(tutut) - In seinem Buch "Ach, der Journalismus" (2006) schildert ein Qualitätsjournalist wie Gerhard Kromschröder Begegnungen mit Politikern, u.a. mit Kanzler Gerhard Schröder und stellt fest: "Der redet, als hätte er uns alle im Sack. Vielleicht hat er sogar Recht damit. Manchmal frage ich mich, wie sicher sich diese Leute eigentlich führen müssen. Und für wie blöd sie uns halten mögen, dass sie meinen, mit .. Anekdötchen aus einer Standardrede Journalisten beeindrucken zu können (die das dann auch noch belachen und beklatschen). Wirs cheinen uns gut eingerichtet zu haben im Gefüge der Macht, sehen uns auf Augenhöhe mit dem Kanzler, der uns für so bedeutend hält, dass er zu unseren Tagungen kommt. Und dabei frage ich mich auch manchmal, ob wir Journalisten unseren Blickwinkel nicht zu sehr aufs Vordergründige verengen, wenn wir uns nur auf die Politiker stieren. Sind die eigentlich noch Herren ihrer selbst?" Manchen müssen Bürgermeister und Landräte genügen, um in deren Heiligenschein zu strahlen. Nach der klassischen Definition gelte die Presse ja als die vierte Gewalt, also als eine der Säulen der Demokratie neben Parlament, Regierung und Justiz. Das war schon immer ein Märchen, weshalb diese Säule zu denTrümmern einer Ruine gehört, welche sie Demokratie nennen. Heute muss von der fünften Gewalt geredet werden, der Propaganda, um die Dinge gerade zu stellen. "Die Presse ist ausgestattet mit dem grundgesetzlich verbürgten Recht der Pressefreiheit (Verfassungsartikel 5: 'Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Bild und Schrift zu veröffentlichen'). So soll sie Kontrollorgan sein gegenüber denjenigen, die die Macht in Händen halten - den Politikern zum Beispiel. Aber kontrollieren wir damit eigentlich die Richtigen? Denn selbst wenn es stimmt, dass Journalisten imstande sind, Politik und Obrigkeit zu kontrollieren - setzen die Journalisten dann überhaupt an der richtigen Stelle an, sitzen dort tatsächlich jene, die denLauf derDinge bestimmen? Es gibt gute Gründe, da eher skeptisch zu sein. Denn ohne Zweifel werden heute viele grundlegende Entscheidungen, die das ökonomische und das soziale Zusammenleben der Menschen bestimmen, nicht mehr in den Parlamenten getroffen, sondern in kleinen, intransparenten durch keine Wahlen legitimierten, globalen Netzwerken. Der
Einflussverlust, den die Parlamente in den letzten fünfzehn bis zwanzig Jahren weltweit hinnehmen mussten, ist enorm. Selbst konservative Staatsrechtler und Politologen sprechen bereits von einer postparlamentarischen Epoche - ohne dass sich neue , vergleichbar effiziente und legitime Institutionen der demokratischen Steuerung herausgebildet hätten". Als wäre die Zeit vor Jahrzehnten stehengeblieben, wird gerade über einen CDU-Parteitag berichtet, ohne zur Kenntnis zu nehmen, dass wo CDU draufsteht, nichts von dieser Partei drin ist, was sie mal war. Und wer da von Werten und Leitkultur sowie von Programmen faselt, hat wohl noch nie von Adenauer und seiner 1947er-Grundsatzrede gehört. BRD ist nicht DDR, und Karl Marx nicht Ludwig Erhard. "Falls die These stimmt, dass die klassischen Parlamente und damit die Politiker ihrer Macht längst entkleidet sind "- den Beleg hierfür gibt es jeden Tag - "und sie scheint mir doch recht schlüssig - , dann würden die Journalisten mit den Politikern ja die Falschen kontrollieren, dann wären sie ja eine Spezies von gestern. Dann wären sie ja gar nicht mehr diese Wilden Kerle, die die Welt in die Schranken fordern. Sondern lächerliche Jahrmarktsfiguren, die auf grell erleuchteter Bühne vor einem naiven, staunenden Publikum so tun dürfen, als seien sie brandgefährlich, dabei können sie gar nicht mehr beißen, sind längst zahnlose Tiger, Papiertiger eben". Was gerade wieder bewiesen wird in einem sogenannten Kommunalwahlkampf, wo Zeitung meint, sie hätte angesichts fallender Auflagen noch was zu sagen, wenngleich eigentlich nur Kasperle zum Tritratrulala lädt mit ein paar Albernheiten. Denn das Landesgesetz stellt sich unter Presse was anderes vor. Politik und ihre Medien verweigern sich stur auch einem Thema, dessen Aufarbeitung mit dem zu tun hätte, was manche als Demokratie und Menschenrechte in Aufmärschen für sich besetzen gegen Andersmeinende: "Aufruhr im Gerichtssaal - Im Prozess um die Mai-Krawall-Demo verweigert der Angeklagte jedes Wort - Publikum ist dafür umso lauter", schellt ein "freier" langjähriger Ex-Redakteur aus. "Es ist einer der ungewöhnlichsten Prozesse in der langen Geschichte des Landgerichts Rottweil. Szenen aus dem Gerichtssaal: Über ein juristisches Verfahren mit politischen Begleiterscheinungen von Gegnern der Corona- und Impfmaßnahmen, über gesellschaftliche Gegensätze und ein rauer gewordenes Umgangsklima" . Vielleicht
erinnert sich noch mancher, wie jahrelang ein Staat mutmaßlich willkürlich raste wegen einer politischen Pandemie und selbst protestierende Spaziergänger verfolgte, obwohl sie ja eigentlich der Staat waren, während wahre Staatsfeinde, die Deutschland gegen ein Kalifat austauschen wollen, was selbst kein islamisches Staatgefüge zulässt. Seite 4 von der Agentur: "2300 Teilnehmer bei Islamisten-Aufmarsch - Justizminister Buschmann hält Plädoyers für ein Kalifat für 'absurd', aber noch von Meinungsfreiheit gedeckt". Kein Kommentar. Dafür hängt in Zeiten des Internets wie ein alter Hut sowas am Leidpfosten. Ist es das, was Deutschland bewegt? Die Widerspiegelung der Menschen Alltag? Ein Politredakteur mit Hang zum deutschen Süden: "Verstörender Sangeswettbewerb - Die Schweden haben sich bemüht. Sie haben eine große Show geboten unter dem ewigen Friede-Freude-Eierkuchen-Motto 'United by Music' - vereint durch Musik. Die Konflikte der Welt, sie sollten beim Eurovision Song Contest in Malmö bitte draußen bleiben. Das ist grandios gescheitert". Als Deutschland dort mal nicht unter ferner Singen landete, sondern sogar siegte, flehte ein Mädchen um "Ein bisschen Frieden". Dort, wo nur noch ein bisschen Lokaljournalismus geblieben ist, kommt als Wochenendbotschaft von unterm Dreifaltigkeitsberg ein Zurück zur Natur, weniger Citybesucher braucht selbst jede Kleinstaft: "Mehr Grün und weniger Parkplätze - Die Aufenthaltsqualität an der Sallancher Straße soll verbessert werden". Offenbar rückt ein "cdu"-Bürgermeister mit grünem Herz und Kreistagsfraktionsvorsitzender seinem Traum vom Straßendorf rechts und links einer B14 mit über 20 000 Autos am Tag näher, dass sogar ein Radlverkehrsminister grünes Licht für eine Umgehung gab. Komisch, davon reden sie nach über 50 Jahren Dauerthema gar nicht mehr. Ein Kommunalwahlkampf findet nicht statt? Es gibt Wichtigeres: "Weniger Parkplätze, weniger 'Dominanz des Verkehrs', dafür aber mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün - die Pläne für eine mögliche Neugestaltung des Stadthallenparkplatzes, der Maka-Passage und des Bereichs um die Sallancher Straße zwischen Marktplatz und Stadthalle sind ein Stück weit konkreter geworden". Wer hält sich dort tagsüber auf, während Einheimische Geld verdienen müssen? Geht Spaichingen auch anders? Ein Lokalchef winkt am blauen Zeitungsmontag damit: "Lachgas schnüffeln - nicht lustig und gefährlich - Immer mehr Jugendliche holen sich durch Inhalieren den kurzfristigen Rausch - Kliniken verzichten auf den Einsatz". Woanders flippen sie ins Gewalttätige aus - von der Agentur wieeine linksgrüne Lachnummer verbrämt : "Protest gegen Tesla dürfte weitergehen -
Aktionswoche in Grünheide geht friedlich zu Ende - Elon Musk ist irritiert". Handelt es sich um ein Sonderangebot vom Demokratie? "Der Protest gegen den US-Elektroautobauer Tesla geht nach Aktionstagen in Grünheide bei Berlin voraussichtlich weiter. Mit dem Abschluss von Aktionstagen wurde am Sonntag ein Camp in der Nähe der einzigen europäischen Autofabrik von Firmenchef Elon Musk aufgelöst. Einige Bündnisse kündigten aber weitere Aktionen an". Gastautor wirbt für Zugreisen, wann schreibt er darüber, wie viele oder wenige sich den ÖPNV überhaupt antun? "Grenzenlos mit dem Zug unterwegs - Für den nächsten Urlaub in Europa kann die Bahn eine Alternative zum Flieger sein - Das Angebot wächst".Aus der Ortenau kann schon lange mit dem TGV nach Paris gependelt werden. Dann eine Mär, die auch von Agentur und ständiges Wiederholen nicht richtiger wird: "Wirtschaft verliert Milliarden durch Fachkräftemangel - Der deutschen Wirtschaft entgehen durch den Fachkräftemangel pro Jahr Einnahmen in zweistelliger
Milliardenhöhe. Wie eine am Sonntag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln ergab, könnten Unternehmen im laufenden Jahr mit einer ausreichenden Zahl von Fachkräften bei Vollauslastung 49 Milliarden Euro mehr erwirtschaften. Das Problem wird sich demnach in den kommenden Jahren weiter verschärfen". Im Lexikon "Die Sprache der BRD" von Manfred Kleine-Hartlage heißt es dazu: "Wer das allgegenwärtie Gerede vom 'Fachkräftemangel' in einem Land ernstnimmt, dessen Wirtschaft hochqualifizierte Mittfünfziger aus Altersgründen nicht einstellt, erstklassigen Universitätsabsolventen mit jeder nur wünschenswerten Vorbildung und Referenz keine Stelle gibt und von einem 'Mangel' spricht, wenn sich auf eine Stellenanzige nur zehn, statt, wie früjer, hundert geeignete Bewerber melden, - wer dies also ernstnimmt, wird auch an einem Eismangel in Grönland oder einen Sandmangel in der Sahara glauben. Die Häufigkeit, mit der von der Existenz eines 'Fachkräftemangels' die Rede ist, steht in umgekehrtem Verhältnis zur Qualität und Plausibilität der diese Behauptung stützenden Argumente - sofern solche überhaupt vorgetragen werden - und dient offensichtlich dazu, einen Konsens über die Wahrheit, ja, Selbstverständlichkeit einer in Wirklichkeit fiktiven Behauptung zu fingieren. Wir sollen glauben, es gebe in Gestalt des Fachkräftemangels ein drängendes Problem, das nach Abhilfe schreie. Die Abhlfe, die regelmäßig angeboten wird, ist die Öffnung der Grenzen für Masseneinwanderung, woraus wir schließen können, daß eben dies auch der Zweck war, zu dessen Propagierung der Fachkräftemangel erfunden wurde". Deshalb dürfen Millionen Ungelernte aus der Dritten Welt rechtswidrig als Invasion ins Land, dem frau eine vernichtende Diagnose stellt: "Interview: 'Die Menschen können nicht mehr' - Vier von fünf Pflegebedürftigen in Deutschland werden von Angehörigen betreut - Psychiaterin warnt vor Folgen". Ist mal in der Bodensee nicht der Patient, gibt es ja die Seite für ihn: "Tod in der Turbine - Fast die Hälfte der laichfähigen Aale kommt im Rhein in Wasserkraftanlagen ums Leben. Das Problem ist schon lange bekannt, doch die Maßnahmen dagegen greifen bislang kaum". Während einer meint, man kenne ihn, gibt's ja noch das Volk: "'Dickköpfige Oberschwaben' suchen das Gespräch - Kritiker eines Biosphärengebietes wollen dem Ministerpräsidenten ihre Bedenken erläutern". Noch einmal der von der Leidplanke. Er gibt durch die Agentur den Oberpapst, ("Du darfst keine anderen Götter neben mir haben") wenn nicht gar mehr: "Söder ruft Kirche zu offensiverer Verbreitung der christlichen Botschaft auf - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kirche dazu aufgerufen, die Botschaft des Glaubens offensiver zu verbreiten. 'Ich halte die christliche Botschaft nach wie vor für die unglaublichste Idee dieses Planeten', sagte Söder am Samstag nach einer Privataudienz bei Papst Franziskus im Vatikan. 'Und deswegen lohnt es sich, darüber zu reden und nicht aus Ängstlichkeit sich zurückzuziehen, sondern mit Mut und auch mit Optimismus vorauszuschauen'". Was hält der Aiwanger davon, hört er die Botschaft wohl, fehlt ihm allein der Glaube? "Als Geschenk übergab Söder dem Papst unter anderem einen Korb mit bayerischen Spezialitäten. 'Vor allem mit bayerischem Bier', betonte er". O'zapft is im Vatikan. Wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her: "Polarlichter haben den Nachthimmel über Süddeutschland am Wochenende in schillernde Farben eingehüllt - wie hier über dem Dreisamtal bei Oberried nahe Freiburg. Hintergrund sind sogenannte koronale Massenauswürfe oder Sonnenstürme". Wer wird denn da gleich untergehen? "Jedes dritte Kind schwimmt nicht sicher - DLRG und FDP warnen vor steigender Zahl von Badeunfällen in den kommenden Jahren". Und wer rettet die FDP? Alle im Sack.
Ball-Trick angewandt
Dieser Mann „verarscht“ keinen mehr: Trickdieb aus dem Verkehr gezogen
Der freundliche Mann nutzte eine einfallsreiche Taktik, um arglose Bürger in Tuttlingen zu beklauen. Viele der Opfer fühlen sich in der eigenen Wohnung nicht mehr sicher. Mehrere Wochen ist der 48-Jährige damit durchgekommen: Er hat an Haustüren in Tuttlingen geklingelt und die Menschen, die ihm aufgemacht haben, um Hilfe gebeten. Der Ball seiner Tochter sei auf dem Balkon oder im Garten gelandet - ob man so nett wäre und ihn holen könnte? ...der Mann hat damit mindestens 1500 Euro Bargeld erbeutet... Die kurze Zeit, in denen die Bewohner auf dem Balkon oder im Garten nach dem Ball schauten, nutzte er, um deren Geldbeutel zu klauen. Mit ..persönlichen Dokumenten...1993 kam er als ältester von sieben Geschwistern mit seinen Brüdern und Schwestern aus Bosnien-Herzegowina nach Deutschland, ohne Eltern. Damals war er gerade mal 16. .. Der Staatsanwalt ...fasste es so zusammen: „Sie verarschen alles, was in ihrer Umgebung ist. Seit 1995.“ Dafür muss der Mann nun ein Jahr und acht Monate hinter Gitter..Wer hat ihn hereingelassen?
(Schwäbische Zeitung. Nichts Neues auch unter der Sonnenblume. Es irrt der Mensch über Menschen, solange er denken kann, frau. Bald ist er wieder da. Wie viel hat er als "Flüchtling" schon erbeutet? )
Können sie die Bürger nicht mal`in Ruhe lassen, müssen die dauernd genervt werden? Wie heißt das Sprichwort: "Einfältig wie ein Lorer Zwibel haben neun heut".
Öffentliche Informationsveranstaltung in der Mehrzweckhalle Lahr Vorstellung des Planentwurfs für das neue Klinikum
Der Siegerentwurf des renommierten Architekturbüros gmp international GmbH (gmp) für den Neubau des Ortenau Klinikums in Lahr wird am Mittwoch, 15. Mai 2024, ab 19 Uhr in der Mehrzweckhalle im Bürgerpark Lahr der Öffentlichkeit vorgestellt...
(Stadt Lahr. Wann schickt die Welt das Personal dazu?)
„Kunst in die Stadt!“ Die Absurditäten des Lebens offenbaren will Lothar Seruset mit Skulpturen und Plastiken in der Stadt Lahr und mit einer Ausstellung von Kleinskulpturen in der Städtischen Galerie.
650 Parkplätze auf 14 Ebenen in neuer E-Quartiersgarage
Mehr als nur Parken: Wie ein Parkhaus Heilbronn zur "Pionierstadt" machen
In Heilbronn wird am Montag ein ultramodernes Parkhaus eröffnet: die E-Quartiersgarage am Neckarbogen. Laut Verkehrsminister Winfried Hermann ist sie ein Vorzeigeprojekt fürs Land. Am Montagnachmittag wird in Heilbronn eines der landesweit modernsten Parkhäuser eröffnet. Mit dabei ist Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), der Heilbronn als "Pionierstadt" in Sachen modernes Parken bezeichnet hat. Die E-Quartiersgarage im Wohngebiet Neckarbogen bietet nach einem Jahr Bauzeit 650 Stellplätze, darunter 202 für Elektrofahrzeuge...
(swr.de. Immer diese grünen Pioniere, als wären sie im Wilden Südwesten.) Gibt es in Dschland nicht Plätze, wo schon mehr E-Schrott deponiert wird?)
Windhundverfahren in Gutenzell-Hürbel
Campen für bezahlbaren Bauplatz im Kreis Biberach
In Gutenzell-Hürbel (Kreis Biberach) campen seit rund zwei Wochen Menschen vor der Gemeindeverwaltung - alles für einen Bauplatz. Denn die Gemeinde vergibt die Bauplätze im sogenannten Windhundverfahren. Das beduetet: Wer zuerst da ist, bekommt den ersten Platz...
(swr.de. Liab's Herrgöttle! Hunde, wollt ihr ewig Pfötle geben?)
Live-Musik und Ansprachen
Heidelberg: "Taylor Swift"-Gottesdienste locken Fans in die Kirche
Über 1.000 Menschen haben die "Taylor Swift"-Gottesdienste in Heidelberg besucht. Eine Band performte Songs der Pop-Ikone, dazwischen ging es auch um das Leben der Sängerin...
(swr.de. Inzwischen locken schon Pfarrerinnen mit Schwof. Wehe, Mose kriegt das mit vom grünen Kalb.)
200 Kandidaten.
Von Hautausschlägen bis zum allergischen Schock
Nesselgift und Brennhaare: Gefahr durch Eichenprozessionsspinner in BW steigt
Beim Spaziergang im Wald und allgemein in der Nähe von Eichen ist in den kommenden Tagen und Wochen Vorsicht angesagt. Eichenprozessionsspinner entwickeln in BW jetzt ihre giftigen Brennhaare...
(swr.de. Natur demonstriert. Buch ensuchen, schlagen die nicht aus?)
Taten sind offenbar verjährt
Mafioso aus Schwaigern wieder auf freiem Fuß
Carmelo R., der Mafioso aus Schwaigern (Kreis Heilbronn), wurde in Italien unter anderem wegen schweren Betrugs und Geldwäsche in Verbindung mit Mafia-Aktivitäten angeklagt. Allerdings wurde er nicht verurteilt, da seine Straftaten inzwischen offenbar verjährt sind. Das bestätigte Santi Ligeri, Journalist des Nachrichtenportals "NewSicilia" dem SWR. .
(swr.de. Lang genug zugeschaut?)
Wenige Tage nach Vorfall am Landtag
Polizei verhindert Störaktion an Wahlkampfstand der AfD in Reutlingen
Polizisten haben in Reutlingen einen Wahlkampfstand der AfD vor einer mutmaßlichen Störaktion geschützt. Acht Menschen haben sich dem Stand mit einem Banner genähert, bestätigte die Polizei am Sonntag dem SWR...
(swr.de. Wer die Nachtigall stört, hört die AfD trapsen?)
Fernglas nicht vergessen!
Fast 80 Kilometer Strecke
24 Stunden wandern um Pforzheim: Familie Wolf stellte sich Herausforderung im Schwarzwald
Im Ziel angekommen sind die drei verbliebenen Mitglieder der Familie Wolf vor allem eins: "Erleichtert!“, erzählt Maximilian Wolf. "Die letzten 5 Kilometer waren jetzt schon sehr anstrengend." Familie Wolf, das sind Vater Michael, Mutter Angelika und die beiden Söhne Maximilian (12 Jahre alt) und Johannes (9 Jahre alt). Sie haben zusammen mit fast 200 Wanderbegeisterten aus Pforzheim und der Region mit einer 24-Stunden-Wanderung die Wandersaison im nördlichen Schwarzwald eröffnet...
(swr.de. In Pforzheim hinein traut sich niemand von Grünkäppchen?)
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(screenshot achgut.com)
Ansgar Neuhof
Auch Sozialdemokraten riefen „Alles für Deutschland”
Allenthalben heißt es, diese drei Worte seien eine SA-Parole. Die Nationalsozialisten haben sie in der Tat benutzt, aber ihre Gegner auch. Nicht immer waren die Sozialdemokraten „vaterlandslose Gesellen“, sondern im Gegenteil ziemlich patriotisch gesinnt. Es waren drei einfache Worte, mit denen sie ihrer nationalen Gesinnung Ausdruck verliehen: alles, für, Deutschland – allerdings jeweils ohne Kommata. Niemand von ihnen hätte sich vorstellen können, dass ihre Nachfolger nicht einmal 100 Jahre später Menschen zu kriminalisieren versuchen, die diese Worte ebenfalls verwenden. Dass es dazu überhaupt kommen konnte, ist Justiz, Politik und Medien zu „verdanken“, die geschichtsvergessen sind, für die Quellenprüfung ein Fremdwort ist, die voneinander abschreiben und die nicht an Wahrhaftigkeit interessiert sind.., Schon früher verwendete der parteilose Reichskanzler Wilhelm Cuno die Worte. Die Bergische Zeitung berichtete am 11. Juni 1923 von einer Rede des Reichskanzlers, die dieser wie folgt beschloss (S. 2): „… Darum bitte ich Sie, den Reichsverband der deutschen Presse, daß wir alle zusammenwirken, alles für Deutschland! (Lebhafter Beifall und Händeklatschen.) Die im Saale versammelte Menge sang darauf stehend das Deutschland-Lied“. [Ja, ja die geladene Presse – schon damals ziemlich „regierungshörig“.]..
(achgut.com. Erinnerung an einen Zeitungstitel von 1931 im "Das Reichsbanner" ist Unkultur. Wikipedia: "Am 16. Dezember 1931 bildete das Reichsbanner mit dem Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbund (ADGB), der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und dem Arbeiter-Turn- und Sportbund (ATSB) ein Abwehrbündnis gegen Gefahren für die Republik, das sich Eiserne Front nannte". Viele andere, sogar Christen, gingen mit diesem Spruch schwanger, während SA als Quelle selbst von KI nicht belegbar ist. Aber: Nun haben sie mal den Höcke! Leser-Kommentar: "Wie alle immer Versuchen mit Logik und Recht gegen die Herrschaft zu argumentieren, das interessiert das Regime doch gar nicht mehr. Wir leben in einem Willkürstaat. Dann wird halt die nächste Geschichte konstruiert, es bleibt beim Wähler schon Verunsicherung und damit der Maulkorb hängen".)
Oberverwaltungsgericht Münster Eilmeldung:
AfD verliert gegen Verfassungsschutz
Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster: Die AfD scheitert mit ihrer Berufungsklage gegen den Verfassungsschutz und darf als rechtsextremer „Verdachtsfall“ geführt werden. Wie reagiert die Partei?.
(Junge Freiheit. Was haben die denn erwartet? Alle Parteien, das ganze Land haben Facharbeitermangel.)
Verfassungsschutz
Wie der Staat eine legale Partei bekämpft
Von Jakob Fröhlich
Deutschlands Inlandsgeheimdienst darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstufen. Die Klage der Partei dagegen wurde zurückgewiesen. Kurzfristig dürfte das Urteil Weidel & Co. nicht schaden – mittelfristig aber durchaus...Es ist ein bisher beispielloser Feldzug von Regierungsparteien gegen einen politischen Konkurrenten unter missbräuchlicher Instrumentalisierung von staatlichen Einrichtungen. In der politischen Theorie gilt das als eines der wichtigen Wesensmerkmale autoritärer Regime.Wer wissen will, wie man eine Demokratie wirklich ruiniert, der muss dieser Tage nur nach Berlin schauen.
(Tichys Einblick. Wo blebt der Widerstand nach dem Grundgesetz? Leser-Kommentar: "Manchmal könnte man fast schon den Eindruck gewinnen, dass die DDR lediglich ihr Parlament von Ost nach West-Berlin verschoben hat. Alles was die DDR ausmachte, findet man mittlerweile in der BRD. Die BRD von Adenauer, Kohl, Brand oder Schmidt ist längst untergegangen, die DDR feiert ihre scheinbare ideologische Auferstehung, Wer hat hier in Wirklichkeit wen geschluckt, die dekadente und von den 68’er zersetzte BRD war scheinbar ein leichtes Ziel für Unterwanderung…")
Rente, Überstunden, Bürgergeld
„Staatsinsolvenz“: Neues FDP-Papier stellt Ampel-Politik komplett auf den Prüfstand
Am Mittwoch soll die FDP nach einer Verzögerung dem Rentenpaket II zustimmen. Am Montag taucht nun ein neuer Beschlussentwurf für das Partei-Präsidium der Liberalen auf. Das Papier stellt Rente, Bürgergeld und Überstunden komplett auf den Prüfstand - und droht erneut die Ampel zu spalten...
(focus.de. Licht- statt Atomspaltung? Auf dem Lindnerbaum am Brunnen vor dem Tore sitzt der Geier.)
Kritik an Wirtschaftspolitik
„Spektakuläres Eigentor“, „überfordert“: Auslands-Presse rasiert Ampel und spottet fies
Deutschland ist nur noch bei Schwarzwälder Kirschtorte Exportsieger Ausländische Beobachter haben die deutsche Wirtschaft bis auf Weiteres abgeschrieben. Sie wundern sich über die Bequemlichkeit und den mangelnden Arbeitseinsatz des Volkes, das sie ursprünglich als besonders fleißig eingeschätzt hatten. .
(focus.de. Früher hat die Welt sich gefürchtet und nicht gelacht.)
Ramelow zu BSW: "Oligarchie oder Kalifat?"
Das BSW Spielmacher im Osten?
Von Fritz Goergen
Bodo Ramelow in der Rolle des Demokratie-Lehrers merkt nicht, wie er sich selbst lächerlich macht. Ist der Berufspolitiker lange genug Berufspolitiker, sieht er von seiner Berufswolke herab keine Erde mehr. Er hat nur Angst um seinen Wolkenplatz. Das BSW Spielmacher im Osten? Dass er Thüringens Ministerpräsident nur entgegen demokratischer Grundprinzipien ist, weiß Bodo Ramelow, Die Linke, offenkundig nicht. Er wirft dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor, mit demokratischen Grundprinzipien zu brechen. „Mit der auf eine Person zugespitzten Organisation wird die Parteiendemokratie ad absurdum geführt“, sagte Ramelow im „Stern“. Der BSW-Landesverband Thüringen dürfe keine Mitglieder aufnehmen, aber eine Liste einreichen...
(Tichys Einblick. Warum ist die Mauerschützenpartei nicht mehr verboten, sondern wird sogar von der "cdu" in Thüringen an der Macht gehalten?)
(Symbolbild)
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NACHLESE
Achtung, Glosse!
Merkel veröffentlicht ihre Memoiren - ausgerechnet unter dem Titel "Freiheit"
In Angela Merkels Memoiren steht die Freiheit im Mittelpunkt. Nur zu schade, dass das nie der Fall in ihrer Kanzlerschaft gewesen ist. Daher definiert sie Freiheit vor allem für sich selbst. Eine Passage sagt mehr über ihr antifreiheitliches Denken aus, als ihr recht sein kann.
VON Marco Gallina
Merkel geht es nicht um Freiheit an sich, sondern um das, was sie daraus macht, was sie für Freiheit hält. Es ist eine privatsprachliche Erklärung. Es ist der Eintritt in eine infantilisierte Sprachwelt, die dem jüngeren Deutschland zum Verhängnis geworden ist. Ein Putsch ist nicht mehr ein Putsch, sondern was man dafür hält; das gilt für Geheimtreffen, das gilt für „Demokratieförderung“; das gilt für die Vorteile der Massenzuwanderung und Gefahren von Tsunamis am Ende der Welt. Auf diese Weise kann Freiheit auch mal Sklaverei sein, wenn man sich denn danach fühlt...Womöglich wäre es zu boshaft, davon zu sprechen, dass Merkel wie eine Blinde über die Farben philosophierte. Für die Blinden. Denn die schreiben zumindest keine Bücher darüber.
(Tichys Einblick. Die Glosse hat Merkel geschrieben bzw.schreiben lassen. Leser-Kommentar: "Es wird wohl ein Rätsel bleiben – ist Merkel so unfassbar einfältig oder so unübertroffen niederträchtig. Auf jeden Fall ist sie ein Beweis für für den geistigen und kulturellen Verfall Deutschlands".)
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Die AfD im Fadenkreuz der Handlanger des verfassungsfeindlichen Parteienstaates
Von CONNY AXEL MEIER
Die AfD ist auch in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster damit gescheitert, dem Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) die Notbremse zu ziehen. So darf also weiterhin behauptet werden, die AfD sei ein „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Der Zirkelschluss geht so: Die Partei wird vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ behandelt. Weil der Verfassungsschutz die AfD beobachtet, gilt sie als rechtsextremistisch. Dieses Muster könnte man in Deutschland auf alle Parteien anwenden. Macht man aber nicht. Keine Frage. Das wäre ja auch nicht im Sinne der verfassungsfeindlichen Regierung und deren Handlanger im VS. Der tatsächliche Grund für die Verfolgung der AfD ist: Die AfD macht Opposition gegen (!) den ökosozialistischen Parteienstaat, im Gegensatz zur CDU/CSU, die Opposition nur innerhalb der ökosozialistischen Einheitspartei macht. Welche Partei auch immer der Wähler innerhalb dieses ökosozialistischen Parteienkartells wählt, ist völlig egal. Er wird immer grüntotalitäre, menschenfeindliche Politik bekommen. Das ist es, was die AfD für das Kartell so gefährlich macht. Sie rüttelt an den Grundfesten des Ökosozialismus. Das Urteil des OVG Münster ist keine Überraschung. Zur Sache wurde nicht verhandelt. Etwa 500 Beweisanträge wurden vom Gericht vorsätzlich ignoriert. Das Gericht interessierte sich nicht für die Beweisaufnahme, sondern erfüllte nur den Auftrag der Bundesregierung, der AfD in der Öffentlichkeit zu schaden. Das war beschlossene Sache. Wer denkt, die nächsthöhere Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, würde sich demnächst ernsthaft mit der Sache befassen wollen, glaubt auch an schwangere Jungfrauen. Thomas Haldenwang, der das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einer Behörde zum Schutz von Regierung und Altparteien betrachtet, hat ja dezidiert erklärt, dass er alleine es nicht schaffen könnte, die Umfragewerte für die AfD zu senken. Seine gesamten Ressourcen setzt er ein, um die AfD zu schädigen und zu verleumden. Sei es das vom VS inszenierte „Correctiv“-Märchen vom „Potsdamer Geheimtreffen“ zur Ausweisung aller deutschen Staatsbürger mit Migrationshintergrund, seien es die Hexenjagden auf die integren AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron, denen man „Vaterlandsverrat“, „Bestechlichkeit und „Spionage“ vorgeworfen hat, sei es dass Krah ein chinesischer Spion untergejubelt wurde, der jahrelang für den VS spionierte und Krah nicht informiert wurde. Das alles zeigt, welche verwerflichen Methoden die Handlanger der Bundesregierung (auch der vorhergehenden) anwenden, um ein konzertiertes Vorgehen gegen die AfD zu betreiben und zu rechtfertigen. Mit bisher mäßigem Erfolg. Die Umfragewerte der AfD bleiben im Wesentlichen stabil. Man wird mit einem Grinsen im Gesicht beobachten, welche weitere vermeintliche Trümpfe die Handlanger der Regierung noch im Ärmel haben und vor dem 9. Juni, dem Tag der Wahl zum EU-Parlament, ausspielen wollen. Alle bisherigen Schweinereien haben ja zu nichts geführt, nicht mal die staatlich inszenierten, rotgrünen Demonstrationen gegen die AfD, die wie man weiß, nicht die „Mitte der Gesellschaft“ waren, sondern deren linker Rand. Dass das ZDF nun behauptet, das Urteil vom OVG Münster hätte „weitreichende Wirkung auf die AfD“, ist nur ein weiterer lächerlicher Versuch, den Leuten zu erklären, dass die AfD gesichert rechtsextremistisch und somit nicht wählbar sei. Immer weniger Bürger glauben diesen Schmarrn. Dass die Justiz in Deutschland längst zum Spielball der ökosozialistischen Eliten geworden ist, und sich immer weniger Menschen auf Recht und Gesetz verlassen können, ist oft beschrieben worden und folgerichtig. Dass ARD und ZDF Propaganda in Dauerschleife gegen die AfD verbreiten und im großen Stil hetzen, ist verständlich, wenn man bedenkt, dass die AfD deren Abschaffung fordert. Der AfD sei geraten, dieses infame Spiel mit VS und Justiz gar nicht mitzuspielen und ihren Weg geeint fortzusetzen. Sich immer und immer wieder gegen substanzlose Vorwürfe zu verteidigen müssen, ermüdet, kostet Zeit, Geld und Energie. Eine Bundesregierung, die das Land vollständig innerhalb kürzester Zeit zugrunde richtet und eine übergriffige, destruktive EU, sind die wichtigeren Probleme, die es zu lösen gilt, falls das noch möglich ist. Die auf Deutschland zurollende Katastrophe muss den Wahlkampf bestimmen. Die Hexenjagd der Bundesregierung auf die AfD wird weitergehen. Das ist sicher. Es muss eben kaltlächelnd in Kauf genommen werden, dass weitere dümmliche Versuche stattfinden werden. Ein dünnes Fell zahlt sich jedenfalls nicht aus.
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Inzwischen kennen wir alle Sigmund Freud gut genug. Es könnte wohl mitunter besser sein, Leute nicht ins Land zu lassen, als sie ins Land zu lassen und dann zu diskriminieren oder zu demütigen. Das fördert nur eins – eine Wut der Benachteiligten, deren sie sich oft nicht einmal bewusst sind, die sich aber ihre Wege suchen wird.
(Brygida Helbig, deutsch-polnische Schriftstellerin, Literaturwissenschaftlerin und Übersetzerin)
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Neue Zahlen
Migration lässt sich also doch kontrollieren
Die Kontrollen an deutschen Grenzen zeigen Wirkung: Die Zahl der Asylgesuche und Schleusungen ist deutlich zurückgegangen. Der Staat ist dem Migrationsgeschehen also passiv nicht ausgesetzt. In der vernetzten Welt werden die Signale aus Deutschland gehört. ..
(welt.de. Frisch gestrichen. Über den Wolken ist die Schreibwelt grenzenlos. Glaubt der seinem Geschriebenen? Leser-Kommentare: "Das ist wohl unter Wahlwerbung zu verbuchen. Geht es noch ein bisschen plumper?" "Sie sahen einen Wahlwerbespot der Regierung, für die Richtigkeit des Inhalts übernehmen wir keine Gewähr".)
Rente mit 63
Diese Rente ist ein Luxus, den sich Deutschland nicht mehr leisten kann
(welt.de. Schließlich braucht Peru Radwege.)
Frankreich und UK
Islam: Radikale Gruppen stellen Forderungen und gewinnen Einfluss
In England feierte ein Stadtrat seinen Wahlsieg auf pakistanische Art. Nun ist ein Manifest mit 18 muslimischen Forderungen an den Labour-Vorsitzenden Keir Starmer aufgetaucht. In Frankreich startet die Regierung eine Mission zu Einfluss und internationaler Vernetzung der Muslimbrüder.
VON Matthias Nikolaidis
(Tichys Einbick. Das war's mit christlichem Abendland und EUdSSR: unwählbar.)
ARD und ZDF stellen Angriffe auf Parteien falsch dar - Habeck und grünere Grüne
Putin entlässt Schoigu
ARD und ZDF stellen Angriffe auf Parteien falsch dar - Habeck und grünere Grüne
Die Ampelregierung zeichnet ein ganz anderes Bild als ARD und ZDF ++ Habeck gegen noch Grünere im Tesla-Werk ++ Putin feuert Verteidigungsminister ++ Neues im Ukrainekrieg ++ Erhellendes zum Biden-Schwenk gegen Israel ++
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Alles Lüge und Meinung, jeder täuscht jeden, das ist Natur.)
Etat soll um 22 Prozent steigen
Darum wollen SPD und Grüne die Entwicklungshilfe weiter anheben
Deutschland zahlt weltweit am meisten Entwicklungshilfe. Grüne und SPD wollen sie weiter steigern und argumentieren mit der „Rettung der Demokratie“ an. Die FDP fühlt sich provoziert.
(Junge Freiheit. Das Ergebnis kann in China und Indien besichtigt werden.)
Cancel Culture an deutschen Unis
Wissenschaftsfreiheit: Der Rotstift im Kopf
Rektoren, die Vorträge absagen, ein Mob, der Vorlesungen stört – die Wissenschaftsfreiheit ist in Gefahr. Und mit ihr die Demokratie in Deutschland. Doch der Streit um das bessere Argument wird nicht nur von Links bedroht.
(Junge Freiheit, Wenn es wenigstens Regenbogenschüsselchen wären, goldene Keltenmünzen auf dem Acker.)