(tutut) - Wer wird auf der Strecke bleiben in dem Spiel "Unsere Demokratie", welches Undemokraten an allen Ecken und Enden für ein staunendes Pulikum inszenieren wie eine kleine Tierschau vor dem großen Bundestagszirkus? Ein Irrtum muss trotz gegenmeinender Verlautbarungen ausgeräumt werden: Eine hohe Wahlbeteiligung zeugt für demokratische Gesinnung. Dann wären die paar Zehntausend, die sich für Demokraten halten gegenüber 84 Millionen tatsächlich im Recht. Pustekuchen, wie die Lexika der "Populären Irrtümer" belegen: "Eine hohe Wahlbeteiligung sagt über Demokratie und Freiheit nur sehr wenig aus; sie verträgt sich mit einer Diktatur genauso wie mit einer vorbildlich demokratischen Regierung". Oder hält jemand die "Freiheit" einer Merkel für brauchbare alternativlose Bedienungsanleitung? "Und spiegelbildlich ist auch eine niedrige Wahlbeteiligung kein Armutszeugnis: Die höchsten Wahlbeteiligungen gab es unter Stalin, Ulbricht und Pol Pot, die geringsten in der Urheimat und Keimzelle aller demokratischen Regierungsformen, in England, in der Schweiz und in den USA. Eine Demokratie lebt nicht davon, daß alle bei allem mitreden, sondern davon, daß diejenigen, die aktuell das Sagen haben, ohne Aufhebens und Blutvergießen abgelöst werden können; wie viele Bürger sich an diesem Ablösen beteiligen, ist erst in
zweiter Linie wichtig". Wer aber die Wahl mit oder ohne Qual für Demokratie hält und deshalb auf Kommando Straßen besetzt, irrt. Denn "Demokratie bedeutet verschiedenen Menschen Verschiedenes. Die hierzulande am weitesten verbreitete Bedeutung ist 'Herrschaft durch das Volk': 'Demokratie, Form des polt. Lebens, die die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet' (Brockhaus Kompakt). Mit dieser Begriffsbestimmung sind viele Denker aber nicht ganz einverstanden. 'Für uns gibt es nur zwei Regierungsformen', schreibt etwa der große Philosoph
Karl Popper, 'solche, die es den Regierten möglich machen, ihre Machthaber ohne Blutvergießen loszuwerden, und solche , die es ihnen nicht möglich machen oder nur durch Blutvergießen. Die erste dieser Regierungsformen nennen wir gewöhnlich Demokratie, die zweite Tyrannei oder Diktatur". Ist Deutschland dann eine Politikerscheinung der dritten Art? Eine Regierung, welche das Volk loswerden will, weil sie ihre Unfähigkeit bewiesen hat, wird in der gleichen Besetzung als Alternative angeboten. "Das A und O einer demokratischen Verfassung ist allein die Leichtigkeit, mit der die Regierten, wenn sie wollen, ihre Regierer loswerden können; ob alle oder nur wenige der Bürger an diesem Hinauswerfen teilhaben, ist erst in zweiter Linie wichtig". Popper hat in seinem Demokratiespiel allerdings übersehen, dass Wahl Auswahl bedeutet. Scholz gegen Scholz, Habeck gegen Habeck, Lindner gegen Lindner, Merz gegen Merz sind keine Alternative als Unsere Demokratie, wenn ein Viertel des Volkes als echte Demokraten vom Platz gestellt wird. Karl Marx sagt Bescheid: "Es versteht sich übrigens von selbst, daß alle Staatsformen zu ihrer Wahrheit die Demokratie haben und daher eben, soweit sie nicht die Demokratie sind, unwahr sind".
Von Schneefräse bis Schneeschaufel
Wenn Schneeräumen begeistert: Viertes Schneepflugtreffen in Furtwangen
In Furtwangen drehte sich beim vierten Schneepflugtreffen alles rund um Schneeräumung und Winterdienst. Gezeigt wurden rund 200 Schneepflüge von ganz klein bis ganz groß...
(swr.de. Wer liefert den Schnee?)
Kommunen bereiten wohl Klage vor
Streit um Notfallpraxen: Über 1.000 Menschen bei Kundgebung in Brackenheim
Die geplante Schließung von Notfallpraxen im Land stößt auch in Brackenheim auf großes Unverständnis. Dort soll die Notfallpraxis zum 30. November dicht gemacht werden. .
(swr.de. Gegen Links. THE ÄLÄND ein Notfall, wann gibt's wieder Baden-Württemberg zurück?)
Tänzerinnen zwischen 30 und 80
Viel nackte Haut: Tanzperformance in Stuttgart feiert alternde Frauenkörper
Das "Dance Your Skin Collective" aus Stuttgart will zeigen, wie schön alternde Körper in ihrer Vielfalt sind. Die Show bricht mit Tabus - und geht unter die Haut..
(swr. Omas gegen Hose.)
Merkels Wahlkampfzeiten sind vorbei
Der Wahlkampf läuft aus dem Ruder – was jetzt zu tun ist
Von Roland Tichy
Aus dem von Merz geplanten Schlafwagenwahlkampf ist über Nacht eine hitzige Auseinandersetzung geworden. Massenaufmärsche von staatlich geförderten Linksradikalen bedrohen den Wahlkampf der bürgerlichen Parteien und könnten in großem Stil zu Wahlfälschungen führen. Es sind sieben Gründe, warum dieser Wahlkampf aus dem Ruder läuft – mit weitreichenden Folgen für die Gesellschaft. Warum man sich jetzt wappnen und Gegenmaßnahmen ergreifen sollte. 1. Merkels „Demobilisierungskampagne“ klappt bei Merz nicht mehr...2. Rot-Grün entfesselt den Straßen-Mob der Antifa...3. Die CDU weiß nicht, wie ihr geschieht und wer sie ist...4. Probleme lassen sich nicht länger verdrängen... 5. Verschwörungstheorien werden zur Wahrheit...6. Die Nazi-Keule als Argumentationsersatz... 7. Sind die Wahlen noch sicher – dies betrifft jetzt auch die CDU..
(Tichys Einblick. Es geht immer um die Macht. Solange die CDU regierte, rannnte de Masse dem Rudel hinterher, Muster ohne Werte. Leser-Kommentar: "Ganz absurd wirds dann, wenn ein CDU Abgeordneter wie Andreas Jung am gestrigen Samstag bei der Demo gegen Rechts in Konstanz mitläuft, wo vor nicht einmal einer Woche drei Jugendliche durch einen Messerangriff von zwei Migranten teils lebensgefährlich verletzt wurden. Dass man dabei an der Stelle vorbeilaufen musste, wo vor wenigen Tagen noch das Blut der Verletzten klebte, störte ihn offensichtlich genau so wenig wie die Tatsache, dass Friedrich Merz auf Plakaten teils übelst verunglimpft wurde, Andersdenkende als Nazis bezeichnet und für ein Weiter so in der Migrationspolitik demonstriert wurde. Besser kann man die sogenannte Wende der CDU bzgl. Migrationspolitik nicht ad absurdum führen und das Ganze als Wahlkampfgetöse enttarnen !!")
Wanderschäfer im Raum Bühl unterwegs
Sven Svensson aus Baden-Baden ist einer der letzten Wanderschäfer. Mit seiner Schafherde ist er auf den Weiden bei Bühl unterwegs. Jetzt in der Lammzeit gibt es viel Arbeit..
(swr.de. Schafe gegen Rechts.)
10.000 Kilometer bei heißen Temperaturen
Wüstenläuferin Tanja Braun aus Heidelberg startet Lebensprojekt
Die Heidelberger Extremsportlerin Tanja Braun hat eine große Vision. Sie will in den nächsten Jahren zehn Wüsten in zehn Ländern durchlaufen und dabei 10.000 Kilometer zurücklegen. .
(swr.de)
Trend auch an Seen rund um Ulm
Tipps fürs Eisbaden: Was bringt der Kälteschock - und wo wird's gefährlich?
Eisbaden soll viele Vorteile für die Gesundheit haben. Doch für manche Menschen kann der Kälteschock auch eine Gefahr sein. Was Anfänger beachten sollten und welche Tipps Experten haben..
(swr.de. THE ÄLÄND für lau.)
Diskussion auf Social Media
Verkauft Mercedes sein Tafelsilber? Fragen und Antworten zur Silberpfeil-Auktion
Im Mercedes-Benz Museum ist ein Rennwagen für 50 Millionen Euro versteigert worden. Die Schlagzeile hat für Irritation gesorgt. Ein Mercedes-Manager klärt auf..
(swr.de. Ohne Bogen?)
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NACHLESE
Sicherheitspolitik
Wenn „Gruppen junger Männer“ Innenstädte zum Angstraum machen
Die Gewalt im öffentlichen Raum steigt. WELT AM SONNTAG liegen Polizei-Auswertungen aus deutschen Großstädten exklusiv vor. Im Fokus des Problems: junge Männer, die in Gruppen unterwegs sind – viele mit ausländischen Wurzeln. Wie können die „gekippten“ Orte wieder befriedet werden?
(welt.de. Offene Türen für den Pöbel der Welt?)
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ZDF: TV-Show-Klatschen auf Befehl – gegen die AfD!
Von MEINRAD MÜLLER
In der Wahlsendung „Schlagabtausch“ am Donnerstag (hier die komplette Sendung) saß das Studiopublikum nicht zufällig dort. Es wurde mit einer klaren politischen Anweisung eingewiesen. Während Politiker von Grünen und Linken Applaus ernteten, herrschte bei Statements von AfD-Chef Tino Chrupalla stets Totenstille oder negative Reaktionen. Was hier passierte, war nicht spontan, sondern gezielte Manipulation. Ein ZDF-Mitarbeiter gab nun zu, dass das Publikum gezielt ausgewählt und instruiert wurde. Die Zuschauer waren keine zufälligen Bürger, sondern Studenten linker Berliner Universitäten. Wie viele Silberlinge an Judaslohn sie bekamen, ist noch nicht bekannt. Kein Applaus für die AfD – das war die klare Vorgabe. Niemand denkt heute, das ZDF halte sich an den Grundsatz der Unparteilichkeit. Was hier ablief, war kein Versehen, sondern ein geplanter Versuch, die politische Wahrnehmung zu manipulieren. Und das alles finanzieren wir auch noch mit unseren Gebühren! Das ZDF, das sich als „neutral“ und „unabhängig“ verkauft, entlarvt sich hier als politisch gesteuertes Agenda-Medium. Das ist nicht nur verzerrte Berichterstattung, das ist eine bewusste Manipulation. Und die Zuschauer, die das durchschauen, sind wütend! Die Faust ist geballt, der Zorn wächst, und er wird sich nicht länger stillhalten lassen.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
In Wahrheit zielt das Verhalten von Rot-Grün auf die Vernichtung des politischen Gegners. Sie wollen keine Sach-Debatten. Sie wollen, dass die Unionsparteien (und die FDP) zerrieben werden zwischen den feindlichen Lagern auf den Flügeln. Denn sie wollen keinen Politikwechsel. Auch die AfD sieht in der Union ihren Hauptgegner. Die Scharfmacher bestimmen den Ton und die liberal-konservative Mehrheit der Wähler hat das Nachsehen. Die Verräter in den Reihen der letzten Parteien der Mitte kapieren nicht, dass sie den Zerstörern der Demokratie willig zur Hand gehen. Sie unterschätzen die militante Wucht einer rot-grünen Minderheit, die sich als das neue Bürgertum geriert.
(Wolfgang Herles, Tichys Einblick)
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Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 6 – Merz oder Habeck? Der kleine Unterschied
Selbst die Grüne Jugend kann die zwei nicht mehr auseinanderhalten. Trost: Wer den einen wählt, kriegt den anderen dazu geschenkt..
VON Stephan Paetow
... Zwei Wochen vor der Wahl ist der Ruf des Staatsfunks längst so ramponiert, da manipuliert sich’s gänzlich ungeniert. „Zwei Gruppenvergewaltigungen am Tag, zehn Vergewaltigungen und 131 Gewaltdelikte pro Tag in erster Linie von Syrern, Afghanen und Irakis“, wie die Zahlen sagen und Beatrix von Storch zitiert? Moment, korrigiert Hart-aber-Fair-Louis Klamroth vor laufender Kamera, das müssen keine Flüchtlinge sein, „das kann auch ein australischer Austauschstudent sein“.
Oder es waren Chinesen? Japaner? Hauptsache, keine Merkel-Gäste..
(Tichys Einblick. Qual statt Wahl. Moderatoren spielen Journalismus, oft haben sie aber nichts gelernt.)
Helmut Ortner
Wahlkampf als Winterschlussverkauf
Vertröstungen und Versprechungen gehören zum Grundrauschen jeder Wahl. Selten aber hat die Politik dem Souverän so wenig Ehrlichkeit zugemutet..
(achgut.com. Nichts muss raus bei der Wiederholung der Wiederholung.)
Wahl und „fünfte Jahreszeit“
Wenn Demonstranten „gegen rechts“ den Karnevalsjecken Konkurrenz machen
Im Winterwahlkampf offenbaren sich verblüffende Parallelen zwischen Politik und Karneval, stellt unser Autor fest. Und das gilt sowohl für die „Brandmauer“-Demonstrationen gegen Union, FDP und AfD als auch für das, was sich auf den letzten Metern dieser Wahlperiode im Bundestag abspielt.
(welt.de. Passt scho.)
Wirtschaftspolitik
Batteriespeicher und das Geschäft mit der Energiewende
Trotz steigender Zahl von Batteriespeichern kann Deutschland seinen Energiebedarf an windstillen Tagen nicht decken. Das Projekt entwickelt sich zum Milliardengrab. Die JUNGE FREIHEIT analysiert die Gründe dafür. .
(Junge Freiheit. Friedhof der grünen Kuschelkrokodile.)
„Hinter dem Regenbogen“
Ein Psychiater rechnet mit dem Mythos „Trans-Kinder“ ab
Immer mehr Minderjährige erwägen einen Geschlechtswechsel. In seinem Buch „Hinter dem Regenbogen“ erklärt Psychiater Alexander Korte nun das Phänomen – und warnt vor dem Treiben der Trans-Lobby. Martin Voigt rezensiert.
(Junge Freiheit. Heimatlos in Transsylvanien.)
Islamismus
Wenn das Kinderkopftuch von EU-Institutionen verharmlost wird
In Informationsmaterialien von EU-Institutionen sind junge Mädchen mit islamischen Kopftüchern abgebildet. Mehrere EU-Abgeordnete wenden sich jetzt an Kommissionspräsidentin von der Leyen: Diese Art von Werbung widerspreche der Verpflichtung, die Finanzierung islamistischer Aktivitäten zu verhindern..
(welt.de. Es gibt nur den Islam, und der verlangt kein Kopftuch. Wer's will, soll dortin, wo die Kamele grasen.)
Linksgrün: Dummschwätz als Wahlropaganda
Presseclub – Talk Forward
Die Erderwärmung schreitet unaufhaltsam voran. 2024 war das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Die globale Durchschnittstemperatur lag zum ersten Mal 1,6 Grad über dem vorindustriellen Niveau. Und die Folgen erleben schon: In Kalifornien vernichteten Brände ganze Straßenzüge und in Spanien führten sintflutartige Regenfälle zu Überschwemmungen mit zig Toten. Doch trotz dieser Hiobsbotschaften steht der Klimaschutz bei der bevorstehenden Bundestagswahl nicht ganz oben auf der Dringlichkeitsliste – weder bei den Parteien noch bei der Bevölkerung insgesamt. Das war bei der letzten Wahl 2021 noch ganz anders. Wie kommt das? Warum ist Klimaschutz für viele heute sogar eher ein Reizthema? Mit Ausnahme der AfD bekennen sich zwar alle Parteien zum Klimaschutz. Aber deren Pläne unterscheiden sich deutlich. Welche Vorschläge machen sie, um die Krise in den Griff zu bekommen, ohne die Wirtschaft abzuwürgen und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu verlieren? ..
(ard.de. Fakes, fakes, fakes. Kein Mensch kann Klima schützen. Die Brände in Los Angels und Fluten in Spanien, haben nichts mit Klima zu tun, sondern sind menschlicher Blödheit und Kriminalität geschuldet.)
Mit Veronika Grimm und Hubertus Heil
Der Sonntags-Stammtisch ∙ BR
Sendungsbild: Sonntags-Stammtisch
In dieser Woche sind zu Gast: - Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, SPD - Veronika Grimm, Wirtschaftsweise
(br.de. Immer druff, linksgrünes Geschwätz als Wahlpropaganda.)
Private Pkw
Verloren in der Nische – diese Zahlen manifestieren den Status des Elektroautos
(welt.de. E wie Exotik.)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Puff, Puff, Putin
Bauschaum-Sabotage an deutschen Autoauspuffen! Medienalarm! Spur zu Putin! Falsche Fährte zu den Grünen! Aber halt. Unsere Regierung stopft doch dem ganzen Land den Auspuff. Finden Sie den Fehler!..
(achgut.com. Hornberger Schäumen.)
„Kompaß für Wettbewerbsfähigkeit“
Brüssels „neue“ Wirtschaftspolitik ist alter Wein in neuen Schläuchen
Der „Green Deal“ ist tot, lang lebe der „Green Deal“. Aus der wirtschaftspolitischen Wende der EU-Kommission wird nur ein kleines Reförmchen, das keine Probleme löst. Von Albrecht Rothacher.
(Junge Freiheit. Was kann denn Frau Doktor?)
Was wurde aus der Klimabewegung?
Fridays ohne Future
Einst waren sie umweltbewußte Klima-Demonstranten – nun wollen sie damit nichts zu tun haben. Die JUNGE FREIHEIT spricht mit zwei ehemaligen „Fridays for Future“-Anhängern, die später ein Herz für das Konservative entdeckt haben. Eine Reportage. .
(Junge Freiheit. Karfreitag.)
Der Ruinator
Wie Robert Habeck Milliarden verschwendet
Wirtschaftsminister Robert Habeck gibt gern Geld aus – viel Geld. Maximilian Tichy und Klaus-Rüdiger Mai versuchen einen Kassensturz. Der Minister für alles außer Wirtschaftswachstum verbrennt fröhlich Unsummen.
VON Redaktion
..Seine Pläne zum Umbau der deutschen Wirtschaft sind teuer – und bringen nichts. Für grünen Stahl, grünen Wasserstoff und grünen Zement fließen Milliarden an Subventionen. In Namibia wird mit deutschem Geld die chinesische Industrie gefördert. Und hierzulande wird die Wirtschaftskrise immer schlimmer...
(Tichys Einblick. Wer berichtet schon darüber, was er in drei Jahren angestellt hat, anstatt aus ihm eine Dauerwerbesendung zu machen.)