Nur wer Propaganda als solche erkennt, kann sich dagegen wehren
Propaganda ist der Versuch der gezielten Beeinflussung des Denkens, Handelns und Fühlens von Menschen. Wer Propaganda betreibt, verfolgt damit immer ein bestimmtes Interesse. In Verbindung mit dem Krieg machen Politiker und Militärs von Propaganda Gebrauch, um zum Beispiel die eigene Bevölkerung von einem Krieg zu überzeugen. Sie betonen die Notwendigkeit des Krieges (vernichtenswerte Feinde, Sicherheit der eigenen Bevölkerung, Absetzung eines brutalen Regimes etc.) und blenden alle anderen Aspekte aus (eigene Macht- und Wirtschaftsinteressen, ausgelöstes Kriegsleid, Kriegsverbrechen der eigenen Soldaten etc.). Propaganda wird aber auch eingesetzt, um Soldaten für den Krieg zu rekrutieren oder die Kampfbereitschaft des Militärs aufrechtzuerhalten.
Ein Mittel hierfür ist beispielsweise, die Bedrohlichkeit des Feindes hervorzuheben, um Aggressionen gezielt auf ihn zu lenken. Gegenüber dem Kriegsgegner verfolgt Propaganda vor allem das Ziel, die Kriegsmoral der gegnerischen Bevölkerung und Soldaten zu schwächen oder durch die Verbreitung falscher Informationen den Gegner zu täuschen. Staaten, die Mitglieder militärischer Bündnisse sind, versuchen darüber hinaus häufig, durch Propaganda die Bündnispartner von der Notwendigkeit eines Kriegseinsatzes zu überzeugen und ihre Beteiligung an militärischen Aktionen zu erreichen.
Kriegspropaganda tritt in unterschiedlicher Form auf. Es gibt Propagandaformen, die ohne den Einsatz von Medien auskommen. Dazu zählen Reden, Predigten oder Lieder vor einem anwesenden Publikum. Diese Formen fanden bereits seit der Antike Verwendung. Die Möglichkeiten und Vorteile insbesondere der elektronischen Medien im Hinblick auf den Umfang der Verbreitung, die Schnelligkeit der Übertragung und die Speicherung haben dazu geführt, dass Propaganda heute fast ausschließlich mit Hilfe von Medien erfolgt. Häufig eingesetzte Formen sind schriftliche Dokumente wie Flugblätter, Zeitungs- und Internetartikel oder Plakate, fotografische Aufnahmen, Filmaufnahmen, Radiosendungen oder Computerspiele. Der propagandistische Einsatz von Medien beginnt meist schon lange vor dem Krieg. Die Verbreitung erfolgt durch direkte persönliche Weitergabe, über Massenmedien und zunehmend über das Internet.
Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt. Wer Propaganda betreibt, möchte nicht diskutieren und mit Argumenten überzeugen, sondern mit allen Tricks die Emotionen und das Verhalten der Menschen beeinflussen, beispielsweise indem sie diese ängstigt, wütend macht oder ihnen Verheißungen ausspricht. Propaganda nimmt dem Menschen das Denken ab und gibt ihm stattdessen das Gefühl, mit der übernommenen Meinung richtig zu liegen. Hier zeigt sich der große Unterschied etwa zur journalistischen Information: Journalisten betreiben Aufklärung, indem sie alle verfügbaren Fakten und Hintergründe darlegen und die Menschen selbst entscheiden lassen, was richtig und was falsch ist.
Der Begriff Propaganda wird heute vor allem im Zusammenhang mit Beeinflussungsstrategien in autoritären und totalitären Staaten verwendet. Dort ist Propaganda meist verbunden mit anderen Formen staatlicher Informationskontrolle wie direkter Zensur, Monopolisierung der Medien oder Verfolgung Andersdenkender.
In demokratischen Staaten unterliegen die Medien keiner direkten staatlichen Kontrolle. Aufgrund der hohen Bedeutung, die Medien für die öffentliche Meinungsbildung haben, versuchen aber auch demokratische Staaten im Zusammenhang mit Kriegen aktiv Einfluss auf die Medien zu nehmen. Dies erfolgt durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit bzw. PR (Public Relations) vor, während und nach dem Kriegsgeschehen. Teilweise werden hierfür auch externe PR-Agenturen und -Berater beauftragt.
Die staatlichen Akteure verfolgen dabei das Ziel, das eigene Handeln im Zusammenhang mit einem Krieg in der öffentlichen Wahrnehmung in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Die mediale Darstellung eines Kriegsereignisses soll nach Möglichkeit gemäß ihrer Deutung erfolgen. Zumindest soll die eigene, aktiv verbreitete Wahrnehmung des Krieges oder eines Kriegsereignisses akzeptiert und von den Medien weitertransportiert werden. Dies erfolgt mittels verschiedener Strategien wie z. B. der Verbreitung eigener Medienbeiträge, der Durchführung von Medienevents, der öffentlichen Reaktion auf unvorteilhafte Berichte oder der Initiierung eines öffentlichen Austauschs mittels Medien. Die im Rahmen von Kriegspropaganda und -PR zum Einsatz kommenden Methoden ähneln sich dabei teilweise, eine genaue Abgrenzung zwischen beiden Formen ist im Einzelfall nicht immer möglich. (Bundeszentrale für politische Bildung, bpb.de)
Tut nichts für Deutschland, hasst die AfD, lebt ohne Ehre!
Von Michael van Laack
Heute Vormittag saß ich an meinem Schreibtisch und scrollte auf der Suche nach einem Artikelthema durch Twitter, Facebook und andere Plattformen. Dabei fand ich zig Themen, die es verdienen würden, in einem conservo-Artikel verarbeitet zu werden; doch viele mehr oder weniger Berufene hatten dazu in den vergangenen Tagen schon manches geschrieben und beinahe erschöpfend behandelt.
Deshalb habe ich mich spontan (diesen Begriff verwendet man ja aktuell wieder besonders gern) entschlossen, meinen Frust über den Umgang der Bundesregierung mit Demokratie im Allgemeinen und der AfD im besonderen abzubauen, indem ich mich mal für ein paar Minuten in die als Minister getarnten Linksextremisten (Ampelianer) hineinversetzte und einen von diesen (suchen Sie sich, liebe leser, selbst aus, wer hier die Feder geschwungen haben könnte) einen kämpferischen Brief an die Zivilgesellschaft formulieren ließ. Dieser Brief ist jetzt fertig und kann seine Reise ins Netz antreten:
Wer die Welt grüner machen will, kann nur heroisch denken! Liebe Demokraten,
heute möchte ich Euch aufrütteln, damit ihr Euer Engagement nicht nur als Dienst am miesen Stück Scheiße Deutschland versteht, sondern begreift, dass Ihr alles, was ihr denkt, fühlt, sagt und tut, aus Liebe zum und im Vertrauen auf den Bundeskanzler und seine Minister verrichten sollt.
Wir werden nur dann
das Weltklima retten
alle Noch-Staaten auf unserer Erde in geschlechtergerechte Systeme verwandeln
ein Reich des Friedens errichten
den Islam vor Angriffen durch seine Feinde schützen
alle nichtexistierenden Rassen und existierenden Völker zu einer bunten Zivilmenschheitsfamilie zusammenführen
Wohlstand für alle, die ihn verdienen, erreichen
können, wenn Ihr ohne Wenn und Aber geschlossen an unserer Seite steht, unsere weisen Entscheidungen klaglos umsetzt und die Feinde “unserer” Demokratie ausmerzt, die sich der alten, bereits von Angela Merkel überwundenen Alt-Demokratie verschrieben haben. Ganz Noch-Deutschland muss nicht nur die AfD hassen, sondern sich bereithalten, in Zukunft alles zu hassen, was von unserer Fortschrittskoalition zum Hassobjekt erklärt wird.
Der Einzelne muss sich bedingungslos unterordnen
Früher schrieben die bösen Nazis „Ein Reich, ein Volk, ein Führer“ – Ihr aber sollt „Kein Reich, kein Volk, kein Führer“ rufen, denn unser Endziel muss auch Euer Endziel sein: alle Grenzen sind aufzulösen und alle den Begriff Mensch zu tragen als würdig erachtete Individuen sollen in einer die ganze Erde umspannenden Zivilgesellschaft mit einem von wem auch immer legitimierten Weltbürgerrat an der Spitze aufgehen. Dort wollen wir nach der Maxime „Du bist nichts, die Gemeinschaft ist alles“ leben und jeden lieben, der so denkt, fühlt und handelt wie wir.
Deshalb rufen wir Euch laut und redundant zu: „Deutschland erwache“ und löse dich auf! Wir dürfen das, weil wir die Gesetze machen und als Graue Eminenzen auch stets final auslegen, die Staatsanwaltschaften weisungsabhängig halten und die Gerichte politisch besetzen. Andere dürfen das natürlich nicht, denn die Aufforderung, alle Bürger mögen ihren Schlaf beenden, gilt als Losung der NSDAP und fällt somit unter den Straftatbestand „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“ (§ 86a StGB); aber hier setzen wir die Phrase ja für eine gute Sache ein.
Was wir tun, tun wir „Alles für ‚unsere‘ Demokratie“, weshalb wir die Letzten wären, die „Alles für Deutschland“ täten oder diese SA-Losung auch nur zu denken, geschweige denn in den Mund zu nehmen wagen würden.
Treue ist was für Nazis, Ehre für Karriereversager
Auch heißt unsere Ehre nicht Treue, denn unser Geschwätz von vorgestern darf uns heute, da wir der Welt den Weg weisen müssen, nicht mehr interessieren. Zudem müssten wir, falls wir ausnahmsweise mal nicht in Treue zu den Inhalten der von uns geschworenen Eide handeln würden, von unseren Ämtern zurücktreten; und das nur, weil wir aufgrund unseres immensen Leistungspensums nach Wochen ohne Schlaf mal einen von den Feinden „unserer Demokratie“ zu einem Elefanten aufgeblasenen bakterienkleinen politischen Fehler gemacht haben könnten.
Das Wort „Wallah“, mit dem die vorbildlich unsere Werte umsetzende arabische Community dankenswerterweise unseren Wortschatz bereichert hat, genügt vollauf, um unsere Aussagen unhinterfragbar zu machen. Zudem ist aus unserer Sicht der queeren Community Treue noch weniger zuzumuten als dem heterosexuellen Rest des leider noch in Staaten unterteilten Erdballs. Nach all diesen Argumenten ist folglich kein anderes Fazit möglich als: Es ist gut und richtig, dass auch „Unsere Ehre heißt Treue“ zu den strafbaren Phrasen im Sinn des o.g. Gesetzes gehört.
Eine Welt ohne “unsere Demokratie” wäre eine dunkle Welt
Und deshalb gilt für jede, jeden und jedes Einzelne von Euch: „Klagt nicht, kämpft!“ – Jammert nicht über Eure aktuelle Regierung, sondern steht fest an ihrer Seite. Kämpft mit ihr gegen alle Widerstände im bedauerlicherweise immer noch existierenden Deutschland, im noch immer nicht vollständig ökosozialistischen Europa, ja in der ganzen an unserer allweisen Bundesregierung Kritik übenden Welt. Am deutschen Wesen muss die Welt ein letztes Mal genesen, nachdem das in den letzten Jahrhunderten aus unterschiedlichsten Gründen nicht funktioniert hat.
Nach dem Missionserfolg ist das “deutsche Wesen” dann selbstverständlich so überflüssig wie nichtvegane Produkte. Damit dieser Kampf siegreich sein kann, muss nicht nur auf Euren rotgrünen Fahnen stehen, sondern in Eure Herzen eingebrannt sein: „Frei, sozial, international“, „Blaufront verrecke“ und „White Lives Don’t Matter“. Ihr seid die Zukunft der Welt, ohne Euch wird sie in ein dunkles Zeitalter abrutschen, in ein 1000jähriges ampelloses Reich. Das will niemand von uns und deshalb darf es auch niemand von Euch wollen. Also noch einmal: “Klagt nicht, kämpft!”
Mit antideutschem Gruß!
Heil Demokratie!
Sieg Ampel! (conservo.blog)
Wenn die deutsche Außenministerin sich am Ende der Welt auf Klimakrisenentdeckung befindet, könnte es nicht sein, dass die Krise in ihrem Ministerium steckt, welches sie schlicht überfordert?
(tutut) - Wenn die Hexen über den Heuberg fliegen, und der Mensch vor Albdrücken weder ein noch aus weiß, schlägt die Stunde der Medizin. Ein Zauber wohnt ihr schon seit der Antike inne, derPfingstrose. "Paconia offiicinalis, Gichtrose, Gartenpflanze, 30-90 cm hoch, mit dunkel-, rosaroter o. weißer Blüte u. doppelt dreispaltigen Blättern", preist das "Wörterbuch des Aberglaubens" (Reclam). "Das Wissen um die zauberische Bedeutung der Pflanze entstammt antiker Überlieferung, wie auch schon der Name mPaconia auf den griechischen Heilgott Paian verweist, der ihre Zauber- u. Heilkraft entdeckt haben soll. Man muß sie bei Nacht graben, denn bei Tag schützt sie der Specht. Insbesondere hilft sie gegen Alp(b)drücken. So bemerkt schon Dioskurides u. Plinius: Sie hilft auch Gaukeleien der 'Faune im Schlaf' u. in deren Nachfolge 'und wer der körner des krautes fünfzeheneu trink mit rösenhonig, daz sei guot für die gaist, die pei den frawen släfent in mannes weis, die ze latein incubi hazent'. Ansonsten ist die Pflanze in ihren einzelnen Teilen gut gegen Epilepsie u. vertreibt Gespenster. Die Volksmedizin verwendet sie
gegen Haarausfall, Fieber, Poagrs, Gallen- u. Leberleiden, Geburtswehen". Das lässt sich der Pfingstochse nicht nachsagen, welcher eher der Regenbogenzunft angehört, wie in "Die Kirche im Kopf" zu lesen ist, denn schließlich ist Pfingsten ein christliches Fest, wenn auch nichtssagend, heißt es doch schlicht der 50. Tag nach Ostern, natürlich aus dem griechischen "pentekoste" abgeleitet, der Fünfzigste. "Sprachgeschichtlich umgeformt entstand das heute verwendete Wort. Dieser 'fünfzigste Tag' ist jüdischen Ursprungs, als der Tag 'Schawnot' der Weizenernte und des Speiseopfers (3. Mose 23, 15-21). Was an Pfingsten christlich gefeiert wird, weiß nur noch jeder vierte befragte Deutsche, d.h. auch die Mehrzahl der Kirchenmitglieder kann mit dieser 'Geburtstunde der Kirche' inhaltlich nichts mehr anfangen. Nach den Geschichten der Bibel ist Pfingsten der Tag des Erscheinens des Heiligen Geistes (als/wie eine Taube) und der Aussendung der Jünger zur Verbreitung des Christentums (Missionierung) in alle Welt". Als es um die Verteilung der kirchlichen Festtage im Zuge der Jahreszeiten ging, landete Pfingsten im Sommeranfang auf einem Erntefest zur Opferung der ersten Früchte, heute gern dem Kurzzeittourismus eines langen Wochendes gewidmet. Ob heilig oder nicht, dem deutschen Fußball versuchen sie gerade einen Schein aus vergangenen Zeiten anzuhängen, als gäbe es nichts Wichtigeres in Deutschland als die täglichen Wasserstandsmeldungen von BILD über Trainerfindung desFC Bayern, der aus der Erfolgsspur entgleist ist und der Glaube eines Bundestrainers an die Europameisterschaft trotz des finsteren Tals, in dem sich auch dieser Nationalsport seit Jahren mit dem ganzen Land befindet. Kein Wunder, dass sich bereits ein Discounter, dessen Besuch sich angeblich lohnt, auf grünem Rasen der Tränen Gemüse in die Tüte steckt. Schon eilt der Mann vom Sport an die Leidplanke, wichtig, wichtiger: "Geschichte und Politik - Als ausgewiesener Taktikexperte versteht es Julian Nagelsmann, den einen oder anderen Gegner auf dem Fußballplatz zu überrumpeln. Bei der Nominierung seines Kaders für die Heim-EM blieb der Überraschungseffekt hingegen aus. Nicht etwa, weil der Großteil der Namen nach der teils skurrilen Veröffentlichungsstrategie bereits seit Tagen bekannt war, sondern weil Nagelsmann konsequenterweise bei seiner Ankündigung blieb, jenen Spielern das Vertrauen für das so
wichtige Heimturnier zu schenken, die bei den jüngsten Länderspiel-Erfolgen gegen Frankreich und die Niederlande nach Jahren der Tristesse endlich wieder Euphorie rund um die Nationalelf entfacht haben". Der Spargel schießt. "Die Nominierten dürfen sich auf ein ganz besonderes Highlight ihrer Karriere freuen, spätestens ab dem 14. Juni müssen sie dann aber auf dem Platz liefern". Noch 'ne Tüte? Aber mehr beklatschen nun auch Pässe für Deutschland: "Im Rahmen derEinbürgerungsfeier wurden 64 Personen zu deutschen Staatsbürgerinnen und -bürgern. Die Feier wurde deshalb im feierlichen Rahmen in den Konferenzräumen des Landratsamtes Tuttlingen abgehalten. Der Erste Landesbeamte des Landkreises Tuttlingen, Stefan Helbig, übergab den neuen Bürgerinnen und Bürgern die Urkunden, mit denen die Einbürgerung wirksam wurde. Die Personen kamen ursprünglich aus den verschiedensten Ländern der Welt, am häufigsten aus Rumänien, Syrien und Kroatien". Kicken die nicht selbst? Nichts ist alternativlos, alles hat seinen eigenen Blick. Arbeitslos? "Die sogenannte stille Reserve am deutschen Arbeitsmarkt ist zuletzt gewachsen. Im vergangenen Jahr wünschten sich fast 3,2 Millionen nicht erwerbstätige Menschen in Deutschland eigentlich eine bezahlte Arbeit, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag berichtete. Die Bürger im Alter zwischen 15 und 74 Jahren standen aber aus unterschiedlichen Gründen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung", Reserve hat Ruh'. In wirtschaftlich schlechten Zeiten war manes wohlfeil in Deutschland, so dass Missionare eines rechten Heiligen aus Spanien den Dreifaltigkeitsberg bestiegen. Frei weg wird's so geschildert: "Herrgotts Kirche und Teufels Kapelle - Wie die Claretiner vor hundert Jahren auf den Dreifaltigkeitsberg fanden - Ein Jahrhundert ist ins Land gezogen seit dem Dreifaltigkeitssonntag 1924, an dem die Claretiner ihre seelsorgerliche Tätigkeit auf dem Berg aufgenommen haben. Wie dieser 1849 in Spanien entstandene, nach seinem Gründer Antonius Maria Claret benannte Orden hierher gefunden hat ? Auf diese Frage gibt eine 15-teilige Artikelserie eine Antwort, die im März 1924 ... abgedruckt wurde". Wiederholung wird zur Wahrheit? Wie heißt das Sprichwort von der Zeitung, und was sagt Lec über die Lehre der Geschichte? Alles beruht nur auf Meinung, war Marc Aurel sicher,nichts wird so schnell gegessen, wie es gekotzt wird. Regeln schreibt der Wind: "Grenzwerte für Lärm werden häufig überschritten - Viel Redebedarf im Gemeinderat bei letzter Sitzung vor der Wahl". In einem Land ohne Grenzen geht es auch so: "Schneller Bauen trotz Geruch - Ministerin fordert Ausnahmeregeln auf dem Land". Also los: "Güllegeruch blockiert Wohnungsbau - Wenn es zu sehr stinkt, sind Neubauten verboten - Ministerin Razavi möchte dies ändern". Ob's stinkt oder kracht, hereinspaziert die Völker der Welt, es wäre doch gelacht, wenn die "cdu" nicht alles mitmacht! Es wird eng in THE LÄND, die Welt will hier wohnen. Fehlt natürliche Intelligenz, sie werden es hinrichten: "Interview: 'KI wird alles durchdringen' - Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger über die Digitalisierung an Schulen. Während Deutschland bei Vergleichstests zur Bildung immer weiter ins Hintertreffen gerät, befürchten die notorisch klammen Kommunen Überforderung bei der Aufgabe, die Schulen und Kitas auf Vordermann zu bringen". Sie ist Dipl.-Volkwirtin mit höheren Weihen der FDP, aber Bildung ist Ländersache. Geschwätz. "Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) über Digitalisierung, KI und die komplexe Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern". Da hat der Frager gleich auch noch eine Geschichte vom täglichen Schwäbischen Meer parat: "Der Magnet-Mann vom Bodensee - Franz Anton Mesmer behauptete, Menschen mit seinen Magnethänden heilen zu können. Auf erste Höhenflüge folgte für den Arzt ein Absturz. Der ging so weit, dass sogar ein gewisser Wolfgang Amadeus Mozart sich über den Wunderheiler lustig machte". Auf nördlicher See dagegen stromert nun der Süden, Linksgrün schwimmt: "Mehr Windkraft für den Südwesten - Baden-Württembergs größter Energiekonzern EnBW lässt in der Nordsee den bisher größten Windpark auf hoher See bauen: Ab Ende 2025 sollen 64 Windräder, für die zuletzt die sogenannten Transition Pieces angeliefert wurden, rechnerisch Strom für 1,1 Millionen Haushalte liefern. Am Samstag würden erste Fundamente gesetzt, kündigte die EnBW am Donnerstag an. Der Park He Dreiht entsteht 85 Kilometer nordwestlich der Insel Borkum und 110 Kilometer westlich von Helgoland". Neue Pfahlbauten braucht das Land zur Umsiedlung. Alles Glaubenssache. Her mit den Subventionen. Der Pfingstgeist ruft im Namen der Rose.
Unwetter in der Region Heftige Hagel-Schauer im Südwesten: Autofahrer suchen Schutz unter Brücke Stromausfall Zwei Störungen an einem Tag: Einige Tuttlinger Haushalte ohne Strom In Tuttlingen und den Stadtteilen ist in den Morgenstunden der Strom ausgefallen. Die Stadtwerke suchen nach der Ursache..
(Schwäbische Zeitung. Ursache - kommt frau nicht drauf? Was wäre der Weltuntergang ohne Grüne. Gibt es denn noch intakte Brücken?)
40 Weiden im Lahrer Seepark müssen gefällt werden Weidenbohrer verursacht massive Schäden Der Weidenbohrer ist eine Schmetterlingsart, dessen(deren!) fingerdicke und bis zu zehn Zentimeter lange Raupen sich durch Bäume fressen und diese massiv schädigen – so auch im Lahrer Seepark. Dort müssen 40 Weiden gefällt werden, bevor mit der Eiablage im August der Lebenszyklus des Falters von Neuem beginnt und damit Schäden an weiteren Bäumen drohen. Die Weiden stehen entlang der Uferpromenade des Seeparks und beeinträchtigen durch ihren schlechten Zustand die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Radfahrende. Die Fällarbeiten sollen voraussichtlich im Juni beginnen. Je nach Standort der Bäume können kurzzeitige Wegesperrungen erforderlich sein.Eine Ersatzpflanzung an möglichst ähnlicher Stelle ist für den Herbst vorgesehen. Da ein erneuter Schädlingsbefall im Falle einer Nachpflanzung von Weiden nicht ausgeschlossen werden kann, erarbeitet die Abteilung Grün und Umwelt in Abstimmung mit dem Planungsbüro der Landesgartenschau 2018, club L94 aus Köln, ein alternatives Pflanzkonzept. Es sollen Bäume ausgewählt werden, die nicht durch den Weidenbohrer gefährdet sind und die den kommenden Klimaveränderungen trotzen können. Die Kosten von insgesamt rund 80.000 Euro für die Fällung und Ersatzpflanzung werden aus dem Budget der Abteilung beglichen...
(Stadt Lahr. Hauptsache Genderei. Was hat eigentlich mit der Landesgartenschau 2018 funktioniert? Kein Geld für Weihnachten, aber für Neuanpflanzungen nach offensichtlcher Falschplanung?)
Zwei Tatverdächtige festgenommen Stoff aus Pfefferspray für Großeinsatz in Singen verantwortlich - Polizei ermittelt Ein chemischer Stoff, den man auch in handelsüblichem Pfefferspray findet, ist für die Absperrung der Singener Innenstadt am Donnerstag verantwortlich gewesen. Woher das Reizgas gekommen sei, werde noch ermittelt, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Die Innenstadt und ein Einkaufszentrum waren evakuiert worden - jetzt ermittelt die Polizei zu den Hintergründen und den beiden Tatverdächtigen, die am Donnerstag vorläufig festgenommen wurden. Die zwei verdächtigen Männer sind nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur 21 und 36 Jahre alt. Laut Polizei hatten am Donnerstagvormittag zwei vermummte Täter eine Anwaltskanzlei betreten und einen Reizstoff versprüht. Polizeisprecher Marcel Ferraro sagte dem SWR, dass aktuell überprüft werde, ob ein Zusammenhang zwischen der Tat in der Kanzlei und dem Gasgeruch in der Tiefgarage bestehe. ..
(swr.de. Kein Maggi. Dabei hat eine Ministerin gesagt, es macht nichts, wenn es stinkt.)
Kinder an die Macht. Noch ein Spitzenkandidat.
Ein bisschen schräg. Wer?
Aalener Politiker veröffentlichte verstörende Videos auf Social Media Ein FDP-Kandidat für den Aalener Gemeinderat hat verstörende Videos ins Netz gestellt. Der Ortsverband zeigte sich entsetzt und strich ihn von der Kandidatenliste. Er selbst ist, wie der Ortsverband mitteilt, aus der Partei ausgetreten. Die Videos zeigen den FDP-Politiker, wie er in einer Männertoilette Urinale ableckt oder nackt die erste Strophe der deutschen Nationalhymne singt und dabei onaniert. Die Videos sind auf den sozialen Medien weltweit geteilt und kommentiert worden..
(swr.de. Herr Lindner, Herr Theurer, Herr Rülke, übernehmen Sie! Da hat der Staatsfunk aber genau hingeschaut.)
Metzingen bekommt neues Schwimmbad für knapp 70 Millionen Euro Freibad und Hallenbad zusammen: Metzingen bekommt ein Ganzjahresbad. Damit entscheidet sich der Gemeinderat gegen einen neuen Bürgerentscheid. Die Pläne waren lange umstritten.
(swr.de. Haben die noch so viel Geld, um baden zu gehen?)
Wie traumatisierte Soldaten in Aichhalden dank Pferden zurück ins Leben finden Pferde streicheln, striegeln oder sie einfach nur beobachten: In Aichhalden (Landkreis Rottweil) ist das ein Teil der Therapie für Soldaten mit posttraumatischer Belastungsstörung..
(swr.de. Jetzt zur Kavallerie?)
Hochwasservorhersagezentrale: teilweise "deutliche Wasserstandsanstiege" Die Hochwasservorhersagezentrale Baden-Württemberg teilte vorhin mit, dass "im Laufe des Tages in einigen baden-württembergischen Flüssen deutliche Wasserstandsanstiege erwartet" werden. Besonders betroffen seien "Gewässer mit Einzugsgebiet im Süden und Südwesten des Landes. Einzelne, geringfügige Überschreitungen der Hochwassermeldewerte sind möglich."
(swr.de. Es regnet im dürren ausgetrockneten Land.)
A5 bei Weingarten überflutet Auf der A5 zwischen Kronau und Karlsruhe ist die Autobahnmeisterei laut Polizei grade dabei, die Abflüsse zu reinigen. Dort steht teilweise Wasser auf der Fahrbahn, zwei Spuren sind gesperrt. Auf dem Abschnitt haben sich in der Nacht zwei Aquaplaning-Unfälle ereignet. Dabei wurde eine Person leicht verletzt. .
(swr.de. Wenn's regnet, wird die Straße nass.)
Grün-Schwarz vor Finanzstreit Kretschmann-Koalition muss nach Steuerschätzung große Finanzlücke stopfen Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg muss sich darauf einstellen, dass sie in den nächsten zwei Jahren deutlich weniger Geld ausgeben kann als erwartet. Zwar nimmt das Land laut der Steuerschätzung mit 628 Millionen Euro mehr Steuern ein als geplant. Doch das reiche bei weitem nicht aus, um die geplanten Ausgaben im Doppelhaushalt 2025/2026 zu decken, erklärte Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) am Freitag. Es klaffe eine Lücke von 2,5 Milliarden Euro im Etat. Für neue Investitionen sei kaum Spielraum da. "Auf dieser Basis wird es schwierig werden, einen Korridor für zusätzliche Ausgaben des Landes zu schaffen", sagte der Grünen-Politiker. ..
(swr.de. Für THE ÄLÄND kann nur noch schwarz gesehen werden. Was ist schwarz an Grün? Die CDU gibtves nicht mehr, nur noch eine Sekte der Bolschewisten.)
"Reichsbürger" in BW sind weiterhin eine Bedrohung Vor rund eineinhalb Jahren wurden einige Mitglieder der sogenannten Reichsbürger-Gruppe um Heinrich Prinz Reuß festgenommen. Seit April laufen in mehreren deutschen Städten Gerichtsverhandlungen gegen neun Angeklagte der Gruppierung. Trotzdem sieht der Verfassungsschutz weiterhin eine Bedrohung in der "Reichsbürger"-Szene. ..
(swr.de. Grüne Angscht? Ist daran nicht die AfD schuld im weiterhin rechtlich Deutschen Reich?)
Martin Moszkowicz erhält Carl Laemmle Preis in Laupheim In Laupheim (Kreis Biberach) hat gestern Abend der Film- und Fernsehproduzent Martin Moszkowicz den Carl Laemmle Preis erhalten. Der ehemalige Chef der Constantin Film AG nahm die Auszeichnung freudestrahlend entgegen: Es sei der bisher wichtigste Preis für ihn, weil er nicht nur einen einzelnen Film, sondern sein ganzes Lebenswerk würdige, sagte er. Im Vorfeld hatte es Kritik an der Ehrung gegeben: 16 Verbände der Filmindustrie warfen in einem offenen Brief Moszkowicz unter anderem grobe Pflichtverletzungen als Arbeitgeber vor.
(swr.de. Wozu diese Aufregung? Billy Wilder: "Auszeichnungen und Preise sind wie Hämorrhoiden. Früher oder später bekommt sie jedes Arschloch.")
Gruppen-Coming-out im Profifußball - Das Versteckspiel soll ein Ende finden Homosexualität ist im Männerfußball immer noch ein großes Tabu. Ein Gruppen-Coming-out soll dabei helfen, Vorbehalte ab- und mehr Toleranz und Offenheit aufzubauen.
(swr. de. Was verstecken die denn wo? Seit's mit dem Ball nicht so läuft nun Ballaballa?)
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Politische Gewalt in Schwerin Linksextremist verletzt AfD-Abgeordneten schwer am Kopf Der mecklenburg-vorpommersche Landtagsabgeordnete Martin Schmidt ist Freitag früh von einem politischen Gegner in einem Schweriner Lokal schwer verletzt worden. Er erlitt eine Platzwunde über der rechten Schläfe. Der Täter, ein anderer Gast der schottischen Kneipe, hatte aus anderthalb bis zwei Metern, wie Schmidt der JUNGEN FREIHEIT sagte, einen schweren Glas-Aschenbecher „mit voller Wucht“ gegen seinen Kopf geschleudert. Die Tat war nach übereinstimmenden Aussagen Schmidts und der Schweriner Polizei politisch motiviert. Nach Mitteilung der Polizei handelt es sich beim Täter um einen 52jährigen Deutschen, der sich „dem politisch linken Spektrum“ zuordnet. Schmidt berichtete, daß der Angreifer zuvor schon mehrfach gegen ihn und seine Begleiter, einen Mitarbeiter sowie seinen Fraktionskollegen Paul Timm und den Europaparlaments-Kandidaten Steffen Beckmann politisch gepöbelt hatte. „Er verlangte aggressiv, wir ‚Faschos‘ müßten das Lokal verlassen und zeigte uns den Stinkefinger“, sagte Schmidt. Dabei betonte der Täter wiederholt, so der Parlamentarier, daß er „links“ sei...
(Junge Freiheit. Wenn das Recht fehlt, regieren Räuber. (Augustinus). Die EUdSSR hat ihre Existenzberechtigung verloren.)
Ab 2025 höhere Abzüge: So viel weniger haben Sie bald vom Lohn Die Beschäftigten in Deutschland müssen sich auf ein Minus auf dem Lohnzettel einstellen. Experten erwarten: Die Beiträge zur Kranken- und Pflegekasse rasen in den nächsten Jahren weiter kräftig rauf.
(bild.de. Wo bleibt der Ruf nach Entsorgung der "Ampel"?)
Essen im Ausnahmezustand CDU-OB will Antifa-Proteste gegen AfD-Parteitag anführen Die Antifa mobilisiert, und der Oberbürgermeister will beim Protest gegen den AfD-Parteitag „an der Spitze stehen“. Der CDU-Politiker kündigt an, die Sicherheit „vielleicht nicht immer zu gewährleisten“.
(Junge Freiheit. C wie Communism. Arbeit fürs Verwaltungsgericht. Wer "cdu" wählt, dem ist nicht mehr zu helfen. Sind nicht schon alle Bürgermeister und Landräte im Ausnahmezustand? )
Subventionen, Steuern, Klima Die erstaunliche Staatsgläubigkeit deutscher Konzernchefs Eine Umfrage unter Konzernchefs weltweit zeigt: Die deutschen CEOs halten den Staat in der Krise für ihren Retter, und zwar viel stärker als ihre Kollegen im Rest der Welt. Besonders überraschend: Auch mit noch höheren Steuern können sie leben.
(welt.de. Planwirtschaft ersetzt nicht nur den Heiligen Geist.)
Niederlande Wilders‘ Regierung steht: Schärfste Asylregeln in der EU Geert Wilders schmiedet ein Vier-Parteien-Bündnis. Bei der Migrationspolitik ist Krach mit der EU programmiert. Und wer wird der neue Premier der Niederlande? Es könnte eine faustdicke Überraschung geben.. Bei der Migration wird das neue rechte Kabinett eine komplette Kehrtwende zu der bisherigen Politik hinlegen. Es plant auf Druck Wilders‘, eine „Asyl-Krise“ auszurufen, um Notmaßnahmen gegen die Masseneinwanderung durchsetzen zu können..
(Junge Freiheit. EUdSSR eine Kriese. Glauben die Leute noch immer, sie hätten am 9. Juni eine Wahl?)
Radikale Asyl-Wende ++ Deutsche Politiker besorgt: Sprengt Wilders jetzt die EU? Die neue Koalition will ihr Land für Migranten unattraktiver machen, plant ein zweijähriges „Notgesetz“ für die Migrationskrise. Das heißt: Härtester Abschiebe-Kurs („auch mit Gewalt“). Bearbeitungs-Stopp neuer Asylanträge. Asylbewerber sollen schwerer an Sozialwohnungen kommen. Und: „Irreguläre Migranten, die bei Landgrenzkontrollen angetroffen werden, werden sofort nach Deutschland und Belgien zurückgeschickt …“
(bild.de. Was gibt's an dem Scherbenhaufen zu sprengen?)
============ NACHLESE JA-Chef Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Gnauck auf Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck aufgehoben. Grund soll ein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Zeitsoldaten sein. Gnauck ist auch Vorsitzender des Parteinachwuchses Junge Alternative. .
(welt.de. So ein Zufall aber auch! Angriffskrieg? Leser-Kommentar: "Wann wird eigentlich die Immunität von Karl Lauterbach (Verdacht auf Vorteilsnahme im Amt bei Impfstoffkauf), Jens Spahn (Maskendeals & Impfstoffe), Olaf Scholz (Cum-Ex, Nord-Stream 2), Habeck (Vetternwirtschaft im Ministerium, widerrechtliche Stilllegung der AKW), Bärbock ( mutmaßlichbetrügerischer Lebenslauf) u.a. aufgehoben? Da gäbe es eine Menge zu ermitteln".) =============
(Symbolbild)
Die AfD braucht Solidarität – auch ihre eigene! Von WOLFGANG HÜBNER Die staatlichen und juristischen Attacken auf Politiker der AfD haben ein unerträgliches Ausmaß erreicht. Das betrifft nicht nur die betroffenen Personen und ihre Partei, sondern jeden Demokraten in Deutschland, der diese Bezeichnung noch wert ist. Denn es ist ein finsteres Schauspiel, wie gezielt die Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am 9. Juni, der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Thüringen im September sowie nun auch der Vorsitzende der Jungen Alternative, offensichtlich wegen der guten Umfrageergebnisse für die AfD bei jungen Menschen, schikaniert, sanktioniert und unter Verdacht krimineller Handlungen gestellt werden. Allerdings muss es gerade deshalb befremden, warum es von Seiten der Bundespitze und des Bundesvorstands der AfD bislang noch zu keiner demonstrativen Unterstützungsgeste für Björn Höcke, Petr Bystron, Maximilian Krah und Hannes Gnauck gekommen ist. Die nicht gerade wenigen Feinde der AfD müssen das als fehlendes Vertrauen in diese Politiker seitens der eigenen Partei werten. Und was sollen erst die Wähler denken, wenn der demonstrative Schulterschluss mit denen ausbleibt, die im besonderen Fokus der AfD-Feinde stehen? Diese Solidarität muss auch trotz politischer und weltanschaulicher Unterschiede gelten. Daran wird übrigens auch das neue „Bündnis Sahra Wagenknecht“ zu messen sein. Denn die Attacken auf AfD-Politiker sind parteipolitisch motivierte, den Rechtsstaat zynisch schädigende Angriffe auf die demokratische Kultur und staatliche Glaubwürdigkeit Deutschlands. Alice Weidel, Tino Chrupalla und der gesamte Bundesvorstand oder zumindest Teile davon – haben sie entweder Zweifel oder Ängste, diese Solidarität zu demonstrieren? In diesem Fall hat die massiv angegriffene Partei keine gute Zukunft. Oder tun sie das aus parteitaktischen Überlegungen im Vorblick auf den kommenden Bundesparteitag Ende Juni in Essen? Dann verhielten sie sich ebenso abgefeimt wie das in den etablierten Parteien üblich ist. Eine politische Kraft mit der Bezeichnung „Alternative für Deutschland“ darf und kann sich das nicht ungestraft leisten. Es wird also höchste Zeit für Solidarität auch in der AfD selbst! (pi-news.net)
************ DAS WORT DES TAGES Trittin geht in Ruhestand und wird von Merkel gelobt, er habe „Spuren“ hinterlassen, „die bis heute nachwirken“. Meint sie, dass Unternehmen auswandern, weil Strom zu teuer ist? Es ist eine „Spur der Verwüstung“, von Merkel und nun Habeck fortgesetzt!
(Dushan Wegner, als Gastautor auf achgut.com) ************
Psychologe im Interview „Ein Drittel der Chefs würde ich als gestört bis krank bezeichnen“ „Es kann sein, dass der Chef dicke Erfolge feiert - und Blut an den Händen hat“. Fachkräftemangel? Eine demotivierte Gen Z? Jürgen Hesse sieht noch andere Probleme in der Wirtschaft. Der Berliner Diplom-Psychologe ist überzeugt: Deutschland könnte um ein Vielfaches produktiver sein, wenn es nicht so viele Führungskräfte mit gestörter Persönlichkeit gäbe...
(focus.de. Wen meinen, bloß keine Namen. Für den Psychologen ist alles krank, denn Gesundes lernen sie nicht.)
Manfred Weber zur EU-Klimapolitik „Wir müssen den Rest der Welt überzeugen, dass unser Weg der richtige ist“
(focus.de. O Mutti unser, der müsst eigentlich Klima kennen. Der Mann war Spitze, bis ungewählt U.v.d.L. kam.)
Gericht entscheidet Klatsche für Bundesregierung – Klimaschutzprogramm reicht nicht aus Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt. Nun gibt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt – die Bundesregierung soll mehr Maßnahmen ergreifen, damit die Ziele auch erreicht werden. . In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene Programm nicht vollständig die gesetzlichen Vorgaben, sagte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle in ihrer Urteilsbegründung. ..
(welt.de. Was sieht blinde Justizia b ei einem Popelverein, dessen e.V. immer gerne vergessen wird? Wer sagt denen, was Klima ist? Frau Holle weisse Bescheid?)
Bundestag debattiert über weniger Bürokratie und politischen Islam Der Bundestag berät über weniger Bürokratie in Deutschland. Die Bundesregierung legt dazu einen Gesetzentwurf vor, über den das Plenum erstmals berät. CDU/CSU stellen einen Antrag zur Bekämpfung des politischen Islam..
(welt.de. Warum erzählen sie sich nicht gleich Witze? Islam ist Politik, mehr Bürokratie schaffen sie jeden Tag sogar ohne Koran.)
Kommunalpolitik AfD-Politiker in Thüringen fordern Parteiausschluss von Björn Höcke In der Thüringer AfD brodelt es: Vor den Kommunalwahlen überziehen sich Mitglieder mit Parteiausschlussanträgen. Kommunalpolitiker fordern den Rauswurf von Landeschef Höcke. Sie bereiten „dazu etwas vor“, sagt ein Bürgermeister-Kandidat. .
(welt.de. Filiale vom Verfassungsschutz?)
Aktuelle Stunde zum Kernkraft-Aus Minister, die am Thema vorbeireden – und der Theaterdonner der Union Nur nach vielen Umschweifen stellt sich Robert Habeck der Kritik am Umgang seines Ministeriums mit dem Atomausstieg. Bei einem möglichen Untersuchungssausschus, so droht er der CDU im Bundestag, wäre auch die Ära Merkel Thema. Die Union hält deswegen den Ball flach. VON Klaus-Rüdiger Mai
(Tichys Einblick. Merkel war's. Ist Kasperle ein Meister aus Deutschland?)
America First Warum Israel und Ukraine den Krieg nicht gewinnen können Von Fritz Goergen Ob sich Washington mit einem Staat Palästina abfindet und einer kleineren Ukraine, ist nicht die Frage, sondern nur wann. Von Biden oder Trump im Weißen Haus hängt das nicht ab. Beide haben auf die bürokratischen US-Eliten als Agentur der Big-Tech-Oligarchie zu hören, die Amerika beherrscht..
(Tichys Einblick. In schlechter Gesellschaft. Die USA haben seit dem 2. Weltkrieg auch keinen mehr gewonnen.)
Gunter Frank „Hattest du Angst, morgen kommt die Hausdurchsuchung?" Video. In der neuen Folge der IDA-Sprechstunde beantworten der Mediziner Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth in ihrer ersten Live-Sprechstunde Fragen aus dem Publikum, darunter sehr persönlich-emotionale.
(achgut.com. Kein Ende im Maskenball.)
Meinungsfreiheit in den USA Wokeness: Berufsverbot für Football-Superstar? Weil er sich gegen Abtreibungen, die „Tyrannei von Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion“ sowie LGBTQ ausspricht, muß Football-Champion Butker um seine Karriere fürchten. Er soll gefeuert werden.
(Junge Freiheit. Nun also Krieggegen das eigene US-Volk.)
Vor der Ludwig-Maximilians-Universität Palästina-Camp in München: „Wir sind gegen Antisemitismus, aber …“ Nach US-Vorbild campieren auch in Bayerns Landeshauptstadt Pro-Palästinenser-Demonstranten vor der Universität. Die Stimmung ist gereizt, aber friedlich. Wie lange noch? Die JF war vor Ort.
(Junge Freiheit. Deutschland kaputt. Auch Araber sind Semiten. Wissen das Rassisten nicht?)
Brandmauer bröckelt? Ex-AfD-Bundestagsabgeordneter tritt für Thüringer CDU an Robby Schlund saß vier Jahre für die AfD im Bundestag, wollte ein Wahlkreisbüro in Moskau eröffnen und nahm an mehreren Demonstrationen der Querdenken-Bewegung teil. Nun will der Arzt für die CDU in einen Thüringer Kreistag einziehen. Die Linke tobt, die Union schließt die Kommentarfunktion.
(Junge Freiheit. "cdu" von Sinnen.)
Schulzens Schutzgeld Svenja Schulze fordert mehr Geld, droht mit Flüchtlingswelle und Terror Die Bundesentwicklungsministerin hat sich mit den Budgetkürzungen ihres Ministeriums noch immer nicht abgefunden. Nun fordert sie in bester Mafia-Manier eine Aufstockung der Mittel, ansonsten drohe eine neue Flüchtlingswelle und Terror. VON David Boos
(Tichys Einblick. Sparkassenangestellte und Finanzberaterin, also ist das Geld wohl immer fremd? Wann hat Eidbruch von Politikern endlich Folgen?)
Soll die EU mit diesem Personal Superstaat werden?
Von PROF. EBERHARD HAMER
Die letzte Europa-Wahl hat zig Millionen gekostet, damit 500 Millionen Europäer entscheiden könnten, wer Präsident der EU werden solle. Sie haben entschieden, aber er wurde es nicht. In Hinterzimmern der Hochfinanz und der Macron-Merkel-Clique wurde entschieden, dass nicht der gewählte Kandidat, sondern eine nicht gewählte Vertrauensperson dieser Clique (Ursula von der Leyen) EU-Präsidentin werden solle.
Die letzte EU-Wahl war also für die Katz, denn auch die Kommissare wurden nicht vom Volk oder vom Parlament gewählt, sondern von der gleichen Clique ernannt, sind auch nur der Präsidentin verantwortlich, nicht dem Parlament und können auch nur von ihr entlassen werden.
Wir haben also keine demokratische EU-Regierung, sondern eine gleiche ernannte Polit-Kommission wie in Moskau und Peking. Dass die EU-Kommission nicht gewählt ist und vom Parlament nicht entlassen werden kann, hatte verhängnisvolle Folgen:
EU entzieht Mitgliedsstaaten immer mehr Kompetenzen
Die Kommission hat durch ständige Entmachtung der EU-Mitgliedsstaaten eigene Machterweiterung betrieben, den Mitgliedsstaaten immer mehr Kompetenzen in Bereichen entzogen, über die ihr laut EU-Vertrag gar keine Macht zusteht. Beispiel: der skandalöse zentralisierte Kauf von Covid-Impfstoffen (20 Milliarden) ohne Ausschreibung, ohne Angebot, ohne Haftung als Geheim-Kungel-Geschäft zwischen von der Leyen und dem Pfizer-Chef, worüber auch noch alle Mailunterlagen von der Leyens schleunigst vernichtet worden sind.
Eines der Hauptziele der EU-Kommission ist, das bisherige Einstimmigkeitsprinzip der Mitgliedsstaaten bei Beschlüssen gegen ein Mehrheitsprinzip zu ersetzen, weil mehrfach schon einzelne Staaten EU-Richtlinien blockiert haben. Nur bei Mehrheitsentscheidungen kommt die EU in der Regel mit ihren Richtlinien durch, kann sie sogar die größten Mitgliedsländer und wichtigsten Zahler aushebeln. Unverständlich ist es deshalb, weshalb auch Bundeskanzler Scholz sich für eine solche, die eigene Stellung in der EU mindernde Abschaffung des Vetos einspannen lassen hat.
Im letzten Dezember hat die EU-Kommission ein „Medienfreiheitsgesetz“ verabschiedet, das das exakte Gegenteil seines Namens ist, nämlich eine EU-Aufsicht über die Presse begründen soll. Angeblich geht es um „Orban, Fico, Jansa, Putin und andere“, deren politische Meinungen als „Desinformation“ bezeichnet werden, wenn sie Kritik am Establishment und an den „europäischen Werten“ bringen. Die Verlage und Medienplattformen müssen sich zu einem EU-Zensur-Codex verpflichten. Was der EU-Kommission nicht gefällt, muss nach deren Anweisung von den Internetkonzernen gelöscht werden (Digital Service Act). So ist die EU-Kommission auch „die erste Kommission der Welt, die TikTok auf Diensthandys verboten“ hat, weil von dieser nicht amerikanisch, sondern chinesisch beherrschten Firma „Gefahr ausgehe“. Dass die EU dazu auch ins Strafrecht der nationalen Mitgliedsländer eingreift, hat sie bewiesen, als sie per Dekret die Mitgliedsstaaten angewiesen hat, die Mindeststrafen für die Umgehung der EU-Sanktionen gegen Russland zu erhöhen. Das gleiche wird für „Hassreden“ diskutiert.
Übernahme der Medienaufsicht durch EU-Richtlinien
Anspruch über neue Zuständigkeit in Kriegspolitik, durch Waffenkäufe, Kriegsfinanzierung für die Ukraine, Kontrolle über die Rüstungsindustrie usw., was bisher die Mitgliedsstaaten als eigenes Souveränitätsrecht verteidigt hatten.
Ebenso zielstrebig hat sich die EU als Oberzentrale für europäische Außenpolitik dargestellt und beansprucht „Lenkungsfunktion“ gegenüber den Mitgliedsstaaten entgegen deren eigenem Souveränitätsrecht. In diesem Sinne werden z.B. die EU-treuen Regierungschefs bei Wahlen mit Geld unterstützt, die Kritiker bekämpft.
Sogar in die Rechtssysteme der Mitgliedsstaaten greift die EU ein, behauptet Kompetenz oberhalb der Verfassungen der Mitgliedsstaaten und sanktioniert Mitgliedsländer wie z. B. Ungarn, Polen u.a., wenn sie ihre obersten Gerichte nicht nach EU-Vorschriften besetzen.
Haupthebel der EU sind die Finanzen
Der Haupthebel zur Durchsetzung des Kommissionswillens sind die Finanzen. Europakritischen Mitgliedsländern werden die Finanzen gekürzt, andererseits bankrotte Mitgliedsländer wie Italien, Frankreich, Griechenland, Spanien mit 200 Milliarden Euro Subventionen – mal mit Corona-Begründung, mal als Wiederaufbaufonds, mal mit Green Deal-Begründung – in EU-Abhängigkeit gehalten.
Obwohl die EU kein eigenes Steuerrecht hat, sondern von Mitgliedsbeiträgen der 27 Staaten lebt, hat die Kommission gegen Gesetz und EU-Satzung inzwischen 2,6 Billionen EUR Schulden aufgenommen, um damit Mitgliedsstaaten zu bestechen, den Krieg in der Ukraine zu finanzieren, Flüchtlingsabkommen mit Drittländern zu schließen oder dubiose grüne Projekte zu fördern, obwohl sie auch für all das nicht zuständig ist.
Die beiden Haupttäterinnen dieser verhängnisvollen EU-Verschuldungspolitik sind strafrechtlich immun, aber vorbelastet: Lagarde ist wegen Korruption in Frankreich rechtskräftig verurteilt und wurde EZB-Präsidentin, obwohl sie von Bankwirtschaft keine Ahnung hatte. Von der Leyen ist vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages wegen Korruption als Verteidigungsministerin nach Brüssel geflohen und jetzt wiederum wegen Korruption und Amtsanmaßung bei der Corona-Finanzierung im Visier der EU-Staatsanwaltschaft. Solange die EZB nämlich der EU auch für satzungswidrige Zwecke noch Geld überweist, ist diese noch nicht zahlungsunfähig. Beide Täterinnen hängen also mit ihren satzungswidrigen, kriminellen Finanzierungen ihrer Organisationen untrennbar zusammen.
Die EU ist nur eine Scheindemokratie
Das Europa-Parlament hat nur beschränkte Kompetenzen. Im Wesentlichen nur „Anhörungsrecht“, kann aber die Präsidentin und die Kommissionsmitglieder nicht entlassen. Die EU-Kommission ist also vom Parlament nicht abhängig, sondern nur vom Ministerrat, der im Zweifel entscheidet.
Die EU ist daher im Grunde eine Scheindemokratie mit einem im Wesentlichen kompetenzlosen Parlament, dessen Wahl mehr der Optik als der Machtkontrolle dient. Ist dies hunderte Millionen Euro wert, die diese Wahl kostet?
Folgenschwerste Fehlleistung der EU-Funktionäre war der Gehorsam gegenüber den USA bei der Konfiskation russischen Vermögens. Sie will die durch Sanktionen beschlagnahmten ca. 230 Milliarden Euro russischen Vermögens für ihre eigenen Zahlungsnöte verwenden und damit die internationale Eigentumsgarantie brechen, auf der der gesamte Außenhandel der Welt beruht. Dieser Bruch aller Grundrechte (Eigentum) des internationalen Handels würde die internationalen Anleger und Investoren aus Europa vertreiben, Europa weltweit vertrauensunwürdig machen.
Abgehobene EU-Funktionäre
Wenn nämlich internationale Investoren nicht mehr sicher sein können, dass ihr Eigentum in Europa rechtlich geschützt ist, werden sie dort nicht mehr investieren, wird die Außenwirtschaft zusammenbrechen, wird internationaler Raub statt internationalem Handel gegenseitig üblich werden (denn der Raub russischen Vermögens durch die EU (und USA) wird von den beraubten Staaten mit gleicher Münze beantwortet werden), werden internationale Investitionen und internationaler Handel zum allseitigen Vermögensrisiko und werden die internationale Arbeitsteilung und Lieferketten brechen, weil die Staaten sich untereinander nicht mehr trauen können. Damit wird auch unser Wohlstand im Rahmen des Außenhandelsbeitrages (etwa ein Drittel) zurückfallen, wir also alle Schaden leiden.
Die Bundesbank, die internationalen Zentralbanken und Mitglieds-Regierungen haben die EU-Kommission dringend vor dem Raub russischen Vermögens gewarnt. Das Eigentumsrecht sei heilig. Die von der Leyen-Clique weiß also, dass sie mit ihrem Raub die Axt an die Grundlagen des internationalen Handels und Vertrauens legt. Täte dies ein Privatmann, wäre er strafbar. Von der Leyen hingegen ist immun und dadurch noch straffrei.
Wie sehr die EU-Funktionäre abgehoben sind und normale moralische Anforderungen nicht mehr für sich gültig ansehen, zeigt von der Leyen, indem sie sich trotz staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens wegen krimineller und politischer Straftaten dennoch als Spitzenkandidatin der EU aufdrängt.
Der Fisch stinkt zuerst am Kopf
Persönlich ist das verständlich, denn nur als weitere EU-Präsidentin wäre sie weiterhin immun, könnte also noch nicht bestraft werden. Dass aber die CDU in Deutschland mit einer solch dubiosen Kandidatin überhaupt in die Wahl geht, zeigt deren moralischen Verfall. Das wäre vor zehn Jahren noch nicht möglich gewesen, wäre auf einen „Aufschrei aller Anständigen“ gestoßen.
In der EU läuft also mit der Zentralisierung der Macht und der Entmachtung der Mitgliedsstaaten alles falsch. Das müsste korrigiert werden, so dass die EU wieder, wie ursprünglich geplant, eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft sein soll.
Nach norddeutschem Sprichwort stinkt hier der Fisch nicht nur am Kopf zuerst, sondern auch zumeist. (pi-news.net)
Kommentar zum Artikel von Johanna Hemkentokrax, MDR Investigativ
Von Dipl.-Phys. Dieter Böhme
Die Thüringer “Waldbürger-Initiative”: Zwischen Umweltengagement und rechtsextremer Agitation.
Trigger-Warnung: Mein Schreiben enthält technische Informationen zu Windkraft und Infraschall. Es könnte aber auch Spuren von Satire enthalten. Empfindlichen Personen wird geraten, den Text nicht zu lesen. Links, die nicht öffnen, in den Browser kopieren und dort öffnen oder direkt nach der Überschrift des Links suchen.
Sehr geehrte Qualitäts-Journalisten des MDR,
sehr geehrte Frau Johanna Hemkentokrax, ich weiß nicht, ob Sie meine Ausführungen lesen werden? Falls ja, erfahren Sie auch etwas über Windkraft und Infraschall, dass Sie vielleicht nicht zu fragen wagten? Und wie die Daten von MDR-Wissen dem 2,2%-Flächenziel zum Windkraft Ausbau in Thüringen diametral widersprechen. Falls nein, werden es bestimmt die Waldbürger lesen, auch wenn sie dazu den Fernseher ausschalten und auf eine Sendung des MDR verzichten müssten. Was vielen wohl schwerfallen mag?
Werte Frau Hemkentokrax, man merkt, dass Sie Literaturwissenschaft studiert haben. Ihre Dramaturgie zwischen Borkenkäfer, Reichsbürgern und Kontaktschuld ist einer Komödie würdig oder einem Drama oder beidem. Da lockt doch die sogenannte “Waldbürger-Initiative” seit nunmehr über einem Jahr Kinder in den Wald. Mir fallen gleich Hänsel und Gretel ein. Die Hexe ist doch bestimmt aus der Querdenker-Szene, eine Rechtsextreme oder Reichsbürgerin? Ein Wald voller rechter Hexen?
Und alle haben eine Kontaktschuld auf sich geladen. Eine war sogar Publikumsgast beim MDR-Talk und hat womöglich etwas gesagt, das sie nicht hätte sagen sollen?
Dann kandidiert sie auch noch für die Falschen. Und dies in einer Demokratie, unfassbar. Und sie kennt Andreas Schuster, der Sprecher der sogenannte Waldbürger-Initiative”. (Anm.: das sogenannt und die Anführungszeichen sind wichtig, wenn sogenannte Journalisten über sogenannte Fakten schreiben.)
Zwischendurch versuchen Sie es dann auch mal mit Windkraft, Infraschall und der Erwärmung der Landschaft. Auf jeden Fall aber wissen Sie, Windräder sind gut und deren Gegner betreiben Agitation gegen Windkraft im Wald. Investigativ haben Sie ermittelt, dass die “Waldbürger-Initiative” an gemeinsamen Veranstaltungstouren mit dem Thüringer Ableger der Anti-Windkraft-Lobby-Organisation “Vernunftkraft” teilnahm. Schon wieder eine Kontaktschuld.
Sie haben auch herausgefunden, dass Andreas Schuster mittlerweile regelmäßig Anti-Windkraft-Vorträge bei Bürgerversammlungen und Infoabenden hält. Bei einer Ausschusssitzung des Ilmenauer Stadtrats zum Thema Windkraft, bei der auch Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) sprach, wurde Schuster von der AfD als Sachverständiger benannt und bekam 15 Minuten Redezeit. Und dies ohne den MDR zu fragen, ob er die Einladung annehmen darf. Wo doch bereits Umweltminister Bernhard Stengele (mit dem richtigen Parteibuch) als Schauspieler und Regisseur wohl eine ähnlich solide Qualifikation in Sachen Windkraft und Infraschall hat, wie Sie als Literaturwissenschaffende? Doch Sie haben einen Zeugen für all die Umtriebe des Andreas Schuster, den Mobit-Sprecher Felix Steiner. Offenbar auch ein Experte in Sachen Windkraft?
Immerhin hat er die rechte Gefahr für das linke Windkraft-Projekt erkannt. Auch impfkritische Posts soll Andreas Schuster lt. dem MDR abgesetzt haben. Das hat zwar nichts mit Windkraft zu tun, aber da Sie das Thema ansprechen, haben Sie eine Antwort verdient. Beziehen Sie sich, auf die RKI-Protokolle, die sagen (Zitat): Covid-19 sollte nicht mit Influenza verwechselt werden, bei normaler Influenza versterben mehr Leute. Oder auf (Zitat): Lockdowns haben zum Teil schwerere Konsequenzen als Covid selbst. Oder meinen Sie die späte Erkenntnis von Gesundheitsminister Lauterbach in Sachen Schwachsinn?
Jenem Schwachsinn, bis der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der Schweizer Prof. Nils Melzer, kam und die grausame, erniedrigende Behandlung und Folter durch Polizeigewalt in Deutschland offenbarte. Dies heißt natürlich nicht, dass dies allseitig veröffentlicht wurde. Hätten sonst nicht auch der MDR und der ÖRR mit einem Brennpunkt berichten müssen, wie sie dies gern aus anderen Ländern tun?
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/06/17/un-bericht-grausame-erniedrigende-behandlung-und-folter-durch-polizeigewalt-in-deutschland/
Bitte lassen Sie die alternativen Fakten des RKI prüfen. Zum Beispiel hier.
Hatten doch jüngst (richtige) Journalisten von Mulipolar die RKI-Protokolle frei geklagt (obgleich diese in weiten Teilen noch geschwärzt sind). Freiklagen war freilich von den Qualitäts-Journalisten des MDR und dem 9-Mrd.-EUR-ÖRR-Konzern nicht zu erwarten. Hat dieser doch (rein theoretisch) die Aufgabe, als Vierte Staatsgewalt der Regierung auf die Finger zu schauen. Oder doch eher den, der Regierung, recht Unbequemen, die hernach als rechtsextrem geframt werden?
Sie schreiben weiter, dass Leute aus dem sogenannten “Querdenker-Milieu” stammen, beziehungsweise sich bei den Corona-Protesten politisiert haben. Hier muss ich Farbe bekennen, auch ich stamme aus dem “Querdenker-Milieu”, wie dies eigentlich jeder Physiker tun sollten. Denn Querdenken ist Berufs-Ethos und war für Albert Einstein die Voraussetzung für den Nobelpreis. Jedenfalls bis Qualitäts-Journalisten daraus etwas Abwertendes konstruiert haben. Und politisiert haben sich gewisse Leute auch noch? Vielleicht leben diese in der Überzeugung, gem. Art. 20 GG Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? Wobei diese doch eher, zusammen mit der Deutungshoheit, von den Medien ausgeht, vor allem vom ÖRR? Nicht aber von solchen Lokalblättern wie der Südthüringer Rundschau, einer kostenlosen Zeitung. Umsonst und kostenlos, und dies auch noch ohne Haftandrohung bei Verweigerung der GEZwangs-Zahlung. Wer hätte das gedacht?
Zurück zu Andreas Schuster, der keine Berührungsängste zu haben scheint? Keine Ängste haben, geht heute gar nicht, wo doch Ängste vor Kontaktschuld, Viren und Klimawandel quasi Pflicht sind. Und dann behauptet dieser Andreas Schuster, auch noch, er sei parteiunabhängig und demokratisch aufgestellt. Da wird Ihr Kronzeuge, Felix Steiner von Mobit, wohl zurecht misstrauisch? Wo doch das ZDF jüngst investigiert hat, dass auch die Islamisten-Demo in Hamburg, bei der das Kalifat gefordert wurde, rechtsextrem war. Gibt es denn, außerhalb von Zeitungsredaktionen und ÖRR-Sendeanstalten, überhaupt noch Orte ohne Rechtsextremisten?
Womit wir beim Thema Journalismus und Propaganda angelangt sind.
Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB)zum Thema: Was ist Propaganda?
https://www.bpb.de/themen/medien-journalismus/krieg-in-den-medien/130697/was-ist-propaganda/
Zitat: Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt. (). Propaganda nimmt dem Menschen das Denken ab und gibt ihm stattdessen das Gefühl, mit der übernommenen Meinung richtig zu liegen. Hier zeigt sich der große Unterschied etwa zur journalistischen Information: Journalisten betreiben Aufklärung, indem sie alle verfügbaren Fakten und Hintergründe darlegen und die Menschen selbst entscheiden lassen, was richtig und was falsch ist.
Ich habe Ihren Artikel gründlich durchforstet, fand aber nicht die Stelle, an der Sie alle verfügbaren Fakten und Hintergründe dargelegt haben. Es schien mir eher so zu sein, dass Sie außer Mobit nur noch den MDR als Quelle zitiert haben, gewissermaßen im Zirkelschluss. Vielleicht ist dies in der Belletristik so üblich? In der Physik ist es dies nicht.
Bestimmt haben Sie nur Gutes im Sinne? Damit nie wieder Menschen durch den Staat und seine Medien diffamirt und mundtot gemacht werden können. Doch lassen Sie uns noch einen Blick auf das politische rechts/links-Schema werfen. Die Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) schrieb (überarbeitete Website:
hier die Wayback-Maschine vom 01.10.2022)
https://web.archive.org/web/20221001185859mp_/ https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/pocket-politik/16547/rechts-links-schema/
(Zitat): Freiheit verstehen Linke zuerst als Freiheit von Not. Der Staat soll sich um soziale Sicherheit und Geborgenheit kümmern. Rechte verstehen Freiheit umgekehrt zuerst als Freiheit von staatlicher Gängelung und staatlichem Zwang. Sie schätzen Anstrengung, Risikobereitschaft, Eigenaktivität. Dies sei ergänzend noch in Leichter Sprache für junge Leute dargelegt. Politlexikon für junge Leute
h’ps://www.poli1k-lexikon.at/links-rechts/
(Zitat): Rechts steht für ein Demokratieverständnis, bei dem innerhalb der Demokratie die individuellen Freiheiten wichtiger sind als die Gleichheit. Links bedeutet, dass mehr (soziale und politische) Gleichheit angestrebt wird, manchmal auch auf Kosten individueller Freiheiten. In der Bonner Republik waren CDU/CSU und FDP rechte Parteien. Denn die Definition politisch rechts/links entstand nach der Französischen Revolution, lange vor der heute polit-medial üblichen Verknüpfung mit den Nazis.
Für rechte Menschen war es schon immer
schwer, wenn der sozialistische Staat statt
individueller Freiheit die Gleichheit wollte. Über
das verhasste rechtstehende Bürgertum soll sich
seinerzeit schon ein gewisser Joseph Goebbels
beschwert haben? Vielleicht könnten Sie das Zitat
investigativ prüfen? Und dann einen MDR-
Brennpunkt dazu senden?
Vielen Dank im Voraus.
Die Nazis hießen übrigens NSDAP – National-SOZIALISTISCHE Deutsche Arbeiterpartei. Es ist die einzige sozialistische (linke) Partei, die der Politik und den Leitmedien heute als rechts gilt. Dies mag in gewisser Weise verständlich sein, denn Menschen, die Freiheit von staatlicher Gängelung und staatlichem Zwang wollen, und Anstrengung, Risikobereitschaft und Eigenaktivität schätzen, sträuben sich gegen Umerziehung durch Ge- und Verbote.Sie hinterfragen, was der Fernseher sagt und lesen in der Zeitung nicht nur die Schlagzeilen. Eine schwierige Klientel für die Medien, in ihren Glaspalästen, sind wohl auch jene Leute denen das Framing-Handbuch der ARD ein Graus ist? Sie werden geframed: von Ihrer ARD
Die Teilnehmer der Waldbürger-Initiative nehmen recht extreme Anstrengungen und Risiken auf sich, um den Wald und ihrer Heimat zu erhalten. Und dies mit Kind und Kegel. Und sie hinterfragen den Sinn oder Unsinn von Windrädern und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Menschen, inkl. Infraschall. Ganz im Gegensatz zu den Medien, denen Windkraft ein Herzensanliegen zu sein scheint? Wobei Qualitäts-Journalisten in den Städten auch nur selten selbst davon betroffen sind.
(Satire aus)
Mit freundlichem Gruß
Dieter Böhme
Zum Weiterlesen des umfangreichen Anlage können sie hier das PDF herunterladen. (vera-lengsfeld.de)
AUF1 startet Wahlbeobachtungsreihe für Deutschland und Österreich
„Das System schießt aus allen Rohren. Hausdurchsuchungen, Schauprozesse, Zensur und einseitige Medien-Propaganda“. AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet kommt in der Startsendung zur neuen AUF1-Wahlbeobachtungsreihe gleich zur Sache: „Wir werden mit der Sonderberichterstattung zu den Wahlen 2024 in Deutschland und Österreich eingreifen, den zu erwartenden Wahlbetrug aufdecken und dem Wähler wichtige Informationen an die Hand geben.“ Gemeinsam mit AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens und dem Moderatoren Thomas Eglinski und Nico Schott informiert er darüber, warum ein alternativer Blick auf die kommenden Schicksalswahlen nötig ist.
„Auch der aktuelle Mordanschlag auf den slowakischen Premier Robert Fico hat gezeigt, warum eine andere Sichtweise nötig ist“, sagt der AUF1-Chef. Wenn man sich anschaue, wie die Medien in Orwell’scher Verdrehung der Tatsachen gleichgeschaltet das Attentat und den Attentäter kommentiert hätten – Tenor: Putin-Freund Fico trage durch seine Politik zum einen Teil quasi selbst schuld daran, und andererseits sei die AfD verantwortlich für solche Entwicklungen – dann werde deutlich, warum „es eine Medien-Alternative geben muss“. Oder während ein Martin Sellner in der Schweiz ausgewiesen worden sei, gäbe es keine solchen Maßnahmen gegen Personen wie beispielsweise jüngst den Messerattentäter im Aargau, der neben anderen Opfern auch auf eine Schwangere losgegangen war, sagt Magnet.
Wahl als Meinungsumfrage
„Wahlen sind ja auch Stimmungstests“, sagt AUF1-Chef Stefan Magnet. „Deswegen ist es jetzt nach Corona so spannend, wie die Bürger sich entscheiden werden. Gibt es noch immer viel Rückhalt auf der linken, globalen, woken Seite oder wollen die Menschen einen Wandel? Und wohin geht der Wandel?“. Und hier seien die alternativen Medien eine wichtige Beobachtungseinrichtung der Opposition. „Keiner will eine gelenkte Opposition. Keiner will eine Entwicklung wie in Italien, wo die Menschen Hoffnung schöpften und jetzt den Landesverrat anders verkauft bekommen.“
AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens beleuchtet verschiedene politisch motivierte Anschläge, und zeigt auf, warum es viel wichtiger ist, die möglichen Drahtzieher „hinter den benutzten Werkzeugen mit der Pistole“ zu beleuchten, als die klassischen, oft verwirrten instrumentalisierten „Einzeltäter“. Außerdem sei es gerade bei Wahlen wichtig, auch den Behörden auf die Finger zu schauen. „Ich weiß nicht, ob es dabei immer mit rechten Dingen zugehen wird.“ Er erinnert an Wahlmachenschaften in kleinerem oder größeren Umfang in der Vergangenheit, etwa bei Briefwahlen oder an „notwendig gewordene“ Wahlwiederholungen der jüngeren Zeit. „Heuer geht es nicht um Kleinigkeiten. Es geht um eine Weichenstellung“, sagt Müller-Mertens. „Haben unsere Länder eine Zukunft als demokratische, selbstständige Staaten oder kommen wir aufs Abstellgleis des Systems, ohne Rückwärtsgang.“ Das System wolle Fakten schaffen und zementieren. Die Bevölkerung habe es in der Hand, sagt Müller-Mertens. „Fahren wir gegen den Prellbock oder in die Zukunft?“
Propaganda gegen Opposition
Moderator Nico Schott erinnert daran, dass das die ersten großen Wahlen seit Corona seien. Die Systemmedien hätten an ausgewogener Demokratie ebenso wenig Interesse wie an Corona-Aufarbeitung. Deshalb schrecke das System auch vor schmutzigster Propaganda nicht zurück. Gut beobachten könne man das in Österreich, mit welchen manipulativen Methoden das Polit- und Medienkartell etwa gegen den unbequemen FPÖ-Chef Herbert Kickl in Österreich vorgehe.
„Wir haben in Deutschland einen medialen Mix aus Propaganda und Framing, der für mich untragbar ist“, gibt AUF1-Moderator Thomas Eglinski einen Einblick in seinen persönliche Motivation, sich bei der alternativen Wahlbeobachtung voll einzubringen. Das Zitat „Alles für Deutschland“ etwa sei von vielen Politikern bisher verwendet worden. Auch Kanzler Schröder habe den Satz gebraucht und sei nicht dafür bestraft worden. In dieselbe propagandistische Betrachtung falle der „plötzlich“ aufgetauchte chinesische Spion bei AfD-Politiker Maximilian Krah. „Solche Vorgehensweisen unterstreichen die Notwendigkeit eine gegensätzliche Berichterstattung abzuliefern“, sagt der Moderator. Auch das Zusammenspiel der Justiz mit dem Polit- und Medienkartell in Deutschland zeige das. So sei etwa das Höcke-Urteil schon in der Früh in der FAZ nachzulesen gewesen, obwohl es erst am Abend desselben Tages offiziell verkündet wurde.
Gegen Wahlbetrug der letzten Jahre
AUF1-Chef Stefan Magnet verweist auf die WEF-Agenda, die den „Kampf gegen die Desinformation“ zur Kampagne in diesem Schicksalsjahr gemacht habe. „Alternative Medien werden zu Sekten erklärt, AUF1 aus dem Satelliten TV gestraft, während auf der anderen Seite die System-Propagandawelle rollt.“
„In gewisser Weise waren alle Wahlen der letzten Jahre Wahlbetrug“, sagt Stefan Magnet. „Denn die Wähler hatten durch die Systemmedien nur einseitige Informationen zur Verfügung.“ Und wenn den alternativen Medien, allen voran AUF1, jetzt vorgeworfen würde, dass „sie in die Wahlen eingreifen würden“, dann sage er ganz klar: „Ja. Wir greifen in die Wahlen ein. Indem wir frei und konzernunabhängig berichten, und jeder sich seine eigene Meinung bilden kann.“ (pi-news.net)
