(tutut) - "Für den Journalisten ist alles Wahrscheinliche wahr", schimpfte der französische Schriftsteller Honoré de Balzac (1799-1850) als Zeitungsleser, veröffentlicht im Verlag Manesse als "Von Edelfedern, Phrasendreschern und Schmierfinken - Die schrägen Typen der Journaille". Keine Zeitung, die in diesen Tagen nicht Wahrscheinlichkeitsrechnungen aufgemacht hat, SPD und Ko. sind sicher nicht ohne BILD und Glotze zu ihren ungeheimen Treffen gegangen, um zu wissen was das Kartell von ihnen forderte. Balzac wusste; "Und gewonnen hat, wer die Pläne der Regierung ans Licht bringt. Abd-el-Kader hat in aller Unschuld gesagt: 'Meine besten Spione sind die französischen Journalisten'". Abd-el-Kader war ein algerischer Freiheitskämpfer und Wissenschaftler. Das lässt sich von Friedrich Merz sicher nicht sagen, eher das Gegenteil. Aber, Inseln waren schon immer Politikerträume: "Gestern hat eine Zeitung behauptrt, dass Engeland und die Vereinigten Staaten Eigentumsrechte an den Maquesas-Inseln besäßen, die älter seien als die Einnahme durch die Franzosen, und diese nennt sich Le National. Napoleon hat zwischen der Aussicht, zu stürzen und der Freiheit der Presse nicht gezögert. Natürlich wäre es einfach geesen,die Leute von der Presse und ihre Sitten zu porträtieren, sie Ihnen in der Ausübung ihres angeblichen Gottesdienstes zu zeigen; aber die Dinge wirkten eigenartiger als die Leute. Heute hat sich diese chronische Erkrankung Frankreichs überallhin ausgebreitet. Sie hat die Rechtsprechung ihren Gesetzen unterworfen, dem Gesetzgeber, der die Öffentlichkeit vielleicht als schlimmere Pein betrachtet als alle
strafrechtlichen Untersuchungen, hat sie einen Schrecken eingejagt. Sie hat den Hof unterworfen, das private Gewerbe, die Familie, das Gewinnstreben; kurz, sie hat aus ganz Frankreich eine Kleinstadt gemacht, in der man sich mehr ums Ansehen sorgt als um die Interessen des Landes". Heute kann das auch Deutschland oder Europa heißen. Der Mensch bleibt ein Höhlenbewohner. "Die Zahl der Diener dieser modernen Gottheit übersteigt kaum tausend. Der Geringste unter ihnen ist immer noch ein geistreicher Mann, trotz seiner Mittelmäßigkeit, die immer nur relativ ist. Damit es der Presse nicht an Einmaligkeiten mangelt, gab es da zwei Frauen und zwei Geistliche; heute sind es nur noch eine Frau und ein Geistlicher: zwei Röcke! Womöglich sind die Abonnenten noch unerklärlicher als die Zeitungen und dir Journalisten. Die Abonnenten sehen zu, wie ihre Blätter ihren Hass verlagern, wie sie voller Wohlwollen gegenüber jenen Politikern sind, auf die sie sich alle Tage eingeschossen hatten, wie sie heute preisen, was sie gestern niedermachten, wie sie sich mit jenen Kollegen verbinden, die sie gestern noch oder letztes Jahr geprügelt haben, wie sie für absurde Thesen plädieren - die Abonnenten lesen und abonnieren die Zeitungen in einer unerschrockenen Selbstverleugnung weiter, die man von Mann zu Mann niemals begriffe". Heute ist der Abonnent, vor allem der Papierheimer, ein aussterbendes Wesen. Wie der Journalist, dem Politik Propaganda durch den Berliner Trichter einflößt.
Planungen ins Nirgendwo
Sinnlose Brücken statt dringend benötigter Infrastruktur: Wenn Steuergelder versenkt werden
Mancherorts warten Menschen ewig auf eine Umgehungsstraße, anderswo wird eine Brücke ins Nichts gebaut. Fehlt es also wirklich am Geld - oder eher am Überblick bei den Behörden?..
(swr. Kein Mensch braucht Brücken.)
Jede dritte Praxis trifft wegen zunehmender Gewalt Vorkehrungen
Beleidigt, bedroht, zugeschlagen: Gewalt gegen Ärzte in BW nimmt zu
Attacken gegen Ärzte, Pöbeleien gegen Pflegekräfte: Zahlen der Polizei und Studien machen deutlich, dass die Helfer in Weiß oft selbst zu Opfern werden. Aber warum? Im Wartezimmer und beim Arzt wird immer häufiger beleidigt, bedroht und zugeschlagen. Nach einer Statistik des baden-württembergischen Innenministeriums gehört Gewalt gegen das medizinische Personal in immer mehr Kliniken und Pflegeeinrichtungen zum traurigen Alltag. Besonders Pflegekräfte und Notaufnahmeteams berichten von wachsender Aggression - oft ausgelöst durch Überforderung, Alkohol oder lange Wartezeiten. .
(swr.de. Liegt's an THE ÄLÄND, wie war das noch in Baden-Württemberg?)
Mathe, Deutsch, Englisch und Co
FAQ: Abitur 2025 in Baden-Württemberg - wann ist welche Prüfung?
Ende April starten in BW die Abitur-Prüfungen. Sie ziehen sich über fast einen Monat. An welchem Tag wird Mathe geschrieben? Und wann Englisch? Die genauen Termine im Überblick..
(swr.de. Muss das sein? Meinungsfreiheit und Abi für alle!)
So können sich Allergiker schützen
Pollenflug in BW: Was Heuschnupfengeplagte jetzt wissen sollten
(swr.de. Den Pollenhut auf!)
Baden-Württembergs größte Bergwacht
Was die neue Wache der Bergretter am Feldberg ausmacht
(swr.de. Wenn der Berg ruft.)
Ab September
Neuer Staatsvertrag für den SWR
Reduziertes Hörfunkangebot, schlankere Struktur..
(swr.de. Immer diese Versprechungen.)
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NACHLESE
„Rechtspopulistischer Quatsch“
Die ARD schlägt mit einer neuen Sendung ungewohnt migrationskritische Töne an – und wird scharf attackiert.
Böhmermann spricht von „Schweinereien“ und „Unmenschlichkeit“, ein steuerfinanzierter Verein fordert Konsequenzen. Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat das neue ARD-Format „klar“ scharf kritisiert. In der aktuellen Folge seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ warf er dem Team hinter der neuen ARD-Sendung um Moderatorin Julia Ruhs vor, „rechtspopulistischen Quatsch in der Birne“ zu haben sowie „Schweinereien“ und „Unmenschlichkeit“ zu verbreiten. In der ersten Folge von „klar“, die am Mittwoch erschienen war, ging es um illegale Migration nach Deutschland und deren negative Folgen. Ruhs reagierte auf die Vorwürfe Böhmermanns. Auf ihrem X-Konto veröffentlichte sie am Samstag einen Ausschnitt aus der ZDF-Sendung und schrieb dazu: „Öffentlich-rechtliche Grüße ans ZDF.“ Auch der Verein „Neue Deutsche Medienmacher*Innen“ hatte das neue ARD-Format kritisiert und schwere Vorwürfe erhoben. Die Sendung „verfestigt rassistische Narrative und schürt Angst“. Ohne Kontext, Fakten und Differenzierung schüre Ruhs „migrationsfeindliche“ Stimmungen, heißt es auf dem Instagram Kanal der linken Organisation. Des Weiteren riefen die Verantwortlichen ihre Sympathisanten dazu auf, die „klar“-Sendung betreffende Beschwerde-Mails an die ARD-Redaktion zu schicken. Ruhs ging daraufhin in die Gegenoffensive. Daß ein mit Steuergeldern finanzierter Verein versuche, Druck aufzubauen, habe „ein Geschmäckle“, schrieb die Moderatorin auf X. Tatsächlich erhalten die „Neuen Deutschen Medienmacher*Innen“ alleine durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des von Lisa Paus (Grüne) geführten Bundesfamilienministeriums mehr als 420.000 Euro für das Jahr 2025, um gegen „Haß im Netz und Desinformation“ vorzugehen. Ein Vorstandsmitglied des Vereins, Elena Kountidou, sitzt im Rundfunkrat des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders rbb...
(Junge Freiheit. Wie hatte einst Franz Josef Strauß gesagt: ""Wenn die Bundesregierung Deutschland einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung Rot-Grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 Jahre umsonst gewesen....Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen...Wir stehen doch vor der Entscheidung: bleiben wir auf dem Boden trockener...bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, indem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden". Und "Wir dürfen uns nicht im Kampf um die Sprache von den Sozialisten verdrängen lassen. Denn den Rückschlag der 1970er Jahre haben wir nicht zuletzt der Tatsache zu verdanken, dass die anderen sich der Sprache bemächtigt haben, die Sprache als Waffe benutzt haben, dass sie Begriffe herausgestellt, mit anderem Inhalt gefüllt und dann als Wurfgeschosse gegen uns – nicht ohne Erfolg – verwendet haben. Und darum ist für mich der Kampf um die Sprache eine der wesentlichsten Voraussetzungen für die geistige Selbstbehauptung“. Und "Man soll aus der Geschichte nicht lernen, um beim nächsten Mal schlauer, sondern um für immer weiser zu sein“. Und "Ich halte die Grünen nicht für eine demokratische Partei“. Und "Es wird Zeit, dass der rote Terror gebrochen wird“.)
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Der Obergefreite der Militarisierung
Von WOLFGANG HÜBNER
Was sagt es über den Zustand einer Nation aus, deren populärster Politiker Umfragen zufolge Boris Pistorius sein soll? Kurze Antwort: Nichts Gutes! Denn dieser SPD-Politiker ist ein Wendehals aus dem Bilderbuch politischer Karrieristen. Damit ist er bestens geeignet für die Kriegstreiber und Rüstungsprofiteure hierzulande, die Militarisierung der bunten Republik voranzutreiben. Dafür wäre ein CDU-Scharfmacher wie Roderich Kiesewetter als Minister denkbar ungeeignet gewesen. Denn einer wie Kiesewetter würde unnötig breite Widerstände wecken bei der Mission, Deutschland kriegsfähig und kriegsbereit zu machen. Für diese Mission können die Kräfte des aggressiven Bürgertums, das Deutschland erneut in ein imperiales Abenteuer unter dem Deckmantel EU führen will, viel besser einen willigen Sozi mit der Besonderheit gebrauchen, nicht den Wehrdienst verweigert zu haben, sondern den Bundeswehrrang eines Obergefreiten vorzeigen zu können. Als Innenminister von Niedersachsen hat sich Pistorius den Ruf erworben, auch mal mit der Antifa gezürnt zu haben. Was allerdings für diese selbstverständlich ohne Konsequenzen blieb. Nach dem kläglichen Scheitern seiner Parteigenossin Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin holte Kanzler Olaf Scholz den gebürtigen Osnabrücker im Januar 2023 als deren Nachfolger ins Amt. Pistorius, der lange als russlandfreundlich galt und seinen Vornamen dem großen sowjetischen Schriftsteller Boris Pasternak verdankt, hatte 2022 gerade noch rechtzeitig nach Beginn des Ukrainekrieges seine frühere Haltung zu Russland als „trügerische Hoffnung“ bezeichnet. Um keinen Zweifel an seiner Qualifikation für dieses spezielle Ministeramt aufkommen zu lassen, profiliert sich Pistorius seitdem als „harter Hund“, was in deutschen Landen traditionell ein dankbares Publikum findet. Da er im Gegensatz zum scheidenden Kanzler Scholz keine Glatze hat und markige Töne nicht scheut, konnte er mit Hilfe der neuerdings so kriegsbegeisterten Systemmedien die fragwürdige Art „Popularität“ erringen, die vor 25 Jahren schon einem gewissen Joschka Fischer vergönnt war. Weil Pistorius mit Sicherheit auch dem Kabinett der neuen schwarz-roten Koalition angehören wird, ist er für Friedrich Merz der richtige Mann als Kriegsminister, der weiterhin dem Regime in Kiew alles geben wird, um dessen Untergang zu verzögern. Der Osnabrücker hat nämlich bewiesen, dass niemand so geeignet ist, die Militarisierung schmackhaft zu machen wie ein Sozialdemokrat, der mit autoritärem Gehabe das Putin hassende Seniorenpublikum von „Tagesschau“ und „Heute“ beeindrucken kann. Für den künftigen Lügenkanzler ist dieser Obergefreite folglich unverzichtbar.
(pi-news.net)
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DAS WORT des TAGES
..Glückliches Land der Afghanen, Araber, Türken! Naja, irgendwie auch der Deutschen, aber die spielen ja eh nur eine untergeordnete Rolle bei Schwarz-rot-Grün..
(Leser-Kommentar, Tichys Einblck.)
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Mehrere tödliche Attacken in wenigen Stunden:
Verdammte Messer!
Trittau: Mann in Disco erstochen +++ Berlin: Mann in U-Bahnhof erstochen, weiterer Täter sticht an Parkbank auf Opfer ein +++ Hamburg: Frau und Mann an Bushaltestelle niedergestochen,,
(bild.de. Messerstecher raus! Weiter so, Merz, wann fängt er das Regieren an?)
Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 15 – Ministerin Saskia Esken?
Von Stephan Paetow
Das Koalitionspapier ist eine reine Mogelpackung, aber wenigstens die Posten wurden schon verteilt. Finanzen? Logo, der Lars. Esken? Das ist leider noch geheim ...Gerade mal 15 Prozent auf der Waage, aber 7 Ministerien einsacken – Chapeau! Gut, es wird der SPD am Ende auch nicht helfen, sie ist demnächst einstellig, aber viele Genossen können noch ein paar Monate in Lohn und Brot gebracht werden. Freche Demoskopen ärgern Unions-Fritz mit „24 Prozent für die Union, 25 für die AfD“, aber das war vor der Bekanntgabe des Koalitionspapiers „Verantwortung für Deutschland“. Jetzt sieht das natürlich ganz anders aus. Denn der Koalitionsvertrag ist „ein starkes Signal an die Bürger im Land“ (Fritz). Und er sei ein Zeichen an die europäischen Verbündeten: Deutschland bekomme eine handlungsfähige Regierung. Hatte Deutschland nämlich noch nie..
(Tichys Einblick. Händel statt Handel.)
Der Schwarze Kanal
Haftstrafe für Journalist wegen Faeser-Kritik: „Da wird’s eng mit der Meinungsfreiheit“
Weil er ein verfremdetes Bild von Nancy Faeser auf X verbreitete, wurde der Journalist David Bendels zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer rechnet mit der Politikerin ab. Der Journalist David Bendels, Chefredakteur des AfD-nahen „Deutschland Kurier“, ist vom Amtsgericht Bamberg zu einer Bewährungsstrafe von sieben Monaten verurteilt worden, weil er ein Meme von Innenministerin Nancy Faeser auf X verbreitet hatte. Faeser hatte anlässlich eines Gedenktages mit einem Schild mit der Aufschrift „We remember“ posiert. Bendels hatte den Schriftzug wiederum durch „Ich hasse Meinungsfreiheit“ ersetzt. Damit sah das Gericht den Tatbestand der Verleumdung nach Paragraf 188 Absatz 2 Strafgesetzbuch erfüllt. Davon könne jedoch keine Rede sein, meint FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer. Faeser habe „wie keine andere die Pressefreiheit in Deutschland missachtet“, sagte er im Podcast „Der Schwarze Kanal“. Schließlich habe sie versucht, „ein Magazin am rechten Rand dicht zu machen, das ihr nicht passte“...
(focus.de. Ohne juristische Gegenbeweisaufnahme?)
Neben der Spur
Schießt jemand eine Silvesterrakete in Faesers Schlafzimmer, läuft das wohl unter Mordversuch
Von Harald Martenstein
Was Gerechtigkeit in Deutschland so bedeutet: für Linke etwa, dass Eltern ihren Kindern nicht bei den Hausaufgaben helfen sollten. Und für die Justiz, dass „Majestätsbeleidigung“ von Politikern schwerer bestraft wird als versuchte gefährliche Körperverletzung. Unter Schwarz-Rot dürfte es nicht besser werden.
(welt.de. Auf die richtigen Winkelemente kommt es an.)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Bademäntel gegen Wasserwerfer!
In Portugal gab es die Nelken-Revolution, in Frankreich den Gelbwesten-Aufstand, in Hongkong die Regenschirm-Proteste. Und Deutschland ist jetzt reif für die Bademantel-Bewegung. .
(achgut.com. Ohne Badehose?)
Abschwung im Außenhandel
Wo ist Deutschland noch Exportweltmeister?
Wenn zwei sich streiten, leidet der Dritte – die jüngsten Handelskriege haben auch Auswirkungen auf Deutschlands Exportwirtschaft. Neue Studien zeigen den Handlungsbedarf der neuen Regierung..
(Junge Freiheit. Welche Regierung außer der Ampel? Wer importiert mehr als Schland?)
Deutschland im Wandel
Die vergessene Bundesrepublik und was sie ausmachte
Es war einmal eine Bundesrepublik, die es verstand, einen pragmatischen, oft mühseligen Ausgleich widerstreitender Interessen und Traditionen zu gewährleisten. Davon ist nicht mehr viel zu spüren. Doch der Zerfall folgt keinem finsteren Plan. Eine Betrachtung.
(Junge Freiheit. Die DDR hat sogar die UdSSR überlebt.)
Peter Grimm
Die späte Entdeckung des Jens Spahn
Er war treuer Gesundheitsminister, das Gesicht des Corona-Regimes unter Angela Merkel und gilt als Möchtegern-Minister einer Regierung Merz. Jetzt hat er sogar etwas Sensationelles entdeckt, nämlich den Wählerwillen..
(achgut.com. In der Not greift Merkels Liebling nach dem Mindestlohn?)
Schüsse nach Messerangriff
Mann ersticht anderen und greift Polizisten an - Täter angeschossen und notoperiert
In Berlin hat ein Mann einen anderen in einem U-Bahnhof erstochen. Als der Täter flüchtete, wurde er von Polizisten gestellt. Daraufhin griff der Mann die Beamten an. Diese schossen den Täter nieder..
(focus.de. Nichts Neues unter der Sonnenblume. Deutscher tot, Syrer auch.)
Schwarz-rote Koalition
Mindestlohn von 15 Euro und Einkommensteuersenkung sind laut Merz ungewiss
Die Verhandlungen sind abgeschlossen: Deutschland wird wohl eine schwarz-rote Regierung bekommen. Über den Inhalt des Koalitionsvertrages wird nun eifrig diskutiert. Anfang Mai soll der Bundestag CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler wählen, zuvor müssen noch die SPD-Mitglieder entscheiden..
(welt.de. Wer ist Merz?)
Protestbewegung
„Bekämpft die Oligarchie!“ – Wie Bernie Sanders jetzt den Widerstand gegen Donald Trump organisiert
Während die Demokraten noch in Schockstarre verharren, führt der parteilose US-Senator Bernie Sanders im Alter von 83 Jahren die Widerstandsbewegung gegen die Trump-Regierung an. Unter dem Motto „Fight Oligarchy“ tourt er durch die USA. Zu seiner Kundgebung in Los Angelas pilgern 36.000 Menschen..
(welt.de. Elchopa gegen Rechts, da ist das Kartell dabei?)
Terrorismus
Die geheimen Europa-Pläne der Hamas
Ermittler glauben: Schon seit Jahren arbeiten die Islamisten aus Gaza an Angriffskapazitäten im Westen. Gab es weitere Waffenverstecke? Darauf könnten neue Hinweise deuten. Ein ehemaliger FBI-Analyst spricht sogar von Europa als „neuer Front“..
(welt.de. Mit Geld aus Deutschland?)
1700 allein in der Ukraine
Noch immer werden Überreste deutscher Weltkriegssoldaten gefunden
(welt.de. Und die vielen Bomben, reicht dies für den 3.?)
Zoll und Zölle
Trump im Mittelpunkt der Welt
Von Gastautor Bernd Fischer
Donald Trump greift zur ökonomischen Abrissbirne: Mit radikalen Strafzöllen will er die Weltwirtschaft nach seinen Vorstellungen formen. Die Rolle der USA als führende Wirtschaftsnation wird sich so aber nicht sichern lassen..
(Tichys Einblick. Wo scheint die grüne Sonne?)
CDU
Der späte Sieg der SED
Die CDU unter Friedrich Merz steht da, wo einst die SED stand – nicht in der Haltung, aber im System. Der Preis für den Verbleib in Deutschlands Parteienkartell ist die Preisgabe der eigenen Geschichte. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
(Junge Freiheit. Es ist Kohls Dummenstreich, als er sein Mädchen von jenseits der Mauer holte und Deutschland verschenkte.)
Florian Geyers Bedeutung
Der Bauernkrieg und sein Nachleben in Politik und Kultur
Der Bauernkrieg vor 500 Jahren als deutscher Mythos entwickelte ein langes Nachleben. Er inspirierte über Jahrhunderte politische Strömungen von links und rechts. Auch noch im 21. Jahrhundert?
(Junge Freiheit. Nur die Bauernjörgs haben überlebt.)
„Deutschlands blaues Wunder“
Die AfD – Bloß Pegida in der Wahlkabine?
Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt faßt Analysen zum Erfolg der AfD zusammen und prognostiziert weitere „blaue Wunder“ – trotz oder gerade wegen der Brandmauer. Eine Rezension von Hans Krump.
(Junge Freiheit. Ein Abgrund von blauer Grotte.)
Frühsexualisierung
Förderschule plant „Doktorspiele“ für Kinder ab fünf Jahren
Ein internes Konzept zur Sexualerziehung an einer Förderschule in NRW sorgt für Empörung. Es empfiehlt „Doktorspiele“ unter Vorschulkindern und nennt ein in den USA wegen Kinderpornographie verbotenes Buch als Literatur.
(Junge Freiheit. Ärztemangel. Macht nix, oder können die etwa lesen?)
Vor der Wahl klang alles anders
Wählertäuschung – auch beim Aus vom Verbrenner-Verbots
Von Dr. Helmut Becker
Friedrich Merz mit seiner Koalitions-Ministerriege wird auch in Bezug auf die Autoindustrie bei wesentlichen Punkten das Gegenteil von dem machen, was er vor der Wahl in Aussicht gestellt hat. Bundesregierung 21.0 bedeutet: alter Wein in neuen Schläuchen. ..
(Tichys Einblick. Sie stehen auf allen Schläuchen Deutschlands.)