(tutut) - Deutschland hat keine Wahl. Außer vielleicht zwischen 1. und 3. von Champingnons. Aber Friedrich Merz ist kein Champion. Eher ferner liefen. Oder wie gemeint: "Auf einem untergeordneten Rang, nicht weiter erwähnenswert". Herkunft: Früher wurden in England beim Pferderennen nur die wichtigsten Ränge genannt. Für die nicht wichtigen Ränge gab es eine Sparte also ran, was in Deutschland als ferner liefen übernommen wurde. Also ferner liefen die Pferde X, Y und Z. Abgeschlagen, bedeutungslos, nebensächlich, unwichtig, zweitrangig. der Merz also nicht erst im März die Rösslein anspannt, sondern schon vorher sich ins Geschirr wirft und eine Ampel mit Gehampel zündet. Als ihr Retter ist er da. Hat nichts mit Demokratie und Menschenrechten zu tun. Nicolás Gómez Dávila: "Wir Feinde des allgemeinen Wahlrechts hören nicht auf, uns über denEnthuasmus jWikipedia: "Aus Wahlen können Abgeordnete (z. B. bei Landtags- und Bundestagswahlen), Kreis-, Stadt-, Gemeinderäte (bei Kommunalwahlen), Präsidenten und Regierungschefs, Vorstände, Aufsichtsräte, Betriebsräte u. ä. hervorgehen. Diese Amts- oder Mandatsinhaber erhalten ihre Legitimation dadurch, dass eine wahlberechtigte Personengruppe in einem vorher festgelegten Verfahren ihren Willen äußert. Die Summe der Einzelentscheidungen führt zu der im Wahlergebnis abgebildeten Gesamtentscheidung. .. Eine Wahlveranstaltung hat mehr Aufgaben als die Auswahl von Personal. Sie politisiert und mobilisiert die Wähler, sie legitimiert außerdem das politische System. Selbst Diktaturen veranstalten Wahlen, um den Anschein von Legitimität zu erzeugen, obwohl die Auswahl des politischen Personals in Diktaturen normalerweise bereits im Vorfeld getroffen wird. Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten ist ein Beispiel dafür, dass dies auch in korrekten Demokratien grundsätzlich möglich ist, da die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung in der Regel zuvor bekannt sind. Die Hauptaufgabe politischer Wahlen in einer
repräsentativen Demokratie ist die Bestellung von Organen. Das Organ kann aus mehreren Personen bestehen, zum Beispiel die Abgeordneten eines Parlaments. Andere Organe bestehen aus nur einer Person, zum Beispiel ein Präsident. Zu einer Wahl werden in der Regel wählbare Personen vorbestimmt oder vorausgewählt, um den Aufwand für die Wahl niedrig zu halten. Man nennt dies die Kandidatenaufstellung. Dabei kann Einfluss auf die Zusammensetzung des zu wählenden Gremiums genommen werden. Die Willensbekundung der einzelnen Personen bei einer Abstimmung nennt man Stimme. Es existieren zahlreiche Wahlsysteme hinsichtlich der konkreten Formulierung von Stimmen und ihrer Zusammenrechnung zum Gesamtentscheid. Grundtypen von Wahlsystemen sind die Verhältniswahl und die Mehrheitswahl. An politische Wahlen wird eine Reihe von Anforderungen gestellt, die sich als zwingend notwendig herausgestellt haben, um mit den Wahlen tatsächlich den angestrebten Interessenausgleich hervorzubringen. Sie werden mitunter durch optionale Anforderungen erweitert, die aus speziellen Interessen erwachsen. In Deutschland erfüllen politische Wahlen folgende Aufgaben: Hervorbringung eines handlungs- und entscheidungsfähigen Parlaments; Legitimation der Parlamente und der eventuell von ihnen gewählten Regierungen sowie von Räten und Bürgermeistern und Landräten; Kontrolle der Parteien, Abgeordneten und Regierungen durch die Wähler; Repräsentation des Wählerinteresses (Konkurrenztheorie); Integration der Bevölkerung in die Politik; Konkurrenz personeller und programmatischer Alternativen; Integration der politischen Kräfte mit Einschluss aller gewichtigen Anliegen im Volk". Ob Diktatur oder Demokratie, gehupft wie gesprungen. Also: Vor Wahlen ist jetzt die Stunde linksgrüner Propaganda: "Keine Entwarnung für den Wald", dabei ist er doch schon 1980 gestorben. "Bundeswehr bekommt keinen Termin beim Ministerpräsidenten". "'Es ist immer besser zu regieren, als nicht zu regieren' - Neuer Bundesvorstand, Nominierung des Kanzlerkandidaten - so gehen die Grünen in den Wahlkampf. Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger spricht über ihre Erwartungen". Hat sie vor, mal was zu lernen? "Scholz streichelt die Seele der SPD".
Kultur statt Natur wenig aktuell: "Naturkindergarten Hoffnungsland feiert Eröffnung - In Tuttlingen hat am Sonntag der Naturkindergarten Hoffnungsland eröffnet. Bei Sonnenschein feierten Kinder, Familien und Vertreter der Stadt, des Trägers Aktion Hoffnungsland und der evangelischen Gemeinde Die Apis den Start des Projekts. Der Kindergarten verbindet Naturverbundenheit mit dem christlichen Glauben". Was hat auf der lokalen Spaichinger 1 "Drei Brüder laufen den New York-Marathon - Eine Blutblase, ein verkrampfter Muskel, Schmerzmittel und laut kreischende Fans: Trotz einiger Widrigkeiten kämpfen sich Volker, Manfred und Berhard Mussgnug bis ins Ziel" verloren? Wäre "70.000 Fahrzeuge am Tag: Das ist der Stand bei der Ortsumfahrung - Die Ortsdurchfahrten von Spaichingen und Balgheim sollen entlastet werden. Die Planung für die Umfahrung ist weiter in einem frühen Stadium. Eines ist bereits klar: Es wird teurer" nicht passender, oder will Lokalchef zeigen, dass er offenbar von dem über 50 Jahre alten Thema kaum Ahnung hat, zumal diese Umfahrung schon feststand, dann aber von der Stadt ein Rückzieher kam? Wo will er 70 000 Fahrzeuge hernehmen, wenn es heute 20 000 sind? Kollegin fragt "Wo wird noch gegen Corona geimpft?" Soll das Journalismus sein? Märchenhaft: "So rührend reagieren Menschen auf die Sternsinger - Aktuell laufen die Vorbereitungen für die Sternsinger-Aktion im Januar. Was die Kinder und Organisatorinnen in den Vorjahren erlebt haben". Wenn "Scholz streichelt die Seele der SPD" und EUdSSR spinnt - "EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen Meta - Die EU-Kommission verhängt gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta eine Strafe von 797,72 Millionen Euro. 'Meta hat seinen Online-Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace mit seinem persönlichen sozialen Netzwerk Facebook verknüpft und anderen Anbietern von Online-Kleinanzeigendiensten unfaire Handelsbedingungen auferlegt', kritisierte die zuständige Kommissarin Margrethe Vestager in einer Mitteilung", dann steckt wohl dies dahinter: "Viele stecken im Job in einer Abwärtsspirale - Viele Berufstätige stehen häufig unter Strom. Der Stress im Job hat dramatische Folgen". Hat der USA-Korrespondent noch eine Seele, wenn er seine Feindschaft gegenüber Trump an der Leidplanke fortsetzen darf, und Ex-Anzeigenblattler Seite 3 dem grünen Bauernkrieg widmet: "So eskalierte die Gewalt beim Bauernprotest in Biberach- Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim politischen Aschermittwoch der Grünen hat das Amtsgericht Biberach das erste Urteil gefällt. Ein 40-jähriger Lehrer aus Laupheim muss 4000 Euro Strafe zahlen – doch es geht wahrscheinlich in die Berufung". Liabs Hergöttle!
Spielstuben der Stadt Stuttgart
Deutsch lernen durch Vorlesen: Eine Chance für Flüchtlingskinder5
Vorlesen ist für alle Kinder wichtig. Für die, die gar kein Deutsch können ganz besonders. Die Stadt Stuttgart bietet Spielstuben an, in denen Flüchtlingskinder spielerisch Deutsch lernen können...
(swr.de. Fakes. Spielerisch loernt niemand Deutsch, schon gar ncht illegale falsche Flüchtlingskinder. Die müssen gefälligs sich selbst bemühen.)
Debatte um Medien in Schulen
"Digitale Medienkompetenz" als Schulfach - Kretschmann würde Fremdsprache streichen
Wie sieht es mit der Medienkompetenz bei Kindern und Jugendlichen aus? Immer wieder rückt die Schule in den Fokus. BW-Ministerpräsident Kretschmann hat dazu eine klare Meinung..
(swr.de. Wie sieht es mit Baden-Württemberg im grünen Reich aus? THE ÄLÄND!)
Symbolische Schlüsselübergabe mit Kretschmann
Neubau des "Zentrum für Islamische Theologie" in Tübingen für 23 Millionen Euro
Als das Studium der Islamischen Theologie in Tübingen 2011/2012 mit einem Professor und 36 Studierenden begann, hat wohl niemand mit einem Neubau dieser Größenordnung gerechnet. Das 23 Millionen Euro teure Zentrum ist seit wenigen Monaten in Betrieb. Am Donnerstagabend wurde der Neubau feierlich von BW-Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanzstaatssekretärin Gisela Splett (beide Grüne) der Universität übergeben..
(swr.de. Seit wann ist der Staat für Islamisierung durch Allahs Vereine zuständig? Was ist daran Theologie?)
Social Media-Trend führt zu großer Nachfrage
Dubai-Schokolade: Zehn Stunden anstehen für die erste Tafel in Stuttgart
Nur 1.000 Tafeln wurden bundesweit produziert, 100 davon werden am Freitag in Stuttgart verkauft. Dafür standen einige Schokoladen-Fans stundenlang in der Schlange. Um Mitternacht hat schon der erste Fan sein Lager vor dem Schokoladen-Laden in der Calwer Straße aufgeschlagen, um am Freitagmorgen die erste Tafel der Dubai-Schokolade von Lindt zu kaufen. Bundesweit wurden laut Hersteller nur 1.000 Stück der speziellen Sorte mit Pistazien und Engelshaar produziert und nummeriert. In Berlin, Düsseldorf und Frankfurt hatte der Verkauf bereits zuvor für lange Schlangen gesorgt - am Freitag auch in Stuttgart...
(swr.de. Liegt Lindt in Duai? Warum nicht von Amazon schicken lassen?)
Sicherheitsdienste, Poller, Messerverbot
Ende November beginnen die Weihnachtsmärkte in BW. Messer sind nach der jüngsten Änderung des Waffenrechts auf Weihnachtsmärkten verboten.
(swr.de. Hat das etwa mit Islam zu tun?)
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NACHLESE
Die Lage der Nation
Diese Wahl wird gestohlen - Ein Politikwechsel ist unmöglich
Alle vier Jahre geben die Bürger ihre Stimme ab – in der Hoffnung, dass der Politiker, der sie erhält, damit Sinnvolles tut. Doch jetzt zeigt sich: Es ist unmöglich, die Politik der Ampel zu beenden. Friedrich Merz wird sie weiterführen, egal, was er im Wahlkampf verspricht. So wird dem Bürger die Wahl der Politikrichtung gestohlen.
VON Redaktion
Es stehen Neuwahlen an, die Ampelparteien werden durch die Wähler in immer neuen Umfragen massiv abgestraft. Das sollte das Fazit der letzten Woche sein. Die Realität sieht anders aus. Denn obwohl die Bürger mehrheitlich eine andere Politik als die der Ampelregierung wollen, wird eine Regierung unter Friedrich Merz eben diese Politik nach jetzigem Kenntnisstand weiterführen. Denn Merz will Kanzler werden – und hat sich offensichtlich schon mit SPD und Grünen auf eine neue Koalition geeinigt. Jetzt gilt es nur noch auszubaldowern, wie viele ihrer Positionen die CDU aufgeben muss..
(Tichys Einblick. Hat sich Merz schon auf Angela umschreiben lassen?)
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Nach dem Trump-Schock kläffen wieder die deutschen Medien
Von WOLFGANG HÜBNER
Es hat einige Tage gedauert, bis sich die deutschen Leitmedien nach dem Schock des großen Wahlerfolgs von Donald Trump in den USA wieder halbwegs erholt haben. Zwar sind die geistigen Verdauungsbeschwerden bei den grünlinken Gesinnungswächtern der Nation längst nicht überwunden. Und was diese Wahl alles an Konsequenzen nach sich ziehen könnte, will man sich in den Redaktionsstuben in Hamburg, Frankfurt oder München lieber nicht allzu detailliert vorstellen. Doch zum Kläffen gegen die Entscheidung der Amerikaner reicht es schon wieder. Da das gewohnte Hassobjekt Trump derzeit noch zu sehr im Glanz seines beispiellosen Comeback-Sieges erstrahlt, richtet sich die Wut der medialen Vasallen einstweilen gegen seine Personalentscheidungen. Denn diese lassen den Schluss zu, dass es dem künftigen Präsidenten ernst ist um einen radikalen Wechsel in der Innen- und Außenpolitik seines Landes. Das aber hätte weitreichende Folgen auch für die deutsche Politik, deren Kanzlerkandidaten Scholz, Merz oder Habeck ganz nach dem Geschmack von ZDF und ARD sind, doch für Trump nur noch unbedeutende Sparringspartner sein können. Geht es nach unseren Leitmedien, dann hat Trump einen völlig unmöglichen Justizminister, einen bedenklich tätowierten Verteidigungsminister sowie eine angeblich putinfreundliche Geheimdienstkoordinatorin nominiert. Und dass ausgerechnet der reichste Mann der Welt die Ausgabenpolitik des US-Staates kritisch kontrollieren soll, passt ganz und gar nicht ins Weltbild von staatsnahen deutschen Chefredakteuren und Intendanten, die nichts so sehr fürchten wie korruptionsunverdächtige Persönlichkeiten. Das mediale Kläffen, Heulen und Bellen hat allerdings gerade erst begonnen. Denn es wird nicht lange dauern, dann wird sich der ohnmächtige Zorn der Wächterklasse auch wieder gegen Trump selbst richten. Da Deutsche eine gewisse Vorliebe für ruinöse Zweifrontenkriege pflegen, werden wir bald den heldenhaften Frontkampf der Meinungssoldaten an der Westfront gegen Trump und an der Ostfront gegen Putin verfolgen können. Wetten auf den Kriegsausgang werden noch angenommen. Auch heute gilt übrigens: „Wer CDU wählt, wählt Krieg!“.
(pi-nws.net)
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DAS WORT DES TAGES
Als Kontrast zur “bevorstehenden Erdüberhitzung” sollte man sich einmal mit der “Kleinen Eiszeit” beschäftigen, die etwa vom 15. bis zum 19. Jahrhundert dauerte. Sie wird in den handelsüblichen Temperaturverläufen gerne mal unterschlagen aber sogar Wikipedia kann sie nicht ignorieren. Sie relativieren dort natürlich fleißig, man könne keinen genauen Starttermin angeben (wie auch?), es sei auch nicht global relevant gewesen, die Temperaturen seien im Mittel noch nicht einmal 1° niedriger gewesen und überhaupt habe es ja keine Thermometer gegeben. Bezeugt ist allerdings, daß man damals in Holland großflächig Schlittschuh fahren konnte (siehe Bilder von Brueghel und anderen), daß Bodensee und Ostsee häufig zugefroren und große Flüsse wie Rhein oder Rhone bis auf das Flußbett durchgefroren waren. Auf der Themse und sogar auf der Lagune von Venedig konnte man mit Fuhrwerken fahren und hat Märkte abgehalten. Entsprechend gab es Mißernten und Hunger und Seuchen gaben den geschwächten Menschen den Rest. Während der bekannten Warmzeiten dagegen (z.B. Römisches Reich, frühes Mittelalter) ging es den Menschen blendend - und es war mindestens so warm wie heute, eher wärmer! So, nun dürfen Sie wählen…
(Leser-Kommentar, achgut.com)
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Schlusslicht im Euroraum
EU-Kommission senkt Konjunkturprognose für Deutschland
Hohe Unsicherheit, Arbeitskräftemangel und sparsame Verbraucher: Auch Brüssel zeichnet ein eher trübes Bild für die deutsche Wirtschaft im europäischen Vergleich. Nur Italien wächst noch langsamer als Deutschland..
(welt.de. Gelichter.)
Wahlkampf
Der „Correctiv“-Regierungs-Komplex
Erst inszeniert „Correctiv“ seine „Geheimplan“-Story als politische PR-Kampagne – dann wechselt die Geschäftsführerin ins Wahlkampfteam von Robert Habeck. Der Fall zeigt, wie regierungsfinanzierte Medien die Glaubwürdigkeit von Politik und Journalismus beschädigen..
(welt.de. Was ist daran neu? Die Zeitung ist eine Lügnerin.)
Massiver Markteinsturz
Verstrahlte Visionen: Der Untergang der deutschen Solar-Ära
Von Gastautor Hannes Märtin
Die Solarkrise in Deutschland verschärft sich weiter, wie der jüngste Fall SMA Solar zeigt. Während die chinesische Konkurrenz den deutschen Markt unaufhaltsam dominiert, offenbart sich zunehmend die Unzuverlässigkeit der vermeintlich zukunftsweisenden Energiequelle...Das Unternehmen plant den Abbau von rund 1.100 Stellen, was etwa einem Viertel der gesamten Belegschaft entspricht. Am Hauptsitz in Niestetal werden rund 700 Mitarbeiter betroffen sein..
(Tichys Einblick. Dafür gibt's jetzt erneuerbare Politik. Olaf Merkel.)
Wolfgang Meins
Schlicht, schlichter, grün
Deutschlands Ärzte sollen auf die Klimakatastrophe eingeschworen werden – gleichsam das Zentrum alles künftigen Krankseins. Wer in die einschlägigen Wegweisungen schaut, stößt auf erschütternde Dokumente des intellektuellen und wissenschaftlichen Niedergangs. .
(achgut.com. Der Teufel wird sie alle holen.)
Grüne Geschlechterapartheid in Berliner U-Bahnen
Die Idee einer Berliner Grünen, nach Geschlechtern getrennte U- und S-Bahnwagen einzurichten, ist absurd. Denn das wahre Problem wird damit nur verschleiert. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Nur noch kleine grüne Weibchen und Männchen?)
Neutralität des Staates
Wieso die Stadt Nürnberg möglicherweise ein Anti-AfD-Bündnis verlassen muß
Muß die Stadt Nürnberg einem „Anti-Rechts“-Bündnis bald Adieu sagen? Die Äußerungen eines Richters lassen darauf schließen. Der Fall könnte sich auf dutzende Städte auswirken.
(Junge Freiheit. Entdeckt Justiz Demokratie und Menschenrechte?)
Neuer Rekord
Bundestagswahl: Neubürger werden zum Machtfaktor
Mehr als eine halbe Million Menschen wurden seit der vorigen Bundestagswahl eingebürgert. Sie dürfen erstmals wählen. Die Zahlen für 2024 sind noch nicht eingerechnet. Die meisten kommen aus einem arabischen Land..
(Junge Freiheit. Allah zieht den Säbel.)
Spannender Parteitag
Zwischen Fundis und Realos – Habeck steht am Scheideweg
Kanzlerkandidat Habeck ist Kapitän eines Schiffs ohne Steuerrad. Zwischen Fundis und Realos herrscht erbitterter Streit. Der Parteitag am Wochenende könnte richtungsweisend für die Zukunft der Partei sein..
(Junge Freiheit. Wer?)