(tutut) - Was feiern sie denn da heute am jenseitigen Ufer des Rheins? Wenn die Wacht nur neidisch hinüber blicken und aller Welt Asyl gewähren kann, haben die dort eine gewisse Auswahl an Siegen über Deutschland. Seit 1880 aber ist's der Sieg Frankreichs gegen sich selbst oder das, was sie dafür hielten. Direkt aus der Regierungszentrale, elysee.fr: "Seit 1880 feiert die Republik Jahr für Jahr am 14. Juli das Fest der Nation. Was genau wird dabei gefeiert? Wie kam es, dass dieser Tag gewählt wurde? Was hat er für eine Bedeutung? 14. Juli 1789 - Der Sturm auf die Bastille, vom Aufstand gegen das Ancien Régime zum Mythos der Revolution. Im kollektiven Volksverständnis ist die Bastille ein furchterregendes Symbol des königlichen Absolutismus bzw. der juristischen Willkür, erfüllt vom Martyrium zahlloser Gefangener, die ohne Aussicht auf Befreiung im Schatten undurchdringlicher Mauern dahinsiechten. In Wirklichkeit hatte diese von König Karl V. zur Verteidigung des Pariser Stadttors Porte Saint-Antoine errichtete Festung, die eine Zeitlang als Gefängnis diente, im Laufe des 18. Jahrhunderts an Bedeutung verloren. Als die Bastille nach ihrer Eroberung bzw. Übergabe infolge der Kapitulation ihrer Garnison geöffnet wurde, fand das Pariser Volk darin nur sieben Gefangene, vier davon Urkundenfälscher. Die Symbolkraft dieses Ereignisses liegt weniger im Erfolg des Sturmes selbst begründet als in seiner Interpretation durch die Nachwelt. In diesem Juli 1789 war die Bevölkerung von Paris in Aufruhr und Angst vor den Truppen, die um die Hauptstadt zusammengezogen wurden. Sorge bereitete auch die Lebensmittelknappheit, die den Brotpreis in die Höhe schnellen ließ. Am 12. Juli, einem Sonntag, sorgte die Nachricht von der Entlassung des beliebten Finanzministers Necker für allgemeine Erregung, nicht aus Sympathie für den Minister, sondern vielmehr aus Furcht vor einer Stärkung der königlichen Autorität. Camille Desmoulins rief im Hof des Palais Royal die aufgebrachte Menge zur Revolte auf. Spontane Demonstrationen zur Unterstützung Neckers erfüllten die Straßen, und als in den Tuilerien ein deutsches Regiment eingriff, gab es Verletzte. Tags darauf wurden am frühen Morgen Zollbarrieren in Brand gesetzt, und das Gefängnis Saint-Lazare wurde geplündert. Im Laufe des Vormittags ernannte das Pariser Rathaus durch Abstimmung des Volkes eine neue Stadtverwaltung und rief eine 40.000 Mann starke Miliz ins Leben, deren Erkennungszeichen eine rot-blaue Kokarde war, in den Farben der Stadt. Doch die neue Miliz war unbewaffnet, deshalb wurden Waffenarsenale geplündert und Piken geschmiedet. Der Gouverneur der Invalidenkaserne wurde aufgefordert, Waffen herauszugeben. Er weigerte sich. Am Morgen des 14. begab sich die Menge zur Invalidenkaserne, um Waffen zu fordern. Die auf dem Marsfeld stationierten Truppen teilten mit, dass sie den Parisern nicht entgegentreten würden. Diese nahmen nun die Kaserne ein und erbeuteten dort dreißigtausend Gewehre und zwölf Kanonen. Es fehlte jedoch an Munition. Eine erste und zweite Delegation der neuen Pariser Stadtverwaltung wurden von Gouverneur Launay in der Bastille empfangen, die Herausgabe von Waffen und Munitionsvorräten wurde jedoch abgelehnt. Die Menge begann sich vor der Festung zusammenzuscharen. Gegen halb zwei Uhr Nachmittag befahl Launay den Verteidigern der Bastille, das Feuer auf die Menge zu eröffnen. Eine dritte und eine vierte Delegation begaben sich in die Bastille, ebenfalls ohne Erfolg. Ab halb vier Uhr wurden fünf Kanonen, die man am Morgen aus der Invalidenkaserne entwendet hatte, von Infanteristen der französischen Garde vor der Bastille platziert. Gegen fünf Uhr ergab sich die Garnison der Bastille nach einer Zusicherung auf freien Abzug. Die Menge erstürmte die Bastille, erbeutete Munition, plünderte das Archiv und befreite ein paar Gefangene. Die Zahl der Toten des Tages belief sich auf etwa hundert Pariser Bürger. Die Garnison wurde gefangen genommen, Gouverneur Launay von einem jungen Metzger mit einem Taschenmesser geköpft. Der Vorsteher der Pariser Kaufmannschaft, Jacques de Flesselles, dessen Amt dem heutigen Bürgermeister nahe kommt, wurde wegen Verrats ebenfalls ermordet. Ihre beiden Köpfe wurden aufgespießt und bis zum Palais Royal durch Paris getragen. Am selben Abend befahl König Ludwig XVI., der noch nichts vom Sturm auf die Bastille erfahren hatte, den Rückzug der Truppen. Erst am nächsten Morgen wurde der König über die Geschehnisse informiert:
„Ist das eine Revolte?“
Darauf antwortete der Herzog von La Rochefoucauld-Liancourt mit diesem berühmt gewordenen Satz:
„Nein, Sire, das ist eine Revolution.“
14. Juli 1790 - Das Föderationsfest, die Nation in Eintracht - Am Tag nach dem Sturm auf die Bastille ernannte Ludwig XVI. La Fayette zum Kommandanten der Pariser Garde, die ins Leben gerufen wurde, um Volksbewegungen zu kanalisieren und die Sicherheit der Pariser zu gewährleisten. Nach demselben Modell schlossen sich in ganz Frankreich Bürgermilizen zu lokalen und regionalen Föderationen zusammen. Zum ersten
Jahrestag des Sturms auf die Bastille wollte La Fayette ein nationales Föderationsfest organisieren. Sein Vorschlag wurde von der parlamentarischen Versammlung angenommen, die in dieser Gedenkfeier zum 14. Juli eine Gelegenheit sah, die Einheit aller Franzosen zu feiern. Am 1. Juli begannen 1200 Arbeiter, das Marsfeld zu einem antiken Zirkus mit fast hunderttausend Plätzen umzugestalten, in dessen Zentrum ein bürgerlicher Altar des Vaterlandes thronte. Aufgrund des großen Zeitdrucks wurde an Menschen aller Gesellschaftsschichten appelliert, sich mit Schaufeln und Schubkarren an den Arbeiten zu beteiligen. Seite an Seite arbeiteten nun Händler und Bürgerliche, Mönche und Aristokraten, La Fayette selbst schuftete in Hemdsärmeln und König Ludwig XVI. verließ seine Residenz im nahen Saint-Cloud, um einen symbolischen Spatenstich vorzunehmen. Auf der Seite des Invalidendoms erhob sich eine Tribüne mit 83 Bannern aus allen Départements, an der Seine wurde ein Triumphbogen errichtet. Pünktlich ein Jahr nach dem Sturm auf die Bastille marschierten unter Jubelrufen der an den Böschungen versammelten Pariser hunderttausend Föderationsmitglieder zu Trommelklängen auf. Talleyrand hielt eine Messe, bei der dreihundert Priester assistierten. Dann ritt der Marquis von La Fayette auf einem Schimmel ein und sprach im Namen der Nationalgarde einen Schwur aus: Treue zur Nation, zum Gesetz und zum König, Beibehaltung der vom König angenommenen Verfassung, Schutz der Sicherheit der Menschen. Der Präsident der Nationalversammlung, Charles de Bonnay, legte im Namen sämtlicher Abgeordneten und ihrer Wähler einen Eid ab. Ludwig XVI. schwor einen Eid auf die Verfassung und
versprach, das Gesetz anzuwenden und zu achten. Die Menge sprach den Schwur nach. Die Stimmung war geprägt von Jubel, Te Deum und Hochrufen, und die Versammlung zerstreute sich unter begeisterten Umarmungen. Das darauffolgende Föderationsfest im Jahr 1791 war von dieser Hochstimmung weit entfernt. Die Ereignisse des Frühlings, insbesondere die Flucht des Königs nach Varennes, schufen ein Klima des Misstrauens, sodass die Nationalversammlung ihre Teilnahme verweigerte. Wenige Tage später verschärfte sich die Lage weiter durch das Massaker auf dem Marsfeld. Die nachfolgenden politischen Systeme ignorierten den 14. Juli: Gefeiert wurden unter Napoleon das Fest des Kaisers am 15. August, während der Restauration wurden Feierlichkeiten zu Ehren des heiligen Karl, des heiligen Ludwig oder des heiligen Philipp abgehalten. Selbst die Zweite Republik wagte es nicht, den 14. Juli wieder aufzugreifen, und zog den 22. September vor. Erst ab Anfang des Jahres 1879 erlangten die Republikaner die Kontrolle über sämtliche Institutionen. Damit die Republik Wurzeln schlagen konnte, mussten Symbole, Rituale und allgemeine Gepflogenheiten etabliert werden. Die Ereignisse der Französischen Revolution wurden zu Gründungsmythen, die eine historische Kontinuität mit der entstehenden Dritten Republik schaffen sollten. Welches Datum, welches Ereignis sollte nun also als Nationalfeiertag gewählt werden? In den Augen der Abgeordneten musste das Volk dabei die Hauptrolle spielen, es sollte ein Befreiungsschlag werden, eine Bekräftigung seiner Souveränität im Streben nach Freiheit, ohne Gewalt und Ausschreitungen. Zwischen 1789 und 1880 boten sich dafür zahlreiche Möglichkeiten. Die Revolution von 1830 bot den 27., 28. und 29. Juli, fiel aber mit der Rückkehr der Orleanisten an die Macht zusammen. Der alte Sozialist Louis Blanc sprach sich klar für die Revolution von 1848 aus und schlug den 24. Februar vor, denn an diesem Tag nahmen Geschehnisse ihren Ausgang, die zum allgemeinen Wahlrecht, zur Abschaffung der Sklaverei und zur Einführung der Nationalwerkstätten führten. Allerdings war der soziale Elan des Frühlings 1848 von der Niederschlagung im Juni und Juli 1848, vom Übergang zu einer konservativen Republik und schließlich vom Zweiten Kaiserreich gestoppt worden. Die Ausrufung der III. Republik am 4. September 1870 hätte
allgemeine Zustimmung finden können. Doch diese instabile Republik, die drei Tage nach der Schlacht von Sedan auf fremdem, besetztem Gebiet entstanden war, befand sich schnell wieder in den Händen der Konservativen, und es sollte noch weitere zehn Jahre dauern, bis Republikaner die Institutionen von den Monarchisten übernahmen. Es blieb also die Französische Revolution. Unter den zahlreichen herausragenden Daten erwies sich die Wahl als heikel. Der 9. Thermidor des Jahres II nach dem Revolutionskalender (27. Juli 1794), dem Sturz der Montagnards und dem Ende der Schreckensherrschaft, war viel zu umstritten, um die gesamte Nation für sich zu gewinnen. Der Sieg von Valmy am 20. September 1792, auf den die Ausrufung der Ersten Republik folgte, fiel terminlich ideal mit dem Beginn des Schuljahres zusammen und lag zudem nach der Weinlese. Allerdings wurde er vom gewaltsamen Sturz der Monarchie am 10. August 1792, dem Tuileriensturm, der Inhaftierung des Königs und den Septembermassakern überschattet. Am besten eignete sich also ganz offenkundig die Aufbruchsstimmung von 1789, um die Franzosen zu einen. Manche sahen im Ballhausschwur vom 20. Juni das geeignete Datum, verewigt durch den Pinsel von Jacques-Louis David. Hierbei handelte es sich jedoch um eine in erster Linie bürgerliche Versammlung des Dritten Standes, die einem monarchischen Wahlmechanismus gehorchte. Aus denselben Gründen wurde der 5. Mai abgelehnt, die Eröffnung der Generalstände. Der 4. August markierte zwar die Nacht der Abschaffung der Privilegien, doch ging diese Initiative hauptsächlich auf adlige und religiöse Abgeordnete zurück und zielte teilweise lediglich darauf ab, die panikartige Angst („la Grande Peur“) der Bevölkerung zu beruhigen. Überraschenderweise fand die Menschen- und Bürgerrechtserklärung vom 26. August keine allgemeine Zustimmung. In den Debatten setzte sich nun also der 14. Juli durch. Gestützt auf Schriften von Victor Hugo und Michelet, setzen sich die historischen Ereignisse dieses Tages im kollektiven Gedächtnis fest und wurden zu einem Gründungsereignis, dem Sieg des Volkes über die königliche Willkür, erhoben. Überzeugte Republikaner waren empfänglich für die Verherrlichung des Volksheldentums vom 14. Juli 1789, gemäßigte Republikaner und manche Orleanisten hingegen schätzten den einenden Charakter des 14. Juli 1790, der die gewaltsamen Ereignisse des Sturms auf die Bastille milderte und das Pariser Geschehen auf die gesamte Nation ausweitete, im Einklang eines gemeinsamen Projekts. Am 21. Mai 1880 brachte der Pariser Abgeordnete Benjamin Raspail einen Gesetzesentwurf ein, der am 8. Juni von der Abgeordnetenkammer und am 29. desselben Monats vom Senat angenommen wurde. Das Gesetz wurde am 6. Juli, wenige Tage vor dem ersten Nationalfeiertag, verkündet. Ebenso wie bei hohen Kirchenfesten wurde der 14. Juli zum arbeitsfreien Feiertag erklärt. Auf den Tribünen der Pferderennbahn Longchamp, die diesmal dem Marsfeld vorgezogen wurde, versammelten sich Staatspräsident, Regierungsmitglieder, gewählte Volksvertreter, ausländische Delegationen und Militärchefs des Landes. Von der Tribüne aus übergaben der Ministerpräsident Jules Ferry, der Präsident der Deputiertenkammer Léon Gambetta und der Senatspräsident Léon Say den salutierenden Soldaten zu Pferd Fahnen (Infanterie) und Standarten (Kavallerie). Um den republikanischen Geist durch die Ränge einer traditionsgemäß konservativen Armee wehen zu lassen, waren die neuen Flaggen mit den Inschriften 'République française', 'Honneur et Patrie“ ('Ehre und Vaterland') sowie mit Siegen der Regimente bestickt, während die goldene Spitze der Fahnenstange das Monogramm 'R.F.' (République française) trug. Der Jubel vom 14. Juli 1880 vertrieb die bösen Geister der Demütigung, die 1870 durch den Verlust der Fahnen entstanden war, und stärkte die Verbindung zwischen Armee und Volk. Diese republikanische Feier erwies sich eindeutig als ein Fest ohne Gott: Der Klerus, die Messe und das Te Deum wurden ausgeschlossen..." Übrigens: Der eigentliche Feiertag ist der 13., da geht überall die Post ab, da brennen jenseits des Rheins die Feuerwerke.
Veranstaltung im Seepark
Beim Firmenlauf in Lahr gilt der olympische Gedanke wirklich
1773 Läuferinnen und Läufer haben die fünf Kilometer durch die Parks im Lahrer Westen bewältigt. Der Firmenlauf war ein buntes, fröhliches und, je nach Geschwindigkeit, herausforderndes Happening. "Der Weg ist das Ziel". ..
(Badische Zeitung. Dummes Zeug aus Ahnungslosigkeit. Allein um den hoch prämierten Sieg ging es in der Antike, die Wettkämpfer waren Profis.)
SOLIDARITÄT MIT DEM KONSTANZER BÜNDNIS FÜR DEMOKRATIE! 📢
💯 Die SPD Konstanz steht fest und entschlossen an der Seite des Bündnisses Konstanz für Demokratie - Klare Kante gegen rechts in Stadt und Landkreis und seiner engagierten Sprecher*innen Katrin Brüggemann und Anselm Venedey.
❌ Ein wichtiger Erfolg für die Demokratie: Die für den 5. Juli 2025 geplante Bootsfahrt des rechten Radiosenders „Kontrafunk“ auf dem Bodensee wurde abgesagt! Der Schiffseigner der MS Bodensee hat den Vertrag gekündigt, nachdem das Bündnis für Demokratie über die Veranstaltung und die Teilnehmer*innen informiert hatte.
❌ Während der Veranstalter die Absage in rechten Medien als angebliche „Bedrohung durch Linksradikale“ darstellt, sehen wir darin einen wichtigen Sieg für unsere demokratischen Werte in Konstanz.
🙏 Das im Herbst 2023 gegründete Bündnis für Demokratie leistet mit seinem unermüdlichen Einsatz für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus unverzichtbare Arbeit in unserer Stadt und Region. Die SPD Konstanz wird weiterhin Seite an Seite mit allen demokratischen Kräften für ein weltoffenes und solidarisches Konstanz eintreten.
(SPD Konstanz. Der KlimaNotstand hat verheerende Folgen.)
Schüler lernen kritischen Umgang mit Smartphone
Was tun gegen Handysucht? Schulen setzen spezielle Trainer ein
Soll man Smartphones in der Schule verbieten? Soziale Medien erst ab 16 Jahren erlauben? In den letzten Wochen wurde immer wieder darüber diskutiert, wie man Jugendliche am besten zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit ihrem Smartphone bringen kann. Dabei können spezielle Medientrainerinnen und -trainer helfen, die an Schulen diesbezüglich "Nachhilfe" anbieten. .
(swr.de. Fürs Leben lernen sie nichts mehr, dazu fehlen ja die Lehrer angesichts der wachsenden grünen Sozialarbeit.)
Landesjägertag 2025
Neues Bewusstsein bei Jägern in BW: Jagd auf Rehe soll flexibel angepasst werden
Der Landesjagdverband setzt beim Abschuss von Rehen auf abgewogene Konzepte statt auf Jagddruck und spricht von einem neuen Wild-Wald-Bewusstsein. Was steckt dahinter?..
(swr.de. Erst streicheln, dann schießen oder Selbstmord?)
Bädersterben und Schwimmunterricht
Kein Schwimmbad mehr in der Nähe? Freibäder kämpfen ums Überleben
Ein Samstagvormittag - die Sonne brennt auf das Freibad in Renchen im Ortenaukreis. Im Schwimmerbecken zieht der ein oder andere seine Bahnen, Jugendliche versuchen sich an Sprungeinlagen vom 3-Meter-Turm. Die Kleinsten planschen im Babybecken, die Größeren rasen die knallrote Rutsche hinunter. Schwimmmeister Ralf Kittler und sein Team haben alles im Blick. Immer wieder übertönt sein lauter Pfiff den Freibadlärm. "Jungs, nicht so nah aufeinander springen", ermahnt er die Jugendlichen am Sprungturm. Auch auf Französisch - die Grenze ist gerade mal gut 20 Kilometer entfernt. Immer mehr Kinder und Erwachsene können nicht gut oder gar nicht schwimmen. "Als ich angefangen hab, konnte man ungefähr davon ausgehen: ein Kind zwischen 10 und 13 Jahren konnte schwimmen. Heute kann ich bei 10- bis 13-Jährigen nicht mehr davon ausgehen, dass sie schwimmen können." Die Belastung in seinem Job nehme dadurch massiv zu, sagt Kittler...
(swr.de. Früher wurde Schwimmen in den Schulen gelernt, aber die sind selbst am Ertrinken seit sie auf grünen Wiesen weiden.)
Genuss statt Schnelligkeit
Espresso für Höhenmeter: Gravel-Ausfahrt beim Ultra-Bike in Kirchzarten
Bergauf und bergab, ohne Zeitstress, dafür mit Brägele und Baristas: Rund 500 Biker sind beim Black Forest Ultra Gravel in Kirchzarten gestartet. Auf dem Programm: Höhenmeter und Genuss-Hotspots. Klickschuhe an, Helm auf, ab auf den Sattel: Am Samstag dreht sich in Kirchzarten (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) alles ums Gravelbiken. Rund 500 Radlerinnen und Radler sind am Morgen losgezogen. Sie machen beim Black Forest Ultra Gravel mit, der in diesem Jahr zum zweiten Mal stattfindet. Was dabei für viele nicht fehlen durfte: ein Espresso vor den ersten Höhenmetern...
(swr.de. Sport wäre Mord im schwaren Wald.)
Umzug und Live Performances
12.000 Menschen feiern Monnem Pride 2025
Die Monnem Pride ist in der Mannheimer Kulturszene mittlerweile ein fester Bestandteil und zieht jedes Jahr tausende Menschen auf die Straßen. Laut Polizei und Veranstalter beteiligten sich rund 5.000 Menschen an dem Demonstrationszug, etwa 7.000 feierten am Straßenrand mit. Ihr Motto in diesem Jahr: "Zusammen eins - intersektional.antifaschistisch.queer"...
(swr.de. Spinnen geht immer, gegen jeden Verstand.)
Ursache unklar
Scheune in Heidelberg komplett ausgebrannt
(swr.de. Erst das Schloss, dann das. Haben sie noch ein Herz?)
Fußball
Neuer Job für Jogi Löw?
Der frühere Fußball-Bundestrainer Joachim "Jogi" Löw hat nach eigenen Angaben aktuell mehrere Anfragen von Vereinen sowie einem Nationalverband für ein Engagement als Trainer. "Es sind Anfragen, ob ich für ein Gespräch bereit bin, ob ich Interesse hätte - das war jetzt im Laufe der letzten ein, zwei Wochen", sagte 65-Jährige am Rande einer Veranstaltung im Europa-Park in Rust bei Freiburg. Er mache sich nun Gedanken und informiere sich über die jeweilige Mannschaft. Im nächsten Schritt könnten Treffen mit den Verantwortlichen folgen, um zu schauen, "ob die Dinge zueinanderpassen würden". ..
(swr.de. Wer?)
Stuttgart: Gericht rügt Anklage im Prozess gegen Michael Ballweg
Am 41. Verhandlungstag im Stuttgarter Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg wurde deutlich: Die Anklage gegen den Querdenken-Gründer wackelt an mehreren Stellen. Nach einem aufschlussreichen Beweistermin mit Videomaterial und Zeugenvernehmungen stellte das Gericht klar: Die steuerlichen Vorwürfe lassen sich nur in geringem Umfang halten – und auch nur dann, wenn Ballweg seinem Steuerberater bewusst falsche Angaben gemacht hätte. Die Staatsanwaltschaft hält dennoch weiter an der Anklage fest. Ein vom Gericht beauftragter Steuerfahnder erklärte seine Berechnungen zu Umsatzsteuer und Vorsteuer für das Jahr 2020. Dabei ging es lediglich um geringe Beträge – etwa für eine Hundematte oder Holzöl. Auf Nachfragen konnte der Beamte zentrale Punkte seines eigenen Berichts nicht erklären.
Umsatzsteuer-Vorwurf auf Kleinstbeträge geschrumpft
Auffällig war zudem ein Widerspruch im Bericht: Der Steuerfahnder hatte erklärt, dass keine Umsatzsteuerjahreserklärung von Michael Ballweg vorliege – musste aber auf Nachfrage einräumen, dass er schlicht nicht wisse, ob es eine gab. Deshalb habe er den Betrag der zuvor festgesetzten Steuer mit null angesetzt. Daraus habe sich eine rechnerische Differenz von rund 67.000 Euro ergeben – die aber nicht als tatsächliche Steuerverkürzung zu werten sei. Auf Nachfrage konnte der Zeuge auch nicht erklären, wie der Begriff „Steuerverkürzung“ überhaupt in seinen Bericht gelangt war. Tatsächlich lag lediglich eine leichte Differenz zwischen der eingereichten Umsatzsteuererklärung Ballwegs und den späteren Feststellungen des Finanzamts vor – ein alltäglicher Vorgang im unternehmerischen Bereich, der regelmäßig aus Korrekturen oder Abzügen resultiert. Die Vorsitzende Richterin listete daraufhin selbst die aus ihrer Sicht relevanten Vorgänge auf – darunter mehrere unterhalb von 25 Euro und zwei Fälle knapp über 1100 Euro. Der Vorwurf des versuchten Betrugs sei nur haltbar, wenn Ballweg seinen Steuerberater bewusst falsch informiert hätte. Das Gericht äußerte Zweifel und schlug erneut eine Einstellung des Verfahrens vor.
Verteidigung verweigert Einigung ohne Entschädigung
Laut Rechtsanwalt Dr. Reinhard Löffler wollte die Staatsanwaltschaft eine Einstellung ohne Entschädigung für die Untersuchungshaft, aber mit einer hohen Geldauflage. Die Verteidigung lehnte ab. Löffler erklärte: „Die Vorsitzende hat mehrfach deutlich gemacht, dass der Weg zum Freispruch offen ist. Die Staatsanwaltschaft beharrt dennoch – auch bei nur noch minimalen Vorwürfen – auf Fortsetzung.“ Auch Rechtsanwalt Ralf Ludwig bestätigte: Eine Einstellung nach § 153 StPO werde von der Verteidigung nur akzeptiert, wenn damit auch eine vollständige Rehabilitierung und Schadenswiedergutmachung einhergeht.
Polizeizeuge bestätigt: Keine Amtshilfe der Steuerfahndung beantragt
Für besondere Aufmerksamkeit sorgte die Aussage des Leiters der Ermittlungsgruppe „EG Kreuz“. Er erklärte, dass für die Hausdurchsuchung bei Michael Ballweg keine Amtshilfe bei der Steuerfahndung beantragt worden sei – obwohl diese am Durchsuchungstag beteiligt war. Das bestätigt den Eindruck, dass die Steuerfahndung eigenständig und proaktiv gegen Ballweg vorging. „Ab dem Zeitpunkt der Durchsuchung war das steuerliche Verfahren bereits eröffnet – neue Erklärungen musste Ballweg nicht mehr abgeben“, so Ralf Ludwig.
Zeugen ohne Belastung – Videos zeigen Ballwegs Engagement für Grundrechte
Zu Beginn des Verhandlungstags wurden zwei Gebärdendolmetscher vernommen, die erklärten, von Ballweg Reisekostenunterstützung erhalten zu haben. Sie bestätigten, dass die Gelder ausschließlich der Teilnahme an Demonstrationen dienten. Zudem sah sich das Gericht über zwei Stunden Videomaterial an – darunter ein Transparenzvideo sowie ein Interview mit Spiegel TV. Fazit: Ballwegs Engagement für Frieden, Freiheit und Grundrechte wurde dadurch nochmals deutlich sichtbar. Der nächste Verhandlungstag findet am Donnerstag, 17. Juli, vor dem Landgericht Stuttgart statt. Geladen sind drei Zeugen, darunter der Haftrichter aus dem Jahr 2022. Die Plädoyers sollen ab dem 22. Juli beginnen.
(pi-news.net)
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NACHLESE
Es ist ein Tragik, daß Frankreich und Deutschland nebeneinander liegen. Sie können sich ergänzen, und sie kennen sich nicht. Ihre Arbeiterklassen haben nur einen Feind, den gleichen: sie kennen sich nicht. Wie weit sind sie voneinander: zwei Seelen, zwei Landesfarben, zwei Sozialdemokratien. - Hätte die französische Revolution nicht stattgefunden, und erfände sie einer, so wäresie ein schlechtes Stück .. Politische Ereignisse sind nur dann erträglich, wenn sie wahr sind.
(Kurt Tucholsky, "Schnipsel" )
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Die Linksjuristin Brosius-Gersdorf ist nicht das eigentliche Problem
Von WOLFGANG HÜBNER
Was ist, wenn die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin verhindert wird? Ist dann alles gut, kann dann alles seinen gewohnten Gang nehmen? Diese Frage gilt all jenen, die es hinnehmen, dass Lügenkanzler Merz und dieser Bundeswehrgeneralmajor Freuding mit dem leicht irren Blick eines ungeduldig Kriegssüchtigen Langstreckenraketen für ukrainische Angriffe tief in Russland liefern will. Ebenso gilt diese Frage den CDU-Mitgliedern und Wählern, die offenbar kein großes Problem mit dem Verschuldungsrausch der unionsgeführten Regierung haben. Und das sind nur einige der vielen Frage, die zu stellen wären. Es ist ja gut, dass die konservative Lebensschutz-Bewegung gegen eine Juristin und Frau mobilisiert, der das Lebensrecht vor der Geburt weniger gilt als das für einen geborenen Menschen. Mit der absurden Begründung: Das Ungeborene sei „nicht allein lebensfähig“. Sind Babys, sind Kleinstkinder etwa „allein lebensfähig“? Die gesellschaftspolitischen Positionen von Brosius-Gersdorf sind nicht nur für konservative Menschen erschreckend, nicht weniger übrigens auch diejenigen der anderen SPD-Kandidatin Ann-Kathrin Kaufhold. Doch beide Damen haben ihre Auffassungen nie versteckt, sondern ausreichend mündlich, schriftlich und auch in den Medien dokumentiert. Das war der Führung von CDU/CSU bekannt und bewusst. Aber dem profilierungssüchtigen Merkel-Schwächling Merz und seinem an Abtreibungsproblemen natürlich uninteressierten Parteikumpel „Masken“-Spahn war das beim Deal mit der SPD sowie den inoffiziell weiter mitregierenden Grünen schnurzegal. Sie denken nicht in moralischen Werten, schon gar nicht in christlichen, sondern an Mehrheiten für die Behauptung ihrer politischen Macht. War das den anonym rebellierenden CDU-Abgeordneten, der Lebensschutz-Bewegung, den ganzen plötzlich so aufgeregten Unionswählern wirklich nicht klar? Es ist eben nichts gut, wenn es gelänge, was noch längst nicht klar ist, wenigstens eine der beiden SPD-Kandidatinnen für Karlsruhe zu verhindern. Denn auch in diesem Fall wird die in Leipzig lehrende Professorin Brosius-Gersdorf weiterhin ungestört noch viele Studenten und etliche Doktoranten auf ihren Kurs einschwören. Und Merz wird auf Russland schießen lassen und mit noch mehr Schulden die Zukunft der jungen und kommenden Generationen von nichtabgetriebenen Deutschen zerstören. Nein, überhaupt nichts ist gut!
(pi-news.net)
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DAS WORT DES TAGES
Auf, auf Kinder des Vaterlands!
Der Tag des Ruhmes, der ist da.
Gegen uns wurde der Tyrannei
Blutiges Banner erhoben.
Hört ihr im Land
Das Brüllen der grausamen Krieger?
Sie kommen bis in eure Arme,
Eure Söhne, Eure Gefährtinnen zu erwürgen!
Refrain:
Zu den Waffen, Bürger!
Formt Eure Schlachtreihen,
Marschieren wir, marschieren wir!
Bis unreines Blut
unserer Äcker Furchen tränkt!
(Marseillaise, französische Nationalhymne, auf Deutsch übersetzt)
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Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 28 – Der schwarze Schwan
Von Stephan Paetow
Damit hat Merz nicht gerechnet. Viele Parteifreunde antworteten auf die Frage ‚Willst du mit mir gehen, wenn mein Weg ins Dunkel führt?‘ mit nein, lass mal, lieber nicht. Immer wenn man die Geschichte mal braucht, fällt sie einem nicht ein. Mal sinnieren: War es nicht dieser Caligula, der einen seiner Lieblinge aus der „Grünen Zirkuspartei“ in Rom zum Konsul machen wollte? Und wie ging das nochmal aus? Jedenfalls plante auch Merz, einen Liebling von SPD und der Grünen Partei gegen den Willen der letzten Christen in der CDU zur Verfassungsrichterin zu erheben...
(Tichys Einblick. Wer ist das Ross dieses Reiters?)
Alice Weidel im AUF1-Interview:
„Merz begeht Verrat an Deutschen“
Schwere Anschuldigungen: Alice Weidel im Interview mit Stefan Magnet. Beim großen Sommerinterview von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel am Donnerstag in Berlin wurden die brennensten innenpolitischen Fragen erörtert. Die Deutschen sind einer Regierung ausgeliefert, die Deutschland bewusst zerstört: Krieg, Migration, Verschuldung, das drohende Verbotsverfahren gegen die AfD und ob sich die Alternative für Deutschland wirklich vom Begriff der „Remigration“ verabschiedet, das erfahren Sie in diesem exklusiven Interview.
(pi-news.net)
Neben der Spur
Merkel wirft Merz jeden Knüppel zwischen die Beine, den sie zu fassen kriegt
Von Harald Martensrein
Die Mehrheit möchte ungefähr das, was de Uniom ihr vor der Wahl versprochen hat, aber sie bekommt es nicht von Kanzler Merz. Und das hat viel mit seiner Vorgängerin zu tun: Die CDU tickt weiterhin im merkelschen Sinne - da ist einfach nichts zu machen.
(welt.de. Fasst sie bei ihm ins Leere?)
Jesko Matthes
Die unerträgliche Leichtigkeit des Friedrich Merz
Die unerträgliche Leichtigkeit des Friedrich Merz hat ihren vorläufigen Tiefpunkt erreicht. Die To-do-Liste des Kanzlers wird länger. Im Halbschlaf taumelt das Land in die parlamentarische Sommerpause. Eine Zeit der Erkenntnisse nimmt ihren Anfang. „Locker vom Hocker oder: Es bleibt schwierig“ hieß eine Comedy-Serie der späten 1970er Jahre mit Walter Giller. Giller saß als Conférencier auf einem Barhocker und leitete lässig von einer Blödelei zur nächsten über, zumeist absurden Szenen aus dem Alltag oder der Historie. Zuweilen wurde ein Ritter von seiner eigenen Zugbrücke erschlagen, vielleicht als Variation über Heinz Erhardts „Ritter Fips“: Der Blechschaden war nur gering...
(achgut.com. Auch die längste Latte ist kein Schwergewicht.)
Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Urmenschen-Sensation im Ausbreitungsgebiet der AfD
Während die Chemieindustrie in Ostdeutschland zum dritten Mal politisch abgewickelt wird, entdeckten Forscher bei Halle eine 125.000 Jahre alte Fettfabrik der Neandertaler. Die indigene Bevölkerung des Landstriches ist immer für Überraschungen gut....Keine Bange vor der Rückkehr in die Steinzeit, es kann nur besser werden. Rückwärts überholen. Als erstes Start-up gründen wir wieder eine Fettfabrik bei Halle. Die Vorbildfunktion des Neandertalers für das moderne Deutschland kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden.
(achgut.com. Nun fehlen nur noch die Beutetiere. Dicke weiße Frauen in Schwimmbädern?)
Kommentar von BILD-Chefredakteur Robert Schneider:
Bringt unser Land in Ordnung!
Schwarz-Rot braucht dringend einen Neustart! Denn wie will eine Koalition, die nicht einmal die Wahl für drei Nachrücker in das Bundesverfassungsgericht unfallfrei organisiert, die großen Aufgaben des Landes stemmen? Die Reformen von Rente, Pflege, Gesundheitssystem oder der Bahn? Und den lang ersehnten Aufschwung unserer Wirtschaft, die einen Tag nach dem Richter-Desaster im Bundestag nun der 30-Prozent-Zollhammer des US-Präsidenten Donald Trump trifft?..
(bild.de. Selbst anfangen. Warum schreibt er nicht, was ist, sondern hüpft als Springer? Unordliche können keine Ordnung, nirgendwo Land in Sicht.)
Grüne Demagogie
Frauke Brosius-Gersdorf: Opfer des Patriarchats?
Von Anna Diouf
Britta Haßelmann versucht sich als Demagogin: In einem vollkommen berechneten Wutausbruch ruft sie Frauen zum Widerstand auf, weil Unionsabgeordnete eine fragwürdige Juristin nicht zur Verfassungsrichterin wählen wollen. Das ist frech – und unfreiwillig komisch..
(Tichys Einblick. Exreme Minderheit grüner Kommunisten verbieten!)
Ein Satz mit X
Kabinett Merz: Kaum angefangen, schon am Ende
Von Roland Tichy
Die Fronten zwischen CDU/CSU und SPD verhärten sich. Wie soll eine derart verfeindete Koalition das Land aus der Krise führen? Friedrich Merz und sein Spahn angeschlagen, die Union mit dem Rücken an die Brandmauer gepresst: Merz ist gescheitert und das Land in Geiselhaft seiner Anbiederungspolitik nach links..
(Tichys Einblick. Deutschland hatte noch nie eine Chance mit Merz, 3. Wahl.)
Peter Grimm
Höhepunkte deutscher Spezialdemokratie
Eine Verfassungsrichterwahl scheitert, weil sich zu viele Abgeordnete nicht an Hinterzimmerabsprachen der Fraktionsführungen gebunden fühlten. Und jetzt? Jetzt droht demnächst die Wiederholung der gleichen Abstimmung, nur mit mehr Druck und Zwang...
(achgut.com. Wer nicht pariert, fliegt von der Merz-Partei-Liste? Was sagt dies, dass drei umstrittene Richterkandidaten kinderlos sind?)
Helmut Markworts Tagebuch
Im Wettbewerb um den bescheuertsten Schildbürgerstreich gibt es mehrere Kandidaten
(focus.de. 3. Wahl gebührt die höchste Palme.)
Schulneugründung in Berlin
Noten-Verzicht, "Lernräume", Indieviduelle Stundenpläne - Wie eine Grundschule neue Wege geht
(swr. de. Wie viele Höhlen gibt's in Berlin?)
Kommentar: DFB-Frauen Lichtjahre von der Weltspitze entfernt
1:4 gegen Schweden – unsere höchste Niederlage der EM-Geschichte. Das kleine (aber große Frauenfußball-)Land aus Skandinavien führt uns vor. Zuvor haben sich die DFB-Mädels gegen Debütant Polen (2:0) und Null-Punkte-Dänemark (2:1) zu Siegen gequält..
(bild.de. Wie die Männer, so die Frauen, Grienland hat auch das Kicken verlernt.)
JF-Reportage
Wo das Gramm Heroin 41,40 Euro kostet
Im Görlitzer Park in Berlin sind Dealer und Kriminelle längst die Herren auf der Straße. Die Stadt läßt den Drogenwahnsinn trotz hunderter Straftaten im Jahr laufen. Unsere Reporterin war vor Ort. .
(Junge Freiheit. Berlin hat die Luft raus.)
Debatte um Produktivität
DIHK-Chef für Streichung von Pfingstmontag als Feiertag
Peter Adrian, Präsident der DIHK, fordert längere Arbeitszeiten und schlägt vor, Pfingstmontag als Feiertag zu streichen. Im internationalen Vergleich arbeiteten Beschäftigte in Deutschland deutlich weniger Stunden, so Adrian..
(welt.de. Sogar der DDR hatten sie diesen Feiertag noch gelassen. Heiliger Geist stört, weg mit dem ganzen Gruscht des Abendlandes, der Morgen bringt viele neue Menschen, die Essen ohne Arbeit wollen.)
Louisa Specht-Riemenschneider
„Massive Gefahren“ – Datenschutzbeauftragte fordert Social-Media-Verbot für Jugendliche
(welt.de. Klopf, klopf. Werden sie ihr zu klug?)
Rekordschulden
Frankreich in der Sackgasse – „Seit gestern Abend zahlen wir mehr Zinsen als Italien“
(welt.de. Kann die Mama nicht mal dem Macron den Hintern versohlen?)
Der Sonntags-Stammtisch
Bayerisch - Bissig - Bunt
In dieser Woche sind zu Gast: - Bodo Ramelow, Bundestagsabgeordneter Die Linke - Sven Plöger, ARD-Wetterexperte.
(br.de)
Corona Virus
Corona-Pandemie: Kommt jetzt die Aufarbeitung?
Die Corona-Pandemie traf Deutschland unvorbereitet und hinterließ tiefe Spuren. Nun startet eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung. Kommt jetzt der gesellschaftliche Heilungsprozess? Und sind wir für die nächste Pandemie besser gewappnet? .
(wdr.de. Süddeutsche und Ko. Linksgrüner geht die Polit- und Medienkatastrophe nicht.)
Chaos in Islamabad
Jetzt inhaftiert die pakistanische Polizei die Afghanen, die nach Deutschland sollten
Nach Ablauf eines Ultimatums zur Aufnahme von rund 2500 in Islamabad befindlichen Afghanen hat sich ein diplomatischer Konflikt zwischen der Bundesregierung und der pakistanischen Regierung weiter zugespitzt..
(welt.de. Was gehen Deutschland Moslems in Asien an?)
Iranische Attentäter zielen jetzt auf ganz Europa
Von Giulio Meotti
Das iranische Regime vergibt Mordaufträge an europäische Verbrechernetzwerke: Sie beauftragen mafiöse Organisationen, um ihre Arbeit zu erledigen..
(achgut.com. Geldreligionen haben die höchsten Götter.)
Fundament der Gesellschaft
Ohne Mütter keine Zukunft: Die unverzichtbare Rolle der Mutterschaft in Deutschland
Während Politiker von „Diversität“ schwärmen und LGBTQ+ zur Ersatzreligion verklären, schmilzt die Geburtenrate auf Rekordtief, und das Fundament unserer Zukunft – die Familie – wird systematisch entwertet. Wer sich für Mütter einsetzt, gilt als reaktionär. Doch ohne Mütter, ohne ihre Fürsorge und ihre stille Größe, wird Deutschland demographisch und kulturell kollabieren.
Von Sylvia Pantel
(Tichys Einblick. Die Schöpfung ist längst neu erfunden: zwei Frauen, ein Kind. Männern droht das Bienendrohnenschicksal.)
Nach gescheiterter Richterwahl
Dobrindt will mit Linkspartei verhandeln – und läuft auf
Mit der AfD will die CSU auf gar keinen Fall sprechen. Lieber schon mit den SED-Nachfolgern. Doch ein Angebot von Innenminister Dobrindt läßt die Linkspartei nun ziemlich kalt. .
(Junge Freiheit. Die kennen sich aus mit Soziologen.)
DER PODCAST AM MORGEN
Wetterchronik Mitteleuropa: 1000 Jahre Klimageschichte – Teil 2 – TE-Wecker am
Von Holger Douglas
...So heiß war es noch nie, so kalt war es noch nie, so trocken war es noch nie, so nass war es noch nie. Das hören wir je nach Wetterlage von allen möglichen Wetter-, Klima- und sonstigen „Experten“. Fast immer verbunden mit Aufrufen: tue dies nicht, tue besser jenes. Gemein ist fast all diesen Panik-Fachkräften, dass sie Angst schüren wollen. ..Da ist mehr Gelassenheit angesagt, und es lohnt ein Blick in die Vergangenheit. Rufen wir alte Wetterberichte auf. .
(Tichys Einblick. Seit 3,6 Milliarden Jahren ein Wetter, auch ohne Mensch.)
Immobilienmarkt
Der Gebäudetyp E ist nur ein Feigenblatt
Der Gebäudetyp E soll die Baukosten erheblich senken und den überhitzten Immobilienmarkt abkühlen. Doch das Vorhaben greift zu kurz, denn die Probleme liegen woanders. .
(Junge Freiheit. Auch-E-Autos sind nur exotisch.)
Asylpolitik unter die Lupe genommen
In Dänemark ist nicht alles Gold, was glänzt
Beim Thema Asylpolitik wird Dänemark oft als leuchtendes Vorbild genannt. Doch ist das überhaupt berechtigt? Die JUNGE FREIHEIT hat mit einem EU-Abgeordneten des skandinavischen Landes gesprochen. .
(Junge Freiheit. Hamlet ist kein Omlet.)
