diese sind sehr schwer zu erreichen, wenn auch nicht unmöglich", bemerkte sie.

Chris Weafer, ein auf Russland und Eurasien spezialisierter Investmentanalyst bei Macro-Advisory, bezeichnete den Vorschlag einer BRICS-Währung als "Non-Starter".

3. Der Zusammenbruch des chinesischen Aktienmarktes
Es ist wahrscheinlich, dass der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping, nicht wirklich versteht, wie Märkte funktionieren. Er mag gedacht haben, er könne seine willkürlichen Eingriffe in den chinesischen Aktienmarkt ohne Konsequenzen immer weiter treiben. Zumindest eine Konsequenz könnte es aber geben: einen Vertrauensverlust. Warum sollte jemand in einen Aktienmarkt investieren wollen, der ständig der Gnade eines kommunistischen "Fürsten" und seiner subjektiven Launen und Vorlieben ausgeliefert ist?

Nach Chinas neuem "Antisanktionsgesetz" kann so gut wie alles ein Verbrechen sein und jemandes Vermögen beschlagnahmt werden, wenn die kommunistische Parteiführung dies so wünscht. Die Razzia im Shanghaier Hauptquartier von Bain & Company und die Kolonisierung (Beschlagnahmung) des Finanzzentrums Hongkong durch Chinas Imperialisten hatten aus rein finanzieller Sicht ebenfalls zur Folge, dass der chinesische Markt von jeglicher Zuverlässigkeit befreit wurde.

Hinzu kommt das Problem, dass es in China keine Privatunternehmen gibt: Nach der Vorstellung der Kommunistischen Partei Chinas von der "zivil-militärischen Verschmelzung" gehören alle Unternehmen der der Zentralregierung und können jederzeit nach Informationen durchsucht werden.

4. Mangel an technologischer Innovation
Chinas kriegerische Radikalisierung hat die Vereinigten Staaten dazu veranlasst, trotz jahrzehntelanger guter Beziehungen zu China – wie Chinas Nichteinhaltung von US-Transparenz- oder Rechnungslegungsstandards, Handelsdefizite, die stets zu Chinas Gunsten ausfielen, permanenter und systematischer chinesischer Diebstahl von amerikanischem geistigem Eigentum – die "gemeinsame Nutzung" von Halbleitertechnologie mit China in Frage zu stellen. Die chinesische Regierung scheint diesen Bereich noch nicht zu beherrschen, weshalb Xi möglicherweise noch mehr daran interessiert ist, Taiwan, das ein globales Zentrum für Computerchips ist, zu erobern. Chinesische Unternehmen und die Regierung fürchten möglicherweise, gegenüber Unternehmen aus Japan, Südkorea, Taiwan und dem Westen ins Hintertreffen zu geraten – und dies ist einer der wenigen Punkte, in denen sich Republikaner und Demokraten in den USA einig sind.

5. Demografischer Zusammenbruch
In allen Industrieländern und auf allen Kontinenten, mit einigen wenigen Ausnahmen, brechen die demografischen Kurven zusammen. Das gilt vor allem für China, das mit einer Fruchtbarkeitsrate von 1,28 Kindern pro Frau auf dem besten Weg zu sein scheint, in die Fußstapfen Japans zu treten. Xi scheint diesen Abwärtstrend umkehren zu wollen, hat ihn aber nur noch beschleunigt. Trotz der formellen Beendigung der chinesischen Ein-Kind-Politik im Jahr 2016 und der Einführung finanzieller Vergünstigungen und Steuererleichterungen für Familien sind die Geburtenraten nicht wesentlich gestiegen.

Aus den Daten der Vereinten Nationen geht hervor, dass die Geburtenrate des Landes kurz nach der Änderung der Politik zwar einen leichten Anstieg verzeichnete, seitdem aber wieder gesunken ist. Die Zahlen gingen von etwa 1,7 Kindern pro Frau – ähnlich wie in Australien und Grossbritannien – auf 1,28 zurück, eine der niedrigsten weltweit. Dieser jüngste Rückgang spiegelt ein Zusammenspiel verschiedener gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Zwänge wider, die sich in China im Laufe der Jahre angesammelt haben, aber eine schrumpfende Erwerbsbevölkerung verringert das Wachstumspotenzial.

Daraus lässt sich eine Prognose ableiten: Unsere Zeitgenossen vergessen oft, dass das chinesische Regime nicht das Äquivalent einer britischen, amerikanischen oder niederländischen Demokratie ist. Das chinesische Regime ist eine Diktatur im engeren Sinne, die Diktatur einer einzigen Partei und letztlich eines einzigen Mannes, Xi. Wenn man also einen Diktator stürzen will, kann man das nur mit Gewalt tun, oder wenn er beschließt zu gehen, oder wenn sein Leben zu Ende geht.

Xi wird trotz des Scheiterns seiner Wirtschaftspolitik wahrscheinlich nicht beschließen zu gehen. Vielleicht hofft er darauf, dass ihm bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen in Taiwan am 13. Januar 2024 das Land in den Schoß fällt. Um den internationalen Handel anzukurbeln, könnte er eine geplante Aggression aufschieben oder umgekehrt, wie es Tyrannen oft tun, die Feindseligkeiten eskalieren lassen, um die eigene Öffentlichkeit von seiner Wirtschaftskrise abzulenken – nicht als Auftakt zum "chinesischen Jahrhundert", sondern als verzweifeltes Manöver eines verzweifelten Mannes.

Xi hat sein Militär bereits angewiesen, sich "auf Krieg vorzubereiten" und ihn "zu kämpfen und zu gewinnen". Er hat Spionageballons über die empfindlichsten Militärstandorte der USA fliegen lassen und "Hunderte von Chinesen im militärischen Alter" über die offene Südgrenze in die Vereinigten Staaten geschickt – vermutlich, um eine Gegenoffensive der USA zu stören, falls er in Taiwan einmarschieren sollte – um amerikanische Flughäfen, Stromnetze, Kommunikationssysteme, Wasserversorgung, Brücken, Häfen, Autobahnen, Tunnel und andere strategische Infrastrukturen zu sabotieren.

Xi erkennt wohl, dass sich sein "Zeitfenster" – während einer möglicherweise kompromittierten Regierung Biden – schließt und dass die USA von einem Präsidenten geführt werden, der Lufthände schüttelt, zu einer in Hawaii eingeäscherten Stadt "Kein Kommentar" sagt und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin versichert, dass ein "kleiner Einfall" in die Ukraine in Ordnung ginge.

Xi sah deutlich, wie die Regierung Biden aus Afghanistan floh; die Energieunabhängigkeit abschaffte und Windmühlen förderte; einem Spionageballon erlaubte, seine Mission über sensiblen US-Militärstandorten zu erfüllen; die China-Initiative, die den Diebstahl von Forschung und Industrie vereitelte, aufhob; TikTok, Konfuzius-Institute, Konfuzius-Schulzimmer an öffentlichen Schulden für Kinder und Jugendliche, illegale chinesische "Polizeistationen" erlaubte; China amerikanisches Ackerland kaufen ließ, oft in der Nähe von US-Militärstützpunkten, und praktisch nichts unternahm, um US-Investitionen in die chinesische Industrie und das Militär durch riesige öffentliche staatliche Rentenkassen wie Thrift sowie Investitionen des Privatsektors zu stoppen.

Larry Fink, Vorsitzender von BlackRock, forderte die Anleger auf, ihre Investitionen in chinesische Anlagen zu verdreifachen". "Wir sind einer von 16 Vermögensverwaltern, die derzeit US-Indexfonds anbieten, die in chinesische Unternehmen investieren", sagte BlackRock gegenüber CNN über ein Land, das damit Amerika verdrängen und die Welt beherrschen will.

Jamie Dimon, CEO von J.P. Morgan Chase, sagte, "er beabsichtige, in China im Einklang mit der US-Außenpolitik zu agieren, und dass er die Expansion ganz klar stoppen werde, wenn die US-Politik dies vorschreibe." Mit anderen Worten: Es ist nicht illegal, in das kommunistische China zu investieren, in ein Land, das offen die Absicht hat, Amerika als führende Supermacht abzulösen und die Welt zu beherrschen. Wenn China Taiwan angreift und einen Krieg beginnt, sind es die USA, die ihn finanzieren.

Auch die von den Amerikanern in der Region organisierten Militärbündnisse zeugen von der Wahrscheinlichkeit eines Kriegsausbruchs – und von dessen Dringlichkeit.

(Drieu Godefridi ist Jurist (Universität Saint-Louis, Louvain), Philosoph (Universität Saint-Louis, Louvain) und Doktor in Rechtstheorie (Paris IV-Sorbonne). Er ist Autor von "Die Wohlwollende Tyrannei". Quelle: Gatestone Institute)

Der gute Wolf von Tschernobyl

Von Gastautor Hans Hofmann-Reinecke

Im Sperrgebiet um den Reaktor von Tschernobyl entstand in den vergangenen 38 Jahren ein Biotop, auf das der Mensch nicht eingewirkt hat, wohl aber die Radioaktivität. Was hat sich in dieser Umgebung nun entwickelt? Auf den ersten Blick ist da nichts Auffälliges, eine genauere Untersuchung aber entdeckte in Tieren bestimmte Gene, die sie widerstandsfähig gegen Krebs machen. Kann man daraus etwas lernen, um die Menschheit von dieser Geißel zu befreien? Da ist sicherlich noch viel Forschung nötig, und durch den Ukraine Krieg wird der Zugang zu dem wichtigen Territorium immer schwieriger.

Nukleare Tatsachen
Der Brennstoff für Kernkraftwerke ist Uran, typischerweise 50 bis 100 Tonnen pro Reaktor. Das ist eine harmlose Substanz. Man könnte sich problemlos neben solch eine Ladung stellen, bevor sie in den Reaktor gehievt wird. Nicht aber nach ein oder zwei Jahren Betrieb, da würde man die radioaktive Strahlung nicht überleben, denn die „Asche“ die beim „Verbrennen“ des Urans entsteht, gibt eine tödliche „Strahlung“ von sich. Die besteht aus sehr schnellen kleinsten Teilchen, etwa Elektronen, und aus „Licht“. Dieses Licht aber hat eine millionenfach höhere Energie als unser Sonnenschein, es ist die Gammastrahlung. Sie verbrennt die Haut und dringt in unseren Körper, um im Inneren Zerstörung anzurichten. Würde sich jemand in die Nähe einer Ladung abgebrannten Urans begeben, dann würde genau das passieren.

So etwas geschah tragischer Weise 1986 nach der Explosion des Reaktors in Tschernobyl, als der Kernbrennstoff aus dem Reaktorkessel ausbrach, und Rettungskräfte einer solch hohen Dosis an Strahlung ausgesetzt wurden, dass sie innerhalb eines Monats verstarben. Durch den Einsatz ihres Lebens haben diese Helden vermutlich viele andere vor demselben Schicksal bewahrt.

Die Menge an Strahlung, die „Dosis“, wird in der Einheit „mSv“ gemessen. Man schätzt, dass die erwähnten Strahlenopfer bei ihrem Einsatz einer Dosis von 6000 mSv ausgesetzt waren. Eine Dosis von 1000 mSv führt zur „Strahlenkrankheit“ mit Übelkeit, Erbrechen und Verlust an weißen Blutkörperchen, ist aber nicht tödlich. Die Dosis, welcher die Bevölkerung vor ihrer Evakuierung ausgesetzt war, lag unter 100 mSv.

Personen, in deren Beruf radioaktive Strahlung unvermeidlich ist, dürfen über 5 Jahre maximal 100 mSv ansammeln. Und es gibt auch natürliche Radioaktivität, die aus der Erde kommt, und die geographisch sehr unterschiedlich verteilt ist. Uns werden im Durchschnitt jährlich 2 bis 3 mSv verabreicht, aber es gibt Gegenden mit 50-100 mSv pro Jahr, und auch dort leben Menschen, etwa in Guarapari in Brasilien.

Das unkontrollierbare Handy
Kaum jemand von uns wird jemals den erwähnten hohen Strahlungsdosen ausgesetzt sein – woher also die weit verbreitete Angst vor dem Atom? Sie kommt daher, dass radioaktive Strahlung nicht nur Gewebe unseres Körpers zerstört, so wie ein Stich mit dem Messer, sondern dass schon durch geringere Dosen genetische Information verändert werden kann, ohne dass die Zelle dabei zerstört wird. Durch solche Mutation könnten Zellen entstehen, die Krebs auslösen. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist extrem gering, aber wenn genügend Mutationen stattfinden, dann ist vielleicht eine mit diesem fatalen Ergebnis dabei.

Stellen Sie sich vor ihr Handy wäre eine Körperzelle. Es fällt ins Wasser, dann ist das wahrscheinlichste, dass es nachher kaputt ist. So geht es dem Zellkern, der vom Gammastrahl getroffen wird. Würden Sie das Experiment tausend mal machen, dann gäbe es vielleicht ein paar Handys, die noch funktionieren – bis auf die eine Taste oder ein Feld im Display. Und machen Sie es eine Million Mal, dann ist vielleicht eines dabei, das noch funktioniert, nur dass es laufend unerwünschte Telefonate macht und andere Handys dabei ansteckt. Das wäre dann die Krebszelle.

Man schätzt, dass bei einer Dosis von weniger als 100 mSv pro Jahr das Risiko von Krebs gegenüber der natürlichen Wahrscheinlichkeit nicht signifikant erhöht wird. Aber wer würde einer Dosis von 100 mSv oder mehr überhaupt ausgesetzt werden?

Ein Garten Eden am Pripyat – Fluss
Bei der Explosion und dem anschließenden gigantischen Feuer von Tschernobyl waren Teile des Reaktors, und insbesondere auch Brennstoff und Asche, in die Umgebung geschleudert und ungleichmäßig verteilt worden . Im Laufe der Jahre und mit Wind und Wetter erodierten diese Substanzen, lösten sich in Wasser und sanken in den Boden. Man etablierte eine 3000 Quadratkilometer Sperrzone um den havarierten Reaktor, um Menschen vor Kontakt mit dieser Radioaktivität zu schützen. Nicht abhalten kann man allerdings Lebewesen mit Schwingen, Flossen und vier Beinen. Und so hat sich hier auf dem Gebiet von der Ausdehnung des Saarlandes seit 1986 ein kleines Paradies entwickelt – ein radioaktives Paradies. Hier gibt es Riesen wie das Bison, es gibt Biber, die in den Zuflüssen des Pripyat ihre Dämme bauen, und es gibt den Wolf. Der hat es in den letzten Tagen zu einer für ihn ungewohnten Popularität gebracht, weil er angeblich das Patentrezept gegen den Krebs gefunden hat.

Was war da passiert?

Der harte Kampf ums überleben
Da Landlebewesen ihre Nahrung, direkt oder indirekt, aus der Erde beziehen, nehmen sie auf diesem Wege dann radioaktive Stoffe auf. Dabei unterscheidet der Körper nicht zwischen radioaktiven und natürlichen Varianten einer chemischen Substanz, er holt sich aus dem Futter das, was fürs Überleben wichtig ist, und scheidet das Übrige mehr oder weniger schnell wieder aus. Wichtig fürs Überleben sind Nährstoffe und exotische Substanzen, etwa das chemische Element Jod, das benötigt wird, um gewisse Hormone zu erzeugen. Das passiert in der Schilddrüse, die diesen Stoff, der in Fisch, Krabben oder Zwetschgen vorkommt, besonders gierig aufnimmt. Er wird aber auch als Spaltprodukt beim Betrieb eines Kernreaktors produziert. Dieser radioaktiven Variante von Jod, dem Isotop I 131, war die Bevölkerung Tschernobyls vor ihrer Evakuierung für einige Tage ausgesetzt. Man nimmt an, dass dies bei den jüngeren Menschen zu einer erhöhten Inzidenz von Schilddrüsenkrebs geführt hat.

Jod 131 hat eine Halbwertszeit von 8 Tagen, d.h. nach einem Monat ist die Radioaktivität auf ein Sechzehntel gesunken und nach einem Jahr ist sie nicht mehr vorhanden. Es gibt aber auch Spaltprodukte mit längeren Halbwertszeiten, die vom Körper absorbiert werden, etwa Cäsium 137, mit 30 Jahren Halbwertszeit, welches über Pilze in die Nahrungskette kommt. Strontium 90 wiederum hat eine Halbwertszeit von 28 Jahren und setzt sich in den Knochen fest. Deren Strahlungsdosen sind zwar viel zu niedrig für eine „Strahlenkrankheit“, aber hoch genug, um mit gewisser Wahrscheinlichkeit Mutationen auszulösen. Diese sind besonders folgenreich, wenn sie im embryonalen Stadium auftreten, und so haben Forscher im Sperrgebiet bei neugeborenen Nagetieren eine überdurchschnittlich hohe Rate an Missbildungen festgestellt.

Solche kleinen Wesen haben im harten Überlebenskampf der Wildnis keine Chance, so wie auch die Mehrzahl der Gesunden eines Wurfs nicht heranwächst, um Nachkommen zu zeugen. Nur wer sich bei der Suche nach Nahrung am besten durchsetzt, wer dem Feind am schnellsten entkommen kann, wer die beste Höhle für den kalten Winter erobert, der wird seine Gene an die nächste Generation weitergeben. Das ist immer so, aber hier in der Sperrzone von Tschernobyl kommt zu diesen überlebenswichtigen Eigenschaften eine weitere hinzu: Resilienz gegen die Wirkung radioaktiver Strahlung.

Der gute Wolf
Was hat sich die Natur zu dieser Bedrohung einfallen lassen? Welchen Trumpf hatte sie für diese komplett neuartige Herausforderung beim „Survival of the fittest“ im Ärmel? Forscher schauten sich an der Spitze der Nahrungspyramide um: Sie fingen Wölfe, anästhesierten sie und entnahmen Genproben. In diesen entdeckten sie Gene, die das Tier widerstandsfähiger gegen die Auswirkungen von Krebs machten, auch wenn sie die Entstehung der Krankheit als solcher nicht verhindern. Das war natürlich ein wesentlicher Vorteil beim täglichen Überlebenskampf und bei der Fortpflanzung.

Wölfe werden mit 2-3 Jahren erwachsen. Seit 1986 sind also rund 15 Wolfsgenerationen verstrichen, während derer sich ein solch positiver Erbfaktor in der Population vermutlich durchgesetzt hätte. Dazu müsste man natürlich wissen, welche Wölfe schon zum Zeitpunkt des Desasters dort lebten und welche erst später zuwanderten. Auch wäre es interessant zu erforschen, ob manche Wölfe „von Haus aus“ mit diesem Gen gesegnet sind, dass dieses aber erst in dem strahlenbelasteten Habitat von Tschernobyl existentielle Bedeutung erlangte.

Man muss dem Wolf noch viele Geheimnisse entlocken, nicht nur aus akademischer Neugier, sondern auch im Interesse der Krebstherapie beim Menschen. Aber der Zugang zu ihrem Revier im Sperrgebiet, keine 100 km von Kiew entfernt, ist durch den Ukraine-Konflikt nicht einfacher geworden. Auf keinen Fall aber sollten Sie jetzt auf die Idee kommen, dass ein Aufenthalt im Sperrgebiet gegen Krebs schützen würde. Nicht das Individuum wird immunisiert, sondern die Population, und das erst nach Generationen.

Schauen wir mal.

Es könnte sein, dass die Katastrophe von Tschernobyl nach langem Warten die Menschheit mit einem überraschenden und segensreichen Fund entschädigt. Das wäre schön, und Shakespeare hätte wieder einmal Recht gehabt:

Süß sind die Früchte des Unheils,
das gleich der Kröte hässlich ist und voller Gift,
und doch ein kostbares Juwel im Haupte trägt.

(Sweet are the uses of adversity,
which, like the toad, ugly and venomous,
wears yet a precious jewel in his head)
Dieser Artikel erscheint auch im Blog des Autors Think-Again. Der Bestseller Grün und Dumm, und andere seiner Bücher, sind bei Amazon erhältlich.
(vera-lengfeld.de)

Wann fällt die Verwendung der deutschen Sprache unter allgemeines Sprech- und Meinungsverbot, da sie bereits von linken Nazis verwendet und jetzt bei Rechten wiederentdeckt wurde?

(tutut) - Während zur Zeit eifrig Sammelbewegungen auf Listen für die Kommunalwahl stattfinden, meist eine Frage der Zahl, der Quantität statt Qualität, soll noch einmal dem grünen Bürgermeister Elmar Braun, nun Ex-, von Maselheim gefolgt werden und seinem "Praxistest Kommunalpolitik". Denn er spricht für den Wolf und gegen Rotkäppchen, will den "domestizierten Bürger" auswildern. Ein Glaubensartikel: "Ich glaube an den mündigen Menschen. Ich nehme Demokratie ernst und bin davon überzeugt, dass die Selbstverwaltung der Kommunen den heterogenen Gegebenheiten mehr gerecht wird als der Staat in seiner grenzenlosen Regelungswut. Ich glaube, dass dezentrale Strukturen in der Aufgabenerfüllung und der demokratischen Beteiligung den zentralen Strukturen überlegen sind. Damit diese wirken kann, muss das örtliche Vertrauen wieder gestärkt werden. Statt Mitregieren von Europa, Bund und Land müssen echte  Zuständigkeiten verlagert werden: Weniger abstrakte Rechtsnormen, die nachvollziehbar und verständlich sind, statt unendlich vieler detaillierter Einzelfallregelungen, die gar nicht mehr verstanden werden und teilweise in sich widersprüchlich sind". Elmar Braun will nicht Hirte einer dummen Schafherde sein, sondern schreit nach der Wildnis: "Die Zukunft der Politik sehe ich vor diesem Hintergrund im 'Auswildern' der 'domestizierten' Bürger. Der Staat ist finanziell am Ende. Es bleibt gar nichts anderes übrig, als die Bürger wieder in die Freiheit zu entlassen". Er will das Gegenteil von dem, was die Grünen mit ihrem Mütterchen und Väterchen

Staat einer zweiten DDR anpreisen und erwartet nicht, dass der Mensch, dem jahrelang eingeredet worden sei, dass der "gute Staat" alles für ihn mache, nun fähig wäre, seines Glückes Schmied zu sein. "Aber er kann in seiner Gemeinde damit anfangen. Hier kann er gemeinsam mit seinen Nachbarn, im Verein, in der Feuerwehr oder in der Kirche seine eigenen Dinge freiheitlich und selbstverantwortlich in die Hand nehmen".  In den letzten Jahren hat allerdings der Bürger nicht den Eindruck erweckt, dass er ungern in einer Schafherde Ärschen hinterherläuft". Will er das? "Er braucht dazu Freiräume und Vertrauen zu sich und zu den Akteuren. Diese Akteure sind der Bürgermeister und seine Verwaltung und sein Gemeinderat".  In umgekehrter Reihenfolge wird erst ein passender Schuh daraus. Was er als Voraussetzungen für eine wilde Demokratie nennt, ist inzwischen allerdings in Parteivorgärten eingezäunt worden, die haben sich nun mal den Staat zur Beute gemacht, nicht zuletzt mit einem ihnen passenden Wahlrecht. Vorbei der Traum von der Freiheit der Bürger, die "selbstbewusst ihren Weg suchen", vom "Einfluss der Parteien zurückzudrängen", von "lange verlässlichen Amtszeiten", von "Spielräumen zur Gestaltung" und "attraktiven Ämtern", wozu allerdings "auch die Amtsinhaber beitragen" könnten: "durch richtiges Verhalten, durch Fleiß, Demut und die Bereitschaft zu dienen". Sein Wort in der Rathäuser Ohren. Wäre ja schon viel gewonnen, wenn sie dort abgelegte Amtseide wiederfinden. Was ist nun los dort, wo sie angeblich die Nachrichten haben, mwelche nicht alle bringen? Botin unterm Dreifaltigkeitsberg wagt eine Vorhersage mit einer Nullnachricht: "Vor Ostern ist das Verkehrschaos vorbei - Die Straßenbauarbeiten beim Ochsenkreisel laufen plangemäß". Und dann verlässt sie Stadt und Land: "Von geachteten Bürgern zu Vogelfreien -
Warum fliehen gebildete und gut situierte Menschen aus der Türkei?" Das weiß sie? Alles politisch Verfolgte aus einem deutschen Nachbarland, welche um Asyl betteln? Kennt sie das Grundgesetz nicht, welches täglich von Politik und ihren Medien gebrochen wird? Was  Spaichingen damit zu tun, hatten die Korrespondenten in der Türkei als Gastautoren keine Zeit zu berichten? "Nach dem gescheiterten Putschversuch - über dessen wahre Hintergründe immer noch gerätselt wird - am 15. Juli 2016 ist für das Ehepaar M. (aus Schutz für die Betroffenen sind die Namen anonymisiert) nichts mehr, wie es war. Der Grund: Die 36-jährige Ehefrau ist früher einmal an einer Gülen-Schule als Lehrerin angestellt gewesen. Jetzt fängt die Familie in Spaichingen ganz neu an. Das Ereignis, das hier gar nicht so deutlich wahrgenommen wurde, hat die türkische Gesellschaft bis ins Innerste gespalten". Weiß die Ditib-Moschee von Erdogan in Spaichingen nicht Bescheid mit ihrer Religion des Friedens, von welcher immer wieder Geschichten weitergegeben werden? Kollegin dagegen tönt, als wär's ein Stück aus  einem dieser Schuhfabrik-Kinderbücher mit Lurchi, wo am Schluss immer fröhlich gefeiert wird.  "Sagenhaft viele Salamander - Drei Geschwister aus Tuttlingen haben für ein Jugend-Forscht-Projekt tausende Datensätze bearbeitet - Feuersalamander sind putzige Tierchen und schön anzuschauen - also mal abgesehen davon, dass sie giftig sind. Für Karolin, Simeon und Finja Egle sind sie seit vier Jahren aber vor allem eins: ein aufwändiges Forschungsprojekt. Mehr als 1500 Fotos von Feuersalamandern haben sie aufgenommen und etwa 750.000 Mal schwarz-gelbe Muster miteinander verglichen. Die Zähigkeit hat sich nun ausgezahlt: Bei Jugend forscht haben sie mit ihrem Biologie-Projekt einen ersten Platz belegt". Lange schallt's im Walde noch: "Salamander lebe hoch!“  Nun aber heißt es Aus, linksgrüne Propaganda, fünfte Macht statt vierte. Ein Nachruf wieder auf Zeitung: "Gutes Klima für Unternehmen - Mit sogenannten Klimaschutzverträgen erhalten Firmen staatliche Zuschüsse für die Umstellung auf umweltschonende Produktion. Die hiesige Industrie arbeitet heute größtenteils mit fossilen Energien. Doch in gut 20 Jahren soll sie überwiegend klimaneutral sein. Damit die Unternehmen diesen Übergang schaffen und nicht abwandern, wird ihnen der Staat ab jetzt zusätzliche finanzielle Unterstützung anbieten".  Ist Mitgegangen nicht Mitgehangen? Die Welt lacht über ein Deutschland wie von Sinnen, Peter Hahne geißelt in seinem neuesten Buch Ideologen und Idioten, von wo aus gerade ein Kinderbuchphilosoph loszog, um die USA den Weltuntergang zu lehren. "Das Instrument der sogenannten Klimaschutzverträge, das Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag präsentierte, ist auch eine Antwort auf die Subventionen an die Wirtschaft, die in den USA gezahlt werden". Kein

Mensch kann Klima schützen, erst sollten sie mal wissen, was das ist, und "klimaneutral" kann nur den Tod bedeuten. Da erübrigt sich auch diese Frage: "Braucht es überhaupt noch Kaufhäuser? - Umsatz von Warenhäusern ist seit dem Jahr 2003 um ein Drittel zurückgegangen". Die DDR kam auch ohne in die sozialistische Pleite. Nach Volontärsarbeit klingt sowas wie Leserpflege: "Mobil trotz Handicap - Paravan bringt Menschen mit Behinderung wieder auf die Straße - Weltmarktführer auf der Schwäbischen Alb".  Darauf noch einen: "Fürsorge fernab vom Fiskus - Mehr als vier Millionen Menschen in Deutschland werden zu Hause gepflegt. Im Gegensatz zur stationären Pflege unterstützen die Pflegekassen Betroffene dabei aber kaum. Die Folge: Nicht wenige organisieren Hilfe vorbei an den Behörden, um Geld zu sparen. Ein Beispiel aus Ulm". War da nicht gerade was mit dem Messer? So liebt die Obrigkeit, die sich dafür hält, den Untertan, brav und braver, der Traktor bleibt schön daheim: "Viel Bürokratie, wenig Hoffnung - Bauern schildern den Grünen im Südwest-Landtag ihre alltäglichen Probleme". Wer regiert aeit 13 Jahren Baden-Württemberg ins ÄLÄND? Wäre das kein Thema für eine Landeskorrespondentin? Probleme all überall: "Mehr Geld und Personal für Antisemitismus-Beauftragten - Die Landesregierung unterfüttert den Kampf gegen Antisemitismus mit noch mehr Geld und Personal". Bürokratieaufbau = Bürokratieabbau. "Das grün-schwarze Kabinett beschloss am Dienstag, die Mittel für den Antisemitismusbeauftragten Michael Blume im Haushalt 2024 auf insgesamt 200.000 Euro zu erhöhen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Außerdem wurde vereinbart, zwei zusätzliche Stellen beim Beauftragten zu schaffen. Diese sollen bereits in diesem Jahr besetzt werden. Die Zuständigkeit des Beauftragten werde inhaltlich auf jüdisches Leben erweitert, die Bezeichnung Blumes wird ergänzt auf 'Beauftragter der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben'". Steht das so im Amtseid und in der Landesverfassung? Was ist denn eigentlich ein Semit? Ein Malteser ebenso wie ein Zypriote, ein Jude wie ein Araber. Führerkult oder Führerschein, das scheint die Frage im Land, welches auf das Radl setzt: "Jeder Zweite fällt beim Führerschein durch - Rekordwert bei Theorieprüfungen - Neue Debatte um Gesundheitstests für Senioren". Klar, die Jungen machen die meisten Unfälle. Und wo bleiben die Politikertests, nachdem bereits für deren Pandemie die Bürger dran waren?Die stehen ohne Bahnsteigkarte amBahnhof und warten auf den nächsten Zug. An der Leidplanke aber die Durchsage, wo alles streikt, selbst in Medienhäusern, ist dies in einer Demokratie aber allerhand: " Kein Wille zum Kompromiss - Die Lokführer-Gewerkschaft GDL hat jedes Maß verloren. Gerichte beurteilen ihr Vorgehen im Arbeitskampf bislang zwar als zulässig. Doch nicht alles, was zulässig ist, ist auch klug. Die GDL schadet der Bahn als Verkehrsträger, sie schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland und sie schadet der Akzeptanz der Tarifautonomie". Kein schöner Zug von Deutschlands Untergang.Wo geschraubt wird, fallen auch Späne. O Schreck! "Nein, die Tarifautonomie sollte deswegen nicht angetastet werden. Doch unterhalb dieser Schwelle gibt es sehr wohl Stellschrauben, an denen der Staat drehen könnte. Die Pflicht, Ausstände mit einem gewissen Vorlauf anzukündigen, wenn diese die kritische Infrastruktur betreffen, wäre ein solches Mittel. Es würde jene zu einem Minimum an Mäßigung zwingen, die aus eigenem Antrieb dazu nicht in der Lage sind". Ob Olaf diese Botschaft hört? Liest der das?

Gelebte soziale Verantwortung
Hermle-Stiftung spendet der Stiftung St. Franziskus fünf Millionen Euro für neues, innovatives Schul- und Taubblindenzentrum „Campus Leben“
Die Hildegard-und-Katharina-Hermle-Stiftung in Gosheim, Kreis Tuttlingen, lässt der Stiftung St. Franziskus eine Zuwendung in Höhe von fünf Millionen Euro zukommen. Es ist die bislang größte erhaltene Einzelspende im Bestehen der Stiftung St. Franziskus und ebenso die größte jemals getätigte Einzelspende der Hildegard-und-Katharina-Hermle-Stiftung. Zuvor hatte die Hermle-Stiftung bereits zahlreiche Projekte großzügig unterstützt, unter anderem vor drei Jahren den Neubau der Schulsporthalle in Heiligenbronn mit einer Spende ebenfalls in Millionenhöhe.Viele Angebote für Teilhabe, Partizipation und Inklusion können nur durch zusätzliche Spenden realisiert werden. ..Stiftung St. Franziskus: 1991 gegründet als kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts als Nachfolge des Klosters Heiligenbronn, Kreis Rottweil, 3 Aufgabenfelder: Leistungen für Kinder und Jugendliche, Leistungen für Menschen mit Behinderung, Leistungen für ältere Menschen, rund 5.300 Klienten, rund 2.500 Mitarbeitende, Rund 210 ehrenamtlich Tätige, über 30 Standorte im südlichen Baden-Württemberg..
(Stiftung St Franziskus. Wer hat, wie eine arme reiche Kirche, dem wird gegeben.)

Kultur
Das ist der Beweis: Klassik funktioniert auch „auf dem Land“
Sonst fahren die Heuberger nach Stuttgart, Tuttlingen oder Trossingen, um klassische Musik zu hören. Doch mit Henriette Gärtner ist das anders.
(Schwäbische Zeitung. Auf dem Land leben die Doofen und haben in Spaichingen eine Klavierfabrik? Hält frau ein Klavier und eine Klavierspielerin auf dem Heuberg für Kultur und alles andere ist nichts - nur Natur?)

(Symbolbild)

Sauberes Lahr
Aktion Stadtputz startet mit 2400 Teilnehmenden
(Stadt Lahr. Sauber, sauber, diese Genderei! Wenn die Stadt sauber wäre, wozu dann so auf den Putz hauen? Liegt's etwa an Festen der Kulturen?)

Jugendcafé
Das Kulturwaggon-Projekt in Lahr ist gescheitert
Der Kulturwaggon soll nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung noch vor der Sommerpause vom Rathausplatz verschwinden. Das Projekt gilt als gescheitert...
(Badische Zeitung. Soll Lahr ohne häßlichbunten Alteisenbahnwagen wieder schöner werden?)

Gemeinde kämpft gegen Landratsamt
Kommen nun 250 Geflüchtete nach Bodelshausen?
Gemeinde gegen Landratsamt - wer setzt sich durch im Falle der geplanten Flüchtlingsunterkunft in einem ehemaligen Firmengebäude in Bodelshausen (Kreis Tübingen)? Nun ist die zuständige Baurechtsbehörde der Stadt Mössingen am Zug - sie prüft die angespannte Situation. Die Ausgangslage: Das Landratsamt Tübingen plant eine Flüchtlingsunterkunft für 250 Menschen in Bodelshausen. Die Gemeinde will das allerdings verhindern und hat deshalb im Februar einen "Bebauungsplan mit Veränderungssperre" für das Gebiet beschlossen. Das Landratsamt argumentiert nun vor der zuständigen Behörde in Mössingen mit dem Gesetz zur Aufnahme Geflüchteter. Wie das ausgeht, kann momentan niemand sagen...
(swr.de. Diktatur in ihrem Lauf. ..Die Zeitung ist eine Lügnerin, die Politik lügt. Und umgekehrt. Was sind "Geflüchtete"? Was sind "Flüchtlinge"? Niemand hat die Absicht, sich ans Grundgesetz zu halten? Horst Seehofer vor acht Jahren: ""Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung. Es ist eine Herrschaft des Unrechts“.)

BR-Recherche zur AfD
Auch Bundestagsabgeordnete der AfD aus BW beschäftigen Rechtsextreme
(swr.de. Linksverkehr auf der Geisterbahn in THE ÄLÄND.)

Hass und Hetze gegen AfD:
Wie eine Diktatur sanft vorbereitet wird
Am Dienstag veröffentlichte die Tagesschau einen Hetz-Artikel gegen die Mitarbeiter der AfD im Bundestag und versuchte so, sie dem linken, gewalttätigen Mob zum Fraß vorzuwerfen. Die ARD spielt dabei die Rolle des Propaganda-Kanals einer Diktatur: Es ist nicht das erste Mal, dass sie scharf gegen Regierungskritiker vorgeht. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert erklärt in diesem Video, wie damit eine Diktatur sanft vorbereitet wird.
(pi-news.net)

Betrug am Telefon:
Weniger "Enkeltrick", mehr "Schockanrufe"
Nach starken Zuwächsen in den Vorjahren hat die Polizei in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr einen Rückgang bei Enkeltrick-Betrugsfällen verzeichnet. Dagegen gab es erneut mehr sogenannte Schockanrufe. Dies geht aus Zahlen des Innenministeriums hervor, die dem SWR vorliegen...10.500 betrügerische Anrufe hat die Polizei 2023 in Baden-Württemberg registriert - das sind 40 Prozent weniger als im Jahr davor. Während sich die Fallzahlen bei Enkeltrick und Anrufen von "falschen Polizeibeamten" halbiert haben, gab es bei den "Schockanrufen" erneut eine Steigerung: von 3.700 auf 4.300 Fälle. .
(swr.de. Thomas Hobbes: Ein Staat, der nicht für die Sic herheit der Bürger sorgen kann, hat aseine Existenzberechtigung verloren.)

Fallschirmjäger springen über Mengen ab
Die Bundeswehr führt heute einen sogenannten "Springdienst" über Mengen (Kreis Sigmaringen) durch: Rund 120 Soldatinnen und Soldaten üben den Sprung mit einem Fallschirm aus bis zu 4.000 Metern Höhe. Der Stadt Mengen zufolge gehören sie unter anderem zum Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf (Kreis Sigmaringen) und landen auf dem Gelände des Flugplatzes in Mengen. Die Soldaten müssen regelmäßig üben, um ihre Lizenz zu erneuern...
(swr.de. Wer jagt sie? Gehupft wie Gesprungen als Beruf.)

Unbekannte Person verteilt Plastiktiere
Die Enten-Invasion im Ulmer Rathaus
Fast in jedem Gang des Ulmer Rathauses sind sie zu finden. Mal mit guter Aussicht auf den Fensterbänken, mal in dunklen Ecken. Mal allein und mal in Gruppen. Verteilt auf fünf Stockwerke. Die winzigen Entchen sind meist gelb. Doch es gibt auch blaue, rote und grüne. .
(swr.de. So ein Quak, meinen die Spatzen.)

Tanja Gönner wird Aufsichtsratschefin bei VfB Stuttgart
Bleiben wir nochmal beim Fußball. Auf dem Spielfeld läuft es beim VfB Stuttgart - hinter den Kulissen jedoch gibt es Zoff um den Vorsitz im Aufsichtsrat der ausgegliederten Spielbetriebs-AG. Jetzt hat sich Anteilseigner Porsche durchgesetzt: VfB-Präsident Claus Vogt muss seinen Posten als Aufsichtsratschef abgehen, diesen übernimmt die CDU-Politikerin Tanja Gönner. Das dürfte weiter für Ärger bei den VfB-Mitgliedern sorgen, denn schließlich war ihnen versprochen worden, dass der Präsident des Vereins gleichzeitig den Aufsichtsrat führt. .
(swr.de. Nachzulesen beim Sportmoderator Erasmus: "Das Lob der Torheit".)
DFB-Pokal: Saarbrücken gewinnt sensationell gegen Mönchengladbach
Der 1. FC Saarbrücken hat schon wieder für eine Sensation im DFB-Pokal gesorgt: Im Viertelfinale hat der Drittligist gestern Abend überraschend Borussia Mönchengladbach mit 2:1 (1:1) geschlagen und steht damit im Halbfinale. Dort trifft Saarbrücken am 2. April zuhause auf den Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern. Das zweite Halbfinale bestreiten Bayer Leverkusen und Fortuna Düsseldorf. Erstmals in der Pokalgeschichte steht mit Leverkusen nur ein Verein der ersten Bundesliga im Halbfinale des DFB-Pokals..
(swr. de. Deutscher Fußball unterm Regenbogen.)

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Deutschland ist „zu teuer und kompliziert“
DIHK-Umfrage: Immer mehr Unternehmen wandern ins Ausland ab
Von Charlotte Kirchhof
Immer mehr Betriebe investieren mittlerweile im Ausland. Aber nicht, um zu expandieren. Sondern um abzuwandern, wie eine Sonderauswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer ergab. Das Ergebnis ist besorgniserregend.
(Tichys Einblick. Das Deutsche Volk flüchtet und ist überall willkommen außer zuhause.)

Am öffentlichen Pranger
Der Verfassungsschutz ist zum Büttel des Staates geworden
Von Cora Stephan
Es gibt viele gute Gründe, den Verfassungsschutz abzuschaffen – zum Wohle von Rechtsstaat und Demokratie. Dass der Verfassungsschutz sich parteipolitisch engagiert, was ihm nicht zusteht, wird immer offenkundiger. Ein jüngst erschienenes Buch enthüllt, wie die Behörde agiert, um bürgerliche Existenzen zu vernichten...Der Verfassungsschutz ist nicht dazu da, die parteipolitische Konkurrenz abzuräumen. Er hat auch nicht die Bürger zu irgendetwas aufzufordern. Doch wer das jüngst erschienene Buch von Mathias Brodkorb liest, erfährt darüber hinaus, wie unbedarft eine Behörde agiert, die als öffentlicher Pranger geeignet ist, bürgerliche Existenzen zu zerstören. Da wird behauptet, statt bewiesen – ..Man stellt sich nach der Lektüre des Buchs den Dienst wie eine Ansammlung von Büromännchen mit Ärmelschonern vor, die eifrig kopieren, was ihnen irgendwie verdächtig vorkommt. Von klarer Begrifflichkeit kann nicht die Rede sein. Das argumentative Gerüst wackelt – und die Mitarbeiter scheinen immer mal wieder intellektuell überfordert zu sein, Texte und Aussagen logisch zu interpretieren. Zwischen Radikalismus und Extremismus wird nicht sauber unterschieden. .
(Tichys Einblick. Verfassungsschutz unter Grünzis, was gab es damals unter der Nazis und in der DÄDÄÄR?)

Kommentar
Der deutsche Verfassungsschutz passt nicht zu einer liberalen Demokratie – höchste Zeit, ihn abzuschaffen
Deutschland begreift seinen Inlandgeheimdienst als demokratisches Frühwarnsystem, das weit vor jeder Straftat anschlägt. Damit geht die Bundesrepublik einen autoritären Sonderweg. Sie sollte ihn schleunigst beenden, will sie die Demokratie nicht weiter schwächen...
(Neue Zürcher Zeitung. Mit Demokratie muss eine Geheipo nichts zu tun haben.)

Niedergang der Demokratie
Post-Demokratie: Das rechte Tabu
Von David Boos
Um die Demokratie ist es nicht gut bestellt. Während die Linke Demokratiekampagnen führt, treibt sie den Abbau demokratisch-partizipativer Strukturen voran und monopolisiert den Diskurs über die Gestaltung der Zukunft. Aber kann die uns bekannte Massendemokratie überhaupt gerettet werden?...Man mag mit der AfD nicht in allen Belangen übereinstimmen und einige ihrer Mitglieder lieber niemals in der Regierungsverantwortung sehen, dennoch sind es vor allem die von der linken Seite des Spektrums vorangetriebenen Zensurmaßnahmen, die drohen, der Meinungsfreiheit – einem Grundstein der Demokratie – den Garaus zu bereiten...
(Tichys Einblick. Wer sind denn die Demokratie- und Menschenrechts-Kasperle gegen die AfD,  welche gerade den letzten Rest Demokratie beseitigen, bevor das Grüne Reich die Herrschaft ganz übernimmt?)

Bundesregierung auf Abwegen
Die Regierung und die Bereitschaft zum Rechtsbruch
Nach Ansicht der hiesigen Eliten gibt es Wichtigeres als die Einhaltung normativer Regeln, wenn die Bedeutung des Ziels einen „Primat der Politik“ verlangt. Ein Blick auf die „Correctiv“-Hysterie veranschaulicht Parallelen zur Euro-Rettung. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.
(Junge Freiheit. Wer liegend stirbt, lebt auch.)

US-Wahlkampf
Mit einem „Blutbad“ startet Präsidentschafts-Kandidat Trump ins Rennen
Donald Trump wird für die Republikaner ins Rennen um die Präsidentschaft gehen. Hinter den Kulissen hat er mit einer beispiellosen Säuberungsaktion die Kontrolle über seine Partei gefestigt – inklusive Vorzug für Familienmitglieder. US-Medien sprechen von einem „Blutbad“. .
(welt.de. Was regen sich die Indianer so über die Kavallerie auf? Ist "Blut" nicht Nazi?)

Kulturkampf
Der Krieg gegen die Alten
Querdenker, Klimaleugner, Rechte: Für die „woke“ Generation sind sie alt und von gestern. Im Kampf gegen die Alten geht es dabei auch um die Entsorgung historischer Urteilskraft. In der Pandemie zeigten das die Coronamaßnahmen. Jetzt ist die Wohnungspolitik dran. .
(welt.de. Pandemie - woke auf Wolke 7.)

Billig-Getreide aus der Ukraine:
Von der Leyen bekommt Wut-Brief von ÖVP-Bauern
Von Gastautor exxpress.at
Der Bauernaufstand droht zu eskalieren – aus gutem Grund: Während Österreichs Speicher voll sind, überschwemmt die EU den Markt mit billigem Getreide aus der Ukraine. Am heutigen Mittwoch will Brüssel den Wegfall der Zölle sogar verlängern. ÖVP-Bauern verfassen einen Brandbrief an Ursula von der Leyen. Mehr als verdoppelt hat sich die Menge an ukrainischem Billig-Getreide, mit der die Europäische Union regelrecht geflutet wird. Für Österreichs Bauern ist Brüssels Freihandel mit Kiew fatal, schließlich sind die eigenen Speicher randvoll.Landwirte der gesamten Union sind sich einig: Importe aus der Ukraine müssen wieder auf das Vorkriegs-Niveau zurück...
(Tichys Einblick. Politiklaien in einer Idiokratie mit Planwirtschaft.)

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NACHLESE
Umfrage
Fast jeder Dritte in Deutschland ist psychisch erkrankt
Fast jeder dritte Erwachsene in Deutschland (31 Prozent) leidet nach eigenen Angaben an Depressionen, Angststörungen, Essstörungen, Zwangsstörungen oder anderen psychischen Erkrankungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut Ipsos im Auftrag des Versicherungskonzerns AXA gemacht hat, wie das Unternehmen am Dienstag in Köln mitteilte. Für den „AXA Mental Health Report“ wurden in Deutschland vom 15. November bis 11. Dezember 2023 rund 1.000 Personen zwischen 18 und 75 Jahren online befragt. Einen besonders großen Einfluss auf die psychische Verfassung habe dabei die Sinnhaftigkeit des eigenen Handels: Menschen, die davon überzeugt seien, dass die Dinge, die sie in ihrem Leben tun, sinnvoll sind, bezeichneten sich besonders selten als psychisch erkrankt (21 Prozent). Ein entscheidender Faktor ist demnach außerdem die Nähe und das Vertrauen zu anderen Menschen im persönlichen Umfeld. ..
(welt.de. Nicht 99,9 Prozent? Durchzählen, Herr Scholz!)
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Hamburg:
Podiumsdiskussion an Schule wegen Gewaltdrohung abgesagt
Einmal im Jahr laden Oberstufenschüler des Hamburger Gymnasiums Corveystraße seit den 1990ern zu den „Lokstedter Gesprächen“, einer Podiumsdiskussion mit Hamburger Politikern. Am Dienstag sollten sie unter dem Motto „Zukunft gestalten, Gemeinschaft entfalten!“ stattfinden. Das Oberstufenprofil „Medien und Gesellschaft“ hatte dafür im Rahmen seines Unterrichts eine Diskussion zum Thema Migrations- und Sozialpolitik organisiert. Aufgrund des Neutralitätsgebotes war wie im Vorjahr auch ein AfD-Vertreter mit eingeladen. Das stieß auf Empörung unter einigen Eltern und ihren Schülern. Die taz berichtet: *** In diesem Jahr gibt es Aufregung unter Teilen der Elternschaft, auch einige Schü­le­r*in­nen sind empört. „Ich finde, es geht gar nicht, der AfD in diesen Zeiten eine Plattform zu bieten“, sagt Monika Ahrens der taz am Telefon. Ihre Tochter besucht die Oberstufe des Gymnasiums Corveystraße, am Dienstag ist sie verpflichtet, die Podiumsdiskussion zu besuchen. Mit einer E-Mail hat sie sich deshalb bereits an die Schulleitung und den Elternrat gewandt. Der E-Mail-Verlauf liegt der taz vor. Darin fordert sie, Alexander Wolf keine Gelegenheit zu geben, seine menschenverachtenden Themen vor den Jugendlichen auszubreiten. *** Da das nicht half, griffen einige der Schüler zur Selbstjustiz und verboten den Auftritt des AfD-Vertreters mit Flugblättern. Bei Zuwiderhandlung drohten sie, den Auftritt nicht einfach zu akzeptieren: *** Eine Gruppe von Schü­le­r*in­nen aus der Oberstufe will den Auftritt des AfD-Vertreters nach eigener Aussage nicht einfach akzeptieren. Mit Flyern würden sie an der Schule bereits über den AfD-Politiker informieren, sagen sie. Außerdem fordern sie für Dienstag zum Protest auf. „Wir wollen klare Kante zeigen“, sagt eine Schülerin der taz, die anonym bleiben will. „Am Dienstag planen wir, so viel Lärm zu machen, dass Alexander Wolf auf der Bühne nicht seinen Hass verbreiten kann.“ *** Die Schule fügte sich den Anordnungen der SA-Jungschläger aus ihren Reihen und sagte die Veranstaltung ab, da es „Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Beteiligten“ gebe. „Des Beteiligten“ muss es wohl grammatikalisch korrekt heißen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wir werden niemals klimaneutral (das müssen wir auch nicht, weil das eh Lug und Betrug ist und schlichtweg unmöglich ist es obendrein) und jeder der in Mathe, Physik und Chemie nicht geschlafen hat (oder in dieser Zeit auf Sinnfrei-Demos war), der weiß das auch. Die Grünen und ihre unterirdische Politik ist das eine, aber die eigentlichen Verursacher dieser Misere sind diejenigen Menschen, die diese Minderleister wählen und oder die Vorfeldorganisationen der Grünen unterstützen, sowie deren Sinnfrei-Demos gutheißen.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Lernen verändert sich
Diese Sorgen treiben Schüler wegen künstlicher Intelligenz um
Junge Menschen sehen zwar große Chancen durch den Einsatz künstlicher Intelligenz an Schulen. Doch eine Studie zeigt, dass unter 14- bis 20-Jährigen zugleich auch die Sorge vor den neuen Technologien ausgeprägt ist – vor allem, wenn es um Eigenleistung und Lernen geht. .
(welt.de. Ohne natürliche Intelligenz ist alles nichts.)

Sebastian Biehl
Frau Faeser und der Geist von Joseph McCarthy
Nancy Faeser fordert es, die rot-schwarz-grüne Landesregierung in Potsdam lässt den Verfassungsschutz üben: Beamte werden überprüft, Geldflüsse von Regierungskritikern überwacht. Der McCarthyismus ist wieder da.
(achgut.com. Deutsche Demokratische Republik heißt das blühende Mauerblümchen.)

Stefan Frank
Texas: Der Kampf um die offene Grenze (1)
Der US-Bundesstaat Texas und die Bundesregierung in Washington streiten darüber, welche Kompetenzen Texas hat, um die illegale Einwanderung über die Grenze zu Mexiko – und die Kriminalität im Grenzgebiet – einzudämmen.
(achgut.com. Wie viele Scheunentore hat eine Freiheitsstatue?)

Gerd Buurmann
Oma Courage
Marie-Agnes Strack-Zimmermann inszeniert sich als „Oma Courage“. Weiß sie überhaupt, welches theatralische Bild sie da aufmacht?
Auf einem in schwarz-weiß gehaltenen Wahlplakat blickt die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ernst über einen aufstehenden Kragen hinweg, um für sich und die FDP bei der nächsten Europawahl zu werben. Darunter steht der Slogan: „Oma Courage – Streitbar in Europa, Strack-Zimmermann.“..
(achgut.com. Bald reitet sie für die FDP den Ochsen in Brüssel. Weiß die Partei noch was, das Oma mal wusste?)

Henryk M. Broder
Christian Wulff: Liechtenstein? Nein, danke!
Unser beliebter Ex-Präsident Christian Wulff hat Angst, Deutschland könnte auf das Niveau von Liechtenstein sinken. Das kleine Fürstentum hat auf vielen Gebieten längst die Nase vorn. Allerdings nicht im Fußball. Und auf diese Disziplin kommt es ganz besonders an..In Liechtenstein lag das verfügbare Nettoeinkommen pro Einwohner im Jahre 2020 bei umgerechnet 64.240.- Euro. In Deutschland waren es 23.753.- Euro. In Deutschland liegt die durchschnittliche Lebenserwartung derzeit bei 78,3 Jahren für Männer und 83,2 Jahren für Frauen. In Liechtenstein sind es 83 Jahre für Männer und 85,3 Jahre für Frauen....
(achgut.com. Der ist noch immer da - und kostet!)

"Safe Spaces" durch Stadtplanung?
Sicherheit im öffentlichen Raum – Warum die Interessen von Frauen nicht zählen
Von Anna Diouf
Die Schaffung von „Safe Spaces“ gleicht einer Kapitulation. Sie nimmt stillschweigend die Übernahme des öffentlichen Raums durch Männer hin. Der Frau werden sichere Räume zugewiesen, anstatt den gesamten öffentlichen Raum selbstverständlich als Safe Space durchzusetzen.
(Tichys Einblick. Kopftuch auf, und gut ist's!)

Wenn man (nicht so ganz) EU-Mitglied ist
Wird die dänische Einwanderungspolitik europäischer Standard?
Von Gastautor TE-Leser Paul-Gerard Yardley
Dänemark ist von der Einhaltung der meisten EU-Gesetze und -Verpflichtungen befreit. Dies wurde 1997 mit dem Amsterdamer Vertrag vereinbart. Daher machen die Dänen mit ihrer Einwanderungspolitik, die zu einer Null-Flüchtlingspolitik führt, was sie wollen.
(Tichys Einblick. Warum sucht da Habeck ausgerechnet wie Hamlet in einem ungeliebten Deutschland eine Extrawurst?)

Ihm droht Lebenslang
Islamistischer Attentäter fordert Ramadan-Extrawurst
Im Juni 2022 eröffnet ein Iraner das Feuer auf eine Schwulenbar in Oslo. Zwei Menschen sterben, viele werden verletzt. Am ersten Prozeßtag verlangt er für sich eine Sonderbehandlung ein.
(Junge Freiheit. Aber halal! Warum diese Islamismus-Verrenkungen? Islam heißt Unterwerfung.)
F-Exklusiv
Christenfeindlichkeit: Straftaten 2023 mehr als verdoppelt
Christenfeindlichkeit ist weltweit auf dem Vormarsch – auch in Deutschland. Der JUNGEN FREIHEIT liegen neue Zahlen von der Bundesregierung vor, die der AfD-Abgeordnete Byston abgefragt hatte. Welche politische Gruppe fällt dabei am meisten auf?
(Junge Freiheit. Steht's im Koran nicht geschrieben?)

Kolumne von Susanne Nickel
Die Gen Z verhält sich, als ginge sie die ganze Misere im Land nichts an
Viele Vertreter der Generation Z verhalten sich so, als gehe sie die ganze Misere im Land nicht wirklich etwas an, als entstehe Wirtschaftswachstum von alleine. Auch wenn ich diese jungen Menschen in einem Punkt total unterstütze: Eine solche Haltung kann sich Deutschland nicht länger leisten. ..
(focus.de. Ursache und Wirkung vertauscht - oder blinkt Generation Z als Ampel?)

„Markus Lanz“
CSU-Mann stichelt so lange gegen Lanz, bis der sagt: „Das ist hier kein Spaß!“
Das Cannabis-Gesetz löst in Deutschland hitzige Debatten aus. Bei „Markus Lanz“ ging es in dem Zusammenhang auch um den lockeren Umgang mit Alkoholkonsum in Deutschland. Während Martin Huber das „Kulturgut“ verteidigte, reagierte Lanz überraschend auf das durchaus heikle Thema.
(focus.de. Der Tiroler ist nicht lustig. Hat ein Regierungsmoderator lieber Spaß in Italien?)

Niveau ist keine Hautcreme.

Befragung im Bundestag
Olaf Scholz ist die fleischgewordene Vertrauenskrise
Von Mario Thurnes
Olaf Scholz hat im Bundestag zu Waffenlieferungen an die Ukraine geredet. Gesagt hat er nichts. Zumindest nicht direkt. Mit seinem Mix aus Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards steht der Kanzler für all das, was die politische Szene diskreditiert.
(Tichys Einblick. Sieht nix, hört nix, sagt nix. Ein Kanzler wie das Volk.)

Warum die AfD beim OVG Münster keine Chance hat
Von MANFRED ROUHS
Die AfD geht juristisch gegen ihre Einstufung als „rechtsextremer Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor. Das Verfahren ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster anhängig. Dort hat die Partei nicht den Hauch einer Chance. Gleich zu Beginn des Verfahrens hat das Gericht alle Anträge der AfD-Anwälte abgeschmettert, wie die „Legal Tribune Online“ berichtet. So war erst im Januar dieses Jahres, also vor wenigen Wochen, in dem Verfahren eine Materialsammlung des „Verfassungsschutzes“ mit 4200 Seiten Umfang sowie 116 Stunden Videomaterial nachgelegt worden. Darauf wären die Anwälte der AfD gerne eingegangen, wofür sie sich Zeit erbeten haben. Die benötigen sie aber nicht, meint das Gericht. Kein Wunder. Denn die Richter am OVG Münster sind nicht vom Himmel gefallen. Ihre Präsidentin bestimmt der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Das ist derzeit Dr. Benjamin Limbach von den Grünen. Der ließ gerade erst am 1. März auf seiner amtlichen Internetseite öffentlich mitteilen, dass sein umstrittenes Vorgehen bei dieser Personalie von allen zuständigen gerichtlichen Instanzen bestätigt worden ist. Völlig klar ist, dass in den höheren deutschen Richterämtern niemand Karriere macht, der politisch nicht auf Linie ist. Das wissen alle Beteiligten und verhalten sich dementsprechend. Folgerichtig ist nicht mit juristischen Überraschungen zu rechnen. Eine gewisse Chance wird sich allerdings später im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGH) ergeben. Dort sitzen auch Richter aus Ländern, die beispielsweise bereits die Rechtswidrigkeit des deutschen staatlichen V-Leute- und Provokateurs-Unwesens erkannt haben, wie ebenfalls die „Legal Tribune Online“ berichtet. Das Verfahren ist zweifellos für die AfD unvermeidbar, denn die Partei kann ihre öffentliche Verächtlichmachung durch staatliche Institutionen sowie ihre geheimdienstliche Bespitzelung nicht einfach widerstandfrei hinnehmen. Allzu große Erwartungen an die Unabhängigkeit der deutschen Justiz sollten wir dabei allerdings nicht knüpfen.
(pi-news.net)

 

 

Warum ist Propaganda so wirksam und für viele Menschen so schwer zu durchschauen?

Von Vera Lengsfeld

Denken ist ein Menschenrecht, aber wer beherrscht die Kunst des Denkens? Warum ist Propaganda so wirksam und für viele Menschen so schwer zu durchschauen? Volker Wittmann ist dieser Frage nachgegangen. In seiner „Logikfibel – Eine Schulung im Denken und Argumentieren“ gibt er interessante Antworten darauf. Der Band von Edition Sonderwege, erschienen in sehr schöner Aufmachung, ist ein Lesegenuss.

Noch nie war es so leicht, an Informationen zu kommen. Aber noch nie wurde so viel gelogen, verdreht, getäuscht, gefälscht, vernebelt, vertuscht.

Die freie Presse hat sich zum „Haltungsjournalismus“ gewandelt. Nachrichtenübermittlung und wertfreie Einordnung war gestern. Heute wird den Medienkonsumenten serviert, was sie glauben sollen, das was die Journalisten von ihrem vermeintlich hehren Standpunkt aus für wünschenswert halten. Von „Narrativen“ ist die Rede, also Erzählungen, die man getrost Märchen nennen sollte. Die Presse ist die selbsternannte vierte Gewalt im Lande.

Laut des französischen Staatsdenkers Montesquieu lenken drei klassische Kräfte das Gemeinwesen: Die gesetzgebende, die richterliche und die ausführende Gewalt, verkörpert durch Parlamente, Gerichte und Regierung. Von Presse steht bei Montesquieu nichts. Die drei Gewalten sollten sich gegenseitig kontrollieren und in Schach halten. Davon sind wir im besten Deutschland aller Zeiten weit entfernt. Das hat der ehemalige Kanzlerkandidat der Union Armin Laschet in aller Naivität offenbart. Er habe Angst vor einer Machtübernehme der AfD, denn dann hätte die Partei „Zugriff auf die Sicherheitsbehörden, auf die Ernennung der Polizeipräsidenten, auf den Verfassungsschutz, die Medienaufsicht und die Staatsanwaltschaften einschließlich der Ernennung der Richter“. Das „schleichende Ende der Demokratie“, das Laschet befürchtet, ist längst Realität, denn es gibt die gegenseitige Kontrolle der drei Kräfte nicht mehr, wenn die Politik alles in der Hand hat.

In Zeiten, wo es immer schwieriger wird, Orientierung zu finden, möchte Wittmann mit seiner Fibel eine „nüchterne Einführung in die Regeln des folgerichtigen Schließens“ geben, unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten.

„Wer weiß, wie das Denken selbst funktioniert und nach welchen Gesetzen es abläuft, der kann sie auch am besten benutzen“

Im Zeitalter von Fake News eine nützliche Fähigkeit.

Das Buch zu lesen, ist ebenso vergnüglich, wie lehrreich. Man erfährt etwas über die Grenzen der Wahrnehmung, über Orientierung, Schlüssigkeit und Wahrheit und vieles mehr. Alles lässt sich in Formeln kleiden, aber wer die Formeln nicht immer nachvollziehen kann, dem wird mit anschaulichen Beispielen geholfen. Nebenbei gibt es jede Menge interessanter Informationen, wie zum Beispiel die Einsicht des russischen Soziologen Pitrim Sorokin, dass die Menschheit etwa alle 52 Jahre einen Krieg anfängt. Da müssen wir uns nicht wundern, dass die Kriegstreiber in Deutschland inzwischen aus allen Löchern kriechen. Schließlich haben wird den Durchschnittswert für friedliche Zeiten längst überschritten.

Um nicht so düster zu schließen: Wittmann zeigt auch ein Vexierbild, das sowohl einen Totenkopf, als auch eine Frau vor einem Spiegel zeigt. Es hat mich etwas Mühe gekostet, Zweites zu erkennen, aber dann war die Freude um so größer! Wahrnehmen und Denken ist ein Abenteuer!

Volker Wittmann „Logikfibel“, Edition Sonderwege
(vera-lengsfeld.de)

„Leuchtturm der Menschlichkeit in Zeiten der Dunkelheit“

Von MEINRAD MÜLLER

Sehr geehrter Heiliger Vater,

mit tiefem Respekt und verehrender Dankbarkeit nähere ich mich Eurer Heiligkeit, um meine aufrichtigste Anerkennung für Eure mutige und weise Forderung nach einem Ende des tragischen Krieges in der Ukraine auszusprechen. Eure Worte sind eine Quelle der Hoffnung für Millionen, ein Leuchtturm der Menschlichkeit in Zeiten der Dunkelheit.

Euer unerschütterlicher Aufruf zum Frieden hat nicht nur die Katholiken, sondern auch Menschen anderer Glaubensgemeinschaften zutiefst berührt. Eure Worte, die von einem außergewöhnlichen moralischen Gewicht und einer tiefen spirituellen Autorität getragen werden, haben die Kraft, die Herzen der Mächtigen zu erreichen.

In meiner Jugend hatte ich die zutiefst bewegende Erfahrung, die Kriegsgräber in Verdun/Frankreich zu besuchen. Dort, wo 130.000 weiße Kreuze an junge Seelen erinnern, die als Kanonenfutter generalstabsmäßig in den Tod geschickt wurden, erkannte ich das unsagbare Leid des Krieges. Diese historische Wunde mahnt uns, dass auch heute, nur 1000 Kilometer östlich von Deutschland, ähnliche Tragödien geschehen.

Es erschüttert das Gewissen, dass die Kriegstreiber, die das Feuer der Hölle und das Jüngste Gericht nicht fürchten, erneut unschuldige Leben in den Abgrund des Krieges stürzen. Als Christenmenschen leben wir in der ständigen Bewusstheit der ewigen Konsequenzen unserer Taten. Wir sind angehalten, das Böse zu meiden und das Gute zu erstreben. Ich bin beschämt darüber, dass deutsche Parlamentarier, außer jenen von der blauen Partei, weiter die Kriegstrommel rühren.

Die Geschichte lehrt uns, dass Aussöhnung möglich ist, selbst nach unermesslichem Leid. Die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich nach Millionen von Toten und Verwundeten steht als Zeugnis dafür. Eure Worte nähren die Hoffnung, dass auch zwischen Russland und der Ukraine Frieden gefunden werden kann.

Euer Pontifikat reiht sich würdevoll in die Tradition der großen Friedenspäpste wie Benedikt XV., Johannes XXIII. und Johannes Paul II. ein, deren unermüdliches Wirken für Frieden und Versöhnung unvergessen bleibt. Ihr folgt ihren Spuren mit Eurem kühnen Einsatz für den Frieden und Eurer Weisheit in Zeiten der Krise.

Eure Forderung nach Friedensverhandlungen und der Rettung von Menschenleben ist ein mutiger und kluger Schritt, der zeigt, wie ernst Ihr die Friedensbotschaft des Christentums nehmt.

Ich schließe mich den vielen Stimmen an, die Eure klugen Worte zur Rettung von Menschenleben und zu Friedensverhandlungen in der Ukraine begrüßen. Euer Aufruf ist ein mutiger und weiser Schritt, der die wahre Essenz des christlichen Glaubens verkörpert.

In tiefer Verbundenheit und mit größtem Respekt,
Meinrad Müller
(pi-news.net)

Nach “Wannseekonferenz 2.0” zeigt der Bayerische Rundfunk “Die Liste”

Von Michael van Laack

88 Tage (offensichtlich ist auch beim ÖRR mittlerweile Zahlenmystik angesagt) vor der Europawahl in Deutschland und anderen EU-Staaten erfolgt der nächste Versuch des Bundeskanzleramtes und des Bundesministeriums des Inneren, die AfD im Verein mit dem staatlich gelenkten deutschen Fernsehen zu delegitimieren.

Nachdem
der Wannseekonferenz-Mythos langsam aber sicher erste Abnutzungserscheinungen bei der Demo-Mobilisierung zeigt,
der private Verfassungsschutz namens Correctiv auf seiner Website mehrfach Passagen seines “Enthüllungsartikels” gelöscht oder umgeschrieben hat, dessen Inhalt wegen Hundertausende Gutbürger Seit an Seit mit Linksextremisten und hauptsächlich dem arabischen Raum entstammenden Antisemiten “gegen Rechts” (wie das zu definieren sei, ist den Mitläufern natürlich schnuppe) marschiert sind und
die ohnehin nicht sonderlich hohen Verluste der AfD hauptsächlich auf der Hereinnahme des immer noch kein dezidiertes Parteiprogramm habenden BSW in die Umfragen beruhen,

sollte nun zeitnah ein neues Maximalempörung garantierendes Thema her. Das war auch schnell gefunden, denn man musste nur eine schon seit längerer Zeit auf dem Herd warmgehalte fade Suppe mit scharfen Gewürzen und etwas Fleisch aufpeppen und dann aufkochen.

Der Verleumdungsstart war holprig, jetzt machen wir es besser!
Und so berichtet die Tagesschau deshalb pflichtschuldig und sehr ausführlich über einen aus ihrer Sicht skandalösen Vorgang mit AfD-Bezug. – Klar, eigentlich habe man es schon immer gewusst, aber jetzt könne man es endlich beweisen: Die Bundestagsfraktion der AfD und einzelne Mandatsträger beschäftigen eine Legion von Mitarbeitern, die allesamt mit Kusshand an jeder elitären NaPoLa (Nationalpolitische Lehranstalt) im Reich als Dozent angenommen worden wären. Nazis, wohin man nur schaut!

Selbstverständlich wurde der Artikel bereits gegen 5.00 Uhr freigeschaltet, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass den Aufrechten und Anständigen dieser Republik beim Frühstück vor Empörung das vegane Spiegelei aus dem Mund fallen oder sie sich am frisch gebrühten Bio-Lupinen-Kaffee verschlucken würden, um umgehend nach diesem unerfreulichen Erlebnis im Netz zu neuen „Demos gegen Rechts“ aufzurufen.

Die Empörungs- und Rufmordorgie gegen die AfD, die wir schon seit vielen Jahren erleben (letztendlich schon ab der Gründung, auch wenn “Flügel” und “Sozialpatrioten” 2013 noch kein Thema waren), ist eigentlich nur möglich, weil zum einen Begriffe wie “Rassist”, “Nazi” oder “Faschist” auf immer mehr Haltungen in immer mehr politischen oder gesellschaftlichen Bereichen ausgeweitet werden, vor allem aber, weil Begriffe wie “rechts” “rechtsradikal”, oder “rechtsextremistisch” bewusst unbestimmt gehalten werden, der Staat (allen voran das Bundesamt für Verfassungsschutz) sich in einem schleichenden Prozess die Interpretationshoheit zu diesen Begriffen gesichert hat und linientreuen Medien die Gunst gewährt , mit am Tisch zu sitzen, wenn im Sinne dieser staatlichen Deutungen und Intentionen Strategie gemacht wird. So wurden der ÖRR und einige handverlesene private Leitmedien Teil des deutschen “Game of Thrones”, dem es zukommt, als Bote im Sinn einer zwar ungeschriebenen, aber doch verbindlichen Doktrin zu berichten.

“Unsere Demokratie ist nicht “die Demokratie”
Alles, was sie seit Jahren tun, all den Hass und die Hetze, die sie über die AfD als Partei, über ihre Mandatsträger, Mitglieder und Sympathisanten kübeln, tun sie nach eigenem Bekunden nur, um “unsere Demokratie” zu schützen. Doch das, was sie unter “unsere Demokratie” subsumieren, ist weit weniger als das, was wir Deutsche und die uns Regierenden einst unter “die Demokratie” subsumiert haben.

“Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen” galt schon immer, doch werden diese Grenzen immer enger gezogen.
Kritik am Handeln der jeweiligen Regierung gab es schon immer, doch nun nennt man diese immer häufiger “Delegitimierung” oder “Verhöhnung” des Staates.
Demonstrationen gab es schon immer, auf westdeutschem Boden jedoch bisher noch nie solche – wenn auch nicht unmittelbar von der Regierung organsiert, so doch aber von ihr und ihren Medien gepusht – die das Handeln der Regierung (hier mit Schwerpunkt Migrationspolitik) verteidigten und die Abschaltung der Opposition forderten.
Einen Verfassungsschutz haben wir schon seit vielen Jahrzehnten, jedoch hatten wir bisher noch keinen, der auf Weisung des Innenministeriums zu Einschätzungen kommt, sich als Adlatus der Regierung versteht und mit Medienvertretern Aktionen gegen oppositionelle Kräfte organisiert.

Dass „unsere“ von den Staatsmedien viel beschworene Demokratie unter Scholz, Habeck, Lindner, Faeser, Paus und Buschmann nicht identisch ist mit jener während der Kabinette Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder (teilweise sogar noch den ersten Kabinetten Merkel, wobei unter der “letzten Verteidigerin der freien Welt” der Verdunstungsprozess einsetzte) und peu à peu abgebaut wird, ist folglich unstrittig. Auch im europäischen Ausland wird dies und eben nicht nur die desaströse, Migrations-, Energie- und Wirtschaftspolitik zunehmend kritisch gesehen.

Historische Vergleiche sind legitim!
Seit dem Ende des 1000jährigen Reiches gab es in Deutschland bzw. der DDR nicht einmal zur Zeit der Radikalen-Erlasse so offene Aufrufe der Regierung zur Diskreditierung und zumindest virtuellen Verfolgung nicht regierungstreuer Elemente wie in unseren Tagen; nie zuvor wurde in Ergebnisse demokratischer Wahlen eingegriffen, sei es auf der Ebene einer MP-Wahl oder auch nur eines Stadtrats oder Kultur-Referenten.

Seit Juden das Betreten bestimmter Geschäfte und Restaurants verboten wurde, hat es keine Regierungen oder Verwaltungen, keine Institutionen des Bundes, Landes oder der Kommunen mehr gegeben, die teilweise durch stillschweigende Zustimmung oder zumindest Duldung, teilweise auch durch Setzen eigener Akte, solcherlei gutgeheißen hätte.

Seit dem „Völkischen Beobachter“ gab es keine Staatsmedien mehr in der Republik, die durchgängig über Straftaten gegen eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung entweder gar nicht berichteten oder verharmlosend bzw. mit dem Unterton: „Das haben die Betroffenen sich selbst zuzuschreiben.“ Ebenfalls nie zuvor seit dem Nationalsozialismus wurden Straftaten gegen bestimmte Gruppen so massiv aufgeblasen und in der Berichterstattung verwendet, um politische Mitbewerber auszuschalten.

Politiker beteiligen sich an Demonstrationen, in denen dazu aufgerufen wird, bestimmten Menschen keine Räumlichkeiten zu vermieten oder Tischreservierungen vorzunehmen, sie unterstützen durch ihre Anwesenheit Veranstaltungen, die genehmigte Demos verhindern oder stören. Kommunalpolitiker setzen Wirte unter Druck, die an die AfD vermieten, beschweigen gar Angriffe auf das Eigentum dieser Wirte und beteiligen sich ohne Rechtsfolgen an virtuellen Shitstorms.

Diskreditierung von Scholz und Faeser persönlich durch die Institutionen getrieben
Der Feind stehe rechts, sagen sie. Nur von ihm gehe eine wirkliche Bedrohung für das Land aus. In Wahrheit aber wollen der Kanzler, seine Lieblingsministerin und alle seit 1990 durch die Institutionen marschierten Sozialisten das Konservative an sich abschalten. In Staat und Kirche, in den Medien, in der Literatur.

Deshalb werden bestimmte Verlage nicht mehr gelistet im Handel, Buchtitel nicht mehr beworben. Deshalb sprach seinerzeit Merkel lügenhaft von Hetzjagden gegen Asylanten, deshalb hat sie Wahlen rückgängig gemacht und förderte das Sprechen über politisch und moralisch Andersdenkende als Nazi, Rassist oder „lter weißer Mann“. Es ging ihr seinerzeit und es geht der Ampelregierung und ihren Genossen heute nicht um die paar moralisch verkommene Hansel, die tatsächlich Hitler und den Konzentrationslagern nachtrauern. Ihnen geht es ums Ganze, um die störungfreie Implementierung ihrer poltischen Religion in die demokratischen Strukturen der Republik.

Das Unions-Dogma: „Rechts neben uns darf es keine demokratische Partei geben.“
Doch es ist nicht nur der linke Teil des Hohen Hauses, der – würden morgen sämtliche Mandatsträger der AfD in Bund, Land und Kommunen Opfer erfolgreicher Attentate – den Opfern keine Träne nachweinen würde.

Das in der Zwischenüberschrift zitierte Wort des viel zu früh verstorbenen ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß missbraucht die Union seit vielen Jahren. Denn Strauß konnte freilich noch nicht ahnen, wie weit sich die Union nach links verschieben würde unter der Führung der Tochter eines in die DDR ausgewanderten kommunistischen Pastors und wie zögerlich ihr aktueller Nachfolger im Parteivorsitz sich von der Erbmasse zu trennen bereit oder in der Lage wäre, die sie hinterlassen hat.

Deshalb hat auch für Merz und seine Entourage die Variante „Ganz gleich, wie weit wir nach links gerückt sind: Alles rechts neben uns ist faschistisch.“ des Strauss’schen Dogmas Bestand. Dass diese Sichtweise und die mit dieser verbundene Aktsetzung im politischen Tagesgeschäft von SPD, Grünen und FDP unterstützt wird, versteht sich von selbst, denn nichts kann diesen Parteien mehr gefallen, als die selbstauferlegte Verengung des Optionsspielraums der größten Oppositionspartei, zumal diese schon bald wieder den Kanzler stellen könnte. Die Brandmauer der Union ist also Garant dafür, dass linke Parteien gewissermaßen bis in alle Ewigkeit an Regierungsverantwortung beteiligt bleiben.

In Gestalt des ÖRR feiert die faschistische Propaganda Auferstehung
Fällt die GEZ-Gebühr, bricht der öffentlich-rechtliche Rundfunk zusammen. In den vergangenen Jahren wurde dies den Medien-Granden immer bewusster, der einst neutral berichtende Rundfunk entwickelte sich step by step zum Machtmedium des Staates. „Wes Brot ich ess…“

Diese Medienhäuser wollen uns nun die demokratiegerechte Sprache lehren. Während man z.B. nicht mehr von Rasse sprechen darf, wohl aber von rassistisch, dunkelhäutige (schwarze) Menschen nicht mehr Neger (negroid=schwarz) nennen und auch den Begriff Zigeuner nicht mehr verwenden soll, weil dies diskreditierendes Sprechen sei ermuntern Regierung und Medien dazu, jeden Nazi zu nennen, der konservatives Gedankengut vertritt.

Alle Islamkritiker, Abtreibungsgegner, Kritiker der Migrations-. Klima-, Finanz- und Corona-Politik der Regierung stehen aus ihrer Sicht grundsätzlich irgendwie mit Faschisten oder Nazis (unter den Oberbegriff “Neue Rechte” gestellt) in Verbindung.

Entsprechend wird auch von der Teilnahme an regierungskritischen Demos (Bauern, Abtreibung, Migration usw.) abgeraten. Die seien alle von rechts unterwandert. Wer gegen Regierungshandeln protestiere, stünde automatisch in der Gefahr, sich „mit Nazis gemein zu machen.“ – Botschaften wie diese werden Tag um Tag über das TV in die Wohnzimmer der Republik transportiert.

Unsere Moral soll gebrochen werden!
Sie bekämpfen uns nicht um Krahs, Höckes oder der „Sozialpatrioten“ willen, sondern weil sie fürchten, der Buntfaschismus könne auf Dauer nicht mehrheitsfähig bleiben. Sie bekämpfen uns, weil sie unser Menschenbild verachten. Jenes von der Familie, vom Vaterland, von Gott. Unsere moralischen und ethischen Vorstellungen, unseren Kampf für wirkliche soziale Gerechtigkeit, unsere Traditionen; unseren Stolz auf manche längst vergangenen Ereignisse, also den Stolz auf die Wurzeln.

Kurz: Olaf Scholz und seine Legion – die mächtigsten Feinde bundesrepublikanischer Demokratie – wollen uns zerstört sehen, weil wir aktuell die größte Gefahr für ihre Gleichschaltungsbestrebungen darstellen. Und sie könnten Erfolg damit haben, denn steter Tropfen höhlt den Stein. Und der Tropfen, den sie heute haben nach unten fallen lassen, ist sehr schwer und dick.
(conservo.blog)

Wenn regierungszahme Medien weiterhin nicht den Rücktritt einer total versagenden Bundesregierung fordern, müssen sie sich dann nicht mit dieser zusammen containern?