(tutut) - Wenn heute Kultur zur Natur erklärt wird mangels dergl., dann hat die Schöpfung Geschichten aber keine Geschichte gemacht. Bei der Geburt des Journalismus hat sie ja auch gepennt. Lobet deshalb die Herren! Dirk Maxeiner und Michael Miersch haben "Öko-Optimismus" (1996) geschrieben. Gegen den grünen Wahn des Irrenreichs. "Seit Jahrzehnten wird uns eingebleut, daß der Mensch ein ganz besonders verwerfliches Wesen sei. Als einziges Lebewesen macht er sich einem Gerücht zufolge folgender Anklagepunkte schuldig: Er tötet Angehörige seiner eigenen Art, er tötet Kinder seiner eigenen Art, er hat Spaß beim Töten, er vergewaltigt, er führt Kriege, er zerstört die Umwelt. Der Mensch hat viel auf dem Kerbholz, aber einzelne Auswüchse und echtes Fehlverhalten müssen noch lange nicht das Verhalten oder gar den Lebensweg einer ganzen Gattung charakterisieren". Ist denn das Deutschland, was da als Linksverkehr auf den Straßen herumtummelt wie Dauerkarneval, während die Mehrheit rechts fährt? "'Ich finde es unerträglich, wenn sogar Biologen im Menschen häufig so etwas wie einen Betriebsunfall der Evolution sehen wollen', korrigiert Professor Josef Reichholf die modische Selbstanklage und warnt davor, Schlüsse aus einer 'idealisierten Natur' zu ziehen. Denn die Natur benimmt sich kein bißchen besser als der Mensch. Die Tierwelt kennt viele Beispiele von .Arten, die sich folgender Anklagepunkte schuldig machen: Sie töten Angehörige ihrer eigenen Art,
sie töten KInder ihrer eigenen Art, sie haben Spaß am Töten, sie vergewaltigen, sie führen Kriege, sie zerstören die Umwelt". Hat denn der Landesjägermeister schon den Schießbefehl auf den Borkenkäfer gegeben? Na also! "Löwen töten sich gegenseitig, Affen töten Kinder ihrer Artgenossen und führen Krieg. Die Katze spielt mit der Maus und erfreut sich an ihren Qualen, bevor sie sie tötet. Enten vergewaltigen. Ziegen zerstören die Umwelt. Der Biologe Professor Hubert Markl beschreibt die Natur als eine Institution, 'die unaufhörlich und ungerührt über Leichen geht - die Leichen der vermutlich Milliarden Spezies, die in den mehr als drei Milliarden Jahren der Lebensexistenz auf dieser Erde unter das sich vorwärts drehende Rad der Evolution geraten sind'. Daraus zieht er den Schluß: 'Wenn wir dafür sorgen wollen, daß unsere Spezies noch möglichst lange überleben kann, dann sind wir gezwungen, aus Eigeninteresse oder aus sittlicher Verantwortung .. gerade unsere Natürlichkeit aufzugeben und uns ganz bewußt anders zu verhalten, als es naturgegebenen Antrieben entspräche'". Was ist zu erwarten zwischen dem ersten Satz auf der Titelseite einer Zeitung - "Die Narren übernehmen das Kommando" - und dem Schluss auf der letzten mit Kinderätseln - "Bei richtiger Lösung ergeben die vierten und die neunten Buchstaben - jeweils von unten nach oben gelesen - ein Sprichwort". Dies wird es wohl nicht sein, schon im 16. Jahrhundert formulert: "Die Zeitung ist eine Lügnerin". Denn ein Landespressegesetz fordert Sorgfaltspflicht. Wo bleibt die Trennung von Bericht und Kommentar, wenn Leser einfach dranglauben sollen an ständige Wiederholung einer Meinung, wo Fakten gefragt sind: "Knapp zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gibt es in Deutschland neue Stimmen, die eine Verhandlungslösung fordern. Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und langjähriger Berater von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU), sagte am Donnerstag der Funke-Mediengruppe, es sei richtig, dass man darüber nachdenke". Seit 2014 sind es mehr als zwei Jahre. Fällt einem Gastautor an der Leidplanke nicht mehr ein zur seit Jahren kranken Gesundheitspolitik als sowas? "Aktive Mitbestimmung - Schon wieder ein Streik, nun in den Arxtpraxen. Am Mittwoch waren es Lufthansa-Gäste, die nicht zum Ziel kamen. Und das nach den Ausständen in den vergangenen Tagen - erst die Bahn, dann der ÖPNV, dann das Sicherheitspersonal an den Flughäfen. Da liegt es nahe, seinem Ärger Luft zu machen und zu sagen: Es reicht! Dem Ärger über Tarifparteien, die sich nicht einigen können oder wollen; Gewerkschaften, die utopische Forderungen stellen; oder Arbeitgeber, die Rekordgewinne schreiben und Löhne klein halten wollen". Wann war er zuletzt beim Arzt, im Krankenhaus? NIemand ist es zu wünschen. Journalismus ist mehr, Bericht, was ist, statt Gefasel, bei dem dann der ausgespuckte Kaugummi "Demokratie" in der Backe klebt. Warum erklärt nicht mal eine(r), was das überhaupt ist. Gaddafi hat das Wort: "Der politische Kampf, dessen Ergebnis der Sieg eines Kandidaten mit 51 Prozent der Stimmen ist, führt zu einem diktatorischen Regierungsorgan in der Verkleidung einer falschen Demokratie, weil 49 Prozent der Wähler von einem Instrument des Regierens beherrscht werden, für das sie nicht gestimmt haben. sondern das ihnen aufoktroyiert wurde. Das ist Diktatur. Außerdem kann
dieser politische Konflikt ein Regierungsorgan hervorbringen, das nur eine Minderheit repräsentiert, denn wenn die Stimmen auf mehrere Kandidaten verteilt werden, erhält einer dieser Kandidaten mehr Stimmen als jeder andere. Wenn aber die Stimmen von denen, die weniger erhalten haben, addiert werden, können sie eine überwältigende Mehrheit darstellen. Doch der Kandidat mit weniger Stimmen ist der Sieger, und sein Erfolg gilt als legitim und demokratisch. Tatsächlich wird unter dem Deckmantel einer falschen Demokratie eine Diktatur etabliert. Das ist die Realität der politischen Systeme, die heute in der Welt vorherrschend sind. Es sind diktatorische Systeme, und es dürfte offensichtlich sein, dass sie die echte Demokratie verfälschen". Früher ging einer meilenweit für eine Camel, heute reiten sie das immer selbe Kamel zu Tode. Was bleibt da noch zwischen erstem und letzten Satz? "Demos statt Sitzungssaal - Wachsende Kritik an Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger - Koalitionspartner CSU bemängelt viele Fehlzeiten". Klima, Klima, Klima. Pardon: Demokratie, Demokratie, Demokratie. "In der ganzen Republik kennt man den Niederbayern als rechtslastigen Politrebellen, aus dessen Mund nach eigener Ansicht Volkes Stimme spricht. Den Bürgern will er Geflüchtete vom Leib halten, er wettert gegen das 'Establishment' und ausufernde Bürokratie. Im vergangenen Jahr rief er auf einer Demo in Erding eine 'schweigende Mehrheit' dazu auf, sich die 'Demokratie zurückzuholen'". Dagegen ist doch der Söder ein lupenreiner Demokrat, wenn er als Bismarck die "Fastnacht in Franken" beehrt. Und was ist mit ihm? "Scholz fordert mehr Unterstützung für Kiew - Bundeskanzler verlangt vor US-Reise von Verbündeten größere Hilfen", auch für ihn? "General unter Verdacht - Markus Kreitmayr sollte beim skandalumwitterten Kommando Spezialkräfte aufräumen. Er befahl seinen Soldaten die anonyme Abgabe von abhandengekommener Munition - und steht nun selbst vor Gericht". Erwartungsgemäß ist ein Zwerg kein David, welcher den Riesenbär fällt. "Gescheiterte Hilfe und gemischte Gefühle - Kiew schaut mit Sorge auf Blockade im US-Kongress - Moskau wartet ab". Demnächst kommt der Kanzler zum Abgeordnetenbesuch nach Emmendingen. Was ist dort los? Die Fasnet rast von Höhepunkt zu Höhepunkt, Lokaljournalismus aber wandert zwischen Bockmisthaufen: "Die fünf schönsten Wanderwege der Region - Experten geben Tipps, welche Touren sich landschaftlich lohnen". Das von vier Frauen und einem Mann anscheinend in Frühlingsgefühlen Aufbereitete hört sich wie protestantischer Widerstand in Zeitung für "christliche Kultur und Politik" an, denn in närrischen Zeiten pflegten die Reformierten jeglichem Spaß zu entfliehen. Botin unterm Dreifaltigkeitsberg quält sich juxend: "Die Deichelmaus sorgt für Energie - Fabulieren und Reden schwingen nutzt den Räten nichts: Jetzt regieren M&M". Nicht genug der Phrasen. Ein "Freier" schindet Zeilen - "Die Kolpings-Fasnet purzelt in eine gute Zukunft - Die Kolpingsbrüder und -schwestern ziehen in der vollen Stadthallen-Hälfte wieder alle Register". Und hier in TUT gibt einer etwas ab, was nicht an seinen Namen erinnert: "Löfflers letzte Schlüsselübergabe - Rietheim-Weilheim geht Waldbaden / Stoupal muss das erste Mal das Rathaus räumen - Das Wetter hat es am Donnerstag bei vielen Rathausstürmen nicht gut gemeint mit dem närrischen Publikum. Teils regnete es gerade zum Zeitpunkt der Bürgermeisterabsetzungen im Kreis in Strömen. Doch die gute Laune ließen sich die Narren davon nicht verderben". Tusch! Narrhallamarsch!
Neueröffnung
Das macht diese Postfiliale einzigartig in ganz Deutschland
..Mit einer halben Stunde Verzögerung - die Technik war schuld - hat am Mittwoch die neue Filiale der Postbank und Post an der Bahnhofstraße eröffnet. Sie hat bundesweit ein besonderes Alleinstellungsmerkmal...Es ist der einzige Standort in ganz Deutschland, an dem Deutsche Bank und Postbank nicht nur im selben Gebäude untergebracht sind, sondern zudem einige Räume gemeinsam nutzen...
(Schwäbische Zeitung. Darauf muss frau kommen. Weil Fasnsnet ist?)
(Symbolbild)
Gedenken an NS-Opfer
Fünf neue Stolpersteine in Lahr sind gegen das Vergessen verlegt worden
(Badische Zeitung. Finden sie die wieder? Warum haben 4000 Lahrer trotzdem mit Demo gegen die Bürger trotzdem vergessen, dass die Nazis links waren und Lahr regierten? Schon 2015 meldete der Deutschlandfunk allerdings aus München: "In München sind die messingfarbenen Pflastersteine seit mehr als zehn Jahren auf öffentlichem Grund verboten – und das wird auch so bleiben. Das hat der Stadtrat mehrheitlich entschieden. "Die Entscheidung dürfte vor allem die Israelitische Kultusgemeinde München Oberbayern mit ihrer Vorsitzenden Charlotte Knobloch freuen: Sie hatte sich seit mehr als zehn Jahren massiv dagegen gewehrt, dezentral in Bürgersteigen an jüdische Opfer zu erinnern. Auch CSU und SPD hatten bereits im Vorfeld erklärt, „dass wir weiterhin die Verlegung von Stolpersteinen im öffentlichen Raum nicht haben wollen“. Hintergrund ist auch, dass die Stolpersteine von einigen Nachkommen der Opfer als unwürdige Form des Gedenkens empfunden werden. Sie stört, dass die Opfer ihrer Ansicht nach erneut mit Füßen getreten und erniedrigt werden".)
Nach tödlichen Schüssen an Schule - Mordanklage erhoben
Nach den tödlichen Schüssen an einer Schule im baden-württembergischen Offenburg im November hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Mordes gegen den 15-jährigen mutmaßlichen Täter erhoben. Der Tatverdächtige soll einen gleichaltrigen Mitschüler erschossen haben, teilte die Anklagebehörde am Freitag in Offenburg mit. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Jugendlichen unter anderem Mord und versuchten Mord vor. Den Ermittlungen zufolge soll der 15-Jährige am 9. November vergangenen Jahres mit einer Pistole in seiner Schule in Offenburg auf seinen gleichaltrigen Mitschüler geschossen haben. Das Opfer war wenig später im Krankenhaus gestorben. Die Waffe für die Tat stammte demnach aus dem Haushalt der Eltern des Tatverdächtigen. Zudem soll der Jugendliche versucht haben, im Klassenzimmer und danach im Treppenhaus der Schule einen Brandsatz zu zünden, was aber nicht gelungen sei. Der 15-Jährige sitzt seit der Tat im November in Untersuchungshaft...
(Lahrer Zeitung. Was wird dabei herauskommen? Welches Spiel treibt die Politik, wenn 16-Jährige Gemeinderat und 18-Jährige Bürgermeister sein sollen, im Falle eines Falles aber als unreif gelten?)
Mediale Kampagne
Soll eine kritische Studie zur Windkraft unterdrückt werden?
Von Marco Gallina
Drei Forscher protestieren gegen die Rücknahme ihres Artikels in einem Wissenschaftsjournal. Sie hatten den baden-württembergischen Windatlas kritisiert, weil dieser die Wirtschaftlichkeit von Windanlagen deutlich überschätzte. Die Autoren sehen eine mediale Kampagne gegen sich gerichtet...Sie vergleichen die Behauptungen im Windatlas mit den tatsächlichen Werten – deswegen: Realitätscheck. Die Ergebnisse sind für Windkraftenthusiasten ernüchternd. Zitat: „Dabei zeigt sich, dass die Einführung einer Kappgeschwindigkeit, die nicht streng begründet wird, in den Simulationen zu einer Überschätzung der Ertragsprognosen um bis zu 30 % führt.“..Bereits bestehende Windkraftanlagen erreichten nicht die Vorgaben für einen wirtschaftlichen Betrieb. Der Auslastungsgrad der Anlagen bewege sich im Bereich unter 25 Prozent. Für die grün-schwarze Politik des Landes, die auf die Windkraft setzt, muss die Studie ein Schlag in die Magengrube gewesen sein...Im Grenzgebiet zwischen Baden-Württemberg und Bayern kommen die Atlanten der jeweiligen Bundesländer auf andere Werte. ..
(Tichys Einblick. Lügen regieren Deutschland. Linksgrüne Wissenschaft ist wohl Glaubenssache, wenn es um Ideologien geht.)
Unangemeldete Demonstration
Nach Blockade durch Bauern in Berghülen: Kretschmann setzt Reise fort
Bei einem Besuch von Ministerpräsident Kretschmann am Windpark Berghülen im Alb-Donau-Kreis hatten sich Bauern unerwartet zu einem Protest zusammengefunden. Zeitweise blockierten sie die Weiterfahrt. Auf einer Rundreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) durch den Alb-Donau-Kreis hat es am Freitagnachmittag eine unangemeldete Bauerndemo gegeben. Der Ministerpräsident war am Windpark Berghülen, als sich die spontane Demo formierte. Mehr als zwei Dutzend Traktoren behinderten für eine knappe Stunde die Weiterreise. .
(swr.de. Grundgesetz- und Windlüge grüßen Murmeltier? Seit wann müssen Demos angemeldet sein?)
Land erwägt Flüchtlingsunterbringung
Eiermann-Campus in Stuttgart: Wohnquartier oder LEA für Asylsuchende?
Für den Eiermann-Campus, dem früheren Deutschlandsitz von IBM, gab es schon viele Ideen: ein neues Wohnquartier für Studierende und Bürgerinnen und Bürger, eine vorübergehende Flüchtlingsunterkunft, ein Vorzeigeprojekt für die Internationale Bauausstellung 2027, eine Endstation für eine neue Seilbahn in die Stuttgarter Innenstadt. Sogar ein Wettbewerb für einen städtebaulichen Entwurf wurde ausgerufen und ein Sieger gekürt - nur passiert ist bisher nichts.
(swr.de. Ist das Volk so blöd, dass es sich von der Politik, die jeden Tag das Grundgesetz bricht, belügen lässt?)
Weißer Ring fordert:
K.o.-Tropfen müssen künftig bitter schmecken
Kriminelle haben es leicht, denn ein für die Tropfen verwendeter Stoff darf in Deutschland ganz legal gekauft werden. Außerdem fällt dessen Geschmack in einem Drink nicht auf. Jochen Link von der Opferinitiative Weißer Ring im Schwarzwald-Baar-Kreis setzt sich dafür ein, dass sich zumindest das ändert.
(swr.de. Warum soll das weiter verkauft werden?)
Stockacher Narrengericht:
Lauterbach zu 240 Litern Wein verurteilt
240 Liter Strafwein und 240 Liter Mineralwasser muss Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an das traditionelle Narrengericht in Stockach (Kreis Konstanz) zahlen. Mineralwasser musste noch nie ein Verurteilter spenden - liegt wohl daran, dass Lauterbach Gesundheitsminister ist und in der Vergangenheit Kritik dafür einstecken musste, dass er ein Glas Rotwein als gut für die Gefäße bezeichnete. "Aber bitte nicht als Schorle", sagte der Fastnachts-Richter gestern Abend zum ungewöhnlichen Strafmaß. Das närrische Gericht befand den SPD-Politiker in allen Anklagepunkten für schuldig. Ein Drittel der Strafe soll demnach Lauterbachs Amtsvorgänger Jens Spahn (CDU) finanzieren, der bei der Veranstaltung nicht dabei war. .
(swr.de. Aus dem Sauerland. Luschtig, gell? Gesundheit allen Kranken in Politik undLand!)
Zehntausende Unternehmen in BW müssen Corona-Hilfen zurückzahlen
Mehr als 40.000 Kleinunternehmen und Selbstständige in Baden-Württemberg müssen Corona-Soforthilfen in voller Höhe zurückzahlen, weil sie ihre finanzielle Situation nicht bis zum letzten Stichtag 31. Januar bei der L-Bank dargelegt haben. Die Corona-Soforthilfen seien im Frühjahr 2020 als Vorschuss gewährt worden, um betroffene Unternehmen schnell zu unterstützen, argumentiert das Wirtschaftsministerium. Klar sei jedoch gewesen, dass die damaligen Prognosen später mit der tatsächlichen wirtschaftlichen Entwicklung des jeweiligen Unternehmens verglichen werden müssen.
(swr.de. Corona? War ja nichts außer politischer Pandemie.)
Vier Notfallpraxen in BW bleiben dauerhaft geschlossen
Vier Notfallpraxen in Baden-Württemberg bleiben dauerhaft geschlossen. Das hat die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) mitgeteilt. Es handelt sich dabei um Notfallpraxen in Geislingen (Kreis Göppingen), Künzelsau (Hohenlohekreis), Möckmühl (Landkreis Heilbronn) und Waghäusel-Kirrlach (Landkreis Karlsruhe), die alle bereits seit Ende Oktober geschlossen sind. Die dauerhafte Schließung der Notfallpraxen hat nach Angaben der KVBW keine schwerwiegenden Folgen für die Versorgung von Patientinnen und Patienten. "Es stehen überall in erreichbarer Entfernung noch Praxen zur Verfügung",..
(swr.de. Wer braucht denn sowas, Kasse geht auch ohne Krankheit. Zu viele Bürger mit Geld, zu wenig Leut'. Im Notfall hilft das eigene Auto, falls es so gescheit wie der KRÄTSCH ist.)
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Mysteriöse Entdeckung am Südpol
Zwerg, Elfe oder Fee?
(bild.de. Die Zeitung ist doch keine Lügnerin.)
Was für eine Gefählsdusselei! Kann sich Deutschand sowas weiter leisten? Ob Nazi oderGrünzi - Hauptsache links. Wo ist das Problem? War er etwa auch noch Deutscher?
Gespräch mit Tucker Carlson:
Umstrittenes Interview: Putin würde „nur in einem Fall“ Soldaten nach Polen schicken
In der Nacht zu Freitag veröffentlichte der umstrittene rechte US-Moderator Tucker Carlson sein Interview mit Wladimir Putin. Der Fragensteller gilt als russlandfreundlich. Vorher warnten viele vor dem Interview. Hier sind die zentralen Aussagen.
(focus.de. Vergessen? Wer miteinander redet, schießt nicht aufeinander. Alte Neandertalerweisheit.)
Die Märchenstunde von Moskau
Erst nach sieben Minuten unterbricht Carlson Putin
Das mit Spannung erwartete Interview von Tucker Carlson mit Wladimir Putin mutet an wie ein dröger Erzählabend – Geschichtsklitterung inklusive. In langen Monologen kann der russische Präsident seine Propaganda unhinterfragt herunterbeten. Beim Thema Deutschland wird er umso deutlicher. ..
(welt.de. Neidisch auf Journalismus, wer lässt schon jemand ausreden, dagegen helfen keine Regierungstalkshows daheim. Der größte Feind der Amis sind schon immer Deutschland u n d Russland. Leser-Kommentare: "Und dann sehe ich vor meinem geistigen Auge unsere Außenministerin oder unseren Kinderbuchautor und vergleiche deren Bildung mit der des Interviewten. Und stelle ernüchtert fest: Wir sind verloren". "Mit welcher Bravour der russische Präsident die Schauspieltruppe in Berlin analysiert. Chapeau!!" "'Die Märchenstunde'? Warum werden bei Welt immer mehr Beiträge mit Meinungen unterlegt? Ich bezahle das Abo hier für Journalismus, nicht für Tratsch und Klatsch!")
„Saubere Luft durch saubere Antriebe“:
Deutsche Umwelthilfe bot Gas-Verband Lobbykampagne an – für 2,1 Millionen Euro
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat einem Gasverband angeboten, gegen Zahlung von 2,1 Millionen Euro eine auf drei Jahre angelegte Lobbykampagne für fossiles Gas als Brennstoff in Pkw zu starten. Das berichtet Table.Media exklusiv.
(focus.de. Propaganda als Verein. Zeitungen wissen schon lange, gegen Geld gibt es keine schlechte Politik.)
Kommentar von Carsten Fiedler
Flüchtlingsheime: Die Leute haben Fragen und die Kommunen bald keine Nerven mehr
In Deutschlands Landkreisen und Kommunen brodelt es. Bei der Unterbringung von Flüchtlingen stoßen immer mehr von ihnen an ihre Grenzen - oder gehen darüber hinaus. Kommunalpolitiker sind mit ihren Nerven am Ende. Das zeigt: Die Maßnahmen der Ampel reichen nicht aus. Von Chefredakteur Carsten Fiedler
(focus.de. Warum fordert er nicht den Abtritt für die Ampel? Dann gäbe es für das Deutsche Volk gegen die Flüchtlingslüge eine Chance.)
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NACHLESE
DAT-Auto-Report 2024
Eine schallende Ohrfeige für die Umweltpolitik
Von Dr. Helmut Becker
Ein Bericht offenbart den Graben zwischen der E-Auto-Strategie der Regierung und den Bedürfnissen der Verbraucher. Die mangelhafte Reichweite bleibt Ablehnungsgrund Nummer 1. Lange Ladezeiten, hohe Anschaffungskosten und mangelhafte Infrastruktur sind weitere Ablehnungsgründe. ..Mit dem Wegfall der stattlichen staatlichen Kaufprämien für Elektroautos stellte sich – nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern wie in Skandinavien (Norwegen) – heraus, dass mit der subventionierten einseitigen Kauflenkung der Nachfrage auf E-Autos am Markt lediglich eine Scheinblüte erzeugt worden ist, der einzelne Hersteller allerdings mit hohen Investitionen auf den Leim gingen, andere nicht. In der Masse wollten die Autokunden keine Elektro-Autos. Kurz: Der Elektromarkt in Deutschland brach nach Wegfall der Kaufprämien zusammen, auch äquivalente Rabatt-Aktionen der Hersteller konnten die Nachfrageschwäche am E-Markt nicht ausbügeln. Inzwischen wird sogar wieder von einer Renaissance der Verbrenner gesprochen..
(Tichys Einblick. Es wird immer Menschen wider alle Vernunft geben. Seit nicht die Klügsten. sondern wohl die Dümmsten in der Politik gelandet sind, geht eine Zivilisation ihrem Ende entgegen.)
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Ukraine-Krieg:
Friedensvorschlag von Ex-General Schultze-Rhonhof
Von GERD SCHULTZE-RHONHOF (Generalmajor a. D.)
Der Ukraine-Krieg tobt bald zwei Jahre und es ist kein Ende abzusehen, auch kein praktikabler Anstoß aus Deutschland, der ein baldiges Kriegsende herbeizuführen könnte. Nachdem ich mich in dieser Frage erfolglos und ohne Antwort mit einem Vorschlag an Herrn Bundeskanzler Scholz und an den Herrn Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag gewendet hatte, schreibe ich diesen Brief nun an alle deutschen Parteivorsitzenden, die Fraktions- und Gruppenvorsitzenden im Deutschen Bundestag, die Generalsekretäre der Parteien und die Damen und Herren Ministerpräsidenten der Länder mit der Bitte, die Bundesregierung zur Vermittlung einer raschen Friedenslösung im Sinne des folgenden Vorschlags (Anlage 2) zu drängen. Der Ukraine-Krieg ist bei nüchterner Berechnung und Betrachtung von keiner der beiden Kriegsparteien zu gewinnen, es sei denn, er ufert doch noch zu einem „Dritten Weltkrieg“ aus. Trotzdem alimentieren die USA, die NATO, die EU und innerhalb der genannten Staatengemeinschaften mit zuvorderst die Bundesrepublik Deutschland den Krieg, als sei er durch die Ukraine zu gewinnen. Das ist Beihilfe zur militärischen Konkursverschleppung der Ukraine und die bewusste Inkaufnahme der Fortsetzung der massenhaften Tötungen und Zerstörungen im Kriegsgebiet. Es wirkt so, als wähnten sich die in Deutschland führenden politischen Kräfte noch immer vor die militärische Wahl „Russland oder Ukraine“ gestellt. Dabei sollten wir uns bewusst der politischen Wahl „Krieg oder Frieden“ stellen. Beides zusammen, ein militärischer Sieg nur einer Kriegspartei und ein auf Dauer haltbarer und Versöhnung stiftender Friede, ist nicht zu haben. Bei nüchterner und objektiver Betrachtung stehen Deutschland und unsere europäischen Bündnispartner bisher vor acht (neuerdings neun) theoretisch möglichen Entwicklungen. Alle bisher dabei offenen Optionen verheißen ein schlechtes Ergebnis. Keine endet bei etwas Besserem als bei einem eingefrorenen Waffenstillstand. Keine der Optionen führt zu einem echten Frieden. Die NATO, die EU und mit beiden Deutschland befinden sich mit ihrer bisherigen Ukraine-Politik in einer Sackgasse.Die erwähnten acht (neuerdings neun) theoretischen Möglichkeiten sind:
1. Russland siegt in dem Sinne, dass es die Herrschaft über die Ukraine übernimmt. Dann befinden sich Deutschland und der Westen einerseits und Russland andererseits wieder zu beiderseitigem Nachteil auf sehr lange Zeit in einem Kalten Krieg gegeneinander.
2. Die Ukraine siegt in dem Sinne, dass sie alle bisher von Russland besetzten Gebiete zurückerobert. Dann droht den ca. acht Millionen russischen Staatsangehörigen der Ukraine eine furchtbare Verfolgung und Bestrafung. Staatspräsident Selenskyj hat das mehrfach angekündigt. Und Deutschland droht die nächste Flüchtlingswelle.
3. Es gibt ein militärisches Patt auf dem Schlachtfeld ohne anschließende einvernehmliche Friedenslösung. Dann stehen wir vor einer europäischen „Korea-Lösung“ mit Kaltem Krieg und dauerhaftem Gefahrenherd in Europa.
4. Der Krieg wird ohne Patt und Sieg endlos fortgesetzt. Dann werden noch Hunderttausende von Ukrainern und Russen sinnlos sterben und verstümmelt. Die Ukraine wird weiter zerstört und Deutschland wird ohne Ende weiterzahlen und Waffen in die Ukraine liefern.
5. Es wird verhandelt. Dann gibt es bei den bisher vorgebrachten gegenseitigen Vorbedingungen beider Kriegsparteien und der inzwischen eingetretenen Verhärtung der Positionen und des Hasses und durch die mit Sicherheit zu erwartenden Einmischungen der NATO, der EU und der USA ein monatelanges, wenn nicht jahrelanges Gezerre. Dementsprechend „laufen“ die Zerstörungen und Menschenopfer weiter. Bei den augenblicklich vorliegenden ukrainischen und russischen Verhandlungsvorbedingungen wird es vorhersehbar nicht einmal zu Verhandlungen kommen.
6. Es kommt zu einem Waffenstillstand. Waffenstillstände sind keine Lösung des Kriegsproblems, sondern lediglich ein Verfahrensschritt. Danach muss es zu einem Interessenausgleich zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten Ukraine und Russische Föderation kommen. Zu einem Interessenausgleich sind derzeit weder bei den Kriegsparteien noch in der NATO, noch in der EU, noch in den USA, noch in der „politischen Welt“ Deutschlands Bereitschaft und Anzeichen zu erkennen.
7. Die Ukraine nähert sich erkennbar einer Niederlage. Dann besteht die Gefahr, dass die NATO und damit auch die USA und Deutschland in den Krieg eingreifen. Alle bisherigen Beistandsversprechen aus den NATO- und EU-Staaten weisen trotz gegenteiliger Behauptungen darauf hin.
8. Die NATO greift in den Ukrainekrieg mit eigenen Truppen ein. Dann besteht die Gefahr, dass Russland an die Grenze seiner Verteidigungsfähigkeit kommt und beim Risiko der eigenen Niederlage taktische Atomwaffen in Europa einsetzt. Russland wird den Einsatz strategischer Atomwaffen gegen die USA nicht wagen, und der Krieg wird in unserem Europa ausgefochten werden. Naheliegende Ziele für russische taktische Atomwaffen in Europa wären die US-Führungszentralen, aus denen jetzt schon die amerikanische Unterstützung der Ukraine geliefert und gesteuert wird, Ramstein und Wiesbaden.
neuerdings 9. Die USA ziehen sich nach der nächsten Präsidentenwahl gänzlich aus der finanziellen und materiellen Unterstützung der Ukraine zurück. Dann werden die EU und mit ihr ihr Hauptfinanzier Deutschland die Ukraine mit stark erhöhten Eigenleistungen so erfolglos wie bisher weiter unterstützen und den Krieg „am Köcheln“ halten. Alle Treue- und Beistandsversprechen aus Brüssel und Berlin lassen darauf schließen. Damit würde Deutschland weiter und stärker als bisher in den Schuldensumpf der Ukraine hineingezogen.
Da alle bisher versuchten Lösungen zu nichts als zu weiteren Kriegsverlängerungen geführt haben, muss ein Ausweg über einen anderen Ansatz gefunden werden. Der Ansatz zu einem baldigen Kriegsende kann ein Schiedsspruch in Form eines komplett und umfassend ausformulierten Friedensvertrags sein, der für beide Kriegsparteien verhandelbar ist. Der Vorschlag muss die vitalen Interessen (nicht Forderungen) der beiden kriegführenden Völker – Ukrainer und Russen – befriedigen, beiden Seiten dementsprechend vernünftige Verzichtsleistungen abverlangen, dem Selbstbestimmungsrecht der betroffenen Wohnbevölkerung genügen und ein Ergebnis präsentieren, das nach weiterem Kriegsverlauf bei nüchterner Betrachtung ohnehin zu erwarten ist. Das Verfahren des Schiedsspruchs hat im vorigen Jahrhundert zweimal den Ausbruch von „in der Luft liegenden“ Kriegen verhindert. Mit Vorschlag eines solchen Vertragstextes könnten beide Kriegsparteien beurteilen, ob sie sich auf seiner Grundlage annähern und ohne „unverhandelbare“ Vorbedingungen verhandeln und einigen könnten oder ob sie die Fortsetzung des Blut- und Opfergangs des Krieges bevorzugen. Der Schiedsspruch sollte von Deutschland, Frankreich und Italien – und aus guten Gründen nur von diesen – den zwei Kriegsparteien unterbreitet werden. Alle bisherigen Verhandlungsaufforderungen aus NATO- und EU-Kreisen waren mit einseitigen Verzichtsbedingungen ausschließlich an Russland verknüpft und deshalb untauglich. Nahezu allen bisherigen Aufforderungen fehlte ein konkretes Angebot an Russland. Ich habe 20 Jahre lang über die Ursachen von Kriegen, über Friedensbemühungen und Friedensverträge geforscht und Bücher darüber geschrieben. Mit diesen Vorkenntnissen erlaube ich mir, Ihnen einen Vorschlag für einen solchen voll ausformulierten Vertragstext in meiner Anlage 2 zu diesem Brief vorzulegen. Der Leitgedanke dieses Vorschlags ist ein Interessenausgleich und das Ziel eine langfristige Versöhnung. Da dieser Ansatz angesichts der zwei Jahre andauernden proukrainischen Berichterstattung und Kommentierung in den deutschen Medien und angesichts der hier in Deutschland verbreiteten einseitigen Schuldzuweisungen gegenüber Russland beim ersten Lesen unverständlich ist, erlaube ich mir, Ihnen eine ausführliche Begründung meines Vorschlags in der Anlage 1 zu diesem Brief vorzulegen. Angesichts der verhärteten, einseitigen Selbstfestlegung des Auswärtigen Amts in dieser Angelegenheit sehe ich davon ab, diesen Vorschlag über das an sich zuständige Auswärtige Amt vorzulegen.Ich bitte Sie, innerhalb der Bundesregierung für eine solche deutsche Friedensinitiative einzutreten. Wenn Sie es wünschen, stehe ich Ihnen für ein Gespräch über weitere Hintergründe meines Vorschlags zur Verfügung (Angebot vom Dezember 2023 an Politiker und Abgeordnete).
Mit dem Zeichen meiner Hochachtung
Gerd Schultze-Rhonhof
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Obwohl unsere Regierung partout kein Russengas mehr will, ist die EU trotzdem der zweitwichtigste Kunde Russlands, zum Beispiel mit Flüssiggas via Belgien, von dem wir uns allerdings nur ein paar Gasflaschen abzwacken. Klimaminister Habeck setzt nämlich auf LNG aus den USA, aber da muss ihn der alte Joe Biden nun enttäuschen. Der stoppt weitere LNG-Exporte – „wegen Klima“, naja, eher wegen US-Wahl. Joe hält deutsche Politiker wohl grundsätzlich für Vollidioten. Apropos. Offenbar besteht kein juristischer Einwand dagegen, Habeck als „Vollidioten“ zu bezeichnen.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Umfrage
Bereitschaft der Deutschen zur Unterstützung der Ukraine sinkt
(welt.de. Wann waren die je bereit, Milliarden für etwas zu bezahlen, das sie nichts angeht?)
Hamburg
Neue Polizeistatistik – Kriminalität steigt in nahezu allen Bereichen
(welt.de. Wofür ist die Polizei da, zum Zählen?)
Martina Binnig
Das Europa-Klimaziel 2040: Ohne Technik und Verstand
Die EU-Kommission fordert in ihrer Empfehlung des Klimaziels für 2040 die Verringerung des CO2-Ausstoßes um mindestens 90 Prozent im Vergleich zu 1990. Technisch steht alles auf tönernen Füßen. Und der eigentliche Gesetzesvorschlag könnte noch radikaler ausfallen.
(achgut.com. Wer nicht weiß, was Klima ist, sollte Arzt oder Apothker fragen.)
Klaus-Dieter Humpich
Strahlend nachhaltige Kreislaufwirtschaft
Der „Abfall“ in der Atomenergie lässt sich effektiv nutzen. Wie können abgebrannte Kernbrennstoffe (Ökosprech: „Atommüll“) wiederaufbereitet werden? Hier ein Überblick über die diversen Verfahren.
(achgut.com. Wer will das wissen in der Höhle?)
Christoph Lövenich
Das Autoritäre wird immer kleinkarierter
Was und womit wir essen, wie wir trinken, was wir rauchen, welche Tattoofarben wir tragen – all das reguliert die Europäische Union detailversessen. Unser Alltag wird Schritt für Schritt eingeengt.
(achgut.com. Wer im Irrenhaus sitzt hat keine Wahl ohne Schlüssel.)
Schwarze Nachrichten für Grün
In Umfragen für Bund und Hamburg zeigt der „Kampf gegen rechts“ keine Wirkung
Labour streicht „Klimawende“ ++ in der Union Kakophonie zu Schwarz-Grün ++ Habeck für Agora-Wasserstoffschloss auf Tour ++ größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges ++ Im Trentino Bär M90 erlegt – Ex-Grüner Reinhold Messner dafür ++
(Tichys Einblick. Die paar Prozent Grüne auf der Straße glauben alles ihrer Sekte.)
„Tierwohlabgabe“
Ein Euro für grüne Gedanken
Von Jakob Fröhlich
Die Ampel macht Ernst mit ihrer Idee von der Fleischsteuer: Auf alle Fleischerzeugnisse soll es bald einen saftigen Preisaufschlag geben. Mit dem Geld sollen dann angeblich irgendwann auch Bauern subventioniert werden, die ihre Ställe „tierwohlgerecht“ umbauen. Die Regierung macht nun auch das Essen teurer.
(Tichys Einblick. Ein Kindergärtner für die geistig Kleinen.)
Überforderte Behörden
Bürgergeld: Ukrainer bezogen 40.000 Euro – und lebten in der Heimat
Sie kassierten fast 40.000 Euro Bürgergeld, lebten aber gar nicht in Deutschland. Der Sozialbetrug einer ukrainischen Familie zeigt, wie einfach es ist, den Sozialstaat auszunehmen. Eine Jobcenter-Mitarbeiterin gesteht: Deutsche werden strenger kontrolliert.
(Junge Freiheit. Die deutsche Dummheit ist grenzenlos. Nur ein Ukrainer ist ein echter Deutscher und mit demAuto da.)
Nach „Correctiv“-Bericht
Potsdam: Generalbundesanwalt prüft Verfahren wegen „Hochverrats“
Das sagenumwobene Potsdamer Treffen zieht weitere Kreise. Nun prüft die Generalbundesanwaltschaft, ob die Teilnehmer der Veranstaltung sich des Hochverrats schuldig gemacht haben. Bei einer Verurteilung würden langjährige Haftstrafen drohen.
(Junge Freiheit. Im Abgrund? Scharf. Tusch!)
Keine Persönlichkeitsrechte
Satire-Imker verpaßt Böhmermann juristische Abreibung
Da hat der ZDF-Agitator ausnahmsweise einmal nichts zu lachen: Ein sächsischer Imker darf nun mit juristischem Segen mit dem Gesicht Böhmermanns werben. Das sei, deutet die Richterin an, ohnehin nur eine Reaktion auf das Verhalten des ZDF-Moderators.
(Junge Freiheit. Selbststich.)
Milliardenausgaben
Rechnungshof warnt Bundeswehr vor teurem Kopfhörer-Kauf
Die Bundeswehr möchte für mehrere Milliarden Euro Kopfhörer für jeden Soldaten kaufen. Der Bundesrechnungshof mahnt, daß man das auch mit knapp der Hälfte des Geldes erreichen könnte.
(Junge Freiheit. Fehlt der Kopf?)
Angriffe auf jüdische Kommilitonen
An der Freien Universität regiert das antisemitische Faustrecht
Ein jüdischer Student der Freien Universität Berlin wird von einem arabischen Kommilitonen ins Krankenhaus geprügelt. Alle finden das furchtbar, aber verantwortlich fühlt sich niemand. Und was sind dann die Konsequenzen? Ein Kommentar.
(Junge Freiheit. Lernen die dort nichts? Im falschen Land.)
Zuwanderung
Das ganze Ausmaß des Familiennachzugs nach Deutschland
Der Familiennachzug von Ausländern zu Angehörigen in Deutschland erreicht den höchsten Stand seit Einrichtung der Visa-Statistik 1996. WELT liegen exklusiv Zahlen des Auswärtigen Amts vor. Sie offenbaren, dass im vergangenen Jahr die meisten Visa an Staatsangehörige aus drei Staaten gingen.
(welt.de. Grüne und ihre Filialen SPDCDUCSUFDPLinke sind mutmaßlich Deutschlandfeinde Nr.1.)
Staatsanwaltschaft winkt ab
Potsdamer Treffen: Kein Hochverrat, kein gar nichts
Von Jakob Fröhlich
er Generalbundesanwalt prüft ein Verfahren gegen die Teilnehmer des Potsdamer Treffens wegen Hochverrat. Das stimmt zwar, aber es bedeutet nichts. Wegen der juristischen Wortwahl klingt nach viel, was in Wahrheit wenig ist. Das Missverständnis ist erwünscht. Leider fallen die meisten darauf herein...Dass die im Gleichschritt „gegen Rechts“ marschierende rot-grüne Wohlfühlblase in Deutschland versucht, mithilfe von Strafanzeigen gegen Andersdenkende auch die Justiz für ihr ideologisches Projekt zu instrumentalisieren, muss inzwischen als normal gelten. Zwar segeln die Aktivisten damit natürlich hart an der Grenze zum sogenannten Rechtsmissbrauch – aber der Apparat wird halt trotzdem immer erst einmal angeworfen...
(Tichys Einblick. Fruchtbare oder furchtbare Justiz? Ein Fall fürs Narrengericht. Leser-Kommentar: "Wenn im Grundgesetz steht, dass sich niemand auf Asyl berufen kann, der aus einem EU-Land einreist und dennoch unter Federführung von Merkel + Nachfolger Millionen genau das tun – unter Folgekosten im dreistelligen Milliardenbereich -, dann weiß ich ganz genau, wo der Hochverrat zu finden ist!")