(tutut) - Wer wissen will, was Parteien mit ihrer Wählerschaft zu tun haben, muss wohl zu Lehrbüchern der politischen Wissenschaften greifen, wie Colin Crouch in "Postdemokratie" empfiehlt. Ob er dadurch schlauer wird als aus der Begleitmusik angesichts des deutschen Anlaufs zu einer Bundestagswahl, darf bezweifelt werden. "Die Spannungen nehmen weiter zu, wenn die Parteispitze zu der Überzeugung gelangt, daß die Unterstützung durch die Stammwähler nicht mehr ausreicht, in der gesamten Gesellschaft um Wähler zu werben. Wenn sie dann auf Gruppen zugeht, deren Interessen sich nicht mit denen der aktiven Mitglieder decken und die sich nicht in das Modell der konzentrischen Kreise integrieren lassen, wird es zu Konflikten
kommen. Wenn es gelingt, einige Vertreter der neuen Gruppen dazu zu bewegen, sich selbst in der Partei zu engagieren, wird es zwar zu Konflikten unter den Aktivisten kommen, doch die Organisation kann sich auf diesem Weg konstruktiv erneuern. Werden die neuen Wählergruppen jedoch nur aufgrund von Meinungsumfragen und anderen Methoden, an denen die alten Mitglieder nicht beteiligt sind, 'angezapft', können auf Kosten der vermittelnden Instanzen eigenartige Verbindungen zwischen dem äußersten Kreis und der Führungsspitze entstehen". In diesem politischen Kreisverkehr befinden sich momenan alle alten und neuen Parteien und bilden Ringelreihen. Colin Crouch, er lehrt an der Universiy of Warwick, sieht den Kernbereich der Parteiführung und deren Berater als kleinsten Kreis, dann kommen die Abgeordneten, danach die aktiven Mitglieder wie beispielsweise kommunale oder regionale Vertreter, Angestellte, danach die einfachen Mitglieder und die üblichen Anhänger in der Wählerschaft. "Im reinen Modell der demokratischen Partei sind diese Kreise konzentrisch angeordnet: Die Parteiführer entstammen den Reihen der Aktivisten, die sich aus den Parteimitgliedern rekrutieren, die wiederum ein Teil der Wählerschaft sind und daher die Sorgen und Interessen jener sozialen Gruppe widerspiegeln, für die sich die Partei vor allem einsetzen möchte. Eine der grundlegenden
Funktionen des mittleren Kreises besteht darin, den Dialog zwischen den politischen Führern und den Wählern über die verschiedenrn Ebenen der Partei hinweg sicherzustellen". Politik als Beruf finde dort statt, wo Spitzenpolitiker, Berater und Lobbyisten träfen, also jene Personen, die in der Praxis zwischen diesen Positionen pendelten. "Dieser Prozeß verändert die Gestalt der Führungsspitze und ihr Verhältnis zu den anderen Kreisen der Partei. Aus dem inneren Zirkel wird eine Ellipse. Verantwortlich dafür sind jene Instanzen, die die Politik schon immer bestimmten; die Funktionäre im Zentrum sowie die Professionellen Aktivisten im Herzen der Organisation, die enbtweder darauf spekulieren, selbst in die Führungsriege aufzusteigen, oder hoffen, daß die Partei Erfolg haben wird, und sie eine 'psychologische Belohnung' erhalten". Schließlich gebe es eine Gruppe von Menschen, die der Partei und ihren Zielen zwar prinzipiell mit Sympathie gegenüber stehe, die aber in erster Linie des Geldes wegen für sie arbeite. Dabei dürften Medien eine nicht unbedeutende Rolle spielen, welche Crouch unerwähnt lässt. Da scheint ein Wirtschaftsredaktionsleiter total aus dem Häuschen zu sein. Schlimmes ist wohl passiert, allerhand, was sich Wirtschaft leistet! "Industrie droht Verlust Hunderttausender Jobs - Die deutsche Industrie hat 2024 schon mehr als 50.000 Stellen abgebaut. Hunderttausende weitere könnten folgen. Und es ist keinerlei Besserung in Sicht". Weiter so, daneben an der Leidplanke: "Endlich mehr Freiheit wagen - Die Dimensionen sind gewaltig: 50.000 Industriearbeitsplätze sind im zu Ende gehenden Jahr verlorengegangen, ein weiterer Jobabbau im sechsstelligen Bereich ist bereits angekündigt. Und die Dunkelziffer dürfte noch viel höher sein. Denn die vielen Insolvenzen und Entlassungen bei Klein- und Kleinstunternehmen finden naturgemäß medial kaum statt. Die deutsche Wirtschaft – insbesondere die Industrie – befindet sich in einem desaströsen Zustand". Auf Seite 8: "Der Jobabbau-Horror nimmt kein Ende". Hat nix mit Nix zu tun? Ganz glaubt er es wohl doch nicht: "Die Wahlkampfparolen vieler Parteien - von Grünen über SPD bis zum BSW - klingen dann doch wieder nach den alten Rezepten: große Versprechungen, noch mehr Staat, mehr Umverteilung und Detailregelungen. Und mindestens eine der genannten Parteien wird auch künftig mitregieren". Alle vom grünen kommunistischen Block. Die für Deutschland lassen diese ja nicht. Weiter so: "Inflation steigt wieder". "Maschinenbau vor weiterem Rückgang". "SPD und Grüne für Tierhaltungslogo auch in Restaurants". Gestreichelte Schnitzel schmecken besser. Freundliche Worte schaffen Wunder: "Ab sofort Gesprächsrunden zu den Tieren in der Wilhelma".
"Lauterbachs Klinik-Atlas vor dem Ende". Unmögliches aber ist möglich, der Großen Schwester sei Dank: "Kampf gegen Verkehrsunfälle - Auf dem Internetportal visionzero.org werden jetzt alle Verkehrsunfälle mit Toten und Schwerverletzten in Städten ab 20.000 Einwohnern aufgelistet. Hintergrund ist eine EU-Vorgabe, derartige Unfälle bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren. Erste Ergebnisse für Baden-Württemberg und Bayern sind teils ernüchternd. Wangen, Lindau, Überlingen und Ehingen haben 2023 die Ziele verfehlt". Bleibt zuhause! Weihnachten ist, denkt an die hungrigen Vögel. Spenden, spenden, spenden, denen, die schon alles haben: "Parteispenden nehmen seit dem Aus der Ampel stark zu. Auch der kurze Bundestagswahlkampf will finanziert sein. Aktuell sprudeln bei den Parteien die Einnahmen. Davon profitiert vor allem die CDU". C wie Communism. "Viele Erwachsene haben Leseschwäche". Ihnen wird geholfen: "Lesen macht glücklich - Vorlesewettbewerb 2024 an der Rosenschule Trossingen - Traditionell messen sich in der Woche vor den Herbstferien die besten Vorleser aus den Klassenstufen 2, 3 und 4 in der Kunst des ausdrucksstarken Lesevortrags". Lang ist's her. "So geht es für den Trossinger Tierschutzverein weiter - Seit einem verheerenden Hochwasser ist die Anlage der Trossinger Tierschützer beschädigt... Neben der schüchternen Julie und den Kätzchen Jil und Jerry warten die Kater Harry und Marvin auf eine passende Familie". Bitte warten: "Sozialstation kann nicht alle Wünsche erfüllen - Der mobile Dienst und die Tagespflege sind gut aufgestellt, doch nach wie vor gibt es eine große Herausforderung". PeEm nicht plemplem: "Die neue Jungkolping-Gruppe der Kolpingsfamilie Spaichingen organisiert eine Spendenaktion auf dem Spaichinger Wochenmarkt für die 'Tafel' in Trossingen". Über schön üben: Kolpingfamilie! "',Gemeinsam statt einsam'‘ an Weihnachten - Die Evangelische Kirchengemeinde und die Kreisdiakoniestelle laden zu einer weihnachtlichen Feier ein". Immer schön gendern. "Möglich gemacht wird diese Feier durch die Unterstützung von Spenderinnen und Spendern". O Heimat TUT am 11.12: "Am 11. November war für die Kinder des evangelischen Kindergartens Auferstehungskirche ein besonderer Tag". Wer "Heimat" nicht selbst schreiben will: "Tuttlinger Heimatblätter sind erschienen ... Auf über 200 Seiten wird eine breite Themenvielfalt zur Tuttlinger Geschichte aus neuen Perspektiven präsentiert. Die Beiträge reichen von Martin Walsers Beziehung zum Welschenberg über Jubiläen in Stadt und Kreis bis hin zur Feier des 100. Geburtstags der Heimatblätter". Mehr geht immer: "Diese Projekte fördert die Bürgerstiftung - 32 000 Euro an 26 Projekte schüttet die Tuttlinger Bürgerstiftung in diesem Jahr aus – so viel wie noch nie zuvor. Bei der Stiftungsversammlung wurden die Urkunden übergeben. 'Egal, ob es ein paar Euro oder eine Erbschaft ist: Mit diesem Geld tun Sie auf jeden Fall etwas Gutes', so Stiftungsvorsitzender Frank Breinlinger an die Adresse der anwesenden Stifterinnen und Stifter". BussiBussi: "Aktionen zur Weihnachtszeit: kostenlose Bustickets und ein Kassenzettel-Gewinnspiel. .. Mit diesen zwei Aktionen unterstützt die Wirtschaftsförderung der Stadt Tuttlingen das vorweihnachtliche Geschäft.. Wer den Zettel an die Stadt Tuttlingen schickt, kann je einen Einkaufsgutschein im Wert von bis zu 500, 250 und 125 Euro gewinnen, wie es in einer Pressemitteilung heißt".
Nach Sturz des Assad-Regimes
"Das Land ist genauso geblieben": Syrisches Ärztepaar will auf keinen Fall zurück
..Zwiespältige Gefühle sind es, die Lama Khamis, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin am MVZ Spaichingen, und ihren Mann Abdulnaser Shtian, Chefarzt der Frauenklinik im Klinikum Tuttlingen, in diesen Tagen umtreiben. Einerseits die Freude: Das Assad-Regime ist gestürzt, die Menschen in Syrien sind frei. Andererseits ist da die große Sorge um die Zukunft des Landes: Schafft es Syrien tatsächlich, eine Demokratie aufzubauen?
(Schwäbische Zeitung. Dummes Zeug. Kann frau ein islamisches Land nennen, das Demokratie ist?)
Kundgebung
Menschen aus Syrien feiern auf dem Lahrer Rathausplatz
Nach dem Umsturz in Syrien wird in Lahr gefeiert. Rund 150 Menschen waren am Mittwochnachmittag auf dem Rathausplatz zu sehen. .
(Badische Zeitung. Im falschen Land. Oder ist das Grundgesetz abgeschafft und durch die Scharia ersetzt?)
Lehrer unzufrieden mit neuen Grundschultests
Nur wenige Wochen nachdem Viertklässler in Baden-Württemberg erstmals flächendeckend einen einheitlichen Leistungstest machen mussten, zeigt eine Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nun: Die Lehrer sind damit alles andere als zufrieden. Zwei Drittel der Lehrerinnen und Lehrer halten das neue Verfahren für überflüssig. An der Umfrage beteiligten sich demnach 1.131 Lehrkräfte, die GEW-Mitglieder sind...
(swr.de. Irgendwie verständlich. Ob sie früher, als Leistung sich lohnen musste, überhaupt Lehrer geworden wären?)
Wie Tübingen Millionen einsparen will
Nicht nur wir Bürgerinnen und Bürger spüren, dass vieles teurer wird und man womöglich an mancher Stelle sparen muss. Das gilt auch für Stadthaushalte - zum Beispiel für den in Tübingen. Weil Kosten für Personal und Sozialleistungen gestiegen sind, fehlen dort knapp 40 Millionen Euro. Gestern hat die Stadtverwaltung konkrete Stellen vorgeschlagen, wo sie Möglichkeiten zum Gegensteuern sieht - etwa höhere Kitagebühren und Kürzungen bei Kultur. Der Gemeinderat muss aber erst noch zustimmen...
(swr.de. Kommt alles vom Himmel hoch? Wer braucht solche Staatspropaganda noch?)
Freiburg: Gemeinderat gegen Bewerbung für Fußball-EM der Frauen
Die Frauenfußball-EM 2029, um die sich Deutschland derzeit bewirbt, wird selbst bei einem Zuschlag für die Bundesrepublik nicht in Freiburg stattfinden. Der Gemeinderat hat sich .. mit 31 zu 13 Stimmen gegen eine Bewerbung als Austragungsort entschieden. Die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) hatte an einer Bewerbung Interesse angemeldet. .. Kritisiert wurde etwa, dass die UEFA von den Werbeeinnahmen und Fernsehgeldern der Austragung profitiere, während die Stadt nicht nur leer ausgehe, sondern auch noch für den Großteil der Kosten aufkommen müsse. Statt in ein einmaliges Event zu investieren, forderten mehrere Fraktionen, das Geld in Frauensport und die Sport-Infrastruktur zu stecken.
(swr.de. Wen interessiert Kreisklassekick? Schon der SC verliert drittklassig.)
Traditionsblatt aus Ravensburg im Umbruch
"Schwäbische Zeitung": Stellenabbau und Verunsicherung
Viele Mitarbeiter der "Schwäbischen Zeitung" aus Ravensburg sind in Sorge. Es geht um den publizistischen Kurs des Blattes. Außerdem will die Geschäftsführung Stellen abbauen. Bei der "Schwäbischen Zeitung" hat ein Kündigungsangebot an die Belegschaft für Verunsicherung und schlechte Stimmung gesorgt. Der Schwäbische Verlag (SV Gruppe) mit Sitz in Ravensburg will dieses und nächstes Jahr je 20 Stellen abbauen bzw. umverteilen, unter anderem in den Redaktionen der "Schwäbischen Zeitung". Allen Mitarbeitern des Konzerns, zu dem mittlerweile mehrere Tageszeitungen gehören, wurde eine Prämie angeboten, wenn sie selbst kündigen. Das Zeitungsgeschäft sei unter Druck, heißt es von der Geschäftsführung. Die Zustellkosten seien stark gestiegen. Deshalb müsse man effizienter arbeiten. Bei der "Schwäbischen Zeitung" seien deswegen technische Veränderungen gemacht worden. Zum Beispiel komme bei der Erstellung des Layouts oder bei der Fehlerkorrektur mittlerweile ein KI-Assistenzsystem, also künstliche Intelligenz, zum Einsatz. Auch die Erstellung von Standard-Meldungen laufe teilweise automatisch. Daher sei weniger Personal nötig...
(swr.de. Darüber berichtete im August der Staatsfunk, falls sich jemand über seine Zeitung wundern sollte. Auch darüber, vor fast einem Jahr:
Zu hohe Kosten
Redaktion schrumpft: Die Badische Zeitung muss etliche Stellen abbauen
Die Badische Zeitung will nun Einsparungen vornehmen und plant, in der Gesamtredaktion zwischen 20 und 24 Stellen abzubauen. Sie will älteren Mitarbeitenden anbieten, "gegen entsprechende Ausgleichszahlungen vorzeitig in den Ruhestand zu gehen", so die BZ-Chefredaktion. Aufhebungsverträge sollen in diesem Zusammenhang aktuell keine Rolle spielen, heißt es weiter..
(swr.de. In früheren Zeiten hat man bei Auflagenverlust überlegt, was besser gemacht werden könnte.)
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NACHLESE
„Was Habeck betrifft“
Union-Streit spitzt sich zu: Söder kündigt Veto gegen Schwarz-Grün an
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat seine Kritik gegen die Grünen im Bund noch verschärft und ein Veto gegen eine schwarz-grüne Koalition im Bund angekündigt. „Am Ende entscheiden Parteien, ob es eine Koalition gibt. Die CSU ist eine Partei“, sagte Söder im Podcast von Table.Briefings. Wenn man dieses Land wieder voranbringen wolle, dann reiche kein Regierungswechsel. „Da braucht es einen Richtungswechsel. Es muss sich was grundlegend ändern, sonst werden es andere ändern“, so Söder. Schwarz-Grün sei „nicht die richtige Perspektive“. CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz hatte hingegen immer wieder Annäherung an die Grünen betrieben...
(focus.de. Nun ein Lied: "Schwarz-braun ist die Haselnuss". Drei für Merz.)
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Matthias Matussek: Liebe Dunja Hayali,
…und ihr anderen X-Flüchtige, die ihr mit Aplomb die Tür hinter Elon Musks Plattform zugeschlagen habt, weil dort Meinungen geäußert werden, die nicht den euren entsprechen: Euer Protest entspricht dem Geräusch, den ein paar Zuschauer machen, die ein vollbesetztes Stadion verlassen, um dem siegreichen Team eine Lektion zu verpassen. Niemand achtet noch auf euch. Ihr seid regelrecht geflohen, weil euer Kampagnenjournalismus nach Trumps Sieg kieloben treibt. Die Zuschauer laufen euch weg, die Auflagen brechen ein, die Tage eurer woken Kulturhoheit sind gezählt. In den USA hat sich der Mutterkonzern von dem linkskeifenden Sender MSNBC getrennt, der Trump hartnäckig als neuen Hitler verkaufen wollte. Man hat auf Trump geschossen, man hat versucht, ihn hinter Gitter zu bringen, doch er stand und blieb siegreich, auch gegen eure Propaganda. Seine Kulturrevolution wird zu uns herüberschwappen.
Ihr bibbert nur: Journalistin Hayali.
Noch versucht bei uns der Fürst der Finsternis, Friedrich Merz, der Blackrock-Mann, das Volk für dumm zu verkaufen, indem er die AfD zu einer Nazipartei erklärt und notwendige Reformen blockiert. Ihr schweigt dazu. Europas woke Green-Deal-Regierungen in Frankreich, Deutschland, Großbritannien fallen zusammen wie Kartenhäuser der Lüge, und ihr bibbert nur und wollt fortan unter euresgleichen bleiben. Auf X verpasst ihr einiges. Etwa die Inhalte des von euch nie thematisierten „Notebook from Hell“ Hunter Bidens, seine Crackpartys mit Prostituierten und minderjährigen Mädchen und die Bakschisch-Mails. Oder das Filmchen, wie unsere Baerbock dem Riesen China wieder mal die Leviten lesen wollte und nach ihrer Erklärung von chinesischen Beamten wie von einem Saalschutz vor die Tür gesetzt wurde. Ja, selbst ein teures Make-up-Team konnte dieser geckenhaften Hochstaplerin nie auch nur den Hauch von Bedeutsamkeit und Substanz aufschminken. Aber ihr hattet sie ja in unzähligen Titelgeschichten und Interviews zu einer Offenbarung hochgejazzt. Eure Tage sind gezählt, viel Spaß noch in eurer Blase.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Matussek
(Im Original erschienen auf matthias-matussek.de)
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Geld regiert die Welt! Fußball in der Wüste spielen, wie schöööön. Wir sollten demnächst in Aachen auch Kamel-Reiten einführen.
(Leser-Kommentar, welt.de)
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Thüringen
Wie die AfD das Kartenhaus der CDU zum Einsturz bringen kann
Am Donnerstag will sich der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Seine geplante Regierung mit BSW und SPD hat aber keine Mehrheit. Auf den letzten Metern soll nun ein Deal mit der Linken vereinbart werden. Doch auch Höckes AfD könnte Voigts Kartenhaus einstürzen lassen..
(welt.de. Kommunisten des Merz?)
Brandenburg
Woidke als Ministerpräsident wiedergewählt – CDU spekuliert über Stimmen von der AfD
SPD-Politiker Dietmar Woidke wird erneut die Brandenburger Landesregierung anführen. Im zweiten Wahlgang erhält er mehr Stimmen, als seine Koalition Sitze hat. Die Wahl ist geheim. Das lässt Raum für Vermutungen..
(welt.de. Wo bleibt der Anruf Merkels? Politik der Albernheit.)
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Heute beerdigt Scholz seine Ampel – hier kommt die ungeschminkte Schlussbilanz
Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage, damit wird die Ampel-Koalition endgültig zu Grabe getragen. Sie hinterlässt viele Wähler mit dem Gefühl: Es geht uns nicht besser als vor drei Jahren. Kanzler Scholz bleibt damit eine Fußnote der Geschichte....Fazit: Bundeskanzler Scholz dürfte nach der Bundestagswahl Geschichte sein, wobei seine Bedeutung nur für die Fußnote reicht. Er wird sich den Platz mit Kurt Georg Kiesinger teilen müssen. Unscheinbare Regierungschefs sind das Pausenzeichen der Geschichte.
(focus.de. Merz bleibt wie ein Fragezeichen auf dem Friedhof von Kuscheltieren.)
Sieben grüne Skandale
Der Sumpf der „grünen“ Moralisten wächst
Von Josef Kraus
Die Grünen gerieren sich als weltrettende Moralapostel. Dabei ist grüne Politik durchzogen von Skandalen, die an den moralischen Maßstäben der betreffenden Politiker Zweifel aufkommen lassen. Sieben Beispiele für den grünen Korruptionssumpf...
(Tichys Einblick. Einmal Grün genügt für Deutschland.)
Höchster Kirchturm der Welt
Sagrada Família stößt Ulmer Münster vom Thron
Das Ulmer Münster ist der höchste Kirchturm der Welt. Diesen Titel muss das ,,Nach mehr als 130 Jahren ist das Ulmer Münster bald seinen Titel als höchster Kirchturm der Welt los. Die Sagrada Família im spanischen Barcelona soll im kommenden Sommer durch ein begehbares Glaskreuz gut zehn Meter höher werden als der rund 162 Meter hohe Turm in Ulm. Das Kuriose daran: Die Firma, die die Glaskonstruktion baut, ist nur einen Steinwurf vom württembergischen Ulm entfernt und sitzt im bayerischen Gundelfingen an der Donau – die Orte trennen nur 36 Kilometer Luftlinie. .
(welt.de. Die babylonischen Türme sind noch höher, wo Gebetsteppiche um die Wette fliegen.)
Klimademonstration in Berlin
Über 120 Festnahmen - Klimakleberin samt Rad an der Hand abtransportiert
Bei Protesten der Letzten Generation in Berlin kam es heute zu über 120 Festnahmen. Eine Klimakleberin hatte sich so stark an das Rad eines Lieferwagens festgeklebt, dass sie mit diesem in den Krankenwagen verfrachtet werden musste.-
(focus.de. Rad ab? Was ist Klima, Herr Burda, sagt das Ihnen Ihr Rebhang nicht?)
News-Redaktion
Autofahrer zahlten Millionen für Fake-Klimaschutzprojekte
Deutsche Autofahrer haben rund eine Milliarde Euro für Klimaschutzprojekte in China gezahlt, die unter Betrugsverdacht stehen. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, über die das ZDF-Magazin „Frontal“ berichtet. Stefan Gerwens, Ressortleiter Verkehr beim ADAC, forderte im ZDF Aufklärung: „Wenn sich der Betrugsverdacht bestätigt, dann wüssten wir gerne, wohin das Geld geflossen ist. Jeder Autofahrer hat dann für Betrug bezahlt und das möchte niemand.“..
(achgut.com. Doofheit koscht.)
Wirtschaftsprognosen
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Niedergang. Die Stimmung ist dementsprechend schlecht. Aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts geht hervor, daß ein Großteil der deutschen Kleinunternehmen große Sorgen bezüglich der Zukunft hat. Woran liegt das?.
(Junge Freiheit. Ahnungslos im Hier und Jetzt?)
Umgang mit Flüchtlingen
Union fordert Rückkehrplan – Scholz warnt vor „sehr gefährlicher Situation“ in Syrien
Die Union fordert die Bundesregierung auf, schleunigst einen Plan für die Abschiebung von syrischen Flüchtlingen auszuarbeiten. Ein Vorstoß, der auch bei der FDP auf Anklang zu stoßen scheint. Bundeskanzler Scholz bremst hingegen..
(welt.de. Was Recht ist, muss Recht bleiben. Unweise aus dem Abendland.)
Hubertus Knabe
Wer hat Angst vor Sahra Wagenknecht?
In Brandenburg und Thüringen will das Bündnis Sahra Wagenknecht bald mitregieren. Doch die Zukunftsaussichten der neuen Partei verdüstern sich...
(achgut.com. Zukunft, die aus der Vergangenheit kommt.)
Namenstilgung per Gesetz
Der Preußische Kulturbesitz soll nicht mehr preußisch sein
Von Alexander Heiden
Die grüne Kultur-Staatsministerin Claudia Roth will vor den Neuwahlen schnell noch ein Lieblingsprojekt durchpeitschen. Auch ohne Ampel-Mehrheit soll der Bundestag ein Gesetz über die „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ verabschieden. Hauptziel: Preußen muss weg..
(Tichys Einblick. Grüne Unbildung ist keine Zier, weiter kommt Deutschland ohne ihr.)
Das politische Vakuum der Mitte:
Wer hat uns verraten? Christdemokraten
Politisch verwaist ist die Mitte, seitdem die Union nach links und grün marschiert. Die Unruhe, die das politische Vakuum der Mitte erzeugt, wird die Brandmauer-Parteien dazu zwingen, zu postdemokratischen Methoden zu greifen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass man interessiert nach Bukarest schaut.
VON Klaus-Rüdiger Mai
..Der Politikbetrieb ähnelt in seinen Mechanismen immer stärker den öffentlich-rechtlichen Medien. Deshalb verstehen sich die Brandmauer-Medien und die Brandmauer-Parteien auch so gut. Sie stehen zusammen – ihnen gegenüber der Bürger, der beständig zu bekehren und belehren ist, der beständig abgeholt und mitgenommen werden muss, was man in einigen Fällen sogar wörtlich verstehen darf. Der Steuerbürger wird zum Zwangsgebührenzahler und umgekehrt..
(Tichys Einblick. Talgshow der Rumpelstilzchen.)
Martina Binnig
EU macht mehr Zugriff auf private Finanzdaten möglich
EU möchte Zugang zu Ihren persönlichen Finanzdaten regeln und erleichtern – ein horrender Bürokratieaufwand ist vorprogrammiert. Und Nachteile für die Bürger, die ihre Finanzdaten gar nicht preisgeben möchten..
(achgut.com. EUdSSR behämmert.)
Staatsversagen in der ganzen Infrastruktur
Sackgasse Mosel: Politisches Versagen legt Schiffsverkehr lahm
Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, dass an allen Schleusen zweite Kammern eingebaut werden. Doch eine wirklichkeitsferne Politik hat nicht dafür gesorgt, dass dies auch tatsächlich geschieht.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Die kommunistischen Wege sind unerklärlich.)
Ratsvorsitzender tritt zurück
„Schwarze Listen“ für Kritiker? SPD Hannover zieht Konsequenzen
Von Anna Diouf
Was einer Nancy Faeser auf Bundesebene wahrscheinlich kein Wimpernzucken wert wäre, führt auf kommunaler Ebene immerhin noch zu echten Konsequenzen: Eine "Schwarze Liste" mit Namen kritischer Stadtangestellten, die zur "Überprüfung der Neutralitätspflicht" angelegt worden seien, führten nun zum Rücktritt des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion..
(Tichys Einblick. Demokratie ist nicht grün.)
Migrationspolitik
Scholz und Faeser über Syrer: „Schön, wenn sie bei uns bleiben“
Bundeskanzler Scholz bezeichnet die Lage für rückkehrende Syrer als „sehr, sehr gefährlich“. Und Innenministerin Faeser freut sich, wenn die Araber blieben – wegen des Fachkräftemangels...
(Junge Freiheit. Deutschland gehört dem Islam.)
Neue Subvention
Scholz erntet Spott für Forderung nach E-Auto-Prämie
Kanzler Scholz reist zu wütenden Ford-Mitarbeitern nach Köln und fordert E-Auto-Prämien, die seine Regierung über Nacht abschaffte. Nun erntet er Spott und Kritik aus der Opposition..
(Junge Freiheit. Schnapsideen sind nicht elektrisch.)
Neuer Höchststand
So viele Staatenlose lebten 2023 in Deutschland.
Noch nie lebten in der Bundesrepublik so viele Staatenlose, wie eine neue Erhebung zeigt. Vor allem seit 2014 explodieren die Zahlen. Wie viele sind es und wo kommen sie her?.
(Junge Freiheit. Damit ist kein Staat zu machen.)
EU soll gemeinsam Schulden machen
Polen fordert von Deutschland mehr Unterstützung für die Ukraine
Deutschland soll aufrüsten. Angesichts wachsender Bedrohungen drängt Warschau auf höhere Verteidigungsausgaben und gemeinsame EU-Schulden für Kiew – doch Berlin bleibt skeptisch..
(Junge Freiheit. Polen sollen sich selbst um ihre Nachbarn kümmer.)
Beobachter kritisieren Saudi-WM scharf
Saudi-Arabien erhält am Mittwoch den Zuschlag für die Fussball-WM 2034.
Das Land erreicht derzeit die von der Fifa geforderten Standards bei Menschenrechten nicht. Aber die westlichen Fussballverbände nicken die Wahl ab. Kurz bevor die Fifa die Weltmeisterschaft 2034 nach Saudi-Arabien vergibt, melden sich mehrere Menschenrechtsorganisationen. Und üben schwere Kritik am Weltfussballverband, weil der sich zu wenig für Menschenrechte einsetze. Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie. Starker Mann ist Prinz Mohammed bin Salman, dessen Staatssicherheit hart gegen Kritiker vorgeht. Als Gesetz gilt die Scharia, das islamische Recht. Frauen dürfen nur mit Zustimmung eines männlichen Vormunds heiraten. Weigern sie sich «ohne berechtigten Grund», mit ihrem Ehemann Sex zu haben, können sie ihr Recht auf Unterhalt verlieren. Gleichgeschlechtlicher Sex ist illegal. Gastarbeiter sind durch das Kafala-System von ihren Arbeitgebern abhängig und können die Stelle nicht frei wechseln...
(blick.ch. Der Ball bleibt rund.)