In der Bundestagsfraktion von CDU/CSU versucht sich eine Gruppe von 18 jüngeren Abgeordneten mit scharfer Kritik an den Rentenplänen der Koalition aus Union und SPD zu profilieren. Diese Kritik ist in einigen Punkten keineswegs unberechtigt. Glaubwürdig ist sie trotzdem nicht.
Denn keiner dieser Nachwuchspolitiker hat bislang an der massiven Schuldenpolitik der Merz-Regierung Anstoß genommen, keiner von ihnen hat Einwände gegen die unzählige Steuermilliarden verschlingende Militarisierungspolitik formuliert. Deshalb sollten die jungen Herren von der Union besser um ihre Blindheit gegenüber den gefährlichsten Problemen besorgt sein als um die Rente derer, die in der Regel ganz gewiss nicht im Luxus leben.
Es macht merkwürdigerweise keine Schlagzeilen, dass wieder immer mehr Menschen aus der Ukraine in Deutschland eintreffen, um hier Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Waren es im August noch 7961 Personen, die nach Angaben des Innenministeriums aus der Ukraine über die deutsche Grenze kamen, wurden im September schon 18.755 registriert.
Diese auffällige Steigerung dürfte mit der Aufhebung des Ausreiseverbots für wehrfähige junge ukrainische Männer im Alter zwischen 18 und 22 Jahren zusammenhängen. Salopp gesagt: Statt an die Kriegsfront im Osten wählt diese Altersgruppe unpatriotisch, aber vernünftig den Weg an die Sozialfront im Westen.
Die Deutschen sollen Angst vor Putin und der russischen Gefahr haben. Aber sie sollen auch beruhigt wissen, nur von guten Freunden umgeben zu sein. Polen zum Beispiel ist so ein guter Nachbar und Freund.
Wenn Polen die Auslieferung eines ukrainischen Staatsangehörigen an Deutschland wegen dessen mutmaßlicher Beteiligung an der Sprengung der Gaspipeline in der Ostsee mit der Begründung verweigert, diese Tat sei auch im polnischen Interesse gewesen, dann ist diese Provokation hinzunehmen. Denn Putin (und sich selbst) zu schädigen, ist auch dann wichtiger als etwas so altmodisches wie nationaler Stolz und Ehre. Es reicht ja, wenn die Polen sowas pflegen. (pi-news.net)
In einem meiner letzten Aufsätze schrieb ich, dass Markus Lanz zu den
bemerkenswertesten Talkmastern im deutschen Fernsehen gehört. Ich hob hervor, dass er kontroverse Themen aufgreift, Argumente ernsthaft prüft und Gesprächspartner kritisch hinterfragt, wie beispielhaft in der Sendung vom 2. Oktober 2025 mit der taz-Journalistin Ulrike Winkelmann. Dort zeigte Lanz seine Fähigkeit, Positionen analytisch zu prüfen, fair in die Diskussion einzubringen und Gäste dazu zu bringen, ihre Argumente zu reflektieren. Auch seine Flexibilität und Anpassungsfähigkeit, auf unerwartete Argumente einzugehen, hatte ich damals besonders gelobt.
Die Sendung vom 15. Oktober 2025 mit Beatrix von Storch (AfD) verdeutlicht jedoch die Grenzen dieser Stärke. Von Storch erklärte klar, dass die AfD für eine Wehrpflicht sei, jedoch nicht für den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine. Lanz versuchte, dies durch Einspieler mit Tino Chrupalla, Alice Weidel und Björn Höcke als Widerspruch darzustellen. Die drei Politiker vertraten im Kern die gleiche Haltung wie von Storch: Sie lehnten Auslandseinsätze ab und betonten sinngemäß, dass sie ihre Söhne nicht in einen Krieg in die Ukraine schicken wollten.
Gerade diese Klarheit macht Lanz' Inszenierung unplausibel, da die angeblich widersprüchlichen Aussagen der Politiker inhaltlich mit Storchs Position übereinstimmen. Die Inszenierung wäre analytisch interessant gewesen, wenn daraus eine sachliche Schlussfolgerung gezogen worden wäre. In der Sendung war davon jedoch nichts zu erkennen; im Gegenteil, Lanz schien die Wirkung, die er vermitteln wollte, aufrechtzuerhalten, trotz der klaren Aussagen der Politiker.
Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, mein zuvor geäußertes Lob für Markus Lanz teilweise zu relativieren: Zwar bleibt er ein analytisch starker Talkmaster, doch zeigt dieser Fall, dass seine Gesprächsführung auch dazu genutzt werden kann, Aussagen gezielt umzudeuten um Positionen ad absurdum zu führen. Seine Anpassungsfähigkeit ist somit situationsabhängig und nicht immer Ausdruck journalistischer Fairness.
Brüder Grimm. Kinder- und Hausmärchen. Kleine Ausgabe 1825.
Nur bei uns: Wir feiern die Brüder Grimm – vor genau 200 Jahren erschien die erste illustrierte Ausgabe ihrer Märchen. Der Beginn ihres Welterfolgs!
Vom Froschkönig bis zu den Sternthalern: Diese Jubiläumsausgabe bietet den Originaltext zusammen mit acht kolorierten Kupferstichen. Das Nachwort skizziert die Entstehungsgeschichte und enthält zahlreiche bislang unveröffentlichte Bilddokumente. 11,5 x 16 cm, 416 S., 27 Abb., geb. Originalausgabe 69,95 € als Sonderausgabe** 14,95 € ** Ausstattung einfacher als verglichene Originalausgabe »Die neuedierte Kleine Ausgabe sollte im Bücherschrank jedes Liebhabers stehen« (Brüder Grimm Journal) Beschreibung
Vom Froschkönig bis zu den Sternthalern ... Vor 200 Jahren erschienen die Kinder- und Hausmärchen der Brüder Grimm erstmals als Kleine Ausgabe - eine, wie Wilhelm Grimm sie stolz nannte, »Auswahl der besten Stücke«. Sie enthält all die Märchen, die uns zuerst einfallen, wenn wir an das berühmteste Buch der deutschen Literatur denken: Hänsel und Grethel, Der Wolf und die sieben jungen Geislein, Die Bremer Stadtmusikanten, Aschenputtel, Frau Holle, Rothkäppchen, Sneewittchen, Dornröschen, Rumpelstilzchen, Hans im Glück, Die Gänsemagd und …
Grimms Märchen waren ursprünglich als kommentierte wissenschaftliche Edition veröffentlicht worden und in dieser Form wenig erfolgreich - in der Kleinen Ausgabe wurden sie zu einem Buch für die ganze Familie. Es war der Beginn eines Welterfolgs und für viele Generationen das Entree in das Reich der Literatur. Diese Jubiläumsausgabe bietet den Originaltext zusammen mit acht kolorierten Kupferstichen. Das Nachwort skizziert die Entstehungsgeschichte und enthält zahlreiche bislang unveröffentlichte Bilddokumente. (merkheft.de/)
(tutut) - Während Züge noch überlegen, ob sie fahren sollen und dies nicht lieber dem Schienenersatzverkehr zu überlassen, scheinen Umfrageinstitute ihre Bremserwagen abzuhängen und nun voll auf das Geld zu setzen, welches richtig meint. So wie es das Kartell will. Und plötzlich, was ist wo passiert?, ist Friedrich Merz doch Bundeskanzler. Am Anfang war das Lügenwort, aber nun ist es Fleisch wie Soja Schnitzel.Es wäre doch gelacht, sagt die Wahrheit in die Binsen: "Exklusive Umfrage: Erste Anzeichen für Merz-Wende". War's bisher die falsche Jacke wie Hose? "Wochenlang hagelte es miese Umfragewerte für Kanzler Friedrich Merz und seine Regierung. Jetzt plötzlich ein Hoffnungsschimmer für Schwarz-Rot!" Mehr? Wer oder "was steckt hinter den neurn INSA-Umfragen? Erfahren Sie mehr mit BILDplus". Nur "1,99 €". Merzplus für nicht einmal 2 €. Billiger geht wirklich nicht. Schlag nach bei "Niveau ist keine Hautcreme", dort hinein hat sich noch keine Umfrage verirrt. So wird also nun ein Kanzler der deutschen SPD grenzenlose Freude zeigen und vor dem Kanzleramt ein Volksfest mit Lampionbeleuchtung feiern, während innen die Gladiatoren im Vorbeimarsch 1,93 m hoch leben lassen. Merzenstimmung im Oktober. Endlich Kanzler, nun haben sie verstanden.Das ist doch so einfach wie das Brezelbacken. Den Seinen gibt's der Herr im Schlaf. Das
ist wie eine gemähte Wiese, und er sieht grün im roten Bereich. Es genügt, wenn das Volk solcher Umfrage nur pessimistischen Optimismus abgewinnt und den Regenbogen schwarz sieht und sich sagt: mit uns können sie es ja machen. Sellerie, wie der Franzose sagt, nachdem ihm kein C'est la vie mehr zu Macrons Madeleines mehr einfällt. Kommt immer darauf an, wie sie aus der Tüte fallen. Wusste schon Georg Kreisler: "Alles hat zwei Seiten, eine schlechte und eine noch schlechtere". Wenn der Teufel ein Eichhörnchen ist, heißt dies bestimmt nicht Friedrich. Oder was sagt die nächste Umfrage? Schon er meinte dazu: "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!" Das geht auf keine Kamelhaut: "Berichte über Hinrichtungen in Gaza", "Selenskyj bei Trump", "Widerstand gegen Rentenpaket", "Wachstum lässt auf sich warten", "Der Südwesten wartet auf den Aufschwung". Abwärts immer: "Vom 'Wunderwuzzi' zum größten Pleitier Österreichs - Erstmals seit dem Konkurs seines Signa-Imperiums Anfang 2024, der sehr viele und sehr große Bauprojekte in den Abgrund gerissen hatte, muss sich René Benko vor der Öffentlichkeit verantworten. Das Interesse an seinem Prozess ist groß, mehr als 70 Journalisten sind angemeldet. ." Sind die auch dran? "René Benko hinterlässt auch in Deutschland einen Scherbenhaufen". Zu allem "Koalitionskrach über Wehrdienst-Pläne". Nicht ohne Ex-Priester an der Leidplanke: "Wehrdienst ist keine Lotterie - Das Leben ist ein Würfelspiel, es würfelt alle Tage. Dem einen gibt das Leben viel, dem andern Mühe und Plage – so beginnt ein altes Soldatenlied. Offenbar will die Union im Bundestag diesen Geist neu beleben und das Schicksal zum Personalbüro der Bundeswehr machen, falls sich nicht genügend Freiwillige zum Dienst an der Waffe finden: In einer staatlichen Losbude soll entschieden werden, welche jungen Männer eines Jahrgangs zum Wehrdienst antreten müssen... Ein solcher Gedanke berührt nicht nur Fragen der Gerechtigkeit, sondern auch der Moral. Der Staat darf Verantwortung nicht an den Zufall delegieren. Eine solche 'Wehrpflicht per Glücksrad' wäre zudem ungerecht und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz. Zufall ersetzt Recht und schwächt das Vertrauen in den Staat". Nix wie weg: "Neue Ziele in den Winterflugplänen" oder damit: "Signiertes 'Papst-Motorrad' wird in München versteigert". Daran werden sie kaum was ändern: "Südwest-FDP will Biosphärengebiet verhindern", "Kretschmann kontert Klimakritiker.. Der Regierungschef weist die Vorwürfe zurück und will den Klimaschutz nicht zur Chefsache machen. Umweltschützer werfen ihm Polemik vor". Der Planet grummelt mit einer Plattenverschiebung: "Nato und EU rücken näher zusammen". In neuer Uniform? "Millionenstrafen der EU für Gucci & Co." Schöner als Panama ist doch TUT: "Einkaufen mit Extra-Kick am Sonntag", "'Ach, ist Tuttlingen doch eine schöne Stadt!'''Geschichte lehrt, wie man sie fälscht: "Kunst und Comedy in Spaichingen.. Jakob Schwerdtfeger enthüllt in Spaichingen die spannendsten Seiten der Kunstgeschichte", Stadt mit Tönen ruft an den Bahnsteig: "Mondscheinfahrten mit historischen Triebwagen". Wer sich nicht erinnert, dem wird geholfen: "Führung entlang der Spuren dunkler Geschichte - Eine bewegende Führung erinnert an 3500 Opfer des NS-Unternehmens „Wüste“ und besucht KZ-Friedhöfe nahe Tuttlingen...Die Veranstaltung ist Teil der Reihe 'Erinnerungskultur'“. Das Leben ist eine Wundertüte: "Für sie ist Patchwork Entspannung pur", "Tolle Knolle dank Engagement - Wir bedanken uns herzlich für diese Einladung", "Ernährungstag lockt Familien ins Freilichtmuseum". Acht Seiten für die Zukunft: "Let's go - Wir starten ins Berufsleben". Natürlich "Mit Diversität". Nicht ohne Linksgrün: "Ja zu weiteren Windrädern auf Amtenhauser Berg". Luschtigkeit ohne Grenzen: "Landfrauen Worndorf feiern mit Comedyabend", "Vielfältiges Programm zur Erziehung in Gosheim", "Ausbildungstag in Spaichingen: Regionale Unternehmen zeigen Chancen für Schüler und stärken gemeinsam den Standort. Praxisnah und persönlich", "Herbstfeier der Spaichinger Turner". "CDU Südbaden setzt weiter auf Andreas Schwab". Wer? Das ist der, welcher alle fünf Jahre große Plakate für die EUdSSR aufhängt. Ohne Nivea.
Mehr als 300 Menschen mit Handy am Steuer erwischt Bei einer internationalen Kontrollwoche haben Polizistinnen und Polizisten in mehreren Ländern verstärkt Autofahrerinnen und -fahrer darauf kontrolliert, ob sie ihr Handy am Steuer nutzen. Allein das Polizeipräsidium Heilbronn hat eigenen Angaben nach mehr als 600 Verstöße festgestellt...
(swr.de. Aufhängen, oder was? Wie viele sind derweil illegal über die Grenze gekommen?)
Gefräßiger Vogel steht unter Naturschutz Zum Schutz heimischer Fischarten: Zahl der Kormoran-Abschüsse am Bodensee steigt Eigentlich stehen Kormorane unter Naturschutz, doch sie gefährden auch den Fischbestand. Unter strengen Auflagen dürfen sie getötet werden. Nun gibt es neue Zahlen zu den Abschüssen...
(swr.de. Ist Gott ein grüner Fischer?)
Diskussion in der Landesregierung Mietpreisbremse: Wohnbauministerin verteidigt Gesetzentwurf In Konstanz und Mannheim soll die Mietpreisbremse laut einem Gesetzentwurf nicht mehr greifen. Die Grünen haben den Entwurf deswegen gestoppt. Nun hat Ministerin Razavi reagiert...
(swr.de. Hatte der Wecker versagt?)
Millionen private Rechner betroffen Verbraucherzentrale BW kritisiert Support-Ende für Windows 10 Am Dienstag endet der offizielle Support für Windows-10-Rechner. Sicherheits-Updates gibt es nun zwar noch ein Jahr länger - Verbraucherschützer üben trotzdem Kritik..
(swr.de. Wer braucht denn sowas, Merz verrechnet doch das Land.)
40 Pedelecs, 20 Fahrräder und 30 Akkus geklaut Fahrräder aus Lager in Stuttgart gestohlen - 100.000 Euro Schaden
(swr.de. Hatten die um Asyl gebeten?)
Deutschlands größte kommerzielle Anlage eingeweiht Warum in Schwäbisch Gmünd grüner Wasserstoff hergestellt wird In Schwäbisch Gmünd ist nach Angaben des Betreibers die größte kommerzielle Anlage für grünen Wasserstoff entstanden. Einweihung war mit viel Prominenz am Dienstag..
(swr.de. Wer kommt zur Schließung, so viele grüne Luftballons gibt es doch gar nicht.)
Spekulationen über Abgang bei Porsche Blume: Doppelrolle als Chef von VW und Porsche "ist nicht für die Ewigkeit ausgelegt" Oliver Blume steht seit drei Jahren an der Spitze von Porsche und VW. Diese Konstellation sei bewusst gewählt worden - aber nicht für die Ewigkeit ausgelegt, so Blume in einem Interview..
(swr.de. In 1 Millairde Jahren ist alles vorbei.)
=============== NACHLESE Annäherung Nicht immer „die Nazikeule schwingen“ – frühere Unions-Politiker fordern neuen Umgang mit der AfD Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der frühere Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und der einstige Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder machen sich im „Stern“ für eine Abkehr von der Brandmauer gegen die AfD stark. Tauber sagte, man dürfe „nicht jedes Thema in Abhängigkeit von der AfD debattieren“. „Die derzeitige Stigmatisierung hilft der AfD nur noch“, erklärte er. Nach Ansicht von Rödder kann eine Isolation der AfD nicht die Lösung sein: „Je höher man die Brandmauer gezogen hat, desto stärker ist die AfD geworden.“ .
(welt.de. CDU? Es scheint noch ein paar Menschen in Deutschland zu geben, die sich erinnern. Adenauer, war da wer? ===============
Rundfunkbeitrag verfassungswidrig Von MANFRED ROUHS Der Rundfunkbeitrag wäre nur verfassungskonform, falls der öffentlich-rechtlichen Medienbetrieb die Bevölkerung mit einem ausgewogenen Programm versorgen würde. Das urteilte am Mittwoch das höchste deutsche Verwaltungsgericht (Az. 6 C 5.24). Jetzt müssen die öffentlich-rechtlichen Propagandabetriebe „Meinungsvielfalt und Ausgewogenheit im Programm“ nachweisen – sonst dürften ihnen von Rechts wegen keine Zwangsbeiträge mehr zufließen. Da sind nun Kreativität und Interpretationstalent gefragt. Die „Bürgerinitiative Leuchtturm ARD“ hatte gegen den Bayerischen Rundfunk geklagt. Beim Verwaltungsgericht München und beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof war sie zunächst gescheitert. Beide Gerichte verwiesen auf die Optionen, gegen eine unausgewogene Berichterstattung im Wege von Programmbeschwerden vorzugehen. Diese Rechtsauffassung verwarf am 15. Oktober das Bundesverwaltungsgericht. Jetzt muss sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit der Frage befassen, ob die Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks dadurch eine von jedermann abzuführende Rundfunkgebühr rechtfertigt, dass er die Meinungsvielfalt und eine ausgewogene Berichterstattung gewährleistet. Sollte das ständig und über Jahre hinweg nicht der Fall sein, müsste das Gericht den Fall dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung in einem Normenkontrollverfahren vorlegen. Zu akuter, großer Freude besteht allerdings aus zwei Gründen derzeit noch kein Anlass: Das Verfahren bezieht sich zunächst nur auf den Bayerischen Rundfunk und noch nicht auf alle anderen öffentlich-rechtlichen Anstalten. Und der juristische Weg bis hin zum Abschluss einer Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht ist sehr, sehr lang. Zudem ist es kein Zufall, dass die Richter am höchsten deutschen Gericht mit größter parteipolitischer Sorgfalt ausgeklüngelt werden. Alle Beteiligten wissen genau, warum das nötig ist. Am Ende werden ARD, ZDF und deren Unterteufelchen möglicherweise alle einen Persilschein bekommen, der ihnen Meinungsvielfalt, Ausgewogenheit, Genialität und Wahrheitsliebe bescheinigt, auf dass uns der Rundfunkbeitrag noch für lange Zeit erhalten bleibe … (pi-news.net)
*************** DAS WORT DES TAGES “Wenn selbst ein grüner Ministerpräsident Kretschmann in Stuttgart so viel sagt wie „Klima schön und gut, aber uns bricht hier die Industrie weg“, dann legt er damit die Axt an das Fundament der grünen Herrschaft,” - Zumal er vor ein paar Jahren bekannte, als Neuwagen einen zugkräftigen “Diesel” gekauft zu haben, da er dem Nachwuchs tat- und zugkräftig beim “Bau” von dessen “Häuschen” beispringen müsse. Soviel zur Ehrlichkeit dieser “Figuren” und dem gelebten “Wasser predigen und Wein saufen”.
(Leser-Kommentar, achgut.com) ****************
Meine WELT – Meine Meinung „Nur ein Land, was noch schlechter ist als Deutschland – und das ist Äquatorialguinea“ Im Weltwirtschaftsausblick des IWF landet Deutschland mit einem prognostizierten Wachstum von 0,2 Prozent auf dem vorletzten Platz. „Nur Äquatorialguinea ist schlechter – ich wusste gar nicht, dass es das Land gibt“, so WELT-Wirtschaftsredakteur Holger Zschäpitz..
(welt.de. Es gibt ja auch die WELT.)
Jährliche Kostensteigerung Mecklenburg-Vorpommern gab Viertelmilliarde für Asylerstaufnahme aus Obwohl die Asylzahlen deutlich zurückgegangen sind, hält Mecklenburg-Vorpommern am Ausbau seiner Erstaufnahmeeinrichtungen fest. Die Regierung legt auf AfD-Anfrage die explodierenden Kosten offen..
(Junge Freiheit. Wie lange darf diese MP noch?)
Eklat in schwarz-roter Regierung CDU und SPD scheitern an Wehrpflicht im Losverfahren Die schwarz-roten Koalitionsparteien haben kurzfristig eine Pressekonferenz abgesagt. Sie wollten die Wehrpflicht im Losverfahren vorstellen, über die TE bereits berichtet hat. Doch Boris Pistorius zog in letzter Sekunde die Notbremse. Die Regierung Merz steht vor dem Herbst des Niedergangs. VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Herbstzeitlose.)
Manfred Haferburg Tropische Nächte machen die Hamburger ganz wirr im Kopf Der jüngste „Hamburger Klimaentscheid“ wird der alten Hansestadt einen würdigen Platz neben den weltweit führenden Städten Schilda und Jerewan mit seiner berühmten Radiostation sichern..
(achgut.com. Von daher stinkt ja immer der Fisch.)
Die Macht der Bilder Wie Trump die Dominanz der Linken bricht Von Thomas Kolbe Donald Trump ist der Herr der Meme und der Medien. Der US-amerikanische Präsident versteht es wie kein anderer, die über Jahrzehnte vom linken Medienzeitgeist gedemütigte, konservativ-patriotische Seele zu beleben und zu stärken. Seine Gaza-Inszenierung schreibt die Medienrevolution dieser Tage fort..
(Tichys Einblck. Der Knipser.)
Kritik am Bundesverfassungsgericht Klimapolitik – Rechtsprofessor warnt vor „drastischen Freiheitsbeschränkungen“ Ein renommierter Jurist rechnet mit der deutschen Klimapolitik und dem entsprechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab. Es drohten massive Freiheitsbeschränkungen – bei wenig bis gar keinen positiven Effekten...
(Junge Freiheit. Ein Jurist.)
Neue Umfrage zu Sachsen-Anhalt Historisch: Erster AfD-Landesverband knackt 40-Prozent-Marke Das gab es bisher noch nie in Deutschland. Erstmals knackt die AfD in einem Bundesland die 40-Prozent-Marke. SPD, Linkspartei und Grüne kommen in Sachsen-Anhalt zusammen gerade noch auf 20 Prozent. Welche Regierungsbündnisse wären möglich?
(Junge Freiheit. Frühaufsteher gegen Spätmerker. Möglich ist erst ab 50,1 Prozent was.)
Aktuelle Stunde Fürchtet Euch, bitte – die schwarz-rote Regierung hätte gerne etwas mehr Kriegspanik Von Mario Thurnes CDU, CSU und SPD rufen im Bundestag eine Aktuelle Stunde ein. Sie wollen erreichen, dass Deutschlands Bedrohungslage ernster genommen wird. Nur: So wie die schwarz-rote Regierung in der Verteidigungspolitik handelt, ist sie selbst die Bedrohungslage...
(Tichys Einblick. Verrückt.)
Schätzerkreis Steigt der Beitrag zur Krankenkasse erneut? Ministerin Warken wirft Nebelkerzen Von Mario Thurnes Der „Schätzerkreis“ wollte an diesem Mittwoch eine Prognose abgeben, ob und wie stark der Kassenbeitrag zum Jahreswechsel steigt. Das hat Ministerin Nina Warken mit einer Nebelkerze gestört. Doch die bittere Realität scheint immer wieder durch den Rauch durch...
(Tichys Einblick. Schätzelein. Wovon hat die Ahnung? Sie ist Juristin.)
Frankreich Das Zauberwort, das Frankreichs Regierung retten soll Frankreichs Regierungschef Sébastien Lecornu hat das Zauberwort ausgesprochen, auf das die Sozialisten bei seiner Regierungserklärung am Dienstagnachmittag gewartet haben: die Aussetzung der Rentenreform. Bei seinem überraschend kurzen Auftritt kündigte Lecornu an, die umstrittene Rentenreform im Parlament zur Diskussion zu stellen und bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen auszusetzen. Damit hat er der Forderung der Parti Socialiste (PS) nachgegeben, von der das Überleben seiner Regierung abhängt..
(welt.de. Murks mit Marx.)
Attest für Arbeitgeber SPD-Minister fordert „bis zu zwei Wochen“ ohne Krankschreibung – Warken offen für Gespräche.
(welt.de. Dichtung?)
Kampfansage an Brüssel Wie Europas Patrioten den NGO-Sumpf der EU trocken legen wollen Im österreichischen Parlament holen Europas Patrioten zum Gegenschlag aus: FPÖ, AfD, Fidesz und Konfederacja decken auf, wie tief der Brüsseler NGO-Apparat in die Politik der Mitgliedstaaten eingreift – und wer davon profitiert. Die JF war dabei..
(Junge Freiheit. Wird dann aus Europa Afrika?)
Afghane wollte Nigel Farage töten und dessen Schwester heiraten Ein afghanischer Migrant, der illegal über den Ärmelkanal kam und Nigel Farage mit dem Tod bedrohte, ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden..
(Junge Freiheit. Wäre sie dann nicht versorgt gewesen?)
Nein, nicht der Umfrageliebling Boris Pistorius ist daran schuld, dass sich Moskau noch immer nicht vor einem neuen Feldzug gen Osten fürchten muss. Es ist die unerträgliche Mischung aus lächerlicher Großmannssucht, Opportunismus und Unehrlichkeit von CDU/CSU, die versuchen, dem auch nicht besseren Koalitionspartner SPD die Schuld zuzuschieben, warum es mit der erwünschten Militarisierung in Deutschland nicht nach Wunsch der Herren Merz, Söder, Wadephul und Kiesewetter vorangeht. Bis auf den letzteren mutmaßlichen Psychopathen haben sie nämlich allesamt nicht den Mumm, die Konsequenz aus ihrem hysterischen Kriegstreibergetrommel zu ziehen.
Diese Konsequenz wäre die allgemeine Wehrpflicht für Männer und Frauen, nicht jedoch ein absurdes Losverfahren, das an Ungerechtigkeit und gesellschaftlichem Konfliktpotential nicht zu überbieten ist. Es ist schon schlimm genug, dass sich Teile der SPD-Fraktion auf eine solche „Lösung“ einlassen wollen, offenbar aber nicht der sich übergangen fühlende Pistorius. Für die Unionsfraktion und Lügenkanzler Friedrich Merz ist es eine Bankrotterklärung, erst lauthals die russische Gefahr zu beschwören, dann aber aus Angst vor dem mangelnden Wehrwillen der Deutschen das Los darüber entscheiden zu lassen, wer den Parteienstaat verteidigen soll.
Ohnehin können CDU/CSU nur bei extrem vergesslichen Wählern darauf hoffen, nicht daran erinnert zu werden, dass unter der CDU-Kanzlerin Angela Merkel und dem damaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt worden ist. Was seinerzeit nicht wenig zum späteren Unionswahlsieg bei der Bundestagswahl 2013 beitrug, ist bei heutigen jungen Menschen im wehrpflichtigen Alter populärer denn je. Das wissen sowohl der Fahnenjunker Merz als auch der Wehrdienstverweigerer Lars Klingbeil, derzeit SPD-Vorsitzender und Vizekanzler.
Deshalb tut sich auch die zweite deutsche Regierung der „Zeitenwende“ so schwer, ihre militaristische Rhetorik in Übereinklang zu bringen mit der gesellschaftlichen Realität. Das Problem betrifft zudem die eigentlich sehr wehrfreudige AfD. Umso erfreulicher ist die Nachricht, dass unter dem begrüßenswerten Einfluss des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla Anträge seiner Fraktion im Bundestag verhindert worden sind, die die Wiedereinführung der Wehrpflicht zum Ziel hatten. Damit werden nicht nur absehbare Stimmenverluste der AfD verhindert, sondern wohl auch die drohende unverdiente Abstauberei der Linkspartei bei jungen Wählern.
Es ist eine Tatsache: Besonders beliebt ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht bei den deutschen Altersgruppen in Deutschland, die nicht mehr fürchten müssen, fürs Vaterland die Uniform anziehen zu müssen. Das ist aber nur eine der zahlreichen Lebenslügen, unter denen das bunte Deutschland des Jahres 2025 leidet. (pi-news.net)
Acm Sonntag, dem 12. Oktober 2025, stimmten die Hamburger Bürger in einem Volksentscheid mit knapper Mehrheit für die Vorverlegung des Ziels der Klimaneutralität von 2045 auf 2040. Mit 53,2% der abgegebenen Stimmen wurde die Initiative angenommen, bei einer Wahlbeteiligung von 43,7% (welt.de).
Das Ggroteske an dieser Abstimmung ist, dass lediglich rund 23% der Wahlberechtigten - also weniger als ein Viertel - darüber entschieden haben, die Stadt zu einem der nicht erreichbaren, nicht finanzierbaren und praktisch unmöglichen Klimaschutzgesetze Deutschlands zu verpflichten.
Hamburgs historische Rolle
Hamburg galt über Jahrhunderte hinweg als Tor zur Welt - eine Stadt, deren Wohlstand auf Fleiß, Handel und Weltoffenheit gründete. Als Mitglied der Hanse und später als einer der wichtigsten europäischen Seehäfen war Hamburg ein Sinnbild für bürgerliche Verantwortung, kaufmännische Vernunft und wirtschaftliche Freiheit.
Diese Tradition hat Hamburg geprägt - nicht durch Ideologie, sondern durch Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung und marktwirtschaftliches Denken.
Über viele Generationen hinweg war Hamburg der Inbegriff einer freien, unternehmerischen Stadt, die sich durch eine Balance zwischen sozialer Verantwortung und wirtschaftlicher Realität auszeichnete. Doch dieses Selbstverständnis befindet sich im Wandel.
Hamburgs gesellschaftlicher und politischer Wandel
Heute gilt Hamburg als eine der deutschen Großstädte mit dem höchsten Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund.
Nach offiziellen Zahlen haben rund 41,2% der Hamburger Bevölkerung einen Migrationshintergrund, etwa 20,7% besitzen keine deutsche Staatsangehörigkeit. Besonders deutlich zeigt sich diese Entwicklung bei den unter 18-Jährigen - hier liegt der Anteil bei etwa 57%. Diese demografische Veränderung hat das gesellschaftliche und politische Gefüge der Stadt nachhaltig geprägt.
Hamburg, einst Synonym für Welthandel, Hafenwirtschaft und kaufmännische Vernunft, wird heute zunehmend von politischen Kräften dominiert, die sozialstaatliche Umverteilung, staatliche Eingriffe und moralisch begründete Politikmodelle in den Vordergrund stellen.
Diese Entwicklung geht einher mit einer politischen Mehrheit, die sich im linken und grün-ökologischen Spektrum verortet. Themen wie Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz prägen die politische Agenda, während wirtschaftliche Effizienz und Haushaltsdisziplin an Bedeutung verlieren.
Der Verlust wirtschaftlicher Vernunft
Kennzeichnend für diesen Wandel ist, dass moralische Zielsetzungen zunehmend über wirtschaftliche Vernunft gestellt werden.
Hamburgs politische Mehrheit folgt einer Ideologie, die sich stark an moralischen Leitbildern orientiert, dabei jedoch oft die ökonomischen Konsequenzen vernachlässigt.
Das jüngste Beispiel ist die Entscheidung, die Klimaziele der Stadt auf das Jahr 2040 vorzuziehen - eine Maßnahme, die hohe finanzielle Risiken birgt, deren wirtschaftliche Tragfähigkeit jedoch kaum geprüft wurde.
Es ist anerkennenswert, wenn eine Großstadt versucht, das städtische Klima zu verbessern, für eine saubere Umwelt zu sorgen und den Menschen eine lebenswerte Umgebung zu bieten. Dieses Engagement verdient höchste Anerkennung.
Nicht jedoch jene moralische Überheblichkeit, die glaubt, die Welt retten zu müssen, dabei aber den eigenen Hamburgern keinen Nutzen bringt und jegliche wirtschaftliche Vernunft vermissen lässt.
An die Stelle des marktwirtschaftlichen Denkens tritt eine Politik, die versucht, Wohlstand durch staatliche Lenkung und Umverteilung zu sichern. Doch dieser Ansatz hat in der Geschichte selten zu dauerhaftem Erfolg geführt. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Innovation entstehen aus Freiheit, Wettbewerb und Verantwortung - nicht aus Regulierung und Subvention.
Parallelen zu früheren sozialistischen Modellen
Die Tendenz, Ideologie über wirtschaftliche Vernunft zu stellen, ist historisch bekannt. Viele sozialistische Systeme des 20. Jahrhunderts sind an genau diesem Prinzip gescheitert.
Beispiele finden sich zahlreich:
In der DDR führte die staatliche Planwirtschaft zu Mangel, Ineffizienz und wirtschaftlichem Stillstand.
Die Sowjetunion brach unter der Last zentralistischer Kontrolle und Ressourcenverschwendung zusammen.
Venezuela erlitt durch staatliche Eingriffe, Preisregulierungen und Enteignungen einen dramatischen wirtschaftlichen Absturz.
Auch Simbabwe, Äthiopien, Mosambik oder Angola zeigen, dass staatlich gelenkte Wirtschaft ohne marktwirtschaftliche Korrekturen auf Dauer nicht überlebensfähig ist.
Allen diesen Staaten war gemeinsam, dass politische Ideale, moralische Selbstgewissheit und Umverteilungsversprechen wichtiger wurden als wirtschaftliche Realität. Das Ergebnis war stets der Niedergang von Produktivität, Wohlstand und gesellschaftlicher Stabilität.
Moralische Selbstgewissheit als politisches Risiko
In vielen westlichen Demokratien zeigt sich heute eine mildere Form dieses Musters.
Moralische Argumente - ob beim Thema Klima, Migration oder sozialer Gerechtigkeit - ersetzen zunehmend die ökonomische und rationale Begründung politischen Handelns.
Wer den moralisch richtigen Anspruch erhebt, sieht sich selten gezwungen, seine Entscheidungen wirtschaftlich zu rechtfertigen. Doch langfristig gefährdet eine solche Haltung die Stabilität der Gesellschaft.
Hamburg steht dabei exemplarisch für diesen Prozess: eine Stadt, in der wirtschaftliche Vernunft und unternehmerische Freiheit schrittweise zugunsten eines moralisch-ideologischen Politikverständnisses zurückgedrängt werden.
Schlussfolgerung
Hamburgs Entwicklung ist mehr als ein lokales Phänomen - sie ist ein Spiegelbild eines gesamtgesellschaftlichen Trends.
Wo Politik sich von wirtschaftlicher Realität löst und sich moralisch legitimiert, droht das Fundament der Demokratie und Marktwirtschaft zu erodieren.
Wohlstand entsteht nicht durch Umverteilung, sondern durch Leistung, Innovation und Verantwortung.
Wenn eine Gesellschaft diese Grundsätze aus den Augen verliert, wiederholt sie jene Fehler, an denen schon frühere sozialistische Systeme gescheitert sind - mit denselben wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konsequenzen.
Quellenverzeichnis
Statistikamt Nord (2024): Bevölkerung mit Migrationshintergrund in den Hamburger Stadtteilen 2024.
URL: https://www.statistik-nord.de
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