(tutut) - Gerade eben wurde er von einer ehemaligen FDJ-Agitprop-Funktionärin gegen die AfD und für Omas gegen Rechts in Stellung gebracht, da muss hinzugefügt werden, dass auch "Arschgeweih - Das wahre Lexikon der Gegenwart", sich bereits um ihn als eine Art Zeitgespenst bemühte. "Schweigen ist Silber. Eisen ist Gold. Der neue Star im Stall kommt so dermaßen geölt rüber, dass sich die ersten Kritiker sorgen, er entstamme womöglich einem gefälschten südkoreanischen Gen-Experiment. Ganz offensichtlich haben die Klon-Übeltäter die letzten Reste aus der Volksmutantenkiste zusammengerührt. Der Humor-Autismus vonKarl Moik, die musikalische Ahnungslosigkeit von Stefan Mross, die Tantenhaftigkeit von Patrick Lindner kombiniert mitderFönhaube von Hansi Hinterseer. Offensichtlich konnte das Musikanten-Dolly dannin einem unbeobachteten Moment aus dem Labor flüchten und sich im öffentlich-rechtlichen Fernsehen verstecken. Eine Gesundheitsgefährdung der Zuschauer kann nicht restlos ausgeschlossen werden. Zu Risiken und Nebenwirkungen befragen Sie bitte den Intendanten". Der wird sicher Florian Silbereisen kennen. Ihm droht Gefahr, wie die ungelernte Küchenhelferin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Bundestags, warnte: Die AfD wolle direkt nach der Wahl den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. Das hieße Riverboat, Florian Silbereisen an Weihnachten und alles, was der MDR sonst so produziere, sollen wegfallen. Ein bisschen Spaß muss doch sein, ob "Gewinn für die raue Alb -
Biosphärengebiet ist etwa in Oberschwaben ein Reizwort. Auf der Schwäbischen Alb beschreibt der Begriff aber eine Erfolgsgeschichte. Jetzt wird das Gebiet sogar erweitert". Über 100 Störche dagegen sind zu viel im Dorf bei Stockach, denn "Probleme schaffen der Kot der geschützten Art sowie die Tatsache, dass sich die Störche auf den Feldern satt fressen". Das ist fast wie Schimmbadbesucher unterm Dreifaltigkeitsberg, welche die Anlage vermüllen. Und das unter Aufsicht? Einfacher geht Zeitung doch so, mit einer Seite "Diese Urlaubsbilder haben unsere Leser gemacht". Außer Krise nichts gewesen: "Industriestandort Deutschland am Scheideweg - Es sind alarmierende Ergebnisse einer Studie, die der Bundesverband der Deutschen Industrie präsentiert. Kommt es zu
einer Deindustrialisierung in Deutschland?". Fragt die Seite7, während auf der 1 ein heimischer Musterbetrieb die Mitarbeiterauf der Straße sieht: "Massenprotest bei ZF gegen Stellenabbau". Er hat ein Buch geschrieben: "'Es reicht nicht, an Vernunft und Rationalität zu appellieren' - Deutschland scheint in immer mehr Fragen zerrissen und gespalten. Der ehemalige Südwest-Umweltminister Ulrich Müller (CDU) erklärt, wie praktische Lösungen für den Weg aus der Krise der Demokratie aussehen könnten... Anfang September ist sein Buch 'Kompass Politischer Kultur' im Herder-Verlag erschienen. Darin setzt sich Müller, der in Ravensburg lebt, auch mit der Krise der Demokratie auseinander". Gastautor singt dass hohe Lied auf den Europäischen Gerichtshof, wenn' um Geld geht, kommt wohl jede Artz von Justiz recht: "Späte Gerechtigkeit - Irland hat Apple jahrelang unzulässig steuerlich bevorzugt. Deshalb muss der Technologie-Konzern nun über 13 Milliarden Euro nachzahlen. Das entschied jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Ein erfreuliches Urteil, das ein Stück mehr Steuergerechtigkeit bringt". Mit Nachschlag: "2,4 Milliarden Euro Strafe für Google - Nach jahrelangen Rechtsstreits mit den US-Technologieriesen Google und Apple hat die EU-Kommission vor Gericht gewonnen. Es geht um wettbewerbsschädigendes Verhalten". Wikipedia: "Hauptkritikpunkt an der Entscheidungspraxis des EuGH ist in Teilen der Rechts- und Politikwissenschaft, dass er europäisches Unionsrecht unzulässig auf nationale Rechtsfelder ausdehne und damit seine Kompetenzen überschreite. Unter anderem wird der Vorwurf erhoben, dass der Europäische Gerichtshof politisch als 'Agent der Zentralisierung' urteile. Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof wirft dem EuGH vor, „einseitige Entscheidungen ohne Rücksicht auf gewachsene nationale Rechtsinstitute“ zu fällen und damit in Bereiche einzugreifen, die die Mitgliedstaaten bewusst von europäischen Regeln freigehalten hätten. So würde vom Gerichtshof 'die Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und die Vorschriften zur Rücksichtnahme in den europäischen Verträgen außer Acht' gelassen. Er schlägt daher für Deutschland vor, dass die Zustimmung des Bundesverfassungsgerichts für die Gerichte zur Anrufung des EuGH erforderlich sein solle. Das Bundesverfassungsgericht selbst kritisierte in seinem Urteil zum EZB-Anleihekaufprogramm vom 5. Mai 2020 das hierzu im Vorabentscheidungsverfahren ergangene Urteil des EuGH als 'schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar' und 'objektiv willkürlich'".
Knapp 1,8 Milliarden Euro an Forderungen offen
Immer mehr Unternehmen in Baden-Württemberg insolvent
Die schwächelnde Konjunktur, die hohen Energiepreise und höhere Zinsen zwingen immer mehr Unternehmen in BW in die Knie. Zahlen zeigen, wie sehr die Firmenpleiten gestiegen sind..
(swr.de. Keine Schwäbische Kunde.)
Wieder Akku-Brand in Stuttgart
Tipps für den Umgang mit Akkus von E-Bike und Co
(swr.de. Wozu Strom, wenn auch Streichhölzer gehen?)
Um Gefahren aus dem All zu erkennen
Bundeswehr plant Weltraumüberwachung: Teleskope kommen nach Meßstetten
Die Bundeswehr will in Meßstetten (Zollernalbkreis) zwei Weltraumteleskope aufstellen. Das hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in einer Pressemitteilung bekannt gegeben...
(swr.de. Dann merken sie, wenn die kleinen grünen Frauchen und Männchen wieder abziehen.)
Maßnahme gegen irreguläre Migration
Hier noch Deutschland - da schon Frankreich: Wie Grenzkontrollen in Lauterburg ankommen
(swr.de. Grenzen gibt's? Aber nicht für den, der "Asyl!" schreit.)
Sanija Ameti
Schweizer Politikerin schießt auf Maria-und-Jesus-Poster – und löst Sturm der Entrüstung aus
Die Gesichter von Maria und dem Jesus-Kind auf einem Poster sind von Kugeln übersät. Geschossen hat Sanija Ameti, Stadträtin aus Zürich. Sie löst damit Empörung aus – und erhält gleichzeitig unerwartete Unterstützung. Auch wenn die Schweizer Politikerin der Grünliberalen Partei (GLP) die Bilder bald darauf löschte, kursierten diese auch Tage später noch im Netz. „Ich entschuldige mich bei den Leuten, die sich durch meinen Beitrag verletzt fühlten. Ich habe ihn sofort gelöscht, als ich seinen religiösen Inhalt erkannte. Ich habe nicht darüber nachgedacht“, schrieb Ameti auf X. „Es tut mir unendlich leid.“.. Gleichzeitig erhielt Ameti Unterstützung aus dem konservativen Spektrum. Die Schweizer Zeitschrift „Weltwoche“ schrieb in einem Kommentar: „Mit einem einzigen Beitrag in den sozialen Medien hat sich die Jungpolitikerin ins Abseits katapultiert. Eine endgültige Verbannung hat sie aber nicht verdient. Wer ins Abseits läuft, muss mit einem Freistoß des anderen Teams rechnen – und nicht mit einem Platzverweis für den Rest des Lebens. ...
(welt.de. Auch wenn sie aus muslimischer Familie stammt, sollte sie als Juristin Folgen von PiffPaff einschätzen können.)
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Migrations-Debatte
„Sprüche klopfen, nichts hingekriegt“, brüllt Scholz in Richtung Merz
Nach dem Scheitern des Asylgipfels zwischen Union und Ampel ist Migration Thema im Bundestag. Regierung und Opposition gehen sich hart an. Die Union wirft Bundeskanzler Olaf Scholz eine „Kapitulation“ vor – der wird in seiner Replik am Rednerpult laut..
(welt.de. Die Ampel kriegt wenigstens Deutschland hin, aber seit wann regiert eine Opposition?)
SPD, Grüne, FDP riskieren Menschenleben
Dresden verweigert Tragfähigkeitsprüfung der Carolabrücke bis zum Einsturz
Nur knapp sind Menschen beim Einsturz der Carolabrücke noch mit dem Leben davon gekommen. Der Skandal ist ungeheuerlich: Die linke Stadtratsmehrheit hat die Tragfähigkeitsüberprüfung verweigert. Weil der Antrag von der falschen Seite kam – den „Freien Wählern“. Lieber den Tod riskieren als richtig regieren!
VON Olaf Opitz
(Tichys Einblick. Ist das nicht kriminell?)
Marodes Deutschland
Dresdens wichtige Carolabrücke stürzt einfach ein
Zehn Tage nach der Landtagswahl in Sachsen können die Wähler sehen, in welch marode Lage ihr Ministerpräsident Micheal Kretschmer (CDU) die Infrastruktur des Freistaates gebracht hat. Doch für den Regierungschef sind Brandmauern gegen die AfD wichtiger als solide Brücken.
VON Olaf Opitz
...Immerhin 53 Jahre hat das Bauwerk aus DDR-Zeiten durchgehalten. Die Carolabrücke wurde von 1967 bis 1971 durch den VEB Brückenbau Dresden errichtet. Für die lange Zeit kann man den DDR-Baumeistern nachträglich noch danken. Ihren Nachfolgern in der Regierungspolitik von Stadt und Land jedoch nicht, die sie verfallen ließen.
(Tichys Einblick. Bleiben noch sechs Brücken zum Drübergehen?)
Martina Binnig
Corona: Explosives im EU-Rechnungshof-Bericht
Der Europäische Rechnungshof lobt die Corona-Reaktion der EU. Doch bei näherem Hinsehen zeigt sich: Bei der Zulassung von Impfstoffen wurden alle üblichen Sicherheitsstandards über den Haufen geworfen, es wurden millionenfach Berichte über Nebenwirkungen registriert und die Verantwortlichen stellen sich gegenseitig Persilscheine aus..
(achgut.com. Stichverletzungen.)
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NACHLESE
Schlagerikone gegen die Ampel
Heino: „Es kann nicht sein, dass man Angst haben muss, dass man irgendwo abgestochen wird“
Er will nicht, dass „sein Land vor die Hunde geht“, so Schlagerikone Heino. Die Migrationspolitik der Ampel kritisiert er scharf. Deutschland brauche Politiker, die sich um Deutschland kümmerten – und wünscht sich einen Donald Trump. Über das Wahlergebnis im Osten dürfe man sich nicht wundern.
VON Redaktion
...„Das Gejammer nach den Landtagswahlen im Osten war sehr groß. Ich kann es verstehen, aber die Politiker hören nicht zu und wissen überhaupt nicht, was die Menschen wollen. Deshalb sind die Wahlen so ausgegangen, wie sie ausgegangen sind. Da muss man sich nicht wundern.“ Auf seinem Account schreibt Heino zusätzlich: „Ich will einfach nicht, dass dieses schöne Land, meine Heimat Deutschland, vor die Hunde geht. Euer Heino.“
(Tichys Einblick. Grün ist die Kokosnuss, wer hat sie geklaut?)
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75 Jahre und noch in den Kinderschuhen
Von RAINER K. KÄMPF
Der Deutsche Bundestag feiert seinen 75. Geburtstag. Am 7. September 1949 kreißte in Bonn das Gebilde der zusammengebastelten drei Westzonen und gebar eine Institution, die uns heute als Inkarnation der Demokratie verkauft werden soll. Nun gab und gibt es weltweit die vielfältigsten Einrichtungen, die den Bürgern den Schein einer, als demokratisch verpackten, Alibiveranstaltung von Parlament vermitteln sollen. Ob und seit wann die Vorstellungen des politischen Kabaretts in den Räumen des altehrwürdigen Deutschen Reichstages dazugehören, muss noch genau definiert werden. Sicher wähnt man sich bei den Hauptdarstellern der Berliner Lach- und Schießgesellschaft auch nicht. Bärbel Bas (besetzt die Hauptrolle der Statisten) nimmt den Jahrestag auf alle Fälle erstmal zum Anlass, vehement für etwas zu trommeln, was sie unter der Marke „Unsere Demokratie“ versteht. Es sei ihr gegönnt, zumindest die Meinung zu äußern. Noch steht sie damit nicht allein, jedoch wird die Zahl derer größer, die sich am Kopf kratzen und mit dem Pronomen uns in Bezug auf Bärbels Demokratie wenig bis nichts anfangen können. Wie Hohn mag es da klingen, wenn die Bundestagspräsidentin anmahnt, es solle für die Probleme der Zeit keine Scheinlösungen geben. Oder die Deutschen sollen sich nicht in „Unversöhnlichkeit“ treiben lassen. Ja, wer treibt denn hier? Es will sicher niemand in Abrede stellen, dass damals in Bonn die ehrliche Absicht herrschte, nach den Jahren der NS-Diktatur ein wieder demokratisches Deutschland aufzubauen. Wenn auch nur in einem Teil, wie Adenauer, den Blick auf die Besatzer gerichtet, zugab. Stalins Angebot, der neue Bundestag könne für das komplette Nachkriegsdeutschland zuständig sein, lehnte der erste Kanzler ab. Denn dafür sollte das Land neutral und blockfrei werden. Von da ab nahm das Elend seinen Lauf. Bis zum 18. März 1990 hatten wir zwei Demokratien: die deutsche demokratische und die Bonner. Bekanntlich hat die Bonner die demokratische geschluckt und firmiert heute als die „Unsere“. Demokratisch waren weder die ersten beiden, und der Bärbelsche Homunkulus von heute ließe die Väter des Grundgesetzes mit hoher Wahrscheinlichkeit bitterlich erschauern. Bärbel Bas mahnt an, politisches Engagement wieder attraktiv zu machen. Sehr geehrte Frau Bas, es ist attraktiv wie selten zuvor. Zigtausende engagieren sich, lassen eine junge Partei wachsen. Treten ein, arbeiten für diese Partei und wählen sie in Massen, was Ihnen offensichtlich die bräsige Lethargie austreibt. Apropos, die Zeit ist überreif, Sie und Ihre der Wirklichkeit entrückten Kollegen aus dem Hohen Haus zu treiben. Die Hoffnung stirbt zuletzt und das möchte keiner von uns bestätigt wissen. Deshalb richten wir, nicht nur die Hoffnung, sondern unser Tun und Handeln auf den 80. Jahrestag. Der wird auch der 40. sein. Es wird dann 40 Jahre her sein, als wir Deutschen die einmalige Chance hatten, eine wirkliche, freie souveräne Gesellschaft aufzubauen. Verbocken wir es bitte nicht nochmal! Es gibt viel zu tun, um 2029 eine feierliche Rede im Bundestag zu hören, die den intakten Zuhörer nicht vor Fremdscham erröten lässt. Wir könnten es noch schaffen und das erleben…
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Die neuzeitlichen säkularen Religionen von Marx bis zur woken Klimasekte beschränken sich gerade nicht auf die Erfüllung reiner Staatsaufgaben. Vielmehr ist ihr Machthunger so groß, ihr missionarischer Eifer so grenzenlos, dass sie sowohl die Wirtschaft als auch das private Leben der Bürger meinen regeln zu müssen. Das ist ein krasser Rückfall in voraufklärerische Zeiten des Totalitarismus. Früher gab es diesen offen in Form des Absolutismus, heute verdeckt unter dem Vorwand, z.B. für „soziale Gerechtigkeit” oder „Nachhaltigkeit” sorgen zu müssen. Die Eingriffe in die private Lebensführung durch die Vorgaben dessen, was gut und böse sei, nicht zuletzt durch Manipulation der Sprache, sind seit der Französischen Revolution ebenfalls ständiges Repertoire derjenigen, die möglichst totale Macht anstreben.
(Annette Heinisch, achgut.com)
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Kein klarer Gewinner
TV-Duell von Harris und Trump – Verlierer: Sender ABC und seine Moderatoren
Von Susanne Heger
Die wahrscheinlich einzige Präsidentschaftsdebatte zwischen US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Donald Trump war die erste Chance, Harris live zu erleben, seit sie Kandidatin wurde. Sie wurde kaum kritisch hinterfragt, die Debatte wirkte eher wie eine journalistische Gefälligkeit...
(Tichys Einblick. Mit dem Linken sehen sie's besser?)
Weil sie es verloren hat?
Kamala Harris will neues TV-Duell gegen Trump
Kurz nach dem TV-Duell äußern sich die US-Präsidentschaftskandidaten. Trump sieht sich als Sieger im Kampf gegen Harris und die Moderatoren. Die Vizepräsidentin fordert eine Neuauflage.
(Junge Freiheit. Komödie statt Präsident?)
Poller soweit das Auge reicht: Die Berliner Politik liebt es, Straßen für Autos zu sperren.
Verkehrspolitik Berliner Poller-Flut schützt Verbrecher
Berlins Politiker lieben es, den Autoverkehr auszusperren. Um die Straßen zu blockieren, schießen Poller wie Pilze aus dem Boden. Jetzt klagen Polizei und Feuerwehr: Wir kommen nicht mehr durch..
(Junge Freiheit. Zurück nach Bonn.)
Vertrauensverlust in die Politik
Hubertus Heil bricht Versprechen zum Mindestlohn
Vertreter der Ampel und der Union beklagen gern den Verlust an Vertrauen in ihre Arbeit. Sie schieben die Schuld fremden Mächten zu. Doch es sind sie selbst mit ihren gebrochenen Versprechen, die dafür sorgen. So wie jetzt Hubertus Heil.
VON Mario Thurnes
(Tichys Einblick. Wann werden Mikrolöhne für Politiker eingeführt?)
Belgien gegen Israel in Ungarn
Maximale Niederlage für Brüssel
Von Mario Thurnes
Belgien hat sein Heimspiel gegen Israel 3:1 gewonnen. Verloren haben Brüssel und die EU. Denn das Spiel musste im ungarischen Debrecen stattfinden. In der Hauptstadt der EU wären die jüdischen Fußballer nicht sicher gewesen...Was für eine Niederlage für die Europäische Union. Ihre Hauptstadt ist nicht in der Lage, geltendes Recht durchzusetzen. Nicht in der Lage, die Gesundheit von Spielern, Zuschauern und Polizisten zu sichern. Nicht in der Lage, den öffentlichen Frieden zu wahren. Deutlicher könnte die EU nicht machen, wie zerrüttet sie ist..
(Tichys Einblick. Manneken pisst drauf.)